Bodendüse für Hartböden

Die vorliegende Erfindung betrifft eine neuartige Bodendüse für Hartböden.

Aus EP 542 193 B1 ist ein Reinigungskopf für Planflächen bekannt, bei dem zwischen zwei Ansaugkammern eine Reinigungszone angeordnet ist. Abstreifvorrichtungen sind an den jeweils der Reinigungszone gegenüberliegenden Seite der Ansaugkammern angeordnet. Zwischen den Ansaugkammern und der Reinigungszone ist jeweils eine Bürste als Reibmittel für die Planflächen eingesetzt. Aufgrund der Ausbildung der Reibmittel als Bürsten können die Reibmittel schnell verschmutzen und eine Säuberung der Bürsten ist sehr umständlich.

Hiervon ausgehend liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, bei Bodendüsen für Hartböden, welche für die Arbeiten Saugen und Wischen geeignet ausgebildet sind, die Reinigungsleistung zu verbessern und das Arbeiten mit der Bodendüse zu er- leichtern.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Feuchtigkeitsübertragungseinrichtung für einen Wischmittelträger einer Bodendüse für Hartböden gelöst, die zur Bildung von Schmutzaufnahmeabschnitten eine Bodenfläche mit Profil aufweist. Das Profil wird durch abwechselnd erhabene und zurückversetzte Oberflächenabschnitte des Wischmittelträgers geschaffen. Die erhabenen Oberflächenabschnitte dienen bevorzugt dazu den Schmutz vom Boden zu lösen, wo hingegen die zurückversetzten Oberflächen bevorzugt dazu dienen den gelösten Schmutz aufzunehmen und zu speichern, so dass kein aufgenommener Schmutz wieder auf den Boden aufgetragen wird.

Vorzugsweise kann die Bodenfläche der Feuchtigkeitsübertragungseinrichtung eine Vielzahl von Rillen aufweisen, die von erhabenen Profilabschnitten begrenzt sind und die einem Verlauf folgen, der eine in Wischrichtung und eine senkrecht zur Wischrichtung weisende Richtungskomponente besitzt. So kann über die in Wischrichtung weisenden Rillen der gelöste Schmutz eingesammelt werden und vorzugsweise in den senkrecht zur Wischrichtung weisenden Rillen gespeichert werden.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung können die Rillen einem treppenförmi- gen Verlauf folgend ausgebildet sein. Eine treppenförmige Anordnung der Rillen verhindert, dass Schmutz der von vorne von einer Rille aufgenommen wurde in gleicher Richtung nach hinten wieder herausgefördert wird, ohne in den Rillen hängen zu bleiben. Statt einer Treppenform können die erhabenen Profi I abschnitte auch kreuzweise versetzt zu- einander angeordnet sein.

Alternativ können die Rillen einem Verlauf folgend ausgebildet sein, der in einem Winkel zur Wischrichtung ausgerichtet ist. In dem die Rillen schräg zur Bewegungsrichtung der Bodendüse verlaufen, wird gleichzeitig eine in Wischrichtung und eine senkrecht zur Wischrichtung weisende Richtungskomponente realisiert.

Die Rillen können von erhabenen Profilabschnitten begrenzt sein, die eine trapez- oder V- förmige Kontur aufweisen. Durch die Trapezform oder die V-Form wird ein Profil geschaffen, bei dem stets zwei Rillen aufeinander zu laufen. Durch das aufeinander zu laufen wird in den Rillen aufgenommener Schmutz zusammengeführt und konzentriert. Dies hat den Vorteil, dass eine erhöhte Menge an Schmutz aufgenommen werden kann und folglich eine bessere Reinigungswirkung erzielt wird. Außerdem kann die Reinigungsdauer verlängert werden, bis kein Schmutz mehr aufgenommen werden kann.

Vorzugsweise sind die Profilabschnitte in mehreren in Wischrichtung hintereinander liegenden Reihen angeordnet. Durch die Verwendung mehrerer Reihen von Profilabschnitten wird eine gewissen Redundanz geschaffen, die eine hochsichere Schmutzaufnahme gewährleistet.

Von Vorteil ist es, wenn die Profilabschnitte wechselweise in Wischrichtung und entgegen der Wischrichtung orientiert sind. Durch die wechselseitige Ausrichtung wird eine gleichwertige Reinigungswirkung sowohl in Schieberichtung als auch in Zugrichtung erzielt.

Die Feuchtigkeitsübertragungseinrichtung kann aus einem offenporigen, schwammartigen oder Kapillare enthaltenden Material hergestellt sein. Die Feuchtigkeitsübertragungsein- richtung kann aus einem Material hergestellt sein, das Kapillare zur Verteilung von Flüssigkeit aus der Flüssigkeitsversorgungseinrichtung enthält. Die Kapillare haben dabei die Funktion die von der Flüssigkeitsversorgungseinrichtung nur punktuell bereitgestellte

Flüssigkeit über eine Fläche möglichst gleichmäßig zu verteilen. Die Kapillare bilden Strömungskanäle in denen die Flüssigkeit weitergeleitet wird, ohne dass eine zusätzliche externe Förderung erzwungen werden muss. Die Kapillaren können zum gleichmäßigen Versorgen des Wischtuches mit Flüssigkeit ausgebildet sein.

Bevorzugt ist die Feuchtigkeitsübertragungseinrichtung aus einem offenporigen schwammartigen Material hergestellt. In offenporigen schwammartigen Materialen sind Kapillare in ausreichender Menge und sehr gleichmäßig verteilt bereits integriert. So müssen keine Kapillare durch gesonderte Fertigungsverfahren eingebracht werden.

Die Erfindung bezieht sich auch auf eine Bodendüse für Hartböden, welche für die Arbeiten Saugen und Wischen geeignet ausgebildet ist und einen Wischmittelträger für eine Feuchtigkeitsübertragungseinrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 8 aufweist.

In einer bevorzugten Ausgestaltung der Bodendüse kann der Wischmittelträger Befesti- gungsmittel für eine lösbare Befestigung der Feuchtigkeitsübertragungseinrichtung aufweisen.

Dabei kann die am Wischmittelträger befestigte Feuchtigkeitsübertragungseinrichtung von einem lösbaren als Wischtuch ausgebildeten Wischmittel überzogen sein.

Die Figuren zeigen beispielhafte Details einer Hartbodendüse nach der Erfindung, nämlich die profilierte Ausgestaltung des Schwamms zwecks gleichmäßigerer Schmutzverteilung.

Die Bodendüse für Hartböden ist mit zwei Saugkanälen ausgestattet zwischen denen sich eine Wischfläche befindet. Dieses Fläche ist erfindungsgemäß bevorzugt ein speziell profilierter Schwamm, welcher die Eigenschaft besitzt, die den Schmutz an den erhöhten Flächen vom Boden zu lösen und zwischen den profilierten Flächen zu speichern.

Der Vorteil vorgenannter Lösung liegt darin, dass der Schmutz in den Vertiefungen gehalten wird, während die eigentliche Wischfläche sauber bleibt.

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Die in der vorstehenden Beschreibung, den Ansprüchen und den Zeichnungen offenbarten Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausgestaltungen von Bedeutung sein.

Eine Ausführungsform der Erfindung ist an Hand einer in den Figuren beispielhaft darge- stellten Bodendüse beschrieben.

Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Seitenansicht einer Bodendüse für Hartböden, welche für die Arbeiten Saugen und Wischen geeignet ausgebildet ist;

Figur 2 eine freigeschnittene Ansicht auf den Leitungsverlauf einer Flüssigkeitsversorgungseinrichtung mit aufgeschnittenem Flüssigkeitstank;

Figur 3 die Anordnung aus Fig. 2 in einer Ansicht von unten;

Figur 4 eine Ansicht von unten auf einen Wischmittelträger;

Figur 5 eine Ansicht von unten auf eine Feuchtigkeitsübertragungseinrichtung;

Figur 6 eine perspektivische Ansicht auf die Feuchtigkeitsübertragungseinrichtung nach Fig. 5.

Eine Bodendüse gemäß Fig. 1 weist eine Gehäuseschale 1 auf. Diese Gehäuseschale 1 ist mit einer rechteckförmigen Kontur ausgebildet. Angrenzend an zwei gegenüberliegenden Längsseiten der Gehäuseschale 1 sind ein in Schieberichtung der Bodendüse vorderes, in Fig. 1 links dargestelltes Saugkanalmundstück 2 und ein in Schieberichtung der Bodendüse hinteres, in Figur 1 rechts dargestelltes Saugkanalmundstück 3 an der Bodendüse gelagert. Das vordere Saugkanalmundstück 2 und das hintere Saugkanalmund- stück 3 sind in Pfeilrichtung schwenkbar an der Bodendüse gelagert. An der Bodendüse ist ein Wischmittelträger 4 befestigt. An der Unterseite des Wischmittelträgers 4 liegt ein Wischtuch 5 an. In der dargestellten, an dem Wischmittelträger 4 befestigten Position des Wischtuches 5 befinden sich das vordere Saugkanalmundstück 2 und das hintere Saug-

kanalmundstück 3 in einer Schließstellung, in der das Wischtuch 5 flächig an der Unterseite des Wischmittelträgers 4 anliegend gehalten ist. In der dargestellten Schließstellung der Saugkanalmundstücke 2 und 3 sind die gegenüberliegenden längsseitigen Randabschnitte 6 und 7 des Wischtuches 5 in einer vorderen Klemmspalte 8 und einer hinteren Klemmspalte 9 eingeklemmt an der Bodendüse befestigt.

Eine Flüssigkeitsversorgungseinrichtung 50 weist einen Flüssigkeitstank 1 1 auf. Der Flüssigkeitstank 1 1 ist abnehmbar an der Bodendüse gehalten. An dem Flüssigkeitstank 1 1 ist eine elastische Rastfeder 12 befestigt, die einen Griffabschnitt 13 aufweist. Der Griffabschnitt 13 ist einteilig mit der Rastfeder 12 ausgebildet. Die Rastfeder 12 ist aus Kunststoff hergestellt und direkt an den Flüssigkeitstank 1 1 angeformt. Die Rastfeder 12 hält den Flüssigkeitstank 1 1 in einer an der Bodendüse verrasteten Position fest. Zusätzlich wird mittels der Rastfeder 12 eine Einfüllöffnung 14 des Flüssigkeitstanks 1 1 von einem Deckel 15 verschlossen.

Die Bodendüse ist über ein Anschlussgelenk 16 mit einem Aufnahmestutzen 17 für ein Saugrohr eines Staubsaugers verbunden. Das Anschlussgelenk 16 wird von einer Gelenkspfanne 18 und einer Gelenkskugel 19 gebildet. Die Gelenkspfanne 18 ist in der Bodendüse vorgesehen und die Gelenkskugel 19 mit dem Aufnahmestutzen 17 verbunden. Die Verbindung von Gelenkskugel 19 zum Aufnahmestutzen 17 ist als eine Schnapp- Rastverbindung 20 ausgeführt. Die Schnapp-Rastverbindung 20 ist nicht starr, sondern weist einen Freiheitsgrad auf, so dass der Aufnahmestutzen 17 bezüglich der Gelenkskugel 19 um eine koaxial zum Aufnahmestutzen 17 verlaufende Rotationsachse 21 drehbar gelagert ist. Zur Realisierung dieser Drehbarkeit um die Rotationsachse 21 weist der Aufnahmestutzen 17 mehrere über seinen Umfang verteilte nach innen gerichtete Rasthaken 22 auf, die in eine nach außen gerichtete umlaufende Rastringnut 23 an einem Anschluss 24 der Gelenkskugel 19 eingreifen.

In Fig. 2 ist eine freigeschnittene Ansicht auf den Leitungsverlauf einer Flüssigkeitsversorgungseinrichtung mit aufgeschnittenem Flüssigkeitstank gezeigt. Die aus dem Flüssig- keitstank 1 1 abgesaugte Flüssigkeit gelangt über die Förderleitung 52 zu einem ersten Abschnitt 104a der Zuleitung 104 in der das Steuermittel 135 angeordnet ist. Die Förderleitung 52 und die Zuleitung 104 sind als Kunststoff schlauche ausgebildet. Das Steuermittel 135 ist in den Figuren 6 und 7 detailliert beschrieben. Von dem Steuermittel 135 ge-

langt die Flüssigkeit über einen zweiten Abschnitt 104b der Zuleitung 104, wie in Fig. 5 dargestellt, an den Pumpeneinlassstutzen 1 18 der Pumpe 100. In Fig. 4 ist die Kugel 102 im Vordergrund der Pumpe 100 positioniert dargestellt. In Fig. 5 ist die Kugel 102 im Hintergrund der Pumpe 100 positioniert dargestellt. Von der Pumpe 100 führen zwei Pum- penauslassstutzen 122a, 122b heraus zur Versorgung des Wischmittels 5 mit Flüssigkeit. An jedem Pumpenauslassstutzen 122a, 122b ist jeweils ein Leitungsendabschnitt 151 a bzw. 151 b angeschlossen. Der Leitungsendabschnitt 151 a führt zu einer Auftragsdüse 152a, die in Fig. 4 hinter dem L-förmigen Schenkel des geschnitten dargestellten Flüssigkeitstank 1 1 liegt. Die Auftragsdüse 152a ist an einer Austrittsöffnung 153a, wie in Figur 5 rechts des Steuermittels 135 unterhalb des Flüssigkeitstanks 1 1 dargestellt, in einer Zent- ralplatte 154 der Feuchtigkeitsübertragungseinrichtung 150 befestigt. Der Leitungsendabschnitt 151 b führt zu einer Auftragsdüse 152b, die in Fig. 4 hinter der Förderleitung 52 zu sehen ist. Die Auftragsdüse 152b ist analog der Auftragsdüse 152a an einer Austrittsöffnung 153b, wie in Figur 5 links des Steuermittels 135 unterhalb des Flüssigkeitstanks 1 1 dargestellt, in einer Zentralplatte 154 der Feuchtigkeitsübertragungseinrichtung 150 befes- tigt. An der Unterseite der Zentralplatte 154 aus Fig. 5 ist im zusammengebauten Zustand der Wischmittelträger 4 aus Fig. 4 befestigt. An dem Wischmittelträger 4 liegt lösbar befestigt das Wischmittel 5 an. Aus den Endöffnungen der Auftragsdüsen 152a und 152b tritt die von der Pumpe 100 aus dem Flüssigkeitstank 1 1 geförderte Flüssigkeit über die Austrittsöffnungen 153a, 153b in der Zentralplatte 154 durch den Wischmittelträger 4 auf zwei beabstandete Stellen des Wischmittels 5 auf. Durch das beabstandete Auftragen der Flüssigkeit auf zwei verschiedene Stellen am Wischmittel 5 ist eine möglichst gleichmäßige Flüssigkeitsverteilung in dem Wischmittel 5 gewährleistet.

In Fig. 3 ist die Anordnung aus Fig. 2 in einer Ansicht von unten dargestellt. Die Auftrags- düsen 152a und 152b sind in Ausnehmungen in der Zentralplatte 154 befestigt. Von der in Fig. 3 links dargestellten Auftragsdüse 152a führt der Leitungsendabschnitte 151 a zu dem Pumpenauslassstutzen 122a der Pumpe 100. Von der in Fig. 3 rechts dargestellten Auftragsdüse 152b führt der Leitungsendabschnitte 151 b zu dem Pumpenauslassstutzen 122b der Pumpe 100. Ausgehend von der Pumpe 100 führt von dem Pumpeneinlassstut- zen 1 18 der zweite Abschnitt 104b der Zuleitung 104 in den Führungskanal 156 hinein. Im Führungskanal 156 ist, wie in Fig. 2 angedeutet, das Steuermittel 135 zwischengeschaltet. Vom Steuermittel 135 führt dann der erste Abschnitt 104a der Zuleitung 104 zu der Förderleitung 52, die an den Flüssigkeitstank 1 1 angeschlossen ist.

In Fig. 4 ist eine Ansicht von unten auf den Wischmittelträger 4 dargestellt. Der Wischmittelträger 4 besitzt eine plattenförmige Grundgestalt. Der Wischmittelträger 4 weist eine rechteckige Kontur auf. In einem in Schiebrichtung der Bodendüse vorderen Teil des plat- tenförmigen Wischmittelträgers 4 sind die zwei Auftragsdüsen 152a und 152b vorgesehen. Die Auftragsdüsen 152a und 152b sind in einem oberen Drittel der Fläche des Wischmittelträgers 4 dargestellt. Die beiden Auftragsdüsen 152a und 152b sind in einem Abstand voneinander angeordnet, der auch ihrem Abständen von den Seitenkanten des Wischmittelträgers 4 im wesentlichen entspricht. über die gezeigten Auftragsdüsen 152a und 152b wird eine in Fig. 5 näher dargestellte Feuchtigkeitsverteilungseinrichtung 150 an zwei Stellen mit Flüssigkeit getränkt. Auf Grund der beabstandeten Lage der beiden Auf- tragsdüsen 152a und 152b in einem vorderen Bereich der Bodendüse wird die Feuchtig- keitsverteilungseinrichtung 150 gleichmäßig mit Flüssigkeit versorgt.

Wie in Fig. 5 gezeigt weist die Feuchtigkeitsverteilungseinrichtung 150 eine quaderförmige Gestalt auf und ist an die Größe des Wischmittelträgers 4 aus Fig. 4 angepasst. Die Feuchtigkeitsverteilungseinrichtung 150 kann lösbar an dem Wischmittelträger 4 befestigt werden. Innerhalb der Feuchtigkeitsverteilungseinrichtung 150, die vorzugsweise als offenporiger Schwamm ausgebildet ist, kann sich die Flüssigkeit sehr gleichmäßig über die gesamte Rechteckfläche der Feuchtigkeitsverteilungseinrichtung 150 verteilen. Das Wischmittel 5, das vorzugsweise wie in Fig. 1 dargestellt, als Wischtuch ausgebildet ist, kann flächig auf die Rechteckfläche der Feuchtigkeitsverteilungseinrichtung 150 aufgelegt werden, so dass es vollflächig und gleichmäßig mit Flüssigkeit getränkt wird.

Die Feuchtigkeitsverteilungseinrichtung 150 ist als profilierter Schwamm ausgebildet. Die dem zu wischenden Boden zugewande Unterseite der Feuchtigkeitsverteilungseinrichtung 150 weist das Profil auf. Das Profil dient dazu bei einem aufgelegten Wischmittel Schmutzaufnahmeabschnitte 60 zu bilden in die sich während der Arbeit des Wischens feste Schmutzpartikel, wie bspw. Staubkörner oder Haare in den Schmutzaufnahmeabschnitte 60 absetzen können und Teilbereiche des Wischmittels frei von festen Schmutzpartikeln bleiben und weiterhin den Boden reinigen können. Zur Bildung der Schmutzauf- nahmeabschnitte 60 sind in der Feuchtigkeitsverteilungseinrichtung 150 eine Vielzahl von Rillen 61 gebildet. Die Rillen 61 werden von erhabenen Profilabschnitten 62 begrenzt.

In der in Fig. 5 dargestellten beispielhaften Ausführungsform sind als Profil eine Vielzahl von V-förmigen erhabenen Profilabschnitten 62 an der Feuchtigkeitsverteilungseinrichtung 150 verteilt angeordnet. Die Feuchtigkeitsverteilungseinrichtung 150 weist in dem gezeigten Beispiel eine Breite senkrecht kurz Grundwischrichtung von ca. 300 mm auf. Die Tiefe der Feuchtigkeitsverteilungseinrichtung 150 beträgt ca. 120 mm. über die Breite hinweg sind 17 V-förmige erhabene Profilabschnitte 62 in abwechselnder Orientierung angebracht. über die Tiefe der Feuchtigkeitsverteilungseinrichtung 150 sind insgesamt 6 Reihen von erhabene Profi I abschnitte 62 angeordnet. Jeder V-förmige erhabene Profilabschnitte 62 weist somit eine Breite von ca. 17 bis 18 mm und eine Höhe von ca. 20 mm auf. Die dicke der V-Stege beträgt ca. 3 bis 5 mm. Durch die Anordnung der V-förmigen erhabenen Profilabschnitten 62 werden 5 über die gesamte Breite der Feuchtigkeitsvertei- lungseinrichtung 150 gerade verlaufende Rillen 61 a gebildet. Zwischen jeweils zwei V- förmige erhabenen Profilabschnitten 62 werden schräg zur Grundwischrichtung verlaufende Rillen 61 b gebildet. Da die Bodendüse sowohl vorwärts als auch rückwärts in der Grundwischrichtung bewegt wird, sind die erhabenen Profilabschnitte 62 stets abwech- selnd mit der Spitze 63 in Vorwärtsrichtung und Rückwärtsrichtung orientiert. Zwischen den V-förmigen Schenkeln wird ein Zwischenraum 64 gebildet, in den die festen Schmutzpartikel aufgenommen werden.

In Fig. 6 ist die Feuchtigkeitsverteilungseinrichtung 150 aus Fig. 5 in einer eine perspekti- vischen Ansicht gezeigt. Auf der in Fig.6 nach unten weisenden Seite ist das erfindungsgemäße Profil angebracht. Die in Fig. 6 nach oben weisenden Seite der Feuchtigkeitsver- teilungseinrichtung 150 wird an der Unterseite des Wischmittelträgers 4 befestigt. Die Feuchtigkeitsverteilungseinrichtung 150 weist eine Dicke von ca. 5 mm auf. Die erhabenen Profilabschnitte 62 erheben sich um ca. 0,5 bis 1 mm gegenüber den Rillen 61.