Aus der EP 0590 510 Bl oder der EP 0654 377 A2 ist ein verstellbarer Rückblickspiegel bekannt, bei dem die Spiegelscheibe über eine Gelenkverbindung mit einer Trägerplatte verbunden ist. Die Gelenkverbindung umfaßt eine Kugelpfanne, die mit der Trägerplatte verbunden ist.

In der Kugelpfanne ist ein halbkugelschalenförmiger Vorsprung eingepaßt, an der die Spiegelscheibe befestigt ist. Mittels einer Klemmverbindung wird der halbkugelschalenförmige Vorsprung in die Kugelpfanne gedrückt, so dass die Schwenkbarkeit der Gelenkverbindung in eine beliebige Richtung erhalten bleibt. Durch die Verschwenkbarkeit in beliebiger Richtung ergibt sich ein vergleichsweise großes Spiel. Durch dieses große Spiel wird die Genauigkeit der Spiegelverstellung eingeschränkt.

Aus der DE 196 44 824 C1 ist bekannt, zwischen Kugel- pfanne und Vorsprung eine Kunststoffscheibe mit einem Steg auf der Außenseite und einem senkrecht dazu stehenden Steg auf der Innenseite vorzusehen. Die beiden Stege greifen in komplementär geformte Ausnehmungen in der Kugelpfanne und in dem Vorsprung ein. Durch diese Strukturierung der Kugelpfanne, der Kunststoffscheibe und des Vorsprungs wird die Führung der Spiegelverstellung auf zwei zueinander senkrecht stehende feste Drehachsen eingeschränkt. Allerdings neigt diese Konstruktion durch Verschleiß und Abnutzung zu vergrößertem Spiel.

Aus der DE 33 01 543 A1 ist ferner ein spielfreies Kugelgelenk bekannt, mit einer ersten Lagerschale und einer zweiten Lagerschale, die einen Gelenkkopf umschließen, sowie einer Verbindungseinrichtung zum Herstellen einer Klemmverbindung, mit der die Lagerschalen gegeneinander bzw. gegen den Gelenkkopf verspannbar sind.

Aus der De 27 41 290 Al ist eine spielfrei aufgehängte Spiegelplatte bekannt, die erste Gelenkbauteile und zweite Gelenkbauteile aufweist, wobei das erste Gelenkbauteil starr mit dem Gehäuse verbunden ist.

Demgegenüber ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Gelenkverbindung anzugeben, bei der das Spiel hinsichtlich der Verstellbarkeit dauerhaft gering bleibt. Weiter ist es Aufgabe einen verstellbaren Rückblickspiegel mit einer solchen Gelenkverbindung anzugeben Diese Aufgaben werden durch die Merkmale des Anspruchs 1, 3 bzw. 19 gelöst.

Dadurch, dass die konkave Strukturierung stärker gekrümmt ist als die konvexe Strukturierung liegen die Flächen der Strukturierungen nicht vollfläching aufeinander und insbesondere im Bereich der tiefsten Punkte der beiden Strukturierungen berühren sich diese nicht. Hierdurch kann die konvexe Strukturierung bei der unvermeidlichen Abnutzung tiefer in die konkave Strukturierung eintauchen, ohne dass die Abnutzung das Spiel erhöhen würde.

Durch die Strukturierung von Kugelpfanne, Gleitteil und Vorsprung mit einer Mehrzahl von in Aufsicht

geradlinig, d. h. in einer Ebene verlaufenden Erhöhungen und Vertiefungen werden zwei fest im Raum orientierte und im Winkel zueinander angeordnete Drehachsen bzw.

Drehebenen definiert und somit die gewünschte Verstell- bzw. Verschwenkbarkeit ermöglicht. Gleichzeitig werden Belastungen durch nicht in der jeweiligen Drehebene liegende Kräfte auf die Mehrzahl der Erhöhungen und Vertiefungen verteilt und somit reduziert. Zusätzlich wird durch diese Strukturierung die Führung in der jeweiligen Drehebene verbessert und Spiel weiter verringert. (Anspruch 2) Gemäß einer alternativen Ausgestaltung der Erfindung nach Anspruch 3 mit einer Mehrzahl von zueinander komple- mentären Erhöhungen und Vertiefungen als Strukturierung ergibt die verbesserte Spielfreiheit auch ohne unterschiedliche Krümmung von konkaver und konvexer Strukturierung durch den vollflächigen Kontakt der zueinander komplementären Strukturierungen.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung stehen die beiden festen Drehachsen senkrecht aufeinander, wodurch die notwendigen Verstellwege minimiert werden. (Anspruch 4) Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ist das Gleitteil halbkugelschaleförmig und somit der Form der Kugelpfanne bzw. des Vorsprungs angepaßt. Dadurch wird die Kraftübertragung zwischen den beiden Gelenkbauteilen vergleichmäßigt. (Anspruch 5) Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung be- deckt die Strukturierung vollflächig die Innenseite der Kugelpfanne, die der Kugelpfanne zugewandte Seite des Vorsprungs sowie äußere und innere Seite des Gleitteils.

Hierdurch wird die erfindungsgemäß strukturierte

Oberfläche maximiert und die Verteilung der Kräfte homogenisiert. (Anspruch 6) Durch die wellenförmige Ausgestaltung der Strukturie- rung wird die Verteilung der Kräfte ebenfalls homogenisiert und Kraftspitzen vermieden. (Anspruch 7) Dadurch, dass das Gleitteil aus einem schwingungsdämpfenden Material besteht, wird die Vibrationsanfälligkeit eine Rückblickspiegels mit einer erfindungsgemäßen Gelenkverbindung verringert. (Anspruch 8) Die vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung mit einem eine zentrale Öffnung in Kugelpfanne, Gleitteil und Vorsprung durchsetzenden Verbindungsstift stellt eine kompakte Verbindungseinrichtung zwischen den beiden Gelenkbauteilen dar. (Anspruch 9) Das Gleitteil kann in vorteilhafter Weise zwischen Vorsprung und Kugelpfanne (Anspruch 10 und 11), auf der inneren, konvexen Seite der Kugelpfanne (Anspruch 12 und 13) oder auf der äußeren, konkaven Seite des Vorsprungs (Anspruch 14 und 15) angeordnet werden. Hierbei bestimmt die Größe der zentralen Öffnungen auf einfache Weise den Schwenkbereich der Gelenkvorrichtung.

Eine derartige Gelenkvorrichtung ist besonders für verstellbare Rückblickspiegel geeignet. Hierbei ist die verstellbare Spiegelscheibe mittels der erfindungsgemäßen Gelenkvorrichtung mit dem Spiegelträger verbunden.

(Anspruch 19) Die übrigen Unteransprüche beziehen sich auf weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Beschrei- bung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert. Es zeigen : Fig. 1 eine perspektivische Explosionsdarstellung der wesentlichen Elemente einer ersten Ausführungsform der Erfindung schräg von oben ; Fig. 2 eine perspektivische Explosionsdarstellung der wesentlichen Elemente der ersten Ausführungsform der Erfindung schräg von unten ; Fig. 3 eine Schnittdarstellung der beispielhaften Ausführungsform nach Fig. 1 und 2 ; Fig. 4 eine schematische Darstellung der unter- schiedlichen Krümmung von konvexer und konkaver Strukturierung ; Fig. 5 eine zweite Ausführungsform der Erfindung, und Fig. 6 eine dritte Ausführungsform der Erfindung.

Fig. 1, 2 und 3 zeigen eine erste Ausführungsform der erfindungsgemäßen Gelenkvorrichtung in Explosionsdarstel- lung. Die Gelenkvorrichtung umfaßt ein erstes Gelenkbauteil 2 mit einer Kugelpfanne 4 und ein zweites Gelenkbauteil 6 mit einem kugelabschnittsförmigen Vorsprung 8. Die Kugelpfanne 4 ist halbkugelschalenförmig mit einer äußeren, konkaven Seite 10 und einer inneren, konvexen Seite 12. Der Vorsprung 8 ist ebenfalls halbkugelschalenförmig mit einer inneren, konvexen Seite 14 und einer äußeren, konkaven Seite 16. Der kugelabschnittsförmige Vorsprung 8 paßt in die Kugelpfanne 4. Zwischen Kugelpfanne 4 und Vorsprung 8 ist

ein halbkugelschalenförmiges Gleitteil 18 vorgesehen, das eine innere, konvexe Seite 20 und eine äußere, konkave Seite 22 aufweist.

Die innere, konvexe Seite 20 des Gleitteils 18 ist mit einer konvexen Strukturierung 24 und die äußere, konkave Seite 18 der Kugelpfanne 4 mit einer konkaven Strukturierung 26 versehen. Die konvexe und die konkave Strukturierung 24 und 26 sind komplementär zueinander geformt und passen teilweise formschlüssig ineinander.

Hierdurch wird zwischen dem ersten Gelenkbauteil 2 und dem Gleitteil 18 nur eine Gleitbewegung um eine erste Drehachse DA1 ermöglicht. In den Figuren 1, 2 und 3 liegt die erste Drehachse DA1 horizonal in der Zeichenebene.

Die äußere, konkave Seite 22 des Gleitteils 18 ist ebenfalls mit der konkaven Strukturierung 26 und die innere, konvexe Seite 14 des Vorsprungs 8 mit der komplementär hierzu geformten konvexen Strukturierung 24 versehen. Hierdurch wird zwischen Gleitteil 18 und zweitem Gelenkbauteil 6 nur eine Gleitbewegung um eine zweite Drehachse DA2 ermöglicht, die auf der ersten Drehachse DA2 senkrecht steht und auch senkrecht zur Blattebene steht.

Die zueinander komplementären Strukturierungen 24 und 26 bestehen jeweils aus einer Mehrzahl von in Aufsicht gerade verlaufenden Erhöhungen 28 und Vertiefungen 30. In Schnittansicht in einer zur jeweiligen Drehachse DA1 und DA2 parallel verlaufenden Schnittebene ergibt sich ein wellenförmiger Verlauf der Erhöhungen 28 und Vertiefungen 30, wie dies aus Fig. 3 hinsichtlich der konvexen Strukturierung 24 auf der inneren, konvexen Seite 20 des Gleitteils 18 und der konkaven Strukturierung 26 auf der

äußeren, konkaven Seite 10 der Kugelpfanne 4 zu ersehen ist.

Kugelpfanne 4, Vorsprung 8 und Gleitteil 18 bzw. die jeweiligen konvexen und konkaven Strukturierungen 24 und 26 auf diesen Bauteilen sind halbschalenförmig ausgebildet. Dabei ist die konkave Strukturierung 26 stärker gekrümmt als die konvexe Strukturierung 24. D. h. der Krümmungsradius Re der konvexen Strukturierungen 24 ist größer als der Krümmungsradius Ra der konkaven Strukturierungen 26, wie das schematisch in Fig. 4 dargestellt ist. Wenn die Strukturierungen 24 und 26 starr wären, würden sich die komplementären Strukturierungen 24 und 26 nur entlang einer Linie berühren. Da jedoch die Strukturierungen 24,26 plastisch verformbar sind, ergibt sich eine geschlossene streifenförmige Kontaktfläche. Dadurch, dass die konkave Strukturierung 26 stärker gekrümmt ist als die konvexe Strukturierung 24 schieben sich die beiden Strukturierungen 24,26 bei Abnutzung stärker ineinander, so dass auch bei längerem Gebrauch Spielfreiheit gegeben ist.

Alternativ können die zueinander komplementären Strukturierungen 24 und 26 auf vollflächig formschlüssig ineinander passen, wie dies in den Figuren 1, 2 und 5,6 zeichnerisch angedeutet ist.

Durch eine Verbindungseinrichtung 32 werden erstes und zweites Gelenkbauteil 2 und 6 mit dem Gleitteil 18 in einer Klemmverbindung gehalten. Die Verbindungseinrichtung 32 umfaßt einen Verbindungsstift 34, der eine erste, eine zweite und eine dritte zentrale Öffnung 36,38 und 40 in der Kugelpfanne 4, dem Gleitteil 18 und dem Vorsprung 8 durchsetzt. Der Verbindungsstift 34 weist am inneren Ende ein inneres Abstützmittel 42 und

am äußeren Ende äußeres Abstützmittel 44 auf. Das äußere Abstützmittel 44, z B. in Form eines Schraubkopfes 44, stützt sich auf der äußeren, konkaven Seite 16 des Vorsprungs 8 ab. Das innere Abstützmittel 42 umfaßt eine Spiralfeder 46, eine Druckscheibe 48 und eine Schraubmutter 50. Die Druckscheibe 48 und die Spiralfeder 46 werden über den aus der ersten zentralen Öffnung 36 in der Kugelpfanne 4 ragenden Verbindungsstift 34 geschoben und mit der Schraubmutter 48 fixiert.

Die dritte zentrale Öffnung 40 in dem Vorsprung 8 entspricht in ihrem Durchmesser dem Durchmesser des Verbindungsstiftes 34. Die zweite zentrale Öffnung 38 in dem Gleitteil 18 ist eine Langloch, dessen größerer Durchmesser sich in Richtung einer Drehung um die zweite Drehachse DA2 erstreckt. Die erste zentrale Öffnung 36 in der Kugelpfanne 4 ist ein Langloch, dessen größerer Durchmesser sich in Richtung einer Drehung um die erste Drehachse DA1 erstreckt.

Fig. 5 stellt schematisch in einer Fig. 3 entsprechenden Darstellung eine zweite bevorzugte Ausführungsform dar. Diese zweite Ausführungsform der Erfindung unterscheidet sich von der ersten Ausführungsform dadurch, dass die Kugelpfanne 4 zwischen Vorsprung 8 und Gleitteil 18 angeordnet ist.

Das zweite Gelenkbauteil 6 mit Vorsprung 8, äußerer, konkaver Seite 16, innerer, konvexer Seite 14 und konvexer Strukturierung 24 auf der inneren, konvexen Seite 14 entspricht dem zweiten Gelenkbauteil 6 gemäß der ersten Ausführungsform nach den Figuren 1 bis 3. Die zur konvexen Strukturierung 24 auf der inneren, konvexen Seite 14 komplementäre konkave Strukturierung 26 ist im Unterschied zur ersten Ausführungsform auf der äußeren, konkaven Seite 10 der Kugelpfanne 4 angeordnet. Damit

wird die zweite Drehachse DA2 zwischen Vorsprung 8 und Kugelpfanne 4 durch die darauf befindlichen komplementären Strukturierungen 24 und 26 festgelegt.

Auf der inneren, konvexen Seite 12 der Kugelpfanne 4 ist ebenfalls die konvexe Strukturierung 24 aufgebracht.

Die Hierzu komplementäre konkave Strukturierung 26 ist auf der äußeren, konkaven Seite 22 des Gleitteils 18 vorgesehen. Damit wird die erste Drehachse DA1 durch die komplementären Strukturierungen 24 und 26 auf der inneren, konvexen Seite 12 der Kugelpfanne 4 bzw. auf der äußeren, konkaven Seite 22 des Gleitteils 18 festgelegt.

Die Verbindungseinrichtung 32 entspricht der Verbin- dungseinrichtung der ersten Ausführungsform. Hierbei wird das Gleitteil 18 durch die Druckscheibe 48 auf die innere, konvexe Seite 12 der Kugelpfanne 4 gedrückt. Die dritte zentrale Öffnung 40 in dem Vorsprung 8 und die zweite zentrale Öffnung 38 in dem Gleitteil 18 entsprechen im Durchmesser dem Durchmesser des Verbindungsstiftes 34. Die erste zentrale Öffnung in der Kugelpfanne 4 ist ebenfalls rund, jedoch wesentlich größer und definiert den Schwenkbereich zwischen den beiden Gelenkbauteilen 2 und 6.

Fig. 6 zeigt eine dritte Ausführungsform der Erfindung, die sich von der ersten und zweiten Ausführungsform dadurch unterscheidet, dass der Vorsprung 8 zwischen Gleitteil 18 und Kugelpfanne 4 angeordnet ist.

Die Verbindungseinrichtung ist in Fig. 6 der Einfachheit halber nicht dargestellt.

Die erste Drehachse DA1 wird zwischen Gleitteil 18 und Vorsprung 8 durch die konvexe Strukturierung 24 auf der inneren, konvexen Seite 22 des Gleitteils 18 und die hierzu komplementäre konkave Strukturierung 26 auf der

äußeren, konkaven Seite 16 des Vorsprungs 8 festgelegt.

Die zweite Drehachse DA2 wird zwischen Vorsprung 8 und Kugelpfanne 4 durch die konvexe Strukturierung 24 auf der inneren, konvexen Seite 14 des Vorprungs 8 und die hierzu komplementäre konkave Strukturierung 26 auf der äußeren, konkaven Seite 10 des der Kugelpfanne 4 festgelegt.

Die dritte zentrale Öffnung 40 in dem Vorsprung 8 entspricht in seinem Durchmesser dem Durchmesser des Verbindungsstiftes (nicht dargestellt). Die erste zentrale Öffnung 36 in der Kugelpfanne 4 und die zweite zentrale Öffnung 38 in dem Gleitteil 18 sind wesentlich größer ausgeführt und begrenzen wiederum den Schwenkbereich zwischen den beiden Gelenkbauteilen 2 und 6.