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Patent Searching and Data


Title:
HINGE FOR PIVOTABLY CONNECTING A WING TO A FRAME
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/073832
Kind Code:
A1
Abstract:
Hinge (100) for pivotably connecting a wing to a frame, having a frame fastening arrangement (1); a wing fastening arrangement (2); a pivot bracket (3) which connects the wing fastening arrangement (2) to the frame fastening arrangement (1), is mounted at least on one of the frame fastening arrangement (1) and of the wing fastening arrangement (2) so as to be pivotable about a pivot axis (S) and comprises a frame part (4) connected to the frame fastening arrangement (1) and a wing part (5) connected to the wing fastening arrangement (2); and an adjusting device (6) by means of which the wing part (5) is displaceable relative to the frame part (4) in an adjusting direction (R1) running perpendicularly to the pivot axis (S), and which comprises a first adjustment element (12) for displacing the wing part (5) relative to the frame part (4) in the adjusting direction (R1). The first adjustment element (12) comprises a threaded spindle (13) which has a first threaded region (14) and a second threaded region (15), the threads (16, 17) of which are formed with opposite directions.

Inventors:
NEETEN DOMINIK (DE)
LENZE MARKUS (DE)
HAHN MICHAEL (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/075972
Publication Date:
April 22, 2021
Filing Date:
September 17, 2020
Export Citation:
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Assignee:
HAHN GMBH & CO KG DR (DE)
International Classes:
E05D7/04
Foreign References:
EP1319359A22003-06-18
DE20102813U12001-07-12
DE20100622U12002-05-23
Attorney, Agent or Firm:
KLUIN, Jörg-Eden (DE)
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Claims:
Patentansprüche:

1. Band (100) zur schwenkbaren Verbindung eines Flügels mit einem Rahmen, mit einer Rahmenbefestigungsanordnung (1), mit einer Flügelbefestigungsanordnung (2), mit einem die Flügelbefestigungsanordnung (2) mit der Rahmenbefesti- gungsanordnung (1) verbindenden Schwenkbügel (3), der zumindest an ei ner der Rahmenbefestigungsanordnung (1) und der Flügelbefestigungsan ordnung (2) um eine Schwenkachse (S) schwenkbar gelagert ist, und der ein mit der Rahmenbefestigungsanordnung (1) verbundenes Rahmenteil (4) und ein mit der Flügelbefestigungsanordnung (2) verbundenes Flügelteil (5) umfasst, und mit einer Justiereinrichtung (6), mittels welcher das Flügelteil (5) rela tiv zum Rahmenteil (4) in einer senkrecht zur Schwenkachse (S) verlaufen den Justierrichtung (RI) verlagerbar ist, und die ein erstes Justierelement (12) zur Verlagerung des Flügelteils (5) relativ zum Rahmenteil (4) in der Justierrichtung (RI) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Justierelement (12) eine Gewindespindel (13) umfasst, die einen ersten Gewindebereich (14) und einen zweiten Gewindebereich (15) auf weist, deren Gewinde (16, 17) gegensinnig ausgebildet sind.

2. Band nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Flügelteil (5) eine komplementär zum ersten Gewindebereich (14) ausgebildete erste Gewindebohrung (18) und das Rahmenteil (4) eine kom plementär zum zweiten Gewindebereich (15) ausgebildete zweite Gewinde bohrung (19) umfasst.

3. Band nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Justiereinrichtung (6) mindestens einen Führungsstab (7, 7') mit einer sich parallel zur Justierrichtung (RI) erstreckenden Längsachse (A, A') umfasst, der in einem des Flügelteils (5) und des Rahmenteils (4) verankert ist, und der in eine sich ebenfalls parallel zur Justierrichtung (RI) erstre- ckende, in dem anderen des Flügelteils (5) und des Rahmenteils (4) vorge sehene Führung (9, 9') eingreift.

4. Band nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungsstab (7, 7') einen Rundstab (11, 11') mit einem kreisrun den Querschnitt und die Führung (9, 9') eine Bohrung (10, 10') mit einem an den Querschnitt des Rundstabs (11, 11') derart angepassten Innenquer schnitt umfasst, dass der Rundstab (11, 11') zumindest nahezu spielfrei und in der Justierrichtung (RI) verlagerbar in die Bohrung (10, 10') eingreift.

5. Band nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Flügelteil (5) eine erste Anlagefläche (20, 20', 20", 20'") und das Rahmenteil (4) eine zweite Anlagefläche (21, 21', 21", 21'") aufweist, wobei sich die erste Anlagefläche (20, 20', 20", 20'") und zweite Anlagefläche (21, 21', 21", 21"') parallel zur Justierrichtung (RI) erstrecken und mittelbar o- der unmittelbar aneinander liegen.

6. Band nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Klemmschraube (22, 22') vorgesehen ist, die eines des Rahmenteils (4) und des Flügelteils (5) in einem langlochförmigen Durchbruch (23, 23'), dessen Längsrichtung sich parallel zur Justierrichtung (RI) erstreckt, durchsetzt, und die in ein an dem anderen des Rahmenteils (4) und des Flügelteils (5) vorgesehenes Innengewinde (24, 24') einge schraubt ist.

Description:
Band zur schwenkbaren Verbindung eines Flügels mit einem Rahmen

Die Erfindung betrifft ein Band zur schwenkbaren Verbindung eines Flügels mit einem Rahmen, mit einer Rahmenbefestigungsanordnung, mit einer Flügelbefes tigungsanordnung, mit einem die Flügelbefestigungsanordnung mit der Rahmen befestigungsanordnung verbindenden Schwenkbügel, der zumindest an einer der Rahmenbefestigungsanordnung und der Flügelbefestigungsanordnung um eine Schwenkachse schwenkbar gelagert ist, und der ein mit der Rahmenbefesti gungsanordnung verbundenes Rahmenteil und ein mit der Flügelbefestigungsan ordnung verbundenes Flügelteil umfasst, und mit einer Justiereinrichtung, mittels welcher das Flügelteil relativ zum Rahmenteil in einer senkrecht zur Schwenk- achse verlaufenden Justierrichtung verlagerbar ist, und die ein Justierelement zur Verlagerung des Flügelteils relativ zum Rahmenteil in der Justierrichtung um fasst.

Ein derartiges Band ist beispielsweise aus der DE 201 00 622 Ul bekannt.

Zur Justierung des Flügels gegenüber dem Rahmen kann eine Verlagerung des Flügelteils gegenüber dem Rahmenteil unter Anwendung und Justierung des Jus tierelements erfolgen. Dazu kann das Justierelement beispielsweise eine Schlüs selfläche aufweisen, an der ein Werkzeug angesetzt werden kann, mit dem das Justierelement zur Verlagerung des Flügelteils gegenüber dem Rahmenteil jus tiert werden kann. Beispielsweise kann das Justierelement als eine Schraube ausgebildet sein. Aus der vorgenannten DE 201 00 622 Ul ist die Anordnung ei- ner Exzenterschraube bekannt, welche beispielsweise mit einem konzentrischen Abschnitt in einer an dem Rahmenteil ausgebildeten Bohrung und mit einem ex zentrischen Abschnitt in einem in dem Flügelteil als Langloch ausgebildeten Durchbruch angeordnet ist. Dadurch kann bei einem Drehen der Exzenterschrau be in der Regel eine Verlagerung des Flügelteils gegenüber dem Rahmenteil in einer Justierrichtung bewirkt werden.

Die Montage und Justierung derartiger Bänder ist jedoch insbesondere bei schweren Flügeln nicht einfach, weil die Flügel während der Befestigung der Bandteile von Hand in Position gehalten werden müssen. Hierbei wird die Exzen terschraube nicht selten bereits bei einer geringfügigen Verlagerung des Flügel teils gegenüber dem Rahmenteil verdreht, so dass eine exakte Positionierung des Flügels gegenüber dem Rahmen oftmals fehlschlägt. Daher ist die Exzenter schraube während des Festlegens des Flügelteils gegenüber dem Rahmenteil in der Regel zusätzlich zu fixieren, wodurch die Montage und Justierung relativ auf wendig und kompliziert ist. Darüber hinaus ist die Montage der Exzenterschraube als solche relativ kompliziert, da diese in Bezug auf das Flügelteil und das Rah menteil besonders exakt positioniert werden muss, um mit ihren mit unter schiedlichen funktionalen Eigenschaften ausgeprägten Längsabschnitten jeweils in einem hierfür vorgesehenen Bereich angeordnet zu sein.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, ein Band bereitzustellen, das zumindest einen der oben genannten Nachteile verbessert und insbesondere eine verbesserte Herstellung, Montage und/oder Justierung ermöglicht.

Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe durch ein Band mit den Merkmalen des Hauptanspruchs. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfin dung sind in den Unteransprüchen, der Beschreibung sowie den Figuren offen bart.

Das erfindungsgemäße Band zeichnet sich dadurch aus, dass das Justierelement eine Gewindespindel umfasst, die einen ersten Gewindebereich und einen zwei ten Gewindebereich aufweist, deren Gewinde gegensinnig ausgebildet sind. Dadurch ist eine besonders einfach handhabbare, schnelle und exakte Justierung des Flügels gegenüber dem Rahmen, insbesondere des Flügelteils gegenüber dem Rahmenteil, in der Justierrichtung ermöglicht. Hierzu kann die Gewindespin del beispielsweise an mindestens einer ihrer axialen Endseiten eine Schlüsselflä che aufweisen, an der ein Drehwerkzeug angesetzt werden kann, mit dem die Gewindespindel zur Verlagerung des Flügelteils gegenüber dem Rahmenteil ge dreht werden kann. Die Gewindespindel kann hierzu beispielsweise an dem ers ten Gewindebereich mit einem Gegengewinde an einem des Flügelteils und des Rahmenteils in Eingriff stehen und mit dem zweiten Gewindeteil mit einem an einem anderen Bauteil zur Verlagerung des Flügelteils gegenüber dem Rahmen teil ausgebildeten Gegengewinde in Eingriff stehen. Die Gewindespindel weist hierzu bevorzugt an einer oder beiden ihrer axialen Endseitenfläche eine Schlüs selfläche zum Ansetzen eines Drehwerkzeugs auf.

In einer Ausführungsform kann die Justiereinrichtung auch als Horizontalverstel lung bezeichnet werden, da sie bei montiertem Band und montiertem Flügel an dem Rahmen die horizontale Lage des Flügels an dem Rahmen beeinflussen kann.

Vorzugsweise umfasst das Flügelteil eine komplementär zum ersten Gewindebe reich ausgebildete erste Gewindebohrung und das Rahmenteil eine komplemen tär zum zweiten Gewindebereich ausgebildete zweite Gewindebohrung. Dadurch ist eine besonders einfach handhabbare, schnelle und exakte Justierung des Flü gels gegenüber dem Rahmen, insbesondere des Flügelteils gegenüber dem Rah menteil in der Justierrichtung ermöglicht. Der erste Gewindebereich des Justie relements steht hierzu bevorzugt mit der ersten Gewindebohrung des Flügelteils und der zweite Gewindebereich des Justierelements bevorzugt mit der zweiten Gewindebohrung des Rahmenteils in Eingriff. Dadurch können beim Drehen der Gewindespindel das Flügelteil und das Rahmenteil in der Justierrichtung gleich zeitig aufeinander zu oder voneinander weg bewegt werden, sodass ein mit dem Flügelteil verbundener Flügel gegenüber einem mit dem Rahmenteil verbundener Rahmen in der Justierrichtung besonders schnell justiert werden kann.

Vorzugsweise umfasst die Justiereinrichtung mindestens einen Führungsstab mit einer sich parallel zur Justierrichtung erstreckenden Längsachse, der in einem des Flügelteils und des Rahmenteils verankert ist, und der in eine sich ebenfalls parallel zur Justierrichtung erstreckende, in dem anderen des Flügelteils und des Rahmenteils vorgesehene Führung eingreift. Dadurch kann sowohl bei der Mon tage als auch bei der Justierung des Bands eine besonders exakte Ausrichtung, Führung und Positionierung des Flügelteils gegenüber dem Rahmenteil gewähr leistet werden. Insbesondere kann ein Verkannten der beiden vorgenannten Bau teile effektiv vermieden werden. Der mindestens eine Führungsstab kann hierbei eine Länge aufweisen, die mindestens dem Doppelten des maximal möglichen Justierungswegs in der Justierrichtung entspricht. In einem montierten Zustand befindet sich der Führungsstab bevorzugt mit mindestens einem Drittel seiner Länge in dem Flügelteil und mindestens einem Drittel seiner Länge in dem Rah menteil. Die Verankerung des Führungsstabs in einem des Flügelteils und des Rahmenteils kann beispielsweise mittels einer Presspassung verwirklicht sein. Beispielsweise ist der Führungsstab an zumindest einem Längsabschnitt seitlich, das heißt im Wesentlichen senkrecht zu seiner Längsachse, in einer Aussparung in einem des Flügelteils und des Rahmenteils fixiert bzw. gehalten. Hierzu kann es vorgesehen sein, dass der vorgenannte Längsabschnitt zur Verankerung des Führungsstabs in einem des Flügelteils und des Rahmenteils eine gegenüber dem Rest der Länge des Führungsstabs geringfügig vergrößerte Abmessung, insbe sondere einen vergrößerten Durchmesser, aufweist. Ferner kann an einer Außen fläche dieses Verankerungs-Längsabschnitts eine zur Verankerung geeignete Oberflächenbeschaffenheit, wie eine Riffelung, ausgebildet sein. Die Führung kann beispielsweise als eine Aussparung ausgebildet sein, welche zu einem Querschnitt des Führungsstabs korrespondierend ausgebildet sein kann und eine gegenüber dem Führungsstab geringfügig größere Abmessung, insbesondere ei nen größeren Durchmesser, aufweisen kann. Bevorzugt sind an dem Band zwei Führungsstäbe vorgesehen, welche besonders bevorzugt in einer zur Schwenk achse parallelen Ebene voneinander beabstandet angeordnet sind. Dadurch kann ein Schrägstellen und/oder Verkannten des Flügelteils gegenüber dem Rahmen teil besonders effektiv vermieden werden.

Vorzugsweise umfasst der Führungsstab einen Rundstab mit einem kreisrunden Querschnitt und die Führung eine Bohrung mit einem an den Querschnitt des Rundstabs derart angepassten Innenquerschnitt, dass der Rundstab zumindest nahezu spielfrei und in der Justierrichtung verlagerbar in die Bohrung eingreift. Dadurch ist eine besonders hohe Führungsgenauigkeit des Flügelteils gegenüber dem Rahmenteil ermöglicht. Vorzugsweise weist das Flügelteil eine erste Anlagefläche und das Rahmenteil eine zweite Anlagefläche auf, wobei sich die erste Anlagefläche und die zweite Anlagefläche parallel zur Justierrichtung und weiter bevorzugt senkrecht zur Schwenkachse erstrecken und mittelbar oder unmittelbar aneinander liegen. Dadurch können insbesondere die auf das Flügelteil aufgrund des hiermit ver bundenen Flügels einwirkenden Kräfte, insbesondere das Gewicht eines Flügels, in besonders vorteilhafterweise in das Rahmenteil und letztlich den hiermit ver bundenen Rahmen übertragen werden, insbesondere über einen relativ großen Flächenbereich. Zusätzlich ist hierdurch eine vereinfachte Justierung des Flügels gegenüber dem Rahmenteil ermöglicht, insbesondere durch eine erhöhte Leicht gängigkeit der Verlagerung des Flügelteils gegenüber dem Rahmenteil bei einer Justierung in der Justierrichtung.

Vorzugsweise ist mindestens eine Klemmschraube vorgesehen, die eines des Rahmenteils und des Flügelteils in einem langlochförmigen Durchbruch, dessen Längsrichtung sich parallel zur Justierrichtung erstreckt, durchsetzt, und die in ein an dem anderen des Rahmenteils und des Flügelteils vorgesehenes Innenge winde eingeschraubt ist. Dadurch kann das Flügelteil gegenüber dem Rahmenteil in einer gewünschten Position in besonders einfacher und effektiver Weise fixiert bzw. gehalten werden. Die Klemmschraube kann hierzu mit ihrem Kopf, insbe sondere in einem Seitenbereich des Durchbruchs, an dem Rahmenteil anliegen und mit ihrem Gewinde mit dem Innengewinde des Flügelteils in Eingriff stehen. Besonders bevorzugt ist an einer Außenfläche des Rahmenteils, in dem Seitenbe reich des Durchbruchs ein gegenüber der Außenfläche abgesetzter Bereich vor gesehen, in dem der Kopf der Klemmschraube angeordnet und entlang dessen dieser bei Verlagerung des Flügelteils gegenüber dem Rahmenteil verschiebbar ist. Dadurch sind insbesondere eine kompakte Bauform sowie ein optisch anspre chendes Erscheinungsbild ermöglicht.

Vorzugsweise weist zumindest eine der Rahmenbefestigungsanordnung und der Flügelbefestigungsanordnung einen Befestigungsadapter auf, der einen Profilab schnitt mit einer C-Nut aufweist, die sich in Längsrichtung parallel zur Schwenk achse erstreckt und die zu einer zur Längsrichtung senkrechten Symmetrieachse eine 180 Grad-Drehsymmetrie aufweist. Der Profilabschnitt weist bevorzugt Längsenden auf, vorzugsweise zwei, die im Rahmen dieser Druckschrift als Pro filabschnittlängsenden bezeichnet werden. Vorzugsweise weist dieser Profilab schnitt zwei offene Profilabschnittlängsenden auf.

Die 180 Grad-Drehsymmetrie ist bevorzugt derart ausgebildet, dass die C-Nut bei einer Drehung um die Symmetrieachse um 180° auf sich selbst abgebildet wird.

Auf diese Weise ist eine Voraussetzung dafür geschaffen, ein einfach herstellba res und belastbares Band zu erzielen. Zudem ist eine Voraussetzung dafür ge schaffen, dass sowohl für Bänder für rechts als auch für links angeschlagene Flü gel der gleiche Befestigungsadapter verwendet werden kann und keine zwei ver schiedenen Teile hierfür vorgehalten werden müssen. Auch ist eine Vorausset zung für eine einfache Verstellbarkeit geschaffen.

Das Band kann bevorzugt als „verdeckt liegendes Band" bezeichnet werden. Be vorzugt ist es bei geschlossenem Flügel von außen nicht erkennbar, und zumin dest teilweise im Innern des Rahmenprofils und/oder Flügelprofils untergebracht. Bevorzugt weist das Band zu diesem Zweck Mittel auf, die es ermöglichen, dass die Schwenkachse bei montiertem Band im Inneren des Rahmenprofils oder Flü gelprofils angeordnet ist. Diese Mittel umfassen bevorzugt eine Trägerplatte. Die Trägerplatte kann einstückig sein oder zwei gegenüber des Schwenkbügels an geordnete Teile aufweisen. Bevorzugt weist die Trägerplatte bzw. jeder Teil der Trägerplatte zwei zueinander vorzugsweise etwa im 90° Winkel angeordnete Schenkel auf. Die Schenkel können einteilig oder zweiteilig ausgebildet sein. Die zweiteilige Ausbildung ermöglicht es, das Band durch den Austausch lediglich ei nes Teils eines Schenkels an verschieden tiefe Profile des Rahmens oder Flügels anzupassen. Die derart ausgeformte Trägerplatte ermöglicht bevorzugt die An ordnung der Schwenkachse in das Innere des Rahmen- oder Flügelprofils. Zudem umfassen diese Mittel bevorzugt den Schwenkbügel. Dieser weist bevorzugt zwei zueinander etwa in einem Winkel angeordnete Bereiche auf. Dieser Winkel liegt bevorzugt zwischen 85° und 110° und kann etwa 90° oder 105° betragen. Vor zugsweise stimmt die Länge eines Bereichs des Schwenkbügels zumindest in et wa mit der Länge eines Schenkels überein. Bevorzugt ermöglicht der derart aus- geformte Schwenkbügel ein Verschwenken um die Schwenkachse trotz im Innern des Rahmen- oder Flügelprofils angeordneter Schwenkachse.

Der Befestigungsadapter weist bevorzugt Befestigungsmittel zur Befestigung an dem Rahmen oder Flügel auf. Der Befestigungsadapter ist bevorzugt mit dem Rahmenprofil oder dem Flügelprofil verschraubt. Der Befestigungsadapter weist bevorzugt eine Erstreckung in Längsrichtung der C-Nut auf, die kleiner ist als 1 A der Rahmenhöhe oder der Flügelhöhe. Der Befestigungsadapter weist bevorzugt eine Erstreckung in Längsrichtung der C-Nut auf, die kleiner ist als 50 cm.

Bevorzugt weist das Band mindestens eine Verstelleinrichtung auf, mittels wel cher Teile des Bandes in Verstellrichtung zueinander verlagerbar sind. Bevorzugt verläuft die Verstellrichtung senkrecht zur Schwenkachse und weiter bevorzugt senkrecht zur Justierrichtung. In einer Ausführungsform kann die Verstelleinrich tung auch als Dichtungsandruckverstellung bezeichnet werden kann, da sie bei montiertem Band und montiertem Flügel an dem Rahmen den Dichtungsandruck des Flügels an dem Rahmen beeinflussen kann. Die Verstelleinrichtung umfasst bevorzugt den Befestigungsadapter.

Bevorzugt weist der Profilabschnitt zwei die C-Nut seitlich begrenzende Seiten wände auf. Bevorzugt ist in mindestens einer dieser Wände mindestens ein Lang loch vorgesehen. Besonders bevorzugt weisen diese Wände einander gegenüber liegend angeordnete Langlöcher auf. Auf diese Weise ist eine Voraussetzung für eine einfache und belastbare Verstelleinrichtung geschaffen.

Bevorzugt umfasst zumindest eine der Rahmenbefestigungsanordnung und der Flügelbefestigungsanordnung ein Verbindungselement, welches in die C-Nut mit seitlichem Spiel zwischen den Seitenwänden eingreift. Auch hierdurch ist eine Voraussetzung für eine einfache und belastbare Verstelleinrichtung geschaffen.

Wenn das Verbindungselement mindestens eine sich zwischen den beiden Sei tenwänden quer zur Längsrichtung der C-Nut erstreckende Quergewindebohrung umfasst, die ein Verstell-Gewindeelement mit zwei Verstellgewindeelementlängs enden umfasst, dann ist erneut eine Voraussetzung für eine einfache und belast bare Verstelleinrichtung geschaffen. Bevorzugt liegen die Verstellgewindeelementlängsenden jeweils mittelbar oder unmittelbar an einer der Seitenwände an. Bevorzugt ist das Verstell- Gewindeelement auf diese Weise in seiner Längsrichtung in der C-Nut fixiert. Ein Drehen des Verstell-Gewindeelements zur Bedienung der Verstelleinrichtung führt daher bevorzugt zu einer Verlagerung des Verbindungselements, vorzugs weise längs des Verstell-Gewindeelements und weiter bevorzugt in Verstellrich tung.

Eine komfortable Bedienbarkeit der Verstelleinrichtung wird erreicht, wenn die Verstell-Gewindeelemente jeweils zumindest an einem ihrer Verstellgewindeele mentlängsenden eine Schlüsselfläche zum Ansetzen eines Drehwerkzeugs - be vorzugt durch eines der Langlöcher der Seitenwände - aufweisen. Bei an beiden Verstellgewindeelementlängsenden eines Verstell-Gewindeelements angeordne ten Schlüsselflächen und einander gegenüberliegenden Langlöchern der Seiten wände der C-Nut ergibt sich eine besonders komfortable Bedienbarkeit von bei den Seiten des oder der Verstell-Gewindeelemente.

Bevorzugt weist das Band eine Einstelleinrichtung auf, mittels welcher Teile des Bandes in Einstellrichtung zueinander verlagerbar sind. Bevorzugt verläuft die Einstellrichtung parallel zur Schwenkachse. In einer Ausführungsform kann die Einstelleinrichtung auch als Vertikalverstellung bezeichnet werden kann, da sie bei montiertem Band und montiertem Flügel an dem Rahmen die vertikale Lage des Flügels an dem Rahmen beeinflussen kann. Die Einstelleinrichtung umfasst bevorzugt den Befestigungsadapter.

Bevorzugt verlaufen die Justierrichtung, die Verstellrichtung und die Einstellrich tung senkrecht zueinander.

Eine Voraussetzung für eine belastbare Einstelleinrichtung ist geschaffen, wenn der Befestigungsadapter im Bereich des Profilabschnitts eine Rückwand umfasst, die - bevorzugt im Bereich der Profilabschnittlängsenden des Profilabschnitts - jeweils einen Befestigungsadapterdurchbruch aufweist. Wiederum einer belastbaren Einstelleinrichtung zugute kommt es, wenn in jedem der Befestigungsadapterdurchbrüche ein Einsatz mit einer sich bevorzugt in Längsrichtung der C-Nut erstreckenden Einsatzgewindebohrung vorgesehen ist.

Bevorzugt ist dann in jeder der Einsatzgewindebohrungen ein Einsteil- Gewindeelement vorgesehen. Jedes Einsteil-Gewindeelement weist bevorzugt mindestens ein Einstellgewindeelementende auf.

Das Verbindungselement weist bevorzugt mindestens eine Verbindungselement anlagefläche auf. Bevorzugt verläuft diese zumindest in etwa senkrecht zur Längsrichtung der C-Nut. Bevorzugt sind zwei einander gegenüberliegende Ver bindungselementanlageflächen vorgesehen.

Das Einsteil-Gewindeelement ist vorzugsweise mit einem Einstellgewindeelemen tende gegen eine Verbindungselementanlagefläche des Verbindungselements schraubbar. Bevorzugt ist das Verbindungselement auf diese Weise in Einstell richtung zwischen zwei Einsteil-Gewindeelementen eingespannt und kann durch diese - bevorzugt in Einstellrichtung - eingestellt werden.

Wenn das Verbindungselement senkrecht zu dem seitlichen Spiel und senkrecht zur Längsrichtung der C-Nut kein Spiel in der C-Nut aufweist, das über das Spiel, welches zur Verschiebbarkeit des Verbindungselements in dem Befestigungs adapter in Längsrichtung der C-Nut während der Montage oder der Einstellein richtung erforderlich ist, hinausgeht, dann ist eine besonders belastbare Anord nung geschaffen.

Belastbare, einfach zu bedienende und einfach herstellbare Befestigungsmittel zur Befestigung des Befestigungsadapters an dem Rahmen oder Flügel können geschaffen sein, wenn die Rückwand des Befestigungsadapters zwei sich in Längsrichtung von den Profilabschnittlängsenden des Profilabschnitts fort erstre ckende Laschen umfasst, und in jeder der Laschen eine - bevorzugt gleichartige - Laschengewindebohrung vorgesehen ist.

Bevorzugt ist ein Befestigungsglied mit einer sich parallel zur Längsrichtung er streckenden Schlüsselanlagefläche vorgesehen. Hierdurch kann der Flügel, be- vorzugt unter Herstellung einer formschlüssigen Verbindung, zunächst in den Rahmen einhängbar sein, in dem die Schlüsselanlagefläche mit dem Rahmen o- der dem Flügel mittelbar oder unmittelbar in Kontakt bringbar ist. Anschließend kann dann die Festlegung erfolgen. Das Befestigungsglied ist bevorzugt pilzför mig ausgeführt.

Bevorzugt ist das Befestigungsglied wahlweise in eine der beiden Laschengewin debohrungen einschraubbar. Hierdurch ist erneut eine Voraussetzung dafür ge schaffen, dass sowohl für Bänder für rechts, als auch für links angeschlagene Flügel der gleiche Befestigungsadapter verwendet werden kann und keine zwei verschiedenartigen Teile hierfür vorgehalten werden müssen. Je nachdem, ob es sich um ein Band für rechts oder für links angeschlagene Flügel handelt, kann das Befestigungsglied in die eine oder die andere Laschengewindebohrung einge schraubt sein.

Wenn eine Befestigungsschraube vorgesehen ist, die einen Gewindeschaft auf weist, dessen Außenquerschnitt kleiner als der Innendurchmesser der Laschen gewindebohrung ist, dann ist erneut eine Voraussetzung für eine einfache Nutz barkeit des gleichen Befestigungsadapters für rechts und für links angeschlagene Flügel geschaffen, da die Befestigungsschraube dann diejenige Laschengewinde bohrung, in der das Befestigungsglied nicht angeordnet ist, durchgreifen kann.

Bevorzugt weist eine der Rahmenbefestigungsanordnung und der Flügelbefesti gungsanordnung eine Verstärkungsplatte auf. Bevorzugt ist diese mit dem Rah men oder Flügel verschraubbar. Bevorzugt weist sie ein etwa schlüssellochförmi ges Loch auf, mit einem größeren Bereich, durch den das Befestigungsglied hin durchführbar ist, und einem kleineren Bereich, der von der Schlüsselanlagefläche des Befestigungsglieds hintergreifbar ist. Bevorzugt weist die Verstärkungsplatte zusätzlich zu dem schlüssellochförmigen Loch eine Gewindebohrung für die Be festigungsschraube auf.

Vorzugsweise ist der Schwenkbügel zumindest an einer der Rahmenbefesti gungsanordnung und der Flügelbefestigungsanordnung um eine durch einen Bandbolzen, der in die eine der Rahmenbefestigungsanordnung und der Flügelbe- festigungsanordnung und in den Schwenkbügel eingreift, definierte Schwenkach se schwenkbar gelagert.

Es kann vorgesehen sein, dass der Bandbolzen entweder drehfest in der einen der Rahmenbefestigungsanordnung und der Flügelbefestigungsanordnung vorge sehen ist und der Schwenkbügel um den Bandbolzen um die Schwenkachse drehbar vorgesehen ist, oder der Bandbolzen um die Schwenkachse drehbar in der einen der Rahmenbefestigungsanordnung und der Flügelbefestigungsanord nung vorgesehen ist und drehfest in dem Schwenkbügel vorgesehen ist. Es kön nen Blockiermittel zum wahlweisen Blockieren dieser Drehbarkeit vorgesehen sein.

Durch diese Blockiermittel ist die Montage des Bandes vereinfacht, da verhindert ist, dass, etwa während des Anbringens des Flügels an dem Rahmen, Teile des Bandes um die Schwenkachse zueinander verschwenken.

Bevorzugt erlauben die Blockiermittel eine stufenlose Blockierbarkeit der Dreh barkeit. Hierdurch ist eine weitere erhebliche Erleichterung der Montierbarkeit erzielt, da der Monteur sich die Stellung, in der er den Schwenkbügel zur Monta ge des Rahmens blockiert haben möchte, je nach den vorherrschenden Einbau bedingungen, aussuchen kann.

Bevorzugt stellen die Blockiermittel ein einstellbares Blockierdrehmoment bereit.

Bevorzugt ist die Überschreitung des Blockierdrehmoments zerstörungsfrei mög lich. Erfolgt also trotz blockierter Drehbarkeit des Bandbolzens in einer der Rah menbefestigungsanordnung und der Flügelbefestigungsanordnung oder in dem Schwenkbügel durch die Blockiermittel eine derartige Drehung, weil das Blo ckierdrehmoment der Blockiermittel überschritten wurde, dann hat dies keine Zerstörung zur Folge. Hierdurch wird erneut eine Vereinfachung der Montage er zielt, da der Monteur, etwa wenn er während des Montierens des Flügels, bei spielweise versehentlich, dass Blockierdrehmoment überschreitet, auch bei ei nem weiteren Montageversuch auf die hierdurch nicht zerstörten Blockiermittel zurückgreifen kann. Bevorzugt umfassen die Blockiermittel ein Blockierschraubelement, das entweder in eine Blockiergewindeaufnahme des einen der Rahmenbefestigungsanordnung oder der Flügelbefestigungsanordnung oder in eine Blockiergewindeaufnahme des Schwenkbügels eingedreht ist und im vollständig eingedrehten Zustand eine Klemmwirkung mit dem Bandbolzen bewirkt. Bevorzugt wirkt das Blockier schraubelement direkt auf den Bandbolzen, ist mit diesem also in Kontakt bring bar. Mit dem Begriff „vollständig eingedrehter Zustand" ist im Rahmen dieser Druckschrift bevorzugt der bis zum Kontakt mit dem Bandbolzen eingedrehte Zustand gemeint. Hierdurch werden mehrere Vorteile erzielt: Indem ein Blockier schraubelement auf den Bandbolzen wirkt, kann eine belastbare Blockierbarkeit der Drehbarkeit erzielt sein. Zudem können die Blockiermittel in diesem Fall auch in ihrem deaktivierten Zustand, wenn sie die Drehbarkeit also nicht blockieren, verliersicher an dem Band angeordnet sein. Denn das Blockierschraubelement kann auch in eingedrehtem, aber nicht vollständig eingedrehtem Zustand verlier sicher angeordnet sein. Auch sind die Blockiermittel bevorzugt auch während des Herstellens oder Aufhebens der Blockierwirkung verliersicher an dem Band ange ordnet, denn hierfür ist bevorzugt lediglich das vollständige Eindrehen des be reits eingedrehten Blockierschraubelements bzw. das Lösen des vollständig ein gedrehten Blockierschraubelements, bis dieses nicht mehr in Kontakt mit dem Bandbolzen ist, erforderlich. Schließlich ist auf diese Weise sehr einfach und ef fektiv ein einstellbares Blockierdrehmoment bereitstellbar, dessen - etwa verse hentliche - Überschreitung zerstörungsfrei möglich ist.

Eine einfache und zuverlässige drehfeste Anordnung des Bandbolzens ist bewirkt, wenn diese durch eine Rändelung des Bandbolzens und eine Presspassung zwi schen dem Bandbolzen und einer der Rahmenbefestigungsanordnung und der Flügelbefestigungsanordnung oder dem Schwenkbügel erzielt ist.

In der Ausführungsform, in der der Bandbolzen drehfest in der einen der Rah menbefestigungsanordnung und der Flügelbefestigungsanordnung vorgesehen ist und der Schwenkbügel um den Bandbolzen um die Schwenkachse drehbar vor gesehen ist und die Blockiermittel ein Blockierschraubelement umfassen, das in eine Blockiergewindeaufnahme des Schwenkbügels eingedreht ist, ist in dem Schwenkbügel bevorzugt eine Zugangsöffnung zur Betätigung des Blockier- schraubelements vorgesehen. Hierdurch kann die Montage erneut erleichtert sein, da die Betätigung des Blockierschraubelements vereinfacht wird.

Wenn der Bandbolzen eine Einschnürung aufweist, mit der das vollständig einge drehte Blockierschraubelement in Kontakt ist, dann ist eine Voraussetzung für eine besonders effektive Bereitstellung eines Blockierdrehmoments geschaffen.

Bevorzugt sind die Einschnürung und das in Eindrehrichtung vordere Ende des Blockierschraubelements komplementär zueinander ausgebildet. Hierdurch kann die Bereitstellung des Blockierdrehmoments weiter verbessert werden.

Wenn die Einschnürung und das in Eindrehrichtung vordere Ende des Blockier schraubelements derart komplementär zueinander ausgebildet sind, dass sich zumindest zwei in einem Winkel von weniger als 180 Grad zueinander geneigte linienförmige Kontaktstellen zwischen dem Blockierschraubelement und dem Bandbolzen ergeben, dann kann bei einem gegebenen Anzugsdrehmoment des Blockierschraubelements ein besonders großes Blockierdrehmoment bereitge stellt sein.

Bevorzugt ist das in Eindrehrichtung vordere Ende des Blockierschraubelements kegelförmig oder kegelstumpfförmig ausgeführt.

Bevorzugt ist die Einschnürung als umlaufende Nut ausgeführt, deren Quer schnitt zwei zueinander nicht-parallele Seiten aufweist. Bevorzugt stimmen der Öffnungswinkel des Kegels oder Kegelstumpfs des Blockierschraubelements zu mindest in etwa mit der Neigung der Seiten des Nutquerschnitts zueinander überein.

Das Blockierschraubelement und/oder die Blockiergewindeaufnahme können eine Drehhemmung aufweisen, etwa in Form einer Kunststoffbeschichtung, um zu vermeiden, dass das Blockierschraubelement, etwa durch Vibrationen, verse hentlich in Kontakt mit dem Bandbolzen gerät. Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Figuren nä her erläutert. Gleiche Bezugszeichen bezeichnen gleiche Komponenten. Es zeigen schematisch:

Figur 1 - ein erfindungsgemäßes Band in einer Explosionsdarstellung in einer ersten perspektivischen Ansicht;

Figur 2 - Teile des Bandes aus Fig.l in einer Explosionsdarstellung in einer zwei ten perspektivischen Ansicht;

Figur 3 - die in Fig.2 gezeigten Teile des Bandes in einer Explosionsdarstellung in einer dritten perspektivischen Ansicht;

Figur 4 - das Band in einer durch die Gewindespindel geschnittenen Explosions darstellung; und

Figur 5 - das Band gemäß Fig.4 in zusammengesetzten Zustand in einer durch die Gewindespindel geschnittenen Darstellung.

Das in den Figuren als Ganzes mit 100 gekennzeichnete Band dient zur schwenkbaren Verbindung eines in den Figuren nicht dargestellten Flügels mit einem in den Figuren nicht dargestellten Rahmen.

Das Band 100 umfasst eine Rahmenbefestigungsanordnung 1, eine Flügelbefesti gungsanordnung 2 und einen die Flügelbefestigungsanordnung 2 mit der Rah menbefestigungsanordnung 1 verbindenden Schwenkbügel 3. Es sollte deutlich sein, dass die Rahmenbefestigungsanordnung 1 grundsätzlich wahlweise an ei nem Rahmen einer Tür- oder Fensteröffnung oder einem die Tür oder das Fens ter bildenden Flügel, und die Flügelbefestigungsanordnung 2 an der entspre chend anderen Komponente, nämlich an dem Rahmen oder an dem Flügel, ange ordnet sein kann. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Rahmenbefestigungs anordnung 1 zur rahmenseitigen Anordnung und die Flügelbefestigungsanord nung 2 zur flügelseitigen Anordnung vorgesehen. Der Schwenkbügel 3 ist zumindest an einer der Rahmenbefestigungsanordnung 1 und der Flügelbefestigungsanordnung 2 um eine Schwenkachse S schwenkbar gelagert. Der Schwenkbügel 3 umfasst ein mit der Rahmenbefestigungsanord nung 1 verbundenes Rahmenteil 4 und ein mit der Flügelbefestigungsanordnung 2 verbundenes Flügelteil 5.

Das Band 100 ist vorliegend als „verdeckt liegendes Band" ausgeführt. Daher ist es bei geschlossenem Flügel von außen nicht erkennbar, sondern überwiegend im Innern des in den Figuren nicht gezeigten Rahmenprofils untergebracht. Die Schwenkachse S ist in dem gezeigten Ausführungsbeispiel bei montiertem Band im Inneren des Rahmenprofils angeordnet. Hierzu umfasst die Rahmenbefesti- gungsanordnung 1 eine Trägerplatte 54, 54 ' , die zwei zueinander etwa im 90° Winkel angeordnete Schenkel 55, 55 ' , 56, 56 ' aufweist. Einer der Schenkel 56, 56 ' ist zweiteilig ausgebildet. Der Schwenkbügel 3 weist zwei zueinander etwa im 90° Winkel angeordnete Bereiche 57, 58 auf. Die Länge eines Bereichs 58 des Schwenkbügels 3 stimmt zumindest in etwa mit der Länge des Schenkels 56, 56' der Trägerplatte 54, 54' überein.

Das Band 100 weist ferner eine Justiereinrichtung 6 auf, mittels welcher das Flü gelteil 5 relativ zum Rahmenteil 4 in einer senkrecht zur Schwenkachse S verlau fenden Justierrichtung RI verlagerbar ist. Dazu umfasst die Justiereinrichtung 6 vorliegend ein Justierelement 12 zur Verlagerung des Flügelteils 5 relativ zum Rahmenteil 4 in der Justierrichtung RI.

Das Justierelement 12 umfasst eine Gewindespindel 13, die einen ersten Gewin debereich 14 und einen zweiten Gewindebereich 15 aufweist, wobei die Gewinde des ersten Gewindebereichs 14 und des zweiten Gewindebereichs 15 gegensinnig ausgebildet sind. Für eine einfach handhabbare, schnelle und exakte Justierung des Flügelteils 5 gegenüber dem Rahmenteil 4 in der Justierrichtung RI steht die Gewindespindel 13 sowohl mit dem Rahmenteil 4 als auch mit dem Flügelteil 5 in einer Wirkverbindung. Insbesondere steht die Gewindespindel 13 mit einem in dem ersten Gewindebereich 14 ausgebildeten ersten Gewinde 16 mit dem Rah menteil 4 und mit einem in dem zweiten Gewindebereich 15 ausgebildeten zwei ten Gewinde 17 mit dem Flügelteil 5 in Eingriff. Dazu weist das Rahmenteil 4 eine komplementär zum ersten Gewindebereich 14 ausgebildete erste Gewindeboh- rung 18, insbesondere ein erstes Innengewinde 62, und das Flügelteil 5 eine komplementär zum zweiten Gewindebereich 15 ausgebildete zweite Gewindeboh rung 19, insbesondere ein zweites Innengewinde 63, auf. Die erste Gewindeboh rung 18 erstreckt sich vorliegend in der Justierrichtung RI. Zum Drehen der Ge windespindel 13 weist diese zumindest an ihrer mit 60 gekennzeichneten axialen Endseite eine von außen gut erreichbare Schlüsselfläche 61 auf, an der ein vor liegend nicht dargestelltes Drehwerkzeug angesetzt werden kann. Durch diese Ausgestaltung wird beim Drehen der Gewindespindel 13 das Rahmenteil 4 und das Flügelteil 5 gleichzeitig aufeinander zu oder voneinander weg vorangetrie ben.

Die Justiereinrichtung 6 umfasst vorliegend zwei Führungsstäbe 7, 7', welche im vorliegenden Ausführungsbeispiel in einer zur Schwenkachse S parallelen Ebene voneinander beabstandet angeordnet sind, und jeweils eine sich parallel zur Jus tierrichtung RI erstreckende Längsachse A, A' aufweisen. Die Führungsstäbe 7, 7' sind in einem montierten Zustand sowohl in das Flügelteil 5 als auch in das Rahmenteil 4 in Justierrichtung RI eingeschoben. Insbesondere sind die Füh rungsstäbe 7, 7' jeweils in einem des Flügelteils 5 und des Rahmenteils 4 veran kert, und greifen jeweils in eine sich ebenfalls parallel zur Justierrichtung RI er streckende, in dem anderen des Flügelteils 5 und des Rahmenteils 4 vorgesehene Führung 9, 9' ein. Jeder Führungsstab 7, 7' kann hierbei eine Länge aufweisen, die mindestens dem Doppelten des maximal möglichen Justierungswegs in der Justierrichtung RI entspricht. In einem montierten Zustand befindet sich der Führungsstab 7, 7' bevorzugt mit mindestens einem Drittel seiner Länge in dem Flügelteil 5 und mindestens einem Drittel seiner Länge in dem Rahmenteil 4. Die Verankerung des Führungsstabs 7, 7' in einem des Flügelteils 5 und des Rah menteils 4 erfolgt vorliegend mittels einer Presspassung. Dazu weist der Füh rungsstab 7, 7' einen Längsabschnitt 64, 64' auf, der einen gegenüber dem Rest der Länge des Führungsstabs 7, 7' geringfügig vergrößerten Durchmesser auf weist. In diesem Längsabschnitt 64, 64' kann der Führungsstab 7, 7' im montier ten Zustand seitlich, das heißt im Wesentlichen senkrecht zu seiner Längsachse, in einer Aussparung in einem des Flügelteils 5 und des Rahmenteils 4 fixiert bzw. gehalten werden. Hierzu kann an einer Außenfläche dieses Längsabschnitts 64, 64' eine zur Verankerung geeignete Oberflächenbeschaffenheit, wie eine Riffe lung, ausgebildet sein. Vorliegend sind die Führungsstäbe 7, 7' jeweils als ein Rundstab 11, 11' mit ei nem kreisrunden Querschnitt ausgebildet. Die Verankerung erfolgt entsprechend mittels einer Verankerungsbohrung 8, 8', die einen derart angepassten Innen querschnitt aufweist, dass der Rundstab 11, 11' zumindest mit seinem Längsab schnitt 64, 64' darin fixiert wird. Die Führung 9, 9' ist als eine Führungsbohrung 10, 10' ausgebildet, welche einen an den Querschnitt des Rundstabs 11, 11' der art angepassten Innenquerschnitt aufweist, insbesondere einen gegenüber dem Führungsstab 7, 7' geringfügig größeren Durchmesser, so dass der Rundstab 11, 11' zumindest nahezu spielfrei und in der Justierrichtung RI verlagerbar in die jeweilige Führungsbohrung 10, 10' eingreift.

Das Flügelteil 5 umfasst vorliegend vier erste Anlageflächen 20, 20', 20", 20'" und das Rahmenteil 4 vier zweite Anlageflächen 21, 21', 21", 21'", wobei sich die ersten Anlageflächen 20, 20', 20", 20"' und die zweiten Anlageflächen 21, 21', 2i", 2i'” jeweils parallel zur Justierrichtung RI, und bevorzugt senkrecht zur Schwenkachse S, erstrecken und paarweise mittelbar oder unmittelbar aneinan der liegen. So liegt im gezeigten Ausführungsbeispiel im montierten Zustand die erste Anlagefläche 20 mittelbar oder unmittelbar an der zweiten Anlagefläche 21, die erste Anlagefläche 20' mittelbar oder unmittelbar an der zweiten Anlagefläche 21', die erste Anlagefläche 20" mittelbar oder unmittelbar an der zweiten Anlage fläche 21" und die erste Anlagefläche 20'" mittelbar oder unmittelbar an der zweiten Anlagefläche 21'". Dadurch können einerseits die auf das Flügelteil 5 einwirkenden Kräfte in besonders vorteilhafterweise über einen relativ großen Flächenbereich in das Rahmenteil 4 und letztlich in den beispielsweise hiermit verbundenen, vorliegend nicht dargestellten Rahmen übertragen, und anderer seits eine besonders hohe Leichtgängigkeit beim Verlagern des Flügelteils 5 ge genüber dem Rahmenteil 4 ermöglicht werden.

Zum Fixieren bzw. Halten des Flügelteils 5 gegenüber dem Rahmenteil 4 in einer gewünschten, insbesondere justierten Position, sind vorliegend zwei Klemm schrauben 22, 22' vorgesehen. Jede Klemmschraube 22, 22' durchsetzt hierbei eines des Rahmenteils 4 und des Flügelteils 5 in einem langlochförmigen Durch bruch 23, 23', dessen Längsrichtung sich parallel zur Justierrichtung RI er streckt, und ist in ein an dem anderen des Rahmenteils 4 und des Flügelteils 5 vorgesehenes Innengewinde 24, 24' eingeschraubt. Die Klemmschrauben 22, 22' liegen insbesondere jeweils mit ihrem Schraubenkopf 65, 65' in einem Seitenbe reich des Durchbruchs 23, 23' an dem Rahmenteil 4 an, und stehen mit ihrem Gewinde 66, 66' mit dem Innengewinde 24, 24' des Flügelteils 5 in Eingriff. Ins besondere zum Erreichen einer besonders kompakten Bauform ist im vorliegen den Beispiel an einer Außenfläche 67 des Rahmenteils 4, im Seitenbereich eines jeden Durchbruchs 23, 23', jeweils ein gegenüber der Außenfläche 67 abgesetz ter Bereich 68, 68' vorgesehen, in dem jeweils der Schraubenkopf 65, 65' der Klemmschraube 22, 22' angeordnet und bei Verlagerung des Flügelteils 5 gegen über dem Rahmenteil 4 verschiebbar ist.

Etwa Fig. 2 zeigt, dass im gezeigten Ausführungsbeispiel die Flügelbefestigungs anordnung 2 einen Befestigungsadapter 25 aufweist, der einen Profilabschnitt 26 mit einer C-Nut 27 aufweist. Die C-Nut 27 erstreckt sich in Längsrichtung L pa rallel zur Schwenkachse S.

Eine Zusammenschau der Figuren 2 und 3 lässt erkennen, dass die C-Nut 27 eine 180 Grad-Drehsymmetrie zu einer zur Längsrichtung L senkrechten Symmetrie achse B aufweist. Zudem ist erkennbar, dass dieser die C-Nut 27 aufweisende Profilabschnitt 26 zwei offene Profilabschnittlängsenden 28, 28 ' aufweist. Die 180 Grad-Drehsymmetrie ist dabei derart ausgebildet, dass die C-Nut bei einer Drehung um die Symmetrieachse um 180° auf sich selbst abgebildet wird.

Im gezeigten Ausführungsbeispiel umfasst die Flügelbefestigungsanordnung 2 eine Verstärkungsplatte 70.

Der Befestigungsadapter 25 umfasst in dem gezeigten Ausführungsbeispiel Adap terbefestigungsmittel 59 zur Befestigung an dem nicht gezeigten Flügel, insbe sondere an einem Flügelprofil. Genauer gesagt ist der Befestigungsadapter 25 mit dem Flügelprofil, noch genauer gesagt mit der mit dem nicht gezeigten Flü gelprofil verschraubten Verstärkungsplatte 70, verschraubt.

Der Befestigungsadapter 25 weist eine Erstreckung in seiner Längsrichtung L auf, die kleiner als 50 cm ist. Das Band 100 weist eine Verstelleinrichtung auf, die als Dichtungsandruckver stellung bezeichnet werden kann und im Bereich des Befestigungsadapters 25 realisiert ist. Die Verstelleinrichtung dient insbesondere zum Verstellen des Be festigungsadapters 25 gegenüber dem Flügelteil 5 in einer sowohl zur Justierrich tung RI als auch zur Schwenkachse S senkrecht verlaufenden Verstellrichtung V.

Wie etwa aus Fig. 2 hervorgeht, weist der Profilabschnitt 26 mit der C-Nut 27 zwei die C-Nut 27 seitlich begrenzende Seitenwände 29, 29 ' mit einander ge genüberliegend angeordneten Langlöchern 30, 30 ' , 30 ' ' , 30 ' auf.

Im gezeigten Ausführungsbeispiel umfasst die Flügelbefestigungsanordnung 2 ein Verbindungselement 31, welches in die C-Nut 27 mit seitlichem Spiel 32, 32 ' zwischen den Seitenwänden 29, 29 ' eingreift (siehe etwa Fig. 5).

Das Verbindungselement 31 umfasst zwei sich zwischen den beiden Seitenwän den 29, 29 ' quer zur Längsrichtung L erstreckende Quergewindebohrungen 33, 33 ' , die jeweils ein sich in Verstellrichtung V erstreckendes Verstell- Gewindeelement 34, 34 ' umfassen. Jedes Verstell-Gewindeelement 34, 34 ' um fasst zwei Verstellgewindeelementlängsenden 35, 35 ' , 35 ' ' , 35 ' ' ' . Alle Ver stellgewindeelementlängsenden 35, 35 ' , 35 ' ' , 35 ' ' ' liegen jeweils unmittelbar an einer der Seitenwände 29, 29 ' an (siehe etwa Fig. 4) und weisen eine Schlüs selfläche 36, 36 ' zum Ansetzen eines in den Figuren nicht gezeigten Drehwerk zeugs durch eines der Langlöcher 30, 30 ' , 30 ' ' , 30 ' ' ' auf (siehe etwa Fig. 1).

Der Befestigungsadapter 25 umfasst im Bereich des Profilabschnitts 26 eine Rückwand 37. Die Rückwand 37 weist im Bereich der Profilabschnittlängsenden 28, 28 ' des Profilabschnitts jeweils einen Befestigungsadapterdurchbruch 38, 38 ' auf (siehe Figuren 1 und 2). In jedem der Befestigungsadapterdurchbrüche 38, 38 ' ist ein Einsatz 39, 39 ' mit einer sich in Längsrichtung L der C-Nut 27 erstreckenden Einsatzgewindebohrung 40, 40 ' vorgesehen (siehe Fig. 1).

In jeder der Einsatzgewindebohrungen 40, 40 ' ist ein Einsteil-Gewindeelement 41, 41 ' einer Einstelleinrichtung vorgesehen, das mit einem Einstellgewindeele mentende 42, 42 ' gegen eine Verbindungselementanlagefläche 43, 43 ' des Ver bindungselements 31 schraubbar ist (siehe etwa Fig. 2). Die Einstelleinrichtung dient insbesondere zum Einstellen des Verbindungselements 31 gegenüber dem Befestigungsadapter 25 in einer zur Schwenkachse S parallel oder mit dieser identisch verlaufenden Einstellrichtung E.

Wie etwa eine Zusammenschau der Fig. 1 und 2 zeigt, umfasst die Rückwand 37 des Befestigungsadapters 25 zwei sich in Längsrichtung L von den Profilab schnittlängsenden 28, 28 ' des Profilabschnitts 26 fort erstreckende Laschen 44, 44 ' , und in jeder der Laschen 44, 44 ' ist eine gleichartige Laschengewindeboh rung 45, 45 ' vorgesehen.

Die Adapterbefestigungsmittel 59 umfassen ein Befestigungsglied 46 mit einer sich parallel zur Längsrichtung L erstreckenden Schlüsselanlagefläche 47. Hier durch kann - zumindest in einem ersten Schritt zur Befestigung - in dem gezeig ten Ausführungsbeispiel eine formschlüssige Verbindung zwischen dem Befesti gungsglied 46 und der Verstärkungsplatte 70 ermöglicht sein. Insbesondere kann der in den Figuren nicht gezeigte Flügel zunächst in den Rahmen einhängbar sein, in dem die Schlüsselanlagefläche 47 mit dem nicht gezeigten Flügel bzw. der Verstärkungsplatte 70 unmittelbar oder mittelbar in Kontakt bringbar ist. An schließend kann dann die Festlegung erfolgen. Das Befestigungsglied 46 ist pilz förmig ausgeführt und wahlweise in eine der beiden Laschengewindebohrungen 45, 45 ' einschraubbar.

Die Adapterbefestigungsmittel 59 umfassen zusätzlich zu dem Befestigungsglied 46 eine Befestigungsschraube 48. Diese weist einen Gewindeschaft 49 auf, des sen Außenquerschnitt kleiner als der Innendurchmesser der Laschengewindeboh rungen 45, 45 ' ist. Die Befestigungsschraube 48 durchgreift diejenige Laschen gewindebohrung 45 ' , in der das Befestigungsglied nicht angeordnet ist.

Die Verstärkungsplatte 70 weist ein schlüssellochförmiges Loch 71 auf, mit einem größeren Bereich 72, durch den das Befestigungsglied 46 hindurchführbar ist und einem kleineren Bereich 73, der von der Schlüsselanlagefläche 47 des Befesti gungsglieds 46 hintergreifbar ist. Die Verstärkungsplatte 70 ist im gezeigten Aus führungsbeispiel mittels Verstärkungsplattenschrauben 74 mit dem Flügel bzw. Flügelprofil verschraubbar. Zusätzlich zu dem schlüssellochförmigen Loch 71 weist die Verstärkungsplatte 70 eine Gewindebohrung 75 für die Befestigungs schraube 48 auf.

Der Schwenkbügel 3 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel an der Rahmenbefesti- gungsanordnung 1 um eine durch einen Bandbolzen 50, der in die Rahmenbefes tigungsanordnung 1 und in den Schwenkbügel 3 eingreift, definierte Schwenk achse S schwenkbar gelagert.

Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Bandbolzen 50 drehfest in der Rahmenbefestigungsanordnung 1 vorgesehen, und der Schwenkbügel 3 ist um den Bandbolzen 50 um die Schwenkachse S drehbar vorgesehen.

Es sind Blockiermittel 51 zum wahlweisen Blockieren dieser Drehbarkeit vorgese hen. Diese sind so vorgesehen, dass sie eine stufenlose Blockierbarkeit der Drehbarkeit ermöglichen. Zudem stellen sie ein einstellbares Blockierdrehmo ment bereit und die Überschreitung dieses Blockierdrehmoments ist zerstörungs frei möglich.

Wie etwa in den Figuren 1, 4 und 5 gezeigt, umfassen die Blockiermittel 51 ein Blockierschraubelement 52, das in eine Blockiergewindeaufnahme 53 des Schwenkbügels 3 eingedreht ist und im eingedrehten Zustand eine Klemmwir kung mit dem Bandbolzen 50 bewirkt.

Die drehfeste Anordnung des Bandbolzens 50 in der Rahmenbefestigungsanord nung 1 ist durch eine Rändelung 81 des Bandbolzens 50 und eine Presspassung zwischen dem Bandbolzen 50 und der Rahmenbefestigungsanordnung 1 erzielt.

Wie etwa die Figuren 2 und 4 zeigen, ist in dem Schwenkbügel 3 eine Zugangs öffnung 80, zur Betätigung des Blockierschraubelements 52 vorgesehen.

Der Bandbolzen 50 weist im Kontaktbereich mit dem Blockierschraubelement 52 eine Einschnürung 82 auf (siehe Fig. 2).

Wie in den Figuren im Detail nicht gezeigt, sind die Einschnürung 82 und ein in Eindrehrichtung vorderes Ende 83 des Blockierschraubelements 52 komplemen- tär zueinander ausgebildet, derart, dass sich zwei in einem Winkel von weniger als 180 Grad zueinander geneigte linienförmige Kontaktstellen ergeben.

Dies ist im gezeigten Ausführungsbeispiel dadurch erreicht, dass das in Eindreh- richtung vordere Ende 83 des Blockierschraubelements 52 kegelstumpfförmig ausgeführt ist und die Einschnürung 82 als Nut ausgeführt ist, deren Querschnitt zwei zueinander nicht-parallele Seiten aufweist. Der Öffnungswinkel des Kegel stumpfs des Blockierschraubelements 52 stimmt dabei zumindest in etwa mit der Neigung der Seiten des Nutquerschnitts zueinander überein.

Es sollte deutlich sein, dass der Schutzbereich der vorliegenden Erfindung nicht auf das beschriebene Ausführungsbeispiel begrenzt ist. Insbesondere der Aufbau und die Anordnung des Bands können - ohne den Kern der Erfindung zu verän dern - durchaus modifiziert sein.

Bezuaszeichenliste:

1 Rahmenbefestigungsanordnung 2 Flügelbefestigungsanordnung

3 Schwenkbügel

4 Rahmenteil

5 Flügelteil

6 Justiereinrichtung

7, r Führungsstab

8, 8' Verankerungsbohrung

9, 9' Führung

10, 10' Führungsbohrung

11, 11' Rundstab

12 Justierelement

13 Gewindespindel

14 erster Gewindebereich

15 zweiter Gewindebereich

16 erstes Gewinde

17 zweites Gewinde

18 erste Gewindebohrung 19 zweite Gewindebohrung

20, 20', 20", erste Anlagefläche 21, 21', 21", 21 zweite Anlagefläche 22, 22' Klemmschraube

23, 23' Durchbruch

24, 24' Innengewinde

25 Befestigungsadapter

26 Profilabschnitt 27 C-Nut

28, 28' Profilabschnittslängsende

29, 29' Seitenwand

30, Langloch 31 Verbindungselement

32, 32' Spiel 33, 33' Quergewindebohrung

34, 34' Verstell-Gewindeelement

35, 35', 35" 35"' Verstellgewindeelementlängsende

36, 36' Schlüsselfläche

37 Rückwand

38, 38' Befestigungsadapterdurchbruch

39, 39' Einsatz

40, 40' Einsatzgewindebohrung

41, 41' Einsteil-Gewindeelement

42, 42' Einstellgewindeelementende

43, 43' Verbindungselementanlagefläche

44, 44' Lasche

45, 45' Laschengewindebohrung

46 Befestigungsglied

47 Schlüsselanlagefläche

48 Befestigungsschraube

49 Gewindeschaft

50 Bandbolzen

51 Mittel

52 Blockierschraubelement

53 Gewindeaufnahme

54, 54 ' Trägerplatte

55, 55 ' Schenkel der Trägerplatte

56, 56 ' Schenkel der Trägerplatte

57 Bereich des Schwenkbügels

58 Bereich des Schwenkbügels

59 Adapterbefestigungsmittel

60 axiale Endseite 61 Schlüsselfläche 62 erstes Innengewinde 63 zweites Innengewinde

64, 64' Längsabschnitt

65, 65' Schraubenkopf

66, 66' Gewinde

67 Außenfläche 68, 68' abgesetzter Bereich

70 Verstärkungsplatte

71 schlüssellochförmiges Loch

72 größerer Bereich 73 kleinerer Bereich

74 Verstärkungsplattenschrauben

75 Gewindebohrung 80 Zugangsöffnung 81 Rändelung 82 Einschnürung

83 vorderes Ende des Blockierschraubelements 100 Band A, A' Längsachse

B Symmetrieachse E Einstellrichtung

L Längsrichtung

RI Justierrichtung

S Schwenkachse

V Verstellrichtung