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Patent Searching and Data


Title:
HYDRAULIC ACTUATING DEVICE FOR A VEHICLE CLUTCH
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/120724
Kind Code:
A1
Abstract:
The hydraulic actuating device has a master cylinder with a master cylinder piston and has a slave cylinder with a slave cylinder piston, said master cylinder and slave cylinder being connected by means of a hydraulic connection with a hydraulic medium, wherein the master cylinder piston, by means of a stroke movement, can act via the hydraulic medium on the slave cylinder piston and ventilate the hydraulic actuating device, and said master cylinder piston has an adjusting means for adjusting the stroke of the master cylinder piston as a function of a fill level or filling level of the hydraulic medium in the hydraulic actuating device.

Inventors:
SCHMOLL GENANNT EISENWERTH KASPAR (DE)
Application Number:
PCT/EP2011/051290
Publication Date:
October 06, 2011
Filing Date:
January 31, 2011
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
SCHMOLL GENANNT EISENWERTH KASPAR (DE)
International Classes:
F16D48/06
Domestic Patent References:
WO2010020523A12010-02-25
Foreign References:
DE102009009145A12009-09-10
DE19857707A11999-06-24
DE102005027602A12006-02-09
FR2864186A12005-06-24
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
ROBERT BOSCH GMBH (DE)
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Claims:
Ansprüche

1 . Hydraulische Betätigungsvorrichtung für eine Fahrzeugkupplung mit: einem Geberzylinder (401 , 501 ) mit einem Geberzylinderkolben (403, 503) und einem

Nehmerzylinder (405, 505) mit einem Nehmerzylinderkolben (407, 507), welche mittels einer hydraulischen Verbindung mit einem hydraulischen Mittel (41 1 , 51 1 ) verbunden sind, wobei der Geberzylinderkolben (403, 503) mittels eines Hubes dazu geeignet ist, über das hydraulische Mittel (41 1 , 51 1 ) auf den Nehmerzylinderkolben (407, 507) einzuwirken, und einem Einstellmittel (413, 513) zum Einstellen des Hubes des Geberzylinderkolbens (403, 503) in Abhängigkeit eines Befüllgrades des hydraulischen Mittels (41 1 , 51 1 ).

2. Hydraulische Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 1 , wobei das Einstellmittel (413, 513) dazu geeignet ist, den Hub des Geberzylinderkolbens (403, 503) in Abhängigkeit des Befüllgrades des hydraulischen Mittels (41 1 , 51 1 ) in einem durch den Geberzylinderkolben (403, 503), die hydraulische Verbindung (409, 509) und den Nehmerzylinderkolben (407, 507) begrenzten Volumen (415, 515) einzustellen.

3. Hydraulische Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, die ferner einen Drucksensor (519) zum Messen eines Druckes in dem Geberzylinder (401 , 501 ) aufweist, wobei das Einstellmittel (413, 513) dazu geeignet ist, den Befüllgrad des hydraulischen Mittels (41 1 , 51 1 ) zumindest in Abhängigkeit des gemessenen Druckes in dem Geberzylinder (401 , 501 ) zu bestimmen.

4. Hydraulische Betätigungsvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, die ferner einen Wegsensor zum Messen eines Weges des Nehmerzylinderkolbens (407, 507) in dem Nehmerzylinder (405, 505) aufweist, wobei das Einstellmittel (413, 513) dazu geeignet ist, den Befüllgrad des hydraulischen Mittels (41 1 , 51 1 ) zumindest in Abhängigkeit des gemessenen Weges des Nehmerzylinderkolbens (407, 507) in dem Nehmerzylinder (405, 505) zu bestimmen.

5. Hydraulische Betätigungsvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei ein Kupplungsaktuator (513), insbesondere ein Kupplungsaktuator mit einer Spindel, zur Betätigung des Geberzylinderkolbens (403, 503) vorgesehen ist.

6. Hydraulische Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 5, die ferner eine Strommesseinrichtung, insbesondere einen Stromsensor, zum Messen eines elektrischen Stromes des Kupplungsaktuators aufweist, wobei das Einstellmittel (413, 513) dazu geeignet ist, den Befüllgrad des hydraulischen Mittels (41 1 , 51 1 ) zumindest in

Abhängigkeit des gemessenen elektrischen Stromes des Kupplungsaktuators zu bestimmen.

7. Hydraulische Betätigungsvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei der Nehmerzylinderkolben (407, 507) dazu eingerichtet ist, auf zumindest eine Kupplungsscheibe (227), insbesondere auf eine Trennkupplungsscheibe, der

Fahrzeugkupplung einzuwirken, um die Fahrzeugkupplung in einen vorbestimmten

Schließzustand zu überführen.

8. Hydraulische Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 7, wobei das Einstellmittel (413, 513) dazu eingerichtet ist, den Hub des Geberzylinderkolbens (403, 503) in Abhängigkeit des Befüllgrades des hydraulischen Mittels (41 1 , 51 1 ) derart einzustellen, dass ein Anschlag des Nehmerzylinderkolbens (407, 507) an einer

konstruktiven Endlage (530) verhindert ist.

9. Hydraulische Betätigungsvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, die ferner einen Behälter (517) zum Bereitstellen des hydraulischen Mittels (51 1 ) und eine weitere hydraulische Verbindung (521 ) zwischen dem Geberzylinder (501 ) und dem Behälter (517) aufweist, wobei der Geberzylinderkolben (503) mittels des Hubes dazu geeignet ist, die hydraulische Betätigungsvorrichtung über die weitere hydraulische Verbindung (521 ) zu entlüften.

10. Hydraulische Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 9, wobei die weitere hydraulische Verbindung (521 ) über eine Schnüffelbohrung oder ein hydraulisches Ventil mit dem Geberzylinder (501 ) verbunden ist.

1 1 . Hydraulische Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 9 oder 10, wobei das Einstellmittel (413, 513) dazu eingerichtet ist, eine Befüllroutine mittels des durch den Behälter (417, 517) bereitgestellten hydraulischen Mittels (41 1 , 51 1 ) in Abhängigkeit des Befüllgrades des hydraulischen Mittels (41 1 , 51 1 ) zu steuern.

12. Hydraulische Betätigungsvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei der Geberzylinder (401 , 501 ) in einem vorbestimmten Schließzustand der

Fahrzeugkupplung, insbesondere bei vollständig geschlossener Fahrzeugkupplung, oder in einem Schließzustand, in welchem durch die Fahrzeugkupplung ein vorbestimmtes Moment übertragbar ist, zur Entlüftung der hydraulischen Betätigungsmittel betätigbar ist.

13. Hydraulische Betätigungsvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, die eine Trennkupplung eines Hybridantriebs ist.

14. Fahrzeugantrieb, insbesondere ein Hybridfahrzeugantrieb, mit zumindest einem Antriebsaggregat und der hydraulischen Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13 zum Verbinden oder Trennen des Antriebsaggregats von einem Antriebsstrang des Fahrzeugsantriebes.

15. Verfahren zum Entlüften einer Betätigungsvorrichtung, welche eine hydraulische Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13 mit einem Geberzylinder (401 ,

501 ) mit einem Geberzylinderkolben (403, 503) und einem Nehmerzylinder (405, 505) mit einem Nehmerzylinderkolben (407, 507) aufweist, welche mittels einer hydraulischen Verbindung (409, 509) mit einem hydraulischen Mittel (41 1 , 51 1 ) verbunden sind, wobei der Geberzylinderkolben (403, 503) mittels eines Hubes dazu eingerichtet ist, über das hydraulische Mittel (41 1 , 51 1 ) auf den Nehmerzylinderkolben (407, 507) einzuwirken, wobei der Hub des Geberzylinderkolbens (403, 503) in Abhängigkeit eines Befüllgrades des hydraulischen Mittels (411,511) eingestellt wird.

Description:
Hydraulische Betätigungsvorrichtung für eine Fahrzeugkupplung

Stand der Technik

Die vorliegende Erfindung betrifft das Gebiet der Fahrzeugkupplungen, insbesondere das Gebiet der Trennkupplungen in Fahrzeugen, insbesondere in Hybridfahrzeugen.

Fahrzeugkupplungen werden üblicherweise eingesetzt, um ein Antriebsaggregat eines Fahrzeugantriebs an einen Antriebsstrang zu kuppeln, um das Fahrzeug anzutreiben. So wird beispielsweise im Fall eines Hybridantriebes mit zumindest zwei Antriebsaggregaten eines der Aggregate, beispielsweise ein Verbrennungsmotor, mittels einer Trennkupplung an einen Antriebsstrang gekuppelt, falls das Fahrzeug verbrennungsmotorisch angetrieben werden soll, und mittels der Trennkupplung von dem Antriebsstrang wieder getrennt, falls das Fahrzeug mittels des zweiten Antriebsaggregats, beispielsweise mittels eines

Elektromotors, angetrieben wird. Fig. 1 zeigt einen prinzipiellen Aufbau eines Hybridantriebs umfassend einen

Verbrennungsmotor 101 , eine Trennkupplung 1 17, einen Elektromotor 105, einen

Transmissionswandler 107 und beispielsweise eine Anfahrkupplung 109, der der

Transmissionswandler 107 zugeordnet ist. Daneben umfasst das Hybridfahrzeug ein Hochvoltsystem zum Betreiben des Elektromotors 105 mit einer Hochvoltbatterie 1 1 1 , einer Leistungselektronik 1 13a sowie einem Spannungswandler 1 13b.

Fig. 2 verdeutlicht die wesentlichen Komponenten eines Parallel-Hybrids, der einen

Verbrennungsmotor 201 , einen wie in Fig. 1 dargstellten Kraftstofftank 103, einen

Elektromotor 205 sowie eine zusätzliche Trennkupplung 203, welche mit und einer

Fahrkupplung 207, z.B. einem Drehmomentwandler, verbunden ist, aufweist.

Einer der Hauptaspekte des Hybridantriebs ist neben der geringeren Abgasemission der im Vergleich mit einer konventionellen Verbrennungskraftmaschine geringere

Kraftstoffverbrauch. Zur Reduktion des Kraftstoffverbrauchs kann beispielsweise der Verbrennungsmotor 201 mittels der Trennkupplung 203 von einem Antriebsstrang getrennt und automatisch gestoppt werden. Die von der Fahrzeugbatterie gespeicherte Energie reicht üblicherweise aus, um das Fahrzeug fortzubewegen. Der Betriebsbereich, in welchem die Trennkupplung 203 geöffnet ist, in welchem der Verbrennungsmotor 201 ausgeschaltet ist und in welchem das Fahrzeug rein elektrisch betrieben wird, wird als eDrive bezeichnet. Im eDrive-Modus bewegt sich das Fahrzeug ausschließlich elektrisch durch den motorisch geschalteten Elektromotor 205, welcher mittels einer weiteren Kupplung 21 1 angekoppelt werden kann und durch die in der Fahrzeugbatterie, welche üblicherweise als eine

Hochvoltbatterie ausgeführt ist, mit der darin gespeicherten Energie versorgt wird. Die Dauer dieses Betriebsbereichs hängt im Wesentlichen von einem gewünschten Bewegungszustand des Fahrzeugs sowie von den Eigenschaften der Fahrzeugbatterie, insbesondere von deren Kapazität, ab. Sinkt die in der Fahrzeugbatterie gespeicherte Energiemenge unter eine vorbestimmte Energieschwelle, so kann der Verbrennungsmotor 201 automatisch mittels der Trennkupplung 203, welche hierzu geschlossen wird, an den Antriebsstrang angekuppelt und gestartet werden. Gleichzeitig kann der Elektromotor 205 in einen generatorischen Betrieb überführt werden und elektrische Energie in die Fahrzeugbatterie zum Laden derselben speisen, was als Rekuperation bezeichnet wird.

Die Betätigung der Trennkupplung 203 kann beispielsweise durch einen

elektrohydraulischen Aktuator oder eine Betätigungsvorrichtung erfolgen. Insbesondere wird der elektrohydraulische Aktuator von einer übergeordneten Steuereinheit je nach

Betriebszustand geregelt wird. Fig. 3 zeigt beispielsweise eine hydraulische

Betätigungsvorrichtung für eine Fahrzeugkupplung mit einem Geberzylinder 301 , welcher über eine hydraulische Verbindung 303 mit einem Nehmerzylinder 305 verbunden ist. Der Geberzylinder umfasst einen Geberzylinderkolben 306, welcher über eine Spindel 307 bewegbar ist. Eine Bewegung des Geberzylinderkolbens 306 wird über eine im System enthaltene hydraulische Flüssigkeit auf einen Nehmerzylinderkolben 309 übertragen.

Zum Bereitstellen der hydraulischen Flüssigkeit ist ein Behälter 31 1 vorgesehen. Der Nehmerzylinder 305 ist mit einem Entlüftungsventil 315 verbunden, welches zum Entlüften der Fahrzeugkupplung geöffnet werden kann. Bei dem dargestellten Entlüftungskonzept kann die hydraulische Betätigungsvorrichtung nur ein Befüllen derselben mit der

hydraulischen Flüssigkeit aufgrund der damit einhergehenden Durchspülung des

hydraulischen Systems entlüftet werden. Ein Druckmessgerät 313 befindet sich im

Geberzylinder 301 .

Das Befüllen mit der hydraulischen Flüssigkeit oder dem hydraulischen Mittel wird durch gezielte Hübe des Geberzylinderkolbens durchgeführt. Dabei wird ein bestimmtes

Verfahrmuster des Geberzylinderkolbens für eine festgelegte Zeit zyklisch wiederholt. Die durch das zyklische Wiederholen ausgebildeten Befüllroutinen haben eine große Anzahl kleiner Hübe und eine darauf folgende kleine Anzahl großer Hübe. Die Funktion der kleinen Hübe ist, das hydraulische Mittel in geringer oszillierender Bewegung zu halten, damit Luftblasen in dem hydraulischen Mittel aufsteigen können. Die Funktion der großen Hübe hingegen ist es, das hydraulische Mittel von oben nach unten zu transportieren und

Luftblasen, beispielsweise über Siphons, zu ziehen.

Sowohl der Geberzylinder als auch der Nehmerzylinder haben einen maximalen Verfahrweg, Weg oder Hub, der durch ihre jeweilige Konstruktion vorgegeben ist. Unter ungünstigen Randbedingungen, die sich insbesondere durch Verschleiß ergeben können, kann es vorkommen, dass der Geberzylinder bei dem Versuch, den Nehmerzylinder vollständig zu verfahren, diesen an seinen konstruktiven Anschlag des Nehmerzylinders fährt. Offenbarung der Erfindung

Die Erfindung basiert auf der Erkenntnis, dass ein Einstellen des Hubes des

Geberzylinderkolbens in Abhängigkeit des Befüllgrades des hydraulischen Mediums in der hydraulischen Betätigungsvorrichtung es ermöglicht, stets das maximal mögliche

Hubvolumen für die großen Hübe auszunutzen, ohne den Nehmerzylinder durch ein

Anfahren seines konstruktiven Anschlags zu schädigen. Ferner ist es erfindungsgemäß nicht notwendig, einen Wegwirkungsgrad zu erfassen.

Des Weiteren können durch die Einstellung des Hubes oder maximalen Hubes des

Geberzylinderkolbens in Abhängigkeit des Befüllgrades des hydraulischen Mediums notwendige Entlüftungszeiten reduziert werden. Infolge der reduzierten Entlüftungszeiten werden Belegungszeiten des Fahrzeuges in der Werkstatt zum Belüften und Entlüften vermindert. Dies spart vorteilhafterweise Kosten ein. Demgemäß wird eine hydraulische Betätigungsvorrichtung für eine Fahrzeugkupplung vorgeschlagen, welche einen Geberzylinder mit einem Geberzylinderkolben und einen Nehmerzylinder mit einem Nehmerzylinderkolben, welche mittels einer hydraulischen Verbindung mit einem hydraulischen Mittel verbunden sind, wobei der Geberzylinderkolben mittels eines Hubes dazu geeignet ist, über das hydraulische Mittel auf den

Nehmerzylinderkolben einzuwirken und die hydraulische Betätigungsvorrichtung zu entlüften, und ein Einstellmittel zum Einstellen des Hubes des Geberzylinderkolbens in Abhängigkeit eines Befüllgrades oder Befüll ungsgrad des hydraulischen Mittels in der hydraulischen Betätigungsvorrichtung hat.

Das Einstellmittel kann hardwaretechnisch oder auch hardware- und softwaretechnisch implementiert sein. Bei einer hardwaretechnischen Implementierung kann das Einstellmittel als Vorrichtung, z.B. als Computer, Mikroprozessor, Einrichtung oder als Teil einer

Steuervorrichtung ausgebildet sein. Bei einer hardware- und softwaretechnischen

Implementierung kann das Einstellmittel zumindest teilweise als Computerprogrammprodukt, als eine Funktion, als eine Routine, als Teil eines Programmcodes oder als ausführbares Objekt ausgebildet sein.

Insbesondere kann das Einstellmittel dazu eingerichtet werden, den Hub des

Geberzylinderkolbens in Abhängigkeit des Befüllgrades des hydraulischen Mittels in einem durch den Geberzylinderkolben, die hydraulische Verbindung und den Nehmerzylinderkolben begrenzten Volumen einzustellen.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung hat die hydraulische Betätigungsvorrichtung zumindest einen Drucksensor. Der Drucksensor ist dazu eingerichtet, einen Druck in der hydraulischen Betätigungsvorrichtung zu messen oder eine Druckanstiegsposition zu überwachen. In Abhängigkeit des gemessenen Druckes oder der überwachten

Druckanstiegsposition kann das Einstellmittel den Befüllgrad des hydraulischen Mittels bestimmen. In Abhängigkeit des bestimmten Befüllgrades kann das Einstellmittel dann den Hub des Geberzylinderkolbens entsprechend einstellen. Diese bevorzugte Weiterbildung ist besonders dann vorteilhaft, wenn das System der hydraulischen Betätigungsvorrichtung bereits einen Drucksensor aufweist, der dann für diese neue Funktionalität wieder verwendet werden kann. Dabei kann insbesondere ein maximaler Hub oder Aktorhub des

Geberzylinderkolbens über eine Kennlinie als Funktion der Druckanstiegsposition appliziert werden. Die Routine kann insbesondere dann beendet werden, wenn der Druckanstieg eine applizierte Charakteristik erreicht. Hierbei kann beispielsweise der Gradient des Druckes überwacht werden. Alternativ kann auch ein Schwellwertverfahren eingesetzt werden.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Weiterbildung hat die hydraulische

Betätigungsvorrichtung ferner einen Wegsensor. Der Wegsensor ist dazu eingerichtet, einen Weg des Nehmerzylinderkolbens in dem Nehmerzylinder zu messen oder zu bestimmen. Dann kann das Einstellmittel den Befüllungsgrad des hydraulischen Mittels zumindest in Abhängigkeit des gemessenen Weges des Nehmerzylinderkolbens in dem Nehmerzylinder bestimmen. Diese Ausführungsform ist insbesondere dann besonders vorteilhaft, wenn das System bereits einen Wegsensor an dem Nehmerzylinder aufweist. Der Wegsensor kann insbesondere den Wegwirkungsgrad des Nehmerzylinders berechnen. Der

Wegwirkungsgrad ist über das Verhältnis des Weges des Geberzylinders zu dem Weg des Nehmerzylinders definiert. Der jeweilige Hub des Aktors kann dann über eine Kennlinie als Funktion des Wegwirkungsgrades eingestellt werden. Insbesondere kann das Einstellmittel einen ausreichenden Befüllungsgrad über einen applizierbaren Grenzwert für den

Wegwirkungsgrad erkennen.

Die hydraulische Betätigungsvorrichtung kann ferner einen Kupplungsaktuator aufweisen, welcher beispielsweise eine Spindel aufweist und zum Bewegen des Geberzylinderkolbens vorgesehen ist. Somit kann die Bewegung oder Betätigung des Geberzylinderkolbens in vorteilhafter Weise durch eine Ansteuerung des Kupplungsaktuators initiiert werden.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Weiterbildung hat die hydraulische

Betätigungsvorrichtung ferner eine Strommesseinrichtung, insbesondere einen Stromsensor. Der Stromsensor ist dazu eingerichtet, einen elektrischen Strom durch den

Kupplungsaktuator zu messen. Das Einstellmittel kann dann dazu eingerichtet werden, den Befüllungsgrad des hydraulischen Mittels zumindest in Abhängigkeit des gemessenen elektrischen Stromes durch den Kupplungsaktuator zu bestimmen.

Wenn beispielsweise nur eine Strommessung am Kupplungsaktuator möglich ist, kann in Abhängigkeit der vorhandenen Signalgüte der Druck proportional zu dem gemessenen Strom bestimmt werden, woraus - wie oben gezeigt - der Befüllungsgrad ableitbar ist.

Alternativ oder zusätzlich wird ein vorbestimmter maximaler Hub des Geberzylinders für die großen Hübe nach Detektieren eines Anschlages verwendet, um einen applizierbaren reduzierten Maximalhub des Geberzylinders einzustellen. Dabei kann entweder eine inkrementelle Reduzierung oder eine einmalige Reduzierung auf einen vorbestimmten Geberzylinderweg verwendet werden, der insbesondere keinen konstruktiven Anschlag an dem Nehmerzylinder erreichen kann.

Des Weiteren kann der Nehmerzylinderkolben dazu eingerichtet werden, auf zumindest eine Kupplungsscheibe, insbesondere auf eine Trennkupplungsscheibe, der Fahrzeugkupplung einzuwirken, um die Fahrzeugkupplung in einen vorbestimmten Schließzustand zu überführen.

Des Weiteren kann das Einstellmittel vorzugsweise dazu eingerichtet werden, den Hub des Geberzylinderkolbens in Abhängigkeit des Befüllungsgrades des hydraulischen Mittels derart einzustellen, dass ein Anschlag des Nehmerzylinderkolbens an der Kupplungsscheibe verhindert ist. Somit wird vorteilhafterweise eine Schädigung des Nehmerzylinders und ein plastisches Verformen einer durch den Nehmerzylinder betätigbaren Tellerfeder im

Kupplungssystem verhindert.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Weiterbildung hat die hydraulische

Betätigungsvorrichtung ferner einen Behälter zum Bereitstellen des hydraulischen Mittels und eine weitere hydraulische Verbindung zwischen dem Geberzylinder und dem Behälter. Der Geberzylinderkolben ist vorzugsweise mittels des Hubes dazu geeignet, die

hydraulische Betätigungsvorrichtung über die weitere hydraulische Verbindung zu entlüften. Damit kann die in der hydraulischen Betätigungsvorrichtung eingeschlossene Luft, beispielsweise über den zur Umgebung offenen Behälter oder über Siphons, entweichen. Des Weiteren kann die hydraulisch betätigbare Kupplung insbesondere im Falle einer räumlichen Trennung zwischen der Kupplung und einem Aktuator entlüftet werden, wenn aufgrund von ungünstigen Einbauverhältnissen oder einer ungünstigen Leitungsführung mit geringer Leitungssteigung oder konstruktiv bedingten Siphons eine passive Entlüftung oder Selbstentlüftung des hydraulischen Systems nicht gewährleistet werden kann. Derartige Einbauverhältnisse liegen insbesondere häufig bei Parallelhybridfahrzeugen aufgrund der begrenzten Bauräume vor.

Die weitere hydraulische Verbindung kann beispielsweise eine Schnüffelbohrung oder ein hydraulisches Ventil aufweisen oder als eine Schnüffelbohrung oder als ein hydraulisches Ventil realisiert sein, wodurch eine vorteilhafte Entlüftung gewährleistet werden kann. Der Geberzylinderkolben kann beispielsweise in eine vorbestimmte Bewegung,

beispielsweise in eine Bewegung gemäß einem vorbestimmten Bewegungslauf, versetzt werden. Hierzu kann beispielsweise eine Steuerungseinrichtung vorgesehen sein, welche den Geberzylinderkolben beispielsweise über den Aktuator geeignet in Bewegung versetzt. Dabei kann das Einstellmittel insbesondere Teil dieser Steuerungseinrichtung sein. Die Steuerungseinrichtung kann beispielsweise über ein Bussystem mit dem Aktuator verbunden sein.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Weiterbildung ist das Einstellsystem dazu eingerichtet, eine Befüllroutine mittels des durch den Behälter bereitgestellten hydraulischen Mittels in Abhängigkeit des Befüllgrades des hydraulischen Mittels zu steuern. Hierdurch kann vorteilhafterweise die Befüllungszeit verkürzt werden. Weiterhin kann die Befüllroutine bei Erreichen eines bestimmten Befüllgrades erfolgreich beendet werden. Dies verkürzt vorteilhafterweise die Inbetriebnahme und spart somit Kosten ein.

Der Geberzylinderkolben kann in vorteilhafter Weise in einem vorbestimmten Schließzustand der Fahrzeugkupplung, beispielsweise bei vollständig geschlossener Kupplung oder in einem Schließzustand, in welchem durch die Fahrzeugkupplung ein vorbestimmtes Moment übertragbar ist, zur Entlüftung der hydraulischen Betätigungsvorrichtung in Bewegung versetzt werden. Dadurch wird vorteilhafterweise sichergestellt, dass die Funktionalität der Fahrzeugkupplung bei der Durchführung der Entlüftungsroutine nicht beeinträchtigt wird.

Die hydraulische Betätigungsvorrichtung ist beispielsweise eine Trennkupplung eines Hybridantriebes, welche ein Antriebsaggregat, beispielsweise einen Verbrennungsmotor, mit einem Antriebsstrang verbindet. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft einen Fahrzeugantrieb, insbesondere einen Hybridfahrzeugantrieb, mit zumindest einem Antriebsaggregat und der oben erläuterten hydraulischen Betätigungsvorrichtung zum Verbinden oder Trennen des Antriebsaggregats von einem Antriebsstrang des Fahrzeugantriebs. Weiterhin wird ein Kraftfahrzeug vorgeschlagen, welches einen solchen Fahrzeugantrieb aufweist. Im Sinne der vorliegenden Anmeldung ist ein Kraftfahrzeug ein

Personenkraftwagen (Pkw), ein Lastkraftwagen (Lkw) oder ein Nutzkraftfahrzeug (Nkw).

Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entlüften einer

Betätigungsvorrichtung, welche eine hydraulische Betätigungsvorrichtung mit einem

Geberzylinder mit einem Geberzylinderkolben und einem Nehmerzylinder mit einem

Nehmerzylinderkolben aufweist, welche mittels einer hydraulischen Verbindung mit einem hydraulischen Mittel verbunden sind, wobei der Geberzylinderkolben mittels eines Hubes dazu eingerichtet ist, über das hydraulische Mittel auf den Nehmerzylinderkolben

einzuwirken und die hydraulische Betätigungsvorrichtung zu entlüften, wobei der Hub des Geberzylinderkolbens in Abhängigkeit eines Befüllgrades des hydraulischen Mittels eingestellt wird.

Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft eine programmtechnisch eingerichtete

Entlüftungssteuereinrichtung, welche dazu ausgebildet ist, ein Computerprogramm zum Ausführen des erfindungsgemäßen Verfahrens zum Entlüften einer hydraulischen

Betätigungsvorrichtung auszuführen. Weitere Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen: Fig. 1 einen Hybridantrieb; Fig. 2 einen Hybridantrieb;

Fig. 3 eine elektro-hydraulische Aktivierungseinheit;

Fig. 4 eine schematische Ansicht eines ersten Ausführungsbeispiels der

erfindungsgemäßen hydraulischen Betätigungsvorrichtung;

Fig. 5 eine schematische Ansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels einer

erfindungsgemäßen hydraulischen Betätigungsvorrichtung;

Fig. 6 eine Abhängigkeit einer Hubhöhe des Geberzylinderkolbens von einem

Entlüftungsgrad; Fig. 7 eine Abhängigkeit eines Geberzylinderdruckes von einem Geberzylinderweg; Fig. 8 eine Abhängigkeit des Nehmerzylinderweges von einem Geberzylinderweg; und Fig. 9 eine Abhängigkeit eines Geberzylinderdruckes von einem Geberzylinderweg.

In Fig. 4 ist eine schematische Ansicht eines ersten Ausführungsbeispiels einer

hydraulischen Betätigungsvorrichtung für eine Fahrzeugkupplung dargestellt. Die

hydraulische Betätigungsvorrichtung hat einen Geberzylinder 401 , der einen

Geberzylinderkolben 403 hat. Weiter hat die hydraulische Betätigungsvorrichtung einen Nehmerzylinder 405, der einen Nehmerzylinderkolben 407 hat.

Der Geberzylinder 401 und der Nehmerzylinder 405 sind mittels einer hydraulischen

Verbindung 409 verbunden. In der hydraulischen Verbindung 409 ist ein hydraulisches Mittel 41 1 oder eine hydraulische Flüssigkeit vorgesehen. Der Geberzylinderkolben 403 ist mittels eines Hubes dazu eingerichtet, auf den Nehmerzylinderkolben 407 über das hydraulische Mittel 41 1 einzuwirken. Weiter ist der Geberzylinderkolben 403 dazu eingerichtet, die hydraulische Betätigungsvorrichtung zu entlüften. Des Weiteren hat die hydraulische Betätigungsvorrichtung ein Einstellmittel 413 zum

Einstellen eines Hubes des Geberzylinderkolbens 403 in Abhängigkeit eines Befüllgrades des hydraulischen Mittels 41 1 in der hydraulische Betätigungsvorrichtung. Das Einstellmittel 413 ist beispielsweise als Teil eines elektrischen Spindelantriebes für den

Geberzylinderkolben 403 ausgebildet. Alternativ kann das Einstellmittel 413 auch in einer zentralen Steuereinrichtung des Kraftfahrzeuges integriert sein.

Der Geberzylinderkolben 403, die hydraulische Verbindung 409 und der

Nehmerzylinderkolben 407 begrenzen ein Volumen 415. Das Einstellmittel 413 ist dabei dazu eingerichtet, den Hub des Geberzylinderkolbens 403 insbesondere in Abhängigkeit des Befüllgrades des hydraulischen Mittels 41 1 in dem begrenzten Volumen 415 einzustellen.

Weiter hat die hydraulische Betätigungsvorrichtung vorzugsweise einen Behälter 417 zum Bereitstellen oder Nachfüllen des hydraulischen Mittels 41 1 . Dabei wirkt dieser Behälter 417 insbesondere als Ausgleichsbehälter für das hydraulische Mittel 41 1 . Ferner sind der Behälter 417 und der Geberzylinder 401 mittels einer weiteren hydraulischen Verbindung 419 verbunden. Insbesondere ist der Geberzylinderkolben 401 mittels seines Hubes dazu eingerichtet, die hydraulische Betätigungsvorrichtung über die weitere hydraulische

Verbindung 419 zu entlüften. Diese weitere hydraulische Verbindung 419 kann

beispielsweise über eine Schnüffelbohrung oder ein hydraulisches Ventil mit dem

Geberzylinder 401 verbunden sein.

Weiterhin ist das Einstellmittel 413 insbesondere dazu eingerichtet, eine Befüllroutine mittels des durch den Behälter 417 bereitgestellten hydraulischen Mittels 41 1 in Abhängigkeit des Befüllgrades des hydraulischen Mittels 41 1 in dem begrenzten Volumen 415 zu steuern.

Fig. 5 zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen hydraulischen

Betätigungsvorrichtung für eine Fahrzeugkupplung. Das zweite Ausführungsbeispiel der Fig. 5 basiert auf dem ersten Ausführungsbeispiel der Fig. 4. Somit werden die

Überschneidungsmerkmale nicht erneut im Detail erläutert. Insbesondere hat die

hydraulische Betätigungsvorrichtung der Fig. 5 einen Geberzylinder 501 , einen

Geberzylinderkolben 503, einen Nehmerzylinder 505, einen Nehmerzylinderkolben 507 und eine hydraulische Verbindung 509 mit dem befüllten hydraulischen Mittel 51 1. Das

Einstellmittel 513 der Fig. 5 ist insbesondere in einem elektrischen Spindelantrieb für den Geberzylinderkolben 503 integriert. Das durch den Geberzylinderkolben 503, die hydraulische Verbindung 509 und den Nehmerzylinderkolben 507 begrenzte Volumen ist mit dem Bezugszeichen 515 bezeichnet.

Des Weiteren hat die hydraulische Betätigungsvorrichtung der Fig. 5 einen Drucksensor 519 zum Messen eines Druckes in dem Geberzylinder 501. In einem solchen Fall kann das Einstellmittel 513 insbesondere dazu eingerichtet werden, den Befüllungsgrad des hydraulischen Mittels 51 1 zumindest in Abhängigkeit des gemessenen Druckes in dem Geberzylinder 501 zu bestimmen. Weiter hat die hydraulische Betätigungsvorrichtung der Fig. 5 einen Ausgleichsbehälter 517 und eine weitere hydraulische Verbindung 521 zwischen dem Ausgleichsbehälter 517 und dem Geberzylinder 501. Der Füllstand des hydraulischen Mittels 51 1 in dem

Ausgleichsbehälter 517 wird insbesondere mittels eines Füllstandsgebers 523 überwacht. Der Geberzylinder 501 ist insbesondere mit Lagesensoren 525 ausgestattet.

Des Weiteren ist der Nehmerzylinderkolben 507, der mittels des Geberzylinders 501 betätigbar ist, dazu eingerichtet, auf zumindest eine Kupplungsscheibe 527 der

Fahrzeugkupplung einzuwirken, um die Fahrzeugkupplung in einen vorbestimmten

Schließzustand zu überführen. Dabei ist das Einstellmittel 513 vorzugsweise dazu eingerichtet, den Hub des Geberzylinderkolbens 503 in Abhängigkeit des Befüllgrades des hydraulischen Mittels 51 1 derart einzustellen, dass ein Anschlag des Nehmerzylinderkolbens 507 an seiner Endlage 530 verhindert ist. Die Kupplungsscheibe 527 ist insbesondere mittels Tellerfedern 529 mit dem Nehmerzylinderkolben 507 gekoppelt. In Fig. 6 ist eine Abhängigkeit einer Hubhöhe SpA [mm] von einem Entlüftungsgrad angegeben. Dabei zeigen die Bezugszeichen A und B potenziell applizierbare Werte. Das Bezugszeichen C zeigt den maximalen Nehmerzylinderweg, wohingegen das

Bezugszeichen D den maximalen Aktorweg des Geberzylinderkolbens zeigt. Die durch die Abhängigkeit vorgegebene Kurvencharakteristik gemäß Fig. 6 kann erster Ordnung (siehe Kurve 601 ) oder höherer Ordnung (siehe Kurve 602) sein.

Weiter zeigt Fig. 7 eine Abhängigkeit eines Geberzylinderdruckes SpA [bar] von einem Geberzylinderweg SpA [mm]. Dabei zeigt die Kurve 701 der Fig. 7 eine Vakuumbefüllung. Die Kurve 702 zeigt einen Lufteinschluss von etwa 2,3%, die Kurve 703 einen Lufteinschluss von etwa 4%, die Kurve 704 einen Lufteinschluss von etwa 8% und die Kurve 705 einen Lufteinschluss von etwa 16%. Weiter illustriert die Fig. 8 eine Abhängigkeit eines Nehmerzylinderweges ZA [mm] von einem Geberzylinderweg SpA [mm]. Analog zu Fig. 7 zeigt die Kurve 801 eine

Vakuumbefüllung. Weiter zeigt die Kurve 802 einen Lufteinschluss von etwa 2,3%, die Kurve 803 einen Lufteinschluss von etwa 4%, die Kurve 804 einen Lufteinschluss von etwa 8% und die Kurve 805 einen Lufteinschluss von etwa 16%.

Fig. 9 zeigt eine Abhängigkeit eines Geberzylinderdruckes SpA [hPA] von einem

Geberzylinderweg SpA [mm]. Die in Fig. 9 dargestellte Hysterese 901 hat einen oberen Kurvenanteil 902 und einen unteren Kurvenanteil 903. Der Geberzylinderweg SpA ist definiert zwischen 0 und dem konstruktiven Anschlag 904. Gemäß der Erfindung baut sich der Druck an dem konstruktiven Anschlag 904 nicht weiter auf. Somit wird eine

Beschädigung der Kupplungsscheibe vermieden.

Anwendungen der vorliegenden Erfindung sind in jeglichen elektrohydraulischen Systemen insbesondere mit Geberzylinderweg-Erfassung denkbar, bei denen der Zustand oder Grad der Befüllung mit dem hydraulischen Mittel direkt oder indirekt erfasst werden kann. Bei einer indirekten Erfassung sind eine Druckmessung, eine Wegmessung am Nehmerzylinder oder eine Strommessung am Geberzylindermotor denkbar.