Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
STRAP FOR PIVOTALLY CONNECTING A LEAF TO A FRAME
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/073831
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a strap (100) for pivotally connecting a leaf to a frame, having a frame fastening arrangement (1), having a leaf fastening arrangement (2), and having a pivot bracket (3) connecting the frame fastening arrangement (1) to the leaf fastening arrangement (2), which pivot bracket is pivotally mounted about a pivot axis (S) at least on either the frame fastening arrangement (1) or the leaf fastening arrangement (2). At least one of either the frame fastening arrangement (1) or the leaf fastening arrangement (2) has a fastening adapter (25) which has a profile portion (26) having a C-groove (27), which extends parallel to the pivot axis (S) in the longitudinal direction (L) and which has a 180-degree rotational symmetry relative to an axis of symmetry (B) perpendicular to the longitudinal direction (L) and preferably said profile portion (26) has two open profile portion longitudinal ends (28, 28').

Inventors:
NEETEN DOMINIK (DE)
LENZE MARKUS (DE)
HAHN MICHAEL (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/075970
Publication Date:
April 22, 2021
Filing Date:
September 17, 2020
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
HAHN GMBH & CO KG DR (DE)
International Classes:
E05D7/04; E05D7/02
Foreign References:
EP3121355A22017-01-25
DE20100622U12002-05-23
DE19944549A12000-07-27
EP2431559A22012-03-21
DE20100622U12002-05-23
Attorney, Agent or Firm:
KLUIN, Jörg-Eden (DE)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche:

1. Band (100) zur schwenkbaren Verbindung eines Flügels mit einem Rahmen, mit einer Rahmenbefestigungsanordnung (1), mit einer Flügelbefestigungsanordnung (2), und mit einem die Rahmenbefestigungsanordnung (1) mit der Flügelbefesti gungsanordnung (2) verbindenden Schwenkbügel (3), der zumindest an ei ner der Rahmenbefestigungsanordnung (1) und der Flügelbefestigungsan ordnung (2) um eine Schwenkachse (S) schwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Rahmenbefestigungsanordnung (1) und der Flügel befestigungsanordnung (2) einen Befestigungsadapter (25) aufweist, der einen Profilabschnitt (26) mit einer C-Nut (27) aufweist, die sich in Längs richtung (L) parallel zur Schwenkachse (S) erstreckt und die zu einer zur Längsrichtung (L) senkrechten Symmetrieachse (B) eine 180 Grad- Drehsymmetrie aufweist und vorzugsweise dieser Profilabschnitt (26) zwei offene Profilabschnittlängsenden (28, 28 ') aufweist.

2. Band nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Profilabschnitt (26) zwei die C-Nut (27) seitlich begrenzende Seitenwände (29, 29 ') mit einander gegenüberliegend angeordneten Langlöchern (30, 30 ', 30 ' ', 30 ' ' ') aufweist.

3. Band nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Rahmenbefestigungsanordnung (1) und der Flügelbefestigungsanord nung (2) ein Verbindungselement (31) umfasst, welches in die C-Nut (27) mit seitlichem Spiel (32, 32 ') zwischen den Seitenwänden (29, 29 ') ein greift.

4. Band nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungs element (31) mindestens eine sich zwischen den beiden Seitenwänden (29, 29 ') quer zur Längsrichtung (L) erstreckende Quergewindebohrung (33, 33 ') umfasst, die ein Verstell-Gewindeelement (34, 34') mit zwei Verstell gewindeelementlängsenden (35, 35 ', 35 ' ', 35 ' ' ') umfasst, die jeweils mittelbar oder unmittelbar an einer der Seitenwände (29, 29 ') anliegen und jeweils zumindest an einem ihrer Verstellgewindeelementlängsenden (35, 35 ', 35 ' ', 35 ' ' ') eine Schlüsselfläche (36, 36 ') zum Ansetzen eines Drehwerkzeugs durch eines der Langlöcher (30, 30 ', 30 ' ', 30 ' ' ') auf weist.

5. Band nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsadapter (25) im Bereich des Profilabschnitts (26) eine Rückwand (37) umfasst, die im Bereich der Profilabschnittlängsenden (28, 28 ') des Profilabschnitts jeweils einen Befestigungsadapterdurchbruch (38, 38 ') aufweist.

6. Band nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass in jedem der Be festigungsadapterdurchbrüche (38, 38 ') ein Einsatz (39, 39 ') mit einer sich in Längsrichtung (L) der C-Nut (27) erstreckenden Einsatzgewindebohrung (40, 40 ') vorgesehen ist.

7. Band nach Anspruch 6, wobei zumindest eine der Rahmenbefestigungsan ordnung (1) und der Flügelbefestigungsanordnung (2) ein Verbindungsele ment (31) umfasst, welches in die C-Nut (27) mit seitlichem Spiel (32, 32 ') zwischen den Seitenwänden (29, 29 ') eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass in jeder der Einsatzgewindebohrungen (40, 40 ') ein Einsteil- Gewindeelement (41, 41 ') vorgesehen ist, das mit einem Einstellgewinde elementende (42, 42 ') gegen eine Verbindungselementanlagefläche (43, 43 ') des Verbindungselements (31) schraubbar ist.

8. Band nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei der Befestigungsadapter

(25) im Bereich des Profilabschnitts (26) eine Rückwand (37) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückwand (37) zwei sich in Längsrich tung (L) von den Profilabschnittlängsenden (28, 28 ') des Profilabschnitts

(26) fort erstreckende Laschen (44, 44') umfasst, und dass in jeder der La schen (44, 44') eine gleichartige Laschengewindebohrung (45, 45 ') vorge sehen ist.

9. Band nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass ein Befestigungs glied (46) mit einer sich parallel zur Längsrichtung (L) erstreckenden Schlüsselanlagefläche (47) vorgesehen ist, das wahlweise in eine der beiden Laschengewindebohrungen (45, 45 ') einschraubbar ist.

10. Band nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass eine Befes tigungsschraube (48) vorgesehen ist, die einen Gewindeschaft (49) auf weist, dessen Außenquerschnitt kleiner als der Innendurchmesser der La schengewindebohrung (45, 45 ') ist.

Description:
Band zur schwenkbaren Verbindung eines Flügels mit einem Rahmen

Die Erfindung betrifft ein Band zur schwenkbaren Verbindung eines Flügels mit einem Rahmen, mit einer Rahmenbefestigungsanordnung, mit einer Flügelbe festigungsanordnung und mit einem die Rahmenbefestigungsanordnung mit der Flügelbefestigungsanordnung verbindenden Schwenkbügel, der zumindest an einer der Rahmenbefestigungsanordnung und der Flügelbefestigungsanord nung um eine Schwenkachse schwenkbar gelagert ist.

Ein derartiges Band ist beispielsweise aus der DE 201 00 622 Ul bekannt. Nachteilig an bekannten Bändern ist, dass sie aufwendig herzustellen und/oder wenig belastbar und/oder schwer justierbar sind.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, ein Band bereitzustellen, das zumindest einen der oben genannten Nachteile verbessert und insbesondere eine verbesserte Herstellung, Montage und/oder Justierung ermöglicht.

Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe durch ein Band mit den Merkmalen des Hauptanspruchs. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen, der Beschreibung sowie den Figuren offenbart. Das erfindungsgemäße Band zeichnet sich dadurch aus, dass zumindest eine der Rahmenbefestigungsanordnung und der Flügelbefestigungsanordnung ei nen Befestigungsadapter aufweist, der einen Profilabschnitt mit einer C-Nut aufweist, die sich in Längsrichtung parallel zur Schwenkachse erstreckt und die zu einer zur Längsrichtung senkrechten Symmetrieachse eine 180 Grad- Drehsymmetrie aufweist. Der Profilabschnitt weist bevorzugt Längsenden auf, vorzugsweise zwei, die im Rahmen dieser Druckschrift als Profilabschnittlängs enden bezeichnet werden. Vorzugsweise weist dieser Profilabschnitt zwei offe ne Profilabschnittlängsenden auf.

Die 180 Grad-Drehsymmetrie ist bevorzugt derart ausgebildet, dass die C-Nut bei einer Drehung um die Symmetrieachse um 180° auf sich selbst abgebildet wird.

Auf diese Weise ist eine Voraussetzung dafür geschaffen, ein einfach herstell bares und belastbares Band zu erzielen. Zudem ist eine Voraussetzung dafür geschaffen, dass sowohl für Bänder für rechts als auch für links angeschlagene Flügel der gleiche Befestigungsadapter verwendet werden kann und keine zwei verschiedenen Teile hierfür vorgehalten werden müssen. Auch ist eine Voraus setzung für eine einfache Verstellbarkeit geschaffen.

Das Band kann bevorzugt als „verdeckt liegendes Band" bezeichnet werden. Bevorzugt ist es bei geschlossenem Flügel von außen nicht erkennbar, und zumindest teilweise im Innern des Rahmenprofils und/oder Flügelprofils unter gebracht. Bevorzugt weist das Band zu diesem Zweck Mittel auf, die es ermög lichen, dass die Schwenkachse bei montiertem Band im Inneren des Rahmen profils oder Flügelprofils angeordnet ist. Diese Mittel umfassen bevorzugt eine Trägerplatte. Die Trägerplatte kann einstückig sein oder zwei gegenüber des Schwenkbügels angeordnete Teile aufweisen. Bevorzugt weist die Trägerplatte bzw. jeder Teil der Trägerplatte zwei zueinander vorzugsweise etwa im 90° Winkel angeordnete Schenkel auf. Die Schenkel können einteilig oder zweitei lig ausgebildet sein. Die zweiteilige Ausbildung ermöglicht es, das Band durch den Austausch lediglich eines Teils eines Schenkels an verschieden tiefe Profile des Rahmens oder Flügels anzupassen. Die derart ausgeformte Trägerplatte ermöglicht bevorzugt die Anordnung der Schwenkachse in das Innere des Rahmen- oder Flügelprofils. Zudem umfassen diese Mittel bevorzugt den Schwenkbügel. Dieser weist bevorzugt zwei zueinander etwa in einem Winkel angeordnete Bereiche auf. Dieser Winkel liegt bevorzugt zwischen 85° und 110° und kann etwa 90° oder 105° betragen. Vorzugsweise stimmt die Länge eines Bereichs des Schwenkbügels zumindest in etwa mit der Länge eines Schenkels überein. Bevorzugt ermöglicht der derart ausgeformte Schwenkbü gel ein Verschwenken um die Schwenkachse trotz im Innern des Rahmen- o- der Flügelprofils angeordneter Schwenkachse.

Vorzugsweise umfasst der Schwenkbügel ein mit der Rahmenbefestigungsan ordnung verbundenes Rahmenteil und ein mit der Flügelbefestigungsanord nung verbundenes Flügelteil. Ferner umfasst das Band eine Justiereinrichtung, mittels welcher das Flügelteil relativ zum Rahmenteil in einer senkrecht zur Schwenkachse verlaufenden Justierrichtung verlagerbar ist. Bevorzugt umfasst die Justiereinrichtung mindestens einen Führungsstab mit einer sich parallel zur Justierrichtung erstreckenden Längsachse, der in einem des Flügelteils und des Rahmenteils verankert ist, und der in eine sich ebenfalls parallel zur Jus tierrichtung erstreckende, in dem anderen des Flügelteils und des Rahmenteils vorgesehene Führung eingreift. Dadurch kann sowohl bei der Montage als auch bei der Justierung des Bands eine besonders exakte Ausrichtung, Füh rung und Positionierung des Flügelteils gegenüber dem Rahmenteil gewährleis tet werden. Insbesondere kann ein Verkannten der beiden vorgenannten Bau teile effektiv vermieden werden. Der mindestens eine Führungsstab kann hier bei eine Länge aufweisen, die mindestens dem Doppelten des maximal mögli chen Justierungswegs in der Justierrichtung entspricht. In einem montierten Zustand befindet sich der Führungsstab bevorzugt mit mindestens einem Drit tel seiner Länge in dem Flügelteil und mindestens einem Drittel seiner Länge in dem Rahmenteil. Die Verankerung des Führungsstabs in einem des Flügel teils und des Rahmenteils kann beispielsweise mittels einer Presspassung ver wirklicht sein. Beispielsweise ist der Führungsstab an zumindest einem Längs abschnitt seitlich, das heißt im Wesentlichen senkrecht zu seiner Längsachse, in einer Aussparung in einem des Flügelteils und des Rahmenteils fixiert bzw. gehalten. Hierzu kann es vorgesehen sein, dass der vorgenannte Längsab schnitt zur Verankerung des Führungsstabs in einem des Flügelteils und des Rahmenteils eine gegenüber dem Rest der Länge des Führungsstabs geringfü- gig vergrößerte Abmessung, insbesondere einen vergrößerten Durchmesser, aufweist. Ferner kann an einer Außenfläche dieses Verankerungs- Längsabschnitts eine zur Verankerung geeignete Oberflächenbeschaffenheit, wie eine Riffelung, ausgebildet sein. Die Führung kann beispielsweise als eine Aussparung ausgebildet sein, welche zu einem Querschnitt des Führungsstabs korrespondierend ausgebildet sein kann und eine gegenüber dem Führungs stab geringfügig größere Abmessung, insbesondere einen größeren Durchmes ser, aufweisen kann. Bevorzugt sind an dem Band zwei Führungsstäbe vorge sehen, welche besonders bevorzugt in einer zur Schwenkachse parallelen Ebe ne voneinander beabstandet angeordnet sind. Dadurch kann ein Schrägstellen und/oder Verkannten des Flügelteils gegenüber dem Rahmenteil besonders effektiv vermieden werden.

In einer Ausführungsform kann die Justiereinrichtung auch als Horizontalver stellung bezeichnet werden, da sie bei montiertem Band und montiertem Flü gel an dem Rahmen die horizontale Lage des Flügels an dem Rahmen beein flussen kann.

Vorzugsweise umfasst der Führungsstab einen Rundstab mit einem kreisrun den Querschnitt und die Führung eine Bohrung mit einem an den Querschnitt des Rundstabs derart angepassten Innenquerschnitt, dass der Rundstab zu mindest nahezu spielfrei und in der Justierrichtung verlagerbar in die Bohrung eingreift. Dadurch ist eine besonders hohe Führungsgenauigkeit des Flügelteils gegenüber dem Rahmenteil ermöglicht.

Vorzugsweise ist ein Justierelement zur Verlagerung des Flügelteils relativ zum Rahmenteil in der Justierrichtung vorgesehen ist. Dadurch kann eine Justie rung des Flügels gegenüber dem Rahmen in der Justierrichtung in besonders einfacher Weise erfolgen. Insbesondere kann eine Verlagerung des Flügelteils gegenüber dem Rahmenteil unter Anwendung und Justierung des Justierele ments erfolgen. Dazu kann das Justierelement beispielsweise eine Schlüssel fläche aufweisen, an der ein Werkzeug angesetzt werden kann, mit dem das Justierelement zur Verlagerung des Flügelteils gegenüber dem Rahmenteil jus tiert werden kann. Beispielsweise kann das Verstellelement als eine Schraube ausgebildet sein. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Justierelement eine Gewindespindel umfasst, die einen ersten Gewindebereich und einen zweiten Gewindebereich aufweist, deren Gewinde gegensinnig ausgebildet sind, und dass das Flügelteil eine komplementär zum ersten Gewindebereich ausgebildete erste Gewinde bohrung und das Rahmenteil eine komplementär zum zweiten Gewindebereich ausgebildete zweite Gewindebohrung umfasst. Dadurch ist eine besonders ein fach handhabbare, schnelle und exakte Justierung des Flügels gegenüber dem Rahmen, insbesondere des Flügelteils gegenüber dem Rahmenteil, in der Jus tierrichtung ermöglicht. Hierzu kann die Gewindespindel beispielsweise an mindestens einer seiner axialen Endseiten eine Schlüsselfläche aufweisen, an der ein Drehwerkzeug angesetzt werden kann, mit dem die Gewindespindel zur Verlagerung des Flügelteils gegenüber dem Rahmenteil gedreht werden kann. Die Gewindespindel kann hierzu beispielsweise an dem ersten Gewinde bereich mit einem Gegengewinde an einem des Flügelteils und des Rah menteils in Eingriff stehen und mit dem zweiten Gewindeteil mit einem an ei nem anderen Bauteil zur Verlagerung des Flügelteils gegenüber dem Rahmen teil ausgebildeten Gegengewinde in Eingriff stehen. Die Gewindespindel weist hierzu bevorzugt an einer oder an beiden ihrer axialen Endseitenfläche eine Schlüsselfläche zum Ansetzen eines Drehwerkzeugs auf. Der erste Gewindebe reich des Justierelements steht bevorzugt mit dem ersten Gewindebereich des Flügelteils und der zweite Gewindebereich des Justierelements bevorzugt mit dem zweiten Gewindebereich des Rahmenteils in Eingriff. Dadurch können beim Drehen der Gewindespindel das Flügelteil und das Rahmenteil in der Jus tierrichtung gleichzeitig aufeinander zu oder voneinander weg bewegt werden, sodass ein mit dem Flügelteil verbundener Flügel gegenüber einem mit dem Rahmenteil verbundener Rahmen in der Justierrichtung besonders schnell jus tiert werden kann.

Vorzugsweise weist das Flügelteil eine erste Anlagefläche und das Rahmenteil eine zweite Anlagefläche auf, wobei sich die erste Anlagefläche und die zweite Anlagefläche parallel zur Justierrichtung und weiter bevorzugt senkrecht zur Schwenkachse erstrecken und mittelbar oder unmittelbar aneinander liegen. Dadurch können insbesondere die auf das Flügelteil aufgrund des hiermit ver bundenen Flügels einwirkenden Kräfte, insbesondere das Gewicht eines Flü- gels, in besonders vorteilhafterweise in das Rahmenteil und letztlich den hier mit verbundenen Rahmen übertragen werden, insbesondere über einen relativ großen Flächenbereich. Zusätzlich ist hierdurch eine vereinfachte Justierung des Flügels gegenüber dem Rahmenteil ermöglicht, insbesondere durch eine erhöhte Leichtgängigkeit der Verlagerung des Flügelteils gegenüber dem Rah menteil bei einer Justierung in der Justierrichtung.

Vorzugsweise ist mindestens eine Klemmschraube vorgesehen, die eines des Rahmenteils und des Flügelteils in einem langlochförmigen Durchbruch, des sen Längsrichtung sich parallel zur Justierrichtung erstreckt, durchsetzt, und die in ein an dem anderen des Rahmenteils und des Flügelteils vorgesehenes Innengewinde eingeschraubt ist. Dadurch kann das Flügelteil gegenüber dem Rahmenteil in einer gewünschten Position in besonders einfacher und effekti ver Weise fixiert bzw. gehalten werden. Die Klemmschraube kann hierzu mit ihrem Kopf, insbesondere in einem Seitenbereich des Durchbruchs, an dem Rahmenteil anliegen und mit ihrem Gewinde mit dem Innengewinde des Flü gelteils in Eingriff stehen. Besonders bevorzugt ist an einer Außenfläche des Rahmenteils, in dem Seitenbereich des Durchbruchs ein gegenüber der Außen fläche abgesetzter Bereich vorgesehen, in dem der Kopf der Klemmschraube angeordnet und entlang dessen dieser bei Verlagerung des Flügelteils gegen über dem Rahmenteil verschiebbar ist. Dadurch sind insbesondere eine kom pakte Bauform sowie ein optisch ansprechendes Erscheinungsbild ermöglicht.

Der Befestigungsadapter weist bevorzugt Befestigungsmittel zur Befestigung an dem Rahmen oder Flügel auf. Der Befestigungsadapter ist bevorzugt mit dem Rahmenprofil oder dem Flügelprofil verschraubt. Der Befestigungsadapter weist bevorzugt eine Erstreckung in Längsrichtung der C-Nut auf, die kleiner ist als 1 A der Rahmenhöhe oder der Flügelhöhe. Der Befestigungsadapter weist bevorzugt eine Erstreckung in Längsrichtung der C-Nut auf, die kleiner ist als 50 cm.

Bevorzugt weist das Band mindestens eine Verstelleinrichtung auf, mittels welcher Teile des Bandes in Verstellrichtung zueinander verlagerbar sind. Be vorzugt verläuft die Verstellrichtung senkrecht zur Schwenkachse und weiter bevorzugt senkrecht zur Justierrichtung. In einer Ausführungsform kann die Verstelleinrichtung auch als Dichtungsandruckverstellung bezeichnet werden, da sie bei montiertem Band und montiertem Flügel an dem Rahmen den Dich tungsandruck des Flügels an dem Rahmen beeinflussen kann. Die Verstellein richtung umfasst bevorzugt den Befestigungsadapter.

Bevorzugt weist der Profilabschnitt zwei die C-Nut seitlich begrenzende Sei tenwände auf. Bevorzugt ist in mindestens einer dieser Wände mindestens ein Langloch vorgesehen. Besonders bevorzugt weisen diese Wände einander ge genüberliegend angeordnete Langlöcher auf. Auf diese Weise ist eine Voraus setzung für eine einfache und belastbare Verstelleinrichtung geschaffen.

Bevorzugt umfasst zumindest eine der Rahmenbefestigungsanordnung und der Flügelbefestigungsanordnung ein Verbindungselement, welches in die C-Nut mit seitlichem Spiel zwischen den Seitenwänden eingreift. Auch hierdurch ist eine Voraussetzung für eine einfache und belastbare Verstelleinrichtung ge schaffen.

Wenn das Verbindungselement mindestens eine sich zwischen den beiden Sei tenwänden quer zur Längsrichtung der C-Nut erstreckende Quergewindeboh rung umfasst, die ein Verstell-Gewindeelement mit zwei Verstellgewindeele mentlängsenden umfasst, dann ist erneut eine Voraussetzung für eine einfa che und belastbare Verstelleinrichtung geschaffen.

Bevorzugt liegen die Verstellgewindeelementlängsenden jeweils mittelbar oder unmittelbar an einer der Seitenwände an. Bevorzugt ist das Verstell- Gewindeelement auf diese Weise in seiner Längsrichtung in der C-Nut fixiert. Ein Drehen des Verstell-Gewindeelements zur Bedienung der Verstelleinrich tung führt daher bevorzugt zu einer Verlagerung des Verbindungselements, vorzugsweise längs des Verstell-Gewindeelements und weiter bevorzugt in Verstellrichtung.

Eine komfortable Bedienbarkeit der Verstelleinrichtung wird erreicht, wenn die Verstell-Gewindeelemente jeweils zumindest an einem ihrer Verstellgewinde elementlängsenden eine Schlüsselfläche zum Ansetzen eines Drehwerkzeugs - bevorzugt durch eines der Langlöcher der Seitenwände - aufweisen. Bei an beiden Verstellgewindeelementlängsenden eines Verstell-Gewindeelements angeordneten Schlüsselflächen und einander gegenüberliegenden Langlöchern der Seitenwände der C-Nut ergibt sich eine besonders komfortable Bedienbar keit von beiden Seiten des oder der Verstell-Gewindeelemente.

Bevorzugt weist das Band eine Einstelleinrichtung auf, mittels welcher Teile des Bandes in Einstellrichtung zueinander verlagerbar sind. Bevorzugt verläuft die Einstellrichtung parallel zur Schwenkachse. In einer Ausführungsform kann die Einstelleinrichtung auch als Vertikalverstellung bezeichnet werden, da sie bei montiertem Band und montiertem Flügel an dem Rahmen die vertikale La ge des Flügels an dem Rahmen beeinflussen kann. Die Einstelleinrichtung um fasst bevorzugt den Befestigungsadapter.

Bevorzugt verlaufen die Justierrichtung, die Verstellrichtung und die Einstell richtung senkrecht zueinander.

Eine Voraussetzung für eine belastbare Einstelleinrichtung ist geschaffen, wenn der Befestigungsadapter im Bereich des Profilabschnitts eine Rückwand umfasst, die - bevorzugt im Bereich der Profilabschnittlängsenden des Profil abschnitts - jeweils einen Befestigungsadapterdurchbruch aufweist.

Wiederum einer belastbaren Einstelleinrichtung zugute kommt es, wenn in je dem der Befestigungsadapterdurchbrüche ein Einsatz mit einer sich bevorzugt in Längsrichtung der C-Nut erstreckenden Einsatzgewindebohrung vorgesehen ist.

Bevorzugt ist dann in jeder der Einsatzgewindebohrungen ein Einsteil- Gewindeelement vorgesehen. Jedes Einsteil-Gewindeelement weist bevorzugt mindestens ein Einstellgewindeelementende auf.

Das Verbindungselement weist bevorzugt mindestens eine Verbindungsele mentanlagefläche auf. Bevorzugt verläuft diese zumindest in etwa senkrecht zur Längsrichtung der C-Nut. Bevorzugt sind zwei einander gegenüberliegende Verbindungselementanlageflächen vorgesehen. Das Einsteil-Gewindeelement ist vorzugsweise mit einem Einstellgewindeele mentende gegen eine Verbindungselementanlagefläche des Verbindungsele ments schraubbar. Bevorzugt ist das Verbindungselement auf diese Weise in Einstellrichtung zwischen zwei Einsteil-Gewindeelementen eingespannt und kann durch diese - bevorzugt in Einstellrichtung - eingestellt werden.

Wenn das Verbindungselement senkrecht zu dem seitlichen Spiel und senk recht zur Längsrichtung der C-Nut kein Spiel in der C-Nut aufweist, das über das Spiel, welches zur Verschiebbarkeit des Verbindungselements in dem Be festigungsadapter in Längsrichtung der C-Nut während der Montage oder der Einstelleinrichtung erforderlich ist, hinausgeht, dann ist eine besonders belast bare Anordnung geschaffen.

Belastbare, einfach zu bedienende und einfach herstellbare Befestigungsmittel zur Befestigung des Befestigungsadapters an dem Rahmen oder Flügel können geschaffen sein, wenn die Rückwand des Befestigungsadapters zwei sich in Längsrichtung von den Profilabschnittlängsenden des Profilabschnitts fort er streckende Laschen umfasst, und in jeder der Laschen eine - bevorzugt gleichartige - Laschengewindebohrung vorgesehen ist.

Bevorzugt ist ein Befestigungsglied mit einer sich parallel zur Längsrichtung erstreckenden Schlüsselanlagefläche vorgesehen. Hierdurch kann der Flügel, bevorzugt unter Herstellung einer formschlüssigen Verbindung, zunächst in den Rahmen einhängbar sein, in dem die Schlüsselanlagefläche mit dem Rah men oder dem Flügel mittelbar oder unmittelbar in Kontakt bringbar ist. An schließend kann dann die Festlegung erfolgen. Das Befestigungsglied ist be vorzugt pilzförmig ausgeführt.

Bevorzugt ist das Befestigungsglied wahlweise in eine der beiden Laschenge windebohrungen einschraubbar. Hierdurch ist erneut eine Voraussetzung dafür geschaffen, dass sowohl für Bänder für rechts, als auch für links angeschlage ne Flügel der gleiche Befestigungsadapter verwendet werden kann und keine zwei verschiedenartigen Teile hierfür vorgehalten werden müssen. Je nach dem, ob es sich um ein Band für rechts oder für links angeschlagene Flügel handelt, kann das Befestigungsglied in die eine oder die andere Laschenge windebohrung eingeschraubt sein.

Wenn eine Befestigungsschraube vorgesehen ist, die einen Gewindeschaft aufweist, dessen Außenquerschnitt kleiner als der Innendurchmesser der La schengewindebohrung ist, dann ist erneut eine Voraussetzung für eine einfa che Nutzbarkeit des gleichen Befestigungsadapters für rechts und für links an geschlagene Flügel geschaffen, da die Befestigungsschraube dann diejenige Laschengewindebohrung, in der das Befestigungsglied nicht angeordnet ist, durchgreifen kann.

Bevorzugt weist eine der Rahmenbefestigungsanordnung und der Flügelbefes tigungsanordnung eine Verstärkungsplatte auf. Bevorzugt ist diese mit dem Rahmen oder Flügel verschraubbar. Bevorzugt weist sie ein etwa schlüssel lochförmiges Loch auf, mit einem größeren Bereich, durch den das Befesti gungsglied hindurchführbar ist, und einem kleineren Bereich, der von der Schlüsselanlagefläche des Befestigungsglieds hintergreifbar ist. Bevorzugt weist die Verstärkungsplatte zusätzlich zu dem schlüssellochförmigen Loch eine Gewindebohrung für die Befestigungsschraube auf.

Vorzugsweise ist der Schwenkbügel zumindest an einer der Rahmenbefesti gungsanordnung und der Flügelbefestigungsanordnung um eine durch einen Bandbolzen, der in die eine der Rahmenbefestigungsanordnung und der Flü gelbefestigungsanordnung und in den Schwenkbügel eingreift, definierte Schwenkachse schwenkbar gelagert.

Es kann vorgesehen sein, dass der Bandbolzen entweder drehfest in der einen der Rahmenbefestigungsanordnung und der Flügelbefestigungsanordnung vor gesehen ist und der Schwenkbügel um den Bandbolzen um die Schwenkachse drehbar vorgesehen ist, oder der Bandbolzen um die Schwenkachse drehbar in der einen der Rahmenbefestigungsanordnung und der Flügelbefestigungsan ordnung vorgesehen ist und drehfest in dem Schwenkbügel vorgesehen ist. Es können Blockiermittel zum wahlweisen Blockieren dieser Drehbarkeit vorgese hen sein. Durch diese Blockiermittel ist die Montage des Bandes vereinfacht, da verhin dert ist, dass, etwa während des Anbringens des Flügels an dem Rahmen, Tei le des Bandes um die Schwenkachse zueinander verschwenken.

Bevorzugt erlauben die Blockiermittel eine stufenlose Blockierbarkeit der Drehbarkeit. Hierdurch ist eine weitere erhebliche Erleichterung der Montier barkeit erzielt, da der Monteur sich die Stellung, in der er den Schwenkbügel zur Montage des Rahmens blockiert haben möchte, je nach den vorherrschen den Einbaubedingungen, aussuchen kann.

Bevorzugt stellen die Blockiermittel ein einstellbares Blockierdrehmoment be reit.

Bevorzugt ist die Überschreitung des Blockierdrehmoments zerstörungsfrei möglich. Erfolgt also trotz blockierter Drehbarkeit des Bandbolzens in einer der Rahmenbefestigungsanordnung und der Flügelbefestigungsanordnung oder in dem Schwenkbügel durch die Blockiermittel eine derartige Drehung, weil das Blockierdrehmoment der Blockiermittel überschritten wurde, dann hat dies keine Zerstörung zur Folge. Hierdurch wird erneut eine Vereinfachung der Montage erzielt, da der Monteur, etwa wenn er während des Montierens des Flügels, beispielweise versehentlich, dass Blockierdrehmoment überschreitet, auch bei einem weiteren Montageversuch auf die hierdurch nicht zerstörten Blockiermittel zurückgreifen kann.

Bevorzugt umfassen die Blockiermittel ein Blockierschraubelement, das ent weder in eine Blockiergewindeaufnahme des einen der Rahmenbefestigungs anordnung oder der Flügelbefestigungsanordnung oder in eine Blockiergewin deaufnahme des Schwenkbügels eingedreht ist und im vollständig eingedreh ten Zustand eine Klemmwirkung mit dem Bandbolzen bewirkt. Bevorzugt wirkt das Blockierschraubelement direkt auf den Bandbolzen, ist mit diesem also in Kontakt bringbar. Mit dem Begriff „vollständig eingedrehter Zustand" ist im Rahmen dieser Druckschrift bevorzugt der bis zum Kontakt mit dem Bandbol zen eingedrehte Zustand gemeint. Hierdurch werden mehrere Vorteile erzielt: Indem ein Blockierschraubelement auf den Bandbolzen wirkt, kann eine be lastbare Blockierbarkeit der Drehbarkeit erzielt sein. Zudem können die Bio- ckiermittel in diesem Fall auch in ihrem deaktivierten Zustand, wenn sie die Drehbarkeit also nicht blockieren, verliersicher an dem Band angeordnet sein. Denn das Blockierschraubelement kann auch in eingedrehtem, aber nicht voll ständig eingedrehtem Zustand verliersicher angeordnet sein. Auch sind die Blockiermittel bevorzugt auch während des Herstellens oder Aufhebens der Blockierwirkung verliersicher an dem Band angeordnet, denn hierfür ist bevor zugt lediglich das vollständige Eindrehen des bereits eingedrehten Blockier schraubelements bzw. das Lösen des vollständig eingedrehten Blockierschrau belements, bis dieses nicht mehr in Kontakt mit dem Bandbolzen ist, erforder lich. Schließlich ist auf diese Weise sehr einfach und effektiv ein einstellbares Blockierdrehmoment bereitstellbar, dessen - etwa versehentliche - Über schreitung zerstörungsfrei möglich ist.

Eine einfache und zuverlässige drehfeste Anordnung des Bandbolzens ist be wirkt, wenn diese durch eine Rändelung des Bandbolzens und eine Presspas sung zwischen dem Bandbolzen und einer der Rahmenbefestigungsanordnung und der Flügelbefestigungsanordnung oder dem Schwenkbügel erzielt ist.

In der Ausführungsform, in der der Bandbolzen drehfest in der einen der Rah menbefestigungsanordnung und der Flügelbefestigungsanordnung vorgesehen ist und der Schwenkbügel um den Bandbolzen um die Schwenkachse drehbar vorgesehen ist und die Blockiermittel ein Blockierschraubelement umfassen, das in eine Blockiergewindeaufnahme des Schwenkbügels eingedreht ist, ist in dem Schwenkbügel bevorzugt eine Zugangsöffnung zur Betätigung des Blo ckierschraubelements vorgesehen. Hierdurch kann die Montage erneut erleich tert sein, da die Betätigung des Blockierschraubelements vereinfacht wird.

Wenn der Bandbolzen eine Einschnürung aufweist, mit der das vollständig ein gedrehte Blockierschraubelement in Kontakt ist, dann ist eine Voraussetzung für eine besonders effektive Bereitstellung eines Blockierdrehmoments ge schaffen.

Bevorzugt sind die Einschnürung und das in Eindrehrichtung vordere Ende des Blockierschraubelements komplementär zueinander ausgebildet. Hierdurch kann die Bereitstellung des Blockierdrehmoments weiter verbessert werden. Wenn die Einschnürung und das in Eindrehrichtung vordere Ende des Blockier schraubelements derart komplementär zueinander ausgebildet sind, dass sich zumindest zwei in einem Winkel von weniger als 180 Grad zueinander geneig te linienförmige Kontaktstellen zwischen dem Blockierschraubelement und dem Bandbolzen ergeben, dann kann bei einem gegebenen Anzugsdrehmo ment des Blockierschraubelements ein besonders großes Blockierdrehmoment bereitgestellt sein.

Bevorzugt ist das in Eindrehrichtung vordere Ende des Blockierschraubele ments kegelförmig oder kegelstumpfförmig ausgeführt.

Bevorzugt ist die Einschnürung als umlaufende Nut ausgeführt, deren Quer schnitt zwei zueinander nicht-parallele Seiten aufweist. Bevorzugt stimmen der Öffnungswinkel des Kegels oder Kegelstumpfs des Blockierschraubelements zumindest in etwa mit der Neigung der Seiten des Nutquerschnitts zueinander überein.

Das Blockierschraubelement und/oder die Blockiergewindeaufnahme können eine Drehhemmung aufweisen, etwa in Form einer Kunststoffbeschichtung, um zu vermeiden, dass das Blockierschraubelement, etwa durch Vibrationen, ver sehentlich in Kontakt mit dem Bandbolzen gerät.

Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Figuren näher erläutert. Gleiche Bezugszeichen bezeichnen gleiche Komponenten. Es zeigen schematisch:

Figur 1 - ein erfindungsgemäßes Band in einer Explosionsdarstellung in einer ersten perspektivischen Ansicht;

Figur 2 - Teile des Bandes aus Fig.l in einer Explosionsdarstellung in einer zweiten perspektivischen Ansicht;

Figur 3 - die in Fig.2 gezeigten Teile des Bandes in einer Explosionsdarstel lung in einer dritten perspektivischen Ansicht; Figur 4 - das Band in einer durch die Gewindespindel geschnittenen Explosi onsdarstellung; und

Figur 5 - das Band gemäß Fig.4 in zusammengesetzten Zustand in einer durch die Gewindespindel geschnittenen Darstellung.

Das in den Figuren als Ganzes mit 100 gekennzeichnete Band dient zur schwenkbaren Verbindung eines in den Figuren nicht dargestellten Flügels mit einem in den Figuren nicht dargestellten Rahmen.

Das Band 100 umfasst eine Rahmenbefestigungsanordnung 1, eine Flügelbe festigungsanordnung 2 und einen die Flügelbefestigungsanordnung 2 mit der Rahmenbefestigungsanordnung 1 verbindenden Schwenkbügel 3. Es sollte deutlich sein, dass die Rahmenbefestigungsanordnung 1 grundsätzlich wahl weise an einem Rahmen einer Tür- oder Fensteröffnung oder einem die Tür oder das Fenster bildenden Flügel, und die Flügelbefestigungsanordnung 2 an der entsprechend anderen Komponente, nämlich an dem Rahmen oder an dem Flügel, angeordnet sein kann. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Rah menbefestigungsanordnung 1 zur rahmenseitigen Anordnung und die Flügel befestigungsanordnung 2 zur flügelseitigen Anordnung vorgesehen.

Der Schwenkbügel 3 ist zumindest an einer der Rahmenbefestigungsanord nung 1 und der Flügelbefestigungsanordnung 2 um eine Schwenkachse S schwenkbar gelagert. Der Schwenkbügel 3 umfasst ein mit der Rahmenbefes tigungsanordnung 1 verbundenes Rahmenteil 4 und ein mit der Flügelbefesti gungsanordnung 2 verbundenes Flügelteil 5.

Das Band 100 ist vorliegend als „verdeckt liegendes Band" ausgeführt. Daher ist es bei geschlossenem Flügel von außen nicht erkennbar, sondern überwie gend im Innern des in den Figuren nicht gezeigten Rahmenprofils unterge bracht. Die Schwenkachse S ist in dem gezeigten Ausführungsbeispiel bei montiertem Band im Inneren des Rahmenprofils angeordnet. Hierzu umfasst die Rahmenbefestigungsanordnung 1 eine Trägerplatte 54, 54 ' , die zwei zuei nander etwa im 90° Winkel angeordnete Schenkel 55, 55 ' , 56, 56 ' aufweist. Einer der Schenkel 56, 56 ' ist zweiteilig ausgebildet. Der Schwenkbügel 3 weist zwei zueinander etwa im 90° Winkel angeordnete Bereiche 57, 58 auf. Die Länge eines Bereichs 58 des Schwenkbügels 3 stimmt zumindest in etwa mit der Länge des Schenkels 56, 56' der Trägerplatte 54, 54' überein.

Das Band 100 weist ferner eine Justiereinrichtung 6 auf, mittels welcher das Flügelteil 5 relativ zum Rahmenteil 4 in einer senkrecht zur Schwenkachse S verlaufenden Justierrichtung RI verlagerbar ist. Dazu umfasst die Justierein richtung 6 vorliegend ein Justierelement 12 zur Verlagerung des Flügelteils 5 relativ zum Rahmenteil 4 in der Justierrichtung RI.

Das Justierelement 12 umfasst eine Gewindespindel 13, die einen ersten Ge windebereich 14 und einen zweiten Gewindebereich 15 aufweist, wobei die Gewinde des ersten Gewindebereichs 14 und des zweiten Gewindebereichs 15 gegensinnig ausgebildet sind. Für eine einfach handhabbare, schnelle und exakte Justierung des Flügelteils 5 gegenüber dem Rahmenteil 4 in der Jus tierrichtung RI steht die Gewindespindel 13 sowohl mit dem Rahmenteil 4 als auch mit dem Flügelteil 5 in einer Wirkverbindung. Insbesondere steht die Gewindespindel 13 mit einem in dem ersten Gewindebereich 14 ausgebildeten ersten Gewinde 16 mit dem Rahmenteil 4 und mit einem in dem zweiten Ge windebereich 15 ausgebildeten zweiten Gewinde 17 mit dem Flügelteil 5 in Eingriff. Dazu weist das Rahmenteil 4 eine komplementär zum ersten Gewin debereich 14 ausgebildete erste Gewindebohrung 18, insbesondere ein erstes Innengewinde 62, und das Flügelteil 5 eine komplementär zum zweiten Ge windebereich 15 ausgebildete zweite Gewindebohrung 19, insbesondere ein zweites Innengewinde 63, auf. Die erste Gewindebohrung 18 erstreckt sich vorliegend in der Justierrichtung RI. Zum Drehen der Gewindespindel 13 weist diese zumindest an ihrer mit 60 gekennzeichneten axialen Endseite eine von außen gut erreichbare Schlüsselfläche 61 auf, an der ein vorliegend nicht dar gestelltes Drehwerkzeug angesetzt werden kann. Durch diese Ausgestaltung wird beim Drehen der Gewindespindel 13 das Rahmenteil 4 und das Flügelteil 5 gleichzeitig aufeinander zu oder voneinander weg vorangetrieben.

Die Justiereinrichtung 6 umfasst vorliegend zwei Führungsstäbe 7, 7', welche im vorliegenden Ausführungsbeispiel in einer zur Schwenkachse S parallelen Ebene voneinander beabstandet angeordnet sind, und jeweils eine sich parallel zur Justierrichtung RI erstreckende Längsachse A, A' aufweisen. Die Füh rungsstäbe 7, 7' sind in einem montierten Zustand sowohl in das Flügelteil 5 als auch in das Rahmenteil 4 in Justierrichtung RI eingeschoben. Insbesonde re sind die Führungsstäbe 7, 7' jeweils in einem des Flügelteils 5 und des Rahmenteils 4 verankert, und greifen jeweils in eine sich ebenfalls parallel zur Justierrichtung RI erstreckende, in dem anderen des Flügelteils 5 und des Rahmenteils 4 vorgesehene Führung 9, 9' ein. Jeder Führungsstab 7, 7' kann hierbei eine Länge aufweisen, die mindestens dem Doppelten des maximal möglichen Justierungswegs in der Justierrichtung RI entspricht. In einem montierten Zustand befindet sich der Führungsstab 7, 7' bevorzugt mit min destens einem Drittel seiner Länge in dem Flügelteil 5 und mindestens einem Drittel seiner Länge in dem Rahmenteil 4. Die Verankerung des Führungsstabs 7, 7' in einem des Flügelteils 5 und des Rahmenteils 4 erfolgt vorliegend mit tels einer Presspassung. Dazu weist der Führungsstab 7, 7' einen Längsab schnitt 64, 64' auf, der einen gegenüber dem Rest der Länge des Führungs stabs 7, 7' geringfügig vergrößerten Durchmesser aufweist. In diesem Längs abschnitt 64, 64' kann der Führungsstab 7, 7' im montierten Zustand seitlich, das heißt im Wesentlichen senkrecht zu seiner Längsachse, in einer Ausspa rung in einem des Flügelteils 5 und des Rahmenteils 4 fixiert bzw. gehalten werden. Hierzu kann an einer Außenfläche dieses Längsabschnitts 64, 64' eine zur Verankerung geeignete Oberflächenbeschaffenheit, wie eine Riffelung, ausgebildet sein.

Vorliegend sind die Führungsstäbe 7, 7' jeweils als ein Rundstab 11, 11' mit einem kreisrunden Querschnitt ausgebildet. Die Verankerung erfolgt entspre chend mittels einer Verankerungsbohrung 8, 8', die einen derart angepassten Innenquerschnitt aufweist, dass der Rundstab 11, 11' zumindest mit seinem Längsabschnitt 64, 64' darin fixiert wird. Die Führung 9, 9' ist als eine Füh rungsbohrung 10, 10' ausgebildet, welche einen an den Querschnitt des Rund stabs 11, 11' derart angepassten Innenquerschnitt aufweist, insbesondere ei nen gegenüber dem Führungsstab 7, 7' geringfügig größeren Durchmesser, so dass der Rundstab 11, 11' zumindest nahezu spielfrei und in der Justierrich tung RI verlagerbar in die jeweilige Führungsbohrung 10, 10' eingreift. Das Flügelteil 5 umfasst vorliegend vier erste Anlageflächen 20, 20', 20", 20"' und das Rahmenteil 4 vier zweite Anlageflächen 21, 21', 21", 21'", wobei sich die ersten Anlageflächen 20, 20', 20", 20'" und die zweiten Anlageflächen 21, 21', 21", 21'" jeweils parallel zur Justierrichtung RI, und bevorzugt senkrecht zur Schwenkachse S, erstrecken und paarweise mittelbar oder unmittelbar aneinander liegen. So liegt im gezeigten Ausführungsbeispiel im montierten Zustand die erste Anlagefläche 20 mittelbar oder unmittelbar an der zweiten Anlagefläche 21, die erste Anlagefläche 20' mittelbar oder unmittelbar an der zweiten Anlagefläche 21', die erste Anlagefläche 20" mittelbar oder unmittel bar an der zweiten Anlagefläche 21" und die erste Anlagefläche 20'" mittelbar oder unmittelbar an der zweiten Anlagefläche 21'". Dadurch können einerseits die auf das Flügelteil 5 einwirkenden Kräfte in besonders vorteilhafterweise über einen relativ großen Flächenbereich in das Rahmenteil 4 und letztlich in den beispielsweise hiermit verbundenen, vorliegend nicht dargestellten Rah men übertragen, und andererseits eine besonders hohe Leichtgängigkeit beim Verlagern des Flügelteils 5 gegenüber dem Rahmenteil 4 ermöglicht werden.

Zum Fixieren bzw. Halten des Flügelteils 5 gegenüber dem Rahmenteil 4 in einer gewünschten, insbesondere justierten Position, sind vorliegend zwei Klemmschrauben 22, 22' vorgesehen. Jede Klemmschraube 22, 22' durchsetzt hierbei eines des Rahmenteils 4 und des Flügelteils 5 in einem langlochförmi gen Durchbruch 23, 23', dessen Längsrichtung sich parallel zur Justierrichtung RI erstreckt, und ist in ein an dem anderen des Rahmenteils 4 und des Flügel teils 5 vorgesehenes Innengewinde 24, 24' eingeschraubt. Die Klemmschrau ben 22, 22' liegen insbesondere jeweils mit ihrem Schraubenkopf 65, 65' in einem Seitenbereich des Durchbruchs 23, 23' an dem Rahmenteil 4 an, und stehen mit ihrem Gewinde 66, 66' mit dem Innengewinde 24, 24' des Flügel teils 5 in Eingriff. Insbesondere zum Erreichen einer besonders kompakten Bauform ist im vorliegenden Beispiel an einer Außenfläche 67 des Rahmenteils 4, im Seitenbereich eines jeden Durchbruchs 23, 23', jeweils ein gegenüber der Außenfläche 67 abgesetzter Bereich 68, 68' vorgesehen, in dem jeweils der Schraubenkopf 65, 65' der Klemmschraube 22, 22' angeordnet und bei Verlagerung des Flügelteils 5 gegenüber dem Rahmenteil 4 verschiebbar ist. Etwa Fig. 2 zeigt, dass im gezeigten Ausführungsbeispiel die Flügelbefesti gungsanordnung 2 einen Befestigungsadapter 25 aufweist, der einen Profilab schnitt 26 mit einer C-Nut 27 aufweist. Die C-Nut 27 erstreckt sich in Längs richtung L parallel zur Schwenkachse S.

Eine Zusammenschau der Figuren 2 und 3 lässt erkennen, dass die C-Nut 27 eine 180 Grad-Drehsymmetrie zu einer zur Längsrichtung L senkrechten Symmetrieachse B aufweist. Zudem ist erkennbar, dass dieser die C-Nut 27 aufweisende Profilabschnitt 26 zwei offene Profilabschnittlängsenden 28, 28 ' aufweist. Die 180 Grad-Drehsymmetrie ist dabei derart ausgebildet, dass die C-Nut bei einer Drehung um die Symmetrieachse um 180° auf sich selbst ab gebildet wird.

Im gezeigten Ausführungsbeispiel umfasst die Flügelbefestigungsanordnung 2 eine Verstärkungsplatte 70.

Der Befestigungsadapter 25 umfasst in dem gezeigten Ausführungsbeispiel Adapterbefestigungsmittel 59 zur Befestigung an dem nicht gezeigten Flügel, insbesondere an einem Flügelprofil. Genauer gesagt ist der Befestigungsadap ter 25 mit dem Flügelprofil, noch genauer gesagt mit der mit dem nicht ge zeigten Flügelprofil verschraubten Verstärkungsplatte 70, verschraubt.

Der Befestigungsadapter 25 weist eine Erstreckung in seiner Längsrichtung L auf, die kleiner als 50 cm ist.

Das Band 100 weist eine Verstelleinrichtung auf, die als Dichtungsandruckver stellung bezeichnet werden kann und im Bereich des Befestigungsadapters 25 realisiert ist. Die Verstelleinrichtung dient insbesondere zum Verstellen des Befestigungsadapters 25 gegenüber dem Flügelteil 5 in einer sowohl zur Jus tierrichtung RI als auch zur Schwenkachse S senkrecht verlaufenden Verstell richtung V.

Wie etwa aus Fig. 2 hervorgeht, weist der Profilabschnitt 26 mit der C-Nut 27 zwei die C-Nut 27 seitlich begrenzende Seitenwände 29, 29 ' mit einander ge genüberliegend angeordneten Langlöchern 30, 30 ' , 30 ' ' , 30 ' auf. Im gezeigten Ausführungsbeispiel umfasst die Flügelbefestigungsanordnung 2 ein Verbindungselement 31, welches in die C-Nut 27 mit seitlichem Spiel 32, 32 ' zwischen den Seitenwänden 29, 29 ' eingreift (siehe etwa Fig. 5).

Das Verbindungselement 31 umfasst zwei sich zwischen den beiden Seiten wänden 29, 29 ' quer zur Längsrichtung L erstreckende Quergewindebohrun gen 33, 33 ' , die jeweils ein sich in Verstellrichtung V erstreckendes Verstell- Gewindeelement 34, 34 ' umfassen. Jedes Verstell-Gewindeelement 34, 34 ' umfasst zwei Verstellgewindeelementlängsenden 35, 35 ' , 35 ' ' , 35 ' ' ' . Alle Verstellgewindeelementlängsenden 35, 35 ' , 35 ' ' , 35 ' ' ' liegen jeweils un mittelbar an einer der Seitenwände 29, 29 ' an (siehe etwa Fig. 4) und weisen eine Schlüsselfläche 36, 36 ' zum Ansetzen eines in den Figuren nicht gezeig ten Drehwerkzeugs durch eines der Langlöcher 30, 30 ' , 30 ' ' , 30 ' ' ' auf (sie he etwa Fig. 1).

Der Befestigungsadapter 25 umfasst im Bereich des Profilabschnitts 26 eine Rückwand 37. Die Rückwand 37 weist im Bereich der Profilabschnittlängsen den 28, 28 ' des Profilabschnitts jeweils einen Befestigungsadapterdurchbruch 38, 38 ' auf (siehe Figuren 1 und 2). In jedem der Befestigungsadapterdurch brüche 38, 38 ' ist ein Einsatz 39, 39 ' mit einer sich in Längsrichtung L der C- Nut 27 erstreckenden Einsatzgewindebohrung 40, 40 ' vorgesehen (siehe Fig. 1).

In jeder der Einsatzgewindebohrungen 40, 40 ' ist ein Einsteil-Gewindeelement 41, 41 ' einer Einstelleinrichtung vorgesehen, das mit einem Einstellgewinde elementende 42, 42 ' gegen eine Verbindungselementanlagefläche 43, 43 ' des Verbindungselements 31 schraubbar ist (siehe etwa Fig. 2). Die Einstel leinrichtung dient insbesondere zum Einstellen des Verbindungselements 31 gegenüber dem Befestigungsadapter 25 in einer zur Schwenkachse S parallel oder mit dieser identisch verlaufenden Einstellrichtung E.

Wie etwa eine Zusammenschau der Fig. 1 und 2 zeigt, umfasst die Rückwand 37 des Befestigungsadapters 25 zwei sich in Längsrichtung L von den Profilab schnittlängsenden 28, 28 ' des Profilabschnitts 26 fort erstreckende Laschen 44, 44 ' , und in jeder der Laschen 44, 44 ' ist eine gleichartige Laschengewin debohrung 45, 45 ' vorgesehen.

Die Adapterbefestigungsmittel 59 umfassen ein Befestigungsglied 46 mit einer sich parallel zur Längsrichtung L erstreckenden Schlüsselanlagefläche 47. Hierdurch kann - zumindest in einem ersten Schritt zur Befestigung - in dem gezeigten Ausführungsbeispiel eine formschlüssige Verbindung zwischen dem Befestigungsglied 46 und der Verstärkungsplatte 70 ermöglicht sein. Insbe sondere kann der in den Figuren nicht gezeigte Flügel zunächst in den Rahmen einhängbar sein, in dem die Schlüsselanlagefläche 47 mit dem nicht gezeigten Flügel bzw. der Verstärkungsplatte 70 unmittelbar oder mittelbar in Kontakt bringbar ist. Anschließend kann dann die Festlegung erfolgen. Das Befesti gungsglied 46 ist pilzförmig ausgeführt und wahlweise in eine der beiden La schengewindebohrungen 45, 45 ' einschraubbar.

Die Adapterbefestigungsmittel 59 umfassen zusätzlich zu dem Befestigungs glied 46 eine Befestigungsschraube 48. Diese weist einen Gewindeschaft 49 auf, dessen Außenquerschnitt kleiner als der Innendurchmesser der Laschen gewindebohrungen 45, 45 ' ist. Die Befestigungsschraube 48 durchgreift die jenige Laschengewindebohrung 45 ' , in der das Befestigungsglied nicht ange ordnet ist.

Die Verstärkungsplatte 70 weist ein schlüssellochförmiges Loch 71 auf, mit einem größeren Bereich 72, durch den das Befestigungsglied 46 hindurchführ bar ist und einem kleineren Bereich 73, der von der Schlüsselanlagefläche 47 des Befestigungsglieds 46 hintergreifbar ist. Die Verstärkungsplatte 70 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel mittels Verstärkungsplattenschrauben 74 mit dem Flügel bzw. Flügelprofil verschraubbar. Zusätzlich zu dem schlüsselloch förmigen Loch 71 weist die Verstärkungsplatte 70 eine Gewindebohrung 75 für die Befestigungsschraube 48 auf.

Der Schwenkbügel 3 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel an der Rahmenbe festigungsanordnung 1 um eine durch einen Bandbolzen 50, der in die Rah menbefestigungsanordnung 1 und in den Schwenkbügel 3 eingreift, definierte Schwenkachse S schwenkbar gelagert. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Bandbolzen 50 drehfest in der Rahmenbefestigungsanordnung 1 vorgesehen, und der Schwenkbügel 3 ist um den Bandbolzen 50 um die Schwenkachse S drehbar vorgesehen.

Es sind Blockiermittel 51 zum wahlweisen Blockieren dieser Drehbarkeit vor gesehen. Diese sind so vorgesehen, dass sie eine stufenlose Blockierbarkeit der Drehbarkeit ermöglichen. Zudem stellen sie ein einstellbares Blockier drehmoment bereit und die Überschreitung dieses Blockierdrehmoments ist zerstörungsfrei möglich.

Wie etwa in den Figuren 1, 4 und 5 gezeigt, umfassen die Blockiermittel 51 ein Blockierschraubelement 52, das in eine Blockiergewindeaufnahme 53 des Schwenkbügels 3 eingedreht ist und im eingedrehten Zustand eine Klemmwir kung mit dem Bandbolzen 50 bewirkt.

Die drehfeste Anordnung des Bandbolzens 50 in der Rahmenbefestigungsan ordnung 1 ist durch eine Rändelung 81 des Bandbolzens 50 und eine Presspassung zwischen dem Bandbolzen 50 und der Rahmenbefestigungsan ordnung 1 erzielt.

Wie etwa die Figuren 2 und 4 zeigen, ist in dem Schwenkbügel 3 eine Zu gangsöffnung 80, zur Betätigung des Blockierschraubelements 52 vorgesehen.

Der Bandbolzen 50 weist im Kontaktbereich mit dem Blockierschraubelement 52 eine Einschnürung 82 auf (siehe Fig. 2).

Wie in den Figuren im Detail nicht gezeigt, sind die Einschnürung 82 und ein in Eindrehrichtung vorderes Ende 83 des Blockierschraubelements 52 komple mentär zueinander ausgebildet, derart, dass sich zwei in einem Winkel von weniger als 180 Grad zueinander geneigte linienförmige Kontaktstellen erge ben.

Dies ist im gezeigten Ausführungsbeispiel dadurch erreicht, dass das in Ein drehrichtung vordere Ende 83 des Blockierschraubelements 52 kegelstumpf- förmig ausgeführt ist und die Einschnürung 82 als Nut ausgeführt ist, deren Querschnitt zwei zueinander nicht-parallele Seiten aufweist. Der Öffnungswin kel des Kegelstumpfs des Blockierschraubelements 52 stimmt dabei zumindest in etwa mit der Neigung der Seiten des Nutquerschnitts zueinander überein.

Es sollte deutlich sein, dass der Schutzbereich der vorliegenden Erfindung nicht auf das beschriebene Ausführungsbeispiel begrenzt ist. Insbesondere der Aufbau und die Anordnung des Bands können - ohne den Kern der Erfindung zu verändern - durchaus modifiziert sein.

Bezuaszeichenliste:

1 Rahmenbefestigungsanordnung

2 Flügelbefestigungsanordnung

3 Schwenkbügel

4 Rahmenteil

5 Flügelteil

6 Justiereinrichtung

7, T Führungsstab

8, 8' Verankerungsbohrung

9, 9' Führung

10, 10' Führungsbohrung

11, 11' Rundstab

12 Justierelement

13 Gewindespindel

14 erster Gewindebereich

15 zweiter Gewindebereich

16 erstes Gewinde

17 zweites Gewinde

18 erste Gewindebohrung 19 zweite Gewindebohrung

20, 20', 20'', 20' erste Anlagefläche 21, 21', 21'', 21' zweite Anlagefläche 22, 22' Klemmschraube

23, 23' Durchbruch

24, 24' Innengewinde

25 Befestigungsadapter

26 Profilabschnitt 27 C-Nut

28, 28' Profilabschnittslängsende

29, 29' Seitenwand

30, 30', 30'', 30' Langloch 31 Verbindungselement

32, 32' Spiel 33, 33' Quergewindebohrung

34, 34' Verstell-Gewindeelement

35, 35', 35'', 35"' Verstellgewindeelementlängsende

36, 36' Schlüsselfläche

37 Rückwand

38, 38' Befestigungsadapterdurchbruch

39, 39' Einsatz

40, 40' Einsatzgewindebohrung

41, 41' Einsteil-Gewindeelement

42, 42' Einstellgewindeelementende

43, 43' Verbindungselementanlagefläche

44, 44' Lasche

45, 45' Laschengewindebohrung

46 Befestigungsglied

47 Schlüsselanlagefläche

48 Befestigungsschraube

49 Gewindeschaft

50 Bandbolzen

51 Mittel

52 Blockierschraubelement

53 Gewindeaufnahme

54, 54 ' Trägerplatte

55, 55 ' Schenkel der Trägerplatte

56, 56 ' Schenkel der Trägerplatte

57 Bereich des Schwenkbügels

58 Bereich des Schwenkbügels

59 Adapterbefestigungsmittel

60 axiale Endseite 61 Schlüsselfläche 62 erstes Innengewinde 63 zweites Innengewinde

64, 64' Längsabschnitt

65, 65' Schraubenkopf

66, 66' Gewinde

67 Außenfläche 68, 68' abgesetzter Bereich

70 Verstärkungsplatte

71 schlüssellochförmiges Loch

72 größerer Bereich 73 kleinerer Bereich

74 Verstärkungsplattenschrauben

75 Gewindebohrung 80 Zugangsöffnung 81 Rändelung 82 Einschnürung

83 vorderes Ende des Blockierschraubelements 100 Band A, A' Längsachse

B Symmetrieachse E Einstellrichtung

L Längsrichtung

RI Justierrichtung

S Schwenkachse

V Verstellrichtung