Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel mit einem Chassis, einem in der Neigung verschwenkbaren Sitzteil, einem gegenüber dem Sitzteil verschwenkbaren Rückenteil und einem über wenigstens ein Fußteil-Verstellgetriebe an das Sitzteil angeschlossenen, ausschwenkbaren Fußteil, wobei zur Verstellung des Sitzmöbels von einer aufrechten Sitz- in eine Liegeposition das Sitzteil relativ zum Chassis nach vorne verschoben wird, wobei das Fußteil in der Sitzposition im Wesentlichen unterhalb des Sitzteiles eingeschwenkt ist und in der Liegeposition derart vor das Sitzteil ausgeschwenkt ist, dass das Sitzteil durch das Fußteil verlängert wird.

Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung solche Sitzmöbel, bei welchen die Rückenlehne wandfrei verschwenkt werden kann und die daher umgangssprachlich auch als Sofas mit Wallaway-Funktion bezeichnet werden. Das bedeutet, dass beim Verschwenken in eine Liegeposition die Rückenlehne zusammen mit dem Sitzteil gegenüber dem Chassis nach vorne wandert, so dass die Rückenlehne in jeder Schwenkposition die Hinterkante des Sitzmöbels nicht oder nur unwesentlich überragt. Aus der Druckschrift DE 202016 104 352 U1 ist ein solches Sitzmöbel mit Wallaway- Funktion bekannt, bei welchem in einem ersten Verstellschritt lediglich das Sitzteil linear nach vorne ausgefahren wird, um die Sitztiefe zu verstellen, in einem darauf folgenden zweiten Verstellschritt wird das Sitzteil in der Neigung verstellt bei gleichzeitigem Ausschwenken des Fußteiles, und in einem dritten Verstellschritt wird das Sitzteil weiter nach vorne verschoben und dabei das Rückenteil bewegungssynchron verschwenkt.

Nachteilig hierbei ist, dass es für den Benutzer nicht möglich ist, das Sitzteil in der Neigung und das Fußteil unabhängig voneinander zu verstellen.

Des Weiteren ist nachteilig, dass die Sitztiefenverstellung nicht unabhängig von den übrigen Verstellfunktionen des Sitzmöbels ausgeführt werden kann, da eine Verstellung des Sitzteiles, des Fußteiles und des Rückenteiles erst dann möglich wird, wenn die Sitztiefe vorher bis zu einer maximal ausgefahrenen Position verstellt wurde.

Bei einem gattungsgemäßen Sitzmöbel aus der Druckschrift US 2019/0216221 A1 ist es aufgrund der Verwendung von drei Linearaktuatoren zur Verstellung des Sitzteiles, des Fußteiles und des Rückenteiles möglich, eine Sitztiefenverstellung unabhängig von den übrigen Verstellfunktionen des Sitzmöbels auszuführen.

Nachteilig bei dem aus der US 2019/0216221 A1 bekannten Sitzmöbel ist, dass zur Erzielung einer Sitztiefenverstellung bei zwei Linearaktuatoren gleichzeitig ein Hub erzeugt werden muss, wodurch eine kostenaufwendige elektronische Steuerung erforderlich ist.

Des Weiteren ist es auch bei dem aus der US 2019/0216221 A1 bekannten Sitzmöbel nicht möglich, eine Verstellung der Sitzteilneigung und eine Verstellung des Fußteiles unabhängig voneinander zu betätigen.

Ausgehend vom geschilderten Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Sitzmöbel der gattungsgemäßen Art dahingehend weiterzubilden, dass bei Verwendung von drei Linearaktuatoren zur Verstellung des Sitzteiles, des Fußteiles und des Rückenteiles, eine Sitztiefenverstellung, eine Sitzteilneigungsverstellung und eine Fußteilverstellung jeweils separat und unabhängig voneinander ausgeführt werden können.

Dabei sollte eine gleichzeitige Erzeugung eines Hubes an zwei Linearaktuatoren zur Erzielung einer Sitztiefenverstellung des Sitzmöbels nicht erforderlich sein.

Die genannte Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Sitzmöbel mit separater Sitztiefen-, Sitzneigungs- und Fußteilverstellung mit den im Patentanspruch 1 aufgeführten Merkmalen gelöst.

Durch die erfindungsgemäßen Merkmale ist es möglich, ein Sitzmöbel der gattungsgemäßen Art zur Verfügung zu stellen, bei welchem

- mittels des ersten Linearaktuators ein Verschieben des Sitzteiles relativ zum Chassis und eine gleichzeitige Neigungsverstellung des Sitzteiles erfolgt ohne ein Aus- oder Einfahren des Fußteiles relativ zum Sitzteil,

- mittels des zweiten Linearaktuators eine Sitztiefenverstellung erfolgt,

- mittels des dritten Linearaktuators eine Verstellung des Fußteiles relativ zum Sitzteil ohne eine Neigungsverstellung des Sitzteiles 3 erfolgt, wobei

- aufgrund einer erfindungsgemäßen Anordnung der drei Linearaktuatoren die Sitzteilneigungsverstellung, die Sitztiefenverstellung und die Fußteilverstellung jeweils separat und unabhängig voneinander ausgeführt werden können.

Das Sitzteil weist bei einem erfindungsgemäßen Sitzmöbel einen vorderen Sitzteilbeschlag auf, welcher gegenüber einem hinteren Sitzteilbeschlag verschiebbar geführt ist, wobei

- der hintere Sitzteilbeschlag mit einem vorderen und einem hinteren Lenkerhebel sowie einem gegenüber dem Chassis verschiebbar geführten Zwischenträger eine Viergelenkkette bildet, der erste Linearaktuator mit einem ersten Ende mit dem Chassis und mit einem zweiten Ende mit einer mit dem hinteren Sitzteilbeschlag verbundenen ersten Querstrebe gekoppelt ist,

- der zweite Linearaktuator mit einem ersten Ende mit der mit dem hinteren Sitzteilbeschlag verbundenen ersten Querstrebe und mit einem zweiten Ende mit einer mit dem vorderen Sitzteilbeschlag verbundenen zweiten Querstrebe gekoppelt ist,

- der dritte Linearaktuator mit einem ersten Ende mit der mit dem vorderen Sitzteilbeschlag verbundenen zweiten Querstrebe und mit einem zweiten Ende mit dem Fußteil-Verstellgetriebe über eine mit dem Fußteil-Verstellgetriebe verbundene dritte Querstrebe gekoppelt ist.

Aufgrund dieser im Folgenden detailliert beschriebenen Merkmale ist es im Unterschied zu dem aus der US 2019/0216221 A1 bekannten Sitzmöbel möglich, eine Verstellung der Sitzteilneigung und des Fußteiles unabhängig voneinander auszuführen.

Des Weiteren können eine Sitztiefenverstellung, eine Sitzteilneigungsverstellung und eine Fußteilverstellung jeweils separat und unabhängig voneinander ausgeführt werden, ohne dass eine gleichzeitige Erzeugung eines Hubes an zwei Linearaktuatoren, wie aus der US 2019/0216221 A1 bekannt, erforderlich ist.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnung beschrieben. Diese zeigt in

Fig. 1 ein erfindungsgemäßes Sitzmöbel in Sitzposition des Sitzmöbels;

Fig. 2 das erfindungsgemäße Sitzmöbel gemäß Fig. 1 aus anderer Perspektive;

Fig. 3 das erfindungsgemäße Sitzmöbel gemäß Fig. 1 in einer Detailansicht;

Fig. 4 das erfindungsgemäße Sitzmöbel gemäß Fig. 1, in der Sitztiefe verstellt; Fig. 5 das erfindungsgemäße Sitzmöbel gemäß Fig. 4 aus anderer Perspektive;

Fig. 6 das erfindungsgemäße Sitzmöbel gemäß Fig. 4 in einer Detailteilansicht;

Fig. 7 das erfindungsgemäße Sitzmöbel gemäß Fig. 1, in der Sitzneigung verstellt;

Fig. 8 das erfindungsgemäße Sitzmöbel gemäß Fig. 7 in einer Detailteilansicht;

Fig. 9 das erfindungsgemäße Sitzmöbel gemäß Fig. 1, in der Sitztiefe und in der

Sitzneigung verstellt;

Fig. 10 das erfindungsgemäße Sitzmöbel gemäß Fig. 9 aus anderer Perspektive;

Fig. 11 das erfindungsgemäße Sitzmöbel mit in der Neigung verstelltem Sitzteil und ausgeschwenktem Fußteil;

Fig. 12 das erfindungsgemäße Sitzmöbel gemäß Fig. 11 aus anderer Perspektive;

Fig. 13 das erfindungsgemäße Sitzmöbel mit in der Neigung und in der Tiefe verstelltem Sitzteil und ausgeschwenktem Fußteil;

Fig. 14 das erfindungsgemäße Sitzmöbel mit in der Neigung verstelltem Sitzteil, gegenüber dem Sitzteil verschwenktem Rückenteil und ausgeschwenktem Fußteil;

Fig. 15 das erfindungsgemäße Sitzmöbel mit in der Neigung und in der Tiefe verstelltem Sitzteil, gegenüber dem Sitzteil verschwenktem Rückenteil und ausgeschwenktem Fußteil und

Fig. 16 das erfindungsgemäße Sitzmöbel gemäß Fig. 15 aus anderer Perspektive.

Die Darstellungen in der Zeichnung zeigen im Wesentlichen nur den Mechanismus eines erfindungsgemäßen Sitzmöbels 1 ohne die hier nicht interessierenden Teile wie insbesondere Polsterungen. Einige nachfolgend erwähnte Komponenten sind durch einen weitgehend spiegelbildlichen Aufbau der Mechanik des Sitzmöbels 1 doppelt vorhanden, wobei auf diese Komponenten im Folgenden jeweils in der Einzahl eingegangen wird, wobei hiermit jeweils beide Komponenten gemeint sind.

Das erfindungsgemäße Sitzmöbel 1 besteht aus einem Chassis 5, einem Sitzteil 3, einem Rückenteil 4 und einem ausschwenkbaren Fußteil 6, wobei das Sitzmöbel 1 zwischen einer in Fig. 1 gezeigten Sitzposition und einer in Fig. 14 gezeigten Liegeposition verschwenkbar ist.

Das Sitzteil 3 weist einen vorderen Sitzteilbeschlag 3a auf, welcher mittels einer Linearführung 26, vorzugsweise in Form von formschlüssig in einem C-Profil 27 bewegbaren Nutensteinen 28, gegenüber einem hinteren Sitzteilbeschlag 3b verschiebbar geführt ist.

Das Fußteil 6 ist über wenigstens ein Fußteil-Verstellgetriebe 9, vorzugsweise in Form von mindestens fünf hintereinander angeordneten Viergelenkketten, an dem vorderen Sitzteilbeschlag 3a des Sitzteiles 3 angeschlossen.

Das Rückenteil 4 ist über ein Rückenteil-Verstellgetriebe 2 mit dem hinteren Sitzteilbeschlag 3b und dem Chassis 5 verbunden.

Das Rückenteil-Verstellgetriebe 2 weist eine fest mit dem hinteren Sitzteilbeschlag 3b verbundene Befestigungsplatte 20 mit einem daran angelenkten Verstellhebel 21 auf, welcher des Weiteren über einen ersten Verbindungshebel 22 am Chassis 5 und über einen zweiten Verbindungshebel 23 am Rückenteil 4 angeschlossen ist.

Das Sitzteil 3 ist mittels einer ersten 10 und einer zweiten Verlagerungseinheit 11 von einer zur Hinterkante des Sitzmöbels 1 verlagerten Sitzposition in eine zur Vorderkante des Sitzmöbels 1 verlagerten Liegeposition relativ zum Chassis 5 verschiebbar und in der Neigung verstellbar.

Die Begriffe “Vorderkante des Sitzmöbels“ und “Hinterkante des Sitzmöbels“ beziehen sich auf die Perspektive einer auf dem Sitzmöbel aufsitzenden Person, dessen Beine nach vorne weisen und dessen Rücken nach hinten weist. Die erste Verlagerungseinheit 10 weist eine Schwenkführung auf, wobei ein vorderer 7 und ein hinterer Lenkerhebel 8 mit dem hinteren Sitzteilbeschlag 3b und einem mit der zweiten Verlagerungseinheit 11 verbundenen Zwischenträger 18 eine Viergelenkkette bilden.

Die Schwenkbewegung der ersten Verlagerungseinheit 10 in Richtung zur Vorderkante des Sitzmöbels 1 wird durch ein an dem hinteren Sitzteilbeschlag 3b angebrachtes Anschlagelement 24 blockiert.

Die zweite Verlagerungseinheit 11 wird durch ein lineares oder durch ein annähernd lineares Führungssystem, vorzugsweise durch ein am Chassis 5 angelenktes Hebelverstellgetriebe 19, gebildet, wobei das Führungssystem, ausgehend von der Sitzposition des Sitzmöbels 1, entlang eines Bewegungspfades relativ zum Chassis 5 nach vorne beweglich ist, wobei der Bewegungspfad vorzugsweise linear ist und/oder der Bewegungspfad in Richtung nach vorne ansteigt.

Die erste 10 und die zweite Verlagerungseinheit 11 sind aneinander angebracht, wobei der Zwischenträger 18 an zwei Schwenkhebeln 29 des Hebelverstellgetriebes 19 angelenkt ist, wodurch die erste Verlagerungseinheit 10 gegenüber dem Chassis 5 verschiebbar geführt ist.

Die erste Verlagerungseinheit 10 ist mittels einer Zugfeder 25 kraftbeaufschlagt.

Die Zugfeder 25 ist einerseits vorzugsweise mit dem hinteren Sitzteilbeschlag 3b und andererseits vorzugsweise mit dem Zwischenträger 18 der ersten Verlagerungseinheit 10 gekoppelt.

Ein erster Linearaktuator 12 ist mit einem ersten Ende mit dem Chassis 5 und mit einem zweiten Ende mit dem hinteren Sitzteilbeschlag 3b der ersten Verlagerungseinheit 10 gekoppelt.

Ein zweiter Linearaktuator 13 ist mit einem ersten Ende mit dem hinteren Sitzteilbeschlag 3b und mit einem zweiten Ende mit dem vorderen Sitzteilbeschlag 3a gekoppelt. Ein dritter Linearaktuator 14 ist mit einem ersten Ende mit dem vorderen Sitzteilbeschlag 3a und mit einem zweiten Ende mit dem Fußteil-Verstellgetriebe 9 gekoppelt.

Erfindungsgemäß besonders bevorzugt ist

- der erste Linearaktuator 12 mit einem ersten Ende mit dem Chassis 5 und mit einem zweiten Ende mit der ersten Verlagerungseinheit 10 über eine mit dem hinteren Sitzteilbeschlag 3b verbundene erste Querstrebe 15 gekoppelt,

- der zweite Linearaktuator 13 mit einem ersten Ende mit der mit dem hinteren Sitzteilbeschlag 3b verbundenen ersten Querstrebe 15 und mit einem zweiten Ende mit einer mit dem vorderen Sitzteilbeschlag 3a verbundenen zweiten Querstrebe 16 gekoppelt,

- der dritte Linearaktuator 14 mit einem ersten Ende mit der mit dem vorderen Sitzteilbeschlag 3a verbundenen zweiten Querstrebe 16 und mit einem zweiten Ende mit dem Fußteil-Verstellgetriebe 9 über eine mit dem Fußteil-Verstellgetriebe 9 verbundene dritte Querstrebe 17 gekoppelt.

Diese erfindungsgemäße Anordnung der Linearaktuatoren 12, 13, 14 ermöglicht es auf konstruktiv einfache Weise, dass jeder der drei Linearaktuatoren 12, 13, 14 einzeln betätigt werden kann und es, im Unterschied zu dem aus der US 2019/0216221 A1 bekannten Sitzmöbel, nicht erforderlich ist einen gleichzeitigen Hub bei zwei Linearaktuatoren zur Erzielung einer Sitztiefenverstellung zu erzeugen.

In der Ausgangsposition beziehungsweise der Sitzposition des Sitzmöbels 1 sind durch den zwischen dem Chassis 5 und der ersten Querstrebe 15 angelenkten ersten Linearaktuator 12 die erste 10 und die zweite Verlagerungseinheit 11 in ihrer Ausgangsposition gehalten.

Der erste Linearaktuator 12 erzeugt bei Betätigung einen linearen Hub, bestehend aus einem ersten und einem zweiten Teilhub, wobei in einem durch den ersten Teilhub des ersten Linearaktuators 12 bewirkten Verstellschritt des Sitzmöbels 1 das Sitzteil 3 mittels der ersten Verlagerungseinheit 10 nach vorne verschoben und dabei der hintere Bereich des Sitzteiles 3 abgesenkt und der vordere Bereich des Sitzteiles 3 angehoben wird, sodass das Sitzteil 3 gegenüber der Sitzposition des Sitzmöbels 1 in der Neigung verstellt wird bis der hintere Lenkerhebel 8 der ersten Verlagerungseinheit 10 mit dem an dem hinteren Sitzteilbeschlag 3b angebrachten Anschlagelement 24 in Kontakt kommt und die Schwenkbewegung der ersten Verlagerungseinheit 10 dadurch blockiert wird (Fig. 7, 8).

In dieser Verstellposition des Sitzteiles 3 hat sich die Position des Rückenteiles 4 relativ zum Sitzteil 3 nicht oder nur unerheblich verändert.

Der Vorteil dieser auch als “Loungeposition“ bezeichneten, durch den ersten Teilhub des ersten Linearaktuators 12 bewirkten Zwischenposition des Sitzmöbels 1 besteht in der Möglichkeit, eine für den Benutzer als angenehm empfundene, gegenüber der Sitzposition des Sitzmöbels 1 entspanntere Sitzhaltung einzunehmen.

Die Zugfeder 25 verkürzt sich während des durch den ersten Teilhub des ersten Linearaktuators 12 bewirkten Verstellschrittes und unterstützt dadurch zuerst eine Verschwenkung der ersten Verlagerungseinheit 10, wodurch das Sitzteil 3 in der Neigung verstellt wird (Fig. 10).

In einem durch den zweiten Teilhub des ersten Linearaktuators 12 bewirkten Verstellschritt des Sitzmöbels 1 erfolgt eine Verschwenkung der zweiten Verlagerungseinheit 11, wobei während dieses Verstellschrittes mittels des Hebelverstellgetriebes 19 ein Verschieben des Sitzteiles 3 relativ zum Chassis 5 nach vorne und eine mit der Verschiebebewegung des Sitzteiles 3 gekoppelte Verschwenkung des Rückenteiles 4 relativ zum Sitzteil 3 erfolgt (Fig. 14, 15, 16).

In umgekehrter Verstellrichtung, das heißt in Richtung zur Sitzposition des Sitzmöbels 1 , erfolgt aufgrund der zu überwindenden Federkraft der Zugfeder 25 zuerst eine Verschwenkung der zweiten Verlagerungseinheit 11 bis zu einem Kontakt des Hebelverstellgetriebes 19 mit einem Anschlagelement, und danach wird das Sitzteil 3 aufgrund einer Verschwenkung der ersten Verlagerungseinheit 10, entgegen der Federkraft der Zugfeder 25, in die Ausgangsposition verstellt. Der zweite Linearaktuator 13 erzeugt bei Betätigung einen linearen Hub, wodurch, unter Vergrößerung/Verkleinerung des Abstandes der ersten Querstrebe 15 zu der zweiten Querstrebe 16, eine Sitztiefenverstellung erfolgt, bei welcher das Sitzteil 3, unter Vergrößerung/Verkleinerung des Abstandes zu dem Rückenteil-Verstellgetriebe 2, mittels der Linearführung 26 relativ zum hinteren Sitzteilbeschlag 3b verschoben wird (Fig. 4, 5, 6).

Der Vorteil der durch den zweiten Linearaktuator 13 bewirkten Sitztiefenverstellung besteht einerseits in der Möglichkeit für den Benutzer, die Sitztiefe entsprechend der Körpergröße oder den Wünschen des Benutzers anzupassen, und andererseits in der Möglichkeit, die Liegelänge des Sitzmöbels bei ausgeschwenkter Position des Fußteiles derart zu verlängern, dass eine vollständige Auflagefläche für die Füße des Benutzers gewährleistet ist.

Dabei kann bei einem Sitzmöbel 1 der vorliegenden Erfindung, im Unterschied zu dem aus der US 2019/0216221 A1 bekannten Sitzmöbel, die Sitztiefenverstellung auch mit einer Sitzneigungsverstellung kombiniert werden (Fig. 9, 10).

Der dritte Linearaktuator 14 erzeugt bei Betätigung einen linearen Hub, wodurch, unter Vergrößerung/Verkleinerung des Abstandes der zweiten Querstrebe 16 zu der dritten Querstrebe 17, ein Aus- oder Einfahren des Fußteiles 6 relativ zum Sitzteil 3 erfolgt (Fig. 11, 12).

Alle vorgenannten, durch den ersten Linearaktuator 12, den zweiten Linearaktuator 13 und den dritten Linearaktuator 14 bewirkten Verstellschritte des Sitzmöbels 1 können einzeln betätigt werden, wobei erfindungsgemäß gewährleistet ist, dass die Sitzteilneigungsverstellung, die Sitztiefenverstellung und die Fußteilverstellung jeweils separat und unabhängig voneinander ausgeführt werden können.

Hierdurch werden eine Vielzahl den Komfort des Sitzmöbels 1 erhöhende Verstellkombinationen des Sitzteiles 3, des Fußteiles 6 und des Rückenteiles 4 ermöglicht.

Die Erfindung ist nicht auf das Ausführungsbeispiel beschränkt, sondern im Rahmen der Offenbarung vielfach variabel. Alle in der Beschreibung und/oder Zeichnung offenbarten Einzel- und Kombinationsmerkmale werden einzeln, in beliebiger Kombination oder gemeinsam als erfindungswesentlich angesehen.