Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel mit einem Chassis, einem in der Neigung verschwenkbaren Sitzteil und einem gegenüber dem Sitzteil verschwenkbaren Rückenteil, wobei das Sitzmöbel zwischen einer aufrechten Sitz- und einer Liegeposition verstellbar ist, wozu zur Verstellung des Sitzmöbels in eine Liegeposition das Sitzteil relativ zum Chassis nach vorne verschoben wird.

Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung solche Sitzmöbel, bei welchen das Rückenteil wandfrei verschwenkt werden kann und die daher umgangssprachlich auch als “Sofas mit Wallaway-Funktion“ bezeichnet werden. Das bedeutet, dass beim Verschwenken in eine Liegeposition das Rückenteil zusammen mit dem Sitzteil gegenüber dem Chassis nach vorne wandert, sodass das Rückenteil in jeder Schwenkposition die Hinterkante des Sitzmöbels nicht oder nur unwesentlich überragt.

Aus der Druckschrift EP 3 143 902 A1 ist ein Sitzmöbel mit einer solchen Wallaway- Funktion bekannt, wobei bei diesem Sitzmöbel in einem ersten Verstellschritt das Sitzteil mittels eines Linearaktuators nach vorne verschoben und dabei der hintere Bereich des Sitzteiles abgesenkt und der vordere Bereich des Sitzteiles angehoben wird, sodass das Sitzteil gegenüber der Sitzposition in der Neigung verstellt wird bis zu einer auch als “Loungeposition“ bezeichneten Zwischenposition des Sitzmöbels.

Bei weiterer Betätigung des Linearaktuators wird dann das Sitzteil weiter nach vorne verschoben und dabei das Rückenteil bewegungssynchron in eine Liegeposition verschwenkt.

Nachteilig hierbei ist, dass zur Erzielung des genannten zweistufigen Bewegungsablaufes zwei aneinander angebrachte Verlagerungseinheiten benötigt werden, und zwar einerseits in Form einer Viergelenk-Schwenkführung zur Verstellung der Sitzteilneigung und andererseits in Form eines Hebelverstellgetriebes zur im Wesentlichen linearen Verschiebung des Sitzteiles und hiermit gekoppelter Rückenteilverstellung.

Ausgehend vom geschilderten Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Sitzmöbel mit Wallaway-Funktion der gattungsgemäßen Art dahingehend weiterzubilden, dass ein zweistufiger Bewegungsablauf, bei welchem zunächst das Sitzteil in der Neigung und danach erst das Rückenteil verstellt wird, mittels lediglich einer Verlagerungseinheit erzielt werden kann.

Die genannte Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Sitzmöbel mit den im Patentanspruch 1 aufgeführten Merkmalen gelöst.

Eine einerseits am Chassis und andererseits am Sitzteil angelenkte, erfindungsgemäße Verlagerungseinheit weist einen ersten und einen zweiten jeweils am Chassis angelenkten Chassishebel und einen ersten und einen zweiten jeweils am Sitzteil angelenkten Sitzhebel auf.

Der erste Chassishebel ist mit einem zweiten Anlenkpunkt an einer zweiten Gelenkstelle des ersten Sitzhebels und der zweite Chassishebel ist mit einem zweiten Anlenkpunkt an einer zweiten Gelenkstelle des zweiten Sitzhebels angeschlossen.

Ein Koppelhebel ist einerseits an einer dritten Gelenkstelle des ersten Sitzhebels und andererseits an einer dritten Gelenkstelle des zweiten Sitzhebels angeschlossen. Der erste Chassishebel ist über den Bereich seines Anlenkpunktes an dem ersten Sitzhebel hinaus verlängert und mit seinem freien Ende an einem ersten Ende eines Steuerhebels angelenkt, dessen zweites Ende gelenkig an einem mittleren Bereich des Koppelhebels angeschlossen ist.

Das Rückenteil ist über ein Rückenteil-Verstellgetriebe schwenkbar mit dem Sitzteil verbunden, wobei das Rückenteil-Verstellgetriebe einerseits am Rückenteil und andererseits am Chassis angeschlossen ist.

Mittels der genannten Gelenkketten der Verlagerungseinheit wird das Sitzteil von einer aufrechten Sitzposition in eine Liegeposition des Sitzmöbels relativ zum Chassis nach vorne verschoben.

Dabei ist der Bewegungsablauf der Verlagerungseinheit erfindungsgemäß so gesteuert, dass während eines etwa ersten Drittels der Verschiebestrecke des Sitzteiles zwischen der aufrechten Sitz- und der Liegeposition des Sitzmöbels der überwiegende Teil der Neigungsverstellung des Sitzteiles erfolgt und dabei das Rückenteil gegenüber dem Sitzteil nur geringfügig verschwenkt wird.

Während der weiteren etwa zwei Drittel der Verschiebestrecke des Sitzteiles erfolgt eine wesentlich geringere Neigungsverstellung des Sitzteiles als während des ersten Drittels, wobei diese geringere Neigungsverstellung für den Benutzer als lineare Verschiebung des Sitzteiles wahrgenommen wird.

Während dieser quasi linearen Verschiebung des Sitzteiles wird gleichzeitig mittels des Rückenteil-Verstellgetriebes das Rückenteil gegenüber dem Sitzteil in der Neigung verschwenkt bis zur Liegeposition des Sitzmöbels.

Erfindungsgemäß ist somit gewährleistet, dass für einen zweistufigen Verstellablauf, bei welchem

- in einem ersten Verstellschritt das Sitzteil nach vorne verschoben und gleichzeitig in der Neigung verstellt wird bis zum Erreichen einer sogenannten “Loungeposition“, wobei in dieser Verstellposition das Rückenteil relativ zum Sitzteil nicht oder nur unwesentlich verschwenkt ist, und - in einem zweiten Verstellschritt das Sitzteil weiter nach vorne und im Wesentlichen linear verschoben und dabei das Rückenteil relativ zum Sitzteil in die Liegeposition verschwenkt wird, lediglich eine Verlagerungseinheit erforderlich ist anstatt zwei nacheinander verschwenkender Verlagerungseinheiten wie bisher aus dem Stand der Technik bekannt.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnung beschrieben. Diese zeigt in

Fig. 1 ein erfindungsgemäßes Sitzmöbel in aufrechter Sitzposition;

Fig. 2 eine Detailansicht des erfindungsgemäßen Sitzmöbels in aufrechter Sitzposition;

Fig. 3 das erfindungsgemäße Sitzmöbel in einer Zwischenposition mit in der Neigung verschwenktem Sitzteil (“Loungeposition“) und

Fig. 4 eine Detailansicht des erfindungsgemäßen Sitzmöbels in Liegeposition.

Die Darstellungen in der Zeichnung zeigen im Wesentlichen nur den Mechanismus eines erfindungsgemäßen Sitzmöbels 1 ohne die hier nicht interessierenden Teile wie insbesondere Polsterungen.

Einige nachfolgend erwähnte Komponenten sind durch einen weitgehend spiegelbildlichen Aufbau der Mechanik des Sitzmöbels 1 doppelt vorhanden, wobei auf diese Komponenten im Folgenden jeweils in der Einzahl eingegangen wird, wobei hiermit jeweils beide Komponenten gemeint sind.

Das erfindungsgemäße Sitzmöbel 1 besteht aus einem Chassis 5, einem mit einem Sitzteil 3 gekoppelten Sitzteilbeschlag 3a und einem mittels eines Rückenteil- Verstellgetriebes 10 gegenüber Sitzteilbeschlag 3a schwenkbaren Rückenteil 4, wobei das Sitzmöbel 1 zwischen einer in den Fig. 1 und 2 gezeigten aufrechten Sitzposition und einer in Fig. 4 gezeigten Liegeposition verschwenkbar ist, wobei in der Liegeposition das Rückenteil 4 relativ zum Sitzteilbeschlag 3a weiter nach hinten verschwenkt ist als in der aufrechten Sitzposition. Das Sitzteil 3 wird mittels wenigstens einer Verlagerungseinheit 2 um eine Verschiebestrecke von einer zur Hinterkante des Sitzmöbels 1 verlagerten, aufrechten Sitzposition in eine zur Vorderkante des Sitzmöbels 1 verlagerten Liegeposition des Sitzmöbels 1 relativ zum Chassis 5 verschoben und gleichzeitig in der Neigung verstellt.

Die Begriffe “Vorderkante des Sitzmöbels“ und “Hinterkante des Sitzmöbels“ beziehen sich auf die Perspektive einer auf dem Sitzmöbel aufsitzenden Person, dessen Beine nach vorne weisen und dessen Rücken nach hinten weist.

Die in den Fig. 2 und 4 abgebildete Verlagerungseinheit 2 (das Chassis 5 ist zur besseren Übersichtlichkeit in diesen Fig. ausgeblendet) weist einen ersten 7 und einen zweiten 9 jeweils am Chassis 5 angelenkten Chassishebel und einen ersten 8 und einen zweiten 10 jeweils am Sitzteilbeschlag 3a angelenkten Sitzhebel auf, wobei der erste Chassishebel 7 und der erste Sitzhebel 8 näher zu einer von der Vorderkante 11 des Sitzteiles 3 aufgespannten Vertikalebene positioniert sind als der zweite Chassishebel 9 und der zweite Sitzhebel 10.

Der erste Chassishebel 7 ist mit einem zweiten Anlenkpunkt an einer zweiten Gelenkstelle des ersten Sitzhebels 8 und der zweite Chassishebel 9 ist mit einem zweiten Anlenkpunkt an einer zweiten Gelenkstelle des zweiten Sitzhebels 10 angeschlossen.

Ein Koppelhebel 12 ist einerseits an einer dritten Gelenkstelle des ersten Sitzhebels 8 und andererseits an einer dritten Gelenkstelle des zweiten Sitzhebels 10 angeschlossen.

Der erste Chassishebel 7 ist über den Bereich seines Anlenkpunktes an dem ersten Sitzhebel 8 hinaus verlängert und mit seinem freien Ende an einem ersten Ende eines Steuerhebels 13 angelenkt, dessen zweites Ende gelenkig an einem mittleren Bereich des Koppelhebels 12 angeschlossen ist.

Gemäß der geschilderten Hebelanordnung bewirkt jede Schwenkbewegung des ersten Chassishebels 7 gegenüber dem Chassis 5 eine zwangsläufige Verschwenkung des ersten Sitzhebels 8 gegenüber dem Sitzteilbeschlag 3a sowie eine zwangsläufige Verschwenkung des zweiten Chassishebels 9 und des zweiten Sitzhebels 10, wodurch bewegungssynchron mit diesen Schwenkbewegungen eine Verschiebung des Sitzteiles 3 relativ zum Chassis 5 erfolgt.

Der zweite Sitzhebel 10 weist eine größere Länge auf als der erste Sitzhebel 8.

In aufrechter Sitzposition des Sitzmöbels 1 ist die Längsachse des ersten Sitzhebels 8 stärker zu einer Vertikalebene geneigt als die Längsachse des zweiten Sitzhebels 10.

Während der Verstellung des Sitzmöbels 1 von der aufrechten Sitz- in die Liegeposition werden der erste Chassishebel 7 gegenüber dem ersten Sitzhebel 8 und der zweite Chassishebel 9 gegenüber dem zweiten Sitzhebel 10 jeweils um einen Winkel von mehr als 130° verschwenkt, wobei der erste Chassishebel 7 gegenüber dem ersten Sitzhebel 8 um einen größeren Winkelbetrag verschwenkt wird als der zweite Chassishebel 9 gegenüber dem zweiten Sitzhebel 10.

Alle vorgenannten Merkmale des ersten 7 und zweiten Chassishebels 9, des ersten 8 und zweiten Sitzhebels 10, des Koppelhebels 14 und des Steuerhebels 19 begünstigen einen erfindungsgemäßen Bewegungsablauf, bei welchem während eines etwa ersten Drittels der Verschiebestrecke des Sitzteiles 3 von der aufrechten Sitz- in die Liegeposition des Sitzmöbels 1 der überwiegende Teil der Neigungsverstellung des Sitzteiles 3 und während der weiteren etwa zwei Drittel dieser Verschiebestrecke eine im Wesentlichen lineare Verschiebung des Sitzteiles 3 erfolgt.

Diese Charakteristik der Sitzteil 3-Verstellung, bei welcher während eines ersten Drittels der Verschiebestrecke des Sitzteiles 3 dieses um einen vorzugsweise mehr als doppelt so großen Winkelbetrag in der Neigung verstellt wird als während eines letzten Drittels dieser Verschiebestrecke, bildet eine Grundlage für einen gewünschten zweistufigen Bewegungsablauf des Sitzmöbels 1, bei welchem zunächst das Sitzteil 3 in der Neigung bis zu einer “Loungeposition“ und danach erst das Rückenteil 4 verstellt wird.

Das Rückenteil 4 ist mittels eines Rückenteil-Verstellgetriebes 14 schwenkbar mit dem Sitzteilbeschlag 3a verbunden, wobei der Sitzteilbeschlag 3a mit einem Verstellhebel 15 gekoppelt ist, welcher über einen ersten Verbindungshebel 16 am Chassis 5 und über einen zweiten Verbindungshebel 17 am Rückenteil 4 angeschlossen ist.

Hierdurch ist das Rückenteil-Verstellgetriebe 14 mit der Verlagerungseinheit 2 erfindungsgemäß derart gekoppelt, dass während der Verstellung des Sitzmöbels 1 von der aufrechten Sitz- in die Liegeposition,

- das Sitzteil 3 um einen Winkelbetrag a in der Neigung verstellt wird, und

- das Rückenteil 4 um einen Winkelbetrag b relativ zum Sitzteil 3 in der Neigung verstellt wird, wobei

- das Rückenteil 4, bei einer Neigungsverstellung des Sitzteiles 3 von 70% des Winkelbetrages a, um weniger als 30%, vorzugsweise um weniger als 15% des Winkelbetrages b relativ zum Sitzteil 3 in der Neigung verstellt wird.

Diese Charakteristik der Rückenteil 4-Verstellung in Abhängigkeit zu der Sitzteil 3- Neigungsverstellung bildet einen weiteren Bestandteil für den gewünschten zweistufigen Bewegungsablauf des Sitzmöbels 1 , bei welchem zunächst das Sitzteil 3 in der Neigung und im Wesentlichen danach erst das Rückenteil 4 verstellt wird.

Der aus der EP 3 143 902 A1 bekannte zweistufige Verstellablauf des Sitzmöbels mittels zweier nacheinander verschwenkender Verlagerungseinheiten kann somit erfindungsgemäß mittels lediglich einer Verlagerungseinheit 2 realisiert werden, indem mittels eines zwischen dem Chassis 5 und dem Sitzteilbeschlag 3a wirkenden Linearaktuators 6

- in einem ersten Verstellschritt das Sitzteil 3 nach vorne verschoben und gleichzeitig in der Neigung verstellt wird bis zum Erreichen einer für den Benutzer als angenehm empfundenen “Loungeposition“, wobei in dieser Verstellposition das Rückenteil 4 relativ zum Sitzteil 3 nur unwesentlich verschwenkt ist, und

- in einem zweiten Verstellschritt das Sitzteil 3 weiter nach vorne und im Wesentlichen linear verschoben wird, wobei während dieser Verschiebebewegung des Sitzteiles 3 das Rückenteil 4 relativ zum Sitzteil 3 verschwenkt wird bis zum Erreichen der Liegepostion des Sitzmöbels 1.

Die Erfindung ist nicht auf die Ausführungsbeispiele beschränkt, sondern im Rahmen der Offenbarung vielfach variabel.

Alle in der Beschreibung und/oder Zeichnung offenbarten Einzel- und Kombinationsmerkmale werden einzeln, in beliebiger Kombination oder gemeinsam als erfindungswesentlich angesehen.