Die Erfindung betrifft ein aufblasbares Gurtband für eine Sicherheitsgurteinrichtung mit den Merkmalen des Oberbegriffs von Anspruch 1.

Aufblasbare Gurtbänder für Sicherheitsgurteinrichtungen von Kraftfahrzeugen sind grundsätzlich bekannt und dienen dazu, die Insassenbelastung im Unfall zu reduzieren.

Ein solches aufblasbares Gurtband ist zum Beispiel aus der DE 198 57 517 AI und der EP 1 056 894 Bl bekannt. Das aufblasbare Gurtband ist jeweils aus zwei Weblagen gebildet, welche einen Hohlraum zwischen sich einschließen, an den ein Gasgenerator strömungstechnisch angeschlossen ist. Die Weblagen umfassen jeweils einen Mittelteil mit zwei an den Rändern verlaufenden Faltzonen, an die sich seitlich zwei Außenteile anschließen, die an den Äußenrändern gasdicht miteinander verbunden sind. Die Weblagen sind ferner im Bereich der Faltzonen mittels eines Aufreißfadens miteinander verbunden. Nach dem Weben wird das aufblasbare Gurtband auf „Links" gefaltet, d.h. die Innenseiten werden nach außen gefaltet, wodurch die Außenteile zwischen die Mittelteile und die Faltzonen gefaltet werden. Das aufblasbare Gurtband weist dann in etwa die Breite der Mittelteile auf, welche in etwa der Breite herkömmlicher Sicherheitsgurte entspricht. Bei der Aktivierung des Gasgenerators im Unfall wird schlagartig ein sehr großer Gasvolumenstrom freigesetzt, der in das aufblasbare Gurtband eingeleitet wird. Durch den eingeleiteten Gasstrom wird das aufblasbare Gurtband aufgeblasen und im Bereich der Faltzonen an den Rändern belastet, bis die Aufreißfäden bestimmungsgemäß aufreißen. Durch das Aufreißen der Aufreißfäden wird die Verbindung der Mittel- teile aufgehoben und die Außenteile können seitlich zwischen den Mittelteilen austreten, so dass das aufblasbare Gurtband zu einer dicken „Wurst" mit einem erheblich größeren Durchmesser aufgeblasen wird. Das aufblasbare Gurtband hält den Insassen dann über eine erheblich größere Anlagefläche zurück, wodurch im ümkehrschluss die maximale Insassenbelastung gesenkt werden kann.

Dabei wird das aufblasbare Gurtband bewusst im Bereich des Diagonalgurtabschnittes in einem Aufblasabschnitt zu der dicken „Wurst" aufgeblasen, während der Beckengurtabschnitt oder der erwartungsgemäß nicht zur Anlage an der Brust gelangenden Abschnitt des Gurtbandes nur der Gasdurchleitung dient und nicht vergrößert wird. Das aufblasbare Gurtband weist demnach wenigstens zwei Abschnitte auf, nämlich den zu der dicken

"Wurst" aufblasbaren Aufblasabschnitt und einen oder zwei daran angrenzende GasdurchJ ei tungsabschnitte, welche nur der Gasdurchleitung dienen und dazu zwar einen Hohlraum aufweisen, aber nicht zu einem größeren Durchmesser aufgeblasen werden könne .

Aufgabe der Erfindung ist es, ein aufblasbares Gurtband mit einer erhöhten Funktionssicherheit zu schaffen.

Zur Lösung der Aufgabe wird ein aufblasbares Gurtband mit den Merkmalen des Anspruchs 1 vorgeschlagen. Weitere bevorzugte Weiterentwicklungen sind den Unteransprüchen, den Figuren und der zugehörigen Beschreibung zu entnehmen.

Gemäß dem Grundgedanken der Erfindung wird vorgeschlagen, dass die Weblagen einen zwischen dem Aufblasabschnitt und dem Gas- durchleitungsabschnitt angeordneten Übergangsabschnitt aufwei ^¬ sen, welcher einen sich ausgehend von dem Gasdurchleitungsab- schnitt in einem Winkel von maximal 20 Grad in Bezug zu der Längsachse des Gurtbandes vergrößernden Durchmesser aufweist. Es hat sich in Versuchen herausgestellt, dass die Belastung der Verbindungen der Weblagen an ihren Rändern in dem Aufblasabschnitt und dem Gasdurchleitungsabschnitt aufgrund des unterschiedlichen Durchmessers grundsätzlich unterschiedlich ist. Daraus ergeben sich Spannungsgradienten, weiche unter ungünstigen Umständen zu einem vorzeitigen Lösen der Verbindungen führen können. Ferner sollte der Aufblasabschnitt möglichst lang und groß bemessen sein, damit die Insassenbelastung möglichst gering ist. Es hat sich trotz dieser Forderung aber als sinnvoll herausgestellt, zwischen dem Aufblasabschnitt und dem Gasdurchleitungsabschnitt einen Übergangsabschnitt mit einer geringfügig geringeren Oberfläche im Vergleich zu einem stufenförmigen Übergang vorzusehen, welcher einen maximalen Winkel von 20 Grad aufweisen sollte. Durch den Übergangsabschnitt mit dem vorgeschlagenen Winkel können die Spannungsgradienten soweit reduziert werden, dass die Verbindung zwischen den Weblagen nicht vorzeitig gelöst wird. Ferner kann durch den vorgeschlagenen Übergangsabschnitt ein homogeneres Aufblasen des Gurtbandes sichergestellt werden, so dass sich das aufblasbare Gurtband während des Aufblasens gleichmäßig an den Insassen anlegt und der die Weblagen verbindende Aufreißfaden gleichmäßig reißverschlussartig aufreißt.

Besonders gute Werte konnten dadurch erzielt, werden, indem de r Winkel des Übergangsabschnitts 12 bis 15 Grad, vorzugsweise 13 Grad, beträgt, und indem der Aufblasabschnitt einen Durchmesser von 125 bis 135 mm und der Gasdurchleitungsabschnitt einen Durchmesser von 50 bis 55 mm aufweist. Die Durchmesserangaben beziehen sich dabei auf den aufgeblasenen Zustand des aufblasbaren Gurtbandes. Ferner sollte der Übergangsabschnitt eine Länge von wenigstens 140 mm in Längsrichtung des Gurtbandes aufweisen.

Die vorgeschlagene Lösung ist insbesondere dann von Vorteil, wenn das aufblasbare Gurtband durch eine in einem fahrzeugfesten Gurtschloss verriegelbare Gurtzunge in einen das Becken eines Insassen kreuzenden Beckengurtabschnitt und einen die Brust des Insassen kreuzenden Diagonalgurtabschnitt unterteilt ist , und der Aufblasabschnitt in dem Diagonalgurtabschnitt angeordnet ist, und der Übergangsabschnitt zwischen dem unteren Ende des Aufblasabschnittes und dem daran angrenzenden Gas- durchleitungsabschnitt angeordnet ist. Es hat sich herausgestellt, dass die Verbindung der Weblagen bei e i ne Befüllung des aufblasbaren Gurtbandes von der Seite des Endbeschlages, d.h. von der Seite der fahrzeugfesten Befestigung des Beckengurtabschnittes, insbesondere in dem unteren Abschnitt des Auf lasabschnittes besonders hoch belastet wird, da dieser im Unfall durch die von dem hoch belasteten Beckengurtabschnitt ausgeübten Zugkräfte zusätzlich belastet wird.

Ferner ist die vorgeschlagene Lösung besonders dann sinnvoll, wenn das aufblasbare Gurtband von einem fahrzeugfest befestigten Ende des Beckengurtabschnittes aufblasbar ist. Dadurch strömt der Gastrom vo der unteren Seite des Diagonalgurtabschnittes in den Aufblasabschnitt ein, so dass dieser aufgrund der wirkenden Reaktionskräfte zusätzlich mit einer Zugkraft belastet wird. Diese Zugkraft kann durch den vorgeschlagenen Übergangsabschnitt so auf die Verbindung der Weblagen verteilt werden, dass die maximalen Spannungsspitzen auf ein Maß reduziert werden, dass die Verbindung der Weblagen nicht vorzeitig beschädigt wird. Die Erfindung wird im Folgenden anhand einer bevorzugten Ausführungsform unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren erläutert. Dabei zeigt:

Fig. 1: einen Insassen mit einem angelegten aufblasbaren

Gurtband in Sicht von vorne;

Fig. 2 : einen Schnitt durch das aufblasbare Gurtband nach dem

Weben;

Fig. 3: einen Schnitt durch das aufblasbare Gurtband nach dem

Wenden auf die Linksseite;

Fig . 4 : das aufblasbare Gurtband in dem aufgeblasenen Zustand; und

Fig. 5: eine vergrößerte Darstellung des Gurtbandes in einem

Ausschnitt des erfindungsgemäß vorgesehenen Übergangsabschnittes .

In der Fig. 1 ist ein auf einem Fahrzeugsitz 2 sitzender Insasse 1 zu erkennen, an welchem ein aufblasbares Gurtband 3 einer 3-Punkt-Sicherheitsgurteinrichtung anliegt. Das aufblasbare Gurtband 3 erstreckt sich von einem Endbeschlag 5 bis zu einem nicht dargestellten, an der in der Darstellung rechten Schulter angeordneten Gurtauf oiler und wird durch eine in einem fahrzeugfesten Gurtschloss 4 verriegelte Gurtzunge 6 in einen von der Gurtzunge 6 zu der oberen Schulter verlaufenden Diagonalgurtabschnitt 8 und einen von der Gurtzunge 6 zu dem Endbeschlag 5 verlaufenden Beckengurtabschnitt 9 unterteilt. Dabei handelt es sich bei dem Fahrzeugsitz 2 um einen der Rücksitze, da aufblasbare Gurtbänder 3 bevorzugt zur Rückhal- tung der auf den Rücksitzen sitzenden Insassen 1 verwendet werden, und eine Verwendung von aufblasbaren Gurtbändern 3 zur Rückhaltung der Insassen auf den Vordersitzen nicht erforderlich ist, sofern diese durch einen Frontairbag zusätzlich geschützt sind.

An dem Endbeschlag 5 ist ferner ein strömungstechnisch an das aufblasbare Gurtband 3 angeschlossener Gasgenerator 7 vorgese ^¬ hen, dessen Austrittsöffnung z.B. mittels eines Füllschlauches mit dem aufblasbaren Gurtband 3 verbunden ist. Das aufblasbare Gurtband 3 ist vorzugsweise nur in einem an der Brust des In ^¬ sassen 1 zur Anlage gelangenden Aufblasabschnitt AB aufblasbar, während der Beckengurtabschnitt 9 bewusst nicht aufblasbar ist, sondern stattdessen nur der Durchleitung des von dem Gasgenerator 7 erzeugten Gasstromes über darin verlaufenden Füllschlauch dient.

In der Fig. 2 ist das aufblasbare Gurtband 3 in einer Schnitt- darsteliung durch den aufblasbaren Aufblasabschnitt AB nach dem Weben zu erkennen. Das aufblasbare Gurtband 3 umfasst nach dem Weben zumindest in dem aufblasbaren Bereich zwei aufeinander 1 i egende Weblagen 10 und 11 mit jeweils einem Mittelteil MT, zwei außen liegende Außenteiie AT und jeweils zwei zwischen den Mittelteilen MT und den Außenteilen AT liegende Faltzonen FZ. Die Weblagen 10 und 11 sind an den Außenab ^¬ schnitten der Außenteile AT in linienförmigen Verbindungen 12 und 13 im Wesentlichen gasdicht miteinander verbunden. Ferner sind die Weblagen 10 und 11 im Bereich der Faltzonen FZ über jeweils eine Aufreißnaht, gebildet durch ein oder mehrere Aufreißfäden 14, miteinander verbunden.

Nach dem Weben wird das aufblasbare Gurtband 3 auf „Links" gezogen, so dass die in der Darstellung der Fig. 2 einander zu ^¬ gewandten Oberflächen der Mittelteile MT nach außen gekehrt und die Außenteile AT zwischen die Mitteiteile MT gezogen werden. Diese Anordnung ist in der Fig. 3 dargestellt. Das Einziehen der Außenteile AT zwischen die Mittelteile MT wird dabei durch eine Schwenkbewegung der Weblagen 10 und 11 in den Faltzonen FZ begünstigt.

Das aufblasbare Gurtband 3 weist in dieser gefalteten Anordnung in etwa die Breite der Mittelteile MT auf und schließt einen zwischen den Mittelteilen MT der Weblagen 10 und 11 angeordneten Hohlraum 17 ein, in den der von dem Gasgenerator 7 erzeugte Gasstrom eingeleitet wird bzw. in dem der nicht dargestellte Fülischlauch verläuft. Die Weblagen 10 und 11 des aufblasbaren Gurtbandes 3 sind in der gefalteten Anordnung an den Randseiten 15 und 16 durch die die Faitzonen FZ miteinander verbindenden Aufreißfäden 14 miteinander verbunden. Die Verbindung der Weblagen 10 und 11 des Gurtbandes 3 über die durch die Äufreißfäden 14 gebildeten Aufreißnähte ist bewusst nur so fest ausgebildet, dass die Verbindung der Weblagen 10 und 11 bei der Aktivierung des Gasgenerators 7 und der dadurch bewirkten Einleitung des Gasstromes an den Randseiten 15 und 16 gelöst wird, und der Gasstrom das aufblasbare Gurtband 3 unter Vergrößerung des Volumens zu einer dicken „Wurst" aufbiäst.

In der Fig. 4 und Fig. 5 ist das aufblasbare Gurtband 3 vor dem Falten auf „Links" zu erkennen. Die Weblagen 10 und 11 sind in den Randzonen über die linsenförmigen Verbindungen 12 und 13 miteinander verbunden, was z.B. durch eine Verklebung, ein Verschweißen, ein Vernähen oder auch durch eine Bindung der Kett- und Schussfäden der beiden Weblagen 10 und 11 z.B. in einem „One piece woven" (OPW) Hörstel lungsprozess verwirklicht sein kann. Das aufblasbare Gurtband 3 weist den Mittelteil MT mit einer konstanten Breite auf, an dessen Randseiten die Faitzonen FZ verlaufen. An die Faltzonen FZ schließen sich außen die Außenteile AT an, deren Breite ausgehend von dem Gasdurchleitungsabschnitt GD in einem Übergangsabschnitt ÜB bis zu der vollen Breite des Aufblasabschnittes AB größer wird. Dadurch ergibt sich im aufgeblasenen Zustand des Gurtbandes 3 in dem Gasdurchleitungsabschnitt GD ein Durchmesser Dl von 50 bis 55 mm und in dem Aufblasabschnitt AB ein Durch ^¬ messer D2 von 125 bis 135 mm. Die Breite des Übergangsabschnittes ÜB nimmt ausgehend von dem Gasdurchleitungsabschnitt GD in einem Winkel A von ca. 12 bis 15 Grad zu, während die Länge des Übergangsabschnittes ÜB ca. 150 mm beträgt. Durch den vorgeschlagenen Übergangsabschnitt ÜB und dessen Bemessung können die während des Aufblasens des Gurtbandes 3 in den Ver ^¬ bindungen 12 und 13 der Weblagen 10 und 11 auftretenden Span ^¬ nungsgradienten bzw. die maximalen Spannungen soweit reduziert werden, dass sich die Verbindungen 12 und 13 zuverlässig nicht vorzeitig lösen. Da der größere Durchmesser D2 des Aufblasabschnittes AB und die zunehmende Breite des Übergangsabschnittes ÜB durch die Außenteile AT verwirklicht sind, welche beim Falten zwischen die Mittelteile MT gefaltet werden, ist das erfindungsgemäß verbesserte Gurtband 3 nach dem Falten von der Außenseite identisch mit einem herkömmlichen aufblasbaren Gurtband 3. Ferner kann der Faltvorgang durch die erfindungsgemäße Lösung weiter verbessert werden, da die Breite der zwischen die Mitteiteile MT zu faltenden Außenteile AT von Null bis zu der vollen Breite kontinuierlich zunimmt. Durch die zu ^¬ nehmende Breite der Außenteiie AT in dem Übergangsabschnitt ÜB nimmt auch die zwischen die Mitteiteile MT einzuziehende Menge an Gewebe zu, so dass der Faltvorgang gleichmäßiger erfolgt und dadurch vereinfacht wird.

Wie in der Fig. 1 angedeutet ist, ist der Aufblasabschnitt AB an dem Diagonalgurtabschnitt 9 des Gurtbandes 3 angeordnet. Das Aufblasen des Gurtbandes 3 erfolgt über den Gasgenerator 7 von dem über den Endbeschlag 5 an dem Fahrzeug gehaltenen Ende des Beckengurtabschnittes 9 durch den Beckengurtabschnitt 9 hindurch, welcher hohl ausgebildet, aber nicht zu einem größeren Durchmesser aufblasbar ist. Der Beckengurtabschnitt 9 ist damit als reiner Gasdurchleitungsabschnitt GD mit, sofern er ^¬ forderlich, einem durchgeführten Füllschlauch ausgebildet. Der Gasstrom wird von dem Beckengurtabschnitt 9 weiter über das untere Ende in den Diagonalgurtabschnitt 8 geleitet und strömt dabei zunächst über ein kurzes nicht aufblasbares Stück des Diagonalgurtabschnittes 8, welches ebenfalls als Gasdurchleitungsabschnitt GD angesehen werden kann. Im weiteren Verlauf strömt der Gasstrom durch einen Übergangsabschnitt ÜB in den Aufblasabschnitt AB ein, der dann bestimmungsgemäß zu der dicken „Wurst" aufgeblasen wird.

Das Gurtband 3 wird durch die erfindungsgemäße Lösung an dem unteren Ende des Auf lasabschnittes AB in dem Übergangsabschnitt ÜB konisch in einem Winkel A von maximal 20 Grad aufgeblasen, so dass der Aufbiasvorgang insgesamt gleichmäßig mit möglichst geringen Spannungen und Spannungsgradienten in den Weblagen 10 und 11 und den Verbindungen 12 und 13 erfolgt. Ferner erfolgt das Aufreißen der Aufreißfäden 14 gleichmäßiger und fortlaufend nach Art eines Reißverschlusses von der Seite des Aufblasabschnittes AB her. Das aufblasbare Gurtband 3 reißt dadurch in den Bereichen der Übergangsabschnitte ÜB auf, statt schlagartig aufzuplatzen. Dabei ist es von Vorteil, wenn der Gasstrom über einen Füllschlauch durch den Gasdurchleitungsabschnitt GD, den Übergangsabschnitt ÜB ungefähr in die Mitte des Aufblasabschnittes AB oder in die obere Hälfte des Aufblasabschnittes AB eingeleitet wird und sich von dort aus in dem Aufblasabschnitt AB verteilt. Der Aufblasabschnitt AB entfaltet sich dadurch von der Mitte zu seinen Randseiten in Richtung des oberen und unteren Endes des Diagonalgurtab ^¬ schnittes 8 , wodurch der Übergangsabschnitt ÜB von der Seite des Äufblasabschnittes AB in Richtung des Gasduxchleitungsab- Schnittes GD, also i Richtung des sich verringernden Durch- messers entfaltet wird.