Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel mit einem Chassis, einem in der Neigung verschwenkbaren Sitzteil, einem gegenüber dem Sitzteil verschwenkbaren Rückenteil und einem an das Sitzteil angeschlossenen, ausschwenkbaren Fußteil, wobei das Sitzmöbel zwischen einer aufrechten Sitz- und einer Liegeposition verstellbar ist, wozu zur Verstellung des Sitzmöbels in eine Liegeposition das Sitzteil relativ zum Chassis nach vorne verschoben wird.

Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung solche Sitzmöbel, bei welchen das Rückenteil wandfrei verschwenkt werden kann und die daher umgangssprachlich auch als „Sofas mit Wallaway-Funktion“ bezeichnet werden. Das bedeutet, dass beim Verschwenken in eine Liegeposition das Rückenteil zusammen mit dem Sitzteil gegenüber dem Chassis nach vorne wandert, so dass das Rückenteil in jeder Schwenkposition die Hinterkante des Sitzmöbels nicht oder nur unwesentlich überragt.

Aus der Druckschrift EP 3 143 902 A1 ist ein Sitzmöbel mit einer solchen Wallaway- Funktion bekannt, wobei bei diesem Sitzmöbel in einem ersten Verstellschritt das Sitzteil mittels eines Linearaktuators nach vorne verschoben und dabei der hintere Bereich des Sitzteiles abgesenkt und der vordere Bereich des Sitzteiles angehoben wird, so dass das Sitzteil gegenüber der Sitzposition in der Neigung verstellt wird bis zu einer auch als „Loungeposition“ bezeichneten Zwischenposition des Sitzmöbels.

Bei weiterer Betätigung des Linearaktuators wird dann das Sitzteil weiter nach vorne verschoben und dabei das Rückenteil bewegungssynchron in eine Liegeposition verschwenkt.

Nachteilig hierbei ist zum einen, dass zur Erzielung des genannten zweistufigen Bewegungsablaufes zwei aneinander angebrachte Verlagerungseinheiten benötigt werden, und zwar einerseits in Form einer Viergelenk-Schwenkführung zur Verstellung der Sitzteilneigung und andererseits in Form eines Hebelverstellgetriebes zur im Wesentlichen linearen Verschiebung des Sitzteiles und hiermit gekoppelter Rückenteilverstellung.

Des Weiteren ist insbesondere nachteilig, dass das zur Verschwenkung des Rückenteiles vorgesehene Rückengetriebe mit zumindest einem Hebel am Chassis angelenkt ist und dieser Anlenkpunkt bei der Verschiebung des Sitz- und Rückenteiles nach vorne in einem Bereich hinter dem Rückenteil verbleibt, wodurch es aus ästhetischen Gründen erforderlich wird, diesen zwischen Rückenteil und Hinterkante des Sitzmöbels befindlichen Bereich polstertechnisch zu verkleiden.

Hierdurch entsteht eine voluminöse Optik des Sitzmöbels im Rückenlehnenbereich, wodurch dem Trend einer modernen Optik des Sitzmöbels mit schlankem Rückenlehnen-Design nicht adäquat gefolgt werden kann.

Ausgehend vom geschilderten Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Sitzmöbel mit Wallaway-Funktion der gattungsgemäßen Art dahingehend weiterzubilden, dass eine gestalterische Freiheit für das Polster-Design im Rückenlehnenbereich zur Verfügung gestellt werden kann und damit die Ästhetik des Sitzmöbels verbessert wird.

Des Weiteren sollte zur Erzielung eines zweistufigen Bewegungsablaufes, bei welchem zunächst das Sitzteil in der Neigung und danach erst das Rückenteil verstellt wird, lediglich eine Verlagerungseinheit zur Verstellung des Sitz- und des Rückenteiles vorgesehen sein.

Die genannte Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Sitzmöbel mit einem Sitz- Rücken-Loungemodul und „mitlaufendem“ Rückengetriebe mit den im Patentanspruch 1 aufgeführten Merkmalen gelöst.

Das einerseits am Chassis und andererseits am Sitz- und Rückenteil angelenkte, erfindungsgemäße Sitz-Rücken-Loungemodul in Form von hintereinander geschalteten Gelenkketten ist in seinem Bewegungsablauf derart gesteuert, dass

- mittels eines ersten Teilhubes eines Linearaktuators das Sitzteil nach vorne verschoben und gleichzeitig in der Neigung verstellt wird bis zum Erreichen einer sogenannten „Loungeposition“, wobei in dieser Verstellposition das Rückenteil relativ zum Sitzteil nicht oder nur unwesentlich verschwenkt ist, und

- mittels eines zweiten Teilhubes des Linearaktuators das Sitzteil weiter nach vorne und im Wesentlichen linear verschoben und dabei das Rückenteil relativ zum Sitzteil verschwenkt wird.

Dabei ist der Bewegungsablauf der Gelenkketten des Sitz-Rücken-Loungemoduls erfindungsgemäß so gesteuert, dass während eines etwa ersten Drittels der Verschiebestrecke des Sitzteiles zwischen der aufrechten Sitz- und der Liegeposition des Sitzmöbels der überwiegende Teil der Neigungsverstellung des Sitzteiles erfolgt und dabei das Rückenteil gegenüber dem Sitzteil nur geringfügig verschwenkt wird.

Während der weiteren etwa zwei Drittel der Verschiebestrecke des Sitzteiles erfolgt eine wesentlich geringere Neigungsverstellung des Sitzteiles als während des ersten Drittels, wobei diese geringere Neigungsverstellung für den Benutzer als lineare Verschiebung des Sitzteiles wahrgenommen wird.

Während dieser quasi linearen Verschiebung des Sitzteiles wird gleichzeitig das Rückenteil gegenüber dem Sitzteil in der Neigung verschwenkt bis zur Liegeposition des Sitzmöbels. Erfindungsgemäß ist somit lediglich eine Verlagerungseinheit zur Erzielung eines zweistufigen Verstellablaufs erforderlich anstatt zwei nacheinander verschwenkender Verlagerungseinheiten wie bisher aus dem Stand der Technik bekannt.

Als weiteren Vorteil ermöglicht das erfindungsgemäße Sitz-Rücken-Loungemodul ein mit dem Sitzteil „mitlaufendes“ Rückengetriebe, welches nicht, wie bei gattungsgemäßen Sitzmöbeln bekannt, mit einem Hebel am Chassis angelenkt ist.

Hierdurch kann das Rückenteil polstertechnisch völlig frei gestaltet werden, wodurch insbesondere moderne Sitzmöbel-Designs mit schlank gepolsterten Rückenlehnen realisiert werden können.

Die Erfindung lässt verschiedene Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung ihres Grundprinzips sind zwei davon in der Zeichnung dargestellt und werden nachfolgend beschrieben. Die Zeichnung zeigt in

Fig. 1 ein erfindungsgemäßes Sitzmöbel mit teilweise verschwenktem Sitz- und Rückenteil;

Fig. 2 das erfindungsgemäße Sitzmöbel in aufrechter Sitzposition;

Fig. 3 das erfindungsgemäße Sitzmöbel gemäß Fig. 2 in einer

T eilschnittdarstellung;

Fig. 4 das erfindungsgemäße Sitzmöbel in Schnittdarstellung in einer Zwischenposition mit in der Neigung verschwenktem Sitzteil („Loungeposition“);

Fig. 5 das erfindungsgemäße Sitzmöbel in Teilschnittdarstellung in Liegeposition;

Fig. 6 eine Detailansicht des erfindungsgemäßen Sitzmöbels in aufrechter Sitzposition;

Fig. 7 eine Detailansicht des erfindungsgemäßen Sitzmöbels in Liegeposition; Fig. 8 ein erfindungsgemäßes Sitzmöbel in einer zweiten Ausführungsform mit ausschwenkbarem Fußteil in aufrechter Sitzposition;

Fig. 9 das erfindungsgemäße Sitzmöbel gemäß Fig. 8 in einer Zwischenposition mit in der Neigung verschwenktem Sitzteil („Loungeposition“) und

Fig. 10 das erfindungsgemäße Sitzmöbel gemäß Fig. 8 in einer Liegeposition.

Die Fig. 2 bis Fig. 10 zeigen im Wesentlichen nur den Mechanismus eines erfindungsgemäßen Sitzmöbels 1 in zwei Ausführungsformen ohne die hier nicht interessierenden Teile wie insbesondere Polsterungen. Fig. 1 zeigt zusätzlich die Polsterungen.

Einige nachfolgend erwähnte Komponenten sind durch einen weitgehend spiegelbildlichen Aufbau der Mechanik des Sitzmöbels 1 doppelt vorhanden, wobei auf diese Komponenten im Folgenden jeweils in der Einzahl eingegangen wird, wobei hiermit jeweils beide Komponenten gemeint sind.

Die Fig. 1 bis Fig. 7 zeigen eine erste Ausführungsform des erfindungsgemäßen Sitzmöbels.

Das erfindungsgemäße Sitzmöbel 1 besteht aus einem Chassis 5, einem Sitzteil 3 und einem mittels eines Rückengetriebes 20 gegenüber dem Sitzteil 3 verschwenkbaren Rückenteil 4, wobei das Sitzmöbel 1 zwischen einer in den Fig. 2, 3, 6 und 8 gezeigten aufrechten Sitzposition und einer in den Fig. 5, 7 und 10 gezeigten Liegeposition verschwenkbar ist, wobei in der Liegeposition das Rückenteil 4 relativ zum Sitzteil 3 weiter nach hinten verschwenkt ist als in der aufrechten Sitzposition.

Das Sitzteil 3 ist mittels eines erfindungsgemäßen Sitz-Rücken-Loungemoduls 2 in Form von hintereinander geschalteten Gelenkketten gegenüber dem Chassis 5 verschiebbar und in der Neigung verschwenkbar.

Das in den Fig. 6 und 7 im Detail abgebildete Sitz-Rücken-Loungemodul 2 (das Chassis 5 ist zur besseren Übersichtlichkeit in diesen Fig. ausgeblendet) weist einen ersten 7 und einen zweiten 12 jeweils am Chassis 5 angelenkten Chassishebel und einen ersten 8 und einen zweiten 13 jeweils am Sitzteil 3 angelenkten Sitzhebel auf.

Der erste Chassishebel 7 ist mit einem zweiten Anlenkpunkt 16 an einer zweiten Gelenkstelle des ersten Sitzhebels 8 und der zweite Chassishebel 12 ist mit einem zweiten Anlenkpunkt 18 an einer zweiten Gelenkstelle des zweiten Sitzhebels 13 angeschlossen.

Der zweite Chassishebel 12 und der zweite Sitzhebel 13 sind näher zu einer von der Sitzteilvorderkante 3a aufgespannten Vertikalebene positioniert als der erste Chassishebel 7 und der erste Sitzhebel 8.

Ein Koppelhebel 14 ist einerseits an einer dritten Gelenkstelle des ersten Sitzhebels 8 und andererseits an einer dritten Gelenkstelle des zweiten Sitzhebels 13 angeschlossen.

Der zweite Chassishebel 12 ist über den Bereich seines Anlenkpunktes 18 an dem zweiten Sitzhebel 13 hinaus verlängert und mit seinem freien Ende an einem ersten Ende eines Steuerhebels 19 angelenkt, dessen zweites Ende gelenkig an einem mittleren Bereich des Koppelhebels 14 angeschlossen ist, so dass der zweite Chassishebel 12 mit dem zweiten Sitzhebel 13, dem Koppelhebel 14 und dem Steuerhebel 19 eine Viergelenkkette bildet.

Gemäß der geschilderten Hebelanordnung bewirkt jede Schwenkbewegung des ersten Chassishebels 7 gegenüber dem Chassis 5 eine zwangsläufige Verschwenkung des ersten Sitzhebels 8 gegenüber dem Sitzteil 3 sowie eine zwangsläufige Verschwenkung des zweiten Chassishebels 12 und des zweiten Sitzhebels 13, wodurch bewegungssynchron mit diesen Schwenkbewegungen eine Verschiebung des Sitzteiles 3 relativ zum Chassis 5 erfolgt.

Erfindungsgemäß weist der Anlenkpunkt 15 des ersten Chassishebels 7 an dem Chassis 5 einen größeren Abstand zu einer Aufstandsebene des Sitzmöbels 1 auf als der Anlenkpunkt 16 des ersten Chassishebels 7 an dem ersten Sitzhebel 8, und der Anlenkpunkt 17 des zweiten Chassishebels 12 an dem Chassis 5 weist einen größeren Abstand zu der Aufstandsebene des Sitzmöbels 1 auf als der Anlenkpunkt 18 des zweiten Chassishebels 12 an dem zweiten Sitzhebel 13.

Der erste Sitzhebel 8 weist eine größere Länge auf als der zweite Sitzhebel 13.

In aufrechter Sitzposition des Sitzmöbels 1 ist die Längsachse des zweiten Sitzhebels 13 stärker zu einer Vertikalebene geneigt als die Längsachse des ersten Sitzhebels 8.

Während der Verstellung des Sitzmöbels 1 von der aufrechten Sitz- in die Liegeposition werden der erste Chassishebel 7 gegenüber dem ersten Sitzhebel 8 und der zweite Chassishebel 12 gegenüber dem zweiten Sitzhebel 13 jeweils um einen Winkel von mehr als 130° verschwenkt, wobei der zweite Chassishebel 12 gegenüber dem zweiten Sitzhebel 13 um einen größeren Winkelbetrag verschwenkt wird als der erste Chassishebel 7 gegenüber dem ersten Sitzhebel 8.

Die vorgenannten Merkmale des ersten 7 und zweiten Chassishebels 12, des ersten 8 und zweiten Sitzhebels 13, des Koppelhebels 14 und des Steuerhebels 19 führen u.a. zu einem erfindungsgemäßen Bewegungsablauf, bei welchem während der Verstellung des Sitzmöbels 1 von der aufrechten Sitz- in die Liegeposition, das Sitzteil 3 um eine Verschiebestrecke nach vorne verschoben und um einen Winkelbetrag in der Neigung verstellt wird, wobei, ausgehend von der aufrechten Sitzposition des Sitzmöbels 1, bei Erreichen von 30 % der Verschiebestrecke des Sitzteiles 3 dieses um wenigstens 50 % des Winkelbetrages, vorzugsweise um wenigstens 70 % des Winkelbetrages in der Neigung verstellt wird.

Dieser Bewegungsablauf des Sitzteiles 3, bei welchem während einem etwa ersten Drittel der Verschiebestrecke des Sitzteiles 3 zwischen der aufrechten Sitz- und der Liegeposition des Sitzmöbels 1 der überwiegende Teil der Neigungsverstellung des Sitzteiles 3 und während der weiteren etwa zwei Drittel der Verschiebestrecke eine im Wesentlichen lineare Verschiebung des Sitzteiles 3 erfolgt, bildet eine Grundlage für einen gewünschten zweistufigen Bewegungsablauf des Sitzmöbels 1, bei welchem zunächst das Sitzteil 3 in der Neigung bis zu einer „Loungeposition“ und danach erst das Rückenteil 4 verstellt wird.

Der erste Chassishebel 7 ist an einem ersten Verbindungshebel 10 angelenkt. Der erste Verbindungshebel 10 ist mit seinem freien Ende an einem ersten Ende eines Drehhebels 9 angelenkt.

Der Drehhebel 9 ist mit seinem vorzugsweise mittleren Bereich an dem Sitzteil 3 und mit seinem zweiten Ende an einem zweiten Verbindungshebel 11 angelenkt.

Der zweite Verbindungshebel 11 ist mit seinem freien Ende gelenkig an dem Rückenteil 4 angeschlossen.

Das Rückenteil 4 ist an dem Sitzteil 3 angelenkt und bildet mit einem ersten Abschnitt 9a des Drehhebels 9, dem zweiten Verbindungshebel 11 und dem Sitzteil 3 eine Viergelenkkette, wobei diese Viergelenkkette das Rückengetriebe 20 des Sitzmöbels 1 bildet und ein Bestandteil des Sitz-Rücken-Loungemoduls 2 ist.

Ein zweiter Abschnitt 9b des Drehhebels 9 bildet mit dem ersten Verbindungshebel 10, dem ersten Chassishebel 7, dem ersten Sitzhebel 8, dem Sitzteil 3 und dem Chassis 5 eine Sechsgelenkkette.

Hierdurch ist das Rückengetriebe 20 mit dem ersten Chassishebel 7 erfindungsgemäß derart gekoppelt, dass während der Verstellung des Sitzmöbels 1 von der aufrechten Sitz- in die Liegeposition,

- das Sitzteil 3 um einen Winkelbetrag a in der Neigung verstellt wird, und

- das Rückenteil 4 um einen Winkelbetrag b relativ zum Sitzteil 3 in der Neigung verstellt wird, wobei

- das Rückenteil 4, bei einer Neigungsverstellung des Sitzteiles 3 von 70 % des Winkelbetrages a, um weniger als 30 %, vorzugsweise um weniger als 15 % des Winkelbetrages b relativ zum Sitzteil 3 in der Neigung verstellt wird.

Diese Charakteristik der Rückenteil 4-Verstellung im Verhältnis zu der Sitzteil 3- Neigungsverstellung bildet einen weiteren Bestandteil für den gewünschten zweistufigen Bewegungsablauf des Sitzmöbels 1 , bei welchem zunächst das Sitzteil 3 in der Neigung und im Wesentlichen danach erst das Rückenteil 4 verstellt wird. Der aus der EP 3 143 902 A1 bekannte zweistufige Verstellablauf des Sitzmöbels mittels zweier nacheinander verschwenkender Verlagerungseinheiten kann somit mittels des erfindungsgemäßen Sitz-Rücken-Loungemoduls 2 mit lediglich einer Verlagerungseinheit realisiert werden.

Ein weiterer Vorteil im Vergleich zu den Sitzmöbeln aus dem Stand der Technik, wobei hier Sitzmöbel mit einer „Wallaway-Funktion“ und einer „bodenfreien“ Bauart gemeint sind, wird durch das Rückengetriebe 20 des erfindungsgemäßen Sitzmöbels erzielt, da dieses mit allen Getriebeteilen mit dem Sitzteil 3 „mitlaufend“ ausgebildet ist, und nicht, wie bei den gattungsgemäßen Sitzmöbeln bekannt, mit wenigstens einem Hebel am Chassis angelenkt ist.

Aufgrund der hierdurch erzielten gestalterischen Freiheit für das Polster-Design im Rückenlehnenbereich wird eine moderne, schlanke Optik des Sitzmöbels 1 ermöglicht.

Zur Verstellung des Sitzteiles 3 und des Rückenteiles 4 zwischen der aufrechten Sitz- und der Liegeposition des Sitzmöbels 1 ist ein erster Linearaktuator 21 vorgesehen, wobei

- ein erstes Ende 21a des ersten Linearaktuators 21 näher zur Hinterkante des Sitzmöbels 1 positioniert ist als ein zweites Ende 21b des ersten Linearaktuators 21 , wobei

- das erste Ende 21a des ersten Linearaktuators 21 mit dem Sitzteil 3 über eine mit dem Sitzteil 3 verbundene erste Querstrebe 22 und das zweite Ende 21b des ersten Linearaktuators 21 mit dem Chassis 5 über eine mit dem Chassis 5 verbundene zweite Querstrebe 23 gekoppelt ist.

Der Begriff „“Hinterkante des Sitzmöbels“ bezieht sich auf die Perspektive einer auf dem Sitzmöbel aufsitzenden Person, dessen Beine nach vorne weisen und dessen Rücken nach hinten weist.

Die Betätigung des ersten Linearaktuators 21 bewirkt eine Verschwenkung des Sitz-

Rücken-Loungemoduls 2, wodurch - mittels eines ersten Teilhubes des ersten Linearaktuators 21 das Sitzteil 3 nach vorne verschoben und gleichzeitig in der Neigung verstellt wird bis zum Erreichen einer für den Benutzer als angenehm empfundenen „Loungeposition“, wobei in dieser Verstellposition das Rückenteil 4 relativ zum Sitzteil 3 nur unwesentlich verschwenkt ist (Fig. 4, Fig. 9), und

- mittels eines zweiten Teilhubes des ersten Linearaktuators 21 das Sitzteil 3 weiter nach vorne und im Wesentlichen linear verschoben wird, wobei während dieser Verschiebebewegung des Sitzteiles 3 das Rückenteil 4 relativ zum Sitzteil 3 verschwenkt wird bis zum Erreichen der Liegepostion des Sitzmöbels 1 (Fig. 5, Fig.

7, Fig. 10).

Eine in den Fig. 8, Fig. 9 und Fig. 10 gezeigte zweite Ausführungsform des erfindungsgemäßen Sitzmöbels 1 weist ein zur ersten Ausführungsform prinzipiell identisches Sitz-Rücken-Loungemodul 2 auf.

Bei dieser zweiten Ausführungsform wird das erfindungsgemäße Sitz-Rücken- Loungemodul 2 kombiniert mit einem über wenigstens ein Fußteil-Verstellgetriebe 24 an das Sitzteil 3 angeschlossenen, ausschwenkbaren Fußteil 6.

Dabei ist ein erstes Ende eines zweiten Linearaktuators 25 mit dem Sitzteil 3 über eine mit dem Sitzteil 3 verbundene dritte Querstrebe 26 und ein zweites Ende des zweiten Linearaktuators 25 mit dem Fußteil-Verstellgetriebe 24 über eine mit dem Fußteil- Verstellgetriebe 24 verbundene vierte Querstrebe 27 gekoppelt.

Aufgrund dieser Anordnung des zweiten Linearaktuators 25 kann unabhängig von der mittels des Sitz-Rücken-Loungemoduls 2 bewirkten Verstellposition des Sitz 3- und des Rückenteiles 4 das Fußteil 6 ein- oder ausgefahren werden.

Weiterhin ist denkbar, dass der erste 21 und der zweite Linearaktuator 25 elektronisch derart gesteuert werden, dass das Sitzteil 3 mittels des ersten Linearaktuators 21 immer erst in die „Loungeposition“ verstellt und danach erst das Fußteil 6 ausgefahren wird. Die Erfindung ist nicht auf die Ausführungsbeispiele beschränkt, sondern im Rahmen der Offenbarung vielfach variabel.

Alle in der Beschreibung und/oder Zeichnung offenbarten Einzel- und Kombinationsmerkmale werden einzeln, in beliebiger Kombination oder gemeinsam als erfindungswesentlich angesehen.