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Title:
HOUSING CONFIGURATION FOR A PYROMECHANICAL DISCONNECTING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/097877
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a pyromechanical disconnecting device, especially for disconnecting the battery in a motor vehicle. Said device comprises a housing (1) in which a current conductor rail is arranged, said rail being configured in such a way that it can be disconnected by a slitting chisel (6) in a disconnecting point, wherein the slitting chisel (6) can be accelerated by the propelling gases of an ignition element (5) and the ignition element (5) has electrical connecting pins (9). Said ignition element is arranged in the locating area (7) in the housing (1) and is supported on a support bottom (2) of said locating area (7). The support bottom (2) has passage holes (3) for the connecting pins (9). In order to provide easy and safe installation of the ignition element in the disconnecting device, an elastic sealing element (4) is arranged between the ignition element (5) and the support bottom (2).

Inventors:
VON BEHR DIEDRICH (DE)
BREDE UWE (DE)
KORDEL GERHARD (DE)
NEUSER JUERGEN (DE)
SEITZ WOLFGANG (DE)
KNAUSS JUERGEN (DE)
Application Number:
PCT/EP2004/004377
Publication Date:
November 11, 2004
Filing Date:
April 26, 2004
Export Citation:
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Assignee:
DYNAMIT NOBEL AIS GMBH (DE)
GESSMANN GMBH & CO KG (DE)
VON BEHR DIEDRICH (DE)
BREDE UWE (DE)
KORDEL GERHARD (DE)
NEUSER JUERGEN (DE)
SEITZ WOLFGANG (DE)
KNAUSS JUERGEN (DE)
International Classes:
B23D15/14; F42B3/00; H01H39/00; (IPC1-7): H01H39/00
Foreign References:
US2924147A1960-02-09
DE19732650A11999-02-18
US4224487A1980-09-23
DE10203710C12003-02-13
Attorney, Agent or Firm:
MANITZ, FINSTERWALD & PARTNER GBR (München, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Pyromechanische Trennvorrichtung, insbesondere zur Batterieabschaltung in ei nem Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (1), in dem eine Stromleiterschiene ange ordnet ist, die von einem Trennmeißel (6) an einer Trennstelle durchtrennbar ausgebildet ist, wobei der Trennmeißel (6) durch die Treibgase eines Anzünde lements (5) beschleunigbar ist und das Anzündelement (5) elektrische Anschlusspins (9) aufweist, in einen Aufnahmeraum (7) im Gehäuse (1) einge setzt ist und sich an einem Stützboden (2) dieses Aufnahmeraums (7) abstützt und der Stützboden (2) Durchgangsbohrungen (3) für die Anschlusspins (9) auf weist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Anzündelement (5) und dem Stützboden (2) ein elastisches Dichtungselement (4) angeordnet ist.
2. Trennvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Dich tungselement (4) ein ORing ist.
3. Trennvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Dich tungselement (4) eine Flachdichtung ist, die auf dem Stützboden (2) angeordnet und von den Anschlusspins (9) durchragt ist.
4. Trennvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Dich tungselement (4) ein an den Stützboden (2) angespritztes elastisches Ausgleichselement ist.
5. Trennvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) aus einem Kunststoff besteht, welchem zur mechanischen Versteifung Glasfasern oder Kohlenstofffasern beigemischt sind.
Description:
Gehäuseausführung für eine pyromechanische Trennvorrichtung Die Erfindung betrifft eine pyromechanische Trennvorrichtung, insbesondere zur Batterieabschaltung in einem Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse, in dem eine Stromleiterschiene angeordnet ist, die von einem Trennmeißel an einer Trennstelle durchtrennbar ausgebildet ist, wobei der Trennmeißel durch die Treibgase eines Anzündelements beschleunigbar ist und das Anzündelement elektrische Anschlusspins aufweist, in einen Aufnahmeraum im Gehäuse eingesetzt ist und sich an einem Stützboden dieses Aufnahmeraums abstützt und der Stützboden Durchgangsbohrungen für die Anschlusspins aufweist.

Bei derartigen Trennvorrichtungen ist es bekannt, ein Stützelement in das Gehäuse mit einzusetzen, welches eine Stützfunktion zum Auffangen des Rückdruckes bei der Auslösung des Anzündelements hat. In der Regel besteht dieses Stützelement aus Metall.

Nach dem Stand der Technik wird dieses Stützelement als Einlegeteil in eine Spritz- form für das Gehäuse eingelegt und mit dem Gehäuse verspritzt. Dieser Vorgang ist kostenintensiv, da der Einlegeprozess in der Regel manuell erfolgt. Zusätzlich kom- men die Kosten für das Einlegeteil selbst hinzu.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen einfachen und dennoch sicheren Einbau eines Anzündelements in die pyromechanische Trennvorrichtung zu ermögli- chen.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass zwischen dem Anzündelement und dem Stützboden ein elastisches Dichtungselement angeordnet ist. Dieses Dichtungselement dient als axialer Toleranzausgleich für das Anzündele- ment und stellt gleichzeitig eine Dichtfunktion gegen Eindringen von Feuchtigkeit dar.

In einer Ausführungsform ist das Stützelement ein O-Ring. Alternativ kann das Dich- tungselement auch eine Flachdichtung sein, die auf dem Stützboden angeordnet ist und von den Anschlusspins durchragt ist.

In einer weiteren Ausführungsform ist das Dichtungselement ein an den Stützboden angespritztes elastisches Ausgleichselement.

Das Gehäuse besteht aus einem hochfesten isolierenden Material, bevorzugt einem Kunststoff, welchem zur mechanischen Versteifung Glasfasern oder Kohlenstofffa- sern beigemischt sein können.

Nachfolgend wird die Erfindung an Hand von drei Figuren näher erläutert.

Figur 1 zeigt einen Ausschnitt aus einer pyromechanischen Trennvorrichtung, die für einen Batterieabschaltung in einem Kraftfahrzeug verwendet werden kann.

In einem Gehäuse 1 aus einem hochfesten isolierenden Material, welchem zur Ver- steifung Glasfasern oder Kohlenstofffasern beigemischt sind, ist ein Aufnahmeraum 7 angeordnet, in dem sich ein Anzündelement 5 befindet, welches bei Initiierung ein Treibgas erzeugt. Dieses Treibgas beschleunigt einen Trennmeißel 6, der wiederum eine im Gehäuse 1 bzw. im Aufnahmeraum 7 angeordnete Stromleiterschiene (nicht gezeigt) an einer Trennstelle durchtrennt.

Das Anzündelement 5 stützt sich an einem Stützboden 2 des Aufnahmeraums 7 ab, wobei das Anzündelement 5 zwei Anschlusspins 9 aufweist, die den Stützboden 2 an zwei Durchgangsbohrungen 3 durchragen. Von außen sind die Anschlusspins 9 mit einem Stecker 10 verbunden.

Zwischen dem Anzündelement 5 und dem Stützboden 2 ist ein elastisches Dich- tungselement 4 angeordnet, welches als axialer Toleranzausgleich für das einge- setzte Anzündelement 5 dient. Zugleich stellt dieses Dichtungselement 4 eine Dicht- funktion gegen Eindringen von Feuchtigkeit dar.

Wie in Figur 1 gezeigt, ist dieses Dichtungselement 4 ein 0-Ring, der sich an einer konischen Flanke 8 des Anzündelements 5 und dem Stützboden 2 abstützt.

In Figur 2 ist eine Ausführungsform des elastischen Dichtungselements 4 gezeigt, bei der das Dichtungselement 4 ein an den Stützboden 2 angespritztes elastisches Aus- gleichselement ist. Dieses Ausgleichselement ist ebenso wie der in Fig. 1 gezeigte O-Ring an einer konischen Flanke 8 des Anzündelements 5 abgestützt.

Figur 3 zeigt eine Ausführungsform des Dichtungselements 4, bei der das Dich- tungselement 4 eine Flachdichtung ist, die auf dem Stützboden 2 angeordnet ist und von den Anschlusspins 9 des Anzündelements 5 durchragt wird.