Gelenkband für Glastüren

Die Erfindung betrifft ein Gelenkband für Glastüren, insbesondere für Duschkabinentüren, mit einem an der Glastür angebrachten ersten Gelenkbandteil, das um eine Gelenkachse schamierend mit einem zweiten Gelenkbandteil verbunden ist, das für die Anbringung an einer Wand oder Glasplatte eingerichtet ist. Allgemeiner gesprochen betrifft die Erfindung eine Befestigungsanordnung mit einem an einem Glaselement angebrachten Beschlagteil.

Es sind Gelenkbänder für Duschkabinenglastüren bekannt, zu deren Anbringung die Glastür einfach oder mehrfach durchbohrt werden muss und dementsprechend auf der Innenseite der Glastür ein bzw. mehrere Schraubköpfe vorstehen, die zur sicheren Halterung der Glastür nötig sind. Wenn das Gelenkband eine Schnäpperfunktion hat, ist außer diesen Bohrungen in der Glastür auch am Rand ein Glasausschnitt für die Aufnahme des Schnäpperteils erforderlich. Innenseitig vorstehende Schraubköpfe oder ähnliche Halterelemente haben den Nachteil, dass sie Ansatzstellen für Verschmutzungen sein können und die innenseitige Reinigung der Glastür behindern. Der bei Gelenkbändern mit Schnäpperfunktion benötigte Randausschnitt der Glastür erfordert erhöhte Kosten für die Glasbearbeitung.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Gelenkband für Glastüren, insbesondere für Duschkabinentüren zu schaffen, das auf einer Türseite ein unversehrte Glasfläche ohne vorspringende oder in die Glasfläche eingelassene Befestigungselemente aufweist. Insbesondere sollen keine von dem Gelenkband von der einen Seite durch die Tür auf die andere Seite übergreifende Befestigungselemente erforderlich sein. Schließlich soll auch bei Gelenkbändern mit Schnäpperfunktion der Glasausschnitt am Türrand vermieden werden.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Befestigungsanordnung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Statt eines Durchgangslochs wird lediglich ein hinterschnittenes Sackloch in das Glaselement gebohrt und in dieses ein Hinterschnittanker eingesetzt. Um ausschließlich die Betriebskräfte (beispielsweise Gewichtskräfte einer Glastür) über den Hinterschnittanker in das Glaselement zu übertragen, wird das Beschlagteil nicht gegen das Glaselement, sondern gegen einen axialen Anschlag des Hinterschnittankers verschraubt. In einer einfachen Ausführungsform weist der Hinterschnittanker hierzu eine Flachmutter oder dgl. auf, mit welcher der Hinterschnittanker mit vorgegebenen Drehmoment leicht gegen das Glaselement vorgespannt ist. Dies kann beispielsweise im Rahmen einer werkseitigen Vormontage erfolgen. Bei der Montage des Beschlagteils am Ort der Anwendung kann dieser mit nahezu beliebigen Drehmoment gegen den Anschlag des Hinterschnittankers verschraubt werden, ohne dass Kräfte in das Glaselement eingeleitet würden, die unter der zusätzlichen Last der Betriebkräfte zum Versagen der Befestigungsanordnung führen würden.

Vorzugsweise enthält ein erstes Gelenkbandteil als Beschlagteil Bohrungen mit glastürseitig ausgebildeten Senkungen. Durch die Bohrungen ragen Gewindeschäfte der Hinterschnittanker, die mit in oder auf dem ersten Gelenkbandteil abgestützten Muttern verschraubt sind. Der Gewindeschaft des Ankers trägt eine Unterlegscheibe aus Kunststoff, die den Rand der Glasbohrung übergreift und durch eine auf den Gewindeschaft des Ankers aufgeschraubte Flachmutter in Anlage an dem Kopf des Hinterschnittankers gehalten wird. Die Härte des Kunststoffmaterials kann z.B. in dem Shore-Bereich von 60 bis 90 liegen. Die glastürseitigen Senkungen der Bohrungen dienen zur Aufnahme der genannten Flachmutter und gegebenenfalls eines Teils der Unterlegscheibe. Auf den in die Bohrung ragenden Gewindeschaft des Hinterschnittankers wird dann eine Mutter aufgeschraubt und so das erste Gelenkbandteil an der Glastür befestigt, wobei der Abstand zwischen der Glastür und dem Bandteil von der Dicke der Unterlegscheibe abhängt sowie davon, wie weit sie ebenfalls in der Senkung aufgenommen ist. Durch die einseitige Halterung der Glastür mit den erfindungsgemäßen Gelenkbändern bleibt die andere Seite der Glastür, insbesondere die Innenseite einer Duschkabinentür, unversehrt. Die Schamierachse ist aus der Tür heraus nach außen versetzt. Die Glasbearbeitung für die Anbringung des Gelenkbandes ist auf die Einbringung der nicht durchgehenden Hinterschnittbohrungen beschränkt. Bei der bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Gelenkbandes ist zwischen der Glastür und dem ersten Gelenkbandteil eine Dichtungsmaterialschicht angeordnet. Diese Schicht verhindert den Kontakt zwischen der Glastür und dem Gelenkbandteil. Sie verhindert auch, dass Feuchtigkeit zwischen dem ersten Gelenkbandteil und der Glasplatte der Tür zu den Hinterschnittankern gelangen kann. Das Dichtungsmaterial hat zweckmäßig eine Shore-Härte in dem Bereich von 30 bis 60. Es kann z.B. ein Silikongummimaterial sein und glasklar oder nach Wunsch eingefärbt sein. Es ist so dimensioniert, dass die Kräfte, die durch das Verklemmen zwischen Glastür und Gelenkbandteil in axialer Richtung auf den Hinterschnittanker wirken, gering sind gegenüber den Betriebskräften, für den die Befestigungsanordnung ausgelegt ist.

Die glastürseitigen Senkungen in dem ersten Gelenkbandteil sind für die Aufnahme der Flachmuttem der Hinterschnittanker eingerichtet. Diese Senkungen haben im allgemeinen flachzylindrische Form. Sie können auch einen Teil der Dicke der genannten Unterlegscheibe aufnehmen, die z.B. eine Dicke von 2,5 mm haben kann, so dass die Dichtungsmaterialschicht zwischen Glastür und Gelenkbandteil genügend geklemmt wird und eine ausreichende Dichtung resultiert.

Vorzugsweise sind die auf dem ersten Gelenkbandteil abgestützten Muttern Hutmuttern. Dabei können die Bohrungen in dem Gelenkbandteil auch außenseitig Senkungen haben. Die Muttern sind dann Senkkopfhutmuttern, die nach der Verschraubung mit den Gewindeschäften der Anker bündig mit der Außenseite des Gelenkbandteils abschließen. Das erste Gelenkbandteil kann außenseitig auch noch durch eine Platte abgedeckt werden, so dass die Senkköpfe der Hutmuttern unsichtbar sind.

Vorzugsweise beträgt der Abstand der Achse des Hinterschnittankers von dem Rand des ersten (und bei Glas-Glas-Verbindungen auch des zweiten) Gelenkbandteils wenigstens 20 mm und der Achsabstand zweier benachbarter Hinterschnittanker ebenfalls wenigstens 20 mm. So wird eine kraftschlüssige Verbindung zwischen der Glastür und dem Gelenkband erreicht, wobei zwei Hinterschnittanker an dem Gelenkbandteil z.B. senkrecht übereinander oder horizontal nebeneinander angeordnet sein können.

Das zweite Gelenkbandteil des Gelenkbandes kann ein Anschraubteil oder ein ebenfalls durch Hinterschnittanker an einer Glasplatte gehaltenes Gelenkbandteil sein. Das Anschraubten dient zur Anbringung des Gelenkbandes an einer Wand, z.B. der gekachelten Wand einer Duschkabine. Das zweite Gelenkbandteil kann auch durch Hinterschnittanker an einer Glaswand angebracht werden, wenn die Glastür an einer Glaswand angelenkt ist. Die Anschraubplatte des Anschraubteils kann sich nur einseitig oder beidseitig des Scharniers erstrecken. Bei einer Duschkabinentür sind die Hinterschnittanker auf der Türaußenseite eingesetzt, so dass sich auch das Gelenkband außerhalb der Duschkabine befindet und nur der außerhalb der Duschkabine herrschenden Feuchtigkeit ausgesetzt wird.

Die Erfindung wird nun an Hand der Zeichnung näher beschrieben. Es zeigen

Figur 1 eine erste Ausführungsform des Gelenkbandes an einer Duschkabinentür, die an einer Glaswand angelenkt ist, teilweise im Schnitt;

Figur 2 einen Schnitt nach der Linie 11-11 der Figur 1 ;

Figur 3 die Vorderansicht einer zweiten Ausführungsform des Gelenkbandes, bei der das mit der Glastür verbundene Gelenkbandteil an einem Anschraubteil angelenkt ist;

Figur 4 eine ähnliche Ausführungsform wie Figur 3, bei der die beiden Hinterschnittanker zur Befestigung an der Glastür jedoch horizontal nebeneinander angeordnet sind;

Figur 5 einen Schnitt nach der Linie V-V der Figur 4;

Figuren 6 bis 11 Teildarstellungen verschiedener Ausführungsformen des mit der Glastür zu verbindenden Gelenkbandteils, die sich in der Ausbildung der Bohrungen für die Verschraubung mit den Gewindeschäften der Hinterschnittanker unterscheiden;

Figur 12 eine ähnliche Darstellung wie Figur 8, jedoch mit eingezeichneter Dichtungsmaterialschicht innen und Abdeckplatte außen; Figur 13 die Ansicht des Gelenkbandteils der Figur 3 in Richtung des Pfeils Y, jedoch ohne das Anschraubteil und mit der Glastür;

Figur 14 eine Ansicht des in Figur 13 gezeigten Gelenkbandteils in Richtung des Pfeils Z, jedoch ohne die Glastür;

Figur 15 die Ansicht des mit dem Gelenkbandteil der Figuren 13 und 14 zusammenwirkenden Anschraubteils;

Figur 16 die Ansicht des Anschraubteils der Figur 15 in Richtung des Pfeils D;

Figur 17 eine Darstellung wie Figur 13, jedoch mit geändertem Gelenkbandteil; und

Figur 18 eine vergrößerte Darstellung des Anschraubteils der Figur 15 im Schnitt.

Nach den Figuren 1 und 2 ist ein erstes Gelenkbandteil 1 durch zwei Hinterschnittanker 5 außenseitig an einer Glastür 3 einer Duschkabine angebracht. In gleicher Weise ist das zweite Gelenkbandteil 2 an einer Glaswand 4 angebracht, wobei die beiden Gelenkbandteile 1 , 2 durch ein schematisch dargestelltes Scharnier 6 gelenkig verbunden sind. In der in Figur 1 gezeigten Schließstellung der Tür 3 ist die Fuge zwischen den Glasplatten 3 und 4 durch eine elastische Dichtleiste 7 geschlossen. Die Glastür 3 und die Glaswand 4 enthalten außenseitig Hinterschnittbohrungen 8, in welche die Hinterschnittanker 5 eingesetzt sind. Die Anker 5 ragen mit ihren Gewindeschäften 5a in Bohrungen 9, die in den Gelenkbandteilen 1 und 2 enthalten sind. Die Bohrungen 9 haben glasseitig eine Senkung 9a zur Aufnahme der auf den Schaft 5a aufgeschraubten Flachmutter 10. Femer hat die Bohrung 9 außenseitig eine kegelstumpfförmige Senkung 9c. Der Gewindeschaft 5a ist mit einer entsprechenden Senkkopfhutmutter 11 verschraubt, wodurch eine lösbare Verbindung zwischen dem Gelenkbandteil 1 und der Glastür 3 sowie zwischen dem Gelenkbandteil 2 und der Glaswand 4 hergestellt wird. Dabei bestimmt die Dicke der zwischen Flachmutter 10 und dem Kopf des Ankers 5 befindliche Unterlegscheibe 12, wie weit eine zwischen dem Gelenkband und dem Glas befindliche elastische Dichtungsmaterialschicht 13 komprimiert wird. Die Schicht 13 stellt sicher, dass keine Feuchtigkeit zwischen das Gelenkbandteil 1 oder 2 und die Glastür 3 bzw. die Glaswand 4 gelangen kann. Sie ist so dimensioniert, dass die Kräfte, die aus der Komprimierung auf die Hinterschnittanker 5 wirken, gering sind gegenüber den Betriebskräften, die auf die Hinterschnittanker 5 resultieren. Bei der Montage der Dichtungsmaterialschicht 13 wird diese beispielsweise um einen definierten Betrag komprimiert, bis das Gelenkbandteil 1 auf der Flachmutter aufsitzt.

Zur sicheren Halterung der Glastür 3 soll der gegenseitige Achsabstand A der Hinterschnittanker 5 wenigstens 20 mm und der Randabstand B der Anker 5 ebenfalls wenigstens 20 mm betragen.

Figur 3 zeigt ein Gelenkband, dessen zweites Gelenkbandteil als Anschraubteil 2' mit einer Anschraubplatte 14 ausgebildet ist, worauf weiter unten noch näher eingegangen wird.

Die Figuren 4 und 5 zeigen ein ähnliches Gelenkband wie die Figur 3, jedoch sind die Muttern 11 horizontal nebeneinander angeordnet. Die Anschraubplatte 14 ist an einer Wand 15 angeschraubt. Das Scharniergelenk 6 ist in einer Aussparung 16 des Gelenkbandteils 1 angeordnet, die durch einen Wandteil 1a des Gelenkbandteils 1 von der Dichtungsmaterialschicht 13 bzw. der Glastür 3 getrennt ist. Die Ausbildung dieses Scharniergelenks mit einer Schnäpperfunktion ist weiter unten an Hand der Figuren 13 bis 18 näher beschrieben.

Die Figuren 6 bis 11 zeigen verschiedene Ausführungsformen der Bohrungen 9 in dem ersten Gelenkbandteil 1 , wobei die eine der beiden Bohrungen 9 mit der zugehörigen Hutmutter 11 und ggfs. der Flachmutter 10 des Hinterschnittankers 5 bestückt ist. Figur 12 zeigt eine ähnliche Ausführung wie Figur 8. Das Gelenkbandteil 1 hat jedoch glasseitig eine flache Ausnehmung 1b, in die die elastische Dichtungsmaterialschicht 13 eingelegt ist. Außenseitig hat das Gelenkbandteil 1 ebenfalls eine Ausnehmung 1c, in die eine Abdeckplatte 17 eingesetzt ist.

Figur 13 zeigt das an der Glastür 3 angebrachte Gelenkbandteil 1 in der Aufsicht (gesehen in Richtung des Pfeils Y der Figur 3 nach Entfernung des Anschraubteils 2'). Es ist ersichtlich, dass das Gelenkbandteil 1 eine nach außen und oben offene Aussparung 16 hat, in deren Seitenwandungen nutenförmige Ausnehmungen 18 ausgebildet sind. Wie in Figur 14 angedeutet, sind Gewindebohrungen 19 an diese Nuten 18 geführt, die Madenschrauben (nicht dargestellt) enthalten. Das in den Figuren 15 und 16 gezeigte Anschraubteil enthält einen walzenförmigen Formkörper 21 mit stirnseitig angeordneten, abgeflachten Zapfen 20. Zur Herstellung der Schamierverbindung zwischen den Gelenkbandteilen 1 und 2' werden die Zapfen 20 von vorne in die Nuten 18 eingeschoben und dann durch Anziehen der Madenschrauben in den Gewindebohrungen 19 fixiert. Das Anschraubteil 2' kann eine Schnäpperfunktion enthalten, die an Hand von Figur 18 näher erläutert wird.

Figur 17 zeigt wie Figur 13 das an der Glastür 3 angebrachte erste Gelenkbandteil 1. Abweichend von der Ausführungsform nach Figur 13 ist die Aussparung 16 jedoch nach außen und nach innen offen, aber innen durch eine abnehmbare Wandplatte 1a abgedeckt. Die Nuten 18 sind bei dieser Ausführungsform an ihren inneren Enden offen und an ihren äußeren Enden geschlossen. Die Zapfen 20 des Anschraubteils 2' werden hier bei abgenommener Wandplatte 1a von der Innenseite in die Nuten 18 eingesetzt. Dann wird die Aussparung 16 zusammen mit den Nuten 18 durch die Wandplatte 1a innenseitig verschlossen, bevor das Gelenkbandteil an der Glastür 3 angebracht wird. Bei dieser Ausführungsform ist ohne Abnahme der Platte 1a die Trennung des Anschraubteils 2' von dem Gelenkbandteil 1 nicht möglich.

Figur 18 zeigt einen Axialschnitt des Anschraubteils 2'. Wie daraus ersichtlich enthält das Gehäuse 28 in seinem oberen Teil den Formkörper 21 mit den abgeflachten Zapfen 20 zum Einsetzen in die Nuten 18 des Gelenkbandteils 1. Der Indexier-Formkörper 21 hat eine (oder mehrere) Indexiermulden 22, mit der ein Rastkörper 23 durch die Kraft der Schraubendruckfeder 27 in Eingriff gehalten wird. In die axiale Bohrung 29 des Gehäuses 28 ist ein Schraubdeckel 25 mit einem darin verschieblichen Kolben 24 eingeschraubt. Der in dem Deckel 25 beweglich geführte Kolben 24 stützt die Feder 27 unten ab und. hat eine axiale Gewindebohrung in die eine Stellschraube 26 eingreift, deren Kopf in dem Boden 25a drehbar gelagert ist. Die Feder 27 hält den Rastkörper 2~ in Rasteingriff mit der Indexiermulde 22 des Formkörpers 21. Durch Drehen der Stellschraube 26 von außen kann der Kolben 24 axial verfahren werden und so durch Variation der Federkompression die Stärke des Rasteingriffs und damit der Feststellung der Glastür 1 variiert werden.

Wie in den Figuren gezeigt, sind die Beschlagteile zur Übertragung von Momenten idealerweise mit jeweils mindestens zwei Hinterschnittankern 5 befestigt. Aus optischen und wirtschaftlichen Gründen kann es bei geringeren Betriebskräften jedoch wünschenswert sein, jeweils lediglich einen Hinterschnittanker 5 einzusetzen. In diesem Fall kann es erforderlich sein, eine Einrichtung zur Sicherung gegen Verdrehen des Beschlagteils um die Längsachse des Hinterschnittankers vorzusehen. Hierzu kommen Maßnahmen auf der Basis eines Form- und/oder Reibschlusses in Frage. Formschlüssig wirkende Lösungen können einerseits das Beschlagteil 1 selbst betreffen, beispielsweise indem ein Vorsprung in einer Ausnehmung des Glaselements eingreift beziehungsweise an einer Außenkante anliegt (nicht dargestellt). Alternativ kann der Hinterschnittanker 5 sowie die Unterlegscheibe 12 und die Flachmutter 10 formschiüssig untereinander sowie mit der Glastüre 3 durch Vorsprünge, Ausnehmungen und dergleichen verbunden werden, und dann das Beschlagteil 1 durch Form- oder Reibschluss mit dem Hinterschnittanker 5 drehsicher verbunden wird (nicht dargestellt). Sofern eine Dichtungsmaterialschicht 13 zwischen Beschlagteil 1 und Glastüre 3 eingesetzt wird, kann dieses ebenfalls im Sinne eines Reibschlusses als Verdrehsicherung wirken. Dabei ist jedoch, wie ausgeführt, darauf zu achten, dass der Anpressdruck zwischen Beschlagteil 1 und Glastüre 3 nicht so hoch wird, dass die zusätzlich axial auf den Hinterschnittanker 5 wirkenden Kräfte in die Größenordnung der vorgesehenen Betriebskräfte gelangen. Grundsätzlich ist die Wirkung einer Dichtungsmaterialschicht 13 als Drehsicherung umso besser, je weiter außen die Anpresskräfte wirken. Es kann daher sinnvoll sein, die Dichtungsmaterialschicht 13 lediglich im Außenbereich des Beschlagteils 1 anzuordnen beziehungsweise nur hier zu klemmen (nicht dargestellt).