Eiszerkleinerungseinheit für einen Eisbereiter

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Eiszerkleinerungseinheit für einen Eisbereiter.

Aus US-A 4 176 527 ist eine Eiszerkleinerungseinheit mit zwei an einer Welle angeordneten Messersätzen bekannt, von denen der erste an der Welle drehfest ist und der zweite wahlweise mit der Welle drehbar oder an einem Gehäuse der Einheit feststellbar ist. Wenn der zweite Messersatz zusammen mit dem ersten drehbar ist, wirken die Messersätze im Wesentlichen wie eine Schaufel, die Eisstücke intakt zu einer

Ausgabeöffnung der Eiszerkleinerungseinheit befördert. Ist hingegen der zweite Messersatz am Gehäuse festgestellt, so blockiert er den Weg der Eisstücke zur

Ausgabeöffnung, und die Eisstücke werden zwischen den Messersätzen zermahlen, so dass lediglich zerkleinertes Eis die Ausgabeöffnung erreicht.

In der Praxis zeigt sich, dass der zweite Messersatz, wenn er am Gehäuse festgestellt ist, dazu neigt, sich loszuarbeiten und zeitweilig zusammen mit dem ersten Messersatz zu rotieren, bis die Feststellung wieder greift. In dieser Zeit können Eisstücke intakt ausgegeben werden, obwohl dies vom Benutzer nicht gewünscht ist.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, eine Eiszerkleinerungseinheit anzugeben, die ein hohes Maß an Sicherheit gegen ein unerwünschtes Mitdrehen des zweiten Messersatzes bietet.

überraschenderweise zeigt sich, dass die Neigung des zweiten Messersatzes, sich loszuarbeiten, erheblich dadurch reduziert werden kann, dass der zweite Messersatz durch wenigstens eine in Längsrichtung der Welle wirkende Feder geklemmt ist.

Die Feder ist zweckmäßigerweise als Federscheibe ausgebildet.

Wenn die Messer beider Messersätze an der Welle axial verschiebbar sind, genügt eine einzige Feder, um sämtliche Messer des zweiten Messersatzes, unabhängig von ihrer Anzahl und ihrer Verteilung entlang der Welle, zu klemmen.

Jeder Messersatz umfasst vorzugsweise wenigstens eine Messerscheibe mit einem auf die Welle aufgeschobenen Ring und mehreren von dem Ring radial abstehenden Messern.

Wenn der zweite Messersatz wenigsten zwei solche Messerscheiben umfasst, sind die freien Enden der Messer verschiedener Messerscheiben des zweiten Messersatzes vorzugsweise untereinander verbunden, so dass die Messer des zweiten Satzes nur gemeinsam oder gar nicht rotieren können.

Die Messer des zweiten Satzes verbindende Brückenteile bieten eine große und sichere Angriffsfläche, an der ein Riegel angreifen kann, um die Messer am Gehäuse festzustellen.

Zweckmäßig ist ferner, dass die Messerscheiben des ersten und des zweiten Satzes jeweils unterschiedliche Zahlen von Messern aufweisen. Dadurch ist sichergestellt, dass nicht alle Messer des ersten Satzes gleichzeitig die des zweiten Satzes passieren und nicht alle Messer einer Messerscheibe gleichzeitig durch Eisstücke blockiert sein können. Vorzugsweise betragen die Messerzahlen der Sätze zwei bzw. drei.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren. Es zeigen:

Fig. 1 einen schematischen Schnitt durch ein Haushaltskältegerät, das mit einer erfindungsgemäßen Eiszerkleinerungseinheit ausgestattet ist;

Fig. 2 einen Schnitt durch einen Eisvorratsbehälter mit integrierter

Zerkleinerungseinheit gemäß der vorliegenden Erfindung;

Fig. 3 eine auseinander gezogene Ansicht der Welle und der Messer der Zerkleinerungseinheit aus Fig. 2;

Fig. 4 einen radialen Schnitt durch die Eiszerkleinerungseinheit der Fig. 2 bei geschlossener Ausgabeöffnung; und

Fig. 5 einen radialen Schnitt durch die Eiszerkleinerungseinheit bei offener Ausgabeöffnung.

Das in Fig. 1 in einem schematischen Schnitt gezeigte Kältegerät hat einen wärmeisolierenden Korpus 1 und eine Tür 2, die einen Innenraum 3 begrenzen. Der

Innenraum 3 ist durch einen Verdampfer, der in einer im oberen Bereich des Korpus 1 abgeteilten Verdampferkammer 4 untergebracht ist, auf einer Temperatur unter 0 ⁰ C gehalten. Ein automatischer Eisbereiter 5 ist in unmittelbarer Nachbarschaft der

Verdampferkammer 4 im Innenraum 3 angeordnet, so dass er bevorzugt mit Kaltluft von der Verdampferkammer 4 beaufschlagt werden kann. Der Eisbereiter 5 umfasst in an sich bekannter, in der Fig. nicht im Detail dargestellter Weise eine Mehrzahl von

Formbehältern, Mittel zum automatischen Eindosieren von Wasser in die Formbehälter sowie Mittel zum automatischen Auswerfen der fertigen Eisstücke aus dem Formbehälter.

Der Eisbereiter ist über eine an ein Gebäudewasserleitungsnetz angeschlossene Leitung 33 mit Wasser versorgt, die auch einen an der Rückwand einer Nische 35 in die Tür 2 eingelassenen Tank 34 eines Kaltwasserspenders speist.

Unter dem Eisbereiter 5 ist ein Sammelbehälter 6 eines Eisspenders angeordnet, der die ausgeworfenen Eisstücke aufnimmt. Der Sammelbehälter 6 erstreckt sich über einen Grossteil der Tiefe des Innenraums 3. In einer Nische an der Rückseite des Sammelbehälters ist ein Elektromotor 7 untergebracht, der über ein Adapterteil 8 eine sich in Längsrichtung des Sammelbehälter 6 erstreckende Rührstange 9 antreibt. Das Adapterteil 8, das ein rückwärtiges Ende der Rührstange 9 trägt, ist in einer öffnung der Rückseite des Sammelbehälters 6 drehbar aber axial unbeweglich gehalten. Eine Abtriebswelle des Elektromotors 7 greift formschlüssig in rückwärtige Aussparungen des Adapterteils 8 ein, um die Rührstange 9 anzutreiben. Der Sammelbehälter ist im Korpus 1 auf Schienen geführt und herausziehbar; wenn er herausgezogen wird, geht der Eingriff zwischen der Abtriebswelle des Motors 7 und dem Adapterteil 8 verloren; beim Wiedereinschieben des Sammelbehälters 6 wird der Eingriff wiederhergestellt.

Die Rührstange 9 ist eine in einer zu ihrer Drehachse parallelen Ebene zickzackförmig gebogene und an einem vorderen Ende geradlinig entlang der Drehachse verlaufende Metallstange. Aufgrund ihrer planaren Gestalt übt sie, anders als eine Wendel oder eine

Schnecke, keine Förderkraft in axialer Richtung auf in dem Sammelbehälter 6 enthaltene Eisstücke aus, sondern bewegt diese in zufällige Richtungen und verhindert so, dass diese großflächig aneinander festfrieren. Daher kann die Rührstange 9 von Zeit zu Zeit von dem Motor 7 gedreht werden, auch wenn kein Eis ausgegeben werden soll.

Wie insbesondere in Fig.2 zu erkennen, schließt an der von dem Motor 7 abgewandten Seite an den Sammelbehälter 6 eine Ausgabekammer 10 an, durch die sich der geradlinige Endabschnitt 12 der Rührstange 9 erstreckt. Der Endabschnitt 12 trägt eine Mehrzahl von drehbaren Messern 11 , die zum Zerkleinern von durch eine Drehung der Rührstange 9 in die Ausgabekammer 10 gelangten Eisstücken dienen. Funktion und Anordnung der Messer 1 1 wird deutlicher anhand der Fig. 3, die die Rührstange 9 und an ihr angeordnete Komponenten einer Eiszerkleinerungseinheit, zu der die Messer 1 1 gehören, in auseinander gezogener Darstellung zeigt. An dem Endabschnitt 12 der Rührstange 9 sind zwei Typen von Messerscheiben 13, 14, 15 bzw. 16, 17 angeordnet. Alle Messerscheiben haben jeweils einen zentralen Ring 19 mit einer öffnung, durch die sich der Endabschnitt 12 erstreckt, und von den Ring radial abstehenden Messern 1 1 bzw. 20. Bei den drehfest auf dir Rührstange 9 aufgesteckten Messerscheiben 13, 14, 15 ist die öffnung des Rings 19 jeweils unrund und an den Ouerschnitt des Endabschnitts 12 angepasst, so dass diese Messerscheiben 13, 14, 15 von einer Drehung der Rührstange 9 mitgenommen werden. Die Orientierung der Messer 11 in Bezug auf die öffnung des Rings 19 ist bei den drei Messerscheiben 13, 14, 15 jeweils geringfügig unterschiedlich, so dass die Messer 1 1 nicht miteinander fluchten, wenn die Messerscheiben 13, 14, 15 an dem Endabschnitt 12 montiert sind. Die Ringe 19 der Messerscheiben 16, 17 haben jeweils größere öffnungen, die eine Drehung der Messerscheiben 16, 17 in Bezug auf die Rührstange 9 zulassen.

Die Messerscheiben 13 bis 17 sind jeweils durch Kunststoffpuffer 21 , 22 von im Wesentlichen zylindrischer Gestalt voneinander und von einem an der Rührstange 9 festen Flansch 23 beabstandet gehalten. Zwei der Kunststoffpuffer, mit 22 bezeichnet, tragen jeweils einen Vorsprung, der in die öffnungen der Messerscheiben 16, 17 eingreift. Die Puffer 21 , 22 und Messerscheiben 13 bis 17 sind in axialer Richtung durch eine Federscheibe 24 unter Druck gesetzt, die zwischen dem vordersten Puffer 21 und einer durch einen Seegerring 25 an der Spitze der Rührstange 9 gesicherten Scheibe 26 eingeklemmt ist. Die Federscheibe 24 sorgt dafür, dass unabhängig von

Fertigungstoleranzen und ungeachtet unterschiedlicher Wärmeausdehnungskoeffizienten der Rührstange 9, der Messerscheiben 13 bis 17 und der Puffer 21 , 22 die Messerscheiben 13 bis 17 zwischen den Puffern 21 , 22 so festgeklemmt sind, dass sie einerseits beim Zerkleinern von Eis nicht nennenswert in axialer Richtung ausweichen, andererseits die Rührstange 9 mit den Messerscheiben 13, 14, 15 drehbar bleibt, auch wenn die Messerscheiben 16, 17 an den Wänden der Ausgabekammer 10 arretiert sind.

Zum Arretieren der Messerscheiben 16, 17 dienen einerseits zwei Brückenteile 27, die vorgesehen sind, um an den radial äußeren Enden der Messer 21 befestigt zu werden und so die Messerscheiben 16, 17 zu einer starren Einheit zu verbinden, und andererseits ein Schwenkarm 28, der am Gehäuse der Eiszerkleinerungseinheit montiert und zwischen in Fig. 4 und 5 gezeigten Stellungen schwenkbar ist. In der Stellung der Fig. 4 greift die Spitze des Schwenkarms 28 nicht in die Ausgabekammer 10 ein, und die Messerscheiben 16, 17 werden bei einer Drehung der Rührstange 9 mitgenommen. Falls in der Ausgabekammer 10 Platz ist, kann ein durch die Drehung der Rührstange 9 im Sammelbehälter 6 in Bewegung gesetztes Eisstück durch eine öffnung 29 in die Ausgabekammer 10 eintreten. In der Konfiguration der Fig. 4 ist die Ausgabekammer 10 allerdings geschlossen, so dass kein Eis aus ihr ins Freie gelangen kann.

Zum öffnen der Ausgabekammer 10 wird ein in etwa halbzylindrisches Stück 30 ihrer Wand um eine am oberen Rand der Ausgabekammer 10 gelegene Achse beiseite geschwenkt, wie in Fig. 5 gezeigt, so dass zwischen diesem Stück 30 und einem komplementären ortsfesten Wandstück 31 am Boden der Ausgabekammer 10 eine öffnung 32 entsteht. Indem die Rührstange 9 im Uhrzeigersinn rotiert, werden Eisstücke von der Eingangsöffnung 29 am ortsfesten Wandstück 31 entlang zur Ausgabeöffnung 32 befördert; sie passieren nicht das beiseite geschwenkte Wandstück 30. Durch die Ausgabeöffnung 32 gelangen die Eisstücke in einen Schacht 36, der sich durch die Tür 2 hindurch in die Nische 35 erstreckt, und schließlich in einen in der Nische 35 aufgestellten Behälter.

Fig. 5 zeigt den Schwenkarm 28 in einer Konfiguration, in der seine Spitze geringfügig in die Ausgabekammer 10 eingreift und eines der Brückenteile 27 berührt. In dieser

Konfiguration blockiert der Schwenkarm 28 eine Drehung der Messerscheiben 16, 17, und in die Ausgabekammer 10 eingetretene Eisstücke werden jeweils vor Erreichen der

öffnung 32 zwischen den rotierenden Messern 11 und den Messern 20 zerkleinert.

Aufgrund der gestaffelten Orientierung der Messerscheiben 13, 14, 15 wird ein Eisstück nicht zwischen mehr als zwei Messern 1 1 und 20 gleichzeitig geklemmt. Daher kann ein einzelnes Eisstück die Drehung der Rührstange 9 nicht blockieren. Da die Messer durch die Federscheibe 24 an axialen Bewegungen gehindert sind, sind auch die Brückenteile 27 während des Zerkleinerungsbetriebs im Wesentlichen unbeweglich, und es genügt eine geringe überlappung zwischen dem Schwenkarm 28 und dem Brückenteil 27, um die Messer 20 zuverlässig zu blockieren und ein Losarbeiten zu verhindern.