Die Erfindung betrifft ein Gelenkschloss, welches einen Schlosskörper, der einen Verriegelungsmechanismus aufweist, und einen Gelenkstabbügel umfasst, der mehrere schwenkbar miteinander verbundene Gelenkstäbe und einen Schließstab aufweist. Dabei ist ein erstes Ende des Gelenkstabbügels an dem Schlosskörper dauerhaft befestigt und der Schließstab bildet ein freies zweites Ende des Gelenk stabbügels, wobei der Schließstab wahlweise in den Schlosskörper einführbar oder von dem Schlosskörper lösbar ist. Ferner weist der Verriegelungsmechanis mus einen Riegel auf, welcher wahlweise in eine Verriegelungsstellung, in welcher der Riegel den in den Schlosskörper eingeführten Schließstab an dem Schloss körper verriegelt, oder in eine Freigabestellung bewegbar ist, in welcher der Riegel den Schließstab für ein Entfernen von dem Schlosskörper freigibt.

Ein derartiges Gelenkschloss kann beispielsweise dazu verwendet werden, ein Zweirad gegen Diebstahlversuche oder ein unbefugtes Wegfahren zu sichern. Da zu können zunächst die schwenkbar miteinander verbundenen Gelenkstäbe so auseinandergeschwenkt bzw. auseinandergefaltet werden, dass der Gelenkstab bügel ausgehend von dem das freie Ende bildenden Schließstab um einen Ab schnitt des Zweirades, beispielsweise einen Rahmenabschnitt, und um einen orts festen Gegenstand, wie einen Fahrradständer, geführt werden kann. Daraufhin kann der Schließstab in den Schlosskörper eingeführt und an diesem verriegelt werden, so dass der Gelenkstabbügel eine Schlaufe bildet und das Zweirad sicher mit dem ortsfesten Gegenstand verbindet. Ebenfalls ist es möglich, den eine Schlaufe bildenden Gelenkstabbügel so durch die Speichen eines der Laufräder des Zweirades zu führen, dass eine Bewegung dieses Laufrades begrenzt bzw. blockiert wird und einem unerlaubten Wegfahren mit dem Zweirad entgegenge wirkt werden kann.

Der Verriegelungsmechanismus eines derartigen Gelenkschlosses kann bei spielsweise mittels eines Schlüssels betätigbar sein, um den eingeführten Schließstab wahlweise an dem Schlosskörper zu verriegeln oder von diesem zu lösen. Ebenso ist es möglich, einen solchen mechanischen Verriegelungsmecha nismus als Kombinationsschließmechanismus auszubilden, mittels dessen ein Schließgeheimnis eingestellt werden kann, um einen sich in einer Verriegelungs stellung befindenden Riegel für eine Bewegung in die Freigabestellung freizuge ben.

Insbesondere bei einer Verwendung solcher Gelenkschlösser zur Sicherung von Zweirädern werden diese in der Regel häufig zwischen verschiedenen Orten transportiert und der Verriegelungsmechanismus wird entsprechend häufig zu ei nem wahlweisen Verriegeln des eingeführten Schließstabs an dem Schlosskörper bzw. einem Freigeben dessen bedient. Daher ist man bei derartigen mobilen Schlössern bestrebt, einem Nutzer eine möglichst komfortable und einfache Mög lichkeit zur Bedienung des Verriegelungsmechanismus zu bieten, um diese häufi ge Betätigung angenehm und störungsfrei zu gestalten. Bei den vorstehend be schriebenen Möglichkeiten zur Ausbildung des Verriegelungsmechanismus sind hingegen zeitaufwendige Flandlungen, wie das Verstellen einer Kombination an einem Kombinationsschließmechanismus, notwendig. Ferner besteht bei einem mittels eines Schlüssels zu betätigenden Schloss stets auch die Gefahr eines Ver lustes des Schlüssels.

Eine weitere Schwierigkeit besteht dahingehend, dass die Größe derartiger Ge lenkschlösser möglichst gering zu halten ist, um eine Möglichkeit des kompakten Verstauens während eines Transports zu bieten. Da der Bügel zum Bilden einer ausreichend großen Schlaufe jedoch notwendigerweise eine bestimmte Ausdeh- nung aufweist, ist es insbesondere von Relevanz, den von dem Schlosskörper beanspruchten Raum möglichst zu beschränken. Hierdurch sind jedoch wiederum die Möglichkeiten zu einer hochfunktionalen Ausbildung des Verrieglungsmecha- nismus begrenzt.

Es ist daher eine Aufgabe der Erfindung, ein möglichst komfortabel zu bedienen des sowie kompakt zu verstauendes Gelenkschloss zu schaffen.

Diese Aufgabe wird gelöst durch ein Gelenkschloss mit den Merkmalen des An spruchs 1 und insbesondere dadurch, dass der Verriegelungsmechanismus als elektromechanischer Verriegelungsmechanismus ausgebildet ist und einen Riegel und einen Elektromotor mit einem um eine Rotationsachse antreibbaren Rotor umfasst, wobei durch eine Drehung des Rotors der Riegel wahlweise zumindest aus einer Verriegelungsstellung, in welcher der Riegel den in den Schlosskörper eingeführten Schließstab an dem Schlosskörper verriegelt, in eine Freigabestel lung bewegbar ist, in welcher der Riegel den Schließstab für ein Entfernen von dem Schlosskörper freigibt, wobei die Bewegung des Riegels aus der Verriege lungsstellung in die Freigabestellung bezüglich einer Bewegungsachse des Rie gels erfolgt.

Das Vorsehen eines elektromechanischen Verriegelungsmechanismus kann die Funktionalität eines solchen Gelenkschlosses steigern und komfortablere Möglich keiten zur wahlweisen Verriegelung oder Freigabe des in den Schlosskörper ein geführten Schließstabs bieten. Dabei kann der elektromechanische Verriege lungsmechanismus von einer elektrischen Energiequelle bereitgestellte Energie nutzen, um den Riegel wahlweise aus der Verriegelungsstellung in die Freigabe stellung zu bewegen. Beispielsweise kann ein Nutzer somit lediglich einen elektri schen Steuerbefehl übertragen, woraufhin der Verriegelungsmechanismus den Riegel unmittelbar aus der Verriegelungsstellung in die Freigabestellung bewegt. Zum Empfang solcher Steuerbefehle kann beispielsweise ein Funkmodul vorge- sehen sein, an welches insbesondere über eine Mobilfunkverbindung, eine WiFi- LL/LAN-Verbindung, eine Bluetooth-Verbindung und/oder eine NFC-Verbindung Steuerbefehle übermittelt werden können, sodass einem Nutzer die Steuerung des Verriegelungsmechanismus über ein Mobilfunkgerät ermöglicht werden kann. Eine weitere komfortable Bedienungsmöglichkeit kann in der Verwendung eines Fingerabdruck-Sensors zur Eingabe eines Entriegelungsbefehls bestehen.

Somit besteht die Möglichkeit, die durch einen Nutzer zur wahlweisen Verriege lung oder Freigabe des in den Schlosskörper eingeführten Schließstabs vorzu nehmenden Flandlungen zu vereinfachen und insbesondere ein (berechtigtes) Entriegeln zu beschleunigen. Ein zusätzlicher mechanischer Schlüssel, der verlo ren gehen könnte, ist nicht zwingend erforderlich. Ferner kann ein solches Schloss durch die zur Verfügung stehende elektrische Energie darüber hinaus auch mit weiteren, bei rein mechanischen Schlössern nicht vorhandenen Funktionen aus gestattet werden. Beispielsweise kann es vorgesehen sein, Schnittstellen zur Kommunikation mit einem Nutzer wie das genannte Funkmodul zu nutzen, um einem Nutzer Information über das Schloss zu übermitteln. Beispielsweise kann dabei ein Signal nach dem korrekten Verriegeln des eingeführten Schließstabs an den Nutzer gesendet werden oder es kann eine Möglichkeit zur Abfrage des Standortes des Gelenkschlosses geboten werden.

Die bezüglich einer Bewegungsachse erfolgende Bewegung des Riegels aus der Verriegelungsstellung in die Freigabestellung ist durch diese Bewegungsachse definiert bzw. festgelegt. Dabei kann eine Bewegung des Riegels aus der Verrie gelungsstellung in die Freigabestellung einer Drehbewegung um die Bewegungs achse entsprechen, während es auch möglich ist, dass eine Bewegung des Rie gels aus der Verriegelungsstellung in die Freigabestellung einer Translationsbe wegung entlang der Bewegungsachse entspricht. Für das Verriegeln des Schließstabs am Schlosskörper kann eine Verriegelungs automatik vorgesehen sein. In diesem Fall erfolgt eine automatische Verriegelung allein aufgrund des Einführens des Schließstabs des Bügels in den Schlosskörper, beispielsweise aufgrund eines federvorgespannten Riegels, wobei das Entriegeln (Freigabestellung) elektromotorisch erfolgt. Alternativ kann der Elektromotor auch dazu ausgebildet sein, den Riegel nicht nur wahlweise aus der Verriegelungsstel lung in die Freigabestellung, sondern auch aus der Freigabestellung in die Verrie gelungsstellung aktiv zu bewegen, insbesondere aufgrund entsprechender elektri scher Steuerbefehle.

Mögliche Ausführungsformen sind den abhängigen Ansprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen zu entnehmen.

Bei einigen Ausführungsformen kann die (rotatorische oder translatorische) Bewe gungsachse koaxial oder parallel zu der Rotationsachse des Rotors verlaufen.

Durch die parallele oder koaxiale Anordnung der Bewegungsachse des Riegels zu der Rotationsachse des Rotors kann erreicht werden, dass sich der gesamte Ver riegelungsmechanismus vornehmlich entlang einer durch diese beiden Achsen vorgegebenen Richtung erstreckt, während dessen Ausdehnung senkrecht zu die ser Richtung (also in radialer Richtung bezüglich der Bewegungsachse des Rie gels) minimiert werden kann. Insbesondere, wenn die Bewegungsachse des Rie gels koaxial zu der Rotationsachse des Rotors verläuft, kann eine minimale Aus dehnung des Verriegelungsmechanismus senkrecht zu der Rotationsachse er reicht werden. Dies ermöglicht zunächst eine schmale und platzsparende Bauwei se des Schlosskörpers, während der dadurch senkrecht zu der Rotationsachse bzw. zu der durch die Rotationachse und die Bewegungsachse vorgegebenen Richtung nicht beanspruchte Raum grundsätzlich auch für die Anordnung weiterer Komponenten und insbesondere einer elektrischen Energiequelle zur Verfügung steht, ohne dass der Schlosskörper dadurch eine unangemessen große Ausdeh nung erlangt.

Die Bewegungsachse des Riegels kann ferner so angeordnet werden, dass sie in eine Richtung zeigt, in welcher die Ausdehnung des Schlosskörpers ohnehin ein Mindestmaß nicht unterschreiten kann, um die Enden des Gelenkstabbügels mit diesem verbinden zu können (notwendige Ausdehnung zwischen dem ersten En de und dem zweiten Ende des verriegelten Gelenkstabbügels). Durch das Ver meiden einer Ausdehnung des Verriegelungsmechanismus senkrecht zu der Rich tung dieser notwendigen Erstreckung des Schlosskörpers bzw. die gezielte Aus nutzung dieses ohnehin notwendigerweise zur Verfügung stehenden Bauraums zur Anordnung des Verriegelungsmechanismus kann die Gesamtausdehnung des Schlosskörpers möglichst gering gehalten werden.

Ferner kann der Platzbedarf des Verriegelungsmechanismus auch in axialer Rich tung bezüglich der Rotationsachse des Rotors und der Bewegungsachse des Rie gels minimiert werden, insbesondere wenn der Riegel bei einer Bewegung aus der Verriegelungsstellung in die Freigabestellung lediglich eine Drehbewegung aus führt, ohne dabei in axialer Richtung translatorisch verschoben zu werden. Durch ein derartiges Bewegen des Riegels kann erreicht werden, dass sich weder die axiale noch die radiale Erstreckung des Verriegelungsmechanismus während ei ner Bewegung des Riegels verändert, sodass innerhalb des Schlosskörpers kein Freiraum zur Ermöglichung dieser Bewegung bereitgestellt werden muss.

Alternativ dazu kann es auch vorgesehen sein, insbesondere wenn der Schloss körper in einer Richtung ohnehin eine dazu ausreichende Erstreckung aufweist, den Riegel durch eine Translationsbewegung aus der Verriegelungsstellung in die Freigabestellung zu bewegen. Bei einer solchen Bewegung verändert sich die Ausdehnung des Verriegelungsmechanismus von der Freigabestellung des Rie gels zu dessen Verriegelungsstellung lediglich in axialer Richtung, in welcher der Schlosskörper den dafür notwendigen Platz, beispielsweise aufgrund der Notwen digkeit, beide Enden des Gelenkstabbügels mit dem Schlosskörper verbinden zu können, gegebenenfalls ohnehin bereitstellt. Auch in einem solchen Fall bedingt der Verriegelungsmechanismus folglich keine vergrößerte Ausdehnung des Schlosskörpers in radialer Richtung.

Bei einigen Ausführungsformen kann der Schlosskörper eine Längsachse aufwei sen, wobei die (rotatorische oder translatorische) Bewegungsachse des Riegels und die Rotationsachse des Rotors parallel oder koaxial zu der Längsachse des Schlosskörpers verlaufen. Dabei kann die Längsachse des Schlosskörpers insbe sondere in die Richtung dessen größter Erstreckung weisen, so dass sich auch der Verriegelungsmechanismus vornehmlich in dieser Richtung erstrecken kann. Durch eine solche Anordnung des Verriegelungsmechanismus kann die Form des Schlosskörpers ausgenutzt werden, um gezielt die Ausdehnung des Verriege lungsmechanismus auf die Richtung der größten Erstreckung des Schlosskörpers zu konzentrieren und eine zur Aufnahme des Verriegelungsmechanismus notwen dige Ausdehnung des Schlosskörpers senkrecht zu dessen Längsachse zu mini mieren.

Die Gelenkstäbe des Gelenkstabbügels können um jeweilige Gelenkachsen ver- schwenkbar sein, wobei die Gelenkachsen parallel zueinander verlaufen und die Längsachse des Schlosskörpers parallel zu den Gelenkachsen verläuft. Dabei können die Gelenkstäbe mit jeweiligen benachbarten Gelenkstäben beispielswei se durch Nietverbindungen schwenkbar verbunden sein und flach und/oder gerad linig ausgebildet sein. Die parallele Ausrichtung der Gelenkachsen zu der Längs achse des Schlosskörpers ermöglicht es, insbesondere bei einer flachen Ausbil dung der Gelenkstäbe, den Gelenkstabbügel mit einer möglichst großen Zahl ver- schwenkbarer Gelenkstäbe auszustatten und diese kompakt an dem Schlosskör per anzuordnen. Indem bei solchen Ausführungsformen auch der Verriegelungs mechanismus mit dem Elektromotor und dem Riegel koaxial oder parallel zu der Längsachse des Schlosskörpers angeordnet sein kann, kann gezielt diese ohne hin zur Verbindung mit den Enden des Gelenkstabbügels notwendige Erstreckung des Schlosskörpers genutzt werden, um den Verriegelungsmechanismus mit le diglich minimaler Erstreckung senkrecht zu der Längsachse des Schlosskörpers in diesem beherbergen zu können.

Die Längsachse des Schlosskörpers kann sich von dem ersten Ende zu dem zweiten Ende des Gelenkstabbügels erstrecken, wenn der Schließstab an dem Schlosskörper verriegelt ist. Der Schlosskörper erstreckt sich somit vornehmlich in der Richtung, in welcher eine Mindestgröße durch die Verbindung mit dem Ge lenkstabbügel bzw. die Verriegelung des Schließstabs erforderlich ist, und diese Erstreckung wird gezielt zur Anordnung des Verriegelungsmechanismus ausge nutzt, um dessen Platzbedarf senkrecht zu der Längsachse des Schlosskörpers zu minimieren.

Bei einigen Ausführungsformen kann der Gelenkstabbügel in eine Zollstockkonfi guration zusammenfaltbar sein, in der die Längsachsen der Gelenkstäbe und des Schließstabs parallel zueinander ausgerichtet sind. Auch die Gelenkstäbe und der Schließstab, welcher das freie Ende des Gelenkstabbügels bildet, können somit Längsachsen aufweisen, die entlang der Richtung deren größter Erstreckung wei sen können, wobei die Gelenkstäbe und der Schließstab insbesondere flach und/oder geradlinig ausgebildet sein können. Der in die Zollstockkonfiguration zu sammengefaltete Gelenkstabbügel kann dabei gemeinsam mit dem Schlosskörper ein flaches Paket bilden, was insbesondere eine komfortable Möglichkeit bieten kann, um das Gelenkschloss beispielsweise während eines Transports kompakt zu verstauen.

Auch die Ausbildung eines solchen flachen Paketes zum kompakten Verstauen des Gelenkschlosses kann begünstigt werden, indem der Verriegelungsmecha nismus entlang der Längsachse des Schlosskörpers angeordnet sein kann und die Rotationsachse des Rotors und die (rotatorische oder translatorische) Bewe gungsachse des Riegels parallel zu dieser verlaufen können. Dies ermöglicht es, die Ausdehnung des Verriegelungsmechanismus und somit auch des diesen be herbergenden Schlosskörpers senkrecht zu dessen Längsachse zu minimieren.

Bei einigen Ausführungsformen kann der Schließstab eine Längsachse aufweisen, wobei die Bewegungsachse des Riegels senkrecht zu der Längsachse des Schließstabs ausgerichtet ist, wenn dieser in den Schlosskörper eingeführt ist. In der Verriegelungsstellung blockiert der Riegel eine Bewegung des Schließstabes senkrecht zu der Bewegungsachse des Riegels, um ein Entnehmen des Schließ stabs aus dem Schlosskörper zu verhindern. Auch durch diese Ausrichtung des Schließstabs kann die axiale Erstreckung des Schlosskörpers bezüglich der Be wegungsachse des Riegels minimiert werden, da neben dem durch den Verriege lungsmechanismus beanspruchten Raum in axialer Richtung lediglich der Platz zur Aufnahme des Schließstabs zur Verfügung stehen muss.

Ferner kann der Schließstab in Bezug auf seine Längsachse axial in den Schloss körper einführbar sein. Dies ermöglicht es, den Schließstab entlang einer klar de finierten Bewegungsbahn und in vorgegebener Weise in den Schlosskörper einzu führen. Dadurch kann beispielsweise ein Riegel verwendet werden, der aus der Verriegelungsstellung in die Freigabestellung bzw. umgekehrt lediglich eine Dreh bewegung ausführt, und der dauerhaft in diese Bewegungsbahn hineinragt; ein solcher Riegel kann in der Freigabestellung in einfacherWeise so positioniert werden, dass der Schließstab problemlos in den Schlosskörper eingeführt werden kann, ohne beispielsweise an dem Riegel zu verkanten. Alternativ kann es vorge sehen sein, den Schließstab während eines Einführens in den Schlosskörper zu verschwenken, wobei eine solche Schwenkbewegung insbesondere um die mit dem benachbarten Gelenkstab gemeinsame Gelenkachse und in einer Ebene senkrecht zu der Bewegungsachse des Riegels erfolgen kann. Bei einigen Ausführungsformen kann der Schlosskörper einen Einführkanal auf weisen, in den der Schließstab einführbar ist, wobei der Riegel zumindest in der Verriegelungsstellung in den Einführkanal des Schlosskörpers hineinragt.

Insbesondere kann der Riegel dabei in der Verriegelungsstellung seitlich bezüglich der Einführrichtung des Schließstabes in den Einführkanal hineinragen, um ein Lösen des Schließstabs von dem Schlosskörper zu verhindern und eine Bewe gung entgegen der Einführrichtung zu blockieren. Während der Riegel, um die Verriegelung des Schließstabs zu erreichen, zumindest in der Verriegelungsstel lung in den Einführkanal des Schlosskörpers hineinragt, kann es auch vorgesehen sein, dass der Riegel, zumindest teilweise, auch in der Freigabestellung bereits innerhalb des Einführkanals angeordnet ist. Beispielsweise kann ein eine Transla tionsbewegung ausführender Riegel bereits in der Freigabestellung möglichst na he an der von einem eingeführten Schließstab beschriebenen Bahn positioniert werden, so dass die für die Verriegelung notwendige Bewegung des Riegels und entsprechend die zusätzliche axiale Erstreckung des Verriegelungsmechanismus in der Verriegelungsstellung bezüglich der Bewegungsachse des Riegels mini miert werden kann. Ferner ist es möglich, einen eine Drehbewegung ausführen den Riegel dauerhaft in den Einführkanal des Schlosskörpers hineinragend zu po sitionieren, wobei sich dessen axiale Position bezüglich der Bewegungsachse in der Freigabestellung und der Verriegelungsstellung nicht unterscheidet.

Es kann vorgesehen sein, dass der Riegel, wie bereits erwähnt, durch eine Dreh bewegung um die Bewegungsachse aus der Verriegelungsstellung in die Frei gabestellung bewegbar ist. Dazu kann der Riegel drehbar in dem Schlosskörper gelagert sein, wobei sich eine Bewegung des Riegels insbesondere ohne axiale Bewegungskomponente vollziehen kann. Die genannte Bewegungsachse des Riegels entspricht hierbei folglich einer Rotationsachse. Indem der Riegel ausschließlich eine Drehbewegung ausführen kann, um aus der Verriegelungsstellung in die Freigabestellung bewegt zu werden, entsprechen sich die axialen Positionen des Riegels bezüglich der Bewegungsachse in der Frei gabestellung und in der Verriegelungsstellung, sodass kein zusätzlicher axialer Platzbedarf für die Riegelbewegung besteht. Dies ermöglicht es, die Erstreckung des Verriegelungsmechanismus auch in axialer Richtung möglichst gering zu hal ten und eine kompakte Ausbildung dessen zu erreichen. Ferner kann bei einer Ausbildung der Bewegungsachse als Rotationsachse auf Elemente zur Umlen kung der von dem Elektromotor auf den Rotor übertragenen Rotationsbewegung in eine zumindest teilweise translatorische Bewegung des Riegels verzichtet wer den, sodass der Verriegelungsmechanismus keinen zur Anordnung solcher Ele mente notwendigen Bauraum beansprucht. Der dadurch eingesparte Bauraum kann vielmehr beispielsweise dazu genutzt werden, weitere Komponenten inner halb des Schlosskörpers anzuordnen und das Gelenkschloss mit einer erhöhten Funktionalität auszustatten, ohne dass dazu eine unangemessene Erweiterung der Ausdehnung des Schlosskörpers notwendig ist.

Der Schlosskörper kann eine Stützstruktur mit einer Riegellageröffnung aufweisen, in welcher der Riegel gelagert ist, wobei der Riegel eine radiale Stützverbreiterung aufweisen kann, welche auf einer umfänglichen Begrenzung der Riegellageröff nung aufliegt, so dass der Riegel in axialer Richtung bezüglich der Bewegungs achse an der Stützstruktur abgestützt ist. Flierdurch können Komponenten des elektromechanischen Verriegelungsmechanismus, die hinter der Stützstruktur an geordnet sind, vor mechanischer Krafteinwirkung, welche über den Riegel in axia ler Richtung erfolgt, geschützt werden.

Eine solche Stützstruktur kann beispielsweise durch eine Wand oder eine Strebe eines Gehäuses gebildet und insbesondere Teil eines Innengehäuses sein, inner halb dessen der Verriegelungsmechanismus bzw. zumindest Teile davon ange ordnet sind. Dies ermöglicht es, die Komponenten des Verriegelungsmechanis- mus kontrolliert und klar definiert innerhalb des Schlosskörpers zu positionieren. Ferner können bei einer gehäuseartigen Ausbildung der Stützstruktur die inner halb dieser angeordneten Komponenten vor einem externen Zugriff oder Kraftein wirkungen, beispielsweise während eines Aufbruchsversuchs, geschützt werden.

Die radiale Stützverbreiterung des Riegels kann insbesondere einen in einen Ein führkanal des Schlosskörpers hineinragenden Teil des Riegels von einem dem Elektromotor zugewandten Teil des Riegels trennen und bündig und spielfrei auf der umfänglichen Begrenzung der Riegellageröffnung aufliegen. Durch diese radi ale Stützverbreiterung kann erreicht werden, dass beispielsweise während eines Aufbruchsversuchs in axialer Richtung bezüglich der Bewegungsachse des Rie gels auf den Riegel gebrachte Kräfte auf die Stützstruktur abgeleitet werden kön nen. Dabei kann der Riegel ferner axial in Richtung des Elektromotors bezüglich der Bewegungsachse abgestützt sein, so dass eine Übertragung von Kräften aus axialer Richtung durch den Riegel auf den Elektromotor bzw. sonstige Komponen ten des Verriegelungsmechanismus (z.B. Untersetzungsgetriebe) verhindert wer den kann.

Bei einigen Ausführungsformen kann der Riegel dauerhaft in eine Bewegungs bahn des Schließstabs beim Einführen des Schließstabs in den Schlosskörper eingreifen und lediglich in Abhängigkeit von seiner Drehstellung den Schließstab verriegeln oder freigeben. Somit muss kein axialer Bauraum für eine Bewegung des Riegels bereitgestellt werden und es kann eine kompakte Anordnung des Ver riegelungsmechanismus auch in axialer Richtung bezüglich der Bewegungsachse des Riegels erreicht werden.

Bei einigen Ausführungsformen kann der Riegel einen Eingriffsabschnitt aufwei sen, der in einer Ebene senkrecht zu der Bewegungsachse des Riegels eine Längserstreckung mit einer wirksamen Länge und einer wirksamen Breite auf weist, wobei der Schließstab einen länglichen Passierkanal aufweist, dessen (lich- te) Breite größer als die wirksame Breite, jedoch geringer als die wirksame Länge des Eingriffsabschnitts des Riegels ist. Der Passierkanal ist dabei an einem ersten Ende, welches dem freien Ende des Schließstabs entsprechen kann, offen. Der Passierkanal mündet an einem zweiten Ende in eine Riegelaufnahme des Schließstabs, deren lichte Weite in einer Richtung senkrecht zu der Längsrichtung des Passierkanals größer ist als die (lichte) Breite des Passierkanals und als die wirksame Länge des Eingriffsabschnitts des Riegels. In der Freigabestellung des Riegels ist der längliche Eingriffsabschnitt des Riegels derart längs zu dem Pas sierkanal orientiert, dass während eines Einführens des Schließstabs in den Schlosskörper der Eingriffsabschnitt zwar in den Passierkanal des Schließstabs eingreift, jedoch ein Einführen des Schließstabs in den Schlosskörper erlaubt (wo bei der den Eingriffsabschnitt des Riegels aufnehmende Passierkanal des Schließstabs sich entlang des Eingriffsabschnitts des Riegels bewegt). In der Ver riegelungsstellung des Riegels hingegen ist der längliche Eingriffsabschnitt des Riegels bei solchen Ausführungsformen quer zu dem Passierkanal orientiert. Hierdurch ist der Eingriffsabschnitt des Riegels - nachdem der Schließstab in den Schlosskörper eingeführt ist und während der Eingriffsabschnitt in die Riegelauf nahme des Schließstabs eingreift - gegen ein Entweichen in den (schmaleren) Passierkanal blockiert, so dass der Schließstab nicht wieder aus dem Schlosskör per entnommen werden kann und der Schließstab somit an dem Schlosskörper verriegelt ist.

Die Orientierung des Riegels in der Freigabestellung ermöglicht es somit, den Schließstab in den Schlosskörper einzuführen, wobei der Passierkanal den Ein griffsabschnitt des Riegels während des Einführens des Schließstabes seitlich umgibt, bis der Eingriffsabschnitt bei einem vollständigen Einführen in die Rie gelaufnahme des Schließstabs gelangt. Daraufhin kann der Riegel durch eine Drehung von der Freigabestellung in die Verriegelungsstellung bewegt werden, wobei sich gleichermaßen die Orientierung des Eingriffsabschnitts ändert, so dass dieser aufgrund seiner im Vergleich zu der Breite des Passierkanals größeren wirksamen Länge ein Herausziehen des Schließstabs verhindert und den Schließ stab an dem Schlosskörper verriegelt. Um diese Drehung des Eingriffsabschnitts in der Riegelaufnahme des Schließstabs zu ermöglichen, ist die Riegelaufnahme derart ausgebildet, dass deren lichte Weite zumindest geringfügig größer als die wirksame Länge des Eingriffsabschnitts des Riegels ist.

Der Passierkanal des Schließstabs kann beispielsweise als längliche Ausneh mung ausgebildet sein, der in eine Zylinder- oder muldenförmige Ausnehmung mündet, welche die Riegelaufnahme bildet. Dabei können sowohl der Passierka nal als auch die Riegelaufnahme an der dem Riegel abgewandten Seite wandartig verschlossen sein, während es auch möglich ist, den Passierkanal und die Rie gelaufnahme gänzlich offen und beispielsweise als eine längliche Aussparung o- der eine Bohrung vorzusehen.

Der Riegel kann während einer Bewegung aus der Verriegelungsstellung in die Freigabestellung eine Rotation um 90° ausführen. Dies ermöglicht klar definierte und ansteuerbare Drehstellungen des Riegels in der Verriegelungsstellung und in der Freigabestellung, wobei ferner lediglich eine minimale Bewegung zur Überfüh rung des Riegels von einer Stellung in die andere erforderlich ist. Dadurch können beispielsweise die zu einer Verriegelung des eingeführten Schließstabs notwendi ge Zeit sowie die für eine einzelne Riegelbewegung benötigte Energiemenge mi nimiert werden, so dass ein Nutzer das Gelenkschloss über einen langen Zeitraum bzw. für eine Vielzahl von Verriegelungen nutzen kann, ohne beispielsweise eine den Verriegelungsmechanismus versorgende elektrische Energiequelle aufladen oder wechseln zu müssen.

Ferner kann bei einer wie vorstehend beschriebenen Ausbildungsform des Riegels mit einem Eingriffsabschnitt, der den eingeführten Schließstab durch ein Versper ren eines Passagierkanals verriegelt, die gesamte wirksamen Länge des Eingriffs abschnitts zum Blockieren des Passierkanals ausgenutzt werden. In der um 90° versetzten Freigabestellung des Riegels ist die Ausdehnung des Eingriffsab schnitts längs zu der Einführrichtung des Schließstabs hingegen minimiert, sodass der Schließstab komfortabel in den Schlosskörper eingeführt und einem eventuel len Verkanten des Passierkanals an dem Eingriffsabschnitt entgegengewirkt wer den kann

Bei einigen Ausführungsformen kann der Riegel, wie bereits erwähnt, durch eine translatorische Bewegung entlang der Bewegungsachse aus der Verriegelungs stellung in die Freigabestellung bewegbar sein. Dazu kann der Riegel linear be weglich in dem Schlosskörper gelagert sein, wobei insbesondere eine rein transla torische Bewegung ohne rotatorische Bewegungskomponente vorgesehen sein kann. Der Riegel kann dabei bezüglich seiner Bewegungsachse drehfest, jedoch axial beweglich in dem Schlosskörper gelagert sein (translatorische Bewegungs achse des Riegels). Um den Riegel zu einer translatorischen Bewegung aus der Verriegelungsstellung in die Freigabestellung anzutreiben, kann der Verriege lungsmechanismus ein Umlenkungselement aufweisen. Beispielsweise kann der Elektromotor eine schraubenartige Rampe zu einer Drehbewegung veranlassen, die mit einem komplementären Gegenabschnitt des Riegels zusammenwirkt, um die Drehbewegung der Rampe in eine Linearbewegung des Riegels umzuwan deln. Dabei kann der Antrieb der genannten Rampe direkt erfolgen, wobei es auch möglich ist, zwischen der Rampe und dem Elektromotor ein Getriebe vorzusehen, um insbesondere eine Untersetzung einer von einem schnelldrehenden Elektro motor erzeugten Rotation zu erreichen, wie nachstehend erläutert wird.

Bei einigen Ausführungsformen kann der Rotor über ein Getriebe mit dem Riegel verbunden sein, wobei das Getriebe dazu ausgebildet ist, eine Rotationsbewe gung des Rotors untersetzt auf den Riegel zu übertragen, um diesen anzutreiben (rotatorische oder translatorische Bewegung des Riegels). Ein derartiges Unter setzungsgetriebe ermöglicht es, eine Rotation des Rotors verlangsamt, jedoch mit erhöhtem Drehmoment auf den Riegel zu übertragen, so dass insbesondere auch schnelldrehende Elektromotoren zum Antreiben des Riegels genutzt und die von solchen Motoren erzeugten Rotationsbewegungen gehandhabt werden können.

Das Getriebe kann bei einigen Ausführungsformen den Rotor koaxial mit dem Riegel verbinden. Auch die Bewegungsachse des Riegels verläuft somit koaxial zu der Rotationsachse des Rotors, ohne dass die genannten Achsen einen parallelen Versatz zueinander aufweisen. Folglich kann die Ausdehnung des Verriegelungs mechanismus senkrecht zu den koaxial verlaufenden Achsen, der Rotationsachse des Rotors und der Bewegungsachse des Riegels, auch bei einer Verbindung durch ein solches Getriebe minimiert und eine kompakte Anordnung erreicht wer den. Insbesondere kann auch das Getriebe koaxial zu der Rotationsachse des Rotors bzw. bezüglich dieser zentriert angeordnet werden. Alternativ hierzu kann das Getriebe jedoch auch einen Parallelversatz zwischen der Rotationsachse des Rotors und der Bewegungsachse des Riegels bewirken.

Der Elektromotor, das Getriebe und der Riegel können entlang der Rotationsach se des Rotors betrachtet hintereinander angeordnet sein. Insbesondere können dabei sämtliche dieser Komponenten des Verriegelungsmechanismus koaxial zu der Rotationsachse des Rotors angeordnet sein, so dass sich der Verriegelungs mechanismus insgesamt entlang dieser Achse und somit vornehmlich lediglich in einer Richtung erstreckt, während die Ausdehnung des Verriegelungsmechanis mus senkrecht zu der Rotationsachse des Rotors minimiert werden kann. Ferner können die genannten Komponenten des Verriegelungsmechanismus entlang ei ner Längsachse des Schlosskörpers und in Richtung dessen größter Erstreckung angeordnet werden, um beispielsweise gezielt eine ohnehin in einer Richtung notwendige Erstreckung des Schlosskörpers, beispielsweise zur Verbindung mit den Enden des Gelenkstabbügels, auszunutzen.

Bei einigen Ausführungsformen kann der Verriegelungsmechanismus einen Sen sor umfassen, der dazu ausgebildet ist, die Verriegelungsstellung und die Frei- gabestellung des Riegels zu erfassen. Hierbei kann vorgesehen sein, dass ledig lich eine Endposition erfasst wird, oder dass eine absolute Positionsmessung er folgt. Diese durch den Sensor gewonnene Information kann insbesondere bei der Steuerung des Gelenkschlosses verwendet werden, um die von dem Elektromotor erzeugte Drehung des Rotors zu koordinieren und Endpunkte der Riegelbewe gung zu definieren bzw. anzuzeigen. Ferner kann die Information über die Stellung des Riegels auch an einen Nutzer, beispielsweise über ein Funkmodul, übermittelt werden, um diesem beispielsweise mitzuteilen, dass der Schließstab sicher an dem Schlosskörper verriegelt wurde.

Der Sensor kann dazu ausgebildet sein, bei einem Erfassen der Verriegelungs stellung oder der Freigabestellung ein entsprechendes Detektionssignal an eine Steuereinrichtung zu übertragen, wobei die Steuereinrichtung dazu ausgebildet sein kann, eine Rotationsbewegung des Rotors in Ansprechen auf das Detekti onssignal zu steuern. Insbesondere kann die Steuereinrichtung in Ansprechen auf das Detektionssignal eine Rotorbewegung automatisch beenden, um eine klar definierte Positionierung des Riegels in der Freigabestellung zu erreichen. Sofern der Elektromotor auch zu einem Überführen des Riegels in die Verriegelungsstel lung vorgesehen ist, kann gleichermaßen durch ein Stoppen der Rotorbewegung in Ansprechen auf ein Signal des Sensors eine korrekte Positionierung des Rie gels in der Verriegelungsstellung erreicht werden. Ferner kann dadurch sicherge stellt werden, dass der Riegel lediglich eine tatsächlich notwendige Bewegung zur Überführung aus der Verriegelungsstellung in die Freigabestellung oder umge kehrt ausführt, um lediglich die für diese Bewegung notwendige Energie zu ver brauchen.

Der Riegel kann ein Betätigungselement umfassen, welches den Sensor in der Verriegelungsstellung und in der Freigabestellung des Riegels betätigt. Insbeson dere kann ein solches Betätigungselement einteilig mit dem Riegel ausgebildet sein, wobei es auch möglich ist, ein solches Element gesondert vorzusehen und mit dem Riegel zu verbinden, so dass das Betätigungselement während einer Be wegung des Riegels mit diesem mitbewegt wird. Dabei kann der Sensor bei spielsweise als mechanischer Kontaktsensor ausgebildet sein, der durch einen Kontakt mit dem Betätigungselement in der Freigabestellung und in der Verriege lungsstellung des Riegels betätigt wird, um ein entsprechendes Detektionssignal zu senden. Alternativ können der Sensor und das Betätigungselement auch derart ausgebildet sein, dass der Sensor berührungslos durch das beispielsweise ledig lich in die Nähe des Sensors gebrachte Betätigungselement betätigt werden kann.

Das Betätigungselement kann einen Nocken umfassen, welcher den Sensor in der Freigabestellung und in der Verriegelungsstellung des Riegels betätigt. Ein derar tiges Betätigungselement kann beispielsweise als Kurvenscheibe ausgebildet sein, welche, insbesondere gemeinsam mit dem Riegel, um die Bewegungsachse des Riegels drehbar ist. Dabei kann der Nocken exzentrisch bezüglich der Bewe gungsachse angeordnet sein und die radiale Erstreckung des Riegels erweitern, so dass der Nocken einen radial beabstandet zu dem Riegel angeordneten Sen sor in der Freigabestellung und der Verriegelungsstellung betätigen und insbeson dere durch eine Berührung betätigen kann.

Alternativ oder zusätzlich zu einer Erfassung der Riegelstellung mittels eines durch ein Betätigungselement betätigbaren Sensors kann es vorgesehen sein, dass der Schlosskörper ein Potentiometer aufweist, mittels dessen der Drehwinkel des Elektromotors und entsprechend die Riegelstellung bestimmt werden können.

Der Schlosskörper kann bei einigen Ausführungsformen ein Funkmodul zum drahtlosen Empfangen von Steuerbefehlen für den Elektromotor aufweisen. Ins besondere kann ein solches Funkmodul dazu ausgebildet sein, über eine Mobil funkverbindung, eine WiFi/WLAN-Verbindung, eine NFC-Verbindung und/oder eine Bluetooth-Verbindung Signale von einem Nutzer, beispielsweise über ein Mobilfunkgerät, zu empfangen, um diesem die Steuerung des elektromechani- sehen Verriegelungsmechanismus zu ermöglichen. Dazu kann das Funkmodul mit einer Steuereinrichtung verbunden sein, welche zur Steuerung des Verriege lungsmechanismus bzw. des Elektromotors ausgebildet ist. Ferner kann das Funkmodul auch dazu ausgebildet sein, Informationen an einen Nutzer zu senden, um diesen beispielsweise über die Stellung des Riegels bzw. über eine erfolgte Verriegelung des Schließstabs zu informieren.

Der Schlosskörper kann bei einigen Ausführungsformen eine Alarmeinrichtung aufweisen, welche dazu ausgebildet ist, bei einem Erfassen eines Aufbruchsver suchs einen beispielsweise akustisch oder optisch wahrnehmbaren Alarm auszu senden. Ebenfalls kann es vorgesehen sein, einen solchen Alarm über ein Funk modul bzw. das bereits genannte Funkmodul an einen sich nicht in unmittelbarer Nähe des Gelenkschlosses aufhaltenden Nutzer zu senden, so dass dieser die notwendigen Maßnahmen zur Bewahrung des durch das Gelenkschloss gesicher ten Gegenstandes, beispielsweise eines Zweirades, einleiten oder durchführen kann.

Die Anordnung solcher Komponenten und die damit verbundene Erweiterung der Funktionalität des Gelenkschlosses, ohne dass dies eine gegenüber einem rein mechanischen Schloss unangemessen vergrößerte Ausdehnung des Schlosskör pers bedingt, kann insbesondere durch die platzsparende Anordnung des elekt romechanischen Verriegelungsmechanismus erreicht werden. Indem durch die parallele bzw. koaxiale Ausrichtung der Rotationsachse des Rotors und der Be wegungsachse des Riegels die Erstreckung des Verriegelungsmechanismus senkrecht zu diesen Achsen minimiert werden kann, kann der somit in dieser Richtung eingesparte Bauraum flexibel zur Anordnung weitere Funktionen ermög lichender Komponenten genutzt werden.

Bei einigen Ausführungsformen kann der Schließstab in Bezug auf seine Längs achse axial in den Schlosskörper einführbar sein, wobei der Schlosskörper ein Außengehäuse und einen Träger aufweisen kann, der innerhalb des Außenge häuses angeordnet ist und zumindest einen Teil des Verriegelungsmechanismus trägt. Der Schlosskörper kann dabei ferner eine Haltestruktur aufweisen, welche mit dem Träger verbunden ist und welche den in den Schlosskörper eingeführten Schließstab in Bezug auf seine Längsachse umfänglich umgibt.

Ein solcher Träger kann insbesondere dazu dienen, den Verriegelungsmechanis mus bzw. Teile dessen klar und definiert in dem Schlosskörper bzw. innerhalb des Außengehäuses zu positionieren. Dabei kann der Träger Teil eines Innengehäu ses sein oder ein solches bilden und den Verriegelungsmechanismus umgeben, um diesen in Verbindung mit dem Außengehäuse gegenüber etwaigen Aufbruchs versuchen oder sonstigen Manipulationsversuchen zu schützen. Grundsätzlich müssen dabei weder das Außengehäuse noch ein als Innengehäuse ausgebilde ter Träger vollständig geschlossen sein, derartige Gehäuse können vielmehr all seitige Öffnungen aufweisen und beispielsweise käfigartig ausgebildet sein, um einen Zugang zu den innerhalb des jeweiligen Gehäuses angeordneten Kompo nenten, beispielsweise während einer Montage, zu ermöglichen.

Indem die Haltestruktur den in den Schlosskörper eingeführten Schließstab in Be zug auf seine Längsachse umfänglich umgibt, kann die Haltestruktur einen Ein führkanal für den Schließstab bilden oder begrenzen und den Schließstab dadurch vor einem externen Zugriff schützen. Ferner kann mittels der Haltestruktur verhin dert werden, dass der Schließstab von dem sich in der Verriegelungsstellung be findenden und in den Schließstab eingreifenden Riegel durch eine Bewegung quer zu der Einführrichtung des Schließstabs, beispielsweise durch ein Abheben von dem Riegel oder eine Schwenkbewegung, entfernt wird; insbesondere kann durch die Haltestruktur Bewegungen des Schließstabs in axialer Richtung bezüglich der (rotatorischen oder translatorischen) Bewegungsachse des Riegels entgegenge wirkt werden. Um einen sicheren Schutz des Schließstabs zu erreichen, kann die Haltestruktur insbesondere starr und aus einem Metall ausgebildet sein. Die Haltestruktur kann separat von dem Träger ausgebildet und beispielsweise mit diesem verschraubt oder verschweißt sein, um eine sichere Verbindung der bei den Teile herzustellen. Ferner ist es möglich, dass die Haltestruktur einteilig mit dem Träger ausgebildet ist und beispielsweise einen Teil eines Innengehäuses bildet, in welchen der Schließstab zur Verriegelung eingeführt wird. Indem sowohl der Träger als auch die Haltestruktur von dem Außengehäuse umgeben sind, können auch diese, den Verriegelungsmechanismus bzw. den Schließstab si chernden bzw. tragenden Bauteile vor einem externen Eingriff geschützt werden.

Die Haltestruktur kann bei einigen Ausführungsformen eine Riegeldurchtrittsöff nung mit einer umfänglichen Begrenzung aufweisen, welche den Riegel zumindest in der Verriegelungsstellung umfänglich umgibt, so dass der Riegel in radialer Richtung bezüglich der (rotatorischen oder translatorischen) Bewegungsachse des Riegels an der Haltestruktur abgestützt ist. Insbesondere kann der Riegel dabei bündig und spielfrei an der umfänglichen Begrenzung der Riegeldurchtrittsöffnung aufliegen, so dass der Riegel in radialer Richtung bezüglich dessen Bewegungs achse durch diese Begrenzung stabil gelagert ist.

Durch diese Lagerung des Riegels in der Riegeldurchtrittsöffnung kann erreicht werden, dass etwaige aus radialer Richtung bezüglich der Bewegungsachse des Riegels aufgebrachte Kräfte, beispielsweise während eines Aufbruchsversuchs, auf die Haltestruktur und über diese in den Träger geleitet werden, ohne dass die se Kräfte auf den Verriegelungsmechanismus und insbesondere auf Komponen ten des Elektromotors wirken und diesen beschädigen. Ferner kann die Riegel durchtrittsöffnung eine Führung des Riegels während einer Bewegung aus der Verriegelungsstellung in die Freigabestellung bilden, so dass eine klar definierte Positionierung des Riegels sowohl in der Freigabestellung als auch der Verriege lungsstellung erreicht werden kann. Dazu kann die Riegeldurchtrittsöffnung den Riegel insbesondere sowohl in der Freigabestellung als auch in der Verriege lungsstellung umfänglich umgeben.

Die Haltestruktur kann käfigartig ausgebildet sein. Die mit dem Träger verbundene Haltestruktur kann darüber hinaus aus Metall gefertigt sein, um Manipulationsver suchen durch eine Bewegung des an dem Schlosskörper verriegelten Schließ stabs entgegenzuwirken und diesen sicher in Eingriff mit dem Riegel zu halten.

Bei einigen Ausführungsformen kann der Schlosskörper eine Rasteinrichtung um fassen, die dazu ausgebildet ist, den in den Schlosskörper eingeführten Schließ stab kraftschlüssig zu halten.

Eine solche Rasteinrichtung ermöglicht es, den in den Schlosskörper eingeführten Schließstab auch dann in dem Schlosskörper zu halten, wenn sich der Riegel nicht in der Verriegelungsstellung befindet. Ein bereits in den Schlosskörper einge führter Schließstab verbleibt somit sicher in dem Schlosskörper, wenn der Riegel in die Freigabestellung bewegt wird, und kann erst durch eine bewusste und ge zielte Krafteinwirkung eines Nutzers von dem Schlosskörper entfernt werden. Ei nem plötzlichen und unkontrollierten Lösen des Schließstabs von dem Schloss körper nach einer Entriegelung, insbesondere ein Herausfallen des Schließstabs, kann somit entgegengewirkt werden, so dass möglicherweise daraus resultierende Beschädigungen des durch das Gelenkschloss gesicherten Gegenstandes verhin dert werden können.

Die Rasteinrichtung kann ein erstes Halteelement umfassen, welches dazu aus gebildet ist, den Schließstab in einer ersten Position kraftschlüssig zu halten, und die Rasteinrichtung kann ein zweites Halteelement umfassen, welches dazu aus gebildet ist, den Schließstab in einer zweiten Position kraftschlüssig zu halten, wobei der Schließstab in der zweiten Position an dem Schlosskörper wahlweise verriegelbar ist, während der Schließstab in der ersten Position an dem Schloss- körper lediglich lösbar gehalten ist. Ein Nutzer kann den Schließstab somit wahl weise in die erste oder die zweite Position bringen, wobei die Positionen insbe sondere haptisch unterscheidbar sein können. In der ersten Position ist der Schließstab nicht an dem Schlosskörper verriegelbar, während der Schließstab jedoch gegen ein unkontrolliertes Lösen gesichert und kraftschlüssig in dem Schlosskörper gehalten ist. In dieser Position des Schließstabes kann das Ge lenkschloss beispielsweise transportiert werden, wobei ein Nutzer dann, ohne den Verriegelungsmechanismus betätigen zu müssen, den Schließstab zur Anwen dung des Gelenkschlosses zum Sichern eines Gegenstandes und insbesondere eines Zweirades unmittelbar von dem Schlosskörper lösen und zum Sichern des betreffenden Gegenstandes verwenden kann. In der Folge kann der Nutzer den Schließstab gezielt in die zweite Position einführen, um diesen an dem Schloss körper zu verriegeln und den Gegenstand zu sichern. Um die haptische Unter scheidbarkeit der Positionen zu ermöglichen, kann die Rasteinrichtung insbeson dere elastisch ausgebildet sein und während einer Überführung des Schließstabs von der ersten Position in die zweite Position verformbar sein.

Die Erfindung wird im Folgenden rein beispielhaft anhand eines Ausführungsbei spiels unter Bezugnahme auf die Zeichnungen veranschaulicht. Weitere Ausfüh rungsformen sind der Beschreibungseinleitung und den abhängigen Ansprüchen zu entnehmen. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines Gelenkschlosses,

Fig. 2 eine perspektivische Darstellung des Gelenkschlosses bei entnommener Außenhülle,

Fig. 3 eine perspektivische Darstellung des Gelenkschlosses bei entnommener Außenhülle und entnommenem Außengehäu se sowie ohne Gelenkstäbe zur Veranschaulichung der An- Ordnung des Verriegelungsmechanismus innerhalb eines In nengehäuses und des von einer Haltestruktur umgebenen in den Schlosskörper eingeführten Schließstabs,

Fig. 4A und 4B perspektivische Vorderansichten des Innengehäuses bei entnommenem und eingesetztem Riegel,

Fig. 5A und 5B eine perspektivische Vorderansicht und eine perspektivische

Rückansicht des Verriegelungsmechanismus,

Fig. 6A und 6B eine perspektivische Vorderansicht und eine perspektivische

Rückansicht des Riegels,

Fig. 7A und 7B eine perspektivische Ansicht der dem Riegel zugewandten Seite und der dem Riegel abgewandten Seite des Schließ stabs,

Fig. 8A und 8B eine perspektivische Vorderansicht und eine Seitenansicht einer Haltestruktur,

Fig. 9A und 9B perspektivische Darstellungen des Riegels, der durch eine Riegeldurchtrittsöffnung in einen von der Haltestruktur be grenzten Einführkanal eingreift,

Fig. 10 eine perspektivische Vorderansicht einer Rasteinrichtung zum kraftschlüssigen Halten des in den Schlosskörper einge führten Schließstabs, und

Fig. 11A und 11 B eine Querschnittsdarstellung des Gelenkschlosses und eine vergrößerte Querschnittsdarstellung des Schlosskörpers 13. Die Fig. 1 zeigt ein Gelenkschloss 11 , welches einen Schlosskörper 13 sowie ei nen Gelenkstabbügel 17 umfasst, der mehrere schwenkbar miteinander verbun dene Gelenkstäbe 19 und einen Schließstab 21 aufweist. Ein erstes Ende 23 des Gelenkstabbügels 17 ist dabei dauerhaft mit dem Schlosskörper 13 verbunden, während der Schließstab 21 wahlweise in einen Einführkanal 29 des Schlosskör pers 13 eingeführt und an diesem verriegelt oder von dem Schlosskörper 13 ge löst werden kann, sodass der Schließstab 21 ein freies zweites Ende des Gelenk stabbügels 17 bildet. Um den Schließstab 21 wahlweise zu verriegeln, beherbergt der Schlosskörper 13 einen elektromechanischen Verriegelungsmechanismus 15 mit einem Elektromotor 27, welcher dazu ausgebildet ist, einen Riegel 25 wahl weise in eine Freigabestellung, in welcher der eingeführte Schließstab 21 von dem Schlosskörper 13 lösbar ist, oder in eine Verriegelungsstellung zu bewegen, in welcher der in den Schlosskörper 13 eingeführte Schließstab 21 an diesem verrie gelt ist (vgl. Fig. 5A und 5B).

Die Gelenkstäbe 19 des Gelenkstabbügels 17 sowie der Schließstab 21 sind flach und im Wesentlichen geradlinig ausgebildet, so dass sie sich vornehmlich entlang ihrer jeweiligen Längsachsen A erstrecken. Ferner kann der Schließstab 21 aus einer bezüglich seiner Längsachse A axialen Richtung in den Einführkanal 29 des Schlosskörpers 13 eingeführt werden, sodass der Schließstab 21 dabei eine ge radlinige und klar definierte Bahn der Einführbewegung beschreibt. Um ein Ver- schwenken der Gelenkstäbe 19 des Gelenkstabbügels 17 gegeneinander zu er möglichen, sind die Gelenkstäbe 19 an ihren jeweiligen Enden mit den benachbar ten Gelenkstäben 19 durch Niete 20 verbunden, so dass die Gelenkstäbe 19 um parallel zueinander verlaufende Gelenkachsen G verschwenkt werden können.

In der gezeigten Darstellung ist das Gelenkschloss 11 in eine sogenannte Zoll stockkonfiguration gebracht, in welcher die Längsachsen A der Gelenkstabbügel 19 und des Schließstabs 21 parallel zueinander und senkrecht zu einer Längsach- se L des Schlosskörpers 13 ausgerichtet sind, die sich von dem ersten Ende 23 des Gelenkstabbügels 17 zu dem zweiten Ende bzw. zu dem in den Schlosskör per 13 eingeführten Schließstab 21 erstreckt. Das Gelenkschloss 11 bildet dabei ein flaches Paket, wobei auch der Schlosskörper 13 in einer Richtung senkrecht zu seiner Längsachse L und der Längsachse A des eingeführten Schließstabs 21 schmal ausgebildet ist. Auch in einer Richtung senkrecht zu seiner Längsachse L und entlang der Längsachse A des eingeführten Schließstabs 21 (also in Verlän gerung des zusammengefalteten Gelenkstabbügels 19) ist der Schlosskörper 13 schmal ausgebildet. Somit kann das Gelenkschloss 11 in dieser Konfiguration bei spielsweise während eines Transports komfortabel und platzsparend verstaut werden. Dazu kann das Gelenkschloss 11 insbesondere bei einer Verwendung zur Sicherung von Zweirädern beispielsweise in eine köcherartige Halterung ein gesetzt werden.

Durch die parallele Ausrichtung der Gelenkachsen G der Gelenkstäbe 19 zu der Längsachse L des Schlosskörpers 13 sind die in axialer Richtung bezüglich der Gelenkachsen G flach ausgebildeten Gelenkstäbe 19 entlang der Längsachse L des Schlosskörpers 13 miteinander verbunden. Hierdurch ist die minimal erforder liche Erstreckung des Schlosskörpers 13 in einer Richtung entlang der Längsach se L des Schlosskörpers 13 vorgegeben (Verbindung beider Enden 23 und 21 des Gelenkstabbügels 17 mit dem Schlosskörper 13).

Um die Handhabung des Gelenkschlosses 11 zu verbessern, weisen die Ge lenkstäbe 19 sowie der Schließstab 21 , welche insbesondere aus Metall gefertigt sein können, Ummantelungen 18 auf, beispielsweise aus Kunststoff. Ferner weist der Schlosskörper 13 eine Außenhülle 65 auf, innerhalb derer die weiteren Kom ponenten des Gelenkschlosses 11 angeordnet sind. Auch diese Außenhülle 65 dient vornehmlich der Verbesserung der Handhabung des Gelenkschlosses 11 und kann ebenfalls aus einem Kunststoff gefertigt sein. Wie Fig. 2 zeigt, umgibt die Außenhülle 65 ein Außengehäuse 58, durch welches die weiteren Komponenten und insbesondere der Verriegelungsmechanismus 15 (vgl. Fig. 3, 4A, 4B, 5A und 5B) vor externen Zugriffen geschützt werden können. Dazu kann das Außengehäuse 58 beispielsweise als ein metallenes Gussteil ge fertigt sein, um das Gelenkschloss 11 gegen etwaige Aufbruchsversuche zu si chern. Ferner ist das erste Ende 23 des Gelenkstabbügels 17 mit einem der Niete 20 dauerhaft, jedoch schwenkbar an dem Außengehäuse 58 fixiert, um den dieses erste Ende 23 bildenden Gelenkstab 19 zuverlässig mit dem Schlosskörper 13 zu verbinden.

Innerhalb des Außengehäuses 58 ist ein Träger 55 angeordnet (vgl. Fig. 3), wel cher als Innengehäuse ausgebildet ist und den Verriegelungsmechanismus 15 umgibt (vgl. auch Fig. 5A und 5B). Neben einer Absicherung des Verriegelungs mechanismus 15 gegen Aufbruchsversuche dient der Träger 55 insbesondere auch dazu, Teile des Verriegelungsmechanismus 15 zu tragen und zuverlässig in einer vorgegebenen Position innerhalb des Schlosskörpers 13 zu halten bzw. zu positionieren.

Mit diesem Träger 55 ist eine Flaltestruktur 59 verbunden, die käfigartig ausgebil det ist und eine Begrenzung des Einführkanals 29 bildet, in welchen der Schließ stab 21 linear entlang seiner Längsachse A eingeführt werden kann. Um den Schließstab 21 an dem Schlosskörper 13 zu verriegeln, ragt der Riegel 25 in den Einführkanal 29 seitlich bezüglich dessen Längserstreckung hinein und sichert den eingeführten Schließstab 21 in einer Verriegelungsstellung gegen ein Entnehmen aus dem Einführkanal 29 und somit gegen ein Lösen von dem Schlosskörper 13 (vgl. auch Fig. 4B, 5A, 5B, 6A, 6B, 7A, 7B, 9A und 9B).

Indem die Haltestruktur 59 eine Begrenzung des Einführkanals 29 bildet und den eingeführten Schließstab 21 bezüglich dessen Längsachse A umfänglich umgibt, schränkt die Haltestruktur 59 Bewegungen des an dem Schlosskörper 13 verrie- gelten Schließstabs 21 und insbesondere Bewegungen des Schließstabs 21 ein, die in axialer Richtung bezüglich der Längsachse L des Schlosskörpers 13 weg von dem Riegel 25 gerichtet sind. Insbesondere kann damit Manipulationsversu chen entgegengewirkt werden, die darauf gerichtet sind, den Schließstab 21 durch solche Bewegungen von dem in den Einführkanal 29 seitlich hineinragenden Rie gel 25 zu entfernen bzw. abzuheben (vgl. auch Fig. 8A bis 9B).

Um eine zuverlässige und stabile Verbindung der Haltestruktur 59 mit dem Träger 55 zu erreichen, sind mehrere Schrauben 69 vorgesehen (vgl. auch Fig. 8A, 8B,

9A und 9B), wobei die in Fig. 3 sichtbare Schraube 69 ferner dazu dient, den Trä ger 55 und die Haltestruktur 59 innerhalb des Außengehäuses 58 zu fixieren und mit diesem zu verbinden. Dadurch können auch die auf dem Träger 55 angeord neten Komponenten und insbesondere der Verriegelungsmechanismus 15 sicher und mit klar definierten Positionen innerhalb des Außengehäuses 58 angeordnet werden.

Neben dem Träger 55 und den von diesem getragenen Komponenten ist innerhalb des Außengehäuses 58 ein elektrischer Akkumulator 57 angeordnet, welcher über eine Ladebuchse 79 aufgeladen werden kann und die für eine Betätigung des Ver riegelungsmechanismus 15 notwendige elektrische Energie bereitstellt. Ferner ist an einer dem Gelenkstabbügel 17 zugewandten Seite des Schlosskörpers 13 ein Lautsprecher 67 vorgesehen, welcher Teil einer Alarmeinrichtung sein kann, so- dass durch den Lautsprecher 67 bei einem Erfassen eines Aufbruchsversuchs ein akustisches Alarmsignal ausgesendet werden kann, um einen Nutzer oder sonsti ge sich in der Nähe des Gelenkschlosses 11 befindende Personen auf diesen Versuch aufmerksam zu machen. Um solche Versuche zu erkennen, kann die Alarmeinrichtung beispielsweise einen Beschleunigungssensor aufweisen, mittels dessen während eines Aufbruchsversuchs typischerweise auftretende Erschütte rungen des Gelenkschlosses 11 erfasst werden können. Um Steuerbefehle für den innerhalb des Trägers 55 angeordneten Verriegelungs mechanismus 15 empfangen oder Informationen an einen Nutzer übermitteln zu können, ist ferner ein Funkmodul 87 vorgesehen, welches ebenfalls in einem inne ren Bereich des Trägers 55 angeordnet ist (vgl. auch Fig. 11A und 11 B). Bei spielsweise kann ein Nutzer über eine WiFi/WLAN-Verbindung, eine Mobilfunk verbindung, eine NFC-Verbindung oder eine Bluetooth-Verbindung drahtlos einen Befehl zur Verriegelung des eingeführten Schließstabs 21 an das Funkmodul 87 senden, welches diesen Befehl an eine Steuereinrichtung 49 weiterleitet, welche den Elektromotor 27 zu einer Überführung des Riegels 25 in die Verriegelungsstel lung veranlasst (vgl. Fig. 5A und 5B). Ferner kann der Nutzer mittels des Funkmo duls 87 beispielsweise über eine korrekt erfolgte Verriegelung des Schließstabs 21 informiert werden.

In den Darstellungen der Fig. 1 und der Fig. 3 ist der Schließstab 21 nicht voll ständig in den Einführkanal 29 eingeführt und kann daher nicht von dem Riegel 25 an dem Schlosskörper 13 verriegelt werden, sondern wird von einer an einer dem Riegel 25 abgewandten Seite der Flaltestruktur 59 angeordneten Rasteinrichtung 63 mittels eines ersten Flalteelementes 83 in einer ersten Position lediglich kraft schlüssig gehalten (vgl. auch Fig. 10). Dadurch kann einerseits einem plötzlichen und ungewünschten Lösen des Schließstabs 21 aus dem Einführkanal 29 entge gengewirkt werden, während ein Nutzer andererseits den Schließstab 21 , bei spielsweise nach einem Transport des Gelenkschlosses 11 in der Zollstockkonfi guration, unmittelbar und ohne den Verriegelungsmechanismus 15 betätigen zu müssen gezielt durch Aufwendung einer geringen Kraft von dem Schlosskörper 13 lösen und den Gelenkstabbügel 17 zur Sicherung eines Gegenstandes verwenden kann.

Ferner ist in einem Endbereich der von dem Schließstab 21 während eines Einfüh rens in den Einführkanal 29 beschriebenen Bahn eine Wippe 71 an der Haltestruk tur 59 vorgesehen, welche bei einem vollständigen Einführen des Schließstabs 21 durch diesen umgeklappt werden kann, um einen Positionssensor 73 zu betätigen (vgl. auch Fig. 4A, 11 A und 11 B). Dieser Positionssensor ist 73 zu einem Erzeu gen eines die vollständige Einführung des Schließstabs 21 anzeigenden Detekti onssignal ausgebildet und mit der Steuerungseinrichtung 49 verbunden, die den Riegel 25 in Ansprechen auf das Detektionssignal beispielsweise automatisch in Verriegelungsstellung überführen kann (vgl. auch Fig. 5A und 5B). Ein Nutzer muss somit lediglich den Schließstab 21 vollständig in den Einführkanal einführen, ohne weitere Maßnahmen zu dessen Verriegelung treffen zu müssen.

Aus Fig. 4A geht ferner hervor, dass der Träger 55 eine senkrecht zu der Längs achse L des Schlosskörpers 13 orientierte Stützstruktur 31 mit einer Riegellager öffnung 33 aufweist, durch welche der Riegel 25 - wie bereits erläutert - seitlich in den Einführkanal 29 hineinragt (vgl. auch Fig. 4B, 11 A und 11 B). Auf der der Hal testruktur 59 zugewandten Seite weist diese kreisförmige Riegellageröffnung 33 einen Verbreiterungsabschnitt 35 auf, welcher von einer umfänglichen Begren zung 36 umgeben ist. Innerhalb dieser Riegellageröffnung 33 ist der Riegel 25 mit einem Lagerabschnitt 38 gelagert, wobei an dem Riegel 25 ferner eine radiale Stützverbreiterung 37 ausgebildet ist, welche axial in Bezug auf die Längsachse L des Schlosskörpers 13 an dem Verbreiterungsabschnitt 35 der Stützstruktur 31 anliegt und umfänglich von der Begrenzung 36 umgeben ist (vgl. auch Fig. 4B, 5A, 5B, 6A, 6B, 11A und 11B).

Wie insbesondere auch aus der Querschnittsdarstellung der Fig. 11 B ersichtlich wird, kann der Riegel 25 durch dieses axiale Anliegen der Stützverbreiterung 37 an dem Verbreiterungsabschnitt 35 der Riegellageröffnung 33 axial in Bezug auf die Längsachse L des Schlosskörpers 13 gestützt positioniert werden. Ferner können etwaige beispielsweise während eines Aufbruchsversuchs in dieser Rich tung auf den Riegel 25 gebrachte Kräfte über den Verbreitungsabschnitt 35 auf die Stützstruktur 31 und den Träger 55 abgeleitet werden, ohne den innerhalb des Trägers 55 angeordneten Teil des Verriegelungsmechanismus 15 und insbeson dere den Elektromotor 27 zu beschädigen.

Wie die Fig. 5A und 5B zeigen, ist der Verriegelungsmechanismus 15 des Gelenk schlosses 11 teilweise auf einer von dem Träger 55 getragenen Leiterplatte 56 angeordnet und als elektromechanischer Verriegelungsmechanismus 15 ausge bildet. Dabei weist der Verriegelungsmechanismus 15 einen von dem unterhalb des Trägers 55 und der Leiterplatte 56 angeordneten Akkumulator 57 mit elektri scher Energie versorgten Elektromotor 27 auf, welcher dazu ausgebildet ist, einen (nicht gesondert bezeichneten) Rotor in eine Rotation um eine Rotationsachse D zu versetzen. Ferner ist mit dem Elektromotor 27 eine Steuereinrichtung 49 ge koppelt, welche zu einem Steuern des Elektromotors 27 und der Rotation des Ro tors ausgebildet ist, wobei es grundsätzlich auch möglich ist, die Steuereinrichtung 49 als gesondertes Bauteil vorzusehen. Die durch den Elektromotor 27 auf den Rotor übertragene Rotation wird in der Folge durch ein Getriebe 45, welches meh rere Zahnräder 46 umfasst, ins Langsame untersetzt und verlangsamt auf eine Ausgangswelle 81 geleitet, mit welcher der Riegel 25 über zusammenwirkende Kopplungselemente 75 und 77 verbunden ist (vgl. auch Fig. 4A und 6B).

Der Riegel 25 befindet sich in den gezeigten Darstellungen in einer Freigabestel lung, in welcher der in den Schlosskörper 13 eingeführte Schließstab 21 von die sem gelöst und aus dem Einführkanal 29 entnommen werden kann. Durch die Übertragung der von dem Elektromotor 27 erzeugten Rotation auf den Riegel 25 kann dieser um 90° um eine koaxial zu der Rotationsachse D des Rotors verlau fende Bewegungsachse B gedreht und wahlweise in eine Verriegelungsstellung versetzt werden, in welcher der vollständig in den Schlosskörper 13 eingeführte Schließstab 21 an diesem verriegelt ist (vgl. auch Fig. 6A, 6B, 7A und 7B).

Somit ist eine koaxiale Anordnung des Elektromotors 27, des Getriebes 45 und des Riegels 25 hintereinander bezüglich der Rotationsachse D des Rotors und der zu der Rotationsachse D koaxial verlaufenden Bewegungsachse B des Riegels 25 vorgesehen. Hierdurch erstreckt sich der Verriegelungsmechanismus 15 vornehm lich in der durch die Achsen D und B definierten Richtung, während die Ausdeh nung des Verriegelungsmechanismus 15 senkrecht zu dieser Richtung (d.h. in radialer Richtung bezüglich der Achsen D und B) minimiert werden kann (vgl. auch Fig. 11A und 11B). Dies betrifft insbesondere die Ausdehnung des Verriege lungsmechanismus 15 sowohl senkrecht zu der Rotationsachse D als auch senk recht zu der Längsachse A des in den Schlosskörper 13 eingeführten Schließ stabs 21, sodass eine in dieser Richtung flache Bauweise des Schlosskörpers 13 erreicht werden und das Gelenkschloss 11 beispielsweise in der in Fig. 1 gezeig ten Zollstockkonfiguration als flaches Paket transportiert werden kann.

Darüber hinaus ermöglicht dieser koaxiale Aufbau des Verriegelungsmechanis mus 15 auch grundsätzlich eine kompakte Ausbildung des Schlosskörpers 13, wobei der senkrecht zu der Erstreckung des Verriegelungsmechanismus 15 zur Verfügung stehende Bauraum (d.h. in radialer Richtung bezüglich der Längsachse L des Schlosskörpers 13) beispielsweise zur Anordnung weiterer Komponenten wie dem Lautsprecher 67, dem Funkmodul 87 und insbesondere dem Akkumula tor 57 oder einer sonstigen elektrischen Energiequelle genutzt werden kann.

Indem die Rotationsachse D und entsprechend auch die Bewegungsachse B des Riegels 25 parallel zu der Längsachse L des Schlosskörpers 13 verlaufen, er streckt sich der Verriegelungsmechanismus 15 ferner vornehmlich in diejenige Richtung, in welcher der Schlosskörper 13 seine größte Erstreckung aufweist und eine bestimmte Ausdehnung des Schlosskörpers 13 ohnehin notwendig ist, um das erste Ende 23 des Gelenkstabbügels 17 und den Schließstab 21 mit dem Schlosskörper 13 verbinden zu können (vgl. auch Fig. 1, 11A und 11B). Dieser ohnehin notwendige Raum kann somit gezielt genutzt werden, um den elektrome chanischen Verriegelungsmechanismus 15 einzusetzen und dennoch eine ähnlich kompakte Ausbildung des Gelenkschlosses 11 wie bei einem rein mechanischen Schloss zu erreichen. Insbesondere kann dadurch auch die Ausdehnung des Schlosskörpers 13 senkrecht zu seiner Längsachse L und der Längsachse A des eingeführten Schließstabes 21 begrenzt und eine in dieser Richtung schmale Bauweise des Schlosskörpers 13 erreicht werden. Ferner kann durch die Konzent ration der Erstreckung des Verriegelungsmechanismus 15 in Richtung der Längs achse L des Schlosskörpers 13 der Raum innerhalb des Schlosskörpers 13 senk recht zu dieser Richtung für die Anordnung weiterer Komponenten und die Aus stattung des Gelenkschlosses 11 mit einer Vielzahl von Funktionen genutzt wer den, wobei die kompakte Bauweise dennoch beibehalten werden kann.

Alternativ zu einem koaxialen Verlauf der Bewegungsachse B des Riegels 25 zu der Rotationsachse D des Rotors des Elektromotors 27 kann es auch vorgesehen sein, beispielsweise mittels des Getriebes 45 einen parallelen Versatz dieser Ach sen B und D zueinander zu bewirken. Auch dabei kann insbesondere die schmale Ausbildung des Schlosskörpers 13 senkrecht zu der Längsachse A des eingeführ ten Schließstabs 21 und senkrecht zu der Längsachse L des Schlosskörpers 13 bewahrt werden.

Durch die Überführung des Riegels 25 von der gezeigten Freigabestellung in die Verriegelungsstellung durch eine Drehung um 90°, ohne dass diese Bewegung eine translatorische Bewegungskomponente aufweist, unterscheidet sich die Frei gabestellung von der Verriegelungsstellung lediglich durch die Drehstellung des Riegels 25. Die axiale Position des Riegels 25 ändert sich während dieser Bewe gung jedoch nicht, sodass der Riegel 25 dauerhaft in die Bewegungsbahn des Schließstabs 21 während dessen Einführens in den Schlosskörper 13 hineinragt. Auch die Erstreckung des Verriegelungsmechanismus 15 in axialer Richtung be züglich der Bewegungsachse B des Riegels 25 ist somit unabhängig von der Stel lung des Riegels 25, so dass kein zusätzlicher Platzbedarf in dieser Richtung für eine Riegelbewegung benötigt wird und der Verriegelungsmechanismus 15 auch in dieser Richtung kompakt angeordnet werden kann. Zur Verriegelung des in den Schlosskörper 13 eingeführten Schließstabs 21 weist der Riegel 25 in einer Ebene senkrecht zu der Bewegungsachse B einen länglich ausgebildeten Eingriffsabschnitt 39 auf, welcher in der gezeigten Freigabestellung in einer Ebene senkrecht zu der Bewegungsachse B in Richtung der Längsachse A des in den Schlosskörper 13 eingeführten Schließstabs 21 eine wirksame Länge und in einer dazu senkrechten Richtung eine wirksame Breite aufweist (vgl. auch Fig. 6A und 6B).

Um den Schließstab 21 in dieser Freigabestellung des Riegels 25 in den Einführ kanal 29 des Schlosskörpers 13 einführen zu können, weist der Schließstab 21 einen länglichen Passierkanal 41 auf, dessen (lichte) Breite größer als die wirksa me Breite, jedoch geringer als die wirksame Länge des Eingriffsabschnitts 39 des Riegels 25 ist (vgl. Fig. 7A). Ferner ist der Passierkanal 41 des Schließstabs 21 an einem ersten Ende 42 offen, während der Passierkanal 41 an dem anderen Ende in eine muldenartige Riegelaufnahme 43 des Schließstabs 21 mündet.

In der Freigabestellung des Riegels 25 ist der längliche Eingriffsabschnitt 39 somit derart längs zu dem Passierkanal 41 orientiert, dass der Eingriffsabschnitt 39 des Riegels 25 während eines Einführens des Schließstabs 21 in den Einführkanal 29 des Schlosskörpers 13, welches axial in Bezug auf die Längsachse A des Schließstabs 21 erfolgt, durch das offene Ende 42 des Passierkanals 41 in den Innenraum des Passierkanals 41 geführt wird. Dabei wird der Eingriffsabschnitt 39 von dem Passierkanal 41 des Schließstabs 21 umgeben, ohne die Einführbewe gung des Schließstabs 21 jedoch zu blockieren. Im Zuge einer vollständigen Ein führung des Schließstabs 21 in den Einführkanal 29 gelangt der Eingriffsabschnitt 39 in die Riegelaufnahme 43 des Schließstabs 21 , welche eine lichte Weite in ei ner Richtung senkrecht zu der Längsrichtung des Passierkanals 41 aufweist, die größer als die Breite des Passierkanals 41 und größer als die wirksame Länge des Eingriffsabschnitts 39 des Riegels 25 ist. Durch diese Ausbildung der Riegelauf- nähme 43 kann der Riegel 25 durch eine Drehung um 90° innerhalb der Rie gelaufnahme 43 in die Verriegelungsstellung überführt werden, so dass der in die Riegelaufnahme 43 des Schließstabs 21 eingreifende Eingriffsabschnitt 39 gegen ein Entweichen in den Passierkanal 41 blockiert ist.

Der beschriebene koaxiale Aufbau des Verriegelungsmechanismus 15 wird ferner auch aus den Querschnittsdarstellungen der Fig. 11 A und 11 B ersichtlich, wobei Fig. 11 A eine Querschnittsdarstellung des gesamten Gelenkschlosses 11 und Fig. 11 B eine vergrößerte Querschnittsdarstellung des Schlosskörpers 13 zeigt. Der Verriegelungsmechanismus 15 ist mittig innerhalb des Schlosskörpers 13 ange ordnet, wobei der Elektromotor 27, dass Getriebe 45 und der Riegel 25 koaxial bezüglich der Drehachse D des Rotors und entsprechend der Bewegungsachse B des Riegels 25 hintereinander angeordnet sind.

Alternativ zu der in den Zeichnungen verdeutlichten Überführung des Riegels 25 durch eine Rotation um die Bewegungsachse B aus der Verriegelungsstellung in die Freigabestellung bzw. umgekehrt ist es grundsätzlich auch möglich, einen Riegel 25 durch eine translatorische Bewegung entlang seiner Bewegungsachse B aus der Verriegelungsstellung in die Freigabestellung bzw. umgekehrt zu bewe gen. Dazu kann der Riegel bezüglich der Bewegungsachse B drehfest, jedoch axial beweglich in dem Schlosskörper 13 gelagert sein und der Elektromotor 27 kann beispielsweise eine schraubenartige Rampe antreiben, um eine Drehbewe gung des Rotors in eine translatorische Bewegung des Riegels 25 zu übersetzen. In diesem Fall unterscheidet sich die axiale Erstreckung des Verriegelungsmecha nismus 15 bezüglich der Bewegungsachse B des Riegels 25 in dessen Freigabe stellung und in dessen Verriegelungsstellung. Der Riegel 25 kann daher bei spielsweise ausschließlich in der Verriegelungsstellung in den Einführkanal 29 hineinragen, um den Schließstab 21 an dem Schlosskörper zu verriegeln, wäh rend der Riegel 25 die von dem Schließstab 21 während eines Einführens in den Einführkanal 29 beschriebene Bahn in der Freigabestellung freigibt. Auch dabei kann der Riegel 25 jedoch einen Eingriffsabschnitt 39 aufweisen, welcher in der Verriegelungsstellung in eine Riegelaufnahme 43 des Schließstabs 21 eingreift, wobei der Schließstab 21 zu einem Zusammenwirken mit einem translatorisch bewegten Riegel 25 insbesondere auch ohne Passierkanal 41 ausgebildet sein kann.

Unter neuerlicher Bezugnahme auf die Zeichnungen ist auf der Leiterplatte 56 fer ner ein Sensor 47 angeordnet, welcher dazu ausgebildet ist die Freigabestellung und die Verriegelungsstellung des Riegels 25 zu erfassen (vgl. Fig. 5A und 5B).

Um den Sensor 47 zu betätigen, weist der Riegel 25 ein Betätigungselement 51 auf, welches einen bezüglich der Bewegungsachse B exzentrisch angeordneten Nocken 53 umfasst (vgl. Fig. 5A, 5B, 6A und 6B). Dieses Betätigungselement 51 kann einteilig mit dem Riegel 25 ausgebildet oder als gesondertes Teil mit diesem verbindbar und beispielsweise auf den Riegel 25 aufschiebbar sein.

Während der Nocken 53 den Sensor 47, der beispielsweise als mechanischer Kontaktsensor ausgebildet sein kann, in der gezeigten Freigabestellung berührt, wird der Sensor 47 während einer Bewegung des Riegels 25 von der Freigabe stellung in die um 90° versetzte Verriegelungsstellung von dem Nocken 53 freige geben, bevor der Nocken 53 in der Verriegelungsstellung wiederum in Berührung zu dem Sensor 47 gelangt. Durch das Detektieren dieser Berührung kann der Sensor 47 sowohl die Freigabestellung als auch die Verriegelungsstellung des Riegels 25 erfassen und ein entsprechendes Detektionssignal an die mit dem Elektromotor 27 gekoppelte Steuereinrichtung 49 senden. Diese Steuereinrichtung 49 kann beispielsweise dazu ausgebildet sein, die Rotationsbewegung des Rotors des Elektromotors 27 in Ansprechen auf dieses Detektionssignal zu steuern und insbesondere dessen Rotation zu beenden, wenn die jeweils gewünschte Stellung des Riegels 25 erreicht ist. Dadurch kann sichergestellt werden, dass der Riegel 25 in den beiden Stellungen jeweils korrekt positioniert ist und der Elektromotor 27 ausschließlich notwendige Drehbewegungen erzeugt. Die Fig. 8A und 8B zeigen nochmals Ansichten der Haltestruktur 59, welche mit dem Träger 55 mittels der Schrauben 69 verbunden werden kann (vgl. Fig. 3). Diese käfigartig ausgebildete Haltestruktur 59, innerhalb derer der Schließstab 21 im eingeführten Zustand angeordnet ist, bildet dadurch eine umfängliche Begren zung des eingeführten Schließstabs 21 und begrenzt entsprechend den Einführ kanal 29, in welchem der Schließstab zur wahlweisen Verriegelung in den Schlosskörper 13 eingeführt wird. Durch diese Begrenzung des Einführkanals 29 können Bewegungen des Schließstabs 21, um diesen beispielsweise während eines Aufbruchsversuchs in axialer Richtung bezüglich der Bewegungsachse B von dem Riegel 25 zu entfernen, eingeschränkt werden und solchen Versuchen kann entgegengewirkt werden.

Ferner weist die Haltestruktur 59 auf der dem Verriegelungsmechanismus 15 zu gewandten Seite eine Riegeldurchtrittsöffnung 61 auf, durch welche der Riegel 25 seitlich in den Einführkanal 29 hineinragt (vgl. Fig. 8A, 9A, 9B, 11 A und 11 B). Diese Riegeldurchtrittsöffnung 61 ist von einer umfänglichen Begrenzung 62 be grenzt, welche den in den Einführkanal 29 hineinragenden Riegel 25 umfänglich umgibt. Neben einer gezielten Lagerung und Positionierung des Riegels 25 bzw. dessen Eingriffsabschnitts 39 können dadurch etwaige, beispielsweise während eines Aufbruchsversuchs aus einer radialen Richtung bezüglich der Bewegungs achse B des Riegels 25 auf diesen gebrachte Kräfte über die Haltestruktur 59 auf den damit verbundenen Träger 55 bzw. das Außengehäuse 58 geleitet werden, so dass insbesondere eine Beschädigung der weiteren Komponenten des Verriege lungsmechanismus 15, wie des Elektromotors 27 oder des Getriebes 45, verhin dert werden können.

An der dem in den Einführkanal 29 hineinragenden Riegel 25 abgewandten Seite ist darüber hinaus innerhalb der Haltestruktur 59 eine Rasteinrichtung 63 ange ordnet, welche dazu ausgebildet ist, den eingeführten Schließstab 21 kraftschlüs- sig in dem Schlosskörper 13 zu halten. Wie Fig. 10 zeigt, weist diese Rasteinrich tung 63 ein erstes Halteelement 83 und ein zweites Halteelement 85 auf, welche derart ausgebildet sind, dass sie eine an der Rückseite des Schließstabs 21 aus gebildete Halteerhebung 44 bei dessen Einführen in den Einführkanal 29 umge ben und den Schließstab 21 kraftschlüssig halten (vgl. auch Fig. 7B).

Dabei dient das erste Halteelement 83 dazu, den Schließstab 21 in einer ersten Position zu halten, in welcher der Schließstab 21 jedoch nicht mittels des Riegels 25 an dem Schlosskörper 13 verriegelt werden kann (vgl. auch Fig. 3). Erst bei einem vollständigen Einführen des Schließstabs 21 und Positionieren desselben in der zweiten Position, in welcher der Schließstab 21 durch das zweite Halteelement 85 gehalten ist, wird eine Verriegelung des Schließstabs 21 ermöglicht, was durch eine Betätigung des Positionssensors 73 durch die Wippe 71 erfasst werden kann. Um ein komfortables Überführen des Schließstabs 21 in sowohl die erste als auch die zweite Position zu ermöglichen, kann die Rasteinrichtung 63 aus einem elasti schen bzw. verformbaren Material gefertigt sein. Insbesondere sind die erste Posi tion und die zweite Position dadurch auch haptisch für einen Nutzer des Gelenk schlosses 11 unterscheidbar, so dass die jeweiligen Positionen des Schließstabs 21 deutlich erkennbar sind.

Das Gelenkschloss 11 weist somit einen elektromechanischen Verriegelungsme chanismus 15, dessen Erstreckung vornehmlich auf eine Richtung konzentriert ist, während eine Ausdehnung senkrecht zu dieser Richtung minimiert werden kann. Indem diese Erstreckung ferner parallel zu der Längsachse L des Schlosskörpers 13 vorgesehen ist, kann dessen ohnehin zur Verbindung der Enden 23 und 21 des Gelenkstabbügel 19 notwendige Ausdehnung gezielt ausgenutzt werden, so dass die Anordnung des elektromechanischen Verriegelungsmechanismus 15 einer kompakten und somit für einen Nutzer komfortablen Bauweise des Schlosskörpers 13 bzw. des Gelenkschlosses 11 nicht entgegensteht. Folglich ermöglicht diese Anordnung des Elektromotors 27, des Getriebes 45 sowie des Riegels 25 koaxial hintereinander bezüglich der Bewegungsachse B des Riegels 25 die Ausbildung des Gelenkschlosses 11 mit einem elektromechanischem Verriegelungsmecha nismus 15 und erhöhter Funktionalität gegenüber rein mechanischen Schlössern, ohne dass es dazu einer vergrößerten Ausdehnung des Schlosskörpers 13 bedarf.

Bezugszeichenliste

11 Gelenkschloss

13 Schlosskörper

15 elektromechanischer Verriegelungsmechanismus

17 Gelenkstabbügel

18 Ummantelung

19 Gelenkstab

20 Niet

21 Schließstab

23 erstes Ende des Gelenkstabbügels

25 Riegel

27 Elektromotor

29 Einführkanal

31 Stützstruktur

33 Riegellageröffnung

35 Verbindungsabschnitt

36 umfängliche Begrenzung der Riegellageröffnung

37 radiale Stützverbreiterung

38 Lagerabschnitt

39 Eingriffsabschnitt des Riegels

41 Passierkanal des Schließstabs

42 offenes Ende des Passierkanals

43 Riegelaufnahme

44 Halteerhebung

45 Getriebe

46 Zahnrad

47 Sensor

49 Steuereinrichtung

51 Betätigungselement 53 Nocken

55 Träger

56 Leiterplatte

57 Akkumulator

58 Außengehäuse

59 Haltestruktur

61 Riegeldurchtrittsöffnung

62 umfängliche Begrenzung der Riegeldurchtrittsöffnung

63 Rasteinrichtung

65 Außenhülle

67 Lautsprecher

69 Schraube

71 Wippe

73 Positionssensor

75 Kopplungselement

77 Kopplungselement des Riegels

79 Ladebuchse

81 Ausgangswelle

83 erstes Halteelement

85 zweites Halteelement

87 Funkmodul

A Längsachse des Schließstabes und der Gelenkstäbe

B Bewegungsachse des Riegels

D Rotationsachse des Rotors

G Gelenkachsen

L Längsachse des Schlosskörpers