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Patent Searching and Data


Title:
JOINT FOR AN ANKLE ORTHESIS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/120559
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a joint for an orthopedic device. The joint has a first element having at least one stop element and a second element, which is pivotably mounted on the first element and has at least one contact surface, which can be brought into contact with the at least one stop element by pivoting of the second element relative to the first element, the at least one stop element then countering further pivoting of the second element relative to the first element with a force. At least one contact element having the at least one contact surface is releasably fastened to the second element.

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Inventors:
LÜRSSEN MARCUS (DE)
MÜLLER ANDRÉ (DE)
SCHIMEK NORBERT (DE)
JUNG MARCEL (DE)
KROLL-ORYWAHL OLAF (DE)
Application Number:
PCT/EP2019/084615
Publication Date:
June 18, 2020
Filing Date:
December 11, 2019
Export Citation:
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Assignee:
OTTOBOCK SE & CO KGAA (DE)
International Classes:
A61F5/01
Domestic Patent References:
WO2016201318A12016-12-15
Foreign References:
DE29902609U11999-07-15
US20080082031A12008-04-03
US20180289523A12018-10-11
US20060173392A12006-08-03
DE102010014334A12011-10-13
Attorney, Agent or Firm:
GRAMM, LINS & PARTNER PATENT- UND RECHTSANWÄLTE PARTGMBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche:

1. Gelenk für eine orthopädietechnische Einrichtung, wobei das Gelenk

- ein erstes Element mit wenigstens einem Anschlagselement und

- ein zweites Element aufweist, das an dem ersten Element verschwenkbar gelagert ist und wenigstens eine Kontaktfläche aufweist, die mit dem we nigstens einen Anschlagselement in Kontakt bringbar ist, indem das zweite Element relativ zu dem ersten Element verschwenkt wird, wobei das wenigstens eine Anschlagselement dann einem weiteren Verschwen- ken des zweiten Elementes relativ zum ersten Element eine Kraft entge gensetzt,

dadurch gekennzeichnet, dass an dem zweiten Element wenigstens ein Kontaktelement lösbar befestigt ist, das die wenigstens eine Kontaktfläche aufweist.

2. Gelenk nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die orthopädietech nische Einrichtung eine Knöchelorthese ist, wobei vorzugsweise das erste Ele ment ein Unterschenkelelement und das zweite Element ein Fußbügel ist.

3. Gelenk nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das An schlagselement wenigstens ein Federelement, wenigstens ein Dämpferele ment und/oder wenigstens einen statischen Anschlag aufweist.

4. Gelenk nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem zweiten Element wenigstens zwei Kontaktelemente lösbar be festigt sind und das Gelenk wenigstens zwei Anschlagselemente aufweist, wo bei die Kontaktelemente jeweils wenigstens eine Kontaktfläche aufweisen, die mit jeweils wenigstens einem Anschlagselement in Kontakt bringbar sind.

5. Gelenk nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Anschlagselement wenigstens ein Kraftübertragungselement mit einem Kontaktbereich aufweist, der an der Kontaktfläche des jeweiligen Kon taktelementes anliegt, wenn die Kontaktfläche des Kontaktelementes mit dem Anschlagselement in Kontakt kommt.

6. Gelenk nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens einen Kontaktfläche derart geformt ist, dass die von dem wenigstens einen Anschlagselement dem weiteren Verschwenken ent gegengesetzte Kraft unabhängig von einer Position des ersten Elementes re lativ zu dem zweiten Element immer senkrecht auf der Kontaktfläche steht.

7. Gelenk nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Kontaktelement aus einem härteren Material als das zweite Element, vorzugsweise aus gehärtetem Stahl, hergestellt ist.

8. Gelenk nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Kontaktelement aus einem weicheren Material als das zweite Element, vorzugsweise aus Eladur, hergestellt ist.

9. Gelenk nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Kontaktelement ein elastisches Material enthält.

10. Gelenk nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktfläche konkav ausgebildet ist.

11. Gelenk nach einem der Ansprüche 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktbereich konvex ausgebildet ist und vorzugsweise einen Krüm mungsradius aufweist, der einem Krümmungsradius der Kontaktfläche des Kontaktelementes entspricht.

12. Gelenk nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Kontaktelement an dem zweiten Element ange schraubt ist. 13 Gelenk nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Kontaktelement und das zweite Element derart korrespondierend ausgebildet und geformt sind, dass das Kontaktelement nur in einer Orientierung an dem zweiten Element befestigbar ist.

14. Gelenk nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenk derart ausgebildet ist, dass das Kontaktelement in zumin dest einer Orientierung und/oder Position des ersten Elementes relativ zu dem zweiten Element sichtbar ist, ohne das Gelenk zu demontieren.

Description:
Gelenk für eine Knöchelorthese

Die Erfindung betrifft ein Gelenk für eine orthopädietechnische Einrichtung, wobei das Gelenk ein erstes Element mit wenigstens einem Anschlagselement und zwei tes Element aufweist, das an dem ersten Element verschwenkbar gelagert ist und wenigstens eine Kontaktfläche aufweist, die mit dem wenigstens einen An schlagselement in Kontakt bringbar ist, indem das zweite Element relativ zu dem ersten Element verschwenkt wird, wobei das wenigstens eine Anschlagselement dann einem weiteren Verschwenken des zweiten Elementes relativ zum ersten Element eine Kraft entgegensetzt.

Ein derartiges Gelenk für eine Knöchelorthese ist beispielsweise aus der DE 10 2010 014 334 A1 bekannt.

Unter einer Knöchelorthese werden vorliegend alle Orthesen verstanden, die den Knöchel einer unteren Extremität überbrücken. Unter einer Knöchelorthese wer den vorliegend auch Bein- und Unterschenkelorthesen verstanden, sofern sie auch einen Fußteil haben und somit den menschlichen Knöchel überbrücken.

Bei derartigen Knöchelorthesen ist das erste Element normalerweise ein Unter schenkelelement und das zweite Element ein Fußbügel. Selbstverständlich ist auch die umgekehrte Ausgestaltung möglich. Das Unterschenkelelement ist vor zugsweise am Unterschenkel des Trägers der Knöchelorthese festzulegen. Dafür kann es beispielsweise einen Gurt aufweisen, der um den Unterschenkel herum gelegt wird. Das Unterschenkelelement des Gelenkes kann jedoch auch lediglich ein Befestigungselement sein, an dem ein weiteres Unterschenkelelement, bei spielsweise eine Unterschenkelschiene, angeordnet werden kann. Der Fußbügel kann einstückig mit einem Fußteil, das beispielsweise unter der Sohle des Fußes des Trägers der Knöchelorthese angeordnet wird, ausgebildet sein oder lediglich ein Befestigungselement sein, an dem ein entsprechendes Fußteil angeordnet werden kann. Aus therapeutischer Sicht kann es sinnvoll sein, die Länge der Schwenkbewe gung, also den maximal möglichen Schwenkwinkel zwischen dem Unterschen kelelement und dem Fußbügel zu begrenzen und beispielsweise in einer oder bei den Richtungen einen Anschlag vorzusehen. Um ein zu hartes Anschlägen dieser Anschläge zu vermeiden, sind die Anschläge oftmals federbelastet und damit ge dämpft ausgeführt. Insbesondere in diesen Ausgestaltungen, jedoch auch ohne mit Anschlägen ausgestattet zu sein, sind Knöchelorthesen und insbesondere de ren Gelenk im Gebrauch beim Gehen großen mechanischen Belastungen ausge setzt. Dadurch kann es zu Verschleiß, Beschädigungen und Fehlfunktionen kom men.

Im angelegten Zustand der orthopädietechnischen Einrichtung wird das zweite Element relativ zu dem ersten Element verschwenkt, wenn beispielsweise der Trä ger der orthopädietechnischen Einrichtung eine bestimmte Bewegung macht, bei spielsweise ein Knie beugt oder einen Schritt macht. Dabei kommt bei einer be stimmten Position des ersten Elementes relativ zu dem zweiten Element die Kon taktfläche des zweiten Elementes mit dem Anschlagselement in Kontakt. Ein wei teres Verschwenken in die gleiche Richtung hat eine dem Verschwenken entge gengesetzte Kraft zur Folge. Diese Kraft kann bei einem federbelasteten oder ge dämpften Anschlagselement überwindbar ausgestaltet sein, so dass ein weiteres Verschwenken möglich ist. Bei einem festen oder statischen Anschlag ist die Kraft unüberwindbar, ohne das Gelenk zu beschädigen. Diese Kraft wird von dem An schlagselement aufgebracht.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diese Nachteile zu beheben oder zu mindest abzumildern.

Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe durch ein Gelenk für eine orthopädietech nische Einrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 , das sich dadurch auszeichnet, dass an dem zweiten Element wenigstens ein Kontaktelement lösbar befestigt ist, das die wenigstens eine Kontaktfläche aufweist. Die Stelle, an der die von dem wenigstens einen Anschlagselement aufgebrachte Kraft, in das zweite Element eingebracht wird, wird durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung durch die Kontaktfläche des wenigstens einen Kontaktelementes ausgebildet. An dieser Stelle treten gegebenenfalls die aus dem Stand der Tech nik bekannten Abnutzungserscheinungen, Verschleiß und Beschädigungen auf.

Da das wenigstens eine Kontaktelement lösbar am zweiten Element angeordnet ist, ist es leicht auszutauschen, sodass das Gelenk besonders einfach wieder in stand gesetzt werden kann. Dazu ist es gegebenenfalls ausreichend, das Gelenk einmal zu demontieren, das wenigstens eine Kontaktelement vom zweiten Ele ment zu entfernen und ein intaktes Kontaktelement wieder lösbar am zweiten Ele ment anzuordnen. Herkömmlicherweise sind am ersten Element und am zweiten Element des Gelenks für die orthopädietechnische Einrichtung individuell angefer tigte Orthesenelemente angeordnet, die auf den Träger der Orthese angepasst sind. Um hier eine einmal gewählte Einstellung, Positionierung und Orientierung der unterschiedlichen Bauteile relativ zueinander beim Tragen der Orthese nicht zu verlieren, werden diese Bauteile in der Regel unlösbar mit dem ersten Element und dem zweiten Element verbunden. Dies geschieht beispielsweise dadurch, dass das erste Element und/oder das zweite Element in das entsprechende Bau teil eingegossen oder an das Bauteil angeklebt werden.

Kommt es aufgrund des Verschleißes zu so großen Deformierungen, Beschädi gungen oder Fehlfunktionen, dass ein sicherer Betrieb des Gelenkes für die ortho pädietechnische Einrichtung nicht gewährleistet werden kann, muss bei orthopä dietechnischen Einrichtungen gemäß dem Stand der Technik das zweite Element und damit auch das mit ihm unlösbar verbundene Orthesenelement, das individu ell an den Träger angepasst ist, ausgetauscht werden. Dies hat einen hohen Kos ten-, Produktions- und Zeitaufwand zur Folge hat und bedeutet zudem, dass die Orthese für den Träger für eine gewisse Zeit, nämlich die Fertigungsdauer des je weils auszutauschenden Bauteils, nicht zur Verfügung steht. Dies ist weder aus therapeutischer Sicht noch aus Sicht des Tragekomforts von Vorteil. Dieses Prob- lern wird durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung gelöst, da lediglich ein Stan dardbauteil, nämlich das jeweilige Kontaktelement von dem zweiten Element ent fernt und durch ein intaktes Kontaktelement ausgetauscht werden muss.

Vorzugsweise ist die orthopädietechnische Einrichtung eine Knöchelorthese. Be sonders bevorzugt ist das erste Element ein Unterschenkelelement und das zweite Element ein Fußbügel.

In einer bevorzugten Ausgestaltung weist das wenigstens eine Anschlagselement wenigstens ein Federelement, wenigstens ein Dämpferelement und/oder wenigs ten einen statischen Anschlag auf.

Vorzugsweise sind an dem zweiten Element wenigstens zwei Kontaktelemente lösbar befestigt und das Gelenk weist wenigstens zwei Anschlagselemente auf, deren aufgebrachte Kraft in jeweils wenigstens eine Kontaktfläche wenigstens ei nes Kontaktelementes eingeleitet wird. Die Anschlagselemente können identisch oder unterschiedlich ausgebildet sein. Besonders vorteilhaft wirken die wenigstens zwei Anschlagselemente in unterschiedliche Richtungen, sodass von dem ersten Anschlagselement eine der Dorsalflexion entgegen gerichtete Kraft aufgebracht wird und von dem zweiten Anschlagselement eine der Plantarflexion entgegen ge richtete Kraft, wenn die Kontaktfläche mit dem jeweiligen Anschlagselement in Kontakt ist. Dadurch, dass für unterschiedliche Anschlagselemente unterschiedli che Kontaktelemente vorhanden sind, ist der benötigte Materialeinsatz beim Aus tausch besonders gering. Ist beispielsweise nur eines der Kontaktelemente ver schlissen oder durch Benutzung unbrauchbar geworden, muss lediglich dieses eine Kontaktelement ausgetauscht werden, während das andere Kontaktelement, das einem ordnungsgemäßen Gebrauch der Orthese noch nicht entgegensteht, nicht ausgetauscht werden muss.

In einer alternativen Ausgestaltung ist es selbstverständlich auch möglich, nur ein einziges Kontaktelement lösbar an dem zweiten Element anzuordnen, das zwei Kontaktflächen aufweist, in die die Kraft jeweils wenigstens eines Anschlagsele mentes eingeleitet wird. Beim Austausch des entsprechenden Kontaktelementes muss dann ein größeres Bauteil entfernt und durch ein intaktes Bauteil ersetzt werden.

In einer bevorzugten Ausgestaltung weist jedes Anschlagselement wenigstens ein Kraftübertragungselement mit einem Kontaktbereich auf, der an der Kontaktfläche des jeweiligen Kontaktelementes anliegt, wenn die von dem Anschlagselement aufgebrachte Kraft in die Kontaktfläche des Kontaktelementes eingeleitet wird. Ein derartiges Kraftübertragungselement kann beispielsweise ein Stößel, ein Stift oder ein Dorn sein, der entlang einer Verschieberichtung federbelastet verschiebbar ist, wenn das Anschlagselement federbelastet oder gedämpft ist. An dem dem An schlagselement abgewandten Ende verfügt ein solches Kraftübertragungselement vorzugsweise über den Kontaktbereich, der an der Kontaktfläche des Kontaktele mentes zum Anliegen gebracht wird.

Bevorzugt ist die wenigstens eine Kontaktfläche derart geformt, dass die von dem wenigstens einen Anschlagselement aufgebrachte Kraft unabhängig von einer Po sition des zweiten Elementes relativ zu dem ersten Element immer senkrecht auf der Kontaktfläche steht. Auf diese Weise wird eine optimale Kraftübertragung ge währleistet und zudem werden Scherkräfte und Querbeschleunigungen vermie den. Dies ist insbesondere aber nicht ausschließlich dann von Vorteil, wenn das verwendete Anschlagselement entlang einer Kompressionsrichtung komprimiert werden soll, um die von ihm aufgebrachte Kraft auszuüben. Handelt es sich bei dem Kraftübertragungselement um den bereits genannten Stift oder Stößel, ist die Kompressionsrichtung vorzugsweise mit der Verschieberichtung des Kraftübertra gungselementes identisch. Das Anschlagselement wird beim Verschwenken des zweiten Elementes relativ zum ersten Element durch das zweite Elementkompri miert, wobei eine Kraft in das Anschlagselement eingeleitet wird. Es hat sich aus vorteilhaft herausgestellt, wenn diese Kraft unabhängig von der Position des zwei ten Elementes relativ zum ersten Element und damit auch unabhängig von der Po- sition des zweiten Elementes relativ zum Anschlagselement immer in Kompressi onsrichtung des Anschlagselementes wirkt. Dies kann durch geschickte Wahl der geometrischen Form und Kontur der wenigstens einen Kontaktfläche des Kontak telementes und der Form und Kontur des Kontaktbereiches des Kraftübertra gungselementes erreicht werden. Beide Formgebungen werden so aufeinander abgestimmt, dass das gewünschte Ergebnis erreicht ist.

Besonders bevorzugt werden die Form und Kontur der wenigstens einen Kontakt fläche des Kontaktelementes und die Form und Kontur des Kontaktbereiches des Kraftübertragungselementes so aufeinander abgestimmt, dass beide entlang einer Linie, der sogenannten Lastlinie, in Kontakt kommen. Je länger diese Linie ist, desto geringer ist der an jeder einzelnen Stelle wirkende Druck und desto mehr werden Verschleiß und Abnutzung reduziert. Die Lastlinie erstreckt sich vorzugs weise in der gleichen Ebene wie die Schwenkachse des Gelenkes, bei Gelenkes für Knöchelorthesen also vorzugsweise in der Frontalebene.

Vorteilhafterweist ist das wenigstens eine Kontaktelement aus einem härteren Ma terial als das zweite Element, vorzugsweise aus gehärtetem Stahl, hergestellt. Auf diese Weise wird der Verschleiß und die Verformung des Kontaktelementes redu ziert, sodass ein Austausch und ein Ersatz eines deformierten und verschlissenen Kontaktelementes nur selten durchzuführen ist.

In einer alternativen Ausgestaltung ist das wenigstens eine Kontaktelement aus ei nem weicheren Material als das zweite Element, vorzugsweise aus Eladur, herge stellt. In dieser Ausgestaltung ist sichergestellt, dass nicht etwa ein Kraftübertra gungselement, durch das die von dem wenigstens einen Federelement aufge brachte Kraft in die Kontaktfläche des Kontaktelementes eingebracht wird, dem Verschleiß unterworfen ist und sich verformt und unbrauchbar wird. Vielmehr wird durch das weichere Material des Kontaktelementes sichergestellt, dass das Kon taktelement nach dem Verschleiß und von Zeit zu Zeit ausgetauscht werden muss. Auf diese Weise wird ein kompliziertes Austauschen anderer Bauteile, ins besondere eines Kraftübertragungselementes, vermieden. Bevorzugt enthält das Kontaktelement ein elastisches Material oder ist sogar über wiegend oder vollständig aus einem elastischen Material hergestellt. Dabei kann wenigstens ein Bauteil aus einem härteren Material, hergestellt sein. Dazu kann beispielsweise ein Metallpin in das elastische Material eingesetzt oder eingebracht sein, um eine Verformung zu verhindern.

Bevorzugt ist die Kontaktfläche konkav ausgebildet. Die Kontaktfläche des Kontak telementes ist dabei bevorzugt in Form einer leichten Rille, insbesondere einer Längsrille ausgebildet. Sie kann dadurch den Kontaktbereich eines Kraftübertra gungselementes führen und eine Querbeschleunigung und Querverschiebung des Kraftübertragungselementes verhindern.

Besonders bevorzugt ist der Kontaktbereich konvex ausgebildet und weist vor zugsweise einen Krümmungsradius auf, der einem Krümmungsradius der Kontakt fläche des Kontaktelementes entspricht. Dadurch wird die Führung des Kontaktbe reiches des Kraftübertragungselementes an der Kontaktfläche des Kontaktele mentes verstärkt. Durch die aufeinander abgestimmten, vorzugsweise identischen Krümmungsradien wird zudem erreicht, dass die Größe der Fläche, an der die bei den Bauteile miteinander in Kontakt kommen, möglichst groß ist, sodass die an einzelnen Punkten wirkenden Kräfte, also insbesondere der Druck an einzelnen Punkten, möglichst gering gehalten wird. Dadurch werden die von dem wenigs tens einen Anschlagselement über das Kraftübertragungselement auf das Kontak telement übertragenen Kräfte auf eine möglichst große Fläche verteilt, sodass der Druck an einzelnen Stellen reduziert wird. Auch dadurch wird einem übermäßigen Verschleiß entgegengewirkt und die Lebensdauer der einzelnen Bauteile, insbe sondere des Kontaktelementes, erhöht.

Vorteilhafterweise ist das wenigstens eine Kontaktelement an dem zweiten Ele ment angeschraubt. Dies kann beispielsweise durch eine oder mehrere Maden schrauben geschehen. In einer bevorzugten Ausgestaltung sind das wenigstens eine Kontaktelement und das zweite Element derart korrespondierend ausgebildet und geformt, dass das Kontaktelement nur in einer einzigen oder in einer begrenzten Anzahl von Orien tierungen an dem zweiten Element befestigbar ist. Dies ist insbesondere dann von Vorteil, wenn die Kontaktfläche des Kontaktelementes strukturiert und nicht eben ausgebildet ist. In diesem Fall kann eine fehlerhafte Orientierung eines neu ange ordneten Kontaktelementes am zweiten Element zu Fehlfunktionen und unge wünschten Druckspitzen an der Kontaktfläche des Kontaktelementes führen. Zu dem wird durch eine beispielsweise asymmetrische Ausführung des Kontaktele mentes, um auf diese Weise zu erreichen, dass es nur in einer Orientierung an dem zweiten Element angeordnet wird, der Fertigungs- und Austauschaufwand re duziert.

Vorzugsweise ist das Gelenk derart ausgebildet, dass das Kontaktelement in zu mindest einer Orientierung und/oder Position des ersten Elementes relativ zu dem zweiten Element sichtbar ist, ohne das Gelenk zu demontieren. Auf diese Weise kann der Verschleiß einfach überwacht werden, ohne dass dafür das Gelenk de montiert werden muss.

Vorzugsweise verfügt das wenigstens eine Kontaktelement über zwei voneinander beabstandete Schenkel, zwischen denen das zweite Element des Gelenkes ange ordnet wird. Die Schenkel verfügen bevorzugt über jeweils eine Bohrung, die mit einer Ausnehmung oder Bohrung des zweiten Elementes in Überdeckung bringbar ist. In diesem Zustand wird ein Stift oder ein Bolzen durch die in Überdeckung be findlichen Bohrungen geschoben oder gesteckt, so dass das wenigstens eine Kon taktelement mit dem zweiten Element verbunden ist. Bevorzugt wird statt eines Bolzens oder eines Stiftes eine Schraube, beispielsweise eine Schaftschraube verwendet. In diesem Fall verfügt zumindest eine der Bohrungen, durch die die Schraube geführt wird, über ein Innengewinde, das mit einem Außengewinde der Schraube korrespondierend ausgebildet ist. Besonders bevorzugt verfügen alle Bohrungen über ein derartiges Innengewinde. Bevorzugt verfügen die Schenkel des wenigstens einen Kontaktelementes jeweils über mehr als eine Bohrung, die mit einer entsprechenden Anzahl von Bohrungen oder Ausnehmungen im zweiten Element in Überdeckung bringbar sind. Dann können mehr als ein Stift, Bolzen oder mehr als eine Schraube verwendet werden, um das wenigstens eine Kontaktelement mit dem zweiten Element zu verbinden. Natürlich können auch unterschiedliche Elemente, beispielsweise ein Stift und eine Schraube verwendet werden.

Anhand der beiliegenden Zeichnungen wird nachfolgend ein Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 - die schematische Darstellung eines Fußbügels für ein Gelenk für eine

Knöchelorthese gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel der vorlie genden Erfindung,

Figur 2 - den Fußbügel aus Figur 1 in einer gedrehten Ansicht.,

Figur 3 einen vergrößerten Ausschnitt aus Figur 2, Figur 4 - einen Teil eines Fußbügels in einer dreidimensionalen Ansicht,

Figur 5 - die schematische Schnittdarstellung durch einen Teil eines Gelenkes gemäß dem Stand der Technik, Figur 6 - die Darstellung aus Figur 5 für ein Gelenk gemäß einem Ausführungs beispiel der vorliegenden Erfindung,

Figur 7 - die schematische Darstellung unterschiedlicher Ausführungsformen ei nes entsprechenden Gelenkes,

Figur 8 - die schematische Darstellung einer weiteren Ausführungsform in einer

Schnittdarstellung und einer Seitenansicht, Figur 9 - die schematische Darstellung eines weiteren Ausführungsbeispiels in zwei verschiedenen Ansichten und

Figur 10 - die schematische Darstellung eines Kontaktelementes in verschiedenen

Ansichten.

Figur 1 zeigt einen Fußbügel 2 für ein Gelenk für eine orthopädietechnische Ein richtung in Form einer Knöchelorthese gemäß einem Ausführungsbeispiel der vor liegenden Erfindung.

Er verfügt über ein Befestigungselement 4, an dem beispielsweise ein Fußteil ei ner Knöchelorthese angeordnet werden kann. Dies geschieht vorteilhafterweise unlösbar.

Im oberen Bereich des Fußbügels 2 befindet sich eine Öffnung 6, durch die im montierten Zustand eine Schwenkachse verläuft, um die der gezeigte Fußbügel 2 um ein nicht dargestelltes Unterschenkelelement verschwenkbar ist. Der Fußbügel 2 verfügt über Markierungen 8, die eine optimale Einstellung auf die jeweiligen Be dürfnisse des Trägers der Knöchelorthese erlauben sollen und zudem dafür sor gen, dass einmal eingestellte Einstellungen reproduzierbar sind.

Der Fußbügel 2 verfügt über zwei Schultern 10, an denen jeweils ein Kontaktele ment 12 angeordnet ist. In dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist das Kontaktele ment 12 an der Schulter 10 durch eine Schraube 14 lösbar befestigt.

Figur 2 zeigt den Fußbügel 2 aus Figur 1 in einer Seitenansicht. Man erkennt auf der Schulter 10 das Kontaktelement 12, das mit der Schraube 14 befestigt ist.

Figur 3 zeigt einen vergrößerten Ausschnitt. Deutlich zu erkennen ist die Schraube 14, mit der das Kontaktelement 12 an der Schulter 10 angeordnet ist. Das Kontak telement 12 verfügt dabei über eine Kontaktfläche 16, die im gezeigten Ausfüh- rungsbeispiel eben ausgebildet ist und an der beispielsweise ein Kraftübertra gungselement anliegt, durch dass die von dem nicht dargestellten wenigstens ei nen Federelement aufgebrachte Kraft in das Kontaktelement 12 eingeleitet wird.

Figur 4 zeigt den oberen Teil des Fußbügels 2 aus den Figuren 1 , 2 und 3 in einer schematischen, dreidimensionalen Ansicht. Man erkennt die Öffnung 6, die beiden Schultern 10 sowie das über die Schraube 14 angeordnete Kontaktelement 12. Anders als in Figur 3 ist jedoch hier die Kontaktfläche 16 konkav ausgebildet und bildet in diesem Fall eine Längsrille, die sich in radialer Richtung bezüglich einer durch die Öffnung 6 hindurchzuführenden Schwenkachse erstreckt. Auf diese Weise ist ein möglichst guter Kontakt zwischen dem nicht dargestellten Kraftüber tragungselement und der Kontaktfläche des Kontaktelementes gewährleistet.

Diese Situation ist in den Figuren 5 und 6 dargestellt. Man erkennt ein Kraftüber tragungselement 18, durch das eine von einem nicht dargestellten Federelement ausgeübte Kraft auf eine Schulter 10 eines Fußbügels 2 aus dem Stand der Tech nik aufgebracht wird. Wird der Fußbügel 2 um die Schwenkachse 20 herum im Uhrzeigersinn verschwenkt, wird sich die Schulter 10 nach oben bewegen, das Kraftübertragungselement 18 ebenfalls nach oben verschieben und dadurch das nicht dargestellte Federelement komprimieren. Bei der Darstellung in Figur 5 han delt es sich nicht um ein erfindungsgemäßes Gelenk, da der Fußbügel 2 nicht mit einem Kontaktelement 12 ausgebildet ist. Vielmehr bildet die Schulter 10 die Kon taktfläche, die mit einem konvex ausgebildeten Kontaktbereich 22 des Kraftüber tragungselementes 18 in mechanischen Kontakt kommt. Durch die Formgebung der Kontaktfläche der Schulter 10 sowie des Kontaktbereiches 22 des Kraftüber tragungselementes 18 wird beim Verschwenken des Fußbügels 2 im Uhrzeiger sinn um die Schwenkachse 20 herum eine Kraft entlang des Pfeiles 24 auf das Kraftübertragungselement 18 aufgebracht. Diese Kraft und der Pfeil 24 sind je doch nicht parallel zu einer Längserstreckung Kraftübertragungselementes 18, die der Verschieberichtung des Kraftübertragungselementes 18 und der Kompressi onsrichtung des nicht gezeigten Federelementes entspricht. Figur 6 zeigt die gleiche Situation mit einem Fußbügel 2 für ein Gelenk gemäß ei nem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. An der Schulter 10 ist das Kontaktelement 12 angeordnet, das eine dem Kontaktbereich 22 des Kraftübertra gungselementes 18 entsprechend geformte Kontaktfläche 16 aufweist. Unabhän gig von der Position und Orientierung des Fußbügels 2 relativ zum Unterschen kelelement 26 wird beim Verschwenken des Fußbügels 2 um die Schwenkachse 20 im Uhrzeigersinn eine Kraft auf das Kraftübertragungselement 18 aufgebracht, die entlang des Pfeiles 24 verläuft und somit immer parallel zur Verschieberich tung des Kraftübertragungselementes 18 und damit zur Kompressionsrichtung des nicht gezeigten Federelementes aufgebracht wird.

Figur 7 zeigt schematisch unterschiedliche Formen von Federelementen 28 und unterschiedliche Formen von Kraftübertragungselementen 18. Während im linken Bereich das Kraftübertragungselement 18 aus den Figuren 5 und 6 dargestellt ist, das über den bereits beschriebenen Kontaktbereich 22 verfügt, ist im rechten Bei spiel das Kraftübertragungselement 18 in Form einer Kugel ausgebildet, wobei in diesem Fall der Kontaktbereich 22 eine deutlich kleinere Fläche aufweist. Auch wenn im in Figur 7 gezeigten Ausführungsbeispiel keine Kontaktelemente 12 dar gestellt sind, sind sie doch vorhanden und nur aus Übersichtlichkeitsgründen nicht zeichnerisch dargestellt.

Figur 8 zeigt in der linken Darstellung den Fußbügel 2, an dem zwei Kontaktele mente 12 angeordnet sind, die mittels der Schraube 14 an der Schulter 10 positio niert werden. Man erkennt, dass die Kontaktelemente 12 eine gewölbt ausgebil dete Kontaktfläche 16 aufweisen, die mit der Wölbung des Kontaktbereiches 22 des Kraftübertragungselementes 18 korrespondiert. Im linken Teil der Figur 8 ent spricht dies der Darstellung aus Figur 6. Im rechten Teil der Figur 8 ist eine Dar stellung gezeigt, die der Darstellung aus den Figuren 2 und 3 entspricht. Man er kennt auch hier das Kraftübertragungselement 18, das einen gewölbten Kontakt bereich 22 aufweist. Der im rechten Teil der Figur 8 gezeigte Schnitt entspricht dem einer Frontalebene und man erkennt, dass auch die Kontaktfläche 16 des Kontaktelementes 12 in dieser Richtung gewölbt ausgebildet ist. Der Kontakt zwi schen dem Kontaktbereich 22 des Kraftübertragungselementes 18 und der Kon taktfläche 16 des Kontaktelementes 12 ist durch diese Ausgestaltung immer linien förmig, so dass die auftretenden Drücke an den jeweiligen Stellen möglichst ge- ring gehalten werden.

Figur 9 zeigt eine weitere Ausgestaltung eines Fußbügels 2, an dem sich zwei Kontaktelemente 12 befinden. Diese verfügen über jeweils eine Kontaktfläche 16 und sind im gezeigten Ausführungsbeispiel durch jeweils zwei Schrauben 14 am Fußbügel 2 befestigt. Alternativ dazu können die Kontaktelemente 12 auch durch zwei Stifte oder Bolzen oder durch eine Schraube 14 und einen Stift oder Bolzen am Fußbügel 2 befestigt sein. In der rechten Darstellung von Figur 9 ist der Fuß bügel 2 mit einem der Kontaktelemente 12 dargestellt. Das Kontaktelement 12 verfügt über zwei Schenkel 30, die auf beiden Seiten des Fußbügels 2 angeordnet sind. Die beiden Schenkel 30 sowie der Fußbügel 2 verfügen jeweils über Bohrun gen oder Ausnehmungen, die in der gezeigten Ausführungsform in Überdeckung zueinander gebracht wurden, sodass die Schrauben 14 hindurchgesteckt oder hin durchgeschraubt werden können. Auf diese Weise entsteht eine symmetrische Befestigung des Kontaktelementes 12 am Fußbügel 2, wodurch eine besonders gleichmäßige Belastung und damit eine hohe Verschleißfestigkeit erreicht wird.

Figur 10 zeigt ein Kontaktelement 12 in drei unterschiedlichen Darstellungen. Es verfügt über die Kontaktfläche 16, die leicht konkav ausgebildet ist, wie insbeson dere in der mittleren Darstellung von Figur 10 zu erkennen ist. Das Kontaktele ment 12 verfügt über die beiden Schenkel 30, die jeweils über zwei Bohrungen 32 verfügen. Bezugszeichenliste

2 - Fußbügel

4 - Befestigungselement 6 - Öffnung

8 - Markierung

10 - Schulter

12 - Kontaktelement

14 - Schraube

16 - Kontaktfläche

18 - Kraftübertragungselement 20 - Schwenkachse

22 - Kontaktbereich

24 - Pfeil

26 - Unterschenkelelement 28 - Federelement

30 - Schenkel

32 - Bohrung