Bodendüse für Hartböden

Die vorliegende Erfindung betrifft eine neuartige Bodendüse für Hartböden.

Aus der EP 447 627 A1 ist ein an einen Staubsauger anschließbares Zusatzgerät bekannt das aus einem Saugrohr, einem mit diesem verbindbaren Mundstück und einem am Saugrohr angeordneten Behälter für Reinigungsflüssigkeit besteht, bei welchem Zusatzgerät im Mundstückgehäuse eine flüssigkeitsleitend mit dem Behälter verbundene Verteilerleiste und ein dieser zugeordneter, bewegbar gelagerter Auftragskörper vorgesehen ist. Auf Grund der Anordnung des Behälters für Reinigungsflüssigkeit an dem Saugrohr des Staubsaugers ist das Arbeiten umständlich und bei einem Wechsel der Staubsaugerdüse zu einer reinen Saugdüse muss der gesonderte Behälters für Reinigungsflüssigkeit extra entfernt werden.

Hiervon ausgehend liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein gegen- über dem Stand der Technik verbesserte Anordnung für einen Behälters für Reinigungsflüssigkeit bereitzustellen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Bodendüse für Hartböden gelöst, die für ein nachzufeuchtendes Wischmittel eine Flüssigkeitsversorgungseinrichtung aufweist, die einen Flüssigkeitstank umfasst, der an der Bodendüse abnehmbar gehalten ist. Zum Wiederauffüllen eines leeren Flüssigkeitstanks ist es sinnvoll, den Flüssigkeitstank an der Bodendüse abnehmbar zu befestigen. Dies hat den Vorteil, dass ein leerer Flüssigkeitstank von der Bodendüse getrennt werden kann und als leichtes und kleines separates Teil beispielsweise zu einem Wasserhahn in einer Küche oder einem Bad eines Wohnbe- reichs gebracht werden kann, um den Flüssigkeitstank mit Wasser zu befüllen. Die Lösbarkeit des Flüssigkeitstanks erleichtert somit das Wiederbefüllen für einen Benutzer.

In einer bevorzugten Ausgestaltung ist der Flüssigkeitstank über eine erste Rastverbindung an der Bodendüse gehalten. Die erste Rastverbindung verhindert ein unbeabsichtig- tes Lösen des Flüssigkeitstanks von der Bodendüse.

In vorteilhafter Weise umfasst die erste Rastverbindung eine mit dem Flüssigkeitstank verbundene Rastfeder, die mindestens eine Rastnase aufweist, die in einer an der Bodendüse gehaltenen Position des Flüssigkeitstanks eine an der Bodendüse vorgesehene Rastnut hintergreift. Ist die Rastfeder mit dem Flüssigkeitstank verbunden, so kann die Rastfeder nicht verloren gehen. Dabei kann die Rastfeder einteilig an den Flüssigkeitstank angeformt sein. Dies hat den Vorteil, dass diese Verbindung kostengünstig hergestellt werden kann und hinsichtlich einer später erfolgenden Montage die Teilevielfalt reduziert ist und damit die Montagezeit verkürzt werden kann.

Die erste Rastverbindung kann einen mit dem Flüssigkeitstank verbundenen Vorsprung umfassen, der insbesondere einer Rastfeder gegenüberliegend angeordnet ist und der in einer an der Bodendüse gehaltenen Position des Flüssigkeitstanks eine an der Bodendüse vorgesehene Freisparung hintergreift. So kann durch eine einzige Rastfeder gleichzeitig sowohl die erste Rastverbindung zum Halten des Flüssigkeitstanks an der Bodendüse als auch die zweite Rastverbindung zum Halten des Deckels an der Einfüllöffnung des Flüssigkeitstanks gebildet werden.

In einer Ausgestaltung der Erfindung kann die Rastfeder zum manuellen Lösen der ersten Rastverbindung einen Griffabschnitt aufweisen. Der Griffabschnitt erleichtert das Lösen der ersten und der zweiten Rastverbindung. Der Griff abschnitt kann herstellgünstig an die Rastfeder einteilig angeformt sein.

Vorzugsweise weist der Flüssigkeitstank zum Verschließen einer Einfüllöffnung einen Deckel auf, der mittels einer zweiten Rastverbindung in einer die Einfüllöffnung verschließenden Position am Flüssigkeitstank gehalten ist. Wenn der Deckel mittels einer ersten Rastverbindung an dem Flüssigkeitstank gehalten ist, so kann der Deckel nicht verloren gehen. Eine Rastverbindung stellt sicher, dass der Deckel in seiner Schließposition festgehalten ist und keine Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitstank ungewollt austreten kann.

Die erste Rastverbindung und die zweite Rastverbindung können eine gemeinsame Rast- feder aufweisen, die zum Lösen der zweiten Rastverbindung in eine zum Lösen der ersten Ratsverbindung entgegengesetzten Richtung schwenkbar ist. Durch diese Ausgestaltung kann entweder nur der Deckel von dem Flüssigkeitstank gelöst werden oder nur der Flüssigkeitstank von der Bodendüse gelöst werden. Trotz Verwendung einer einzigen

Rastfeder sowohl für die erste Rastverbindung als auch für die zweite Rastverbindung kann immer nur eine Ratsverbindung gelöst werden und nicht beide Rastverbindungen gleichzeitig. Diese Ausgestaltung erhöht die Betriebssicherheit der Bodendüse. Insbesondere ist ein Lösen des Deckels verhindert, wenn der komplette Flüssigkeitstank entnommen werden soll.

Ein Schwenken der Rastfeder in eine Richtung zum Lösen der zweiten Rastverbindung kann in einer mittels der ersten Rastverbindung an der Bodendüse gehaltenen Position des Flüssigkeitstanks verhindert sein. So wird sichergestellt, dass der Deckel nur dann gelöst werden kann, wenn der Flüssigkeitstank aus der Bodendüse entnommen ist. Dies hat den Vorteil, dass bei eingesetztem Flüssigkeitstank in der Bodendüse sich der Deckel nicht unbeabsichtigt lösen kann und die Einfüllöffnung freigibt, so dass ungewollt Flüssigkeit während des Betriebs austreten könnte.

Dazu kann die zweite Rastverbindung eine mit dem Deckel verbundene Rastzunge auf- weisen, die in seiner die Einfüllöffnung verschließenden Position einen Rücksprung an der Rastfeder der ersten Rastverbindung hintergreift.

In jeder Ausgestaltung kann der Flüssigkeitstank einen Auslauf aufweisen, der zur Verhinderung des Auslaufens von Flüssigkeit bei abgenommenem Flüssigkeitstank mittels eines Dichtungsventils verschlossen ist, das sich in einer an der Bodendüse eingebauten Lage des Flüssigkeitstanks in seiner geöffneten Stellung befindet. So kann während des Betriebs Flüssigkeit von der Unterseite des Flüssigkeitstanks für die Befeuchtung des Wischmittels entnommen werden und gleichzeitig ist verhindert, dass bei entnommenem Flüssigkeitstank ungewollt Flüssigkeit an der Unterseite des Flüssigkeitstanks austritt. Dies erhöht die Betriebssicherheit der Bodendüse.

Zum Abdichten einer Anschlussverbindung zwischen dem Flüssigkeitstank und einer Förderleitung der Bodendüse kann das Dichtungsventil zwischen Auslauf und einem Hohlnadelventil der Anschlussverbindung angeordnet sein. Das Dichtungsventil verhindert ein seitliches Austreten von Flüssigkeit, wenn der Flüssigkeitstank an die Förderleitung angeschlossen ist. Gleichzeitig wirkt das Dichtungsventil als Verschluss, wenn der Flüssigkeitstank entnommen ist. Zum öffnen des verschlossenen Dichtungsventils zum Zeitpunkt

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wenn der Flüssigkeitstank befüllt in die Bodendüse eingesetzt wird, dringt das Hohlnadelventil in das Dichtungsventil ein und öffnet dadurch den Zugang für die Flüssigkeit.

Vorzugsweise ist die öffnung des Auslaufs in Höhe des maximalen Füllstandes angeordnet und von dieser ist eine bis zur Bodennähe in den Flüssigkeitstank eintauchende Saugleitung angeschlossen.

Die Figuren zeigen ein beispielhafte Details der Hartbodendüse nach der Erfindung, bei der ein Flüssigkeitstank in oder nahe der Düse angeordnet ist . Der Tank ist auf der Düse befestigt. Er kann insbesondere zum Befüllen von der Düse entnommen werden. Von diesem Tank führt eine Leitung zur Pumpe mit deren Hilfe das Wasser zum Wischmittel befördert wird. Der Tank ist im Design in der Düse Integriert und transparent so dass man den Füllzustand des Tankes von der Bedienerseite erkennen kann. Der Tank wird auf der einen Seite in der Düse eingehängt und dann in den Düsenkörper geschwenkt. In der Endstellung verrastet der Tank über eine Lasche. Die Lasche ragt in eine öffnung in der Düsenkontur, so dass der Bediener die Lasche leicht anheben kann und so die Verras- tung löst. Der Tank kann aus der Düse entnommen werden. Der Verschluss des Tanks ist mit der Rastlasche gekoppelt, so dass eine Fehlbedienung ausgeschlossen wird und der Tank nur in entnommener Stellung geöffnet werden kann. über den Verschluss wird der das Wasser aus dem Tank befördert. Außerdem ist dort eine Dichtung angebracht die den Tank abdichtet und die Verbindung zwischen Tank und Düse schließt.

Die Vorteile eines solchen Tanks liegen in der Kundenfreundlichkeit des Auffüllens des Tanks.

Die in der vorstehenden Beschreibung, den Ansprüchen und den Zeichnungen offenbarten Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausgestaltungen von Bedeutung sein.

Eine Ausführungsform der Erfindung ist an Hand einer in den Figuren beispielhaft darge- stellten Bodendüse beschrieben.

Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Seitenansicht einer Bodendüse für Hartböden, welche für die Arbeiten Saugen und Wischen geeignet ausgebildet ist;

Figur 2 eine perspektivische Ansicht von oben auf die Bodendüse nach Fig. 1 bei abgenommenen Flüssigkeitstank;

Figur 3 eine perspektivische Ansicht des Flüssigkeitstanks;

Figur 4 eine perspektivische Ansicht auf einen Ausschnitt des Flüssigkeitstanks nach Fig. 3 im Bereich der Designblende in Höhe der Pumpe;

Figur 5 eine perspektivische Ansicht auf einen Ausschnitt des Flüssigkeitstanks nach Fig. 3 im Bereich der Anschlussverbindung der Flüssigkeitsversor- gungseinrichtung;

Figur 6 eine perspektivische Ansicht auf einen Ausschnitt des Flüssigkeitstanks nach Fig. 3 im Bereich des Deckels;

Figur 7 eine perspektivische Ansicht auf einen Ausschnitt des Flüssigkeitstanks nach Fig. 3 im Bereich des Griffabschnitts für den Deckel.

Eine Bodendüse gemäß Fig. 1 weist eine Gehäuseschale 1 auf. Diese Gehäuseschale 1 ist mit einer rechteckförmigen Kontur ausgebildet. Angrenzend an zwei gegenüberliegen- den Längsseiten der Gehäuseschale 1 sind ein in Schieberichtung der Bodendüse vorderes, in Fig. 1 links dargestelltes Saugkanalmundstück 2 und ein in Schieberichtung der Bodendüse hinteres, in Figur 1 rechts dargestelltes Saugkanalmundstück 3 an der Bodendüse gelagert. Das vordere Saugkanalmundstück 2 und das hintere Saugkanalmundstück 3 sind in Pfeilrichtung schwenkbar an der Bodendüse gelagert. An der Bodendüse ist ein Wischmittelträger 4 befestigt. An der Unterseite des Wischmittelträgers 4 liegt ein Wischtuch 5 an. In der dargestellten, an dem Wischmittelträger 4 befestigten Position des Wischtuches 5 befinden sich das vordere Saugkanalmundstück 2 und das hintere Saugkanalmundstück 3 in einer Schließstellung, in der das Wischtuch 5 flächig an der Unter-

seite des Wischmittelträgers 4 anliegend gehalten ist. In der dargestellten Schließstellung der Saugkanalmundstücke 2 und 3 sind die gegenüberliegenden längsseitigen Randabschnitte 6 und 7 des Wischtuches 5 in einer vorderen Klemmspalte 8 und einer hinteren Klemmspalte 9 eingeklemmt an der Bodendüse befestigt.

Eine Flüssigkeitsversorgungseinrichtung 50 weist einen Flüssigkeitstank 1 1 auf. Der Flüssigkeitstank 1 1 ist abnehmbar an der Bodendüse gehalten. An dem Flüssigkeitstank 1 1 ist eine elastische Rastfeder 12 befestigt, die einen Griffabschnitt 13 aufweist. Der Griffabschnitt 13 ist einteilig mit der Rastfeder 12 ausgebildet. Die Rastfeder 12 ist aus Kunststoff hergestellt und direkt an den Flüssigkeitstank 1 1 angeformt. Die Rastfeder 12 hält den Flüssigkeitstank 1 1 in einer an der Bodendüse verrasteten Position fest. Zusätzlich wird mittels der Rastfeder 12 eine Einfüllöffnung 14 des Flüssigkeitstanks 1 1 von einem Deckel 15 verschlossen.

Die Bodendüse ist über ein Anschlussgelenk 16 mit einem Aufnahmestutzen 17 für ein Saugrohr eines Staubsaugers verbunden. Das Anschlussgelenk 16 wird von einer Gelenkspfanne 18 und einer Gelenkskugel 19 gebildet. Die Gelenkspfanne 18 ist in der Bodendüse vorgesehen und die Gelenkskugel 19 mit dem Aufnahmestutzen 17 verbunden. Die Verbindung von Gelenkskugel 19 zum Aufnahmestutzen 17 ist als eine Schnapp- Rastverbindung 20 ausgeführt. Die Schnapp-Rastverbindung 20 ist nicht starr, sondern weist einen Freiheitsgrad auf, so dass der Aufnahmestutzen 17 bezüglich der Gelenkskugel 19 um eine koaxial zum Aufnahmestutzen 17 verlaufende Rotationsachse 21 drehbar gelagert ist. Zur Realisierung dieser Drehbarkeit um die Rotationsachse 21 weist der Aufnahmestutzen 17 mehrere über seinen Umfang verteilte nach innen gerichtete Rasthaken 22 auf, die in eine nach außen gerichtete umlaufende Rastringnut 23 an einem Anschluss 24 der Gelenkskugel 19 eingreifen.

Fig. 2 zeigt die Bodendüse nach Fig. 1 bei abgenommenen Flüssigkeitstank 1 1. In die Gehäuseschale 1 der Bodendüse ist eine Aufnahmenische 49 für den Flüssigkeitstank 1 1 vorgesehen. Die Aufnahmenische 49 ist in die Gehäuseschale 1 der Bodendüse einteilig eingeformt. Eine in die Bodendüse integrierte Flüssigkeitsversorgungseinrichtung 50 weist eine Anschlussverbindung 51 auf, die an eine Förderleitung 52 angeschlossen ist. Die Anschlussverbindung 51 weist einen hohlzylindrischen Dom 53 auf, an dessen oberen Ende ein Hohlnadelventil 54 angeordnet ist. über eine am freien Ende des Hohlnadelven-

tils 54 vorgesehene öffnung wird aus dem Flüssigkeitstank 1 1 (Fig.3) Flüssigkeit eingesaugt, die durch den hohlzylindrischen Dom 53 in die Förderleitung 52 fließt. Der Unterdruck für das Ansaugen von Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitstank 1 1 wird von einer Pumpe 100 erzeugt, die an die Förderleitung 52 angeschlossen ist.

Die Pumpe 100 ist als Membranpumpe ausgebildet und in einen Pumpenraum 55 in die Bodendüse eingesetzt. Der Pumpenraum 55 ist einteilig mit der Gehäuseschale 1 ausgebildet. Die Pumpe 100 weist eine auslenkbare Membran 101 auf, die von einer in der Bodendüse beweglich gelagerten Kugel 102 aktivierbar ist. Auf Grund einer Auslenkung der Membran 101 wird eine definierte Menge an Flüssigkeit durch die Pumpe 100 gefördert. Die Kugel 102 liegt in eine Richtung frei rollend in einer Rinne 103 der Bodendüse. Die Rinne 103 ist einteilig an der Gehäuseschale 1 der Bodendüse angeformt. Die Krümmung der Rinne 103 ist an den Durchmesser der Kugel 102 angepasst, so dass die Kugel 102 in der Rinne 103 geführt ist und ein seitliches Ausweichen der Kugel 102 eingeschränkt ist. Die Rinne 103 erstreckt sich im wesentlichen in Schieberichtung der Bodendüse, so dass die Kugel 102 auf einer Bahn geführt ist, auf der sich die Kugel 102 in Schiebe- und Zugrichtung der Bodendüse innerhalb einer Strecke frei bewegen kann. Die Bewegung der Kugel 102 entlang der Strecke der Rinne 103 wird bei einer Vorwärts- bzw. Rückwärtsbewegung der Bodendüse in Schieberichtung bzw. Zugrichtung auf Grund der Massenträgheit der Kugel 102 induziert. Bei einer Rückwärtsbewegung der Bodendüse schlägt die Kugel 102 am vorderen Ende der Strecke der Rinne 103 an der Membran 101 der Pumpe 100 an, so dass die Membran 101 in Bewegung versetzt wird und aufgrund ihrer Auslenkbewegung eine definierte Menge Flüssigkeit aus der Förderleitung 52 zu einer Feuchtigkeitsübertragungseinrichtung 150 transportiert wird. Bei einer Vorwärtsbewegung der Bodendüse entfernt sich die Kugel 102 von der Membran 101 der Pumpe 100 und die Membran 101 kann in ihre Ausgangslage zurückkehren. Bei ihrer Bewegung in die Ausgangslage zurück wird in einer Pumpenkammer 1 14 der Pumpe 100 ein Unterdruck erzeugt, der eine Menge an Flüssigkeit aus einer Zuleitung 104 ansaugt.

In Figur 3 ist der Flüssigkeitstank 1 1 dargestellt. Der Flüssigkeitstank 1 1 weist eine Kam- mer 26 zum Speichern von Flüssigkeit auf. Die Kammer 26 ist im wesentliche quaderförmig gestaltet und besitzt eine obere Deckenwand 27, eine untere Bodenwand 28 und vier Seitenwände 29. in der Deckenwand 27 ist die Einfüllöffnung 14 eingebracht. Die Einfüllöffnung 14 ist von dem Deckel 15 verschlossen. Zwischen Einfüllöffnung 14 und Deckel

15 ist eine Verschlussdichtung 30 zwischengefügt. Die Verschlussdichtung 30 ist beispielsweise am Deckel 15 befestigt. Der Deckel 15 ist mittels einer Rastfeder 12 an dem Flüssigkeitstank 1 1 lösbar befestigt. Ein Lösen des Deckels 15 von dem Flüssigkeitstank 1 1 erfolgt durch Schwenken der Rastfeder 12 seitlich nach außen von dem Deckel 15 weg. Ein manuelles Schwenken der Rastfeder 12 wird durch den Griffabschnitt 13 erleich- tert, der an der Rastfeder 12 angeformt ist, so dass sich ein Betätigen des Griffabschnitts 13 auf die Rastfeder 12 überträgt und diese verschwenkt werden kann, um die Rastverbindung zum Deckel 15 zu lösen.

In die untere Bodenwand 28 der Kammer 26 ist ein buchsenförmiger Rücksprung 31 ein- geformt, der in Form und Größe an den Dom 53 der Flüssigkeitsversorgungseinrichtung 50 in der Gehäuseschale 1 derart angepasst ist, dass sich der buchsenförmiger Rücksprung 31 in der eingebauten Position des Flüssigkeitstanks 1 1 in der Bodendüse passgenau über den Dom 53 stülpt. Eine zum Hohlnadelventil 54 der Gehäuseschale 1 korrespondierender Auslauf 32 ist mit einer Abflussöffnung 33 ausgestattet. An der Abfluss- öffnung 33 ist ein Dichtungsventil 34 angebracht. Das Dichtungsventil 34 verschießt die Abflussöffnung 33 bei aus der Bodendüse entnommenem Flüssigkeitstank 1 1. In der in die Bodendüse eingesetzten Position des Flüssigkeitstanks 1 1 dringt das Hohlnadelventil 54 der Gehäuseschale 1 in das Dichtungsventil 34 der Abflussöffnung 33 am Auslauf 32 ein, so dass der Auslauf 32 geöffnet ist und Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitstank 1 1 über den Auslauf 32 und der Anschlussverbindung 51 an der Gehäuseschale 1 in die Förderleitung 52 der Flüssigkeitsversorgungseinrichtung 50 herausgefördert werden kann. Die Abflussöffnung 33 befindet sich nahe am oberen Ende der Höhe des Flüssigkeitstanks 1 1 , so dass bei entnommenem Flüssigkeitstanks 1 1 keine oder nur eine geringe Flüssigkeitssäule an der geschlossenen Abflussöffnung 33 ansteht. Damit während des Betriebs der Bodendüse möglichst der gesamte Flüssigkeitsinhalt aus dem Flüssigkeitstanks 1 1 abgepumpt werden kann, ist die Abflussöffnung 33 mit einer Saugleitung 35 verbunden, deren freie Ansaugöffnung 36 nahe an die untere Bodenwand 28 des Flüssigkeitstanks 1 1 reicht.

Der Flüssigkeitstank 1 1 ist in eine Designblende 37 der Bodendüse integriert. Die Designblende 37 ist schalenartig gestaltet und in Form und Größe an die Gestalt der Bodendüse angepasst. Die Designblende 37 erstreckt sich dabei über annähernd die gesamte Breite der Bodendüse. Die Designblende 37 weist einen Kragenausschnitt 38 auf, der als einsei-

tig offene Freisparung mit bogenförmiger Kontur aus der Designblende 37 ausgeschnitten ist. über den Kragenausschnitt 38 kann in der abgedeckten Lage der Designblende 37 auf der Bodendüse die Kontur der Gelenkskugel 19 des Anschlussgelenks 16 aus der Düsenebene hervortreten. über den Kragenausschnitt 38 mit einseitig offener Freisparung und bogenförmiger Kontur wird in der Designblende 37 eine taillierte Einschnürung geschaffen, die einen Tragegriff 39 für den Flüssigkeitstank 1 1 bildet. An einem dem Flüssigkeitstank 1 1 gegenüberliegenden Ende der Designblende 37 ist ein Fensterausschnitt 40 für ein Sichtfenster 41 eingebracht. Der Fensterausschnitt 40 ist als einseitig offene Freisparung in der Designblende 37 ausgeschnitten. Das eingesetzte Sichtfenster 41 ermöglicht in der eingebauten Lage der Designblende 37 in der Bodendüse einen Ein- blick auf die dahinterliegende Pumpe 100 bzw. die Kugel 102.

Fig. 4 zeigt einen Ausschnitt des Flüssigkeitstanks 1 1 nach Fig. 3 im Bereich der Designblende 37 in Höhe der Pumpe 100 dargestellt. Der als einseitig offene Aussparung ausgebildete Fensterausschnitt 40 wird durch zwei Stegabschnitte 42a und 42b begrenzt. Jeder Stegabschnitt 42a, 42b weist einen Vorsprung 43a bzw. 43b auf. Die Vorsprünge 43a und 43b sind Teil einer ersten Rastverbindung 44 zur lösbaren Befestigung des Flüssigkeitstanks 1 1 an der Bodendüse. Jedem Vorsprung 43a bzw. 43b der Designblende 37 ist eine korrespondierende Freisparung 45a und 45b an der Bodendüse zugeordnet. In der an der Bodendüse befestigten Lage des Flüssigkeitstanks 1 1 greifen die Vorsprünge 43a bzw. 43b der zwei Stegabschnitte 42a und 42b in die jeweils zugehörigen korrespondierenden Freisparungen 45a und 45b ein. Die Freisparungen 45a und 45b sind als Durchbrüche in der Gehäuseschale 1 der Bodendüse ausgebildet. Zum Einsetzen des Flüssigkeitstanks 1 1 in die Bodendüse wird der Flüssigkeitstanks 1 1 mit den Vorsprüngen 43a bzw. 43b voraus in Richtung der Freisparungen 45a und 45b der Gehäuseschale 1 in einer schrägen Raumlage zugeführt und die Vorsprüngen 43a bzw. 43b in die Freisparungen 45a und 45b eingeführt. Anschließend wird der Flüssigkeitstank 1 1 bzw. die Designblende 37 nach unten geschwenkt, bis Rastnasen 46a und 46b der ersten Rastverbindung 44 in Rastnuten 47a und 47b an der Gehäuseschale 1 eingreifen können. Die Rastnasen 46a, 46b sind an einem den Vorsprüngen 43a und 43b gegenüberliegenden Ende der Designblende 37, d.h. im Bereich des Flüssigkeitstanks 1 1 angeordnet. Die Rastnasen 46a, 46b und die korrespondierenden Rastnuten 47a, 47b bilden zusammen mit den Vorsprüngen 43a und 43b und den Freisparungen 45a und 45b in der Gehäuseschale 1 die erste Rastverbindung 44.

In Fig. 5 die sind Rastnasen 46a, 46b des Flüssigkeitstanks 1 1 und die korrespondierenden Rastnuten 47a, 47b der Bodendüse im Einzelnen dargestellt. In die Gehäuseschale 1 der Bodendüse ist die Aufnahmenische 49 eingeformt. Die Aufnahmenische 49 ist in Form und Größe an die Gestalt der Kammer 26 des Flüssigkeitstanks 1 1 angepasst, so dass die Kammer 26 in der befestigten Position des Flüssigkeitstanks 1 1 vollständig in die Auf- nahmenische 49 aufgenommen ist. Die Aufnahmenische 49 ist quaderförmig gestaltet. An einer senkrechten Begrenzungswand 56 sind die Rastnuten 47a, 47b in die Gehäuseschale 1 eingebracht. Die Rastnuten 47a, 47b sind als längliche Schlitzöffnungen ausgebildet, die sich senkrecht in der Begrenzungswand 56 erstrecken. Für die Funktion der Rastnasen 46a, 46b und Rastnuten 47a, 47b Verbindung ist lediglich der durch die längli- chen Schlitzöffnungen erzeugten Hinterschnitte im Bereich des oberen Endes der Begrenzungswand 56. Die Erstreckung der länglichen Schlitzöffnungen bis an den Boden der Aufnahmenische 49 ist fertigungsbedingt. Die Gehäuseschale 1 wird einteilig im Kunststoffspritzgussverfahren hergestellt. Damit ein möglichst einfaches Spritzgusswerkzeug ohne zusätzliche Schieber verwendet werden kann, müssen Hinterschneidungen der Formtrennebenen vermieden werden. In dem die für die Funktion der ersten Rastverbindung 44 erforderlichen Rastnuten 47a, 47b in Form von länglichen Schlitzöffnungen ausgebildet sind, werden Rücksprünge in der Kontur der Gehäuseschale 1 geschaffen, ohne dass es im Hinblick auf die Formtrennebenen des Spritzgusswerkzeuges zu Hinterschneidungen kommt.

Die Rastnasen 46a, 46b des Flüssigkeitstanks 1 1 sind an einer der senkrechten Begrenzungswand 56 der Kammer 26 des Flüssigkeitstanks 1 1 gegenüberliegenden Seitenwand 29 vorgesehen. Die Rastnasen 46a, 46b sind an der federelastischen Rastfeder 12 ausgebildet. Die Rastfeder 12 ist aus Kunststoff hergestellt und direkt an die Seitenwand 29 angeformt. Die Rastfeder 12 ist blattförmig gestaltet mit im wesentlichen rechteckiger Kontur. Die Rastfeder 12 ist mit einem unteren festen Ende an der Seitenwand 29 befestigt. Das freie Ende der Rastfeder 12 ragt schräg nach oben und ist in seiner entspannten Position von der Seitenwand 29 weg orientiert, so dass das freie Ende der Rastfeder 12 in eine Richtung auf die Seitenwand 29 zu federvorgespannt hingebogen werden kann. An der äußeren Seitenfläche der blattförmigen Rastfeder 12 sind die zwei Rastnasen 46a, 46b angeformt. Jede Rastnase 46a, 46b besitzt eine keilförmige Gestalt, wobei das breite Ende der Rastnase 46a, 46b zum freien Ende der Rastfeder 12 hin orientiert ist und das spitze Ende der Rastnase 46a, 46b zum festen Ende der Rastfeder 12 hin orientiert ist.

Mittels der keilförmigen Gestalt der Rastnasen 46a, 46b wird die Rastfeder 12 während des Einsetzens der Kammer 26 in die Aufnahmenische 49 aus ihrer entspannten Lage in eine federvorgespannte Lage gedrückt, bis die breiten Enden der keilförmigen Rastnasen 46a, 46b hinter die Rücksprünge der Rastnuten 47a, 47b schnappen können. Befinden sich die Vorsprünge 43a bzw. 43b des Flüssigkeitstanks 1 1 in den korrespondierenden Freisparungen 45a und 45b der Bodendüse (Fig.4) und die Rastnasen 46a, 46b hinter den Rücksprüngen der Rastnuten 47a, 47b der Bodendüse (Fig.5) so ist der Flüssigkeitstank 1 1 lagerichtig an der Bodendüse befestigt. Zum Lösen dieser ersten Rastverbindung 44 weist die Rastfeder 12 den Griffabschnitt 13 auf. Der Griffabschnitt 13 befindet sich am freien Ende der Rastfeder 12. Der Griffabschnitt 13 erstreckt sich über die gesamte Breite der Rastfeder 12 und ist rinnenförmig gebogen, so dass sich ein von unten zugänglicher überhang bildet, in den die Finger einer Hand eingreifen können. Durch Ziehen des Griffabschnitts 13 in öffnungsrichtung des Flüssigkeitstanks 1 1 wird die Rastfeder 12 von der Begrenzungswand 56 entgegen ihrer Vorspannlage geschwenkt, so dass sich die an der Rastfeder 12 angeordneten Rastnasen 46a, 46b aus den Rücksprüngen der Rastnuten 47a, 47b heraus bewegen und die erste Rastverbindung 44 frei geben. Zur Erleichterung des Eingreifens mit den Fingern einer Hand in den rinnenförmig nach unten gebogenen Griffabschnitt 13 ist an der Gehäuseschale 1 eine Mulde 57 eingeformt. Durch die eingeformte Mulde 57 ist der Griffabschnitt 13 bei einer in die Bodendüse eingesetzten Lage des Flüssigkeitstanks 1 1 leicht zugänglich.

Fig. 6 und Fig. 7 zeigen perspektivische Ansichten auf den Deckel 15 in einer Position nahe dem Einschnappen des Deckels 15 an dem Flüssigkeitstank 1 1 . Der Deckel 15 besitzt eine plattenförmige Gestalt und weist im Wesentlichen eine rechteckige Kontur auf. Die Kontur weicht zur Erzielung eines gewünschten Designs geringfügig von einer stren- gen Rechteckform ab. Im Grundsatz fügt sich der Deckel 15 in seiner eingeschnappten Position bündig in die Kontur des Flüssigkeitstanks 1 1 bzw. der Designblende 37 ein. In der eingeschnappten Position des Deckels 15 ist die Einfüllöffnung 14 durch den Deckel 15 flüssigkeitsdicht verschlossen.

Der Deckel 15 weist an seinem in Fig. 6 links dargestellten Ende eine Gegenrastzunge 58 auf, die an einem der Rastzunge 25 gegenüberliegenden Ende des Deckels 15 angeordnet ist. Die Rastzunge 25 ist an einem in Fig. 6 rechts dargestellten Ende des Deckels 15 angeordnet. Die Gegenrastzunge 58 ist unmittelbar an den Deckel 15 einteilig angeformt.

Ein zur Gegenrastzunge 58 korrespondierender Gegenrastrücksprung 59 ist am Flüssigkeitstank 1 1 angeordnet. Zur Befestigung des Deckels 15 an dem Flüssigkeitstank 1 1 wird der Deckel 15 mit seiner Gegenrastzunge 58 voraus in Richtung des Gegenrastrück- sprungs 59 bewegt. Sobald die Gegenrastzunge 58 in einen Fensterausschnitt des Ge- genrastrücksprungs 59 eingreift kann der Deckel 15 im Bereich des der Gegenrastzunge 58 gegenüberliegenden Endes, an dem sich die Rastzunge 25 befindet, nach unten auf die Rastfeder 12 zu geschwenkt werden. Zur Erhöhung der Abdichtwirkung zwischen Deckel 15 und der Einfüllöffnung 14 ist eine zusätzliche dritte Schnapprastverbindung 59 im Bereich der Einfüllöffnung vorgesehen, die den Deckel 15 auch gegen die elastische Spannkraft einer zwischen Deckel 15 und Einfüllöffnung 14 gelegenen elastischen Dich- tung in einer abdichtenden Position hält.

In Fig. 7 ist die Rastzunge 25 an einem rechts dargestellten Ende des Deckels 15 angeordnet. Nachdem die Gegenrastzunge 58, wie in Fig. 6 gezeigt, in einen Fensterausschnitt des Gegenrastrücksprungs 59 eingreift kann der Deckel 15 im Bereich des der Gegenrastzunge 58 gegenüberliegenden Endes, an dem sich die Rastzunge 25 befindet, nach unten auf die Rastfeder 12 zu geschwenkt werden. Die Rastzunge 25 schnappt hinter den Rücksprung 10 an der Rastfeder 12 ein, so dass der Deckel 15 an zwei gegenüberliegenden Enden an dem Flüssigkeitstank 1 1 lösbar befestigt ist. Die zweite Rastverbindung 48 wird folglich durch die Rastzunge 25 und die Gegenrastzunge 58 des Deckels in Zusammenwirken mit dem Gegenrastrücksprung 59 und dem Rücksprung 10 an der Rastfeder 12 der Bodendüse gebildet. Die Rastfeder 12 weit sowohl den Rücksprung 10 der zweiten Rastverbindung 48 als auch die Rastnasen 46a, 46b der ersten Rastverbindung 44 auf. Durch Schwenken der Rastfeder 12 mittels des Griffabschnitts 13 nach außen, also in Fig.7 nach rechts, wird die zweite Rastverbindung 48 des Deckels 15 gelöst, so dass der Deckel 15 von dem Flüssigkeitstank 1 1 entnommen werden kann. Andererseits wird durch Schwenken der Rastfeder 12 mittels des Griffabschnitts 13 nach innen, also in Fig.7 nach links, die erste Rastverbindung 44 des Flüssigkeitstanks 1 1 gelöst, so dass der Flüssigkeitstank 1 1 von der Bodendüse entnommen werden kann.

Ist der Deckel 15 in den Flüssigkeitstank 1 1 lagerichtig eingesetzt und der Flüssigkeitstank 1 1 seinerseits lagerichtig in die Bodendüse eingesetzt, so ist wegen der Begrenzungswand 56 (Fig.5) ein Schwenken der Rastfeder 12 nach außen, also in Fig.7 nach rechts, verhindert; d.h. in der eingesetzten Position des Flüssigkeitstanks 1 1 kann die

Rastfeder 12 nicht zum Lösen der zweiten Rastverbindung 48 nach außen geschwenkt werden, so dass der Deckel 15 in der in die Bodendüse eingesetzten Position des Flüssigkeitstanks 1 1 nicht entfernt werden kann. Zum Lösen des Deckels 15 muss folglich der Flüssigkeitstank 1 1 aus der Bodendüse entfernt werden.