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Patent Searching and Data


Title:
INTERIOR OF A VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/041289
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an interior (20) of a vehicle (10) comprising at least one seat (14, 15, 16, 17) and a console (18) which can be placed close to the seat. The invention is characterized in that at least one seat (14, 15) is embodied such that it can be adjusted from a first position in which it faces the direction of travel, into a second position, and that at least one part of the console (18) can be moved such that it can be moved from a primary position in which it is arranged close to the seat, into a secondary position in which it is arranged outside of the movement path of the seat when the seat is moved between the first position and the second position.

Inventors:
SCHLIERF MANFRED (DE)
KELLER HUBERT (DE)
Application Number:
PCT/DE2017/000275
Publication Date:
March 08, 2018
Filing Date:
August 29, 2017
Export Citation:
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Assignee:
GRAMMER AG (DE)
International Classes:
B60N2/005; B60N2/01; B60N2/02; B60N2/06; B60N2/14; B60N2/20; B60N3/00
Foreign References:
DE10335046A12005-02-17
DE102014224560A12016-06-02
DE102006011994A12008-02-07
US3833257A1974-09-03
JP2015209193A2015-11-24
DE102005043554A12007-03-15
US20030234550A12003-12-25
Other References:
PAUL A. EISENSTEIN: "Rinspeed Goes Autonomous with XchangE | TheDetroitBureau.com", THE DETROIT BUREAU, 19 December 2013 (2013-12-19), WWW, XP055415060, Retrieved from the Internet [retrieved on 20171012]
Attorney, Agent or Firm:
ROCHE, VON WESTERNHAGEN & EHRESMANN (DE)
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Claims:
A n s p r ü c h e

1 . Innenraum (20) eines Fahrzeugs (10) mit wenigstens einem Sitz (14, 15, 16, 17) und mit einer Konsole (18), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Sitz (14, 15) mittels einer Versteilvorrichtung derart verstellbar ausgebildet ist, dass er aus einer ersten Position, in welcher er zur Fahrtrichtung ausgerichtet ist in eine zweite Position bewegbar ist und dass wenigstens ein Teil der Konsole (18) derart bewegbar gelagert ist, dass er aus einer primären Position, in welcher er neben dem Sitz angeordnet ist, in eine sekundäre Position bewegbar ist, in welcher er während der Bewegung des Sitzes zwischen der ersten Position und der zweiten Position außerhalb der Bewegungsbahn des Sitzes angeordnet ist. 2. Innenraum (20) eines Fahrzeugs (10) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellvorrichtung eine Führung (19) für den Sitz (14, 15) und / oder für den Teil der Konsole (18) aufweist.

3. Innenraum (20) eines Fahrzeugs (10) nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Versteilvorrichtung einen Antrieb für eine translatorische oder eine rotatorische oder eine aus translatorischen und rotatorischen Anteilen gemischte Bewegung des Sitzes aufweist. 4. Innenraum (20) eines Fahrzeugs (10) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellvorrichtung einen Antrieb für eine translatorische oder eine rotatorische oder eine aus translatorischen und rotatorischen Anteilen gemischte Bewegung für den Teil der Konsole (18) aufweist.

5. Innenraum (20) eines Fahrzeugs (10) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitz (14, 15) wenigstens eine Armlehne umfasst, die zwischen einer Gebrauchsposition und einer Nichtgebrauchsposition bewegbar ist und dass die Armlehne in der Nichtgebrauchsposition in eine Aussparung einer Rückenlehne (26) des Sitzes integriert ist.

6. Innenraum (20) eines Fahrzeugs (10) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mittels der Verstellvorrichtung eine Rückenlehne zwischen einer vertikalen Position und einer geneigten Position verstellbar ist und / oder dass mittels der Verstellvorrichtung eine Armlehne zwischen einer Gebrauchsposition und einer Nichtgebrauchsposition bewegbar ist.

7. Innenraum (20) eines Fahrzeugs (10) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuerung vorgesehen ist, welche bei einem Signal zur Verstellung des Sitzes den Ablauf der Verstellung des Teils der Konsole (18) und der Verstellung des Sitzes steuert, wobei sie eine Antriebsvorrichtung mit Antrieben für den Teil der Konsole (18) und / oder für den Sitz (14, 15) steuert.

8. Innenraum (20) eines Fahrzeugs (10) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass mittels der Steuerung die Verstellvorrichtung derart steuerbar ist, dass der Sitz (14, 15) vor der Bewegung zwischen der ersten Position und der zweiten Position in eine Proximalstellung verstellbar ist, in welcher ein Lehnenteil (26) des Sitzes (14, 15) in eine vertikale Position bewegt ist und / oder eine Armlehne in eine Nichtgebrauchsposition bewegt ist.

9. Innenraum (20) eines Fahrzeugs (10) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Teil der

Konsole (18) in der primären Position zwischen zwei Sitzen (14, 15) eines Frontbereichs (12) angeordnet ist und in der sekundären Position in Reichweite der Sitze (16, 17) eines Fondbereichs (13) angeordnet ist. 10. Innenraum (20) eines Fahrzeugs (10) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitz (14, 15) und / oder die Konsole (18) wenigstens eine Klimatisierungskomponente und / oder wenigstens eine Bedienkomponente und / oder wenigstens einen Netzwerkanschluss und / oder wenigstens ein Fach, wie Kühlfach oder Ablagefach umfasst.

1 1. Innenraum (20) eines Fahrzeugs (10) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Konsole (18) einen Rahmen (22) und einen Behälter (23) umfasst und dass der Behälter (23) relativ zu dem Rahmen (22) bewegbar gelagert ist.

Description:
Innenraum eines Fahrzeugs

Die Erfindung betrifft einen Fahrzeuginnenraum. Fahrzeug ist im Sinne der Erfindung ein Land-, Luft- oder Wasserfahrzeug.

Ein solches Fahrzeug ist aus offenkundiger Vorbenutzung bekannt. Ein PKW umfasst einen Fahrzeuginnenraum, bei welchem zwei Sitze im Frontbereich des Fahrzeugs und zwei Sitze im Fondbereich des Fahrzeugs angeordnet sind. Zwischen den Sitzen im Frontbereich ist eine Konsole fest angeordnet, welche eine Armauflage sowie einen Behälter mit Aufnahmefächern, ein Bedienteil sowie einen USB-Anschluss umfasst. Es war Aufgabe der Erfindung den Fahrzeuginnenraum derart auszubilden, dass die darin enthaltenen Komponenten flexibler angeordnet werden können. Das kann z.B. dann gewünscht sein, wenn das Fahrzeug von einem manuellen Stuerungsmodus in einen automatischen Steuerungsmodus - oder umgekehrt - überführt wird. Es soll z.B. möglich sein, wenigstens den Sitz des Fahrzeugführers und ggf. auch den neben dem Fahrzeugführer im Frontbereich befindlichen Sitz von einer Position, in welcher er in Fahrrichtung gewandt ist, in eine Position zu bewegen, in welcher der Sitz in eine andere Position gewandt ist, in welcher er z.B. den Sitzen des Fondbereichs zugewandt ist oder z.B. einem Tisch zugewandt ist.

Die Aufgabe wurde gelöst durch einen Fahrzeuginnenraum mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Der erfindungsgemäße Fahrzeuginnenraum umfasst wenigstens einen Sitz. Der Fahrzeuginnenraum kann z.B. zwei Sitze im Frontbereich und z.B. zwei oder mehr Sitze im Fondbereich umfassen. Neben dem Sitz ist eine Konsole angeordnet, um dem Sitzinsassen den Zugriff auf die Konsole zu ermöglichen.

Bestätigungskopiel Der Sitz ist mittels einer Versteilvorrichtung derart verstellbar ausgebildet, dass er aus einer ersten Position, in welcher er zur Fahrtrichtung ausgerichtet ist, in eine zweite Position bewegbar ist. „Zur Fahrtrichtung ausgerichtet" bedeutet im Sinne der Erfindung, dass ein in dem Sitz befindlicher Insasse in Fahrtrichtung schaut. In der zweiten Position kann der Sitz z.B. derart ausgerichtet sein, dass der Insasse z.B. den Sitzen des Fahrzeugfonds zugewandt ist oder dass der Insasse z.B. einem Tisch zugewandt ist, der sich im Fahrzeug befindet. Bei der Bewegung zwischen der ersten und der zweiten Position führt der Sitz z.B. eine translatorische, eine rotatorische oder eine gemischte Bewegung mit translatorischen und rotatorischen Anteilen aus.

Wenigstens ein Teil der Konsole ist mittels der Versteilvorrichtung derart bewegbar gelagert, dass er aus einer primären Position, in welcher er neben dem Sitz angeordnet ist, in eine sekundäre Position bewegbar ist, in welcher er während der Bewegung des Sitzes zwischen der ersten Position und der zweiten Position außerhalb der Bewegungsbahn des Sitzes angeordnet ist. Das bedeutet, dass die gesamte Konsole oder ein Teil der Konsole aus der primären Position in die sekundäre Position bewegbar ist. Bei der Bewegung zwischen der primären und der sekundären Position führt der Teil der Konsole z.B. eine translatorische, eine rotatorische oder eine gemischte Bewegung mit translatorischen und rotatorischen Anteilen aus. In der sekundären Position ist der Teil z.B. zwischen zwei Sitzen des Fondbereichs oder in Reichweite einer Sitzbank des Fondbereichs angeordnet.

Auf diese Weise ist es möglich, den Teil der Konsole von der primären Position aus der Bewegungsbahn des Sitzes in die sekundäre Position zu bewegen und anschließend den Sitz, z.B. den Sitz des Fahrzeugführers und einen weiteren im Frontbereich angeordneten Sitz in die zweite Position zu bewegen. Der Teil der Konsole kann dann entweder in der sekundären Position verbleiben oder wieder in die primäre Position zurückbewegt werden, um dem Insassen des Sitzes auch nachdem der Sitz in die zweite Position bewegt wurde, den Zugriff auf die Konsole zu gestatten. Der Sitz des Fahrzeugführers und ggf. auch der Sitz neben dem Fahrzeugführer im Frontbereich können auf diese Weise bei automatischer Steuerung des Fahrzeugs derart ausgerichtet sein, dass sich der Fahrzeugführer z.B. besser mit den übrigen Fahrzeuginsassen unterhalten kann oder z.B. Tätigkeiten an einem Tisch nachgehen kann.

Die Versteilvorrichtung weist z.B. eine Führung für den Sitz und / oder für den Teil der Konsole auf. Mittels der Führung können die Konsole und der Sitz bei einer rotatorischen, einer translatorischen oder bei einer gemischten Bewegung mit translatorischen und rotatorischen Anteilen geführt werden.

Die Verstellvorrichtung umfasst z.B. einen Antrieb für den Sitz und / oder für den Teil der Konsole. Dies kann z.B. ein elektrischer Antrieb sein. Der Antrieb kann z.B. für die translatorische, rotatorische oder die gemischte Bewegung des gesamten Sitzes mit translatorischen oder rotatorischen Anteilen vorgesehen sein. Des Weiteren kann der Antrieb z.B. Teile des Sitzes, wie z.B. die Armlehne oder die Rückenlehne antreiben. Gemäß einer Alternative können der Sitz und / oder der Teil der Konsole auch manuell bewegt werden.

Z.B. ist eine Steuerung vorhanden, welche bei einem Signal zur Verstellung des Sitzes den Ablauf der Bewegung des Teils der Konsole und der Verstellung des Sitzes steuert, indem sie den Antrieb für den Teil der Konsole und den Antrieb für den Sitz steuert. Die Steuerung steuert den Antrieb z.B. derart, dass zunächst die Konsole aus der primären Position in die sekundäre Position bewegt wird und anschließend der Fahrersitz und der Beifahrersitz in eine Proximalstellung gebracht werden, indem die Armlehne in eine Nichtgebrauchsposition in eine Aussparung der Rückenlehne gesenkt wird und die Rückenlehne in eine aufrechte Position verbracht wird. Dann veranlasst die Steuerung, dass zunächst der Fahrersitz aus der ersten Position in die zweite Position und danach der Beifahrersitz aus der ersten Position in die zweite Position bewegt, und schließlich die Konsole wieder in die primäre Position zurückbewegt wird. Der Sitz umfasst z.B. wenigstens eine Armlehne, die zwischen einer Gebrauchs- und einer Nichtgebrauchsposition bewegbar ist, wobei z.B. die Armlehne in der Nichtgebrauchsposition in eine Aussparung einer Rückenlehne des Fahrzeugsitzes integriert ist. Bei einer Positionsänderung des Sitzes befindet sich die Armlehne in der Nichtgebrauchsposition nicht in der Bewegungsbahn anderer Komponenten des Innenraums des Fahrzeugs.

Gemäß einer Ausführungsform bildet die Konsole, insbesondere ein Rahmen der Konsole, einen Armauflagebereich aus.

Der Sitz und / oder die Konsole umfassen z.B. wenigstens eine Klimatisierungs-komponente und / oder eine Bedienkomponente für eine Steuerung und oder einen Netzwerkanschluss und / oder ein Fach, wie Kühlfach oder Ablagefach.

Der Teil der Konsole ist z.B. in der primären Position zwischen zwei Sitzen des Frontbereichs angeordnet und in der sekundären Position in Reichweite eines Insassen eines Sitzes oder einer Sitzbank des Fondbereichs angeordnet.

Die Mittelkonsole umfasst z.B. einen Rahmen und einen Behälter, wobei der Behälter relativ zu dem Rahmen bewegbar gelagert ist. Es ist z.B. möglich, dass der Rahmen fest im Fahrzeuginnenraum angeordnet ist und der Behälter bewegbar gelagert ist. Gemäß einer Alternative sind der Rahmen und der Behälter bewegbar gelagert und können voneinander separiert werden.

Der Rahmen und der Behälter können z.B. in eine geschachtelte Position bewegt sein, in welcher der Behälter in einem Tunnel des Rahmens aufgenommen ist. Aus der geschachtelten Position kann der Behälter z.B. in eine Separierposition bewegt werden, in welcher der Behälter von dem Rahmen separiert ist.

Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich anhand der Beschreibung eines in den schematischen Fig. dargestellten Ausführungsbeispiels. Es zeigen: Fig. 1 eine Seitenansicht eines Fahrzeugs mit einem Frontbereich und mit einem Fondbereich, Fig. 2 eine Ansicht gemäß Ansichtspfeil II in Fig. 1 , wobei sich Sitze des Frontbereichs in einer ersten Position befinden und wobei eine Konsole in einer primären Position angeordnet ist,

Fig. 3 in Anlehnung an Fig. 2 eine Draufsicht auf das Fahrzeug, wobei sich die Sitze des Frontbereichs in der ersten Position befinden und wobei die Konsole in einer sekundären Position angeordnet ist, und

Fig. 4 in Anlehnung an Fig. 2 eine Draufsicht auf das Fahrzeug, wobei sich die Sitze des Frontbereichs in einer zweiten Position befinden und wobei die Konsole in der primären Position angeordnet ist.

Ein Fahrzeug insgesamt wird in den Fig. mit dem Bezugszeichen 10 bezeichnet. Gleiche Bezugszeichen in den unterschiedlichen Fig. bezeichnen entsprechende Teile, auch wenn kleine Buchstaben nachgestellt oder weggelassen sind.

In Fig. 1 ist eine Seitenansicht des Fahrzeugs 10 dargestellt. Eine Wand 11 des Fahrzeugs 10 ist durch eine gestrichelte Linie angedeutet. Die Fahrtrichtung bei Vorwärtsfahrt ist mit x1 bezeichnet. Das Fahrzeug 10 weist einen Innenraum 20 mit einem Frontbereich 12 und einen Fondbereich 13 auf.

Gemäß Fig. 2 umfasst der Frontbereich 12 zwei Sitze 14 und 15. Der Fondbereich 13 umfasst zwei Sitze 16 und 17. Die Sitze 14, 15, 16 und 17 sind gemäß Fig. 2 in Richtung x1 ausgerichtet, d.h. ein Sitzinsasse schaut in Fahrtrichtung x1. Jeder Sitz weist ein Sitzteil 25 und ein Lehnenteil 26 auf. Zwischen den Sitzen 14, 15 des Frontbereichs 12 ist ein Abstand a ausgebildet, welcher die Anordnung einer Konsole 18 in dem Zwischenraum ermöglicht. Die Sitze 14 und 15 sind aus der in den Fig. 2 und 3 dargestellten ersten Position in eine zweite in Fig. 4 dargestellte Position verstellbar. In der zweiten Position sind die Sitze 14 und 15 z.B. um 180 Grad verschwenkt. D.h., sie sind in Richtung x2 ausgerichtet. Gemäß einer Alternative könnten aber z.B. die Sitze 14 und 15 auch um einen beliebigen anderen Winkel verschwenkbar sein. Zusätzlich könnten sie z.B. in die Richtungen x1 oder x2 und / oder in die Richtungen y1 oder y2 translatorisch verstellbar sein. Gemäß Fig. 2 ist zu erkennen, dass sich die Konsole 18 in der Bewegungsbahn der Sitze 4 und 5 befindet.

Die Konsole 19 ist zwischen einer primären Position, die in Fig. 2 dargestellt ist, und einer sekundären Position, die in Fig. 3 zu sehen ist, bewegbar gelagert. In der sekundären Position ist die Konsole 18 zwischen den Sitzen 16 und 17 angeordnet. Für die Bewegung der Konsole 18 ist eine Führung 19 vorgesehen, die an einem Boden 21 des Innenraums 20 befestigt ist. Die Führung 19 ermöglicht eine translatorische Bewegung der Konsole 18 aus der primären Position in Richtung x2 in die sekundäre Position. Aus der sekundären Position kann die Konsole 18 in Richtung x1 in die primäre Position bewegt werden.

Die Sitze 14 und 15 sowie die Konsole 18 können mit einer nicht dargestellten Antriebsvorrichtung mit Elektromotoren verstellt werden. Die Antriebsvorrichtung wird von einer ebenfalls nicht dargestellten Steuerung gesteuert. Von einem Fahrzeuginsassen wird z.B. über ein der Konsole 18 zugeordnetes Bedienfeld der Steuerung das Signal übermittelt, dass der Autopilot angeschaltet und die Sitze aus der ersten Position in die zweite Position bewegt werden sollen.

Die Steuerung steuert dann die Antriebsvorrichtung derart, dass die Konsole 18 in die sekundäre Position gemäß Fig. 3 bewegt wird. Befindet sich die Konsole 18 in der sekundären Position, steuert die Steuerung die Antriebsvorrichtung z.B. derart, dass zunächst der Sitz 15 in Richtung u1 in die zweite Position geschwenkt wird und anschließend der Sitz 14 in die zweite Position geschwenkt wird. Vor dem Schwenken der Sitze 14 und 15 können diese z.B. in eine Proximalstellung gebracht werden, indem eine Lehnenteil 26 in eine vertikale Position verbracht und vorhandene Armlehnen in eine Stauposition in eine Aussparung des Lehnenteils 26 versenkt wird. Danach wird die Antriebsvorrichtung von der Steuerung derart gesteuert, dass die Konsole zurück in die primäre Position bewegt wird (siehe Fig. 4).

Wenn das Fahrzeug wieder manuell gelenkt werden soll, kann ein Insasse über das Bedienfeld wieder ein Signal an die Steuerung senden, welches einen umgekehrten Algorithmus auslöst. D.h., die Steuerung veranlasst, dass die Konsole 18 aus der primären Position in die sekundäre Position bewegt wird. Anschließend werden der Sitz 15 in Richtung u2 und dann der Sitz 14 in Richtung u1 aus der zweiten Position in die erste Position geschwenkt. Auch vor dieser Bewegung der Sitze 14 und 15 können diese wieder in die Proximalstellung gebracht werden. Danach wird die Konsole 18 in die primäre Position zurück bewegt.

Gemäß Fig. 1 ist die Konsole 18 C-förmig ausgebildet. Sie umfasst einen Rahmen 22 und einen Behälter 23. Der Rahmen 22 bildet einen Tunnel 24 in welchem der Behälter 23 in einer Schachtelposition angeordnet werden kann. Der Rahmen 22 umfasst eine nicht dargestellte Öffnung, mittels welcher der Behälter 23 aus der Schachtelposition, die in Fig. 1 dargestellt ist, in Richtung x2 in eine Separierposition bewegbar ist, in welcher der Behälter zwischen den Sitzen 16 und 17 angeordnet ist. Bei der Bewegung wird der Behälter 23 von der Führung 19 geführt und von der Antriebsvorrichtung angetrieben. Mit anderen Worten, wenn die Sitzposition der Sitze 14 und 15 nicht geändert werden soll, kann der Behälter 23 gesondert in die Separierposition bewegt werden, während der Rahmen 22 in der primären Position verbleibt. Die Insassen der Sitze 16 und 17 haben dann ebenfalls die Möglichkeit auf den Behälter zuzugreifen.

Mittels einer Arretiervorrichtung kann die gesamte Konsole 18 oder der Behälter 23 allein in definierten Positionen oder in jeder eingestellten Position arretierbar sein.