Die Erfindung betrifft ein tragbares Bügelschloss mit einem Schlosskörper, der einen elektromechanischen Verriegelungsmechanismus beherbergt und mit einem starren oder flexiblen Bügel, der zumindest einen Verriegelungsabschnitt aufweist, welcher wahlweise in den Schlosskörper einführbar oder von dem Schlosskörper lösbar ist. Der Verriegelungsmechanismus umfasst dabei zumindest einen Riegel und einen Elektromotor zum Antreiben des Riegels, wobei der Riegel dazu ausge bildet ist, in einer Verriegelungsstellung den in den Schlosskörper eingeführten Verriegelungsabschnitt des Bügels an dem Schlosskörper zu verriegeln und in einer Freigabestellung den Verriegelungsabschnitt des Bügels für ein Entfernen von dem Schlosskörper freizugeben.

Solche tragbaren Bügelschlösser können beispielweise dazu genutzt werden, um zwischen verschiedenen Orten bewegte Gegenstände und insbesondere Zweirä der gegen ein unbefugtes Entfernern zu sichern. Dazu kann der Bügel beispiels weise schlaufenartig um einen Abschnitt eines Zweirades, beispielsweise um ei nen Rahmenabschnitt, und um einen ortsfesten Gegenstand wie einen Fahrrad ständer geführt werden, um das Zweirad nach einem Verriegeln des Verriege lungsabschnitts an dem Schlosskörper sicher mit dem ortsfesten Gegenstand zu verbinden. Alternativ dazu können Zweiräder gegen ein unbefugtes Wegfahren gesichert werden, indem die von dem Bügel gebildete Schlaufe durch die Spei chen eines der Laufräder geführt wird, sodass dessen Bewegung begrenzt wird.

Darüber hinaus können solche tragbaren Bügelschlösser zu einem Versperren von Türen verwendet werden, indem der Bügel beispielsweise durch die Öse einer Überfalle geführt und der Verriegelungsabschnitt daraufhin an dem Schlosskörper verriegelt wird. Insbesondere können mittels derartiger Schlösser beispielsweise Verladeklappen von Lastkraftwagen, Containertüren oder Türen kleinerer Gebäu de, wie Türen von Schuppen zur Aufbewahrung von Werkzeugen, sicher ver schlossen werden.

Die Ausbildung eines solchen tragbaren Bügelschlosses mit einem elektromecha nischen Verriegelungsmechanismus ermöglicht es, die Funktionalität des Bügel schlosses zu erweitern und insbesondere auch die Handhabung zum Ver- oder Entriegeln für einen Nutzer möglichst komfortabel zu gestalten. Bei einem Einsatz elektronischer Komponenten zum wahlweisen Entriegeln und/oder Verriegeln des eingeführten Verriegelungsabschnittes besteht jedoch grundsätzlich die Gefahr, dass diese Komponenten durch ein Eindringen von Wasser oder von Verschmut zungen wie Staub in das Innere des Schlosskörpers beschädigt werden und das Bügelschloss dadurch an Funktionalität verliert und unter Umständen nicht mehr zu bedienen ist. Diese Problematik ist in Anbetracht des in der Regel vorgesehe nen Einsatzes im Freien, beispielsweise zum Sichern von Zweirädern oder Außen türen kleinerer Gebäude, gerade in Bezug auf tragbare Bügelschlösser von hoher Relevanz.

Es ist daher eine Aufgabe der Erfindung, ein tragbares Bügelschloss mit einem elektromechanischen Verriegelungsmechanismus zu schaffen und diesen auf ein fache Weise gegenüber Verschmutzungen oder Beschädigungen durch in das Innere des Schlosskörpers eindringende Flüssigkeit oder Verschmutzungen zu schützen.

Diese Aufgabe wird gelöst durch ein tragbares Bügelschloss mit den Merkmalen des Anspruchs 1 und insbesondere dadurch, dass der Elektromotor dazu ausge bildet ist, den Riegel über einen Antriebsübertragungsabschnitt des Verriege lungsmechanismus wahlweise aus der Verriegelungsstellung in die Freigabestel- lung zu bewegen, und dass der Schlosskörper eine wasserdichte Hülle aufweist, welche den Elektromotor umgibt.

Die Erfindung bezieht sich somit in allgemeiner Weise auf ein tragbares Bügel schloss, mit einem Schlosskörper, der einen elektromechanischen Verriegelungs mechanismus beherbergt, und mit einem starren oder flexiblen Bügel, der zumin dest einen Verriegelungsabschnitt aufweist, welcher wahlweise in den Schloss körper einführbar oder von dem Schlosskörper lösbar ist, wobei der Verriege lungsmechanismus zumindest einen Riegel und einen Elektromotor zum Antreiben des Riegels umfasst, wobei der Riegel dazu ausgebildet ist, in einer Verriege lungsstellung den in den Schlosskörper eingeführten Verriegelungsabschnitt des Bügels an dem Schlosskörper zu verriegeln und in einer Freigabestellung den Ver riegelungsabschnitt des Bügels für ein Entfernen von dem Schlosskörper freizu geben, wobei der Elektromotor dazu ausgebildet ist, den Riegel über einen An triebsübertragungsabschnitt des Verriegelungsmechanismus wahlweise (zumin dest) aus der Verriegelungsstellung in die Freigabestellung zu bewegen, und wo bei der Schlosskörper eine wasserdichte Hülle aufweist, welche den Elektromotor umgibt.

Indem der Elektromotor des Verriegelungsmechanismus des tragbaren Bü gelschlosses innerhalb einer wasserdichten Hülle angeordnet ist, kann der Elekt romotor vor Beschädigungen durch externe und insbesondere witterungsbedingte Einflüsse wie Regenwasser oder auch Staub geschützt werden. Durch die Hülle können der Elektromotor und optional auch weitere Komponenten des Verriege lungsmechanismus, insbesondere elektrische Komponenten, zumindest im We sentlichen wasserdicht umgeben und somit wasserundurchlässig abgedichtet werden. Die genannte wasserdichte Ausbildung der Hülle und resultierende Abdichtung beziehen sich im Zusammenhang mit der Erfindung insbesondere auf eine Ver wendung des Bügelschlosses bei Atmosphärendruck.

Der Bügel des tragbaren Bügelschlosses kann dabei starr oder flexibel und/oder als längliche Struktur mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende ausgebildet sein. Der Bügel kann an einem Ende dauerhaft mit dem Schlosskörper verbunden sein (starr oder beweglich), oder er kann im entriegelten Zustand vollständig von dem Schlosskörper lösbar sein. Der Bügel kann an einem oder an zwei Enden einen jeweiligen Verriegelungsabschnitt aufweisen, welcher bzw. welche in den Schlosskörper einführbar und an diesem verriegelbar ist/sind. Insbesondere kön nen entsprechend auch ein oder zwei Riegel zur Verriegelung des Verriegelungs abschnitts bzw. der Verriegelungsabschnitte vorgesehen sein, die über einen ge meinsamen oder einen jeweiligen Antriebsübertragungsabschnitt durch den Elekt romotor wahlweise aus der Verriegelungsstellung in die Freigabestellung bewegt werden können.

Ein solches tragbares Bügelschloss kann beispielsweise als sogenanntes Gelenk schloss ausgebildet sein und einen Gelenkstabbügel umfassen, der mehrere schwenkbar miteinander verbundene Gelenkstäbe aufweist. Insbesondere kann einer dieser Gelenkstäbe fest mit dem Schlosskörper verbunden sein, wobei der Verriegelungsabschnitt, welcher bei derartigen Schlössern auch als Schließstab bezeichnet wird, an einem freien Ende des Gelenkstabbügels ausgebildet und wahlweise in den Schlosskörper einführbar oder von diesem lösbar ist, wobei der eingeführte Verriegelungsabschnitt durch den Riegel an dem Schlosskörper ver riegelt oder für ein Entfernen von dem Schlosskörper freigegeben werden kann. Ein derartiges als Gelenkschloss ausgebildetes tragbares Bügelschloss eignet sich insbesondere zur Sicherung von Zweirädern. Dazu kann das den Verriege lungsabschnitt bildende freie Ende des Gelenkstabbügels zunächst durch einen Abschnitt des Zweirades und um einen ortsfesten Gegenstand geführt werden, so dass das Zweirad nach dem Verriegeln des Verriegelungsabschnittes durch die von dem Gelenkstabbügel gebildete Schlaufe sicher mit dem ortsfesten Gegen stand verbunden ist.

Ebenso kann ein derartiges tragbares Bügelschloss als ein U-Bügelschloss aus gebildet sein und einen starren, zumindest im Wesentlichen U-förmigen Bügel aufweisen. Ein solcher U-Bügel kann beispielsweise zwei gleichlange Schenkel aufweisen, die wahlweise in eine jeweilige Einführöffnung des Schlosskörpers ein geführt und an dem Schlosskörper mittels zweier zugeordneter Riegel verriegelt werden können. Alternativ kann es vorgesehen sein, einen U-Bügel mit einem langen und einem kurzen Schenkel auszubilden. Dabei ist es beispielsweise mög lich, dass im entriegelten und geöffneten Zustand des U-Bügels der lange Schen kel in einer zugeordneten Einführöffnung des Schlosskörpers verbleibt, während der kurze Schenkel vollständig aus der diesem zugeordneten Einführöffnung ent nommen ist. Somit können der U-Bügel um den langen Schenkel verschwenkt und der kurze Schenkel durch einen Abschnitt eines zu sichernden Gegenstandes, wie eine Öse einer Überfalle, geführt werden. Wiederum können sowohl der kurze als auch der lange Schenkel mittels zugeordneter Riegel an dem Schlosskörper ver riegelt werden, wenn beide Schenkel vollständig in diesen eingeführt sind.

Ferner kann der Bügel eines tragbaren Bügelschlosses beispielsweise als Seilbü gel, insbesondere als Drahtseilbügel, oder als Kettenbügel ausgebildet sein, wobei zumindest eines der Enden eines solchen Seil- oder Kettenbügels von dem Schlosskörper lösbar und beispielsweise mit einem Kloben verbunden sein kann, der als Verriegelungsabschnitt in den Schlosskörper eingeführt und wahlweise mittels eines Riegels an dem Schlosskörper verriegelt werden kann.

Grundsätzlich sind auch weitere Ausbildungen starrer oder flexibler Bügel von tragbaren Bügelschlössern möglich. Für das Verriegeln des Bügels am Schlosskörper kann eine Verriegelungsautoma tik vorgesehen sein (automatische Verriegelung allein aufgrund des Einführens des Verriegelungsabschnitts des Bügels in den Schlosskörper, beispielsweise aufgrund eines federvorgespannten Riegels). Alternativ kann der Elektromotor auch dazu ausgebildet sein, den Riegel wahlweise aus der Freigabestellung in die Verriegelungsstellung oder aus der Verriegelungsstellung in die Freigabestellung zu bewegen, insbesondere aufgrund entsprechender elektrischer Steuerbefehle.

Die Hülle kann flexibel und insbesondere elastisch verformbar sein. Dazu kann die Hülle beispielsweise als wasserdichtes Formteil ausgebildet und insbesondere aus Kunststoff, zum Beispiel aus Silikon, gefertigt sein. Ferner kann die Hülle als Zwei- Komponenten-Kunststoffteil oder als eine dünne Kunststofffolie ausgebildet sein, wobei die Hülle auch inelastisch verformbar sein kann. Darüber hinaus kann die Hülle eine gewisse Eigenstabilität aufweisen, sodass die Hülle während der vor gesehenen Anwendung des Bügelschlosses und beispielsweise während eines Transports in einer vorgegebenen Form verbleibt.

Grundsätzlich kann die Hülle neben dem Elektromotor weitere Komponenten und insbesondere sämtliche elektrischen Komponenten des tragbaren Bügelschlosses umgeben. Dennoch ist es möglich, den eingeführten Verriegelungsabschnitt oder die eingeführten Verriegelungsabschnitte des Bügels außerhalb der Hülle durch den oder die in die Verriegelungsstellung gebrachten Riegel zu verriegeln. Ent sprechend kann/können der oder die elektromechanisch antreibbare(n) Riegel zumindest in der Verriegelungsstellung teilweise oder vollständig außerhalb der Hülle angeordnet sein, um den Bügel an dem Schlosskörper zu verriegeln.

Um ein Antreiben des Riegels durch den innerhalb der Hülle angeordneten Elekt romotor zu ermöglichen, treibt dieser den Antriebsübertragungsabschnitt an, wel cher somit zur Übertragung der von dem Elektromotor generierten Antriebsleis tung aus der Hülle heraus dienen kann. Dabei kann der Antriebsübertragungsab- schnitt des Verriegelungsmechanismus als ein von dem Riegel separates Über tragungselement bzw. Koppelelement ausgebildet sein, insbesondere wenn der Riegel vollständig außerhalb der Hülle angeordnet ist. Alternativ kann der Antrieb sübertragungsabschnitt als ein integraler Abschnitt des Riegels, also einteilig mit dem Riegel ausgebildet sein, insbesondere wenn der Riegel teilweise innerhalb der Hülle angeordneten bzw. in die Hülle hineinragt.

Weitere Ausführungsformen der Erfindung sind den abhängigen Ansprüchen, der Beschreibung und den Figuren zu entnehmen.

Bei einigen Ausführungsformen kann die Hülle wenigstens eine Hüllenöffnung aufweisen, durch die der Antriebsübertragungsabschnitt des Verriegelungsme chanismus abgedichtet hindurchragt. Eine solche Hüllenöffnung ermöglicht es, die von dem Elektromotor innerhalb der Hülle generierte Antriebsleistung auf einen außerhalb der Hülle liegenden Teil des oder der Riegel(s) zu übertragen. Indem der Antriebsübertragungsabschnitt des Verriegelungsmechanismus abgedichtet durch die Hüllenöffnung hinausragt, kann verhindert werden, dass durch die Hül lenöffnung Wasser oder Verschmutzungen in das Innere der Hülle gelangen. Die Abdichtung kann dabei an eine Bewegung des Riegels bzw. des Antriebsübertra gungsabschnitts, beispielsweise an eine Rotationsbewegung oder an eine Trans lationsbewegung, angepasst sein, um eine zuverlässige Abdichtung in den ver schiedenen Riegelstellungen und während der Bewegung des Riegels bzw. des Antriebsübertragungsabschnitts zu erreichen.

Der Schlosskörper kann einen Lagerungsabschnitt mit einer Lageröffnung aufwei sen, in welcher der Antriebsübertragungsabschnitt des Verriegelungsmechanis mus beweglich gelagert ist und welche mit der Hüllenöffnung fluchtet, wobei die Lageröffnung und die Hüllenöffnung jedoch unterschiedliche Durchmesser aufwei sen können. Die Hülle kann zumindest im Wesentlichen wasserundurchlässig ab gedichtet an dem Lagerungsabschnitt gehalten sein, wobei zumindest ein Dich- tungselement vorgesehen ist, welches zwischen dem Antriebsübertragungsab schnitt und einer umfänglichen Begrenzung der Lageröffnung angeordnet ist, wo bei die Lageröffnung durch den Antriebsübertragungsabschnitt und das Dich tungselement verschlossen und zumindest im Wesentlichen wasserundurchlässig abgedichtet ist. Das Dichtungselement kann beispielsweise als Dichtungsring ausgebildet sein. Dabei kann der genannte Lagerungsabschnitt des Schlosskör pers innerhalb oder außerhalb der Hülle angeordnet sein und den Antriebsüber tragungsabschnitt insbesondere radial bezüglich der Richtung abstützen, in wel cher der Antriebsübertragungsabschnitt durch die Hüllenöffnung und die Lageröff nung hindurchtritt. Ferner kann der Schlosskörper ein Gehäuse aufweisen, wel ches den Lagerungsabschnitt umfasst oder mit welchem der Lagerungsabschnitt fest verbunden ist. Insbesondere kann der Lagerungsabschnitt von einem Verbin dungsabschnitt eines innerhalb der Hülle angeordneten Trägers für den Elektro motor und/oder von einem außerhalb der Hülle angeordneten Gegenverbindungs abschnitt gebildet sein.

Indem die Hülle mit dem Lagerungsabschnitt im Wesentlichen wasserundurchläs sig abgedichtet verbunden bzw. an dem Lagerungsabschnitt gehalten ist, kann ein Durchtritt von Wasser an dieser Verbindung zuverlässig verhindert werden. Dazu kann die Hülle beispielsweise wasserfest mit dem Lagerungsabschnitt verklebt oder mittels eines oder mehrerer Fixierelemente mit dem Lagerungsabschnitt ver bunden oder an den Lagerungsabschnitt angepresst sein. Indem die Lageröffnung den Antriebsübertragungsabschnitt hält und durch diesen sowie das Dichtungs element verschlossen und abgedichtet ist, kann erreicht werden, dass das Innere der Hülle trotz der vorhandenen Hüllenöffnung zumindest im Wesentlichen was serundurchlässig abgedichtet ist. Eine von dem Elektromotor generierte Antriebs leistung kann somit auf einen außerhalb der Hülle liegenden Abschnitt des Riegels übertragen werden, ohne dass die innerhalb der Hülle liegenden Komponenten des Verriegelungsmechanismus der Gefahr von Verschmutzungen oder Beschä- digungen durch eintretende Flüssigkeiten ausgesetzt sind. Weitere Ausführungs formen hierzu werden nachstehend noch genauer erläutert.

Bei einigen Ausführungsformen kann der Schlosskörper einen Träger umfassen, welcher zumindest einen Teil des Verriegelungsmechanismus trägt und welcher von der Hülle umgeben ist. Ein solcher Träger ermöglicht es, zumindest Teile des Verriegelungsmechanismus auf diesem anzuordnen und mit diesem fest zu ver binden, so dass diese Teile in einer definierten Position rüttelfest in dem Schloss körper und innerhalb der Hülle gehalten sind.

Der Träger kann den Elektromotor tragen und den Antriebsübertragungsabschnitt beweglich lagern. Insbesondere kann dadurch die Position des Elektromotors klar festgelegt und sichergestellt werden, dass dieser während eines langfristigen Ge brauchs des tragbaren Bügelschlosses und auch während eines Transports des sen stets zuverlässig und stabil in einer korrekten Position innerhalb der Hülle ver bleibt. Der Antriebsübertragungsabschnitt kann ferner insbesondere in radialer Richtung bezogen auf dessen Durchtrittsrichtung durch die Hüllenöffnung an dem Träger abgestützt sein, sodass beispielsweise während eines Aufbruchsversuchs aus radialer Richtung auf den Antriebsübertragungsabschnitt gebrachte Kräfte von dem Träger aufgenommen werden können, ohne direkt auf die innerhalb der Hülle angeordneten Komponenten und insbesondere den Elektromotor zu wirken. Fer ner kann der Träger so eine sichere Führung des Antriebsübertragungsabschnitts während einer Bewegung des Riegels bilden.

Die Hülle kann einen Einklemmabschnitt aufweisen, der die Hüllenöffnung um fänglich umgibt, wobei der Träger einen Verbindungsabschnitt aufweisen kann, der an einer Innenseite des Einklemmabschnitts der Hülle anliegt und eine Ver bindungsöffnung aufweist. Dabei kann Schlosskörper einen Gegenverbindungs abschnitt aufweisen, der an einer Außenseite des Einklemmabschnitts der Hülle anliegt und eine Gegenverbindungsöffnung aufweist, wobei der Einklemmab- schnitt der Hülle zwischen dem Verbindungsabschnitt des Trägers und dem Ge genverbindungsabschnitt des Schlosskörpers angeordnet ist und der Antriebs übertragungsabschnitt des Verriegelungsmechanismus durch die Verbindungsöff nung des Trägers, die Hüllenöffnung und die Gegenverbindungsöffnung des Schlosskörpers hindurchragt. Die Verbindungsöffnung des Trägers, die Hüllenöff nung und die Gegenverbindungsöffnung des Schlosskörpers können zu diesem Zweck miteinander fluchten, jedoch unterschiedliche Durchmesser aufweisen. Sowohl der Träger und dessen Verbindungsabschnitt als auch der Gegenverbin dungsabschnitt können aus Metall gefertigt sein und den Verriegelungsmechanis mus vor einem externen Zugriff schützen.

Der Verbindungsabschnitt des Trägers kann sich insbesondere senkrecht oder parallel versetzt zu einem Trageabschnitt des Trägers erstrecken, auf welchem zumindest ein Teil der Komponenten des Verriegelungsmechanismus und insbe sondere der Elektromotor angeordnet sind. Insbesondere kann der Träger dabei ein Innengehäuse des Bügelschlosses bilden, welches von der Hülle umgeben ist und die auf dem Träger angeordneten Komponenten vor einer Beschädigung durch externe Kraftentfaltung schützt.

Bei derartigen Ausführungsformen kann der Verbindungsabschnitt des Trägers mit dem Gegenverbindungsabschnitt derart verbunden sein, dass der Einklemmab schnitt der Hülle zwischen dem Verbindungsabschnitt des Trägers und dem Ge genverbindungsabschnitt des Schlosskörpers eingeklemmt ist und dadurch insbe sondere komprimiert wird. Der Einklemmabschnitt der Hülle schließt somit den zwischen dem Verbindungsabschnitt und dem Gegenverbindungsabschnitt ent stehenden Spalt und dichtet diesen ab, um ein Eindringen von Wasser in das In nere der Hülle an dieser Stelle besonders zuverlässig zu verhindern.

Der Einklemmabschnitt der Hülle kann somit insbesondere in einem Einklemm spalt angeordnet sein, der zwischen dem Verbindungsabschnitt des Trägers und dem Gegenverbindungsabschnitt des Schlosskörpers gebildet ist, wobei der Ge genverbindungsabschnitt des Schlosskörpers und der Verbindungsabschnitt des Trägers derart kraftschlüssig aneinander fixiert sind, dass der Einklemmabschnitt der Hülle in dem Einklemmspalt eingeklemmt ist und der Einklemmspalt durch den Einklemmabschnitt der Hülle zumindest im Wesentlichen wasserundurchlässig abgedichtet ist.

Der Einklemmabschnitt der Hülle kann dazu beispielsweise über eine Dichtkante gepresst werden, die an dem Verbindungsabschnitt des Trägers oder an dem Ge genverbindungsabschnitt des Schlosskörpers ausgebildet sein kann.

Der Schlosskörper kann, wie bereits erwähnt, zumindest ein Dichtungselement aufweisen, welches zwischen dem Antriebsübertragungsabschnitt des Verriege lungsmechanismus und einer umfänglichen Begrenzung der Verbindungsöffnung des Verbindungsabschnitts des Trägers und/oder einer umfänglichen Begrenzung der Gegenverbindungsöffnung des Gegenverbindungsabschnitts des Schlosskör pers angeordnet ist, wobei die Verbindungsöffnung und/oder die Gegenverbin dungsöffnung durch den Antriebsübertragungsabschnitt und das Dichtungsele ment verschlossen und zumindest im Wesentlichen wasserundurchlässig abge dichtet ist/sind.

Wiederum können die mit der Hüllenöffnung fluchtende Verbindungsöffnung sowie die damit fluchtende Gegenverbindungsöffnung dazu vorgesehen sein, die von dem Elektromotor innerhalb der Hülle generierte Antriebsleistung auf einen Ab schnitt des Riegels übertragen zu können, welcher zumindest in der Verriege lungsstellung außerhalb der Hülle angeordnet ist und zur Verriegelung des in den Schlosskörper eingeführten Verriegelungsabschnitts des Bügels dient. Der zwi schen dem Verbindungsabschnitt des Trägers und dem Gegenverbindungsab schnitt des Schlosskörpers entstehende Spalt kann durch den Einklemmabschnitt der Hülle wasserundurchlässig abgedichtet werden. Indem nun zumindest die Verbindungsöffnung oder die Gegenverbindungsöffnung durch den Antriebsüber tragungsabschnitt sowie das Dichtungselement verschlossen und zumindest im Wesentlichen wasserundurchlässig abgedichtet sein können, kann ein Eintritt von Flüssigkeit in das Innere der Hülle durch diese Öffnungen verhindert werden. Grundsätzlich kann es dabei ausreichend sein, lediglich die Verbindungsöffnung oder die Gegenverbindungsöffnung durch den Antriebsübertragungsabschnitt und ein Dichtungselement abzudichten, während es auch vorgesehen sein kann, an beiden Öffnungen Dichtungselemente anzuordnen und beide Öffnungen wasser undurchlässig abzudichten.

Das Dichtungselement kann an eine Bewegung des Antriebsübertragungsab schnitts während einer Bewegung des Riegels von der Verriegelungsstellung in die Freigabestellung angepasst sein, um die betreffende Öffnung zuverlässig so wohl in beiden Riegelstellungen als auch während der Bewegung des Riegels ab dichten zu können. Dabei kommen insbesondere Anpassungen des Dichtungs elementes an Rotationsbewegungen oder Translationsbewegungen in Betracht, wozu das Dichtungselement beispielsweise als Dichtungsring (auch als O-Ring bezeichnet) ausgebildet sein kann.

Bei einigen Ausführungsformen kann der Gegenverbindungsabschnitt des Schlosskörpers mittels eines Fixierelements an dem Verbindungsabschnitt des Trägers fixiert sein. Beispielsweise können der Gegenverbindungsabschnitt und der Verbindungsabschnitt des Trägers miteinander verschraubt sein und der Ein klemmabschnitt der Hülle kann durch diese Schraubverbindung in den zwischen dem Gegenverbindungsabschnitt und dem Verbindungsabschnitt entstehenden Einklemmspalt geklemmt sein.

Der Schlosskörper kann ein Gehäuse umfassen, welches die Hülle umgibt, wobei der Träger und der Gegenverbindungsabschnitt durch das Fixierelement in oder an dem Gehäuse fixiert sein können. Das Fixierelement ermöglicht es somit zu- nächst, den Gegenverbindungsabschnitt mit dem Verbindungsabschnitt des Trä gers zu verbinden. Ferner kann dasselbe Fixierelement auch dazu genutzt wer den, den Gegenverbindungsabschnitt und den Träger fest mit dem Gehäuse zu verbinden, so dass der Träger und der Gegenverbindungsabschnitt in dem Ge häuse gehalten und in vorgegebener Weise angeordnet sind. Auch die auf dem Träger angeordneten Teile des Verriegelungsmechanismus können somit in vor gegebener Weise innerhalb des Schlosskörpers fixiert positioniert werden. Ferner kann auch die Hülle, die beispielsweise verformbar ausgebildet sein kann, durch das Fixierelement und das Einklemmen der Hülle zwischen dem Verbindungsab schnitt des Trägers und dem Gegenverbindungsabschnitt des Schlosskörpers ge häusefest angeordnet werden.

Alternativ zu einer solchen Verbindung des Gegenverbindungsabschnitts mit ei nem Gehäuse des Schlosskörpers durch das Fixierelement kann es insbesondere auch vorgesehen sein, den Gegenverbindungsabschnitt als einen integralen Ab schnitt des Gehäuses und einteilig mit diesem auszubilden.

Was die Ausgestaltung des Schlosskörpers außerhalb der wasserdichten Hülle betrifft, kann vorgesehen sein, dass der Gegenverbindungsabschnitt des Schloss körpers den eingeführten Verriegelungsabschnitt des Bügels in Bezug auf seine Längsachse umfänglich umgibt. Hierdurch kann der in den Schlosskörper einge führte Verriegelungsabschnitt vor einem externen Zugriff geschützt werden und Bewegungen des Verriegelungsabschnittes innerhalb des Schlosskörpers können begrenzt werden. Insbesondere kann dadurch Manipulationsversuchen entgegen gewirkt werden, die darauf abzielen, den innerhalb des Schlosskörpers verriegel ten Verriegelungsabschnitt des Bügels von dem Riegel wegzubewegen und außer Eingriff mit dem Riegel zu bringen, um den Verriegelungsabschnitt dadurch aus dem Schlosskörper entnehmen zu können. Der Schlosskörper kann einen Einführkanal aufweisen, in welchen der Verriege lungsabschnitt des Bügels einführbar ist, wobei der Riegel in der Verriegelungs stellung in den Einführkanal des Schlosskörpers hineinragt. Dabei kann der Riegel in der Verriegelungsstellung in einen dafür vorgesehenen Abschnitt des eingeführ ten Verriegelungsabschnitts eingreifen und diesen dadurch gegen ein Lösen von dem Schlosskörper sichern. Grundsätzlich kann der Riegel zur Überführung von der Verriegelungsstellung in die Freigabestellung eine Rotations- oder eine Trans lationsbewegung ausführen, so dass es auch möglich ist, dass der Riegel auch in der Freigabestellung in den Einführkanal hineinragt und sich die Verriegelungsstel lung von der Freigabestellung lediglich durch die Drehstellung des Riegels unter scheidet.

Der Riegel kann durch eine Drehung, insbesondere durch eine Drehung um 90° (90 Winkelgrad), aus der Verriegelungsstellung in die Freigabestellung bewegbar sein. Insbesondere kann der Riegel während einer solchen Überführung aus der Verriegelungsstellung in die Freigabestellung sowie gegebenenfalls umgekehrt ausschließlich eine Rotationsbewegung ohne translatorische Bewegungskompo nente ausführen. Alternativ dazu kann jedoch auch vorgesehen sein, dass der Riegel während einer Überführung von der Freigabestellung in die Verriegelungs stellung sowie umgekehrt eine translatorische (d.h. lineare) und insbesondere eine rein translatorische Bewegung ohne rotative Bewegungskomponente ausführt, wobei eine von dem Elektromotor generierte Rotation über den Antriebsübertra gungsabschnitt des Verriegelungsmechanismus, der beispielsweise als schrau benförmige Rampe ausgebildet sein kann, in eine Translationsbewegung des Rie gels übersetzt werden kann.

Bei einigen Ausführungsformen kann der Riegel einen Eingriffsabschnitt aufwei sen, der in einer Ebene senkrecht zu der Bewegungsachse des Riegels eine Längserstreckung mit einer wirksamen Länge und einer wirksamen Breite auf weist, wobei der Verriegelungsabschnitt einen länglichen Passierkanal aufweist, dessen (lichte) Breite größer als die wirksame Breite, jedoch geringer als die wirk same Länge des Eingriffsabschnitts des Riegels ist. Dabei kann der Passierkanal an einem ersten Ende, welches einem freien Ende des Bügels entsprechen kann, offen sein. Der Passierkanal kann an einem zweiten Ende in eine Riegelaufnahme des Verriegelungsabschnitts münden, deren lichte Weite in einer Richtung senk recht zu der Längsrichtung des Passierkanals größer ist als die (lichte) Breite des Passierkanals und als die wirksame Länge des Eingriffsabschnitts des Riegels. In der Freigabestellung des Riegels ist der längliche Eingriffsabschnitt des Riegels derart längs zu dem Passierkanal orientiert, dass während eines Einführens des Verriegelungsabschnitts in den Schlosskörper der Eingriffsabschnitt zwar in den Passierkanal des Verriegelungsabschnitts eingreift, jedoch eine Einführbewegung des Verriegelungsabschnitts erlaubt (wobei der den Eingriffsabschnitt des Riegels aufnehmende Passierkanal des Verriegelungsabschnitts sich entlang des Ein griffsabschnitts des Riegels bewegt). In der Verriegelungsstellung des Riegels ist der längliche Eingriffsabschnitt des Riegels hingegen bei solchen Ausführungs formen quer zu dem Passierkanal orientiert. Hierdurch ist der Eingriffsabschnitt des Riegels - nachdem der Verriegelungsabschnitt in den Schlosskörper einge führt ist und während der Eingriffsabschnitt in die Riegelaufnahme des Verriege lungsabschnitts eingreift - gegen ein Entweichen in den (schmaleren) Passierkanal blockiert, so dass der Verriegelungsabschnitt nicht wieder aus dem Schlosskörper entnommen werden kann und der Bügel an dem Schlosskörper verriegelt ist.

Es kann vorgesehen sein, dass der Verriegelungsmechanismus einen innerhalb der wasserdichten Hülle angeordneten Sensor aufweist, der dazu ausgebildet ist, ein Einführen des Verriegelungsabschnitts des Bügels in den Schlosskörper zu erfassen (Geschlossenstellung des Bügels) und ein entsprechendes Detektions signal zu erzeugen. Der Schlosskörper kann ein bewegliches Betätigungselement zum Betätigen des Sensors aufweisen, welches durch den in den Schlosskörper eingeführten Verriegelungsabschnitt des Bügels in Wirkkontakt mit dem Sensor bringbar ist, wobei das Betätigungselement außerhalb der Hülle angeordnet ist. Insbesondere kann der Sensor dazu ausgebildet sein, zu erfassen, wenn sich der Verriegelungsabschnitt des Bügels in einer Position innerhalb des Schlosskörpers befindet, in welcher dieser an dem Schlosskörper verriegelt werden kann. Diese Information kann beispielsweise dazu genutzt werden, ein Steuersignal für den Elektromotor des elektromechanischen Verriegelungsmechanismus zu erzeugen, um den Riegel zu einer Bewegung in die Verriegelungsstellung anzutreiben. In dem der Sensor von der Hülle wasserdicht umgeben ist, kann auch der Sensor vor äußeren Einflüssen und insbesondere vor einer Beschädigung durch Wasser ge schützt werden. Durch die Möglichkeit einer Betätigung des Sensors über das Be tätigungselement durch die wasserdichte Hülle hindurch kann erreicht werden, dass auch die Betätigung des Sensors ohne die Gefahr eines Eintritts von Flüs sigkeit oder einer Verschmutzung erfolgt. Durch die Verwendung eines Betäti gungselements kann auch eine definierte Beaufschlagung des Sensors erreicht werden, ohne die Gefahr einer mechanischen Beschädigung des Sensors durch einen direkten Kontakt mit dem Verriegelungsabschnitt des Bügels.

Bei einigen Ausführungsformen kann das Betätigungselement dazu ausgebildet sein, durch den in den Schlosskörper eingeführten Verriegelungsabschnitt des Bügels zu einer Betätigungsbewegung angetrieben zu werden und den Sensor durch die Hülle hindurch mechanisch zu kontaktieren, um die Erzeugung des De tektionssignals zu bewirken. Beispielsweise kann das Betätigungselement dazu als eine Wippe ausgebildet sein, die in einem Endabschnitt der Bahn, welche der Verriegelungsabschnitt während eines Einführens in den Schlosskörper be schreibt, angeordnet ist und die durch einen Kontakt mit dem Verriegelungsab schnitt des Bügels gekippt werden kann, um den Sensor zu betätigen. Insbeson dere kann eine Betätigung des Sensors dabei erst erfolgen, wenn der Verriege lungsabschnitt vollständig in den Schlosskörper eingeführt und in derjenigen Posi tion angeordnet ist, in welcher die Verriegelung erfolgen kann. Um das Betäti gungselement nach bzw. bei einem Entnehmen des Verriegelungsabschnittes au- ßer Kontakt mit dem Sensor zu bringen, kann das Betätigungselement beispiels weise entgegen der Einführrichtung des Verriegelungsabschnittes federvorge spannt sein.

Ferner kann den Sensor, der insbesondere als mechanischer Kontaktschalter ausgebildet sein kann, von einem verformbaren Abschnitt der Hülle überdeckt sein, so dass das Betätigungselement den Kontaktschalter durch ein Verformen der Hülle mechanisch kontaktieren kann. Alternativ zu einer mechanischen Betäti gung des Sensors kann es auch vorgesehen sein, den Sensor derart auszubilden, dass durch das Betätigungselement ein berührungsloser Wirkkontakt herstellbar ist, wenn dieses durch den eingeführten Verriegelungsabschnitt in die Nähe des Sensors gebracht ist.

Der Sensor kann mit einer Steuereinrichtung verbunden sein, welche dazu ausge bildet ist, den Elektromotor in Ansprechen auf das erzeugte Detektionssignal zu einem Bewegen des Riegels in die Verriegelungsstellung anzusteuern. Insbeson dere kann die Steuereinrichtung den Elektromotor automatisch zu einem Bewegen des Riegels in die Verriegelungsstellung ansteuern, so dass ein Nutzer lediglich den Verriegelungsabschnitt des Bügels vollständig in den Schlosskörper einführen muss, woraufhin dieser automatisch verriegelt wird, ohne das weitere Maßnahmen von Seiten des Nutzers erforderlich sind.

Was die weitere Ausgestaltung des tragbaren Bügelschlosses betrifft, so kann der elektromechanische Verriegelungsmechanismus ferner eine elektrische Energie quelle umfassen, die innerhalb der wasserdichten Hülle angeordnet ist, wobei die Hülle eine wasserdichte Ladebuchse zum Aufladen der elektrischen Energiequelle aufweisen kann. Somit kann auch die elektrische Energiequelle innerhalb der Hül le angeordnet werden und vor externen Einflüssen geschützt werden, ohne dass die zum Laden der Energiequelle notwendige Öffnung in der Hülle einen Eintritt von Wasser ermöglicht. Es kann ferner vorgesehen sein, dass der Schlosskörper eine Alarmeinrichtung umfasst, die innerhalb der wasserdichten Hülle angeordnet ist und die einen Laut sprecher zur Ausgabe eines akustischen Alarmsignals aufweist, und/oder dass der Schlosskörper ein Funkmodul umfasst, das innerhalb der wasserdichten Hülle an geordnet ist und das zum drahtlosen Empfangen von Steuerbefehlen für den Elektromotor ausgebildet ist.

Insbesondere können eine solche Alarmeinrichtung bzw. ein solches Funkmodul zumindest teilweise innerhalb der Hülle angeordnet sein und von der Hülle was serdicht umgeben sein, um auch diese elektrischen Komponenten vor einer Be schädigung durch Flüssigkeiten oder Verschmutzungen zu schützen. Ferner kann der Lautsprecher einer solchen Alarmeinrichtung eine wasserdichte Membran aufweisen, um eine in der Hülle ausgebildete Öffnung zum Austritt des von dem Lautsprecher erzeugten akustischen Alarmsignals abzudichten.

Ein Funkmodul kann insbesondere vorgesehen sein, um einem Nutzer die draht lose Steuerung des Verriegelungsmechanismus und entsprechend die wahlweise Einstellung des oder der Riegel zur Verriegelung des eingeführten Verriegelungs abschnitts oder der eingeführten Verriegelungsabschnitte des Bügels zu ermögli chen. Ferner können mittels des Funkmoduls auch Informationen an einen Nutzer übermittelt werden, um diesem beispielsweise mitzuteilen, ob ein eingeführter Ver riegelungsabschnitt des Bügels sicher und korrekt an dem Schlosskörper verrie gelt wurde.

Die Hülle kann bei einigen Ausführungsformen als einzige Öffnungen allenfalls eine Ladebuchse zum Aufladen einer innerhalb der Hülle angeordneten elektri schen Energiequelle, eine Schallaustrittsöffnung einer Alarmeinrichtung, eine An tennendurchtrittsöffnung eines Funkmoduls, eine oder mehrere Fixieröffnungen, die von einem jeweiligen Fixierelement der erläuterten Art durchdrungen ist/sind, sowie die genannte Hüllenöffnung für den Antriebsübertragungsabschnitt umfas sen. Diese Öffnungen der Hülle können durch eigene Dichtelemente oder auf an dere Weise zumindest im Wesentlichen wasserdicht abgedichtet sein, insbeson dere durch kraftschlüssiges Umschließen des jeweiligen Elements mittels der elastisch ausgebildeten Umrandung der jeweiligen Öffnung. Die Anzahl der Öff nungen der Hülle kann somit minimiert werden, wobei durch die jeweilige Abdich tung der vorgesehenen Öffnungen einem Eintritt von Wasser bzw. von Ver schmutzungen in das Innere der Hülle entgegengewirkt werden kann.

Die Erfindung wird im Folgenden rein beispielhaft anhand eines Ausführungsbei spiels unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines als Gelenkschloss ausgebildeten tragbaren Bügelschlosses mit einem Schloss körper und einem als Gelenkstabbügel ausgebildeten Bügel,

Fig. 2 eine Querschnittsdarstellung des Gelenkschlosses,

Fig. 3 eine vergrößerte Querschnittsdarstellung des Schlosskörpers des Gelenkschlosses,

Fig. 4 eine perspektivische Darstellung des Gelenkschlosses bei entnommener Außenhülle,

Fig. 5 eine perspektivische Darstellung eines mit der wasserdichten Hülle verbundenen Gegenverbindungsabschnitts bei einge führtem Schließstab, wobei die weiteren Gelenkstäbe des Gelenkstabbügels entfernt sind, Fig. 6 eine perspektivische Ansicht der Hülle mit verbundenem Ge genverbindungsabschnitt,

Fig. 7A und 7B eine perspektivische Vorderansicht und eine perspektivische

Rückansicht der Hülle,

Fig. 8A, 8B und 8C perspektivische Darstellungen eines einen Teil des Verriege lungsmechanismus tragenden Trägers mit einem Verbin dungsabschnitt bei entfernter Hülle, und zwar mit Riegel (Fig. 8A und 8B) bzw. ohne Riegel (Fig. 8C),

Fig. 9 eine perspektivische Darstellung des Riegels mit zwei als

Dichtungsringe ausgebildeten Dichtungselementen zur Ab dichtung der Verbindungsöffnung des Trägers,

Fig. 10 eine perspektivische Vorderansicht der Hülle bei in diese eingesetztem Träger,

Fig. 11A und 11 B eine perspektivische Darstellung sowie eine Seitenansicht des Gegenverbindungsabschnitts, und

Fig. 12 eine perspektivische Darstellung des Schließstabs des Ge lenkstabbügels.

Fig. 1 zeigt eine perspektivische Darstellung eines tragbaren Bügelschlosses, wel ches als Gelenkschloss 11 ausgebildet ist und einen Schlosskörper 13 sowie ei nen damit verbundenen Gelenkstabbügel 17 aufweist. Der Gelenkstabbügel 17 umfasst mehrere schwenkbar miteinander verbundene Gelenkstäbe 20 aus Metall, die an ihren Enden durch Niete 81 mit den jeweiligen benachbarten Gelenkstäben 20 verbunden sind. Ein erstes Ende 79 des Gelenkstabbügels 17 ist dabei dauer- haft an dem Schlosskörper 13 befestigt, während ein zweites Ende des Gelenk stabbügels 17 von einem Verriegelungsabschnitt 21 eines sogenannten Schließ stabs gebildet ist, welcher in der gezeigten Darstellung in einen Einführkanal 57 des Schlosskörpers 13 eingeführt ist und wahlweise an dem Schlosskörper 13 verriegelt oder von diesem gelöst werden kann.

Um das Gelenkschloss 11 komfortabel handhaben zu können, weist dieses eine Außenhülle 83 auf, die den Schlosskörper 13 umschließt. Diese Außenhülle 83 kann insbesondere aus einem Kunststoff gefertigt sein, um ein angenehmes Grei fen und Halten des Gelenkschlosses 11 während der Bedienung zu ermöglichen. Gleichermaßen weisen auch die Gelenkstäbe 20 sowie der Verriegelungsabschnitt 21 jeweilige Ummantelungen 18 aus Kunststoff auf. Neben einer verbesserten und angenehmeren Handhabung, insbesondere bei einem Verschwenken der Ge lenkstäbe 20 gegeneinander zum Bilden einer Schlaufe und Sichern eines Gegen standes, kann durch diese Ummantelungen 18 auch einer Geräuschbildung durch ein Aneinanderschlagen der Gelenkstäbe 20 bzw. des Verriegelungsabschnitts 21 entgegengewirkt werden.

In der gezeigten Darstellung ist der Gelenkstabbügel 17 in eine sogenannte Zoll stockkonfiguration gebracht, in welcher die Längsachsen A der flach ausgebilde ten Gelenkstäbe 20 und des Verriegelungsabschnitts 21 (Schließstab) parallel zu einander ausgerichtet sind. Insbesondere kann das Gelenkschloss 11 in dieser Konfiguration während eines Transports komfortabel und kompakt verstaut wer den.

Die hier gezeigte Ausführungsform eines tragbaren Bügelschlosses als Gelenk schloss 11 dient lediglich der Veranschaulichung, während auch andere Ausbil dungen vorgesehen sein können. Beispielsweise kann das Bügelschloss auch als U-Bügelschloss mit einem starren und im Wesentlichen U-förmigen Bügel oder als Seilbügelschloss mit einem Drahtseilbügel oder als Kettenschloss mit einem Ket tenbügel ausgebildet sein.

Fig. 2 zeigt einen Querschnitt durch das in Fig. 1 perspektivisch dargestellte Ge lenkschloss 11. In Fig. 3 ist diese Querschnittsdarstellung vergrößert in dem Be reich des Schlosskörpers 13 gezeigt. Wie daraus ersichtlich wird, weist das Ge lenkschloss 11 einen mittig im Inneren des Schlosskörpers 13 angeordneten elekt romechanischen Verriegelungsmechanismus 15 auf. Dieser Verriegelungsmecha nismus 15 umfasst einen Elektromotor 23, der dazu ausgebildet ist, einen Riegel 19 über einen Antriebsübertragungsabschnitt 25 wahlweise durch eine Drehung um die Drehachse D in eine Freigabestellung oder in eine Verriegelungsstellung zu bewegen. Während es die Freigabestellung des Riegels 19 ermöglicht, den Verriegelungsabschnitt 21 axial in Bezug auf seine Längsachse A in den Einführ kanal 57 des Schlosskörpers 13 einzuführen, kann der vollständig in den Schloss körper 13 eingeführte Verriegelungsabschnitt 21 durch ein Überführen des Riegels 19 in die Verriegelungsstellung sicher an dem Schlosskörper 13 verriegelt werden.

Um den Elektromotor 23 zuverlässig im Inneren des Schlosskörpers 13 zu positio nieren, ist dieser auf einem Trageabschnitt 44 eines Trägers 39 angeordnet. Fer ner weist der Träger 39 einen sich senkrecht zu dem Trageabschnitt 44 erstre ckenden Verbindungsabschnitt 43 mit einer Verbindungsöffnung 33 auf, innerhalb deren umfänglicher Begrenzung 37 der Antriebsübertragungsabschnitt 25 des Riegels 19 gelagert ist.

Wie beispielsweise aus den Fig. 8A bis 8C hervorgeht, umgibt der Träger 39 den Verriegelungsmechanismus 15 und ist entsprechend als ein Innengehäuse des Gelenkschlosses 11 ausgebildet. Dabei ist das durch den Träger 39 gebildete In nengehäuse jedoch nicht vollumfänglich geschlossen, sondern käfigartig ausge bildet und weist neben der Verbindungsöffnung 33 weitere Öffnungen auf, welche beispielsweise während einer Montage des Gelenkschlosses 11 das Einsetzen des Verriegelungsmechanismus erleichtern können.

Um die elektrischen Bauteile des elektromechanischen Verriegelungsmechanis mus 15 und insbesondere den Elektromotor 23 vor Beschädigungen durch in das Innere des Schlosskörpers 13 gelangende Flüssigkeit oder durch Verschmutzun gen zu schützen, ist der Träger 39 von einer wasserdichten Hülle 27 umgeben, welche insbesondere elastisch verformbar und beispielsweise aus einem Kunst stoff wie Silikon ausgebildet sein kann (vgl. neben Fig. 2 und 3 auch Fig. 5, 6, 7A, 7B und 10). Neben dem von dem Trageabschnitt 44 des Trägers 39 getragenen Elektromotor 23 ist ferner eine elektrische Energiequelle 71 innerhalb der Hülle 27 angeordnet, welche die zur Versorgung des elektromechanischen Verriegelungs mechanismus notwendige Energie bereitstellt. Um ein Laden dieser beispielswei se als Akkumulator ausgebildeten Energiequelle 71 zu ermöglichen, weist die Hül le 27 eine wasserdichte Ladebuchse 73 auf, sodass ein Eintritt von Flüssigkeit in das Innere der Hülle 27 durch diese zur dauerhaften Bereitstellung von elektri scher Energie notwendige Öffnung zuverlässig verhindert werden kann.

Die Hülle 27 umgibt ferner einen Lautsprecher 75, welcher Teil einer weiter nicht gezeigten Alarmeinrichtung ist und mittels dessen bei einem Erfassen eines Auf bruchsversuchs ein akustisches Signal durch eine Schallaustrittsöffnung 76 ge sandt werden kann, um einen Nutzer oder sonstige sich in der Umgebung befin dende Personen auf den Aufbruchsversuch aufmerksam zu machen. Um das In nere der Hülle 27 gegen möglicherweise durch die Schallaustrittsöffnung 76 ein tretende Flüssigkeiten wie Regenwasser oder gegen Verschmutzungen zu schüt zen, kann der Lautsprecher 75 eine wasserdichte Membran aufweisen, sodass auch die Schallaustrittsöffnung 76 wasserundurchlässig abgedichtet sein kann.

Ferner ist innerhalb der Hülle 27 ein Funkmodul 77 angeordnet, welches insbe sondere zu einem drahtlosen Empfangen von Steuerbefehlen für den Elektromotor 23 ausgebildet sein kann. Dazu kann ein Nutzer beispielsweise über eine Mobil funkverbindung, über eine WiFi-/WLAN-Verbindung oder über eine Bluetooth- Verbindung einen Befehl an das Funkmodul 77 übermitteln, woraufhin der Elekt romotor 23 in Ansprechen auf diesen Befehl den Riegel 19 durch eine Drehung um dessen Drehachse D in die gewünschte Stellung bewegen kann.

Ferner kann das Funkmodul 77 dazu ausgebildet sein, Informationen an einen Nutzer über das Gelenkschloss 11 zu übermitteln und diesem beispielsweise mit zuteilen, wenn der Verriegelungsabschnitt 21 sicher an dem Schlosskörper 13 ver riegelt ist. Darüber hinaus kann es vorgesehen sein, einen von einer Alarmeinrich tung erzeugten Alarm nicht nur akustisch über den Lautsprecher 75, sondern auch über das Funkmodul 77 auszusenden. Dadurch kann auch ein sich nicht in der Umgebung des Gelenkschlosses 11 befindender Nutzer über solche Versuche informiert werden und die notwendigen Maßnahmen zum Bewahren des durch das Gelenkschloss 11 gesicherten Gegenstandes einleiten oder durchführen.

An dem Träger 39 ist ein Sensor 67 angeordnet, welcher ebenfalls von der Hülle umgeben ist (vgl. auch Fig. 8A und 8B). Dieser Sensor 67 ist an einem Abschnitt des Trägers 39 angeordnet, der in Bezug auf das Ende des Einführkanals 57 des Schlosskörpers 13 seitlich versetzt ist. Der Sensor 67 ist dazu ausgebildet, ein Einführen des Verriegelungsabschnitts 21 des Gelenkstabbügels 17 in den Ein führkanal 57 zu erfassen. Um den Sensor 67 zu betätigen, ist innerhalb des letz ten Teils der Bahn, welche der Verriegelungsabschnitt 21 des Gelenkstabbügels 17 während eines Einführens beschreibt, ein Betätigungselement 69 angeordnet, das als Wippe ausgebildet ist. Dieses Betätigungselement 69 kann durch den ein geführten Verriegelungsabschnitt 21 zu einer Betätigungsbewegung in Form eines Kippens angetrieben werden, um den Sensor 67 in der Endposition des Verriege lungsabschnitts 21 , in welcher dieser durch den Riegel 19 an dem Schlosskörper 13 verriegelt werden kann, mechanisch zu kontaktieren. Um diesen mechanischen Kontakt zu ermöglichen, ist der Sensor 67 von einem verformbaren Abschnitt 28 der Hülle 27 umgeben, welcher sich bei einem Kontakt durch das Betätigungselement 69 elastisch verformt und eine von dem Sensor 67 detektierbare Kraft auf diesen ausübt (vgl. auch Fig. 5 und 7A). Bei einem Erfas sen des eingeführten Verriegelungsabschnitts 21 kann der Sensor 67 beispiels weise ein entsprechendes Detektionssignal an eine nicht gezeigte Steuereinrich tung senden, welche daraufhin, insbesondere automatisch, den Verriegelungsme chanismus 15 bzw. den Elektromotor 23 zu einem Bewegen des Riegels 19 in die Verriegelungsstellung ansteuern kann. Ein Nutzer muss somit lediglich den Ver riegelungsabschnitt 21 vollständig in den Einführkanal 57 des Schlosskörpers 13 einführen, woraufhin dieser automatisch an dem Schlosskörper 13 verriegelt wird, ohne dass weitere Maßnahmen des Nutzer erforderlich sind. Indem der Sensor 67 innerhalb der Hülle 27 angeordnet ist, ist auch der Sensor 67 vor Wasser oder Verschmutzungen geschützt.

Durch das Vorsehen einer wasserdichten Ladebuchse 73 sowie eines Lautspre chers 75 mit einer die Schallaustrittsöffnung 76 abdichtenden wasserundurchläs sigen Membran kann der Gefahr eines Eintritts von Flüssigkeit oder Verschmut zungen durch eine dieser Öffnungen begegnet werden. Da es jedoch notwendig ist, den in den Schlosskörper 13 eingeführten Verriegelungsabschnitt 21 des Ge lenkstabbügels 17 außerhalb der Hülle 27 zu verriegeln, weist die Hülle 27 dar über hinaus eine mit der Verbindungsöffnung 33 des Verbindungsabschnitts 43 des Trägers 39 fluchtende Hüllenöffnung 29 auf. Dies ermöglicht ein Hineinragen des von dem Elektromotor 23 angetriebenen Riegels 19 in den Einführkanal 57 des Schlosskörpers 13, um dort in Eingriff mit dem eingeführten Verriegelungsab schnitt 21 des Gelenkstabbügels 17 gelangen und diesen verriegeln zu können.

Um auch die Hüllenöffnung 29 abzudichten, weist die Hülle 27 einen die Hüllen öffnung 29 umfänglich umgebenden Einklemmabschnitt 41 auf, welcher an einer Außenseite des Verbindungsabschnitts 43 des Trägers 39 anliegt (vgl. auch Fig. 7A, 8A, 8C und 10). Um diesen Einklemmabschnitt 41 wasserundurchlässig mit dem Träger 39 zu verbinden, ist der Einklemmabschnitt 41 der Hülle 27 zwischen dem Verbindungsabschnitt 43 des Trägers 39 und einem Gegenverbindungsab schnitt 45 des Schlosskörpers 13 eingeklemmt.

Der Einklemmabschnitt 41 der Hülle 27 wird dabei zwischen dem Verbindungsab schnitt 43 des Trägers 39 und dem Gegenverbindungsabschnitt 45 des Schloss körpers 13 fest eingeklemmt, indem der auch in den Fig. 11 A und 11 B gezeigte Gegenverbindungsabschnitt 45 des Schlosskörpers 13 mittels vierer Schrauben 54 und insbesondere mittels eines ebenfalls als Schraube ausgebildeten Fixie relements 53 fest mit dem Verbindungsabschnitt 43 des Trägers 39 verbunden ist. Durch diese feste Verbindung des Verbindungsabschnitts 43 mit dem Gegenver bindungsabschnitt 45 wird der Einklemmabschnitt 41 der Hülle 27 in dem sich zwi schen dem Verbindungsabschnitt 43 und dem Gegenverbindungsabschnitt 45 bil denden Spalt (Einklemmspalt 49) eingeklemmt und über eine an dem Verbin dungsabschnitt 43 ausgebildete Dichtkante 42 gepresst (vgl. auch Fig. 8A und 8C). Der Einklemmspalt 49 kann somit durch den Einklemmabschnitt 41 zumin dest im Wesentlichen wasserundurchlässig verschlossen werden, wobei der Ein klemmabschnitt 41 der Hülle 27 insbesondere elastisch ausgebildet und durch das Anpressen an den Verbindungsabschnitt 43 in dem Einklemmspalt 49 komprimiert werden kann.

Der Gegenverbindungsabschnitt 45 des Schlosskörpers 13 weist ferner eine mit der Hüllenöffnung 29 und der Verbindungsöffnung 43 fluchtende Gegenverbin dungsöffnung 47 auf, deren umfängliche Begrenzung 51 den Antriebsübertra gungsabschnitt 25 des Riegels 19 stützt. Insbesondere kann durch diese Lage rung des Riegels 19 erreicht werden, dass der Riegel 19 in einer klar definierten Position angeordnet ist und in den Einführkanal 57 hineinragt, um in der Freigabe stellung ein Einführen des Verriegelungsabschnitts 21 zu ermöglichen und diesen in der Verriegelungsstellung sicher zu verriegeln. Ferner umgibt der Gegenverbin- dungsabschnitt 45 des Schlosskörpers 13 den eingeführten Verriegelungsab schnitt 21 umfänglich bezüglich dessen Längsachse A, so dass der käfigartig aus gebildete Gegenverbindungsabschnitt 45 eine Begrenzung des Einführkanals 57 bildet (vgl. auch Fig. 5, 11A und 11 B). Durch diese Begrenzung kann insbesonde re Versuchen entgegengewirkt werden, den eingeführten und verriegelten Verrie gelungsabschnitt 21 von dem Riegel 19 zu entfernen und dadurch unbefugt von dem Schlosskörper 13 zu lösen.

Wie ferner aus den Fig. 2 und 3 ersichtlich wird, dient das Fixierelement 53 neben der Verbindung des Gegenverbindungsabschnittes 45 mit dem Verbindungsab schnitt 43 des Trägers 39 auch dazu, den Träger 39 und den Gegenverbindungs abschnitt 45 an einem Gehäuse 55 des Gelenkschlosses 11 zu befestigen und dadurch fixiert in diesem anzuordnen. Das Gehäuse 55 kann dabei insbesondere aus Metall und beispielsweise als ein Guss-Teil gefertigt sein, welches vornehm lich dazu dient, die innerhalb dessen angeordneten Komponenten vor einer Be schädigung durch eine Krafteinwirkung während eines Aufbruchsversuchs zu schützen (vgl. auch Fig. 4). Indem Teile des Verriegelungsmechanismus 15 und insbesondere der Elektromotor 23 von dem Trageabschnitt 44 des Trägers 39 ge tragen sind, kann durch die Fixierung des Trägers 39 innerhalb des Gehäuses 55 auch erreicht werden, dass der Verriegelungsmechanismus 15 zuverlässig und gehäusefest fixiert innerhalb des Gehäuses 55 positioniert ist.

Durch das wasserundurchlässige Verschließen des Einklemmspalts 49 durch ein Einklemmen des Einklemmabschnitts 41 der Hülle 27 zwischen dem Verbin dungsabschnitt 43 des Trägers 39 und dem Gegenverbindungsabschnitt 45 des Schlosskörpers 13 kann ein mögliches Eindringen von Wasser in das Innere der Hülle an dieser Stelle zuverlässig verhindert werden. Als potentielle Möglichkeit für einen Eintritt von Flüssigkeit in das Innere der Hülle 27 verbleiben somit aus schließlich die für einen Austritt des Riegels 19 aus dem Inneren der Hülle 27 so wie zu dessen Lagerung notwendigen miteinander fluchtenden Öffnungen in dem Verbindungsabschnitt 43, in der Hülle 27 und in dem Gegenverbindungsabschnitt 45.

Um auch diesen Eingang in das Innere der Hülle 27 wasserundurchlässig zu ver schließen, sind zwischen dem Antriebsübertragungsabschnitt 25 des Riegels 19 und der umfänglichen Begrenzung 37 der Verbindungsöffnung 33 zwei als Dich tungsringe ausgebildete Dichtungselemente 35 angeordnet, so dass die Verbin dungsöffnung 33 durch den Antriebsübertragungsabschnitt 25 des Riegels 19 so wie die beiden Dichtungselemente 35 im Wesentlichen wasserundurchlässig ver schlossen ist (vgl. auch Fig. 8A, 8C, 9 und 10). Durch die Ausbildung der Dich tungselemente 35 als O-Ringe sind diese an die von dem Riegel 19 zwischen der Freigabestellung und der Verriegelungsstellung ausgeführte Drehbewegung um die Drehachse D angepasst. Hierdurch kann eine dauerhafte Abdichtung der Ver bindungsöffnung 33 in beiden Riegelstellungen sowie während der Bewegung des Riegels 19 erreicht werden.

Während im hier gezeigten Ausführungsbeispiels lediglich die Verbindungsöffnun gen 33 durch Dichtungselemente 35 abgedichtet ist, kann es gleichermaßen vor gesehen sein, Dichtungselemente 35 zwischen dem Riegel 19 und der umfängli chen Begrenzung 51 der Gegenverbindungsöffnung 47 anzuordnen und diese dadurch abzudichten. Grundsätzlich können sowohl, wie hier, lediglich die Verbin dungsöffnung 33, alternativ dazu lediglich die Gegenverbindungsöffnung 47 oder auch beide Öffnungen 33 und 47 wasserundurchlässig abgedichtet sein. Ebenso können auch anders ausgebildete Dichtungselemente vorgesehen sein, die bei spielsweise an einen Riegel angepasst sein können, der durch eine translatori sche Bewegung von der Verriegelungsstellung in die Freigabestellung überführt werden kann. Ferner ist es möglich, die Hülle 27 anderweitig als hier gezeigt mit dem Verbindungsabschnitt 43 des Trägers 39 zu verbinden und beispielsweise wasserfest an diesen anzukleben. Entsprechend können insbesondere der inner halb der Hülle 27 angeordnete Verbindungsabschnitt 43 als Lagerabschnitt und dessen Verbindungsöffnung 33 als Lageröffnung fungieren, durch welche der An triebsübertragungsabschnitt 25 abgedichtet hindurchragt.

Ferner kann es auch vorgesehen sein, einen zur wahlweisen Verriegelung eines eingeführten Verriegelungsabschnittes vorgesehenen Riegel 19 vollständig au ßerhalb der Hülle 27 anzuordnen und den Antriebsübertragungsabschnitt 25 als von dem Riegel 19 separates Übertragungselement vorzusehen, welches dazu ausgebildet ist, eine von dem Elektromotor 23 innerhalb der Hülle 27 erzeugte An triebsleistung auf den außerhalb der Hülle 27 angeordneten Riegel 19 zu übertra gen.

Die Fig. 4 bis 12 zeigen weitere perspektivische Darstellungen von Komponenten des Gelenkschlosses 11 zur weiteren Veranschaulichung dieses Ausführungsbei spiels.

Fig. 4 zeigt eine perspektivische Darstellung des Gelenkschlosses 11 bei ent nommener Außenhülle 83. Innerhalb dieser ist das Gehäuse 55 angeordnet, mit welchem das erste Ende 79 des Gelenkstabbügels 17 mittels des zugeordneten Niets 81 dauerhaft verbunden ist. Ferner ist der das zweite Ende des Gelenkstab bügels 17 bildende Verriegelungsabschnitt 21 in den sich in das Innere des Ge häuses 55 erstreckenden Einführkanal 57 des Schlosskörpers 13 eingeführt.

Wie Fig. 5 zeigt, ist der axial bezüglich seiner Längsachse A in den Einführkanal 57 eingeführte Verriegelungsabschnitt 21 umfänglich bezüglich dieser Achse A von dem Gegenverbindungsabschnitt 45 umschlossen, welcher insbesondere durch das Fixierelement 53 mit der Hülle 27 verbunden ist (vgl. auch Fig. 11 A und 11 B). Durch diese Begrenzung des Einführkanals 57 durch den Gegenverbin dungsabschnitt 45 kann der eingeführte Verriegelungsabschnitt 21 gegen externe Zugriffe sowie gegen ein Wegbewegen von dem in den Einführkanal 57 hineinra genden Riegel 19 gesichert werden. Ferner zeigt Fig. 5 die Anordnung des als Wippe ausgebildeten Betätigungsele mentes 69 an dem Gegenverbindungselement 45 derart innerhalb der von dem Verriegelungsabschnitt 21 während eines Einführens in den Einführkanal 57 be schriebenen Bahn, dass das Betätigungselement 69 bei einem vollständigen Ein führen des Verriegelungsabschnitts 21 durch diesen gekippt und in Kontakt mit dem elastisch verformbaren Abschnitt 28 der Hülle 27 gebracht werden kann. Durch das Verformen dieses Abschnitts 28 kann der unterhalb dieses Abschnittes 28 im Inneren der Hülle 27 angeordnete Sensor 67 betätigt werden, um das Ein führen des Verriegelungsabschnittes 21 erfassen zu können (vgl. auch Fig. 2 und Fig. 3).

Wie aus Fig. 6 ersichtlich wird, ragt der durch eine Drehbewegung um 90° um die Drehachse D von der gezeigten Freigabestellung in eine Verriegelungsstellung bewegbare Riegel 19 auch in der Freigabestellung und somit dauerhaft in den Ein führkanal 57 und die Bahn des eingeführten Verriegelungsabschnitts 21 hinein (vgl. auch Fig. 8A). Entsprechend unterscheiden sich die Freigabestellung und die Verriegelungsstellung lediglich durch die Drehstellung des Riegels 19.

Um den in den Schlosskörper 13 eingeführten Verriegelungsabschnitt 21 durch die erwähnte Drehung um 90° um die Drehachse D zu verriegeln, weist der in Fig. 9 in der Freigabestellung dargestellte Riegel 19 einen länglichen Eingriffsabschnitt 59 mit einer wirksamen Länge und einer wirksamen Breite auf. In der Freigabestel lung weist die wirksame Länge des Riegels in Richtung der Längsachse A des eingeführten Verriegelungsabschnitts 21, welcher axial bezüglich seiner Längs achse in den Schlosskörper 13 einführbar ist (vgl. auch Fig. 1, 2, 3, 4, 5 und 12).

Um den in Fig. 12 gezeigten Verriegelungsabschnitt 21 in den Einführkanal 57 des Schlosskörpers 13 einführen zu können, obwohl der Riegel 19 in die von dem Ver riegelungsabschnitt 21 während des Einführens beschriebene Bahn hineinragt, weist der Verriegelungsabschnitt 21 einen Passierkanal 61 auf, welcher an einem ersten Ende 63 offen ausgebildet ist und dessen Breite die wirksame Breite des Eingriffsabschnitts 59 übersteigt. Durch diesen Passierkanal 61 kann der Ein griffsabschnitt 59 in der Freigabestellung des Riegels 19 während eines Einfüh rens des Verriegelungsabschnitts 21 in den Einführkanal 57 in eine Riegelauf nahme 65 geführt werden, in welche der Passierkanal 61 mündet. Die Ausbildung der Riegelaufnahme 65 mit einer lichten Weite, die größer als die wirksame Länge des Eingriffsabschnittes 59 ist, ermöglicht es, den Riegel 19 und entsprechend den Eingriffsabschnitt 59 des Riegels 19 innerhalb der Riegelaufnahme 65 um 90° zu drehen und den Riegel 19 in die Verriegelungsstellung zu überführen. In dieser ist der Eingriffsabschnitt 59 gegen ein Entweichen in den Passierkanal 61 des Ver riegelungsabschnitts 21 gesichert, sodass der Verriegelungsabschnitt 21 durch den Eingriff des Riegels 19 in die Riegelaufnahme 65 an dem Schlosskörper 13 verriegelt ist.

Die Fig. 7A und 7B zeigen perspektivische Darstellungen der Hülle 27, welche an einem hinteren Ende die wasserdichte Ladebuchse 73 sowie an einer Unterseite die Schallaustrittsöffnung 76 aufweist. An ihrem vorderen Ende weist die Hülle 27 die Hüllenöffnung 19 auf, welche umfänglich von dem Einklemmabschnitt 41 um geben ist.

Die Fig. 8A bis 8C zeigen perspektivische Darstellungen des Trägers 39, innerhalb dessen der Verriegelungsmechanismus 15 zumindest teilweise angeordnet ist und welcher von der Hülle 27 umschlossen ist (vgl. auch Fig. 10). Wie Fig. 8C zeigt, ist der Verbindungsabschnitt 43 des Trägers 39 an der der Hüllenöffnung 29 zuge wandten Seite angeordnet und weist die Verbindungsöffnung 33 auf, an deren umfänglicher Begrenzung 37 der einteilig mit dem Riegel 19 ausgebildete An triebsverbindungsabschnitt 25 gelagert ist. Der Träger 39 sowie die von dessen Trageabschnitt 44 getragenen Elemente des Verriegelungsmechanismus 15 sind innerhalb der Hülle 28 angeordnet (vgl. Fig. 10). Um den Einklemmabschnitt 41 der Hülle 27 wasserundurchlässig mit dem Verbindungsabschnitt 43 des Trägers 39 zu verbinden, ist der in den Fig. 11 A und 11 B gezeigte Gegenverbindungsabschnitt 45 des Schlosskörpers 13 mittels der

Schrauben 54 sowie des als Schraube ausgebildeten Fixierelements 53 mit dem Träger 39 verbunden. Dabei wird der Einklemmabschnitt 41 in dem Einklemmspalt 49 komprimiert. Um auch die Verbindungsöffnung 33 (vgl. Fig. 8C) wasserdicht zu verschließen, sind die Dichtungselemente 35 vorgesehen (vgl. Fig. 9). Die Verbindungsöffnung 33 ist durch den Antriebsübertragungsabschnitt 25 des Riegels 19 sowie die bei den Dichtungselemente 35 geschlossen und wasserundurchlässig abgedichtet, so dass einem Eintritt von Wasser in das Innere der Hülle 27 durch die Verbindungs- Öffnung 33 entgegengewirkt werden kann.

Indem die Hülle 27 lediglich eine minimale Anzahl notwendiger Öffnungen auf weist und diese zuverlässig abgedichtet sind, können somit die im Inneren der Hülle 27 angeordneten Komponenten und insbesondere der Elektromotor 23 vor Beschädigungen durch eintretende Flüssigkeit oder durch Verschmutzungen ge schützt werden.

Bezugszeichenliste

11 Tragbares Bügelschloss, Gelenkschloss

13 Schlosskörper

15 Verriegelungsmechanismus

17 Bügel, Gelenkstabbügel

18 Ummantelung

19 Riegel

20 Gelenkstab

21 Verriegelungsabschnitt

23 Elektromotor

25 Antriebsübertragungsabschnitt

27 Hülle

28 verformbarer Hüllenabschnitt

29 Hüllenöffnung

33 Lageröffnung, Verbindungsöffnung

35 Dichtungselement

37 umfängliche Begrenzung der Lageröffnung, umfängliche Begrenzung der

Verbindungsöffnung

39 Träger

41 Einklemmabschnitt der Hülle

42 Dichtkante

43 Lagerabschnitt, Verbindungsabschnitt des Trägers

44 Trageabschnitt des Trägers

45 Gegenverbindungsabschnitt

47 Gegenverbindungsöffnung

49 Einklemmspalt

51 umfängliche Begrenzung der Gegenverbindungsöffnung

53 Fixierelement

54 Schraube

55 Gehäuse

57 Einführkanal

59 Eingriffsabschnitt

61 Passierkanal

63 erstes Ende des Passierkanals

65 Riegelaufnahme

67 Sensor

69 Betätigungselement

71 elektrische Energiequelle 73 Ladebuchse

74 Lademodul

75 Lautsprecher

76 Schallaustrittsöffnung 77 Funkmodul

79 erstes Ende des Gelenkstabbügels

81 Niet

83 Außenhülle A Längsachse des Verriegelungsabschnitts

D Drehachse des Riegels