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Patent Searching and Data


Title:
INTAKE MODULE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1998/042969
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention concerns an intake module (11) for an internal combustion engine, said intake module (11) comprising additional intake ducts (12) which can be closed by flaps (13). These flaps (13) are connected to one another via coupling means and to actuating means in the form of a servomotor. In order to compensate tolerances between the flaps and actuating means, the coupling means have a resilient region which above all allows the intake ducts to be closed and opened completely. The resilience can be brought about by a change in cross-section or material reduction (20). In one variant of the invention, the coupling means are composed of multipart articulated main rods (17) which control the flaps (13) by means of resiliently mounted legs (19). In another variant, the coupling means are designed as a main rod (17) with branch rods (35) emerging therefrom, the resilient region extending as a relatively thin cross-section of the branch rods over their entire length.

Inventors:
MANGOLD CHRISTOF (DE)
MAURER HERMANN (DE)
PIETROWSKI HERBERT (DE)
DOBUSCH HEINZ (DE)
KLEINEHAKENKAMP NORBERT (DE)
JESSBERGER THOMAS (DE)
Application Number:
PCT/EP1998/000958
Publication Date:
October 01, 1998
Filing Date:
February 19, 1998
Export Citation:
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Assignee:
MANN & HUMMEL FILTER (DE)
MANGOLD CHRISTOF (DE)
MAURER HERMANN (DE)
PIETROWSKI HERBERT (DE)
DOBUSCH HEINZ (DE)
KLEINEHAKENKAMP NORBERT (DE)
JESSBERGER THOMAS (DE)
International Classes:
F02B27/02; F02D9/10; F02M13/02; (IPC1-7): F02D9/10
Foreign References:
US4823748A1989-04-25
EP0726388A11996-08-14
DE4334180A11995-04-13
EP0174389A11986-03-19
DE2606734A11976-09-02
DE4133858A11993-04-15
DE19510622A11996-09-26
DE19503771A11996-08-08
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 18, no. 512 (M - 1679) 27 September 1994 (1994-09-27)
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 12, no. 981 (M - 680) 31 March 1988 (1988-03-31)
Attorney, Agent or Firm:
Voth, Gerhard (Ludwigsburg, DE)
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Claims:
Ansprüche Saucanodul
1. Saugmodul, insbesondere für Brennkraftmaschinen, mit einem Ansaugtrakt mit wenigstens zwei Ansaugkanälen (12) und jeweils einem Schließmittel in einem Ansaugkanal zur Beeinflussung eines DurchfluBquerschnittes, dadurch gekennzeichnet, daB wenigstens zwei Schließmittel von gemeinsamen Betätigungsmitteln über Kupplungsmittel betätigbar sind, die für einen Toleranzausgleich zwis chen Betätigungsmitteln und Schließmitteln wenigstens einen elastischen Bereich aufweisen.
2. Saugmodul nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch wenig stens ein elastisches Gelenk zwischen Betätigungsmit teln, Kupplungsmitteln und/oder Schließmitteln.
3. Saugmodul nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich net, daß der elastische Bereich im Bereich einer Mate rialschwächung, vorzugsweise einer Materialverdünnung (20), Perforierung oder Ausnehmung liegt.
4. Saugmodul nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungsmittel mehrtei lig sind.
5. Saugmodul nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungsmittel einteilig sind.
6. Saugmodul nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungsmittel wenig stens eine Hauptstange (17) aufweisen, insbesondere mit wenigstens einem elastischen Bereich, und vorzugsweise im wesentlichen an den Schließmitteln gelagert sind.
7. Saugmodul nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungsmittel Verbin dungselemente, insbesondere Zweigstangen (35), aufwei sen, mittels derer sie insbesondere gelenkig mit den SchlieBmitteln verbunden sind, wobei die Verbindungsele mente von den Kupplungsmitteln vorzugsweise etwa senk recht abstehen.
8. Saugmodul nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daB der elastische Bereich die Verbindungselemente umfaßt, die insbesondere formsteif mit den vorzugsweise eintei lig ausgeführten Kupplungsmitteln verbunden sind, wobei er sich insbesondere über deren gesamte Länge erstreckt.
9. Saugmodul nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daB die Verbindungselemente elastisch oder gelenkig mit einer Hauptstange (17) und/oder weiteren Komponenten der Kupplungsmittel verbunden sind, wobei sie vorzugsweise formsteif ausgeführt sind und der elastische Bereich in der Verbindung liegt.
10. Saugmodul nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daB die Schließmittel Klappen, insbesondere im wesentlichen runde Klappen (13), sind, die um eine Achse (14) drehbar sind, wobei sie vorzugs weise über Anlenkhebel (16) und Kugelgelenke (27,28) von den Kupplungsmitteln bzw. den Verbindungselementen anlenkbar sind.
11. Saugmodul nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daB alle Schließmittel im wesentlichen die gleiche Stellung einnehmen, wobei insbesondere zwei Stellungen vorgesehen sind, vorzugs weise mittels des Toleranzausgleiches erreichbar eine GESCHLOSSENund eine OFFENStellung, die jeweils durch Anschläge bestimmt sind.
12. Saugmodul nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch rotatorisch arbeitende Betätigungs mittel und eine im wesentlichen translatorische Bewegung der Kupplungsmittel, wobei vorzugsweise über einen Exzenterzapfen oder Anlenkzapfen (30) an den Betäti gungsmitteln und eine Aufnahmeöffnung (37) an den Kupp lungsmitteln eine Umsetzung in eine Längsbewegung erfolgt, insbesondere im wesentlichen in Richtung der Längsachse der Kupplungsmittel.
13. Saugmodul nach einem der Ansprüche 4 oder 6 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daB die Kupplungsmittel aus mehreren Hauptstangen (17) bestehen mit davon abgehenden Schenkeln (35) als Verbindungselemente für Schließmittel in Form von Klappen (13), wobei die Hauptstangen unter einander gelenkig verbunden sind und der elastische Bereich als Materialverdünnung (20) in der Verbindung mit den Schenkeln liegt, und wobei die Betätigung von zwei Hauptstangen, mit denen jeweils zwei Klappen verbunden sind, durch eine mit den zwei Hauptstangen verbundene dritte Hauptstange erfolgt, wobei vorzugs weise die Hauptstangen identisch sind.
14. Saugmodul nach einem der Ansprüche 5 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daB die Kupplungsmittel einteilig mit einer Hauptstange (17) und davon senkrecht abstehenden Zweigstangen (35) zur Verbindung mit den SchlieBmitteln in Form von Klappen (13) ausgeführt sind, wobei sich der elastische Bereich als Querschnittsverjüngung der Zweig stangen im Vergleich zur Hauptstange und deren senkrech te Anordnung daran ausgebildet ist, und wobei die Betä tigung über einen Stellmotor mit einem antriebsseitigen Exzenterzapfen (30) und eine senkrecht zu der Haupt stange verlaufende, angeformte Aufnahmeöffnung (37) im wesentlichen in Richtung der Hauptstange erfolgt.
15. Saugmodul nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daB die Kupplungsmittel und/oder Verbindungselemente vorzugsweise im SpritzguBverfahren aus Kunststoff gefertigt sind, insbesondere aus einem thermoplastischen Kunststoff.
16. Saugmodul nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß jedem Ansaugkanal (12) ein Ringspalt (24) zugeordnet ist, welchem Gase aus der Kurbelgehäuselüftung der Abgasrückführung oder der Tankentlüftung zuführbar sind.
17. Saugmodul nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daB an der der Brennkraft maschine zugewandten Stirnseite des Saugmoduls (11) eine Dichtung (31) als toleranzausgleichendes Element vorgesehen ist, vorzugsweise zwischen einem Klappen träger (33) als Einsatz in einem Ansaugkanal (12) und dem Gehäuse des Saugmoduls (32).
Description:
Saucrmodul ANWENDUNGSGEBIET UND STAND DER TECHNIK Die Erfindung betrifft ein Saugmodul, insbesondere für Brennkraftmaschinen, mit einem Ansaugtrakt mit wenigstens zwei Ansaugkanälen und jeweils einem SchlieBmittel in einem Ansaugkanal zur Beeinflussung des DurchfluBquerschnittes.

Ein derartiges Saugmodul ist aus der DE 195 03 771 A1 be- kannt und weist den dort benannten Vorteil auf, daB mittels einer permanent offenen und einer variabel verschließbaren Saugrohröffnung die Zuführung des Verbrennungsgemisches in die Brennkraftmaschine je nach Leistungsbedarf optimiert werden kann. Bei einer entsprechenden Drehzahl des Motors wird ein Drehschieber geöffnet und der sogenannte Leistungs- kanal zugeschaltet, wodurch sich unter anderem sowohl Kraft- stoffverbrauch als auch SchadstoffausstoB des Motors vorteil- haft reduzieren lassen.

Bei dem bekannten Saugmodul besteht jedoch der Nachteil, daB die Ansteuerung der die Saugrohröffnungen verschließenden Drehschieber nicht unproblematisch ist. Bei der in der

DE 195 03 771 A1 in Fig. 4 gezeigten Ausführung sind vier Drehschieber exzentrisch über eine einzige Schubstange miteinander verbunden und somit betätigbar. Durch Herstel- lungs-und Bauteiltoleranzen ist es jedoch sehr schwierig und nur mit hohem Aufwand möglich, bei der beschriebenen Anord- nung alle Drehschieber jeweils in exakt derselben Stellung zu halten.

Besonders zu beachten sind hier die GESCHLOSSEN-und die OFFEN-Stellung, denn hier ist es von besonderer Bedeutung, daß die Saugrohröffnung entweder ganz geschlossen oder ganz offen ist. So kann es beispielsweise durch selbst geringe Variationen in der Länge der Schubstange möglich sein, daB in der eigentlich gewünschten GESCHLOSSEN-Stellung ein Dreh- schieber die Saugrohröffnung nicht vollständig verschliebt.

Als Ergebnis wird einem Zylinder ein abweichendes Verbren- nungsgemisch zugeführt, was zu einer schlechteren Verbrennung und eventuell unerwünschten Nebeneffekten sowie Leistungsein- buBen des Motors führt. Aus Kostengründen soll jedoch ein erfindungsgemäßes Saugmodul billig und demzufolge ohne großen Aufwand herstellbar sein.

AUTGABE UND LÖSUNG Aufgabe der Erfindung ist es, ein Saugmodul mit SchlieB- mitteln in Ansaugkanälen eines Ansaugtraktes zu schaffen, das die Nachteile des Standes der Technik vermeidet, in der Herstellung geringen Aufwand erfordert und eine zuverlässige Funktion sicherstellt.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß wenigstens zwei Schließmittel von gemeinsamen Betätigungsmitteln über Kupp- lungsmittel betätigbar sind, die für einen Toleranzausgleich zwischen Betätigungsmitteln und Schließmitteln wenigstens

einen elastischen Bereich aufweisen. Die Elastizität bzw. der elastische Bereich ist hier so zu verstehen, daß sie bewußt vorgesehen und genau dimensioniert in einem für die Anwendung der Erfindung vorteilhaften Bereich liegen. Vorteilhaft gehen sie dabei über die Elastizität hinaus, die jedem Werkstück bei genügend (sehr) hoher Kräftebelastung innewohnt. Demzu- folge liegt die von den Betätigungsmitteln aufzubringende und die Elastizität bewirkende Kraft in einem hierfür üblichen Bereich. Andererseits sollte die Elastizität des elastischen Bereichs nicht zu"weich"sein, so daß jederzeit eine durch die Betätigungsmittel festgelegte und kontrollierbare Stel- lung der SchlieBmittel gewährleistet ist.

Bei einer Ausführung der Erfindung kann ein elastisches Gelenk zwischen Betätigungsmitteln, Kupplungsmitteln und/oder Schließmitteln vorgesehen sein. Möglich ist dies beispiels- weise durch eine Kombination verschiedener Materialien, ins- besondere mit unterschiedlichen Eigenschaften bzgl. Festig- keit bzw. Steifigkeit. Besonders bevorzugt liegt jedoch ein elastizischer Bereich im Bereich einer Materialschwächung, vorzugsweise einer Materialverdünnung, Perforierung oder Aus- nehmung. Somit wird die Festigkeit an dieser Stelle herab- gesetzt und gewissermaßen ein Gelenk bzw. ein Biegebereich oder Elastizitätsbereich geschaffen. Möglich ist auch eine Materialveränderung, beispielsweise eine lokale Erhitzung oder Bestrahlung mit UV-Licht, die zu einer Veränderung bzw. einem Erweichen des betreffenden Bereiches führen können.

Es ist möglich, die Kupplungsmittel mehrteilig auszuführen, bevorzugt sind sie jedoch einteilig, wodurch Herstellungs- und Montageaufwand gesenkt werden können. Bei einer mehrtei- ligen Ausführung der Kupplungsmittel sind vorteilhaft iden- tische Komponenten verwendbar bzw. zusammensetzbar.

Bei einer bevorzugten Ausführung weisen die Kupplungsmittel wenigstens eine Hauptstange auf, die insbesondere wenigstens einen elastischen Bereich hat. Vorteilhaft kann somit eine Hauptstange wenigstens zwei Schließmittel direkt oder indi- rekt miteinander verbinden, und besonders bei Kraftübertra- gung in etwa in ihrer Längsachse schlank und doch ausreichend stabil dimensioniert sein. Zur Reduzierung des Herstellungs- aufwandes können die Kupplungsmittel im wesentlichen an den Schließmitteln gelagert sein, da deren Lagerung in den Ansaugkanälen für eine zuverlässige Funktion ohnehin erfor- derlich ist. Durch diese Art der Lagerung der Kupplungsmittel wird ein möglicher Toleranzausgleich durch Elastizität zwischen Betätigungsmitteln und Schließmitteln verbessert.

Die Kupplungsmittel können Verbindungselemente aufweisen, mittels derer sie insbesondere gelenkig mit den Schließ- mitteln verbindbar sind, wobei die Verbindungselemente vorzugsweise etwa senkrecht von den Kupplungsmitteln abste- hen. Somit brauchen die Kupplungsmittel nicht direkt an den SchlieBmitteln zu verlaufen. Dabei können die Verbindungs- elemente als Zweigstangen ausgeführt sein. Durch eine senk- recht abstehende Verbindung ergibt sich eine besonders ein- fache Möglichkeit zur Einrichtung eines elastischen Bereichs, der die Verbindungselemente umfaßt, wobei er vorzugsweise von deren Anfang bis zu ihrem Ende reicht. Die Elastizität ergibt sich hierbei nicht als Zusammenstauchen von länglichen Kupp- lungsmitteln in Längsrichtung, sondern entsteht durch eine Verbiegung lediglich der Verbindungselemente. Auf diese Weise kann eine inhärente Elastizität geschaffen werden, insbeson- dere bei formsteif mit vorzugsweise einstückig ausgeführten Kupplungsmitteln verbundenen Verbindungselementen. Diese lassen sich in Querrichtung leichter verbiegen.

Bei einer alternativen Ausgestaltung ist es möglich, daß die Verbindungselemente elastisch oder gelenkig mit einer Haupt- stange und/oder weiteren Komponenten der Kupplungsmittel verbunden sind, wobei sie vorzugsweise formsteif ausgeführt sind und der elastische Bereich in der Verbindung vorgesehen ist. Eine derartige Verbindung kann beispielsweise in einem Verbindungsbereich mit einem dünnen oder eine Elastizität bildenden Querschnitt ausgeführt sein.

Als Schließmittel kommen bevorzugt Klappen zum Einsatz, insbesondere im wesentlichen runde Klappen, die um eine Achse drehbar sind. Derartige Klappen sind leicht herstell- und einbaubar und versperren aufgrund ihres relativ geringen Querschnittes in der OFFEN-Stellung nur einen geringen Teil des DurchfluBquerschnittes eines Ansaugkanales. Vorzugsweise sind sie über Anlenkhebel und Kugelgelenke von den Kupplungs- mitteln bzw. den Verbindungselementen anlenkbar.

Eine Ausführung der Kupplungsmittel zusammen mit Verbindungs- elementen ermöglicht einen Aufbau, bei dem ein Teil der Kupplungsmittel im wesentlichen in Längsrichtung bewegt und belastet wird, während mit davon ausgehenden Verbindungsele- menten Schließmittel mit jeweils unterschiedlichem Abstand von den Kupplungsmitteln anlenkbar sind.

Bevorzugt nehmen alle Schließmittel im wesentlichen die gleiche Stellung ein, wobei insbesondere zwei Stellungen vor- gesehen sind, vorzugsweise mittels des Toleranzausgleiches erreichbar eine GESCHLOSSEN-und OFFEN-Stellung, die jeweils durch Anschläge für die Schließmittel bestimmt sind. Somit können einzelne Schließmittel gegen eine Endstellung gedrückt und mittels der Kupplungsmittel weiter belastet werden, um weitere, noch nicht vollständig in derselben Stellung befind- liche, ebenfalls gegen deren Anschläge zu drücken. Dann kann

die von den Betätigungsmitteln auf die Schließmittel bzw.

Klappen ausgeübte Kraft reduziert bzw. abgestellt werden.

Möglich sind rotatorisch arbeitende Betätigungsmittel und eine im wesentlichen translatorische Bewegung der Kupplungs- mittel, wobei vorzugsweise über einen Exzenterzapfen an den Betätigungsmitteln und eine Ausnahmeöffnung an den Kupplungs- mitteln eine Umsetzung der Dreh-in eine Längsbewegung erfolgt, insbesondere im wesentlichen in Richtung der Längs- achse der Kupplungsmittel, wobei die Betätigungsmittel von einem Stellmotor samt Getriebe gebildet werden können.

Bei einer mehrteiligen Ausführung der Kupplungsmittel beste- hen sie bevorzugt aus mehreren Hauptstangen mit davon abge- henden Schenkeln als Verbindungselemente für Schließmittel in Form von Klappen. Dabei können die Hauptstangen unterein- ander gelenkig verbunden sein, der elastische Bereich bei- spielsweise als Materialverdünnung in der Verbindung mit den Schenkeln ausgeführt sein und vorzugsweise die Betätigung von zwei Hauptstangen, mit denen jeweils zwei Klappen verbun- den sind, durch eine mit den zwei Hauptstangen verbundene dritte Hauptstange erfolgen. Vorteilhaft sind die Haupt- stangen im wesentlichen identisch ausgeführt, um Herstel- lungs-und Montageaufwand zu senken.

Alternativ ist es möglich, die Kupplungsmittel einteilig mit einer Hauptstange und davon senkrecht abstehenden Zweigstan- gen zur Verbindung mit den Schließmitteln in einem Ansaug- kanal auszuführen. Dabei kann sich der elastische Bereich als Querschnittsveränderung bzw.-verjungung der Zweigstangen im Vergleich zur Hauptstange über die gesamte Länge der Zweig- stangen erstrecken, wobei durch deren senkrechte Anordnung Elastizität erreicht werden kann. Die Querschnittsverjüngung kann ebenso nur in einem begrenzten Bereich, vorzugsweise dem

Verbindungsbereich, als Gelenk ausgebildet sein. Die Bewegung erfolgt im wesentlichen in Richtung der Hauptstange.

Die Kupplungsmittel und/oder die Verbindungselemente sind vorzugsweise im Spritzgußverfahren, beispielsweise aus Kunststoff, gefertigt. Besonders bevorzugt wird ein thermo- plastischer Kunststoff verwendet, der je nach Steifigkeit bzw. Elastizität mit verschiedenen und unterschiedlich orientierten Querschnitten bzw. Profilen versehen ist.

Zur Zuführung von Gasen aus der Kurbelgehäuselüftung der Abgasrückführung oder der Tankentlüftung zu einem Ansaugkanal kann jedem Ansaugkanal ein Ringspalt zugeordnet sein. Dies stellt eine einfache Art der Gaszuführung dar.

Bevorzugt ist an der der Brennkraftmaschine zugewandten Stirnseite des Saugmoduls eine Dichtung, vorzugsweise aus elastischem Material, als toleranzausgleichendes Element vorgesehen. Mittels dieser Dichtung wird sowohl ein die Klappen enthaltener Einsatz in dem Ansaugkanal gegen das Saugmodul bzw. gegen den Ansaugkanal als auch das Saugmodul gegen die Brennkraftmaschine gedrückt und diese Verbindungen gasdicht abgeschlossen.

Das Saugmodul ist bevorzugt aus einem Kunststoffspritzteil bzw. mehreren miteinander verbundenen Spritzgießteilen hergestellt. Dies bedeutet erhebliche Gewichstvorteile gegenüber metallischen Saugmodulen, des weiteren läßt es sich einfach einer Wiederverwertung zuführen.

Diese und weitere Merkmale gehen außer aus den Ansprüchen auch aus der Beschreibung und den Zeichnungen hervor, wobei die einzelnen Merkmale jeweils für sich allein oder zu mehreren in Form von Unterkombinationen bei einer Ausfüh-

rungsform der Erfindung und auf anderen Gebieten verwirklicht sein und vorteilhafte sowie für sich schutzfähige Ausführun- gen darstellen können, für die hier Schutz beansprucht wird.

Die Unterteilung der Anmeldung in einzelne Abschnitte sowie Zwischen-Überschriften beschränken die unter diesen gemachten Aussagen nicht in ihrer Allgemeingültigkeit.

KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN Zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnun- gen dargestellt und werden im folgenden näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen : Fig. 1 einen Längsschnitt durch ein erfindungsgemäßes Saugmodul mit mehrteiligen Kupplungsmitteln, Fig. 2 die Anordnung der Klappen in dem jeweiligen Kanal eines Saugmoduls, Fig. 3 eine Detaildarstellung des Saugmoduls, Fig. 4 einen Querschnitt durch das Saugmodul aus Fig.

1 zur Verdeutlichung der Lagerung einer Schließklappe samt Kupplungsmitteln und Klappenantrieb und Fig. 5 Schrägansicht von einteilig ausgeführten Kupplungsmitteln samt daran befestigten Klappen.

BESCHREIBUNG ZWEIER BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSBEISPIELE Die Fig. 1 zeigt ein erfindungsgemäßes Saugmodul 11 im Längsschnitt, wobei nur die zuschaltbaren Ansaugkanäle 12

gezeigt sind. In diesen Ansaugkanälen 12 befinden sich in Seitenansicht dargestellte Klappen 13, die an einer in Klap- penebene durch deren Mittelpunkt gehenden Achse 14 drehbar gelagert sind. In der in der Fig. 1 dargestellten Stellung, die bei allen Klappen 13 dieselbe ist, verschließen sie die Ansaugkanäle 12 vollständig.

An einem Ende der Achse 14 befindet sich ein etwa dreieckför- miger Anlenkhebel 16, über den die Klappen 13 um die Achse drehbar betätigt werden können. Es ist im Rahmen der Erfin- dung ebenso möglich, den elastischen Bereich hier vorzusehen.

So kann entweder der Anlenkhebel 16 elastisch sein, oder aber bevorzugt die Achse 14 für eine begrenzte Torsion mit einer gewissen Elastizität ausgestaltet sein, beispielsweise durch Verwendung eines geeigneten Materials oder durch eine Quer- schnittsverjungung als elastischen Bereich.

Eine Einleitung der Bewegung erfolgt über Hauptstangen 17, von denen eine die beiden linken und eine andere die beiden rechten Klappen miteinander verbindet. Über eine dritte Hauptstange 17 wiederum sind die beiden äußeren Hauptstangen verbunden, wobei durch diese mittlere Hauptstange die Bewe- gung eingeleitet wird.

Alle drei Hauptstangen 17 sind im wesentlichen identisch ausgeführt, mit einem geraden Hauptteil 18, von dessen beiden Enden zwei kurze Schenkel 19 als Verbindungselemente in etwa senkrecht abstehen. Die Verbindungsstelle zwischen den Schenkeln 19 und dem Hauptteil 18 ist deutlich erkennbar mit verringertem Querschnitt als elastischer Bereich durch eine Materialverdünnung 20 ausgeführt. Auf diese Weise wird eine elastische Bewegbarkeit der Schenkel 19 gegenüber dem Haupt- teil 18 in gewissen Grenzen erreicht, die sich in diesem Fall in etwa als Verschwenkung der Schenkel um die Materialver-

dünnung 20 als Gelenk darstellt. An ihren äußeren Enden sind die Schenkel 19 mit den Anlenkhebeln 16 verbunden, wie in Fig. 4 im Detail gezeigt wird. Da bei der in der Fig. 1 dargestellten Anordnung im wesentlichen nur Kräfte in der Zeichenebene und hier wiederum hauptsächlich in Richtung der Hauptteile 18 auftreten, spielt nur eine in dieser Ebene bzw. in dieser Richtung wirksame Elastizität eines elastischen Bereichs der Hauptstangen 17 als Kupplungsmittel eine Rolle.

Der Antrieb der Kupplungsmittel erfolgt über einen nicht dargestellten Stellmotor mit Getriebe, auf dessen mit quadra- tischem Querschnitt ausgeführter Abtriebsachse 22 ein Anlenk- teil 23 aufgesetzt ist, das im Vergleich zur Abtriebsachse exzentrisch mit dem Hauptteil 18 der mittleren Hautpstange 17 verbunden ist.

Strichpunktiert ist in der Fig. 1 der Verschwenkungsbogen des Anlenkteils 23 dargestellt, ebenso wie bei jeder der Klappen 13. Man erkennt, daß eine Verschwenkung um etwa 90° entgegen dem Uhrzeigersinn möglich ist. Die Bewegung der Hauptstangen 17 setzt sich dabei aus rotatorischen und translatorischen Komponenten zusammen, wobei durch die geometrisch gleichen Verhältnisse des Anlenkteils 23 sowie der Anlenkhebel 16 diese eine identische Bewegung ausführen.

Man erkennt, daß bei einer Drehung um 90° entgegen dem Uhrzeigersinn die Klappen 13 in Fig. 1 senkrecht stehen und somit in etwa in Richtung des Ansaugkanals 12 verlaufen, und einen maximal freien Durchflußquerschnitt freigeben. Zwischen der Wandung des Ansaugkanals 12 und der des Saugmoduls 11 ist deutlich ein Ringspalt 24 erkennbar, durch den Kurbelgehäuse- gase oder Kraftstoffdämpfe dem Motor zugeführt werden können.

Der Hauptteil 18 der Hauptstange 17 ist bzgl. einer Kraftein- wirkung in seiner Längsrichtung starr ausgeführt. Ebenso wie

die Schenkel 19 mit den Anlenkhebeln 16 sind die Hauptstangen 17 untereinander durch Kugelgelenke verbunden, siehe Fig. 4.

Die mittelere Hauptstange 17 unterscheidet sich von den äußeren beiden nur dadurch, daß sie in etwa in der Mitte drehbar mit dem Anlenkstück 23 verbunden ist.

In Fig. 2 ist das Saugmodul 11 im Schnitt gezeigt, wobei die Schnittebene durch die Mitte der Klappen 13 verläuft. Auch hier sind die Klappen in der GESCHLOSSEN-Stellung zu er- kennen.

Fig. 3 zeigt eine Detaildarstellung des Saugmoduls 11, das über eine Schweißverbindung mit einem Trägerteil 39 verbunden ist. Im Saugmodul 11 befindet sich eine Buchse 41, bevorzugt aus Metall, über die sich das Saugmodul an dem Zylinderkopf einer Brennkraftmaschine befestigen läßt. Kurbelgehäusegase, welche in den Brennraum rückgeführt werden müssen, treten über die Öffnung 42 ein, werden über die Öffnung 43 in den Hohlraum der Buchse 41 geleitet und strömen von dort über die Öffnung 44 in einen Verteilerkanal 45. Vom Verteilerkanal 45 gelangen sie, wie in Fig. 2 dargestellt, zu dem jeweiligen Ringspalt 24.

Die Fig. 4 zeigt das Saugmodul aus Fig. 1 im Querschnitt, wobei sich die Klappe 13 im Gegensatz zu Fig. 1 in der OFFEN- Stellung befindet und der Ansaugkanal 12 größtmöglichen Durchflußquerschnitt aufweist. Deutlich ist die runde Form der als Schließmittel wirkenden Klappe zu erkennen. Die Achse 14 ist an beiden Enden in Kunststofflagerbuchsen 26 gelagert, die bevorzugt aus selbstschmierendem Kunststoff bestehen können, beispielsweise etwa POM (PolyOxyMethylen).

An ihrem in Fig. 4 links über die Kunststoff lagerbuchse 26 überstehenden Ende, das mit quadratischem Querschnitt verse- hen ist, ist der Anlenkhebel 16 angebracht. Er weist einen

abstehenden Kugelzapfen 27 auf, der in eine Kugelgelenksla- gerbuchse 28 des Schenkels 19 eingreift. Wie man an der Profilaufsicht der Hauptstange 17 erkennt, weist diese eine Verjüngung von dem Hauptteil 18 zu dem Schenkel 19 auf. Somit kann auch hier eine elastische bzw. formweiche Gestaltung der Hauptstange 17 erfolgen.

Von der zwei Klappen 13 miteinander verbindenden Hauptstange 17 geht an ihrem Ende ein weiterer Kugelzapfen 27 ab, der wiederum in eine Kugelgelenklagerbuchse 28 des Schenkels 19 der mittleren Hauptstange 17 eingreift. Auf diese Weise sind die Klappen 13 über die Anlenkhebel 16 mit den Hauptstangen 17 jeweils über Kugelgelenke verbunden, wodurch toleranzaus- gleichende Bewegungen nicht nur in der Ebene der Fig. 1 möglich sind. Über einen Anlenkzapfen 30 an dem Anlenkteil 23 wird die mittlere Hauptstange 17 von einem nicht dargestell- ten Stellmotor angetrieben. Der gesamte Ansteuermechanismus ist in einem Gehäuse integriert und damit keiner Verschmut- zung bzw. keinen Gasen ausgesetzt, wodurch hohe Betriebs- sicherheit erreicht wird.

An der Unterseite des Saugmoduls 11 ist den Ansaugkanal 12 umgebend eine Dichtung 31 als toleranzausgleichendes Element zwischen einem Klappenträger 33, der die Kunststofflager- buchsen 26 enthält, und der Grundstuktur bzw. dem Gehäuse 32 des Saugmoduls 11 vorgesehen. Auf diese Weise ist ein in das Gehäuse 32 einsetzbarer Schließmittelträger möglich, der besonders gut durch eine runde Klappe 13 verschließbar oder stufenlos offenbar ist. Dies bietet den Vorteil, daB im Gegensatz zu dem übrigen Gehäuse 32 des Saugmoduls 11 wie auch dem Ansaugkanal 12 nur der Klappenträger 33 mit geringen Bauteiltoleranzen zu fertigen ist, um eine zuverlässige Abdichtung durch die Klappe 13 zu erzielen.

Abweichend von dem in den Fig. 1 und 4 dargestellten Aufbau der Kupplungsmittel ist in der Fig. 5 eine einstückige Ausführung in Schrägansicht dargestellt, die jedoch ohne weiteres gegen die andere Version austauschbar ist. Sie besteht aus einer langgestreckten Hauptstange 17, von der jeweils nach links hinten und rechts vorne drei Zweigstangen 35 senkrecht abgehen. Sowohl die Hauptstange 17 als auch die Zweigstangen 35 weisen jeweils einen konstanten Querschnitt auf, der wie bei der Hauptstange zu sehen beispielsweise als Kreuzrippung ausgeführt sein kann.

Die Elastizität in den Zweigstangen wird allein durch die Wahl eines geeigneten Querschnittes erzielt, der über die gesamte Länge von der Verbindung zur Hauptstange bis zu den Kugelgelenkslagerbuchsen gleich bleibt, wobei die nach hinten abstehenden Zweigstangen einen anderen Querschnitt aufweisen als die nach vorne abstehenden. Querschnitt und Länge der Zweigstangen 35 sind so ausgeführt, daB allen Kugelgelenks- lagerbuchsen 28 an den Enden der Zweigstangen jeweils die gleiche Elastizität gegenüber der Hauptstange 17 gegeben ist.

Dies bedeutet auf die Fig. 5 bezogen, daß die nach hinten abgehenden Zweigstangen 35 aufgrund ihrer deutlich geringeren Länge einen geringeren und somit eine höhere Elastizität bedingenden Querschnitt aufweisen als die nach vorne abgehen- den Zweigstangen. Diese sind länger, und deswegen ist ihr Querschnitt stärker und weniger elastisch ausgeführt, bei- spielsweise durch eine die Steifigkeit erhöhende Querver- rippung. Eine zusätzliche Beeinflussung bzw. Erhöhung der Elastizität kann durch die mit einem bestimmten Winkel ausgeführte Abbiegung im Verlauf der Zweigstangen 35 erzielt werden, die bei den kurzen Zweigstangen etwa 90° beträgt, und bei den lagen etwa 135°.

Ähnlich wie in den vorhergehenden Figuren sind mittels Kugelzapfen 27 Anlenkhebel 16 in den Kugelgelenklagerbuchsen 28 gelagert befestigt, die auf Achsen 14 von Klappen 13 sitzen. Wie in Fig. 5 zu erkennen ist, können dabei Klappe 13 und Achse 14 einstückig bzw. aus einem Guß bestehen, evtl. sogar mit angeformtem Anlenkhebel 16. Zur Erhöhung der Steifigkeit der Klappen 13 sind Verstärkungsrippen 36 vorge- sehen.

Die Fig. 5 zeigt die Lagerung einer Klappe 13 in einem Klappenträger 33, der aus einem oben beschriebenen Kunst- stoffmaterial bestehen und in etwa als rohrförmiger Abschnitt ausgeformt sein kann. An seinem rechten Teil ist eine der Kunststofflagerbuchsen 26 zu sehen, in der das rechte Ende der Achse 14 gelagert ist. Er weist einen in etwa wulstförmig an seiner Innenwandung hervortretenden Anschlag 38 auf, der sich einen halben Kreisbogen bildend zwischen den Lager- buchsen 26 erstreckt. Die Klappe 13 schlägt von unten gegen ihn an, so daß in diesem Fall eine Betätigung der Kupplungs- mittel im Uhrzeigersinn bzw. nach rechts hinten erfolgt. Der den anderen halben Kreisbogen bildende Anschlag befindet sich dann unterhalb der Klappe, so daB sie von oben gegen ihn anliegt. Die Klappe dichtet in der jeweiligen Stellung gegen diese Anschläge den Ansaugkanal ab. Der Klappenträger 33 wird in das Gehäuse 32 des Saugmoduls 11 eingesetzt und vorzugsweise durch eine Dichtung 31 gegen dieses abgedichtet.

Zum Antrieb weist die Hauptstange 17 an ihrem rechten Ende eine in etwa senkrecht dazu verlaufende Aufnahmeöffnung 37 auf, in die ein Anlenkzapfen 30 bzw. ein Exzenterzapfen eines Stellantriebes zur Betätigung eingreift. Die Bewegung der Hauptstange 17 sowie der Anlenkhebel 16 und der Klappen 13 erfolgt ähnlich wie in Fig. 1 beschrieben.

FUNKTION Zum Zusammenbau werden in das Gehäuse 32 des Saugmoduls 11 die die Klappen 13 aufnehmenden Klappenträger 33 in die Ansaugkanäle 12 eingesetzt. An die auf die Achsen 14 der Klappen 13 angebrachten bzw. angeformten Anlenkhebel 16 werden die Hauptstangen 17 mittels der Kugelgelenksverbindun- gen aufgesteckt, was sowohl bei den Ausführungen nach Fig. 1 als auch nach Fig. 5 weitgehend gleich erfolgt. Anschließend werden die Kupplungsmittel mit dem Stellantrieb verbunden, beispielsweise über einen Anlenkzapfen 30, der in eine Aufnahmeöffnung 37 an den Kupplungsmitteln bzw. einer Haupt- stange 17 eingreift. Somit sind die Kupplungsmittel bzw. die Hauptstange 17 samt Schenkeln 19 bzw. Zweigstangen 35 nur an den Klappen 13 und evtl. noch an dem Anlenkzapfen 30 des Stellantriebes gelagert, weitere Lagerungen können entfallen.

Die rotatorisch wirkende Betätigung des Stellantriebes wird in eine im wesentlichen aus rotatorischen und translato- rischen Komponenten bestehende Bewegung der Hauptstange/en 17 umgesetzt, wobei die an den Enden der Schenkel 19 bzw.

Zweigstangen 35 befindlichen Kugelgelenklagerbuchsen 28 eine der Bewegung des Anlenkzapfens 30 entsprechenden Kreisbogen nachfahren. Daraus folgt eine rein rotatorische Bewegung der Anlenkhebel 16 sowie der damit über die Achse 14 verbundenen Klappen 13. Dieser Kreisausschnitt erstreckt sich vorzugs- weise über 90°, wobei die beiden maximalen Endstellungen jeweils eine GESCHLOSSEN-Stellung und eine OFFEN-Stellung sind. In den Klappenträgern 33 können Anschläge vorhanden sein, die eine Bewegung der Klappen nicht über eine der beiden Endstellungen hinaus bewirken.

Die Erfindung ist mit derartigen Anschlägen besonders vor- teilhaft kombinierbar, da beispielsweise etwas in der Stel-

lung vorauseilende Klappen 13 bereits die durch die Anschläge vorgegebene Endstellung erreichen, während durch eine weiter- laufende Bewegung der Kupplungsmittel sämtliche noch weiter drehbare Klappen ebenfalls gegen die Anschläge in ihre Endstellungen laufen können. Durch die erfindungsgemäße Elastizität zwischen SchlieBmitteln bzw. Klappen 13 und Betätigungsmitteln bzw. Stellantrieb wird die weitere Bewe- gung der Kupplungsmittel bei einer schon am Anschlag befind- lichen Klappe ermöglicht, die Elastizität gleicht somit die Toleranz zwischen den Stellungen bzw. den Anschlägen der Endstellungen der Klappen aus. Somit brauchen die Klappen 13 nicht zu jedem Zeitpunkt exakt die gleiche Stellung aufzuwei- sen, da diese durch den Toleranzausgleich infolge der Elasti- zität in den beiden wichtigen Stellungen, der GESCHLOSSEN- und der OFFEN-Stellung, automatisch erzielt wird.

Eine alternative Realisierung der Elastizität könnte auch in einer längs der translatorischen Bewegung der Kupplungsmittel stattfindenden Elastizität, beispielsweise als Längsfederung der Hauptstange 17, erfolgen. Möglich wäre hier eine teles- kopartige, federnde Ausführung. Der große Vorteil der in den Figuren 1 und 5 dargestellten Ausführungen der Kupplungs- mittel besteht jedoch darin, daß sie ohne zusätzlich vorhan- dene Federn oder federnde Elemente auskommen, da die Elasti- zität jeweils inhärent in den Kupplungsmitteln gegeben ist.

Besonders vorteilhaft ist hier die Ausführung nach Fig. 5, da die Kupplungsmittel einstückig herstellbar sind, wodurch sich der Montageaufwand verringert.