Bruckhoff Apparatebau GmbH

Head-Set zur Anbringung eines Hörers

Die Erfindung betrifft ein Head-Set für ein Hörgerät zur Anbringung eines Hörers bzw. eine Hörgeräte-Halterung.

Bei Hörgeräten sind Hörschlauchsysteme bekannt, bei denen von einem Gehäusehörer eines HdO (Hinter dem Ohr)- Hörgerätes Schallsignale durch einen Hörschlauch in den Gehörgang geleitet werden. Weiterhin sind Außenhörersysteme bekannt, die z. B. direkt in den Gehörgang gesetzt wer- den.

Bei sämtlichen Systemen ist die Anbringung am Ohr des Benutzers schwierig. Auch ist eine zusätzliche Anbringung weiterer Funktionseinrichtungen in der Rege! sehr aufwendig.

Weiterhin werden Head -Sets zur Befestigung von Mikrofonen am Kopf des Benutzers verwendet. Hierdurch kann eine Spracheingabe des Benutzers in das Mikrofon erfolgen, ohne dass dieser hierzu das Mikrofon mit seinen Händen halten muss.

Derartige Head-Sets weisen in der Regel - ähnlich wie Kopfhörer - einen über den Kopf gelegten Bügel auf, der aufgrund seiner Elastizität das Head-Set am Kopf verspannt. Sie können z.B. von Sängern bei Live- Auftritten oder von Einsatzkräften, z.B. der Polizei, zur Kommunikation ver- wendet werden.

Derartige Head-Sets sind jedoch aufwendig, sperrig und beeinträchtigen zum Teil den Hörempfang. Weiterhin stören Sie das optische Erscheinungsbild der Person und behindern zusätzlich aufgesetzte Kopfbedeckungen.

Eine herkömmliche Arretierung einer Funktionseinrichtung durch Hängebügel usw. am Außenohr gewährleisten im Allgemeinen keine stabile, verrutschsichere Befestigung, bei der die Funktionseinrichtung von dem Außenohr aus z.B. als Mikrofon im Mundbereich des Benutzers positioniert werden kann.

Die DE 102 27450 B4 zeigt ein Head-Set für eine Funktionseinrichtung, insbesondere ein Mikrofon, bei dem ein Einsatzkörper in die Concha bzw. den Gehörgang des Benutzers eingesetzt und durch einen Spannbügel fixiert wird, der gegen die Concha verspannt wird. An dem Einsatzkörper ist eine Halteeinrichtung angebracht, die die befestigte Funktionseinrichtung, z.B. einen steifen Drahtbügel, trägt.

Head-Sets werden im medizinischen Bereich weiterhin zur Anbringung von übertragern für Cochlea-Implantate verwendet. Diese Head-Sets können ein Biegeelement und eine im Ohr des Patienten festzulegende Otoplastik aufweisen, wie z.B. in der DE 201 05 562 U1 beschrieben.

Die US 6 396 935 B1 zeigt ein Head-Set mit einem steifen, biegbaren Haltebügel, an dessen Enden ein Mikrofon und ein Lautsprecher vorgesehen sind. Der Haltebügel wird hierbei um das Außenohr des Benutzers gelegt und weist in einem Inneren eine Sende-Empfangs-Einrichtung zur wechselseitigen Kommunikation mit einem z.B. in einer Hemdtasche tragbaren Gerät auf.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Head-Set zu schaffen, das eine sichere Positionierung eines Mikrofons am Kopf des Benutzers gewährleistet.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Head-Set nach Anspruch 1 gelöst. Die Unteransprüche beschreiben bevorzugte Weiterbildungen.

Der Erfindung liegt der Gedanke zugrunde, eine Befestigung durch eine um das Außenohr bzw. die Ohrmuschel einschließlich Ohrläppchen gelegte Schlaufe zu erreichen, die durch ein Feststellelement in ihrer Größe sicher eingestellt werden kann.

Erfindungsgemäß verläuft ein Umlegebügel von dem Verschlussgehäuse nach hinten weg und weiter nach hinten oben, ist über das Außenohr gelegt und wird an der Vorderseite des Außenohres durch das Verschlussgehäuse geführt, in dem ein Feststellelement die Schlaufe in gewünschter Länge feststellt bzw. fixiert. Somit wird eine Schlaufe gebildet, die um das Au- ßenohr gelegt werden kann.

Das Verschlussgehäuse nimmt den von oben kommenden Umlegebügel z. B. mit einem spitzen Winkel auf, d.h. kleiner als ein rechter Winkel, o- der auch unter einem etwa rechten Winkel.

Gemäß einer Ausführungsform verläuft das hinter das Außenohr zu legende Ende des Umlegebügels durch das Verschlussgehäuse nach vorne als Haltebügel und trägt an seinem Ende die zu positionierende Funktionseinrichtung, d.h. insbesondere ein Mikrofon. Hierbei wird die Längenposition des Verschlussgehäuses gegenüber dem Haltebügel verstellt.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform verläuft das vor das Außenohr zu legende Ende des Umlegebügels durch das Verschlussgehäuse nach hinten als Zugelement, d.h. insbesondere Zugbügel oder Zugdraht, so dass die Längenposition des Verschlussgehäuses gegenüber dem Haltebügel verstellt wird.

- A -

Erfindungsgemäß kann der Hörer zum einen ein Gehäusehörer sein, der über einen aufgesteckten Schallschlauch Schallsignale direkt in den Gehörgang des Benutzers leitet.

Alternativ hierzu kann der Hörer auch ein im Bereich der Concha, d.h. in der Concha oder in dem Gehörgang zu positionierender Außenhörer sein, wobei dann das Verschlussgehäuse, vorzugsweise die Steuereinrichtung des Verschlussgehäuses über eine elektrische Leitung mit dem Außenhörer ver- bunden ist.

Die Weiterleitung der Signale kann über eine Ausgangsleitung und/oder über drahtlose Signale erfolgen.

Die Steuereinrichtung kann die Signale aufnehmen, bearbeiten (z. B. verstärken) und weiterleiten. Sie kann grundsätzlich aber auch nur zur Durchleitung von Signalen, d.h. als Kontaktierung dienen; eine derartige Ausführungsform ist insbesondere bei einem Anschluss einer Leitung zu einer externen Sende- und/oder Empfangseinrichtung sinnvoll, da hier keine Leis- tungsverstärkung erforderlich ist.

Weiterhin kann im Mikrofon ein leistungsfähiger Verstärker vorgesehen sein, wobei die Signalleitungen gegen Induktionen abgeschirmt sind, z. B. als Koaxialkabel oder twisted pair- Leitung. Auch in diesem Fall kann die Steu- ereinrichtung lediglich die Signale weiterleiten ohne eine Signalbearbeitung.

Die Feststelleinrichtung kann insbesondere ein Klemmelement sein, das den Haltebügel z. B. in einem Durchgangsloch bzw. einer öse aufnimmt. Weiterhin sind auch andere Feststellwirkungen möglich, z. B. formschlüssig und/oder mit einem Sicherungsmittel wie z. B. einer Schraube oder einem Stift.

Die Schlaufe weist eine gewisse, nach außen weisende Eigenspannung auf und wirkt somit nicht einschnürend. Vorteilhafterweise bildet die Schlaufe eine ovale Form mit einer Spitze beim Verschlussgehäuse und nimmt das Außenohr hierdurch anatomisch günstig auf. Der Winkel beim Feststellelement ist vorteilhafterweise spitz, d.h. kleiner als ein rechter Winkel, um eine gute Spann- bzw. Klemmwirkung zu erreichen, oder auch etwa ein rechter Winkel. Diese Ausbildung ist überraschender weise selbstkorrigierend und selbstzentrierend.

Erfindungsgemäß wird erkannt, dass der oben über das Außenohr gelegte und an der Vorderseite nach unten verlaufende, biegesteife (d.h. in seinen Biegestellungen eine gewisse Eigensteifigkeit wahrende, nicht schlaff nachgebende), elastische Umlegebügel eine Biegespannung aufweist, die das Feststellelement bzw. die Feststelleinrichtung nach vorne und oben wegzieht. Die Feststelleinrichtung kann somit als einfache öse ausgebildet sein, die von dem Benutzer auf dem Haltebügel mit geringem Kraftaufwand in Längsrichtung beliebig verschiebbar ist, wobei aufgrund der Biegespannung des Umlegebügels eine Verkantung der öse - ohne weitere Arretie- rungsmittel - erreicht wird, die die Längsposition sichert. Bei der manuellen Verstellung wird der Benutzer im Allgemeinen mit einer Hand den Haltebügel vor dem Feststellelement und mit der anderen Hand den Umlegebügel oberhalb des Feststellelementes erfassen und in Längsrichtung verschieben kann, wobei der erforderliche Kraftaufwand auch für schwächere Personen ertragbar ist.

Eine Klemmwirkung kann bereits durch einen geringen Unterschied des Innendurchmessers der öse und des Außendurchmessers des Haltbügels erreicht werden. Die Durchmesser können sich hierbei im Wesentlichen ent- sprechen, so dass aufgrund der Elastizität der Außenhülle des Haltebügels ein Verschieben möglich ist und die oben beschriebene Verkantung eine zu-

sätzliche Sicherung bewirkt. Weiterhin kann die Steuereinrichtung einen Gleit-Stopp für ein Verrutschen des Klemmelementes nach hinten darstellen, wodurch ein Einschnüren des Außenohres bei grob fahrlässigen Verstellungen verhindert wird.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform verlaufen in dem Haltebügel und dem Umlegebügel ein oder mehrere Einzeldrähte, die verdrillt oder nicht verdrillt sein können. Derartige Einzeldrähte mit einer sie umgebenden Außenhülle ermöglichen eine formbeständige, eine gewisse Elastizität auf- weisende und bei überwindung der Elastizität rückstellkraftfreie Verstellung. Erfindungsgemäß können die ein oder mehreren Einzeldrähte des Haltebügels und Umlegebügels durchgängig ausgebildet sein, d.h. sie verlaufen von der Funktionseinrichtung bis zum dem Feststellelement, wobei sie in oder neben der Signalschnittstelle verlaufen können. Somit können der Haltebügel und der Umlegebügel erfindungsgemäß ineinander übergehen. Sie können hierbei auch einteilig ausgebildet sein; eine derartige Ausbildung ist insbesondere bei einer Kombination bzw. Integration von Feststellelement und Signalschnittstelle vorteilhaft, so dass ein durchgängiger Bügel von der Funktionseinrichtung bis zur Signalschnittstelle verlaufen kann. In der Signal- Schnittstelle können die Signalleitungen dann z. B. durchgeleitet werden an eine z. B. nach unten gehende Leitung.

Bei der durchgängigen Ausbildung der ein oder mehreren Einzeldrähte durch den Haltebügel und den Umlegebügel wird eine gleichmäßige Steifig- keit und Elastizität der Schlaufe gewährleistet. Es zeigte sich, dass gerade diese Ausbildung eine verrutschsichere, für den Benutzer angenehme, nicht störende und nicht einschnürende Befestigung ermöglicht.

Die zwischen der Funktionseinrichtung und der Signalschnittstelle ver- laufenden elektrischen Leitungen können vorteilhafterweise zwischen den (z. B. verdrillten) Einzeldrähten des Haltebügels aufgenommen sein. Hierdurch

wird ergänzend eine rundere Form des Bündels aus Einzeldrähten und elektrischen Leitungen erreicht, so dass nachfolgend durch Umspritzten mit einer dünnen Außenhülle aus Kunststoff oder Gummi eine gleichmäßige runde Form erreicht wird, die von einer öse mit rundem Querschnitt ohne wesentli- ches Spiel aufgenommen werden kann.

Das erfindungsgemäße Head-Set verstopft nicht den Gehörgang; da es nicht in der Ohrmuschel bzw. dem Außenohr angebracht wird, ist es hygienisch einwandfrei. Da es keine linke oder rechte Vorzugsrichtung aufweist, kann es für das linke und rechte Ohr einheitlich verwendet werden.

Alternativ zu der Ausbildung mit steifen Einzeldrähten können der Haltebügel und/oder der Umlegebügel z.B. auch als Kunststoffspritzteile bzw. der Haltebügel durch Umspritzen der Signalleitungen ausgebildet werden.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand der beiliegenden Zeichnungen an einigen Ausführungsformen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Head-Sets gemäß einer ersten Ausführungsform mit Schallschlauch,

Mikrofonhalter und Verbindungsleitung zu einem Taschensender bei Anbringung am Außenohr eines Benutzers; Fig. 2 einen Head-Sets gemäß einer weiteren Ausführungsform ohne Verbindungsleitung zum Taschensender, Fig. 3 einen Head-Sets gemäß einer weiteren Ausführungsform mit

Zugdraht anstelle des Mikrofonhalters, Fig. 4 einen Head-Sets gemäß einer weiteren Ausführungsform mit

Außenhörer statt Schallschlauch,

Fig. 5 einen Head-Sets gemäß einer weiteren Ausführungsform, der gegenüber Fig. 4 einen Mikrofonhalter anstelle des Zugdrahtes.

Ein Head-Set 1 weist gemäß den verschiedenen Ausführungsformen jeweils ein Verschlussgehäuse 2 auf, an dem ein eine Schlaufe 9 ausbildender Umlegebügel 3 aus einem steifen, biegbaren, elastischen Material befes- tigt ist. Die Schlaufe 9 ist in Fig. 1 zur Veranschaulichung um ein Außenohr 4 eines Benutzers gelegt. Ein Ende des Umlegebügels 3 ist hierbei jeweils an oder in dem Verschlussgehäuse 2 fest aufgenommen, das andere Ende wird jeweils durch das Verschlussgehäuse 2 geführt zur Größeneinstellung der Schlaufe 9.

In Fig. 1 wird das von hinten kommende Ende es Umlegebügels 3 nach vorne durch das Verschlussgehäuse 2 geführt und dient als nach vorne weisender, länglicher, steifer bzw. biegesteifer, biegbarer, in seinen Biegestellungen rückstellkraftfrei einstellbarer Haltebügel 5, an dessen Ende ein als Funktionseinrichtung dienendes Mikrofon 6 befestigt ist. Diese Befestigung und Ausrichtung erfolgt auf jeder Seite des Benutzers, d.h. bei seinem linken und rechten Außenohr 4, gleich. Vorteilhafterweise weisen der Haltebügel 5 und der Umlegebügel 3 eine etwa gleiche Steifigkeit bzw. Elastizität auf, so dass sich bei der Anpassung an das Außenohr 4 eine in etwa angepasste Krümmung dieser Bereiche ergibt; es bildet sich vorzugsweise eine im Wesentlichen ovale Form der Schlaufe 9 mit einem spitzen Winkel zwischen Verschlussgehäuse 2 und Haltebügel 5 aus. Vorteilhafterweise sind der Haltebügel 5 und der Umlegebügel 3 aus einem durchgehenden Materialstrang gefertigt. Hierbei ist eine Leitung von dem Mikrofon 6 durch den Haltebügel 5 und den Umlegebügel 3 zu dem Verschlussgehäuse 2 geführt.

Das Mikrofon 6 und das Verschlussgehäuse 2 sind somit an entgegen gesetzten Enden des Haltebügels 5 angeordnet, wobei das Verschlussgehäuse 2 eine Feststelleinrichtung aufweist, die den Haltebügel 5 längsver- schiebbar aufnimmt und in den jeweiligen Längspositionen entlang des Haltebügels 5 unter Ausbildung einer Feststellwirkung einstellbar ist. Die Fest-

stellwirkung kann z. B. eine Klemmkraft sein, so dass die Feststelleinrichtung eine Klemmeinrichtung ist; alternativ hierzu kann aber auch eine andere Feststellwirkung erfolgen, z. B. durch Formschluss bzw. ein eingesetztes Sicherungsmittel, z. B. eine eingedrehte Schraube usw.. Die Feststellwirkung erfolgt vorteilhafterweise lösbar und reversibel, so dass eine nachträgliche Verstellung möglich ist. Die Größe der Schlaufe 9 ist somit stufenlos einstellbar.

Fig. 1 zeigt die Anbringung des erfindungsgemäßen Head-Sets 1 an ei- nem Außenohr 4 eines Benutzers. Für die Anbringung wird das Verschlussgehäuse 2 gegebenenfalls zunächst in eine vordere Position auf dem Haltebügel 5, d.h. näher zum Mikrofon 6 hin eingestellt. Die Einstellung erfolgt derartig, dass die Schlaufe 9 hinreichend groß ist, um über das Außenohr 4 gelegt zu werden, ohne dass der Benutzer sein Außenohr 4 allzu sehr vorzu- knicken und in die Schlaufe 9 hineinzuzwängen hat.

Die Schlaufe 9 wird derartig um das Außenohr 4 gelegt, dass der Umlegebügel 3 unterhalb der Concha liegt und vorteilhafterweise unter dem Ohrläppchen verläuft und mit dem Mikrofon 6 an seinem vorderen Ende nach vorne ragt. Der Umlegebügel 3 erstreckt sich von der Steuereinrichtung 2 ausgehend hinter dem Außenohr 4 zunächst nach oben, verläuft dann nach vorne über das Außenohr 4, dann von dort nach unten zu dem Verschlussgehäuse 2, so dass der Umlegebügel 3 mit dem Verschlussgehäuse 2 den Haltebügel 5 unter einem im Wesentlichen rechten Winkel trifft. Der Benutzer kann nachfolgend durch Verschieben des Verschlussgehäuses 2 gegenüber dem Haltebügel 5 eine geeignete Position einstellen, in der ein sicherer Halt durch die Schlaufe 9 gebildet ist, und ergänzend das Mikrofon 6 durch Biegen des Haltebügels 5 in einer geeigneten Position ausrichten.

An dem Verschlussgehäuse kann in den Ausführungsformen ein drahtloser Empfänger 8 fest angebaut oder ansteckbar vorgesehen sein.

Weiterhin ist ein Hörer zum Aussenden von Schallwellen vorgesehen, wobei in Fig. 1 in dem Verschlussgehäuse 2 ein Einbauhörer 10 vorgesehen ist, der von einer Steuereinrichtung 12 elektrische Steuersignale empfängt und Schallwellen über einen angeschlossenen Schallschlauch 14 aus z. B. Silikon in den Gehörgang 16 des Benutzers ausgibt. Der Schallschlauch 14 ist auf das Verschlussgehäuse 2 aufgesetzt, kann separat gewechselt werden und ist in verschiedene Längen einstellbar.

Die Steuereinrichtung 12 kann die elektrischen Steuersignale direkt aus dem Empfänger 8 beziehen oder vom dem Mikrofon 6 aufgenommene Signale mit einbeziehen.

Weiterhin ist in der Ausführungsform der Fig. 1 an dem Verschlussge- häuse 2 eine Leitung 18 angeschlossen, über die aufgenommene Schallsignale an einen nicht gezeigten Taschensender übertragen werden.

In Fig. 1 kann grundsätzlich der Empfänger 8 auch weggelassen werden, wobei dann die über den Hörer auszusendenden Signale über die Lei- tung 18 zu der Steuereinrichtung 12 übertragen werden.

Bei der Ausführungsform der Fig. 2 ist keine Leitung 18 vorgesehen, wobei in dem Verschlussgehäuse 2 somit Sender, Empfänger und Einbauhörer 10 aufgenommen sind. Hierbei kann z. B. eine kombinierte Sende- und Empfangseinrichtung 8 vorgesehen sein.

Die Ausführungsform der Fig. 3 ist gegenüber Fig. 2 dahingehend abgewandelt, dass das Ende der rechten, hinteren Hälfte des Umlegebügels 3 der Schlaufe 9 an dem Verschlussgehäuse 2 fest aufgenommen ist und das andere, linke, vordere Ende durch das Verschlussgehäuse 2 verstellbar durchgeführt und kontinuierlich in verschiedenen Längeneinstellungen durch

ein Feststellelement feststellbar ist. Dieses linke, vordere Ende ist somit nach hinten als Zugbügel 20 bzw. Zugdraht 20 mit einem Endstück 21 , z. B. einer Kugel 21 durchgeführt.

Die Einstellung der Größe der Schlaufe 9 erfolgt somit, indem der Benutzer das Verschlussgehäuse 2 gegenüber dem nach hinten herausragenden Zugbügel 20 verstellt. Fig. 3 kann mit Fig. 1 dahin gehend kombiniert sein, dass in Fig. 3 von dem Verschlussgehäuse 2 eine Leitung 18 abgeht zu einem externen Sender, z. B. Taschensender.

Fig. 4 zeigt eine weitere Ausführungsform, die gegenüber Fig. 3 dahingehend abgeändert ist, dass anstelle eines Gehäusehörers ein in dem Gehörgang oder in der Concha des Außenohres zu platzierender Außenhörer 26 vorgesehen ist. Die Steuereinrichtung 12 sendet hierbei elektrische Signa- Ie über eine elektrische Leitung 24 zu dem Außenhörer 26.

Fig. 5 zeigt eine Kombination der Ausführungsform der Fig. 4 mit derjenigen der Fig. 2, bei der somit anstelle des Zugbügels 20 ein vorderer Haltebügel 5 mit einem Mikrofon 6 als längeneinstellbares Element durch das Ver- schlussgehäuse 2 geführt ist.

In den Ausführungsformen können als drahtlose Signale z. B. Bluetooth-Signale verwendet werden.

Somit ist grundsätzlich eine beliebige Datenkommunikation von dem

Head-Set 1 zu externen Einrichtungen möglich. Neben dem medizinischen Bereich für Hörgeräte kann somit ergänzend ein Einsatz für andere Anwendungen, z. B. Spracheingabe und Sprachausgabe im Bereich der Unterhaltungsmedien oder für Telefondienste, z. B. Call-Center, als Freisprechein- richtung in KfZ, während Fernsehübertragungen usw. erfolgen.

Der Umlegebügel 3 kann z. B. aus Draht, d.h. eine oder mehreren Einzeldrähten, gegebenenfalls unter Einbeziehung einer Signalleitung, oder aus einem steifen, elastischen Kunststoff- oder Gummimaterial hergestellt sind.

Das Feststellelement kann insbesondere ein Klemmelement sein. Hierbei kann es auf dem Umlegebügel (3) mit einer manuell überwindbaren Klemmkraft einklemmten. Dies kann z. B. realisiert werden, indem das Klemmelement eine öse aufweist, durch die der Umlegebügel 3 unter Ausbildung der Klemmkraft verläuft. Hierbei kann das Klemmelement unter Einwirkung eines durch den Umlegebügel 3 ausgeübten Biegemomentes mit der öse verkanten.

Alternativ hierzu kann das Feststellelement formschlüssig, z. B. durch Ausbildung einer Schraubverbindung feststellbar sein.