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Patent Searching and Data


Title:
HEIGHT-ADJUSTABLE POLE AND/OR CANTILEVER ARM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/023121
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a height-adjustable pole and/or cantilever arm, e.g. a cantilever arm of a free-standing umbrella, in particular a cantilever or pendulum umbrella. According to the invention, a construction for the height adjustment of a pole, e.g. of a free-standing umbrella, is provided for the first time, in which a gas pressure spring is set against the weight of the pole plus the weight of the umbrella canopy.

Inventors:
FORTHUBER HERBERT (DE)
BALLENDAT MARTIN (DE)
ESCHETSHUBER FRANZISKA (DE)
Application Number:
PCT/EP2021/070249
Publication Date:
February 03, 2022
Filing Date:
July 20, 2021
Export Citation:
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Assignee:
KNIRPS INT GMBH (AT)
International Classes:
A45B23/00; A45B9/00; A45B25/16
Domestic Patent References:
WO2020140493A12020-07-09
Foreign References:
EP2767185A12014-08-20
US4319600A1982-03-16
US20150351505A12015-12-10
US4807655A1989-02-28
US6810893B12004-11-02
Attorney, Agent or Firm:
WOLF, Michael (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Mast (13) und/oder Auslegearm eines Standschirms, zumindest ein erstes (1) und ein zweites Teilstück (2) umfassend, wobei die Teilstücke (1,2) zusammen zumindest einen Teil des Masts (13) und/oder des Auslegearms bilden und zwischen den beiden Teilstücken (1,2), diese entlang ihrer Längsachse verbindend, zumindest eine Gasdruckfeder mit Zylinder (3) und Kolbenstange (4) vorgesehen ist, über die die zumindest zwei Teilstücke (1,2) des Masts (13) und/oder des Auslegearms relativ zueinander und entlang ihrer Längsachse beweglich sind, wobei die Kolbenstange (4) eine nicht runde Form hat, durch die sie gegen Verdrehung innerhalb des Zylinders (3) gesichert ist.

2. Mast und/oder Auslegearm nach Anspruch 1, zumindest ein weiteres Teilstück (11), insgesamt also drei Teilstücke, umfassend.

3. Mast und/oder Auslegearm nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei dem die Kolbenstange (4) der Gasdruckfeder mit dem Kopf-seitigen Ende (5) näher am Schirmdach angeordnet ist als der Zylinder (3) der Gasdruckfeder.

4. Mast und/oder Auslegearm nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei dem die Kolbenstange (4) der Gasdruckfeder Kopf-seitig an eine Seilwinde (8) mittelbar oder unmittelbar angeschlossen ist. 5. Mast und/oder Auslegearm nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei dem die Seilwinde (8) an eine Kurbel (9) gekoppelt ist.

6. Mast und/oder Auslegearm nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei dem die Seilwinde (8) an einen Elektromotor gekoppelt ist.

7. Mast und/oder Auslegearm nach Anspruch 6, bei dem der Elektromotor über eine Fernbedienung steuerbar ist.

8. Mast und/oder Auslegearm nach einem der vorstehenden Ansprüche der stufenlos höhenverstellbar ist.

9. Mast und/oder Auslegearm nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei dem die Kolbenstange (4) der Gasdruckfeder Kopf-seitig mittels einer Schraube (5) in einem entsprechenden Gewinde (6) des Teilstückes (2) befestigt ist.

10. Mast und/oder Auslegearm nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei dem die Kolbenstange (4) der Gasdruckfeder eckig oder oval ist.

11. Mast und/oder Auslegearm nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei dem das Gehäuse der Gasdruckfeder sichtbar einen Teil des Masts und/oder Auslegearms ausmacht.

12. Mast und/oder Auslegearm nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei dem die Gasdruckfeder nach außen hin unsichtbar innerhalb des Masts und/oder des Auslegearms angeordnet ist.

Description:
Höhenverstellbarer Mast und/oder Auslegearm

Die Erfindung betrifft einen höhenverstellbaren Mast und/oder Auslegearm — beispielsweise Auslegearm eines Standschirms, insbesondere eines so genannten Ampel- oder Pendel-Stand- schirms. Bei letztgenannten Stand-Schirm-Konstruktionen ist der Mast seitlich, nicht mittig angeordnet.

Es ist immer das schwere Schirmdach, dessen Gewicht beim Auf- stellen kompensiert werden muss, damit ein Mast in der Höhe verstellt und/oder ein Schirm geöffnet wird. Es gibt bei Standschirmen , insbesondere bei Großschirmen die Mittelmast Konstruktion, bei der beim Schließen des Schirmes sich die Schirmstreben zum mittleren Schirmmast radial bewegen lassen. Bei einem Seitenmastschirm wie dem Pendelschirm wird das Schirmdach über einen Auslegearm, der nach unten und zum seitlich angeordneten Masten hin bewegt wird, geschlossen.

Sowohl Mast bei Mittelmast- und Seitenmastschirmen, als auch Auslegearm beim Ampel- oder Pendelschirm, sind bei Großschirmen vorzugsweise so konstruiert, dass sie ihre endgültige Länge in aufgeklapptem Zustand erst mit dem Aufklappen erreichen. Der Mast, respektive der Auslegearm sind deshalb bei Groß- schirmen in der Regel in der Länge verstellbar.

Dazu gibt es verschiedene Mechanismen, unter anderem Flaschenzüge, innen- und außenliegende Spindel- und/oder Zahnstangenantriebe, teleskopartige Verschiebstangen etc. damit ein Mast und/oder Auslegearm in der Länge verstellbar ist. Jeweils an der Schirmdachaufhängung befindet sich ein — abhängig von der Größe des Schirms — erhebliches Gewicht, das mit der Verlängerung des Masts und/oder Auslegearms bewegt wird.

Bekannt ist, dass die Mastlänge beispielsweise beim Aufklappen des Schirmdaches eines Mittelmastschirmes um eine Länge teleskopartig verlängert wird, die von den Schirmstreben zum Öffnen des Schirmdaches erforderlich ist.

Es gibt bei kleinen Sonnenschirmen eine Zweiteilung des Masts, so dass eine Hälfte als Schaft dient und die zweite Hälfte des Masts mit dem Schirmdach innerhalb des Schaftes zur Höhenverstellung verschiebbar ist.

Bei großen Sonnenschirmen, wie etwa in der Gastronomie, ist eine Zweiteilung des Schaftes nicht denkbar, weil diese wegen des Gewichtes des Schirmdaches nicht zu handhaben wäre.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es deshalb, eine Konstruktion zur Höhen- und/oder LängenverStellung eines Masts und/oder Auslegearms, insbesondere bei Standschirmen, zur Verfügung zu stellen, die bei geschlossenem Schirmdach und/oder unabhängig von der Lage der Schirmstreben verstellbar ist.

Diese Aufgabe wird durch den Gegenstand der vorliegenden Erfindung, wie er in der Beschreibung, den Figuren und den Ansprüchen offenbart ist, gelöst.

Lösung der Aufgabe und Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist deshalb ein Mast und/oder Auslegearm eines Standschirms, zumindest ein erstes und ein zweites Teilstück umfassend, wobei die Teilstücke zusammen zumindest einen Teil des Mastes und/oder des Auslegearms bilden und zwischen den beiden Teilstücken, diese entlang ihrer Längsachse verbindend, zumindest eine Gasdruckfeder vorgesehen ist, über die die zumindest zwei Teilstücke des Masts und/oder des Auslegearms relativ zueinander und entlang ihrer Längsachse beweglich sind.

Nach einer vorteilhaften Ausführungsform ist vorgesehen, dass die zumindest zwei Teilstücke teleskopartig ineinander einschiebbar sind. Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung sind drei, vier oder mehr Teilstücke zur Ausbildung eines Masts vorgesehen. Bodenseitig hat der Mast z.B. eines Standschirms einen Mastfuß und Kopfseitig ein Schirmdach.

Gasdruckfedern dienen in der Regel dem Gewichtsausgleich zweier Elemente und sind aus dem Werkzeugbau bekannt.

Eine Gasdruckfeder umfasst eine Kolbenstange, die innerhalb eines gasgefüllten Druckrohres, insbesondere eines Zylinders, beweglich angeordnet ist. Eine Gasdruckfeder ist eine pneumatisch betriebene Feder, wobei die Kolbenstange in dem Zylinder durch den Druck des Gases bewegt wird und zumindest ein Dichtring vorgesehen ist, der sich an der Kolbenstange befindet und eine Gas-Durchlass-Öffnung aufweist.

Der Durchmesser der Gas-Durchlass-Öffnung einerseits und der Gasdruck im Zylinder andererseits bestimmen maßgeblich die Federkraft einer Gasdruckfeder. Zur Nutzung der Federkraft ist der Zylinder einerseits an einem Teilstück mittels Feder-Halterung angeschlossen, am anderen Teilstück über die Kolbenstange festgemacht. Dabei ist insbesondere vorteilhaft, wenn im kopfseitigen Teilstück eine Federaufhängung für die Kolbenstange und im bodenseitigen Teilstück eine Vorrichtung zur Aufnahme des Zylinders der Gasdruckfeder integriert ist.

Nach einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung sind die zumindest zwei Teilstücke rohrförmig ausgebildet. Insbesondere vorteilhaft ist, wenn sie nur so geringfügig voneinander abweichende Durchmesser haben, dass das eine Teilstück in das andere eingesteckt werden kann. Es gibt aber auch viele Alternative Lösungen zur Verbindung zweier Teilstücke zur Bildung eines Masts. Da können Kupplungsstücke eingesetzt werden, da können Steckschlossverbindungen vorgesehen sein et. Dem Fachmann stehen da viele bekannte Lösungen zur Verfügung.

Beispielsweise umgibt der Mast das Gehäuse der Gasdruckfeder in eingefahrenem Zustand ganz oder teilweise. Andererseits kann auch vorgesehen sein, dass ein Teil des Gehäuses der Gasdruckfeder einen Teil des Masts ausmacht.

Durch die Gasdruckfeder wird es dem Nutzer erleichtert, die Höhe eines Masts und/oder die Länge eines Auslegearms zu verändern. Durch die Gasdruckfeder wird zumindest ein Teil des Gewichts kompensiert.

Die Federaufhängung zum oberen Ende des Masts, der das zu kompensierende Gewicht, also beispielsweise das Schirmdach, trägt, ist bevorzugt Kolbenstangen-seitig vorgesehen. Die Federaufhängung kann als Seil, Schraube, Haken, Schlaufe und/ oder Kugelgelenk, damit eine Verdrehung der Gasdruckfeder vermieden wird, etc. sowie durch beliebige andere bekannte Feder- aufhängungen und/oder Kombinationen von Federaufhängungen realisiert sein.

Zylinder-seitig ist die Gasdruckfeder bevorzugt am zum Mastfuß hinzeigenden Ende des Mastes angeordnet. Das Zylindertragende Gehäuse der Gasdruckfeder kann hier auch beispielsweise über Vertiefung, Schrauben, Haken, Kugelgelenk etc. an dem Teilstück des zu verstellenden Masts und/oder des Auslegearms montiert und/oder befestigt sein.

Die beiden am Mast und/oder am Auslegearm, der Höhen- respektive Längen-verstellbar ist, befestigten Enden der Gasdruckfeder können auf die gleiche Weise oder auf jeweils andere Art an das jeweilige Teilstück angeschlossen sein.

Im Betrieb wird durch Verschieben der Kolbenstange im Zylinder der Gasdruckfeder die Höhe, respektive die Länge, des Masts und/oder Auslegearms verändert.

Zur Verschiebung der Kolbenstange der Gasdruckfeder sind Mittel in und/oder am Masten und/oder am Auslegearm vorgesehen, die direkt — also unmittelbar oder indirekt — also mittelbar — die Längs-Verschiebung der Kolbenstange innerhalb des Zylinders der Gasdruckfeder bewirken. Das Ende der Kolbenstange ist dabei beispielsweise über einen Schieber, der z.B. außen am Mast entlang, aber innerhalb eines entsprechenden Schlitzes im Mast, auf und ab bewegt werden kann, beweglich.

Beispielsweise kann das obere Ende der Kolbenstange mittelbar oder unmittelbar mit einer Seilwinde verknüpft sein. Die Seilwinde ihrerseits kann durch einen Motor, beispielsweise einen Elektromotor, einen Schieber und/oder eine Kurbel betrieben werden.

Der Elektromotor wiederum kann beispielsweise - zumindest auch - ferngesteuert betrieben werden, so dass der Nutzer über die Fernbedienung die Höhenverstellung des Mastes und/oder das Ausfahren des Auslegearms bewirken kann.

Vorzugsweise sind die Mittel zur Bewegung der Kolbenstange der Gasdruckfeder so konzipiert, dass die Kolbenstange nicht nur in den jeweiligen Endpositionen, also ganz eingefahren oder ganz herausgefahren aus dem Zylinder zu fixieren, sondern auch in einer beliebigen Position zum Zylinder fixierbar ist. So kann die Kolbenstange in einer vorgegebenen Position gehalten werden. Andererseits ist damit auch eine stufenlose Höhenverstellung des Masts und/oder Auslegearms durch Fixierung beispielsweise eines Schiebers, und/oder eines Seils einer Seilwinde, möglich.

Durch die Bewegung der Kolbenstange aus dem Zylinder heraus oder in den Zylinder hinein wird der Mast und/oder der Auslegearm verlängert respektive verkürzt.

Nach einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung entspricht die Längenverstellung des Masts und/oder des Auslegearms direkt der Längenverstellung der Kolbenstange innerhalb des Zylinders der Gasdruckfeder.

Nach einer anderen vorteilhaften Ausführungsform wird die Längenverstellung des Mastes und/oder des Auslegearms durch die Gasdruckfeder übersetzt, so dass durch Bewegung der Kolbenstange um eine bestimmte Länge eine Verstellung des Masts und/oder Auslegearms um ein Mehrfaches oder einen Teil dieser Länge erfolgt.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist als Anschluss der Gasdruckfeder Schirmdach-seitig eine Verschraubung vorgesehen. Dabei ist an der Kopfseite der Kolbenstange eine Schraube vorgesehen, die formschlüssig in ein Gewinde eingeschraubt wird.

Nach einer vorteilhaften Ausführungsform dieses Beispiels der Erfindung ist eine nicht runde Form der Kolbenstange vorgesehen, die gegen Verdrehung innerhalb des Zylinders, also des Druckrohrs, besser gesichert ist als eine runde, radialsymmetrische Form der Kolbenstange.

Dabei ist insbesondere vorteilhafterweise vorgesehen, dass die Kolbenstange verdrehsicher gegenüber dem Druckrohr konstruiert ist, weil sie eine vom Querschnitt des Druckrohrs abweichende Form hat. Beispielsweise ist vorgesehen dass die Kolbenstange einen ellipsoiden Querschnitt hat, oder einen eckigen Querschnitt, oder auch einen quadratischen Querschnitt.

So wird erreicht, dass die Kolbenstange der Gasdruckfeder beim Festmachen des Kopfendes des Kolbenstange zur Federaufhängung der Gasdruckfeder einen Widerstand gegen Eindrehen der Kolbenstange in ein Gewinde zeigt. Der Widerstand wird dadurch erzeugt, dass die Kolbenstange innerhalb des Druckrohres, also gemeinhin des Zylinders, nicht frei drehbar ist, weil der Durchmesser der Kolbenstange in der Form, also im Querschnitt betrachtet, nicht dem des Druckrohres entspricht, sondern so gewählt ist, dass er sich beim Drehen innerhalb des Druckrohres verhakt. Die Einschränkung der Kolbenstangen-Beweglichkeit bezieht sich dabei ausschließlich auf die Rotations-Bewegung, natürlich nicht auf die Beweglichkeit entlang der Längsachse der Gasdruckfeder. Die Längsbewegung der Kolbenstange innerhalb des Druckrohres ist essentiell für die Funktion der Gasfeder und darf daher auf keinen Fall durch die Veränderung des Querschnitts der Kolbenstange beeinträchtigt werden.

Im Folgenden wird die Erfindung noch anhand von 3 Figuren einer beispielhaften Ausführungsform der Erfindung näher erläutert:

Es zeigt

Figur 1 zeigt die beiden Teilstücke 1 und 2 vor dem Zusammenbau;

Figur 2 die beiden Teilstücke aus Figur 1, aber zusammengesteckt; und

Figur 3 zeigt den Einbau der beiden Teilstücke in den Mast über ein drittes Teilstück des Masts.

Figur 1 zeigt einerseits das Teilstück 1 und andererseits das Teilstück 2. Im Teilstück 1 befindet sich gemäß dem in der Figur 1 gezeigten Ausführungsbeispiel der Erfindung die Gasdruckfeder mit einem Anschluss 7 unten im Teilstück 1 und darin verankert einem Zylinder 3. Aus dem Zylinder 3, dem Druckrohr der Gasdruckfeder, ragt die Kolbenstange 4 in voller Länge heraus, wobei sein Kopf-seitiges Ende 5 ohne Anschluss ist.

Gemäß Figur 1 sind die beiden Teilstücke 1 und 2 noch nicht verbunden. Teilstück 2 zeigt eine Vorrichtung 6 zur Aufnahme des Kopf-seitigen Endes 5 der Kolbenstange 4, beispielsweise ein Gewinde 6. Das Gewinde 6 ist über ein Seil mit einer Seilwinde 8 verbunden. Die Seilwinde 8 wird über die Kurbel 9 betrieben.

Figur 2 zeigt die gleichen Teilstücke 1 und 2 aber zusammen gebaut. Teilstück 2 ist mit dem unteren Ende über einen Teil des Teilstückes 1 geschoben. Die Kolbenstange 4 ist mit ihrem Kopf-seitigen Ende 5 mit dem Gewinde 6 im Teilstück 2 verschraubt.

Figur 3 schließlich zeigt einen größeren Ausschnitt des Masts 13 als die beiden vorhergehenden Figuren, hier werden drei Teilstücke 1,2 und 11 des Masts 13 gezeigt. Über den Anschluss 10 ist das Teilstück 1, das nach oben hin in dem Teilstück 2 steckt, mit dem Teilstück 11 verbunden. Dabei wird der Anschluss 10 in ein komplementäres Element 12 eingeschoben. Die beiden Teilstücke 11 und 1 aus der Figur 3 weisen somit den gleichen Durchmesser auf und können nicht ineinandergeschoben werden.

Die Gasdruckfeder kann über ihr Gehäuse, über den Zylinder, die Kolbenstange und/oder sonst wie einen Teil des Masts und/ oder des Auslegearms bilden, also auch optisch den Mast beeinflussen.

Das ist aber nicht zwingend, weil Gasdruckfedern auch in kleinen Radien große Wirkung zeigen und deshalb kann die Gasdruckfeder samt Federaufhängung auch im Hohlraum des Masts und/oder des Auslegearms optisch „verschwinden". Durch die vorliegende Erfindung wird erstmals eine Konstruktion zur Höhenverstellung eines Masts - beispielsweise eines Standschirms - zur Verfügung gestellt, bei der dem Gewicht des Masts plus Gewicht des Schirmdachs eine Gasdruckfeder entgegengestellt wird. Durch die vorliegende Erfindung wird erstmals eine Konstruktion zur Längen- respektive Höhenverstellung eines Masts - beispielsweise eines Standschirms - zur Verfügung gestellt, bei der dem Gewicht des Masts plus Gewicht des Schirmdachs eine Gasdruckfeder entgegengestellt wird.

Der Einbau einer Gasdruckfeder, die in sehr kleinen Radien erhältlich ist, kann dabei optisch vollkommen unauffällig komplett innerhalb des Masts und/oder des Auslegearms erfolgen und doch eine große Wirkung zeigen.

Andererseits kann das Gehäuse der Gasfeder auch optisch den Mast und/oder Auslegearm bereichern.