Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Hydraulikaggregat für eine Schlupfregelung einer hydraulischen Fahrzeugbremsanlage mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.

Stand der Technik

Schlupfregelungen hydraulischer Fahrzeugbremsanlagen weisen Hydraulikaggregate mit hydraulischen Bauelementen der Schlupfregelung auf. Solche hydraulischen Bauelemente sind Magnetventile, Rückschlagventile, Hydropumpen, Hydrospeicher, Dämpferkammern und Drosseln. Zur mechanischen Befestigung und hydraulischen Verschaltung der hydraulischen Bauelemente weisen solche Hydraulikaggregate Hydraulikblöcke auf. Die Hydraulikblöcke sind normalerweise quaderförmige flache Blöcke aus Metall, beispielsweise aus einer Aluminiumlegierung. In den Hydraulikblöcken sind Aufnahmen für die hydraulischen Bauelemente angebracht, die typischerweise als durchmessergestufte Sacklöcher ausgeführt sind, in die die hydraulischen Bauelemente gesteckt, gepresst oder in sonstiger Weise eingebaut und beispielsweise durch eine Verstemmung befestigt werden. Durch eine Verbohrung des Hydraulikblocks sind Leitungen hergestellt, die überwiegend parallel zu Kanten des Hydraulikblocks, d. h. kartesisch, verlaufen und die Aufnahmen bzw. die in sie eingebauten hydraulischen Bauelemente hydraulisch miteinander verschalten. Ein mit den hydraulischen Bauelementen der Schlupfregelung bestückter Hydraulikblock kann als Hydraulikaggregat auf- gefasst werden. Der Hydraulikblock bzw. das Hydraulikaggregat ist über Bremsleitungen an einen Hauptbremszylinder angeschlossen und hydraulische Radbremsen sind über Bremsleitungen an das Hydraulikaggregat bzw. den Hydraulikblock angeschlossen. Das europäische Patent EP 1 623 1 18 B1 offenbart einen derartigen Hydraulikblock einer Blockierschutzregelung einer hydraulischen Fahrzeugbremsanlage mit einem Druckänderungsdämpfer, der in einer Aufnahme des Hydraulikblocks angeordnet ist und durch eine als Bohrung hergestellte Verbindungsleitung mit einer einem Auslass einer Kolbenpumpe kommuniziert, die ebenfalls in einer Aufnahme des Hydraulikblocks angeordnet ist. Zugleich kommuniziert der Druckänderungsdämpfer über den Auslass der Kolbenpumpe mit einem Trennventil, durch das das Hydraulikaggregat an einen Hauptbremszylinder ange- schlössen ist und mit Bremsdruckaufbauventilen, durch die Radbremsen an das

Hydraulikaggregat angeschlossen sind. Der Druckänderungsdämpfer dient zur Dämpfung von Druckstößen, Druckpulsationen, Druckschwingungen von Bremsflüssigkeit am Auslass der Kolbenpumpe. Der Druckänderungsdämpfer des bekannten Hydraulikaggregats weist nur einen Anschluss auf und keinen separaten Einlass und Auslass.

Offenbarung der Erfindung

Der Druckänderungsdämpfer des erfindungsgemäßen Hydraulikaggregats mit den Merkmalen des Anspruchs 1 weist zwei Anschlüsse auf, deren einer einen

Einlass des Druckänderungsdämpfers bildet und mit einem Auslass einer Kolbenpumpe des Hydraulikaggregats kommuniziert und deren anderer einen Auslass des Druckänderungsdämpfers bildet und mit einem Trennventil, durch das das Hydraulikaggregat an einen Hauptbremszylinder einer hydraulischen Fahr- zeugbremsanlage anschließbar bzw. angeschlossen ist und mit einem oder mehreren Bremsdruckaufbauventilen, durch das oder die eine oder mehrere Radbremsen an das Hydraulikaggregat anschließbar bzw. angeschlossen ist oder sind. Erfindungsgemäß weist der Hydraulikblock zwei Anschlüsse für den Druckänderungsdämpfer auf, die beispielsweise gebohrt sind und auch als Leitungen oder Verbindungsleitungen im Hydraulikblock aufgefasst werden können, von denen einer einen Einlass- und der andere einen Auslass für den Druckänderungsdämpfer bildet. Einer der beiden Anschlüsse mündet an einen Grund der Aufnahme für den Druckänderungsdämpfer im Hydraulikblock; der andere Anschluss kann ebenfalls am Grund der Aufnahme für den Druckänderungsdämpfer münden, allerdings an anderer Stelle als der eine Anschluss, oder der andere

Anschluss mündet nicht am Grund, sondern beispielsweise an einem Umfang der Aufnahme für den Druckänderungsdämpfer im Hydraulikblock. Der Druckänderungsdämpfer ist so in der Aufnahme im Hydraulikblock angeordnet, dass er an dem einen Anschluss für den Druckänderungsdämpfer anliegt und dadurch die beiden Anschlüsse hydraulisch trennt, so dass Bremsflüssigkeit, die durch den einen Anschluss einströmt durch den Druckänderungsdämpfer fließen muss um durch den anderen Anschluss ausströmen zu können. Ein Bremsflüssigkeitsstrom unmittelbar vom einen in den anderen Anschluss am Druckänderungsdämpfer vorbei ist - abgesehen von einer etwaigen Leckage - ausgeschlossen. Die zwingende Durchströmung des Druckänderungsdämpfers stellt eine Dämp- fung von Druckstößen, Druckpulsationen, Druckschwingungen von Bremsflüssigkeit sicher oder verbessert jedenfalls die Dämpfung. Der Druckänderungsdämpfer kann beispielsweise innen an einem Umfang des einen Anschluss, innen an einem Umfang einer zylindrischen oder konischen Ansenkung des einen Anschluss oder den Anschluss umschließend am Grund der Aufnahme für den Druckänderungsdämpfer anliegen. Eine abdichtende Anlage des Druckänderungsdämpfers in der Aufnahme, die die beiden Anschlüsse für den Druckänderungsdämpfer im Hydraulikblock hydraulisch druckfest voneinander trennt ist bevorzugt, allerdings für die Dämpfung nicht zwingend. Bei einer etwaigen Leckage ist ein Bremsflüssigkeitsstrom vom einen Anschluss unmittelbar in den anderen Anschluss am Druckänderungsdämpfer vorbei klein im Verhältnis zum

Bremsflüssigkeitsstrom durch den Druckänderungsdämpfer und der am Druckänderungsdämpfer vorbeifliesende Bremsflüssigkeitsstrom wird stark gedrosselt weil er durch einen engen Querschnitt zwischen dem in der Aufnahme des Hydraulikblocks anliegenden Druckänderungsdämpfer und der Aufnahme fließen muss. Die starke Drosselung bewirkt ebenfalls eine Dämpfung. An sich unerläss- lich ist eine druckfeste Abdichtung des Druckänderungsdämpfers in der Aufnahme des Hydraulikblocks zur druckfesten hydraulischen Trennung der beiden Anschlüsse des Druckänderungsdämpfers wenn der Druckänderungsdämpfer ein Rückschlagventil aufweist, das gegen ein Einströmen von Bremsflüssigkeit aus dem einen Hauptbremszylinder durch ein Trennventil, wenn dieses offen ist, und durch den Anschluss, der an sich den Auslass des Druckänderungsdämpfers bildet, in den Druckänderungsdämpfer sperrt. Mindestens ein solches Rückschlagventil sehen Ausführungen der Erfindung vor, damit bei einer Bremsbetätigung mit dem Hauptbremszylinder keine Bremsflüssigkeit aus dem Hauptbremszylin- der in den Druckänderungsdämpfer fließt, was einen Betätigungsweg des Hauptbremszylinders, d. h. einen Bremspedalweg oder einen Bremshebelweg, verlän- gert und wegen einer Elastizität des Druckänderungsdämpfers für ein nicht gewolltes„weiches" Bremspedal- oder Handbremshebelgefühl bewirken würde.

Die Unteransprüche haben vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der im Anspruch 1 angegebenen Erfindung zum Gegenstand.

Kurze Beschreibung der Zeichnung

Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung einer Ausführungsform der Erfindung in Verbindung mit den Ansprüchen und der

Zeichnung. Die einzelnen Merkmale können je für sich oder zu mehreren in beliebiger Kombination bei Ausführungsformen der Erfindung verwirklicht sein. Die einzige Figur zeigt eine Schnittdarstellung einer Hälfte eines Hydraulikblocks eines Hydraulikaggregats gemäß der Erfindung.

Ausführungsform der Erfindung

Das in der Zeichnung dargestellte, erfindungsgemäße Hydraulikaggregat 1 ist Teil einer im Übrigen nicht dargestellten Schlupfregelung einer hydraulischen Fahrzeugbremsanlage. Solchen Schlupfregelungen sind bekannt, sie dienen zu einer Bremsblockierschutz-, Antriebsschlupf- und/oder Fahrdynamik- bzw. Schleuderschutzregelung. Für diese Regelungen sind die Abkürzungen ABS, ASR, FDR und ESP gebräuchlich. Das Hydraulikaggregat 1 weist einen quaderförmigen Hydraulikblock 2 auf, der beispielsweise aus einer Aluminiumlegierung besteht und spanend bearbeitet worden ist. In Ansicht ist der Hydraulikblock 2 rechteckig, nahezu quadratisch und er ist flach, nämlich ungefähr % bis 1/3 so dick wie er lang oder breit ist. Gezeichnet ist ein Schnitt einer Hälfte des Hydraulikblocks 2 auf einer Seite einer Längsmittelebene 3, zu der der Hydraulikblock 2 symmetrisch ist. Der Hydraulikblock 2 weist Aufnahmen 4 für hydraulische Bau- elemente der Schlupfregelung auf. Solche Bauelemente sind Magnetventile, von denen beispielhaft ein Ansaugventil 5 gezeichnet ist, Rückschlagventile, Hydro- speicher und Kolbenpumpen als Hydropumpen (nicht gezeichnet) sowie erfindungsgemäße Druckänderungsdämpfer 6. Die Aufnahmen 4, in die die hydraulischen Bauelemente eingesetzt bzw. in denen sie angeordnet sind, sind als durchmessergestufte Sack- oder Durchgangslöcher ausgeführt. Die Aufnahmen

4 bzw. die ihnen angeordneten hydraulischen Bauelemente sind durch Leitungen 7 hydraulisch miteinander verschaltet, die wie die Aufnahme 4 durch eine Verbohrung des Hydraulikblocks 2 hergestellt sind. Der Hydraulikblock 2 dient zu einer mechanischen Befestigung und zur hydraulischen Verschaltung der hydraulischen Bauelemente der Schlupfregelung. Die Verbohrung des Hydraulik- blocks 2 und die Anordnung der hydraulischen Bauelemente ist kartesisch, d. h. die Aufnahmen 4 für die hydraulischen Bauelemente, die Leitungen 7 zur hydraulischen Verschaltung der hydraulischen Bauelemente und die hydraulischen Bauelemente sind kartesisch angeordnet, d. h. parallel oder rechtwinklig zueinander und zu Flächen und Kanten des Hydraulikblocks 2. Das schließt eine oder einige eventuelle schräge Bohrungen nicht aus.

Der Druckänderungsdämpfer 6 weist ein domförmiges, d. h. zylinderrohrförmiges und an einem Ende halbkugelförmig geschlossenes Dämpfergehäuse 8 auf. Das Dämpfergehäuse 8 des Druckänderungsdämpfers 6 weist an seinem offenen Ende, das sich in der Aufnahme 4 im Hydraulikblock 2 befindet, eine

Durchmesserstufe 9 mit vergrößertem Durchmesser auf, in die entgegengesetzt orientiert ein Ventilgehäuse 10 eingesetzt ist. Das Ventilgehäuse 10 ist durchmessergestuft mit kegelstumpfförmigen Durchmesserstufen, wobei auch radiale Durchmesserstufen möglich sind. Eine der Durchmesserstufen weist über einen Umfang verteilt Löcher als Einlassöffnungen 1 1 des Druckänderungsdämpfers 6 auf. Eine Auslassöffnung 12 ist koaxial in einer dem Dämpfergehäuse 8 des Druckänderungsdämpfers 6 fernen Stirnwand des Ventilgehäuses 10 vorgesehen. Im Dämpfergehäuse 8 weist der Druckänderungsdämpfer 6 einen well- schlauchförmigen Dämpferkörper 13 aus einem Elastomer auf, dessen eines En- de geschlossen und dessen dem Ventilgehäuse 10 zugewandtes Ende offen ist.

Ein Haltering 14 hält das offene Ende des Dämpferkörpers 13 im Dämpfergehäuse 8 des Druckänderungsdämpfers 6. Der Haltering 14 weist einen umlaufenden Wulst 15 auf, der in eine Nut im offenen Ende des Dämpferkörpers 13 eingreift und auf diese Weise das offene Ende des Dämpferkörpers 13 hält. Des Weiteren weist der Haltering 14 einen Flansch 16 auf, der zwischen der

Durchmessererweiterung 9 des Dämpfergehäuses 8 und dem Ventilgehäuse 10 festgelegt ist.

In die Aufnahme 4 für den Druckänderungsdämpfer 6 münden zwei Anschlüsse 17, 18, von denen ein Anschluss 17 einen Einlass und der andere Anschluss 18 einen Auslass bilden. Der den Einlass bildende Anschluss 17 mündet exzentrisch nahe einem Umfang der Aufnahme 4 für den Druckänderungsdämpfer 6 an einem Grund 19 der Aufnahme 4. Dieser Anschluss 17 verläuft schräg und ist so ausgerichtet, dass er sieh durch eine Mündung der Aufnahme 4 bohren lässt. Der andere, den Auslass bildende Anschluss 18 verläuft achsparallel und zentrums- nah, er mündet mit einer koaxialen zylindrischen Ansenkung 20 in den Grund 19 der Aufnahme 4 für den Druckänderungsdämpfer 6. Ein hohlzylindrisches Ende des Ventilgehäuses 10 des Druckänderungsdämpfers 6 ist in die Ansenkung 20 des den Auslass bildenden Anschluss 18 eingepresst, so dass es druckdicht abdichtend am Umfang der Ansenkung 20 anliegt. Auf diese Weise sind die beiden Anschlüsse 17, 18 für den Druckänderungsdämpfer 6 im Hydraulikblock 2 hydraulisch voneinander getrennt, so dass Bremsflüssigkeit vom einen Anschluss 17 nicht unmittelbar in den anderen Anschluss 18 strömen kann, sondern durch die Einlassöffnung 1 1 und die Auslassöffnung 12 in das Ventilgehäuse 10 und damit in den Druckänderungsdämpfer 6 ein- und ausströmen muss um vom einen An- schluss 17 in den anderen Anschluss 18 zu gelangen.

In das Ventilgehäuse 10 ist ein Ventilsitzteil 21 eingepresst, das ein Mittelloch aufweist, das einen Ventilsitz 22 für ein federloses Rückschlagventil 23 bildet. Das Rückschlagventil 23 weist eine Kugel als Absperrkörper 24 auf, was aller- dings nicht zwingend für die Erfindung ist. Der Absperrkörper 24 des federlosen

Rückschlagventils 23 ist in einer koaxialen Ansenkung eines zylindrischen Absperrkörpers 25 eines federbeaufschlagten Rückschlagventils 26 angeordnet. Von der Ansenkung, in der der Absperrkörper 24 des federlosen Rückschlagventils 23 aufgenommen ist, führt ein axiales Durchgangsloch 27 durch den Absperr- körper 25 des federbeaufschlagten Rückschlagventils 26. Das Durchgangsloch

27 weist einen durchmesserkleinen Abschnitt auf, der eine Drossel 28 bildet. Im durchmessergrößeren Abschnitt weist das Durchgangslochs 27 radial nach innen stehende Längsrippen 29 auf, die bis zur Mündung des Durchgangslochs 27 in die Ansenkung führen, in der der Absperrkörper 24 des federlosen Rückschlag- ventils 23 angeordnet ist. Die Längsrippen 29 verhindern, dass der Absperrkörper 24 des federlosen Rückschlagventils 23 das Durchgangsloch 27 versperrt. An seiner Außenseite weist der zylindrische Absperrkörper 25 des federbeaufschlagten Rückschlagventils 26 nach außen abstehende Längsrippen 30 auf, die den Absperrkörper 25 axial verschieblich im Ventilsitzteil 21 führen und eine Umströmung des Absperrkörpers 25 ermöglichen. Als Ventilfeder 31 weist das federbeaufschlagte Rückschlagventil 26 eine Schraubendruckfeder auf, die sich an der Stirnwand des Ventilgehäuses 10 abstützt und den Absperrkörper 25 gegen eine Stirnwand des Ventilsitzteils 21 beaufschlagt, die einen Ventilsitz des federbeaufschlagten Rückschlagventils 26 bildet. Der Druckänderungsdämpfer 6 ist in sog. self-clinch Technik in der Aufnahme 4 des Hydraulikblocks 2 befestigt: dazu ist eine Stemmmuffe 32 nahe der Mündung in der Aufnahme 4 auf dem Dämpfergehäuse 8 angeordnet, die an ihrer Außenseite eine umlaufende Nut 33 aufweist, in die beim Einpressen in die Aufnahme 4 Material des Hydraulikblocks 2 plastisch hineinverformt wird, das die Stemmmuf- fe 32 hält und druckfest in der Mündung der Aufnahme 4 abdichtet. Die Stemmmuffe 32 liegt an der Durchmesserstufung 9 des Dämpfergehäuses 8 an und hält auf diese Weise den Druckänderungsdämpfer 6 in der Aufnahme 4 und das Ende des Ventilgehäuses 10 in der Ansenkung 20 des Anschluss 18 am Grund der Aufnahme 4.

Die beiden Anschlüsse 17, 18 münden in eine Aufnahme 4 für eine nicht gezeichnete Kolbenpumpe der Schlupfregelung. Die Anschlüsse 17, 18 sind so angeordnet, dass der den Einlass des Druckänderungsdämpfers 6 bildende Anschluss 17 mit einem Auslass der Kolbenpumpe kommuniziert und der den Aus- lass des Druckänderungsdämpfers 6 bildende Anschluss 18 kommuniziert durch eine Leitung 7 mit dem nicht gezeichneten Trennventil, durch das der Hydraulikblock 2 an den ebenfalls nicht dargestellten Hauptbremszylinder angeschlossen ist, und mit nicht gezeichneten Bremsdruckaufbauventilen, durch die nicht gezeichnete Radbremsen an den Hydraulikblock 2 angeschlossen sind. Von der nicht gezeichneten Kolbenpumpe geförderte Bremsflüssigkeit strömt durch den den Einlass bildenden Anschluss 17, die Aufnahme 4 und die Einlassöffnungen 1 1 in den Druckänderungsdämpfer 6. Der Dämpferkörper 13 und aufgrund ihrer Drosselwirkung die Rückschlagventile 23, 26 und die Drossel 28 dämpfen Druckstöße, Druckpulsationen und Druckschwingungen der Bremsflüssigkeit aus der Kolbenpumpe. Aus dem Druckänderungsdämpfer 6 strömt die Bremsflüssigkeit durch das federlose Rückschlagventil 23 in den den Auslass bildenden Anschluss 18. Dabei muss die Bremsflüssigkeit die Drossel 28 durchströmen, was die Dämpfung verbessert. Ein erhöhter Druck im Druckänderungsdämpfer 6 öffnet das federbeaufschlagte Rückschlagventil 26, wodurch ein zusätzlicher Strö- mungsquerschnitt für die Bremsflüssigkeit aus der Kolbenpumpe zur Verfügung steht. Hydraulisch sind die beiden Rückschlagventile 23, 26 einander parallel ge- schaltet und die Drossel 28 ist dem federlosen Rückschlagventil 23 hydraulisch nachgeschaltet. Außerdem sind beide Rückschlagventile 23, 26 und die Drossel 28 dem Druckänderungsdämpfer 6 hydraulisch nachgeschaltet.

Wird zu einer Bremsbetätigung mit dem nicht gezeichneten Hauptbremszylinder ein Bremsdruck in der Leitung 7 aufgebaut, die die Aufnahme 4 für die nicht gezeichnete Kolbenpumpe durchsetzt, sperren die Rückschlagventile 23, 26, so dass keine Bremsflüssigkeit aus dem Hauptbremszylinder in den Druckänderungsdämpfer 6 strömt. Dadurch verdrängt der Hauptbremszylinder kein Bremsflüssigkeitsvolumen in den Druckänderungsdämpfer 6, was einen Betätigungsweg des Hauptbremszylinders verlängern würde und aufgrund einer Elastizität des Dämpferkörpers 13 ein ungewolltes, weiches„Pedalgefühl" verursachen würde.

Der Druckänderungsdämpfer 6 ist in einer Axialebene der Aufnahme 4 für die nicht gezeichnete Kolbenpumpe im Hydraulikblock 2 angeordnet. Das Dämpfergehäuse 8 steht senkrecht von einer Flachseite des Hydraulikblocks 2 ab, die hier als Ventilseite 34 bezeichnet wird. Von der Ventilseite 34 stehen auch die Magnetventile des Hydraulikaggregats 1 ab, von denen das Ansaugventil 5 gezeichnet ist. Das Ansaugventil 5 ist parallel zum Druckänderungsdämpfer 7 in der gleichen Axialebene der Aufnahme 4 für die Kolbenpumpe im Hydraulikblock 2 zwischen dem Druckänderungsdämpfer 6 und der Längsmittelebene 3 des Hydraulikblocks 2 angeordnet. Das Ansaugventil 5 ist wie der Druckänderungsdämpfer 6 mit self-clinch Technik in der Aufnahme 4 befestigt und druckfest abgedichtet. Die Aufnahme 4 für die Kolbenpumpe mündet radial in einen Exzenterraum 35 der als durchmessergestuftes Sackloch in der Längsmittelebene 3 des Hydraulikblocks 2 angebracht ist. Der Exzenterraum 35 dient der Aufnahme eines nicht gezeichneten, elektromotorisch antreibbaren Exzenters zum Antrieb der nicht gezeichneten Kolbenpumpe.

Bestückt mit den hydraulischen Bauelementen bildet der Hydraulikblock 2 das Hydraulikaggregat 1 der Schlupfregelung der im Übrigen nicht gezeichneten hydraulischen Fahrzeugbremsanlage.