WO/2020/074537 | PADDING FOR MOTOR VEHICLE SEAT |
WO/2005/122836 | COLLAPSIBLE COVER FOR SEATING UNIT |
JP6339694 | How to make an element with a cover, and such an element |
BASNY JOZEF (SK)
VOLANEK PETER (SK)
MANDUZIO FELIX (FR)
FR2946588A1 | 2010-12-17 | |||
FR2888175A1 | 2007-01-12 |
Patentansprüche 1 . Kopfstütze für ein Fahrzeug mit einem Grundkörper (4) und einem an dem Grundkörper (4) angeordneten Bezug (2), wobei in einem Füllbereich zwischen dem Grundkörper (4) und dem Bezug (2) ein Füllmaterial (3) angeordnet ist, welches zum Zeitpunkt des Einbringens des Füllmaterials (3) in den Füllbereich zumindest teilweise flüssig ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bezug (2) derart um einen Rand (4.1 ) des Grundkörpers (4) herum geführt angeordnet ist, dass er an einer dem Füllbereich abgewandten Seite (4.2) des Grundkörpers (4) anliegt. 2. Kopfstütze nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Bezug (2) flächig an der Oberfläche der dem Füllbereich abgewandten Seite (4.2) des Grundkörpers (4) anliegt. 3. Kopfstütze nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (4) eine Einlassöffnung (4.4) aufweist, durch welche das Füllmaterial (3) in den Füllbereich eingebracht werden kann. 4. Kopfstütze nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch ein an der dem Füllbereich abgewandten Seite (4.2) des Grundkörpers (4) angeordnetes Befestigungselement (4.5), über welches der Bezug (2) mit dem Grundkörper (4) verbindbar ist. 5. Kopfstütze nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (4) zumindest ein Verbindungselement (4.6) zur Verbindung des Grundkörpers (4) mit einer Kopfstützenhalterung (5) aufweist. 6. Kopfstütze nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (4.6) derart ausgebildet ist, dass der Bezug (2) über das Verbindungselement (4.6) mit dem Grundkörper (4) verbindbar ist. 7. Verfahren zur Herstellung einer Kopfstütze (1 ) für ein Fahrzeug mit einem Grundkörper (4) und einem an dem Grundkörper (4) angeordneten Bezug (2), wobei in einem Füllbereich zwischen dem Grundkörper (4) und dem Bezug (2) ein Füllmaterial (3) eingebracht wird, welches zum Zeitpunkt des Einbringens des Füllmaterials (3) in den Füllbereich zumindest teilweise flüssig ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bezug (2) vor dem Einbringen des Füllmaterials (3) in den Füllbereich derart um einen Rand (4.1 ) des Grundkörpers (4) herum geführt wird, dass der Bezug (2) an einer dem Füllbereich abgewandten Seite des Grundkörpers (4) anliegt. 8. Verfahren nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Bezug (2) vor dem Einbringen des Füllmaterials (3) über an dem Grundkörper (4) angeordnete Befestigungselemente (4.5) gegenüber dem Grundkörper (4) festgelegt wird. 9. Verfahren nach einem der Ansprüche 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Einbringen des Füllmaterials (3) eine Kopfstützenhalterung (5) mit dem Grundkörper (4) verbunden wird. 10. Verfahren nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Bezug (2), insbesondere während des Einbringens des Füllmaterials (3) in den Füllbereich, mittels eines Werkzeugs (7.1 ) gegen die dem Füllbereich abgewandte Seite (4.2) des Grundkörpers (4) gedrückt wird. 1 1 . Verfahren nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (4) zusammen mit dem an dem Grundkörper (4) angeordneten Bezug (2) und einer mit dem Grundkörper (4) verbundenen Kopfstützenhalterung (5) in eine „pour-in-place"-Vorrichtung (7) eingebracht wird. 12. Verfahren nach einem der Ansprüche 7 bis 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Füllmaterial (3) durch eine Öffnung (4.4) in dem Grundkörper (4) in den Füllbereich eingebracht wird. |
Die Erfindung betrifft eine Kopfstütze für ein Fahrzeug mit einem Grundkörper und einem an dem Grundkörper angeordneten Bezug, wobei in einem Füllbereich zwischen dem
Grundkörper und dem Bezug ein Füllmaterial angeordnet ist, welches zum Zeitpunkt des Einbringens des Füllmaterials in den Füllbereich zumindest teilweise flüssig ist.
Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Kopfstütze für ein Fahrzeug mit einem Grundkörper und einem an dem Grundkörper angeordneten Bezug, wobei in einem Füllbereich zwischen dem Grundkörper und dem Bezug ein Füllmaterial eingebracht wird, welches zum Zeitpunkt des Einbringens des Füllmaterials in den Füllbereich zumindest teilweise flüssig ist.
Stand der Technik
Die WO 2012/019 791 A1 offenbart eine Kopfstütze für ein Fahrzeug, welche einen
Grundkörper und einen Bezug aufweist, der an dem Grundkörper angeordnet ist. Innerhalb des Bezugs ist ein Füllmaterial angeordnet, das zum Zeitpunkt des Einbringens des
Füllmaterials in den Füllbereich zumindest teilweise flüssig ist.
Aus der DE 10 2005 015 292 B3 ist eine Kopfstütze für ein Fahrzeug bekannt, welche einen Grundkörper und einen an dem Grundkörper angeordneten Bezug aufweist, bei welcher in einem Füllbereich zwischen dem Grundkörper und dem Bezug ein Füllmaterial angeordnet ist. Das Einbringen des Füllmaterials in den Füllbereich erfolgt über ein so genanntes„pour- in-place"-Verfahren, wobei das Füllmaterial zum Zeitpunkt des Einbringens in den
Füllbereich zumindest teilweise flüssig ist. Um einem unerwünschten Austreten des
Füllmaterials entgegenzuwirken, wird der Bezug während des Einbringens in den Füllbereich gegen den Rand des Grundkörpers gedrückt.
Dieses Herstellungsverfahren hat sich in der Praxis durchaus bewährt. Allerdings kann es bei diesem Verfahren in geringem Maße zum Austritt von Füllmaterial kommen.
Offenbarung der Erfindung
Vor diesem Hintergrund liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die Menge an
unerwünscht austretendem Füllmaterial zu verringern. Bei einer Kopfstütze der eingangs genannten Art wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass der Bezug derart um einen Rand des Grundkörpers herum geführt angeordnet ist, dass er an einer dem Füllbereich abgewandten Seite des Grundkörpers anliegt.
Dadurch dass der Bezug um den Rand der Grundkörpers herum geführt ist und an der dem Füllbereich abgewandten Seite des Grundkörpers anliegt, ergibt sich eine vergrößerte Dichtfläche zwischen dem Bezug und dem Grundkörper und damit eine verbesserte
Abdichtung des Füllbereichs. Die Menge an unerwünscht austretendem Füllmaterial bei der Herstellung der Kopfstütze kann auf diese Weise verringert werden.
Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Kopfstütze liegt der Bezug flächig an der Oberfläche der dem Füllbereich abgewandten Seite des Grundkörpers an, so dass eine flächige Abdichtung des Füllbereichs erreicht wird.
Eine vorteilhafte Ausgestaltung sieht vor, dass der Grundkörper eine Einlassöffnung aufweist, durch welche das Füllmaterial in den Füllbereich eingebracht werden kann. Dies bringt den Vorteil mit sich, dass eine Einlassöffnung zum Einbringen des Füllmaterials nicht in dem Bezug vorgesehen werden muss.
Bevorzugt ist an der dem Füllbereich abgewandten Seite des Grundkörpers ein
Befestigungselement angeordnet, über welches der Bezug mit dem Grundkörper verbindbar ist. Über das Befestigungselement kann der Bezug vor dem Einbringen des Füllmaterials gegenüber dem Grundkörper festgelegt werden. Besonders bevorzugt ist das
Befestigungselement als Stift oder Haken ausgebildet. Der Bezug kann eine Öffnung aufweisen, in welche das Befestigungselement eingeführt werden kann.
Vorteilhaft ist es ferner, wenn der Grundkörper zumindest ein Verbindungselement zur Verbindung des Grundkörpers mit einer Kopfstützenhalterung aufweist. Das
Verbindungselement kann nach Art eines Schnappverbinders ausgebildet sein, in welchen die Kopfstützenhalterung eingeführt werden kann.
Eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung sieht vor, dass das Verbindungselement zur Verbindung des Grundkörpers mit einer Kopfstützenhalterung derart ausgebildet ist, dass der Bezug über das Verbindungselement mit dem Grundkörper verbindbar ist. Bei einer derartigen Ausgestaltung übernimmt das Verbindungselement eine Doppelfunktion, nämlich die Verbindung von Grundkörper mit der Kopfstützenhalterung und die Festlegung des Bezugs gegenüber dem Grundkörper. Bei einem Verfahren der eingangs genannten Art wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass der Bezug vor dem Einbringen des Füllmaterials in den Füllbereich derart um einen Rand des Grundkörpers herum geführt wird, dass der Bezug an einer dem Füllbereich abgewandten Seite des Grundkörpers anliegt.
Es ergeben sich dieselben Vorteile wie sie bereits im Zusammenhang mit der
erfindungsgemäßen Kopfstütze beschrieben wurden.
Vorteilhafterweise wird der Bezug vor dem Einbringen des Füllmaterials über an dem Grundkörper angeordnete Befestigungselemente gegenüber dem Grundkörper festgelegt.
Vorteilhaft ist es ferner, wenn vor dem Einbringen des Füllmaterials eine
Kopfstützenhalterung mit dem Grundkörper verbunden wird.
Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung des Verfahrens ist vorgesehen, dass der Bezug, insbesondere während des Einbringens des Füllmaterials in den Füllbereich, mittels eines Werkzeugs gegen die dem Füllbereich abgewandte Seite des Grundkörpers gedrückt wird. Das Werkzeug kann Teil einer Vorrichtung zum Einbringen des Füllmaterials, insbesondere Teil einer„pour-in-place"-Vorrichtung, sein.
Bevorzugt wird der Grundkörper zusammen mit dem an dem Grundkörper angeordneten Bezug und einer mit dem Grundkörper verbundenen Kopfstützenhalterung in eine„pour-in- place' -Vorrichtung eingebracht.
Besonders bevorzugt ist es, wenn das Füllmaterial durch eine Öffnung in dem Grundkörper in den Füllbereich eingebracht wird. Die Öffnung kann auf der dem Füllbereich abgewandten Seite des Grundkörpers angeordnet sein.
Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren können auch die im Zusammenhang mit der Kopfstütze beschriebenen vorteilhaften Merkmale allein oder in Kombination Verwendung finden.
Nachfolgend sollen weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung anhand eines in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert werden. Kurze Beschreibung der Figuren
Fig. 1 zeigt eine Kopfstütze gemäß der Erfindung in einer Explosionsdarstellung.
Fig. 2 zeigt eine Schnittdarstellung durch die Kopfstütze gemäß Fig. 1 nach dem
Einbringen des Füllmaterials.
Fig. 3 bis 5 zeigen verschiedene Schritte der Herstellung der Kopfstütze zur
Veranschaulichung des erfindungsgemäßen Herstellungsverfahrens.
Figurenbeschreibung
In der Fig.1 ist eine Kopfstütze 1 für ein Fahrzeug in einer Explosionsdarstellung gezeigt. Die Kopfstütze 1 weist einen Grundkörper 4 auf, der aus einem Kunststoffmaterial,
beispielsweise aus Polypropylen, ausgebildet ist. An dem Grundkörper 4 ist ein Bezug 2 aus flexiblem Material, beispielsweise einem Textilmaterial, angeordnet. Zwischen dem Bezug 2 und dem Grundkörper 4 ist ein Füllbereich angeordnet, der mit einem Füllmaterial 3 gefüllt ist. Der Füllbereich befindet sich auf der Vorderseite 4.3 des Grundkörpers 4.
Das Füllmaterial 3 wird über ein„pour-in-place"-Verfahren hergestellt. Das bedeutet, dass das Einbringen des Füllmaterials in den Bereich zwischen Bezug 2 und Grundkörper 4 zumindest teilweise in flüssigem Zustand des Füllmaterials 3 erfolgt. Das Füllmaterial 3 ist insofern als am Ort gegossenes Füllmaterial 3 ausgebildet. Das Füllmaterial 3 ist zum Zeitpunkt des Einbringens in den Füllbereich zumindest teilweise flüssig. Nach dem
Einbringen härtet das Füllmaterial aus und nimmt eine schaumförmige Struktur an.
Auf der dem Füllbereich abgewandten Rückseite 4.2 des Grundkörpers 4 ist eine
Kopfstützenhalterung 5 angeordnet. Die Rückseite 4.2 des Grundkörpers 4 wird über ein Gehäuse 6 abgedeckt.
Wie der Darstellung in Fig. 2 entnommen werden kann, ist der Bezug 2 derart um einen Rand 4.1 des Grundkörpers 4 herum geführt angeordnet, dass er an einer dem Füllbereich abgewandten Seite 4.2 des Grundkörpers 4 anliegt. Der Bezug 2 liegt flächig an der Oberfläche der dem Füllbereich abgewandten Seite 4.2 des Grundkörpers 4 an, so dass eine flächige Abdichtung des Füllbereichs erreicht wird. Hierdurch ergibt sich eine vergrößerte Dichtfläche zwischen dem Bezug 2 und dem Grundkörper 4 und damit eine verbesserte Abdichtung des Füllbereichs. Die Menge an unerwünscht austretendem Füllmaterial 3 bei der Herstellung der Kopfstütze 1 wird auf diese Weise verringert.
Im Folgenden soll das erfindungsgemäße Verfahren zur Herstellung der Kopfstütze 1 näher erläutert werden.
Zunächst wird der Bezug 2 noch vor dem Einbringen des Füllmaterials 3 in den Füllbereich über an dem Grundkörper 4 angeordnete Befestigungselemente 4.5 gegenüber dem
Grundkörper festgelegt, vgl. Fig. 2 und Fig. 3. Gemäß dem Ausführungsbeispiel sind die Befestigungselemente 4.5 als Stifte und als Haken ausgebildet. In dem Bezug 2 sind mehrere Öffnungen 2.1 vorgesehen, über welche der Bezug 2 in die Befestigungselemente 4.5 eingehängt werden kann. Insofern wird der Bezug 2 über den Grundkörper 4 und die an den Grundkörper 4 angeordneten Befestigungselemente 4.5 gezogen, vgl. Fig. 4.
In einem weiteren Schritt wird eine Kopfstützenhalterung 5 mit dem Grundkörper 4 verbunden, vgl. Fig. 5. Mittels der Kopfstützenhalterung 5 kann die Kopfstütze 1 an einem in den Figuren nicht dargestellten Sitz oder einer in den Figuren nicht dargestellten Sitzbank eines Fahrzeugs angeordnet werden. Zur Verbindung der Kopfstützenhalterung 5 mit dem Grundkörper 4 weist der Grundkörper 4 mehrere Verbindungselemente 4.6 auf.
Die Verbindungselemente 4.6 sind zudem derart ausgebildet, dass der Bezug 2 über die Verbindungselemente 4.6 mit dem Grundkörper 4 verbindbar ist. Insofern übernehmen die Verbindungselemente 4.6 eine Doppelfunktion, nämlich die Verbindung von Grundkörper 4 mit der Kopfstützenhalterung 5 und die Festlegung des Bezugs 2 gegenüber dem
Grundkörper 4. In dem Bezug 2 sind mit den Verbindungselementen 4.6 korrespondierende Öffnungen vorgesehen, durch welche die Verbindungselemente 4.6 hindurchgeführt werden können. Der Bezug 2 wird beim Aufziehen auf den Grundkörper 4 somit auch über die Verbindungselemente 4.6 gezogen und durch diese gegenüber dem Grundkörper 4 fixiert.
Nach dem Verbinden von Grundkörper 4 und Kopfstützenhalterung 5 wird das vorgefertigte Modul bestehend aus Grundkörper 4, Bezug 2 und der Kopfstützenhalterung 5 in eine„pour- in-place"-Vorrichtung 7 eingebracht, vgl. Fig. 2. Die„pour-in-place"-Vorrichtung 7 weist zwei Werkzeuge 7.1 , 7.2 auf, die das vorgefertigte Modul 2, 4, 5 festlegen. Dabei liegt ein vorderes Werkzeug 7.2 an dem Bezug 2 an. Ein hinteres Werkzeug 7.1 drückt den Bezug 2, insbesondere den um einen Rand 4.1 des Grundkörpers 4 herum geführten Abschnitt des Bezugs 2, der an der Rückseite 4.2 des Grundkörpers anliegt, gegen die Rückseite 4.2 des Grundkörpers 4. Hierdurch kann erreicht werden, dass das Füllmaterial 3 beim folgenden Einbringen des Füllmaterials 3 in den Füllbereich zwischen Bezug 2 und Grundkörper 4 nicht in nennenswertem Umfang austreten kann.
Das Einbringen des Füllmaterials 3 erfolgt durch eine an dem Grundkörper 4 angeordnete Einlassöffnung 4.4. Die Einlassöffnung 4.4 befindet sich an der dem Füllbereich
abgewandten Seite des Grundkörpers 4. Das Füllmaterial 3 ist zum Zeitpunkt des
Einbringens zumindest teilweise in flüssigem Zustand. Nach dem Einbringen härtet das Füllmaterial 3 aus und nimmt einen schaumartigen festen Zustand an.
Schließlich wird an der Rückseite 4.2 des Grundkörpers 4 ein Gehäuse 6 angebracht, über welches die Rückseite 4.2 des Grundkörpers 4 abgedeckt wird.
Die vorstehend beschriebene Kopfstütze 1 für ein Fahrzeug sowie das Verfahren zur Herstellung der Kopfstütze 1 mit einem Grundkörper 4 und einem an dem Grundkörper 4 angeordneten Bezug 2, wobei in einem Füllbereich zwischen dem Grundkörper 4 und dem Bezug 2 ein Füllmaterial 3 eingebracht wird, welches zum Zeitpunkt des Einbringens des Füllmaterials 3 in den Füllbereich zumindest teilweise flüssig ist, sind dadurch
gekennzeichnet, dass der Bezug 2 derart um einen Rand 4. 1 des Grundkörpers 4 herum geführt angeordnet ist, dass er an einer dem Füllbereich abgewandten Seite des
Grundkörpers 4 anliegt. Hierdurch kann eine vergrößerte Dichtfläche zwischen dem Bezug 2 und dem Grundkörper 4 und damit eine verbesserte Abdichtung des Füllbereichs ermöglicht werden. Die Menge an unerwünscht austretendem Füllmaterial 3 bei der Herstellung der Kopfstütze 1 kann auf diese Weise verringert werden.
Bezugszeichenliste Kopfstütze
Bezug
Öffnung
Füllmaterial
Grundkörper
Rand
Rückseite
Vorderseite
Einlassöffnung
Befestigungselement
Verbindungselement
Kopfstützenhalterung
Gehäuse
„pour-in-place"-Vorrichtung
hinteres Werkzeug
vorderes Werkzeug
Next Patent: MAGNETIC COUPLING, COUPLING ASSEMBLY, AND METHOD