Möbel mit einer Lagerungseinrichtung sind dem Grunde nach bekannt.

Herkömmlich verwendet zur Lagerung der Tür eines Möbels wird eine Lagerungseinrichtung in Form eines Zapfenbandes, das um eine Drehachse verdrehbar ist und eine Lagerausnehmung zur Aufnahme eines Lagerzapfens der Tür aufweist, wobei die Lagerausnehmung zu der Drehachse exzentrisch angeordnet ist. Durch Verdrehen der Lagerungseinrichtung um die Drehachse ist die Tür in ihrer Lage relativ zu dem Corpus des Möbels bzw. zu der die Lagerungseinrichtung tragenden Unterlage einstellbar, und zwar sowohl relativ zu einer Seitenwand des Corpus als auch-zu einer Vorderseite des Corpus.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Scharniersysteme und deren Lagerungseinrichtungen der eingangs genannten Art weiterzuentwickeln und insbesondere zusätzliche Einstellmöglichkeiten zur Verfügung zu stellen, die Handhabung der Scharniersysteme und Lagerungseinrichtungen zu vereinfachen und diese sicher in einer Unterlage, beispielsweise in einem Möbel, zu verankern. Insbesondere besteht die Aufgabe weiterhin darin, durch Weiterentwicklung der Lagerungseinrichtung die Einsatzmöglichkeiten zu vergrößern.

Erfindungsgemäß wird deshalb ein Scharniersystem angegeben, umfassend eine Tür und eine Lagerungseinrichtung für einen Lagerzapfen der Tür, wobei die Lagerungseinrichtung um eine Drehachse verdrehbar ist und eine Ausnehmung aufweist zur Aufnahme des Lagerzapfens, wobei die Ausnehmung exzentrisch zur Drehachse angeordnet ist, und wobei die Lagerungseinrichtung Mittel zum Fixieren der Tür in einer ersten und optional zumindest zweiten Stellung aufweist. Die erste Stellung kann insbesondere eine geschlossene Stellung der Tür und die zweite, dritte und jede weitere Stellung eine zumindest teilweise geöffnete, d. h. gegen eine Unterlage des Systems verdrehte Stellung sein.

Der Erfindung liegt der Gedanke zugrunde, Mittel zur Fixierung, insbesondere zur Arretierung der Tür eines Möbels in mindestens einer, wenigstens teilweise geöffneten Stellung zur Verfügung zu stellen. Zum einen kann die Tür in der geschlossenen Stellung fixiert oder der Öffnungswinkel derart begrenzt werden, dass die Tür über ein vorgegebenes Maß hinaus nicht (weiter) geöffnet werden kann. Im Rahmen der Erfindung ist auch denkbar, dass die Tür in verschiedenen Öffnungsstellungen mit unterschiedlichen Öffnungswinkeln vorübergehend oder dauerhaft fixierbar ist. Vorzugsweise ist die Fixierung der Tür sowohl in einer geschlossenen als auch in einer wenigstens teilweise geöffneten Stellung möglich.

Erfindungsgemäß wird ebenfalls das in das beschriebene Scharniersystem eingesetzte Lagerungssystem als solches angegeben. Das Lagerungssystem

ist leicht herstellbar und kann in eine Vielzahl von Scharniersystemen eingesetzt werden.

In einer Weiterbildung der Erfindung weist die Lagerungseinrichtung zur Aufnahme eines Führungszapfens der Tür eine Nut auf, die konzentrisch zur Ausnehmung zur Aufnahme des Lagerzapfens angeordnet ist. Zur Fixierung der Tür in einer wenigstens teilweise geöffneten Stellung kann die Lagerungseinrichtung eine Arretierungseinrichtung mit einem Federmittel aufweisen, dass in Richtung der Drehachse vorgespannt ist und bei geschlossener Tür in eine Ausnehmung im Führungszapfen eingreift. Auf diese Weise werden die zur Führung der Drehbewegung der Tür vorhandenen Elemente auch zur Fixierung der Tür verwendet. Die gegenüber herkömmlichen Lagerungseinrichtungen einzubauenden zusätzlichen Mittel werden auf diese Weise minimiert. Alternativ oder zusätzlich dazu kann die Lagerungseinrichtung ein zweites Federmittel aufweisen zur Fixierung der Tür in einer zumindest teilweise geschlossenen Stellung. Auch das zweite Federmittel ist in diesem Fall in Richtung der Drehachse vorgespannt und bietet einen federnden Anschlag für die Tür.

In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist das zweite Federmittel durch einen der Lagerungseinrichtung zugeordneten Federring gebildet, der einen zur Drehachse gerichteten Vorsprung aufweist.

Vorzugsweise ist der Federring fast vollständig umlaufend an der Lagerungseinrichtung positionierbar, so dass freie Enden des Federrings im Bereich eines Spalts voneinander beabstandet sind. Der Vorsprung kann in diesem Fall in der Nähe eines freien Endes des Federrings angeordnet sein.

Gemäß einer Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lagerungseinrichtung und somit auch des erfindungsgemäßen Scharniersystems ist vorgesehen, dass die Lagerungseinrichtung zusammen mit dem Federring in einer Ausnehmung des Möbels einsetzbar ist. Vorzugsweise weist dabei der Federring einen flachen, blattartigen Querschnitt auf. Auf diese Weise können bekannte Lagerungseinrichtungen durch einen Federring ergänzt werden, der die Abmessungen der Lagerungseinrichtung nur unwesentlich oder

vorzugsweise gar nicht vergrößert, so dass die Lagerungseinrichtung mit dem Federring in üblichen Ausnehmungen Platz findet. Gegebenenfalls kann der Federring von einem (geschlossenen) Haltering umgeben sein.

Eine weitere Lagerungseinrichtung zur Lösung der eingangs genannten Aufgabe, bei der es sich auch um eine Weiterentwicklung der vorstehend geschilderten Lösungen handeln kann, ist, dass Federmittel und das zweite Federmittel durch mindestens ein Federblech gebildet, wobei der oder die Federbleche zumindest zwei zur Lageachse gerichtete Vorsprünge aufweisen zum lösbaren Verrasten mit Teilen der Tür. Dabei ist es besonders bevorzugt, dass zwei Federbleche vorgesehen sind, die umlaufend an der Lagerungseinrichtung angeordnet sind, wobei die Vorsprünge derart angeordnet sind, dass sie in die Nut ragen und federnd mit einer Ausnehmung im Führungszapfen in Rasteingriff bringbar sind.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsvariante ist die Lagerungseinrichtung mehrteilig ausgebildet und weist ein erstes und ein zweites Teil auf, wobei das erste Teil eine Ausnehmung zur Aufnahme des zweiten Teils und das zweite Teil eine Lagerausnehmung zur Aufnahme des Lagerzapfens aufweist. Dabei ist es zweckmäßig, dass zur wenigstens teilweisen seitlichen Begrenzungen der Nut ein Haltering vorgesehen ist, der umlaufend am ersten Teil angeordnet ist und diesen insbesondere vollständig umschließt. Ferner ist es bevorzugt, dass der Querschnitt des zweiten Teils im Wesentlichen komplementär zur Ausnehmung des ersten Teils ausgebildet ist.

In einer weiter bevorzugten Lagerungseinrichtung ist die Lagerungseinrichtung zur höhenverstellbaren Anordnung der Tür ausgebildet. Dies kann insbesondere dadurch erfolgen, dass die Lagerungseinrichtung zur höhenverstellbaren Anordnung des Lagerzapfens ausgebildet ist. Auf diese Weise ist die Tür bzw. der Lagerzapfen nicht nur relativ zur Lage der Seitenwand und-der Vorderseite des Corpus einstellbar, sondern auch quer hierzu in der Höhe.

Die erfindungsgemäße Lagerungseinrichtung ist vorzugsweise mehrteilig ausgebildet mit einem ersten und einem zweiten Teil, wobei das zweite Teil in Längsrichtung der Drehachse höhenverstellbar gegenüber dem ersten Teil positionierbar ist. Vorzugsweise weist hierzu das erste Teil eine Ausnehmung zur Aufnahme des zweiten Teils auf und das zweite Teil weist eine Lagerausnehmung zur Aufnahme des Lagerzapfens auf.

In einer weiter bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Lagerungseinrichtung ist dem zweiten Teil ein Stellmittel zugeordnet, mit der die Lage des zweiten Teils in Bezug auf das erste Teil verändert werden kann, nämlich in Längsrichtung der Drehachse. Auf diese Weise kann der Abstand der Tür zum ersten Teil der Lagerungseinrichtung und damit in einem erfindungsgemäßen Scharniersystem der Abstand der Tür zu einer das Scharniersystem tragenden Unterlage verändert werden. Vorzugsweise wird dies dadurch ermöglicht, dass eine Schraube in der Ausnehmung zur Aufnahme des zweiten Teils angeordnet ist, so dass durch Hinein-oder Herausschrauben der Schraube in Längsrichtung der Drehachse das zweite Teil der Lagerungseinrichtung gegenüber dem ersten Teil der Lagerungseinrichtung verschoben werden kann und auf diese Weise die Höhe der Tür einstellbar ist.

Gemäß einer bevorzugten Weiterentwicklung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Verstellmittel bei Anordnung der Lagerungseinrichtung in einer Ausnehmung eines Möbels zugänglich ist. Dies kann beispielsweise dadurch erreicht werden, dass der Lagerzapfen der Tür aus der Lagerungseinrichtung entnommen wird, so dass das Verstellmittel durch eine Durchgangsbohrung im ersten Teil der Lagerungseinrichtung hindurch verstellbar ist.

Eine weitere Lagerungseinrichtung zur Lösung der eingangs genannten Aufgabe, bei der es sich auch um eine Weiterentwicklung der vorstehend beschriebenen Lösungen handeln kann, besitzt einen Beschlag zur Anordnung der Tür an der Lagerungseinrichtung, der mindestens zweiteilig ausgebildet ist. Die Erfindung geht dabei davon aus, dass ein erster Teil des Beschlags dem Lagerzapfen zugeordnet ist und ein zweiter Teil des

Beschlags lösbar an der Tür befestigbar ist. Der zweite Teil des Beschlags dient in diesem Fall als Adapter für unterschiedlich ausgebildete Türen. Je nach Aufbau der Tür kann ein unterschiedlich ausgebildeter bzw. unterschiedlich gestalteter zweiter Teil verwendet werden, der mit vorzugsweise im Übrigen übereinstimmenden Teilen des Beschlags und der Lagerungseinrichtung zusammen verwendet werden kann.

Eine weitere Lagerungseinrichtung zur Lösung der eingangs genannten Aufgabe, bei der es sich um eine Weiterentwicklung der vorstehend beschriebenen Lösungen handeln kann, besitzt eine Auskragung zum drehsicheren Befestigen der Lagerungseinrichtung, insbesondere des den Lagerzapfen aufnehmenden Teils der Lagerungseinrichtung, an einer Unterlage. Die Auskragung kann dabei seitlich von der Lagerungseinrichtung abstehend ausgebildet sein. Die Auskragung ermöglicht ein sicheres Befestigen der Lagerungseinrichtung in einer Unterlage, ein Scharniersystem mit einer solchen Lagerungseinrichtung ist deshalb ebenfalls besonders bevorzugt. Die Auskragung kann auch an einem den Lagerzapfen enthaltenden Teil der Lagerungseinrichtung ausgebildet sein. Sie ermöglicht dann ein drehsicheres Befestigen des den Lagerzapfen enthaltenden, in der Tür angeordneten Teils der Lagerungseinrichtung.

Zweckmäßigerweise besitzt die Auskragung eine oder vorzugsweise zwei oder mehr Öffnungen zur Aufnahme eines Befestigungsmittels, insbesondere eines Stiftes, einer Schraube, eines Nagels, eines Keils oder dergleichen. Die Auskragung erleichtert es aber auch, die Lagerungseinrichtung mit Haftmitteln, insbesondere einem Klebstoff, an einer Unterlage zu befestigen.

In allen Ausführungsformen erleichtert es der Auskragung, die Lagerungseinrichtung drehsicher auf einer Unterlage bzw. an einer Tür zu befestigen.

Ferner ist ein Scharniersystem bevorzugt, insbesondere mit einer erfindungsgemäßen Lagerungseinrichtung nach einer der oben beschriebenen Ausführungsformen, bei der der Lagerzapfen in der Tür versenkbar gelagert ist. Dies erleichtert die Montage der Tür. Vorzugsweise ist

der Lagerzapfen in die Tür einschiebbar, insbesondere unter Vorspannung einer Feder. Diese kann es ermöglichen, nach Anordnung der Tür am Möbel, den Lagerzapfen selbsttätig mit der Ausnehmung der Lagerungseinrichtung in Eingriff zu bringen.

In weiter bevorzugten Scharniersystemen und entsprechenden Lagerungseinrichtungen besitzt die Tür eine randseitige, bzw. eine einem Rahmen zugeordnete Ausnehmung zur Aufnahme wenigstens des Lagerzapfens, wobei Mittel zur Begrenzung der Einschubtiefe des Lagerzapfens vorgesehen sind, insbesondere ein Langloch.

Es sind jedoch auch solche Scharniersysteme und Lagerungseinrichtungen bevorzugt, bei denen der Lagerzapfen mit Ausrichtmitteln verbunden ist zum Ausrichten des Lagerzapfens während des Verschiebens des Lagerzapfens.

Insbesondere ist es bevorzugt, wenn der Lagerzapfen mit einem Führungsdorn oder einer Führungsstange verbunden ist, die in eine Führungsausnehmung (insbesondere des zuvor beschriebenen Rahmens) einbringbar ist, um den Lagerzapfen während des Verschiebens in der Tür auszurichten. Dies erleichtert das Verschieben des Lagerzapfens.

Einige bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen : Fig. 1 einen schematischen Horizontalschnitt durch ein Möbel mit montierter Tür in geschlossener Stellung ; Fig. 2 das Möbel gemäß Fig. 1 mit geöffneter Tür ; Fig. 3 einen Vertikalschnitt durch das Möbel im Bereich der Lagerungseinrichtung ; Fig. 4 eine Draufsicht auf eine Lagerungseinrichtung ; Fig. 5 einen Vertikaischnitt durch die Lagerungseinrichtung gemäß Fig. 4 ;

Fig. 6 eine Einzelheit der Lagerungseinrichtung gemäß Fig. 4 in einer Darstellung gemäß Fig. 5 ; Fig. 7 einen Horizontalschnitt durch eine Lagerungseinrichtung im Bereich eines Führungszapfens ; Fig. 8 die Lagerungseinrichtung gemäß Fig. 7 in einem ersten Vertikalschnitt ; Fig. 9 die Lagerungseinrichtung gemäß Fig. 7 in einem zweiten Vertikalschnitt ; Fig. 10 ein Federmittel der Lagerungseinrichtung in einem Vertikalschnitt ; Fig. 11 die Anordnung des Federmittels gemäß Fig. 10 an einer Lagerungseinrichtung ; Fig. 12 das Federmittel gemäß Fig. 10 in einer Seitenansicht ; Fig. 13 ein erstes Ausführungsbeispiel eines Beschlags in einer Seitenansicht ; Fig. 14 eine weitere Ansicht des Beschlags gemäß Fig. 13 ; Fig. 15 den Beschlag gemäß Fig. 13 in einer Unteransicht ; Fig. 16 ein zweites Ausführungsbeispiel eines Beschlags in einer ersten Seitenansicht ; Fig. 17 den Beschlag gemäß Fig. 16 in einer zweiten Seitenansicht ; Fig. 18 den Beschlag gemäß den Fig. 16 und 17 in einer Unteransicht ; Fig. 19 ein alternatives Federmittel im Grundriss ; Fig. 20 das Federmittel gemäß Fig. 19 in einer Seitenansicht ;

Fig. 21 eine alternative Lagerungseinrichtung mit Federmittein gemäß Fig. 19 mit montierter Tür in geöffneter Stellung ; Fig. 22 die Lagerungseinrichtung gemäß Fig. 21 bei geschlossener Tür ; Fig. 23 einen Vertikalschnitt durch einen Rahmen einer Tür mit einer Lagerungseinrichtung ; Fig. 24 eine Seitenansicht der Tür gemäß Fig. 23 ; Fig. 25 eine Draufsicht der Tür gemäß Fig. 23 ; Fig. 26 einen Schnitt gemäß der Linie XXIV-XXIV in Fig. 25 ; Fig. 27 eine alternative Ausführungsform der Lagerungseinrichtung gemäß Fig. 23 in einem Vertikalschnitt in teilweiser Darstellung ; Fig. 28 eine Seitenansicht der Tür gemäß Fig. 27 ; Fig. 29 eine Draufsicht der Tür gemäß Fig. 27 ; Fig. 30 eine Seitenansicht einer Lagerungseinrichtung mit einem Rahmen, einem darin versenkbaren Lagerzapfen und in einer Auskragung ; und Fig. 31 eine Draufsicht auf die Lagerungseinrichtung gemäß Fig. 30.

Zum Zwecke der vollständigen Offenbarung wird auf ältere Anmeldungen des Erfinders Bezug genommen, nämlich auf das deutsche Gebrauchsmuster DE 20 108 224 U und die europäische Patentanmeldung mit der Anmeldenummer 02010852.8 (EP 1 258 585 A), deren Offenbarungsgehalt zum Gegenstand der vorliegenden Beschreibung gemacht wird. Soweit die beschriebenen----Gegenstände identisch bzw. funktional vergleichbar sind, werden übereinstimmende Bezugszeichen verwendet.

In dem gezeigten Ausführungsbeispiel handelt es sich bei dem Möbel 2 um einen Schrank, der eine Lagerungseinrichtung 4 aufweist, die um eine Drehachse 6 verdrehbar ist und in einer Ausnehmung 10 des Möbels 2 einsetzbar ist.

Die Lagerungseinrichtung 4 und die Ausnehmung 10 im Möbel 2 sind im Wesentlichen komplementär zueinander ausgebildet. Die Lagerungseinrichtung 4 weist zur Aufnahme eines Lagerzapfens 44, einer Tür 16 des Möbels 2 eine zu der Drehachse 6 exzentrisch angeordnete Lagerausnehmung 12 auf. Die Ausnehmung 10 in dem Möbel 2 ist in diesem Ausführungsbeispiel im Bereich einer Kante 14 des Möbels 2 angeordnet.

Fig. 1 und 2 zeigen jeweils einen Horizontalschnitt durch das Möbel 2 mit einer montierten Tür 16, wobei eine gestrichelte Linie die Lage der montierten Tür 16 in ihrer geschlossenen Stellung (Fig. 1) bzw. in ihrer vollständig geöffneten Position (Fig. 2) zeigt.

Im Folgenden wird der Einsatz der erfindungsgemäßen Lagerungseinrichtung 4 zum besseren Verständnis der Erfindung unter Bezugnahme auf die vorstehend genannten älteren Anmeldungen beschrieben : Zuerst wird im Möbel 2 im Bereich der Kante 14 eine rotationssymmetrische Ausnehmung 10 zur Aufnahme der Lagerungseinrichtung 4 gebildet. Dies kann entweder vor Auslieferung des Möbels beim Hersteller oder während des Einbaus des Möbels 2 vor Ort erfolgen. In diese Ausnehmung 10 des Möbels 2 wird dann die Lagerungseinrichtung 4 eingesetzt. Die Montage der Tür 16 erfolgt dadurch, dass der Lagerzapfen 19 der Tür 16 in die Ausnehmung 12 der Lagerungseinrichtung 4 eingesetzt wird. Um dieses zu erleichtern, kann der Lagerzapfen 19 der Tür 16 federnd an dieser angeordnet sein.

Ist die Tür 16 montiert, so kann die gewünschte Einbauposition durch Bewegung der Tür 16 in eine Ebene quer zur Drehachse 6 eingestellt werden.

Dabei wird die in die Ausnehmung 10 des Möbels 2 eingesetzte

Lagerungseinrichtung 4 aufgrund der zur Drehachse 6 exzentrischen Anordnung der Ausnehmung 12 in der Ausnehmung 10 um die Drehachse 6 gedreht. Ist auf diese Weise die gewünschte Einbauposition der Tür 16 eingestellt, also beispielsweise parallel zu einer Vorderseite des Corpus und senkrecht zu einer Seitenwand desselben, so wird die Tür 16 wieder demontiert. Daran anschließend wird die Lagerungseinrichtung 4 in ihrer zuvor eingestellten Drehlage fixiert, beispielsweise mittels einer Schraube, und die Tür 16 erneut montiert.

Unter Bezugnahme auf die Fig. 4 bis 9 wird nachfolgend der prinzipielle Aufbau der Lagerungseinrichtung 4 erläutert : Aus Fig. 4 ist ersichtlich, dass die Ausnehmung 12 zur Aufnahme des Lagerzapfens 19 der Tür 16 exzentrisch zur Drehachse 6 der Lagerungseinrichtung 4 angeordnet ist. Zur Aufnahme eines Führungszapfens 44 weist die Lagerungseinrichtung 4 eine Nut 20 auf. Die Nut 20 ist obenseitig in die Lagerungseinrichtung 4 eingelassen und konzentrisch zur Lagerachse 45 der Tür 16 angeordnet. Bei montierter Tür greift der Führungszapfen 44 in die Nut 20 ein und gewährleistet, dass die Tür 16 während des Öffnens bzw. Schließens sicher geführt und gehalten wird. Durch die konzentrische Anordnung der Nut 20 kann weiterhin der Öffnungswinkel der Tür 16 begrenzt werden.

Die Lagerungseinrichtung 4 ist zweiteilig ausgebildet, nämlich mit einem ersten Teil 22 und einem zweiten Teil 24. Der erste Teil 22 weist eine Ausnehmung 26 zur Aufnahme des zweiten Teils 24 auf. Die Ausnehmung 12 zur Aufnahme des Lagerzapfens 44 ist im zweiten Teil 24 angeordnet. Das zweite Teil 24 der Lagerungseinrichtung 4 ist hinsichtlich seines Querschnitts komplementär zur Ausnehmung 26 im ersten Teil 22 ausgebildet, nämlich mit einem kreisförmigen rotationssymmetrischen Querschnitt. Die Ausnehmung 26 im ersten Teil 22 ist zur Aufnahme des zweiten Teils 24 als Durchgangsloch ausgebildet. Das zweite Teil 24 wird im ersten Teil 22 im Wesentlichen seitlich unverschieblich gehalten, jedoch unverdrehbar, so dass das zweite Teil 24 zwar auf der Lagerachse 45 konzentrisch gelagert, aber

undrehbar im ersten Teil 22 gelagert ist. Aus Fig. 5 ist ersichtlich, dass die Nut 20 seitlich durch Wandungen des ersten Teils 22 begrenzt wird. Zum Abschluss der Nut 20 an seitlichen Rändern ist ein flacher Haltering 60 umlaufend am ersten Teil 22 angeordnet (Fig. 5). Der Haltering 60 wird unten auf das erste Teil 22 aufgeschoben und umschließt dieses vollständig. Als Anschlag für den Haltering 60 ist das erste Teil 22 mit einem im Wesentlichen umlaufenden Vorsprung 61 versehen, der in der Nähe der Oberseite des ersten Teils 22 angeordnet ist.

Die Lagerungseinrichtung 4 weist weiterhin einen Unterteil 36 auf. Das Unterteil 36 weist eine flache, im Wesentlichen kreisförmige Scheibe 62 auf, mit einer Gewindebohrung 38 sowie Durchgangsbohrungen 40,42. Die Gewindebohrung 38 sowie die Durchgangsbohrungen 40,42 sind zu der Drehachse 6 exzentrisch angeordnet. Zur drehfesten Verbindung des ersten Teils 22 mit dem Unterteil 36 ist eine in den Zeichnungen nicht gezeigte Schraube vorgesehen, die sich durch eine im ersten Teil 22 gebildete Durchgangsbohrung 63 erstreckt und in die Gewindebohrung 38 des Unterteils 36 eingeschraubt wird.

Der Tür 16 ist ein Führungszapfen 44 zugeordnet, der an einem mit dem Lagerzapfen 19 drehfest verbundenen Teil 46 gebildet und exzentrisch zur Lagerachse 45 des Lagerzapfens 19 angeordnet ist.

Zur Montage der Lagerungseinrichtung 4 wird zunächst das erste Teil 22 zusammen mit dem Unterteil 36 in die Ausnehmung 10 des Möbels 2 eingesetzt, wobei die beiden Teile durch die Schraube 48 miteinander verbunden werden. Dann wird das zweite Teil 24 in die in dem ersten Teil 22 gebildete Ausnehmung 26 und der Lagerzapfen 19 der Tür 16 in die Lagerausnehmung 12 im zweiten Teil 24 eingesetzt. Hierbei greift der Führungszapfen 44 in die Nut 20 ein. Daran anschließend wird die Tür 16 durch Verdrehen der Lagerungseinrichtung 4 in der Ausnehmung 10 in ihrer Position relativ zum Corpus des Möbels 2 justiert. Ist die gewünschte Justierlage erreicht, wird die Tür 16 mit dem Lagerzapfen 19 aus der Lagerausnehmung 12 entfernt. Daran anschließend wird das erste Teil 22

nach dem Lösen der Schraube 48 von dem Unterteil abgenommen, so dass die Durchgangsbohrungen 40,42 des Unterteils 36 offen liegen. Daran anschließend wird das Unterteil 36 mittels in der Zeichnung nicht dargestellter Schrauben, die sich in Montageposition durch die Durchgangsbohrungen 40,42 erstrecken und in den darunter liegenden Teil des Corpus des Möbels 2 eingeschraubt sind, drehfest in der Ausnehmung 10 befestigt. Daran anschließend wird das erste Teil 22 in die Ausnehmung 10 eingesetzt und mittels der Schraube 48 drehfest mit dem Unterteil 36 verbunden. Auf diese Weise ist das erste Teil 22 und damit die Lagerausnehmung 12 in einer Drehlage in der Ausnehmung 10 befestigt, die der gewünschten Justierlage der Tür 16 entspricht. Daran anschließend wird die Tür 16 mit dem Lagerzapfen 19 in die Lagerausnehmung 12 eingesetzt. In entsprechender Weise wird ein in der Zeichnung nicht dargestellter oberer Lagerzapfen der Tür 16 mittels einer der Lagerungseinrichtung 4 entsprechenden oberen Lagerungseinrichtung gelagert. Um das Einsetzen der Lagerzapfen 19 in die Lagerausnehmungen 12 zu ermöglichen, können die Lagerzapfen 19 in Axialrichtung federbelastet sein.

Um den Drehwinkel des Lagerzapfens 19 in der Lagerausnehmung 12 und damit den Öffnungswinkel der Tür 16 relativ zum Corpus des Möbels 2 zu begrenzen, kann ein Anschlag 50 vorgesehen sein, der durch ein separates Bauteil gebildet wird, das im Bereich der Nut 20 angeordnet ist.

Im gezeigten Ausführungsbeispiel weist die Lagerungseinrichtung 4 zwei Mittel zur Fixierung der Tür 16 in einer geschlossenen und einer geöffneten Stellung auf.

Eine Arretierungseinrichtung 28 dient zum Fixieren der Tür 16 in wenigstens teilweise geöffneter Stellung. Die Arretierungseinrichtung 28 verfügt über ein Federmittel 64, das in Richtung der Drehachse 6 vorgespannt ist. Bei der Arretierungseinrichtung 28 handelt es sich im gezeigten Ausführungsbeispiel um eine radial in Richtung der Lagerachse 45 gerichtete Schraube 65, die von außen in das erste Teil 22 der Lagerungseinrichtung 4 eingeschraubt werden kann. Zur Aufnahme der Schraube 65 weist das erste Teil 22 eine radial zur

Lagerachse 45 gerichtete Durchgangsbohrung 66 auf, die mit einem Innengewinde versehen ist und die in die Nut 20 mündet. Die Schraube 65 wird soweit in die Durchgangsbohrung 66 eingeschraubt, dass lediglich ein an der Spitze der Schraube 65 befestigtes Federmittel 64 in die Nut 20 hineinragt (Fig. 11). Zum Fixieren der Tür 16 weist der Führungszapfen 44 eine außenliegende Ausnehmung 67 auf, die komplementär zum Federmittel 64 ausgebildet ist. Bei Verdrehen der Tür 16 um die Lagerachse 45 kommt zunächst ein abgeschrägter Bereich 68 des Führungszapfens 44 in Kontakt mit dem Federmittel 64, wodurch dieses in die Durchgangsbohrung 63 zurückbewegt und dabei vorgespannt wird. Bei weiterem Verdrehen der Tür 16 greift das Federmittel 64 in die Ausnehmung 67 am Führungszapfen 44 ein, so dass die Tür 16 fixiert wird. Diese Stellung kann durch Zurückbewegen der Tür verlassen werden, wobei die Federkraft des Federmittels 64 überwunden werden muss.

Die Lagerungseinrichtung 4 weist ein zweites Federmittel 69 auf. Das zweite Federmittel 69 dient im vorliegenden Fall dazu, die Tür 16 in einer geschlossenen Stellung zu fixieren. Das zweite Federmittel 69 ist umlaufend am ersten Teil 22 der Lagerungseinrichtung 4 angeordnet und weist einen zur Lagerachse 45 gerichteten Vorsprung 70 auf. Bei dem zweiten Federmittel 69 handelt es sich um einen im Grundriss etwa kreisförmigen Federring 71, dessen Durchmesser etwa dem Außendurchmesser des ersten Teils 22 entspricht. Der Federring 71 ist nicht geschlossen um das erste Teil 22 herumgeführt, sondern unterbrochen, so dass jeweils freie Enden 72 des Federrings 71 voneinander beabstandet sind. Der Vorsprung 70 ist im Bereich eines der freien Enden 72 angeordnet. Die Funktionsweise des Federrings 71 ist analog zum Federmittel 64. Der Vorsprung 70 des Federrings 71 ist derart angeordnet, dass er in die Nut 20 hineinragt und in einer vorgesehenen Position zum Fixieren der Tür 16 mit der Ausnehmung 67 im Führungszapfen 44 in Eingriff bringbar ist.

In der Nähe des vom Vorsprung 70 abgewandten freien Endes 72 weist der Federring 71 zudem einen Durchbruch 73 auf, der im vorliegenden

Ausführungsbeispiel als flachliegendes Oval ausgebildet ist. Durch den Durchbruch 73 ist eine Schraube (nicht gezeigt) zum Befestigen des Federrings 71 an der Lagerungseinrichtung 4 hindurch schraubbar.

Die Zuordnung der Arretierungseinrichtung 28 zu einer geöffneten Position der Tür 16 und die Zuordnung des zweiten Federmittels 69 zur mindestens teilweise geschlossenen Position der Tür 16 ist austauschbar, insbesondere je nach Einbaulage der Lagerungseinrichtung 4. Weiterhin können mehrere Arretierungseinrichtungen 28 vorgesehen sein, beispielsweise um die Fixierung der Tür 16 bei unterschiedlichen Öffnungswinkeln zu ermöglichen.

Alternativ kann das zweite Federmittel 69 auch mehrere voneinander beabstandete Vorsprünge 70 aufweisen, um die Tür 16 in unterschiedlichen Öffnungswinkeln fixieren zu können.

Eine alternative Ausgestaltung der vorstehend beschriebenen Lagerungseinrichtung 4 ist in den Fig. 19 bis 22 dargestellt. Diese Variante unterscheidet sich von der vorstehend beschriebenen Lösung in folgender Weise : Die erste Arretierungseinrichtung 28 zum Fixieren der Tür 16 in geöffneter Stellung ist durch ein Federblech 95 gebildet, das als Federmittel 64 dient.

Das Federblech 95 besteht aus einem gekrümmten Bereich 96 und einem mehrfach abgewinkelten Bereich 97. Der gekrümmte Bereich 96 liegt, wie das Federmittel 69, umlaufend am ersten Teil 22 der Lagerungseinrichtung 4 an.

Im Unterschied zum Federmittel 69 ist das Federblech 95 aber kürzer und "umfasst"im gezeigten Ausführungsbeispiel nur etwa ein Viertel des Umfangs des ersten Teils 22. Im abgewinkelten Bereich 97 ist das Federblech 95 zum Inneren der Lagerungseinrichtung 4 vorspringend angeordnet, mit einem Vorsprung 98, der in die Nut 20 hineinragt, und mit der Ausnehmung 67 in Führungszapfen 44 in Eingriff bringbar ist (Fig. 21). Das Federblech 95 funktioniert somit ähnlich wie der vorstehend beschriebene Federring 71. Zur Montage des Federblechs 95 am ersten Teil 22 dient eine Befestigungsschraube 99, die das Federblech 95 im abgewinkelten Bereich 97 am ersten Teil 22 der Lagerungseinrichtung 4 befestigt. Je nach

Einstellung der Befestigungsschraube 99 variiert dabei der Federdruck der Arretierungseinrichtung 28. Weiterhin weist das Federblech 95 noch ein Langloch 100 auf, das im gekrümmten Bereich 96 angeordnet ist und durch das hindurch eine Verstellung des Beschlags möglich ist.

Das zweite Federmittel 69 zum Fixieren der Tür 16 in einer geschlossenen Stellung ist ebenfalls durch ein Federblech 95 gebildet, das wie vorstehend beschrieben ausgebildet und angeordnet ist. In Fig. 21 und 22 ist zu sehen, dass die beiden Federbleche 95 spiegelbildlich ausgebildet sind und derart am ersten Teil 22 angeordnet sind, das die beiden gekrümmten Bereiche 97 nebeneinander liegen und im Bereich eines Spalts 101 voneinander beabstandet sind. Alternativ können die beiden Federbleche 95 auch einteilig ausgebildet sein.

Die Lagerungseinrichtung 4 weist weiterhin ein Mittel zum Verstellen der Höhenlage der Tür 16 auf. Hierzu ist das zweite Teil 24 in Längsrichtung der Lagerachse 45 gegenüber dem ersten Teil 22 verstellbar. In der Darstellung gemäß Fig. 3 erfolgt die Verstellung von unten. Alternativ kann dies aber auch von oben erfolgen. Die Ausnehmung 26 weist im ersten Teil 22 zur teilweisen Aufnahme des zweiten Teils 24 ein Innengewinde auf, in das eine Schraube 74, insbesondere eine Madenschraube, einschraubbar ist. Durch Hineindrehen oder Herausdrehen der Schraube in die Ausnehmung 26 des ersten Teils 22 kann die Relativlage des zweiten Teils 24 zum ersten Teil 22 verändert werden. Mit der Verschiebung des zweiten Teils 24 in Längsrichtung der Lagerachse 45 wird auch der in der Ausnehmung 12 angeordnete Lagerzapfen 19 der Tür 16 bewegt und somit die Tür 16 in der Höhe verstellt.

Die Schraube 74 dient auf diese Weise als Verstellmittel 75 für das zweite Teil 24 der Lagerungseinrichtung 4.

Das Betätigen des Verstellmittels 75 kann nach Entnahme des Lagerzapfens 19,. also nach-der Demontage der Tür 16, erfolgen, beispielsweise im Zusammenhang mit der eingangs beschriebenen Justierung der Tür 16. Nach dem Fixieren der Lage der Tür 16 zur Vorderseite und/oder zur Seitenwand des Corpus des Möbels 2 kann die Höhenlage der Tür 16

eingestellt werden. Hierzu kann das erste Teil 22 eine zentrisch angeordnete Durchgangsbohrung aufweisen, durch die hindurch die Schraube 74 bei demontierter Tür 16 verstellt werden kann. Alternativ kann die Schraube 74 auch durch die Gewindebohrung 38 oder die Durchgangsbohrungen 40,42 im Unterteil 36 hindurch verstellt werden.

Zum Anordnen der Tür 16 in der Lagerungseinrichtung 4 können die in den Fig. 13 bis 17 gezeigten Beschläge 80,81 zum Einsatz kommen. Der Beschlag 80 ist zweiteilig ausgebildet, wobei ein erster Teil 82 einen Lagerzapfen 19 und einen Führungszapfen 44 aufweist zur Anordnung der Lagerausnehmung 12 bzw. der Nut 20. Ein zweiter Teil 83 dient zum Befestigen der Tür 16.

Der erste Teil 82 des Beschlags 80 weist einen aufrechten Schenkel 84 und einen senkrecht hierzu stehenden kürzeren Schenkel 85 auf. Am kürzeren Schenkel 85 sind unterseitig auskragend der Führungszapfen 44 und der Lagerzapfen 19 angeordnet. Auch der zweite Teil 83 des Beschlags 80 ist mit einem aufrechten Schenkel 86 und einem hierzu senkrecht stehenden kürzeren zweiten Schenkel 87 versehen. Diese weisen eine Ausnehmung 88 auf, die derart bemessen ist, dass der zweite Teil 83 bündig im ersten Teil 82 Aufnahme findet. Über eine Gewindebohrung 89 kann das erste Teil 82 und das zweite Teil 83 miteinander verbunden werden. Das erste Teil 82 ist bündig in das zweite Teil 83 eingelassen, nämlich derart, dass das erste Teil 82 seitlich und unterseits bündig im zweiten Teil 83 angeordnet ist.

Der Beschlag 80 dient in erster Linie zur Aufnahme von Türen 16 aus Glas oder einem Spiegel. In Fig. 14 ist entsprechend der Montage eine Glasscheibe 90 am Beschlag 80 gezeigt. Die Glasscheibe 90 wird am aufrechten Schenkel 86 des zweiten Teils 83 befestigt, beispielsweise durch Kleben. Wie aus Fig. 14 ersichtlich, ist die Glasscheibe 90 an der Seitenfläche des aufrechten-Schenkels 86 angeordnet, die vom aufrechten Schenkel 84 des ersten Teils 82 abgewandt ist. An der Stelle der Glasscheibe 90 oder eines Spiegels kann auch eine Tür 16 aus einem anderen Material vorgesehen sein, wobei die Tür 16 in diesem Fall über die

Gewindebohrung 89 mit dem ersten Teil 82 und dem zweiten Teil 83 des Beschlags 80 verschraubt sein kann.

Der Beschlag 80 kann alternativ zur seitlichen Befestigung an einer Tür 16 auch bündig in einer in der Tür 16 gebildeten Ausnehmung angeformt sein.

Der zweite Beschlag 81 dient zur Lagerung von Türen 16 mit einem Rahmen, beispielsweise aus einem Hohlprofil 94. Ein erster Teil 82 mit einem horizontal gerichteten Schenkel 85 weist den in bekannter Weise angeordneten Lagerzapfen 19 und Führungszapfen 44 auf, die unterseitig am ersten Teil 82 angeordnet sind. Das zweite Teil 83 ist mit einem aufrechten Schenkel 84 senkrecht zum ersten Teil 82 angeordnet, und zwar an einem seitlichen Rand 91 desselben. Das zweite Teil 83 ist zudem zum ersten Teil 82 verdreht zueinander angeordnet, nämlich etwa in einem Winkel 92 von 30° (Fig. 18).

Auf diese Weise eignet sich der Beschlag 81 zum Befestigen von rahmenartig ausgebildeten Türen, wie in Fig. 17 angedeutet. Die Schenkel 84,85 des Beschlags 81 können an bzw. in Wandungen 93 befestigt sein, wobei über den verdrehten Schenkel 83 eine im Rahmen innenliegende Befestigung an schräg gerichteten oder gewölbten Wandungen 93 möglich ist.

In den Fig. 23 bis 26 und 27 bis 29 sind zwei weitere Varianten eines Beschlags im Zusammenhang mit den eingangs beschriebenen Lagerungseinrichtungen 4 gezeigt. Es handelt sich dabei um Beschläge 113,114 mit einer federnden, bzw. vertikal verschiebbaren Lagerung des Lagerzapfens 19 und des Führungszapfens 44 der Tür 16. Der Lagerzapfen 19 und der Führungszapfen 44 sind jeweils derart an der Tür 16 angeordnet, dass diese zusammen mit den vorstehend beschriebenen Lagerungseinrichtungen 4 zum Einsatz kommen können.

Lagerzapfen 19 und Führungszapfen 44 sind, wie eingangs beschrieben, drehfest an einem im Grundriss kreisförmigen Teil 46 ausgebildet. Das kreisförmige Teil 46 seinerseits ist in einer Hülse 102 drehbar gelagert. Der Außendurchmesser des Teils 46 entspricht dabei in etwa dem Innendurchmesser der Hülse 102. Vorzugsweise weist die Hülse 102 ein

geringes Übermaß auf. Die Hülse 102 ist in einem Eckbereich der Tür 16 angeordnet und in diese eingelassen. Im gezeigten Ausführungsbeispiel handelt es sich um eine Tür 16 mit einer Glasfüllung und einen diese umschließenden Rahmen 103. Entsprechend ist die Hülse 102 im Eckbereich des Rahmens 103 in eine entsprechende Bohrung eingelassen. Wie aus Fig. 24 und 25 ersichtlich, ist der Rahmen 103 außenseitig abgerundet ausgebildet.

Eine Besonderheit besteht darin, dass das Teil 46 in etwa vertikaler Richtung verschieblich in der Hülse 102 gelagert ist. Um ein Herausrutschen des Teils 46 aus der Hülse 102 zu verhindern, weist diese am oberen freien Ende einen umlaufenden Vorsprung 104 auf, der den Innendurchmesser verkleinert und als oberer Anschlag dient. Bei montierter Tür gemäß Fig. 26 liegt der Teil 46 am Vorsprung 104 an, so dass der Lagerzapfen 19 und der Führungszapfen 44 über die Oberseite des Rahmens 103 hinausragen und mit der Lagerungseinrichtung 5 im Eingriff stehen. Um das Teil 46 in dieser Lage zu halten, ist in der Hülse 102 eine vorgespannte Feder 105 angeordnet, die das Teil 46 in diese Lage drückt. Die Feder 105 liegt einerseits am Teil 46 an und andererseits an einem unterseitig der Hülse 102 gebildeten Boden 106. Der Boden 106 kann Teil der Hülse 102 sein und diese nach unten abschließen. Der Boden 106 kann aber auch durch den Rahmen 103 gebildet sein. Das Teil 46 kann gegen die Kraft der Feder 105 nach unten in die Hülse 102 gedrückt werden, so dass der Lagerzapfen 19 und der Führungszapfen 44 in die Hülse 102 eintauchen, wobei die Feder 105 (weiter) vorgespannt wird. In dieser Stellung kann die Tür 16 einfach am Möbel positioniert werden. Nach Entlasten des Teils 46 wird dieses durch die Feder 105 wieder gegen den Vorsprung 104 gedrückt, wobei die Tür 16 in den Lagerungseinrichtungen 4 montiert wird. Um den Hub des Teils 46 zu begrenzen, ist ein Bolzen 107 vorgesehen, der seitlich auskragend am Teil 46 befestigt ist und sich in ein Langloch 108 im Rahmen 106 erstreckt. Durch das Langloch 108 wird ein oberer und vorzugsweise auch ein unterer Anschlag für den Bolzen 107 gebildet. Es versteht sich, dass der Tür 16 jeweils ein Führungszapfen 44 und ein Lagerzapfen 19 an der Unterseite und an der

Oberseite zugeordnet sind. Entsprechend können diese an beiden oder nur an einer Seite des Rahmens 103 verschieblich gelagert sein. Die vorstehende Beschreibung für die in der Zeichnung gezeigte Oberseite des Rahmens 103 lässt sich entsprechend auf die Lagerung an der Unterseite übertragen.

In den Fig. 27 bis 29 ist eine Abwandlung der vorstehend beschriebenen Lösung gezeigt, die sich insbesondere für größere, bzw. schwere Türen 16 eignet. Der Unterschied besteht zum einen darin, dass das Langloch 108 an die Hülse 102 angeformt ist. Zum anderen ist an die Hülse 102 ein Ausleger 109 angeformt, der in einem Abstand von der Hülse 102 zusätzlich am Rahmen 103 befestigt ist. Das Langloch 108 ist in einem Langlochblock 110 gebildet, der seitlich an der Hülse 102 angeformt ist. Durch das Langloch 108 erstreckt sich in bekannter Weise der Bolzen 106. Zur Aufnahme des Langlochblocks 110 weist der Rahmen 103 eine entsprechende Ausnehmung auf, die sich bis zur Oberseite erstreckt. Der Ausleger 109 ist mit der Oberseite des Rahmens 106 bündig in diesen eingelassen und besteht aus einem Steg 111, der an der Hülse 102 angeformt ist, und einer am Steg 111 angeformten zweiten Hülse 112. Die Hülse 112 erstreckt sich derart in einer entsprechenden Bohrung im Rahmen 103, dass ein Kippen des Beschlags in der Hülse verhindert wird. Hierzu trägt auch der angeformte Langlochblock 110 bei. Zusätzlich kann der Beschlag 114 auch über die zweite Hülse 112 mit dem Rahmen 103 verschraubt werden.

In den Fig. 30 und 31 ist eine weitere Abwandlung der vorstehend beschriebenen Lösung gezeigt. Diese unterscheidet sich darin, dass das Teil 46 mit einem Führungsdorn 140 versehen ist. Dieser verläuft im Inneren der Hülse 102 (teilweise weggebrochen dargestellt) in vom Lagerzapfen 19 wegweisender Richtung. Der Führungsdorn 140 tritt durch eine Führungsausnehmung 145 auf der Unterseite der Hülse 102 bzw. im Boden 106 hindurch und richtet somit das Teil 46 in der Hülse 102 während des Verschiebens des ersten Teils 46 aus. Der Führungsdorn 140 ist so lang bemessen, dass er das Teil 46 über den gesamten Hub der in der Hülse 102

ausführbaren Verschiebebewegungen des Teils 46 in der Führungsausnehmung 145 führen kann.

In den Fig. 30 und 31 ist ferner eine Auskragung 150 an der Außenseite der Hülse 102 zu erkennen. Diese ist einteilig mit der Hülse 102 ausgebildet oder an der Hülse 102 drehsicher befestigbar (nicht dargestellt). Die Auskragung 150 besitzt ein Versteifungsmittel 151 und kann in der in den Fig. 30 und 31 dargestellten Ansicht links und rechts von dem Versteifungsmittel 151, aber auch im Versteifungsmittel 151 selbst, Ausnehmungen oder Durchbrechungen zur Aufnahme von Befestigungsmitteln, insbesondere von Klebstoff, Schrauben, Nägel, Keile usw. besitzen. Die Auskragung 150 wird in eine entsprechende Ausnehmung der die Lagerungseinrichtung 4 tragenden Unterlage eingelegt und daran befestigt, beispielsweise durch die genannten Befestigungsmittel und Ausnehmungen bzw. Durchbrechungen. In der jeweils rechten Hälfte der Fig. 30 und 31 ist als Unterlage gestrichelt der Rahmen 103 dargestellt (Ansicht gemäß Schnittebene A-A aus Fig. 31). Der Querschnitt der Auskragung 150 ist punktiert dargestellt.