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Patent Searching and Data


Title:
HYDRAULIC DOOR ACTUATOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/106681
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a hydraulic door actuator, in which a working piston (2) may be hydraulically driven against the force of a spring (5) and in which the spring force of the spring (5) may be adjusted. According to the invention, a hydraulic door actuator may be achieved in which an exactly defined spring force may be set, whereby the setting of the spring force is achieved hydraulically.

Inventors:
HAENSCH HOLGER (DE)
WILDFOERSTER THOMAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2004/005639
Publication Date:
December 09, 2004
Filing Date:
May 26, 2004
Export Citation:
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Assignee:
DORMA GMBH & CO KG (DE)
HAENSCH HOLGER (DE)
WILDFOERSTER THOMAS (DE)
International Classes:
E05F3/12; E05F3/22; E05F3/10; (IPC1-7): E05F3/12; E05F3/22
Domestic Patent References:
WO1999005379A11999-02-04
Foreign References:
US5687451A1997-11-18
DE3234319A11984-03-22
Attorney, Agent or Firm:
DORMA GMBH + CO. KG (Lothar Breckerfelder Strasse 42-48, Ennepetal, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Hydraulischer Türantrieb, bei dem ein Arbeitskolben gegen die Kraft einer Feder hydraulisch verfahrbar ist und bei dem die Federkraft der Feder einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstel lung der Federkraft hydraulisch erfolgt.
2. Hydraulischer Türantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass sich die Feder (5) an einem hydraulisch verfahrbaren Hilfskolben (6) abstützt.
3. Hydraulischer Türantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Feder (5) an ihrer vom Hilfskolben (6) abgewandten Seite an dem Arbeitskolben (2) ab stützt.
4. Hydraulischer Türantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, dass der Arbeitskolben (2) und der Hilfskolben (6) in einem gemeinsamen Kolbenraum (1) angeordnet sind.
5. Hydraulischer Türantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Kolbenraum (1) auf der der Feder (5) abgewandten Seite des Arbeitskolbens (2) ein erster Druckraum (7) und auf der der Feder abgewandten Seite des Hilfs kolbens (6) ein zweiter Druckraum (8) vorgesehen ist.
6. Hydraulischer Türantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, dass beide Druckräume (7,8) an den gleichen Hydraulikkreislauf angeschlossen sind.
7. Hydraulischer Türantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, dass der Arbeitskolben (2) mit einem Positionsgeber, insbesondere einem DrehInkrementalgeber (14), zusammenwirkt.
8. Hydraulischer Türantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Hydraulikkreislauf eine von einem Motor (11) antreibbare Pumpe (12) und eine Leistungs und Steuereinheit (14) vorgesehen sind.
Description:
Titel : Hydraulischer Türantrieb Beschreibung Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Türantrieb, bei dem ein Arbeits- kolben gegen die Kraft einer Feder hydraulisch verfahrbar ist und bei dem die Federkraft der Feder einstellbar ist.

Hydraulische Türschließer mit Öffnungsautomatik sind häufig hinsichtlich ihrer Schließkräfte einstellbar, um unterschiedlichen Gegebenheiten vor Ort angepasst werden zu können. Dazu ist üblicherweise eine Schrauben- spindel vorgesehen, mit welcher die Federkraft eingestellt werden kann.

Dies führt jedoch dazu, dass die Einstellung der Federkraft nur relativ un- genau erfolgen kann.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen hydraulischen Türantrieb zu schaffen, bei dem eine exakt definierte Federkraft eingestellt werden kann.

Diese Aufgabe wird durch die im Patentanspruch 1 angegebenen Merk- male gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich aus den Unteran- sprüchen.

Es wird vorgeschlagen, die Einstellung der Federkraft hydraulisch zu reali- sieren.

Dadurch, dass die Einstellung der Federkraft hydraulisch erfolgt, ist eine feinere Verstellung der Federkraft möglich, als dies bei einer Verstellung über eine Schraubenspindel erfolgen kann.

Nach einer vorteilhaften Weiterbildung stützt sich die Feder an einem hyd- raulisch verfahrbaren Hilfskolben ab. Mittels dieses Hilfskolbens ist eine feine und genaue Verstellung der Feder möglich.

Mit ihrer vom Hilfskolben abgewandten Seite stützt sich die Feder vor- zugsweise direkt an dem Arbeitskolben ab.

Vorteilhafterweise sind der Arbeitskolben und der Hilfskolben in einem ge- meinsamen Kolbenraum angeordnet.

Nach einer bevorzugten Ausgestaltung ist in dem Kolbenraum auf der der Feder abgewandten Seite des Arbeitskolbens ein erster Druckraum und auf der der Feder abgewandten Seite des Hilfskolbens ein zweiter Druck- raum vorgesehen. Wenn weiterhin beide Druckräume an den gleichen Hydraulikkreislauf angeschlossen sind, kann in einfacher Weise eine Steu- erung bzw. Regelung des erfindungsgemäßen Türschließers realisiert werden.

Um jederzeit die genaue Stellung des Arbeitskolbens ermitteln zu können, wirkt nach einer vorteilhaften Ausführungsform der Arbeitskolben mit ei- nem Positionsgeber, insbesondere einem Dreh-Inkrementalgeber, zusam- men.

Um die Einstellung der Feder und die Verstellung der Kolben leicht und einfach steuern und regeln zu können, sind vorteilhafterweise in dem Hyd- raulikkreislauf eine von einem Motor antreibbare Pumpe und eine Leis- tungs-und Steuereinheit vorgesehen.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nach- folgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispieles.

Die einzige Figur zeigt eine schematische Ansicht eines erfindungsgemä- ßen hydraulischen Türantriebes mit Schließautomatik.

Bei der Darstellung sind nur die hier relevanten Teile dargestellt, alle an- deren Konstruktionselemente sind zur besseren Übersichtlichkeit wegge- lassen worden.

In einem gemeinsamen Kolbenraum 1 eines Türschließers mit Öffnungs- automatik ist ein Arbeitskolben 2 verschiebbar gelagert. Der Arbeitskolben 2 ist in bekannter Weise z. B. mit einer Verzahnung 3 versehen, welche mit einem Ritzel 4 für den Türantrieb zusammenwirkt.

In dem Kolbenraum 1 ist weiterhin eine Feder 5 vorgesehen, gegen die der Arbeitskolben 2 verfahrbar ist. Die Feder 5 stützt sich mit ihrer einen Seite an dem Arbeitskolben 2 und mit ihrer anderen Seite an einem Hilfs- kolben 6 ab, der ebenfalls in dem Kolbenraum 1 vorgesehen ist.

Auf der der Feder 5 abgewandten Seite des Arbeitskolbens 2 ist ein erster Druckraum 7 und auf der der Feder 5 abgewandten Seite des Hilfskolbens 6 ist ein zweiter Druckraum 8 vorgesehen. Beide Druckräume 7, 8 sind über Leitungen 9 und zugehörige Ventile 10 mit einer von einem Motor 11 antreibbaren Pumpe 12 derart verbunden, dass in beiden Druckräumen 7, 8 der gleiche Druck herrscht.

Weiterhin ist ein Dreh-Inkrementalgeber 13 vorgesehen, über den die je- weilige Position des Arbeitskolbens 2 erfasst werden kann.

Außerdem ist zur Steuerung und Regelung des Türantriebes eine Leis- tungs-und Steuereinheit 14 vorgesehen.

Bei dem erfindungsgemäßen Türantrieb kann die Federkraft zur Einstel- lung der Schließkräfte wie folgt vorgenommen werden : Der Hilfskolben 6 kann beim Aufpumpen der beiden Druckräume 7,8 zu- sammen mit dem Arbeitskolben 2 linear verschoben werden. Dabei bewe- gen sich der Arbeitskolben 2 und der Hilfskolben 6 aufeinander zu und spannen die dazwischen liegende Feder 5 vor.

Die jeweilige lineare Position des Arbeitskolbens 2 kann direkt von dem Dreh-Inkrementalgeber 13 erfasst werden. Da der Arbeitskolben 2 und der

Hilfskolben 6 bei einer Druckbeaufschlagung den gleichen Weg zurückle- gen, ist der Betrag der Federvorspannung in der Leistungs-und Steuer- einheit 14 berechen-und damit vorgebbar.

Wenn die z. B. mittels einer Tastatureingabe vorgegebene Vorspannung für die Schließkräfte erreicht ist, regelt die Leistungs-und Steuereinheit 14 den Pumpendruck über den Motorstrom derart, dass der Abstand zwi- schen dem Arbeitskolben 1 und dem Hilfskolben 6 konstant gehalten wird.

Wenn in diesem Zustand über das Ritzel 4 von außen eine Bewegung auf den Arbeitskolben 2 aufgebracht wird, z. B. um die Tür zu schließen, kann der Arbeitskolben 2 in die Ruheposition bei geschlossener Tür geschoben werden. Weil der Hilfskolben 6 und der Arbeitskolben 2 in diesem Zustand druckausgeglichen sind, kann die im Kolbenraum 1 befindliche Flüssig- keitssäule ohne Kraftaufwand verschoben werden, ohne dass sich der Ab- stand von Arbeitskolben 2 und Hilfskolben 6 verändert.

Zur Überprüfung des Betrages der Vorspannung in der Feder 5 können im ausgeregelten Zustand auch beide Anschlagspositionen der Tür von Hand angefahren werden. In den Endstellungen können dann der Leistungs- und Steuereinheit 14 Impulse eingegeben werden, die es erlauben, die vorgespannte Lage der Feder 5 zu berechnen. Durch Wiederholung die- ses Vorganges mit fein eingestellten Vorgabewerten kann dann die ge- wünschte Federkraft definiert eingestellt werden.

Nach einer erfolgreichen Einstellung der Federkraft kann der Hilfskolben 6 in der entsprechenden Position hydraulisch und/oder mechanisch festge- setzt werden.

Bezugszeichenliste 1 Kolbenraum 2 Arbeitskolben 3 Verzahnung 4 Ritzel 5 Feder 6 Hilfskolben 7 erster Druckraum 8 zweiter Druckraum 9 Leitungen 10 Ventile 11 Motor 12 Pumpe 13 Dreh-Inkrementalgeber 14 Leistungs-und Steuereinheit