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Title:
IRON MOUNTING FOR DETACHABLY FIXING TO A PIECE OF FURNITURE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/033088
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an iron mounting for detachably fixing to a piece of furniture (5). Said mounting comprises a plate-shaped mounting body (1) that rests on the piece of furniture (5), an expanding sleeve (3) that is anchored in the mounting body (1) and can be introduced into a bore (11) of the piece of furniture (5) and a pin-shaped expansion component (2). A protruding support collar (4) is embodied on the mounting body (1). In the assembly position, said collar protrudes into a corresponding recess in the piece of furniture (5). The expanding sleeve (3) is pushed into the support collar (4) which is provided with a recess (6), wherein a projection (7; 17) protrudes that is embodied on the expanding sleeve (3).

Inventors:
HUBER EDGAR (DE)
Application Number:
PCT/AT2000/000277
Publication Date:
May 10, 2001
Filing Date:
October 25, 2000
Export Citation:
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Assignee:
BLUM GMBH JULIUS (AT)
HUBER EDGAR (DE)
International Classes:
F16B12/02; F16B12/14; A47B95/00; F16B13/06; F16B13/12; F16B37/06; (IPC1-7): F16B13/00; F16B12/14
Foreign References:
FR2502675A31982-10-01
GB1109570A1968-04-10
DE2457172A11976-06-10
DE3114365A11983-02-03
AT326522B1975-12-10
Attorney, Agent or Firm:
Torggler, Paul (Innsbruck, AT)
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Claims:
Patentansprüche :
1. Beschlag zur ösbaren Befestigung an einem Möbelteil mit einem am Möbelteil an liegenden, vorzugsweise ptattenförmigen Beschlagkörper, mindestens einer im Beschlagkörper verankerten Spreizhülse, die in eine Bohrung des Möbelteiles einsetzbar ist, und einem stiftförmigen Spreizteil für die Spreizhülse, der durch eine Öffnung im Beschlagkörper ragt, dadurch gekennzeichnet, daß am Beschlagkörper (1) mindestens ein an sich bekannter vorspringender Stützhals (4) ausgebildet ist, der in Montagelage in eine entsprechende Vertiefung im Möbelteil (5) ragt und in den die Spreizhülse (3) eingeschoben ist und daß der Stützhals (4) mindestens eine Aussparung (6) aufweist, in die ein an der Spreizhülse (3) ausgebildeter Vorsprung (7 ; 17) ragt.
2. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im Stützhals (4) zwei einander diametral gegenüberliegende Aussparungen (6) ausgebildet sind.
3. Beschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorsprung (7) bzw. die Vorsprünge (7) an einem Halsbereich (12) der Spreizhülse (3) seitlich angeordnet ist bzw. sind, der gegenüber einem angrenzenden Abschnitt der Spreizhütse (3) einen verminderten Durchmesser aufweist.
4. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Spreizhülse (3) einen radial vorspringenden Rand (8) aufweist, der in einer Vertiefung (15) des Beschlagkörpers (1) aufgenommen ist.
5. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sich die mindestens eine Aussparung (6) über die gesamte Höhe des Stützhalses (4) erstreckt.
6. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß an der Spreizhülse (3) zwei axiale Vorsprünge (17) ausgebildet sind, die in die zwei Aussparungen (6) im Stützhals (4) ragen.
7. Beschlag nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß an den Vorsprüngen (17) zwei schräg zum Beschlagkörper (1) abstehende Arme (10) angeformt sind, die am Beschlagkörper (1) verankert, vorzugsweise vernietet sind.
8. Beschlag nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Arme (10) zumindest teilweise in einer Nut (18) oder Nuten (18) im Beschlagkörper (1) aufgenommen sind.
Description:
Beschlag zur lösbaren Befestigung an einem Möbelteil Die Erfindung bezieht sich auf einen Beschlag zur ösbaren Befestigung an einem Möbelteil mit einem am Möbelteil anliegenden, vorzugsweise plattenfömmigen Beschlagkörper, mindestens einer im Beschlagkörper verankerten Spreizhülse, die in eine Bohrung des Möbelteiles einsetzbar ist, und einem stiftförmigen Spreizteil für die Spreizhülse, der durch eine Öffnung im Beschlagkörper ragt.

Aus der AT-PS 326 522 ist eine Grundplatte für ein Schamier bekannt, die Abstützhülsen aufweist, welche in Vertiefungen des Möbelteils aufgenommen sind. Diese Grundplatte ist mittels Schrauben am Möbelteil befestigt.

Aufgabe der Erfindung ist es, bei einem Beschlag der eingangs erwähnten Art, der mittels einer dübelartigen Spreizhülse am Möbelteil befestigt ist, die Verankerung im Möbelteil zu verbessem.

Die erfindungsgemäße Aufgabe wird dadurch gelöst, daß am Beschlagkörper mindestens ein an sich bekannter vorspringender Stützhals ausgebildet ist, der in Montagelage in eine entsprechende Vertiefung im Möbelteil ragt und in den die Spreizhülse eingeschoben ist und daß der Stützhals mindestens eine Aussparung aufweist, in die ein an der Spreizhülse ausgebildeter Vorsprung ragt.

Vorteilhaft ist vorgesehen, daß im Stützhals zwei einander diametral gegenüberliegende Aussparungen ausgebildet sind.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht vor, daß der Vorsprung bzw. die Vorsprünge an einem Halsbereich der Spreizhülse seitlich angeordnet ist bzw. sind, der gegenüber einem angrenzenden Abschnitt der Spreizhülse einen verminderten Durchmesser aufweist.

Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, daß sich die mindestens eine Aussparung über die gesamte Höhe des Stützhalses erstreckt und daß an der Spreizhülse zwei axiale Vorsprünge ausgebildet sind, die in die zwei Aussparungen im Stützhals ragen.

Vorteilhaft sind an den Vorsprüngen zwei schräg zum Beschlagkörper abstehende Arme angeformt, die mit dem Beschlagkörper vernietet sind.

Nachfolgend werden verschiedene Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Figuren der beiliegenden Zeichnungen beschrieben.

Die Fig. 1 zeigt schaubiidlich und auseinandergezogen ein Ausfuhrungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Beschlags, die Fig. 2 zeigt den Beschlag schaubildlich von oben gesehen, die Fig. 3 zeigt den Beschlag schaubildlich von unten gesehen, die Fig. 4 zeigt eine Draufsicht auf den erfindungsgemäßen Beschlag, die Fig. 5 zeigt einen Schnitt nach der Linie A-A der Fig. 4, die Fig. 6 zeigt einen Schnitt nach der Linie B-B der Fig. 4, die Fig. 7 zeigt den Ausschnitt A der Fig. 5, die Fig. 8 zeigt den Ausschnitt A der Fig. 6, die Fig. 9 zeigt einen Schnitt durch den erfindungsgemäßen Beschlag bei vollständig eingeschraubtem Spreizteil, die Fig. 10 zeigt den Ausschnitt A der Fig. 9, die Fig. 11 zeigt schaubildlich und auseinandergezogen ein weiteres Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Beschlages, die Fig. 11 zeigt schaubildlich den Beschlag von oben gesehen, die Fig. 13 zeigt schaubildlich den Beschlag von unten gesehen, die Fig. 14 zeigt eine Draufsicht auf den erfindungsgemäßen Beschlag, die Fig. 15 zeigt einen Schnitt nach der Linie A-A der Fig. 14, die Fig. 16 zeigt einen Schnitt nach der Linie B-B der Fig. 14, die Fig. 17 zeigt den Ausschnitt A der Fig. 15, die Fig. 18 zeigt den Ausschnitt A der Fig. 16, die Fig. 19 zeigt einen Schnitt nach der Linie A-A der Fig. 14 bei vollständig in den Möbelteil eingeschraubtem Spreizteil, die Fig. 20 zeigt einen Schnitt nach der Linie B-B der Fig. 14 bei vollständig eingeschraubtem Spreizteil, die Fig. 21 zeigt den Ausschnitt A der Fig. 19 und die Fig. 22 zeigt den Ausschnitt A der Fig. 20.

In den gezeigten Ausführungsbeispielen besteht der erfindungsgemäße Beschlag aus einem plattenförmigen Beschlagkörper 1, der beispielsweise als Grundplatte für einen Scharnierarm ausgeführt sein kann, der Spreizhülse 3 und dem schraubenförmigen Spreizteil 2.

Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 bis 10 ist die Spreizhülse 3 aus Kunststoff und im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 11 bis 22 aus vergütetem oder gehärtetem Stahl gefertigt.

Die metallische Spreizhülse 3 ist vorteilhaft mit einer Phosphatschichtauflage versehen. Die Wandstärke der metallischen Spreizhülse 3 kann dabei unter 1 mm, vorzugsweise in einer Stärke zwischen 0,7 und 0,8 mm gehalten werden. In beiden Fällen kann der Spreizteil 2 ebenfalls aus vergütetem oder gehärtetem Stahl gefertigt sein.

Der Beschlagkörper 1 ist an seiner dem Möbelteil 5 zugewandten Seite mit einem vorspringenden Stützhals 4 versehen, der in Montagelage in die Bohrung 11 im Möbettei ! 5. der die Spreizhülse 3 aufnimmt, ragt.

Die Spreizhülse 3 weist zwei einander diametral gegenüberliegende Aussparungen 6 auf, in denen bei montiertem Beschlag Vorsprünge 7 ; 17 der Spreizhülse 3 formschlüssig aufgenommen sind.

Die Vorsprünge 7 der Spreizhülse 3 aus Kunststoff befinden sich neben einem Bereich 12 der Spreizhülse 3, der einen geringeren Durchmesser aufweist als der anschließende mit Halterippen 13 versehene Bereich der Spreizhülse 3.

Der Bereich 12 weist Schlitze 14 auf, die das Einhängen der Spreizhülse 3 in den Beschlagkörper 1 erleichtem.

An seinem freien Ende ist der Bereich 12 bzw. die Spreizhülse 3 mit einem radial vorspringenden Rand 8 versehen, der in Montagelage in einer Vertiefung 15 des Beschlagkörpers 1 aufgenommen ist.

Der erfindungsgemäße Beschlag wird, wie in den Fig. 5 und 6 gezeigt, zusammengesetzt ausgeliefert. Wenn der Beschlagkörper 1 auf den Möbelteil 5 aufgesetzt wird, befindet sich der verdickte Bereich des Beschlagkörpers 1, der die Spreizhülse 3 und den Spreizteil 2 umgibt, im Abstand 9 zur Möbelseitenwand 5.

Wird der schraubenartige Spreizteil 2, wie in den Fig. 9 und 10 gezeigt, weiter in die Spreizhülse 3 eingeschraubt, wird der Beschlagkörper 1 unmittelbar auf den Möbelteil 5 gedrückt. Der Beschlagkörper 1 ist daher mit Vorspannung am Möbelteil 5 gehalten.

Um das Verschrauben des schraubenförmigen Spreizteiles 3 zu ermöglichen, ist der Spreizteii 3 an seinem kopfseitigen Ende mit einer Aufnahme 16 zur Aufnahme eines Kreuzschraubenziehers versehen.

Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 11 bis 22 ist die Spreizhülse 3 als Stahlhülse ausgebildet. Der Beschlagkörper 1 weist einen Stützhals 4 auf, der wiederum mit zwei diametral gegenüberliegenden Aussparungen 6 versehen ist.

In diesen Ausführungsbeispielen sind die Aussparungen 6 durchgehend ausgebildet, d. h. sie erstrecken sich über die gesamte Höhe des Stützhalses 4.

Die Spreizhütse 3 weist an ihrem dem Beschlagkörper 1 zugewandten Ende zwei axial abstehende Vorsprünge 17 auf, die, wie beispielsweise aus der Fig. 13 ersichtlich, in Montagelage in die Aussparungen 6 ragen und in diesen satt aufgenommen sind.

An den freien Enden der Vorsprünge 17 sind schräg zum Beschlagkörper 1 abstehende Lappen 10 ausgebildet.

In Montagelage sind die Lappen 10 in einer Nut 18 des Beschlagkörpers 1 aufgenommen und mittels Nieten 19 am Beschlagkörper 1 fixiert.

Die schräg abstehenden Lappen 10 sind elastisch, sodaß der Beschlagkörper 1 vor der Verspannung, d. h. vor dem Festziehen des Spreizteiles 2, wie aus der Fig. 18 ersichtlich, wiederum im Abstand 9 vom Möbelteil 5 gehalten wird. Durch das Anziehen des Spreizteiles 2, der mit einem Außengewinde 20 versehen ist, das in ein Innengewinde 21 in der Spreizhülse 3 eingreift, wird der Beschlagkörper in direktem Kontakt mit dem Möbelteil 5 gedrückt. Diese Situation ist aus der Fig. 22 ersichtlich.

Um die Durchbiegung des Beschlagkörpers 1 zu ermöglichen, ist dieser mit Rändern versehen. Der Beschlagkörper 1 kann sowohl aus Metall, vorzugsweise Stahl, als auch aus einem Kunststoffmaterial gefertigt sein.