Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel mit einem Chassis, einem in der Neigung verschwenkbaren Sitzteil, einem gegenüber dem Sitzteil verschwenkbaren Rückenteil und einem über wenigstens ein Fußteil-Verstellgetriebe an das Sitzteil angeschlossenen, ausschwenkbaren Fußteil, wobei zur Verstellung des Sitzmöbels von einer aufrechten Sitz- in eine Liegeposition das Sitzteil relativ zum Chassis nach vorne verschoben wird.

Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung solche Sitzmöbel, bei welchen das Rückenteil wandfrei verschwenkt werden kann und die daher umgangssprachlich auch als “Sofas mit Wallaway-Funktion“ bezeichnet werden. Das bedeutet, dass beim Verschwenken in eine Liegeposition das Rückenteil zusammen mit dem Sitzteil gegenüber dem Chassis nach vorne wandert, so dass das Rückenteil in jeder Schwenkposition die Hinterkante des Sitzmöbels nicht oder nur unwesentlich überragt.

Aus der Druckschrift DE 202016 104 352 U1 ist ein solches Sitzmöbel mit Wallaway- Funktion bekannt, bei welchem in einem ersten Verstellschritt lediglich das Sitzteil linear nach vorne ausgefahren wird um die Sitztiefe zu verstellen, in einem darauf folgenden zweiten Verstellschritt wird das Sitzteil in der Neigung verstellt bei gleichzeitigem Ausschwenken des Fußteiles, und in einem dritten Verstellschritt wird das Sitzteil weiter nach vorne verschoben und dabei das Rückenteil bewegungssynchron verschwenkt.

Nachteilig hierbei ist, dass es für den Benutzer nicht möglich ist, eine Neigungsverstellung des Sitzteiles ohne eine gleichzeitige Aus- oder Einschwenkung des Fußteiles auszuführen.

Ein gattungsgemäßes Sitzmöbel aus der Druckschrift US 2019/0216221 A1 ermöglicht auch eine Sitztiefenverstellung, jedoch ist es trotz der Verwendung von drei Linearaktuatoren zur Verstellung des Sitzteiles, des Fußteiles und des Rückenteiles auch hier nicht möglich, eine Verstellung der Sitzteilneigung und eine Verstellung des Fußteiles unabhängig voneinander zu betätigen.

Ausgehend vom geschilderten Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Sitzmöbel der gattungsgemäßen Art dahingehend weiterzubilden, dass einerseits die Möglichkeit einer Sitztiefenverstellung gewährleistet ist und andererseits eine Sitzteilneigungsverstellung und eine Fußteilverstellung unabhängig voneinander ausgeführt werden können.

Darüber hinaus sollten für einen hohen Verstellkomfort des Sitzmöbels die Sitztiefenverstellung und die Sitzteilneigungsverstellung sowohl jeweils separat als auch kombiniert miteinander zu betätigen sein.

Die genannte Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Sitzmöbel mit zweimotoriger Wallaway-Funktion und Sitztiefenverstellung mit den im Patentanspruch 1 aufgeführten Merkmalen gelöst.

Das Sitzteil weist bei einem erfindungsgemäßen Sitzmöbel einen vorderen Sitzteilbeschlag auf, welcher gegenüber einem hinteren Sitzteilbeschlag mittels eines Hebelverstellgetriebes linear verschoben wird bis die Verschiebebewegung des vorderen Sitzteilbeschlages durch einen Kontakt des Hebelverstellgetriebes mit einem Anschlagelement blockiert wird. Der hintere Sitzteilbeschlag ist gegenüber dem Chassis mittels einer Verlagerungseinheit in Form von erfindungsgemäß angeordneten Gelenkketten verschiebbar und in der Neigung verstellbar geführt.

Ein erster Linearaktuator ist mit einem ersten Ende mit dem Chassis und mit einem zweiten Ende mit einer mit dem hinteren Sitzteilbeschlag verbundenen ersten Querstrebe gekoppelt.

Ein zweiter Linearaktuator ist mit einem ersten Ende mit der ersten Querstrebe und mit einem zweiten Ende mit dem Fußteil-Verstellgetriebe über eine mit dem Fußteil- Verstellgetriebe verbundene zweite Querstrebe gekoppelt.

Aufgrund dieser erfindungsgemäßen Anordnung der beiden Linearaktuatoren kann ein Verstellablauf des Sitzteiles, des Fußteiles und des Rückenteiles zwischen der aufrechten Sitz- und der Liegeposition des Sitzmöbels zur Verfügung gestellt werden, bei welchem

- der erste Linearaktuator bei Betätigung einen linearen Hub erzeugt und zumindest mit einem Teilhub ein Verschieben des Sitzteiles relativ zum Chassis und eine gleichzeitige Neigungsverstellung des Sitzteiles bewirkt, wobei während dieses Teilhubes des ersten Linearaktuators kein Aus- oder Einschwenken des Fußteiles relativ zum Sitzteil erfolgt, wobei

- der zweite Linearaktuator bei Betätigung einen linearen Hub, bestehend aus einem ersten und einem zweiten Teilhub, erzeugt, wobei

- der zweite Linearaktuator mit einem ersten Teilhub ein Verschieben des vorderen Sitzteilbeschlages relativ zum hinteren Sitzteilbeschlag und damit eine Sitztiefenverstellung bewirkt, wobei während dieses Teilhubes des zweiten Linearaktuators kein Aus- oder Einschwenken des Fußteiles relativ zum Sitzteil erfolgt, wobei der zweite Linearaktuator mit einem auf den ersten Teilhub folgenden zweiten

Teilhub ein Ausschwenken des Fußteiles relativ zum Sitzteil bewirkt, wobei während dieser Ausschwenkbewegung des Fußteiles keine Neigungsverstellung des Sitzteiles erfolgt.

Dieser erfindungsgemäße Verstellablauf gewährleistet es, im Unterschied zu den aus der DE 202016 104 352 U1 und US 2019/0216221 A1 bekannten Sitzmöbeln, dass die Sitzteilneigungsverstellung und die Fußteilverstellung unabhängig voneinander betätigt werden können.

Der Vorteil der erfindungsgemäß separat zu betätigenden Sitzteilneigungsverstellung des Sitzmöbels besteht in der Möglichkeit für den Benutzer, eine im Vergleich zu den aus der DE 102014 103 536 A1 und DE 202004011 998 U1 bekannten Sitzmöbeln zusätzliche, auch als “Loungeposition“ bezeichnete Verstellfunktion auszuführen, bei welcher der Benutzer eine gegenüber der Sitzposition des Sitzmöbels entspanntere Sitzhaltung einnehmen kann ohne dass dabei das Fußteil ausgeschwenkt wird.

Des Weiteren ist bei einem Sitzmöbel der vorliegenden Erfindung vorteilhaft, dass die Sitzteilneigungsverstellung und die Sitztiefenverstellung sowohl jeweils separat und unabhängig voneinander als auch in Kombination miteinander betätigt werden können.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnung beschrieben. Diese zeigt in

Fig. 1 ein erfindungsgemäßes Sitzmöbel in aufrechter Sitzposition des Sitzmöbels;

Fig. 2 das erfindungsgemäße Sitzmöbel gemäß Fig. 1 aus anderer Perspektive;

Fig. 3 das erfindungsgemäße Sitzmöbel gemäß Fig. 1 in einer Detailansicht;

Fig. 4 das erfindungsgemäße Sitzmöbel gemäß Fig. 1 in der Sitztiefe verstellt;

Fig. 5 das erfindungsgemäße Sitzmöbel in einer “Lounge“- Zwischenposition;

Fig. 6 das erfindungsgemäße Sitzmöbel gemäß Fig. 5 aus anderer Perspektive;

Fig. 7 das erfindungsgemäße Sitzmöbel gemäß Fig. 1 in einer Detailteilansicht; Fig. 8 das erfindungsgemäße Sitzmöbel gemäß Fig. 5 in einer Detailansicht;

Fig. 9 das erfindungsgemäße Sitzmöbel gemäß Fig. 8 in der Sitztiefe verstellt;

Fig. 10 das erfindungsgemäße Sitzmöbel, in der Sitztiefe und in der Sitzneigung verstellt, mit ausgeschwenktem Fußteil;

Fig. 11 das erfindungsgemäße Sitzmöbel gemäß Fig. 10 aus anderer Perspektive;

Fig. 12 das erfindungsgemäße Sitzmöbel in einer Liegeposition des Sitzmöbels mit in der Tiefe verstelltem Sitzteil und ausgeschwenktem Fußteil;

Fig. 13 das erfindungsgemäße Sitzmöbel gemäß Fig. 12, in einer Detailansicht;

Fig. 14 das erfindungsgemäße Sitzmöbel gemäß Fig. 12 aus anderer Perspektive.

Die Darstellungen in der Zeichnung zeigen im Wesentlichen nur den Mechanismus eines erfindungsgemäßen Sitzmöbels 1 ohne die hier nicht interessierenden Teile wie insbesondere Polsterungen.

Einige nachfolgend erwähnte Komponenten sind durch einen weitgehend spiegelbildlichen Aufbau der Mechanik des Sitzmöbels 1 doppelt vorhanden, wobei auf diese Komponenten im Folgenden jeweils in der Einzahl eingegangen wird, wobei hiermit jeweils beide Komponenten gemeint sind.

Das erfindungsgemäße Sitzmöbel 1 besteht aus einem Chassis 5, einem Rückenteil 4, einem Sitzteil 3 und einem gegenüber dem Sitzteil 3 aus- und einschwenkbaren Fußteil 6, wobei das Sitzmöbel 1 zwischen einer aufrechten Sitzposition und einer Liegeposition verschwenkbar ist, wobei in der Liegeposition das Rückenteil 4 relativ zum Sitzteil 3 weiter nach hinten verschwenkt ist als in der aufrechten Sitzposition.

Das Sitzteil 3 weist einen vorderen Sitzteilbeschlag 3a auf, welcher mittels wenigstens eines linearen oder annähernd linearen Führungssystems, vorzugsweise in Form eines Hebelverstellgetriebes 14, gegenüber einem hinteren Sitzteilbeschlag 3b verschiebbar geführt ist.

Das Fußteil 6 ist über wenigstens ein Fußteil-Verstellgetriebe 9 an dem vorderen Sitzteilbeschlag 3a des Sitzteiles 3 angeschlossen.

Ein am vorderen Sitzteilbeschlag 3a angelenkter Gelenkhebel 18 des Fußteil- Verstellgetriebes 9 weist ein fußteilseitiges Anschlagelement 19 auf, wobei die Verstellbewegung des Fußteiles 6 in Richtung zur eingeschwenkten Position durch einen Kontakt des fußteilseitigen Anschlagelements 19 an einer Anschlagfläche einer mit dem vorderen Sitzteilbeschlag 3a verbundenen Sitzteillasche 20 blockiert wird.

Das Rückenteil 4 ist über ein Rückenteil-Verstellgetriebe 10 schwenkbar mit dem hinteren Sitzteilbeschlag 3b verbunden.

Das Rückenteil-Verstellgetriebe 10 weist eine fest mit dem hinteren Sitzteilbeschlag 3b verbundene Befestigungsplatte 21 mit einem daran angelenkten Verstellhebel 22 auf, welcher über einen ersten Verbindungshebel 23 am Chassis 5 und über einen zweiten Verbindungshebel 24 am Rückenteil 4 angeschlossen ist.

Das Sitzteil 3 wird mittels wenigstens einer Verlagerungseinheit 2 von einer zur Hinterkante des Sitzmöbels 1 verlagerten, aufrechten Sitzposition in eine zur Vorderkante des Sitzmöbels 1 verlagerten Liegeposition des Sitzmöbels 1 relativ zum Chassis 5 verschoben und gleichzeitig in der Neigung verstellt.

Die Begriffe „Vorderkante des Sitzmöbels“ und „Hinterkante des Sitzmöbels“ beziehen sich auf die Perspektive einer auf dem Sitzmöbel aufsitzenden Person, dessen Beine nach vorne weisen und dessen Rücken nach hinten weist.

Die in den Fig. 3 und 13 abgebildete Verlagerungseinheit 2 (das Chassis 5 ist zur besseren Übersichtlichkeit in diesen Fig. ausgeblendet) weist einen ersten 7 und einen zweiten 25 jeweils am Chassis 5 angelenkten Chassishebel und einen ersten 8 und einen zweiten 26 jeweils am hinteren Sitzteilbeschlag 3b angelenkten Sitzhebel auf. Der erste Chassishebel 7 ist mit einem zweiten Anlenkpunkt an einer zweiten Gelenkstelle des ersten Sitzhebels 8 und der zweite Chassishebel 25 mit einem zweiten Anlenkpunkt an einer zweiten Gelenkstelle des zweiten Sitzhebels 26 angeschlossen.

Ein Koppelhebel 27 ist einerseits an einer dritten Gelenkstelle des ersten Sitzhebels 8 und andererseits an einer dritten Gelenkstelle des zweiten Sitzhebels 26 angeschlossen.

Der erste Chassishebel 7 ist über den Bereich seines Anlenkpunktes an dem ersten Sitzhebel 8 hinaus verlängert und mit seinem freien Ende an einem ersten Ende eines Steuerhebels 28 angelenkt, dessen zweites Ende gelenkig an einem mittleren Bereich des Koppelhebels 27 angeschlossen ist.

Gemäß der geschilderten Hebelanordnung der Verlagerungseinheit 2 bewirkt eine Verschwenkung des ersten Chassishebels 7 gegenüber dem Chassis 5 eine gleichzeitige Verschwenkung des ersten Sitzhebels 8 gegenüber dem hinteren Sitzteilbeschlag 3b sowie eine zwangsläufige Verschwenkung des zweiten Chassishebels 25 und des zweiten Sitzhebels 26, wodurch, bewegungssynchron mit den Schwenkbewegungen der Chassis- und Sitzhebel 7, 8, 25, 26, eine definierte Verschiebung und Verschwenkung des hinteren Sitzteilbeschlags 3b relativ zum Chassis 5 erfolgt.

Dabei ist die Verlagerungseinheit 2 erfindungsgemäß so gesteuert, dass, während der Verstellung des Sitzmöbels 1 von der aufrechten Sitz- in die Liegeposition, der hintere Sitzteilbeschlag 3b um eine Verschiebestrecke nach vorne verschoben und um einen Winkelbetrag in der Neigung verstellt wird, wobei während eines ersten Drittels dieser Verschiebestrecke der hintere Sitzteilbeschlag 3b um einen vorzugsweise mehr als doppelt so großen Winkelbetrag in der Neigung verstellt wird als während eines letzten Drittels dieser Verschiebestrecke.

Dieser Bewegungsablauf des hinteren Sitzteilbeschlages 3b, bei welchem während einem etwa ersten Drittel der Verschiebestrecke des hinteren Sitzteilbeschlages 3b zwischen der aufrechten Sitz- und der Liegeposition des Sitzmöbels 1 der überwiegende Teil der Neigungsverstellung des hinteren Sitzteilbeschlages 3b und während der weiteren etwa zwei Drittel der Verschiebestrecke eine im Wesentlichen lineare Verschiebung des hinteren Sitzteilbeschlages 3b erfolgt, ermöglicht einen gewünschten zweistufigen Bewegungsablauf des Sitzmöbels 1, bei welchem zunächst das Sitzteil 3 in der Neigung bis zu einer sogenannten “Loungeposition“ und danach erst das Rückenteil 4 verstellt wird.

Eine Zugfeder 11 ist einerseits mit dem vorderen Sitzteilbeschlag 3a und andererseits mit dem hinteren Sitzteilbeschlag 3b derart gekoppelt, dass eine Verschiebung des vorderen Sitzteilbeschlages 3a relativ zum hinteren Sitzteilbeschlag 3b, in Richtung zur Vorderkante des Sitzmöbels 1, eine Verkürzung der Zugfeder 11 bewirkt.

Ein erster Linearaktuator 12 ist mit einem ersten Ende mit dem Chassis 5 und mit einem zweiten Ende mit dem hinteren Sitzteilbeschlag 3b gekoppelt.

Ein zweiter Linearaktuator 13 ist mit einem ersten Ende mit dem hinteren Sitzteilbeschlag 3b und mit einem zweiten Ende mit dem Fußteil-Verstellgetriebe 9 gekoppelt.

Erfindungsgemäß besonders bevorzugt ist

- der erste Linearaktuator 12 mit einem ersten Ende mit dem Chassis 5 und mit einem zweiten Ende mit dem hinteren Sitzteilbeschlag 3b über eine mit dem hinteren Sitzteilbeschlag 3b verbundene erste Querstrebe 16 gekoppelt, und

- der zweite Linearaktuator 13 mit einem ersten Ende mit der ersten Querstrebe 16 und mit einem zweiten Ende mit dem Fußteil-Verstellgetriebe 9 über eine mit dem Fußteil-Verstellgetriebe 9 verbundene zweite Querstrebe 17 gekoppelt.

Die erfindungsgemäße Anordnung der Linearaktuatoren 12, 13 und der Verlagerungseinheit 2 ermöglicht es, im Unterschied zu den aus der DE 20 2016 104 352 U1 und US 2019/0216221 A1 bekannten Sitzmöbeln, eine Sitzteilneigungsverstellung und eine Fußteilverstellung unabhängig voneinander ausführen zu können. In der Ausgangsposition beziehungsweise der aufrechten Sitzposition des Sitzmöbels 1 ist durch den zwischen dem Chassis 5 und der ersten Querstrebe 16 angelenkten ersten Linearaktuator 12 die Verlagerungseinheit 2 in ihrer Ausgangsposition gehalten, weiterhin ist durch den zwischen der ersten 16 und der zweiten Querstrebe 17 wirkenden zweiten Linearaktuator 13 das Fußteil 6 mittels des zwischen der Sitzteillasche 20 und dem Fußteil-Verstellgetriebe 9 wirkenden fußteilseitigen Anschlagelements 19 in der eingeschwenkten Endlagenposition gehalten, und der vordere Sitzteilbeschlag 3a ist durch die definierte Stellung des Fußteiles 6 und mittels des zweiten Linearaktuators 13 in seiner Verschiebeposition zu dem hinteren Sitzteilbeschlag 3b definiert (Fig. 1 , 2, 3).

Der erste Linearaktuator 12 erzeugt bei Betätigung einen linearen Hub, bestehend aus einem ersten und einem zweiten Teilhub, wobei in einem durch den ersten Teilhub des ersten Linearaktuators 12 bewirkten Verstellschritt des Sitzmöbels 1 von der aufrechten Sitz- in die Liegeposition das Sitzteil 3 mittels der Verlagerungseinheit 2 nach vorne verschoben und dabei der hintere Bereich des Sitzteiles 3 abgesenkt wird, so dass das Sitzteil 3 gegenüber der aufrechten Sitzposition des Sitzmöbels 1 in der Neigung verstellt wird (Fig. 5, 6, 8, 9, 10, 11).

In dieser Verstellposition des Sitzteiles 3 hat sich die Position des Rückenteiles 4 relativ zum Sitzteil 3 nur unwesentlich verändert (Fig. 5, 6, 8, 9, 10, 11).

Der Vorteil dieser auch als “Loungeposition“ bezeichneten, durch den ersten Teilhub des ersten Linearaktuators 12 bewirkten Zwischenpostion des Sitzmöbels 1 besteht in der Möglichkeit, eine für den Benutzer als angenehm empfundene, gegenüber der Sitzposition des Sitzmöbels 1 entspanntere Sitzhaltung einzunehmen.

In einem durch den zweiten Teilhub des ersten Linearaktuators 12 bewirkten Verstellschritt des Sitzmöbels 1 erfolgt mittels der Verlagerungseinheit 2 ein weiteres, im Wesentlichen lineares Verschieben des Sitzteiles 3 relativ zum Chassis 5 nach vorne und eine gleichzeitige Neigungsverstellung des Rückenteiles 4 relativ zum Sitzteil 3 bis zum Erreichen der Liegeposition des Sitzmöbels 1 (Fig. 12, 13, 14).

Der zweite Linearaktuator 13 erzeugt bei Betätigung einen linearen Hub, bestehend aus einem ersten und einem zweiten Teilhub, wobei in einem durch den ersten Teilhub des zweiten Linearaktuators 13 bewirkten Verstellschritt des Sitzmöbels 1 , unter Vergrößerung des Abstandes der ersten Querstrebe 16 zu der zweiten Querstrebe 17, eine Sitztiefenverstellung erfolgt, bei welcher das Sitzteil 3, unter Vergrößerung des Abstandes zu dem Rückenteil-Verstellgetriebe 10, relativ zum hinteren Sitzteilbeschlag 3b verschoben wird (Fig. 4, 6, 9, 10, 11, 12, 13, 14).

Die Zugfeder 11 verkürzt sich während des durch den ersten Teilhub des zweiten Linearaktuators 13 bewirkten Verstellschrittes und unterstützt dadurch zuerst eine Verschiebung des vorderen Sitzteilbeschlages 3a relativ zum hinteren Sitzteilbeschlag 3b bis die Tiefenverstellung des Sitzteiles 3 durch einen Kontakt des Hebelverstellgetriebes 14 mit einem sitzteilseitigen Anschlagelement 15 blockiert wird (Fig. 6).

Der Vorteil der durch den zweiten Linearaktuator 13 bewirkten Sitztiefenverstellung besteht einerseits in der Möglichkeit für den Benutzer, die Sitztiefe entsprechend der Körpergröße oder den Wünschen des Benutzers anzupassen, und andererseits in der Möglichkeit, die Liegelänge des Sitzmöbels bei ausgeschwenkter Position des Fußteiles derart zu verlängern, dass eine vollständige Auflagefläche für die Füße des Benutzers gewährleistet ist.

Dabei können bei einem Sitzmöbel 1 der vorliegenden Erfindung, im Unterschied zu den aus der DE 20 2016 104 352 U1 und US 2019/0216221 A1 bekannten Sitzmöbeln, eine Neigungsverstellung des Sitzteiles 3, ohne ein Aus- oder Einschwenken des Fußteiles 6, und eine Tiefenverstellung des Sitzteiles 3 sowohl jeweils separat und unabhängig voneinander (Fig. 4, 5, 8) als auch in Kombination miteinander betätigt werden (Fig. 6, 9, 10, 11, 12, 13, 14).

In einem durch den zweiten Teilhub des zweiten Linearaktuators 13 bewirkten Verstellschritt des Sitzmöbels 1 wird, unter weiterer Vergrößerung des Abstandes der ersten Querstrebe 16 zu der zweiten Querstrebe 17, unter Beibehaltung der am Ende des ersten Teilhubes erzielten Neigungs- und Verschiebeposition des Sitzteiles 3 und unter Beibehaltung der Position des Rückenteiles 4 relativ zum Sitzteil 3, ein Ausschwenken des Fußteiles 6 relativ zum Sitzteil 3 bewirkt bis das Fußteil 6 die ausgeschwenkte Endlagenposition erreicht hat (Fig. 10, 11 , 12, 13, 14). In umgekehrter Verstellrichtung erfolgt aufgrund der zu überwindenden Federkraft der Zugfeder 11 zuerst ein Einschwenken des Fußteiles 6 relativ zum Sitzteil 3 bis das fußteilseitige Anschlagelement 19 mit der Anschlagfläche der Sitzteillasche 20 in Kontakt kommt, und danach wird das Sitzteil 3, entgegen der Federkraft der Zugfeder 11 relativ zum hinteren Sitzteilbeschlag 3b in die Ausgangsposition verschoben.

Die Erfindung ist nicht auf das Ausführungsbeispiel beschränkt, sondern im Rahmen der Offenbarung vielfach variabel.

Alle in der Beschreibung und/oder Zeichnung offenbarten Einzel- und Kombinationsmerkmale werden einzeln, in beliebiger Kombination oder gemeinsam als erfindungswesentlich angesehen.