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Patent Searching and Data


Title:
LAVATORY BODY WITH AN INTEGRATED SENSOR FOR USER RECOGNITION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/063095
Kind Code:
A1
Abstract:
Lavatory body (1) for mounting on a building mounting plate (25) or on a supporting frame, wherein the lavatory body (1) comprises: a) a ceramic body (2) comprising a building rear side (3), a top side (4), a cavity (5) open on the rear side (3) and means (6) for fastening the ceramic body (2) to a building mounting plate (25) or to a supporting frame; and b) a displacement sensor (7) which is fastened to the ceramic body (2), wherein the displacement sensor (7) is arranged in the cavity (5) of the ceramic body (2) and comprises a pin (8) which can be displaced substantially orthogonally with respect to a building wall and can be brought to rest against a building wall or against a building mounting plate (25) when the lavatory body (1) is mounted. The displacement sensor can therefore be used to determine when a user is sitting on the lavatory body via the deformation of the wall.

Inventors:
GRABER DANIEL (CH)
Application Number:
PCT/CH2015/000154
Publication Date:
April 20, 2017
Filing Date:
October 15, 2015
Export Citation:
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Assignee:
NOVENTA AG (CH)
International Classes:
E03D11/13; E03D5/10
Domestic Patent References:
WO2015042726A12015-04-02
WO2015042726A12015-04-02
Foreign References:
DE1921997U1965-08-19
CN201308446Y2009-09-16
DE202004012065U12005-12-15
EP1965494A12008-09-03
JPH0493429A1992-03-26
Attorney, Agent or Firm:
LUSUARDI, Werther (CH)
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Claims:
Patentansprüche

1 . Klosettkörper (1 ) zur Montage an eine gebäudeseitige Montageplatte (25) oder an ein Traggestell, wobei der Klosettkörper (1 ) umfasst:

einen Keramikkörper (2) umfassend eine gebäudeseitige Rückseite (3), eine Oberseite (4), einen an der Rückseite (3) offenen Hohlraum (5) und Mittel (6) zur Befestigung des Keramikkörpers (2) an einer gebäudeseitigen Montageplatte (25) oder an einem Traggestell; und

einen Wegmesssensor (7), welcher am Keramikkörper (2) befestigt ist,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Wegmesssensor (7) im Hohlraum (5) des Keramikkörpers (2) angeordnet ist und einen im Wesentlichen orthogonal zu einer Gebäudewand verschiebbaren Stift (8) umfasst, welcher bei montiertem Klosettkörper (1 ) zur Anlage an eine Gebäudewand oder an eine gebäudeseitige Montageplatte (25) bringbar ist.

2. Klosettkörper (1) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Wegmesssensor (7) in vertikaler Richtung von den Mitteln (6) zur Befestigung des Keramikkörpers (2) beabstandet ist.

3. Klosettkörper (1 ) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Wegmesssensor (7) ein Differentialtransformator (17) ist.

4. Klosettkörper (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Differentialtransformator (17) eine Primärspule (9) und zwei Sekundärspulen (10a; 10b) umfasst, welche axial symmetrisch zur Primärspule (9) angeordnet sind, und der Stift (8) des Wegmesssensors (7) einen Ferritkern umfasst, welcher in einem Hohlraum der Primärspule (9) und der zwei Sekundärspulen (10a;10b) verschiebbar angeordnet ist.

5. Klosettkörper (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (6) zur Befestigung als zwei oder mehr horizontal voneinander beanstandete Befestigungselemente (11a;1 1b) ausgebildet sind, welche für eine steckbare Montage des Keramikkörpers (2) an einer Montageplatte (25) oder an einem Traggestell ausgebildet sind.

6. Klosettkörper (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Klosettkörper (1 ) eine Technikplatte (12) umfasst, welche im Hohlraum (5) angeordnet und am Keramikkörper (2) befestigt ist, und dass der Wegmesssensor (7) an der Technikplatte (13) befestigt ist.

7. Kit umfassend einen Klosettkörper (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 6 und eine Montageplatte (25), wobei die Montageplatte (25) umfasst:

eine gebäudeseitige Installationsfläche (29);

eine vordere Installationsfläche (30) zur Verbindung mit einem Klosettkörper (1 ); mindestens eine Öffnung (32;31 ) für eine Durchführung einer Spülwasserzuführung und eines Ablaufs;

Mittel (34) zur Befestigung der Montageplatte (25) an einer Gebäudewand; und ein erstes und ein zweites Tragelement (26a;26b), welche je auf einer Sinken und auf einer rechten Montageplattenhälfte an der vorderen Installationsfläche (30) angeordnet sind und welche als Steckelemente für eine steckbare Montage eines Klosettkörpers (1 ) an die Montageplatte (25) ausgebildet sind.

8. Kit nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und zweite Tragelement (26a;26b) Arretiermittel (27) für einen einschnappbaren Eingriff in die Befestigungs-elemente (1 1 a;1 1 b) am Keramikkörper (2) umfassen.

9. Kit nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass

die Arretiermittel (27) ein Federelement (28) umfassen, so dass die am Keramikkörper (2) angeordneten Befestigungselemente (1 1a; 1 1 b) einschnappbar mit den Tragelementen (26a;26b) in Eingriff bringbar sind;

oder

die Arretiermittel (27) Halteelemente (13) umfassen, mit welchen Federelemente (28) an den ersten und zweiten Befestigungselementen (1 1 a; 1 1 b) des Keramikkörpers (2) einschnappbar in Eingriff bringbar sind.

10. Kit nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Federelemente (28) als Vorsteckfedern ausgebildet sind, wovon je eine Vorsteckfeder in einer zur vorderen

ERSATZBLATT (REUEL 26) Installationsfläche (30) im Wesentlichen parallelen Ebene an einem Tragelement (26a;26b) montierbar und demontierbar ist.

1 1 . Kit nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungselemente (1 1 a; 1 1 b) Halteelemente (13) für eine einschnappbare Verbindung mit Tragelementen (26a;26b) an einer Montageplatte (25) umfassen.

12. Kit nach Anspruch 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass

die Halteelemente (13) Nuten (14) umfassen, mit welchen die Federelemente (28) an den ersten und zweiten Tragelementen (26a;26b) der Montageplatte (25) einschnappbar in Eingriff bringbar sind;

oder

die Halteelemente (13) je ein Federelement (28) umfassen, so dass die an der Montageplatte (25) angeordneten Tragelemente (26a;26b) einschnappbar mit den Befestigungselementen (1 a; 11b) in Eingriff bringbar sind.

13. Kit nach einem der Ansprüche 7 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Keramikkörper (2) an seiner Rückseite (3) einen den Hohlraum (5) peripher begrenzenden Keramikrand (15) umfasst, wobei der Keramikrand (15) eine Fläche umschliesst, die grösser als die Montageplatte (25) ist.

14. Sanitäre Vorrichtung umfassend einen Klosettkörper (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 6 und eine Montageplatte (25) gemäss dem Kit nach einem der Ansprüche 7 bis

13.

15. Sanitäre Vorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und zweite Tragelement (26a;26b) durch die Arretiermittel (27) derart in die Befestigungs-elemente (11a; 11 b) eingreifen, dass bei an die Montageplatte (25) montiertem Keramikkörper (2) ein Abstand zwischen dem Keramikkörper (2) und einer Gebäudewand verbleibt und eine Dichtung (16) oder Dichtmaterial in einen durch den Abstand gebildeten Zwischenraum zwischen dem Keramikkörper (2) und einer Gebäudewand eingefügt ist.

Description:
Klosettkörper mit integriertem Sensor für eine Benutzererkennunq

Die Erfindung bezieht sich auf einen Klosettkörper mit einem Sensor für eine Benutzererkennung gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 , auf einen Kit gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruchs 7 und auf eine sanitäre Vorrichtung gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruchs 14.

Ein Dusch-WC mit einem Detektor zur Erfassung eines Benutzers ist aus dem Dokument JPH04-93429 FUJI bekannt. Dieser bekannte Detektor umfasst einen kapazitiven Sensor, wobei die Kapazität zwischen zwei Elektroden A und B eines Resonanzkreises steigt, wenn sich ein Benutzer auf die Klosettbrille setzt. Wenn durch den Sensor ein Benutzer erfasst wird, wird durch einen Mikrocomputer die Situation als „positiv" erfasst, so dass nachdem der Benutzer einen Schalter betätigt hat, vom Mikrocomputer ein Signal an einen Schaltkreis abgegeben wird, wodurch ein Elektroventil geöffnet wird und Wasser für einen Duschvorgang mittels einer Unterdusche erhitzt wird. Nachteilig an diesem bekannten Dusch-WC ist, dass die gesamte Elektronik inklusive dem Detektor zur Erfassung eines Benutzers ausserhalb des Keramikkörpers angeordnet ist und somit bei der Reinigung versehentlich, z.B. durch Spritzwasser beschädigt werden kann oder durch Vandalismus absichtlich ausser Betrieb gesetzt werden kann.

Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Klosettkörper mit einem gegen Spritzwasser und gegen unerwünschte mechanische Einwirkung geschützten Sensor für die Benutzererkennung zu schaffen.

Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe mit einem Klosettkörper mit integriertem Sensor, welcher die Merkmale des Anspruchs 1 aufweist, mit einem Kit, welcher die Merkmale des Anspruchs 7 aufweist und mit einer sanitären Vorrichtung, welche die Merkmale des Anspruchs 14 aufweist.

Die durch die Erfindung erreichten Vorteile sind im Wesentlichen darin zu sehen, dass dank dem erfindungsgemässen Klosettkörper der Wegmesssensor und die gesamte Elektronik im Hohlraum des Keramikkörpers angeordnet sind und daher gegen Spritzwasser oder unerwünschte Gewalteinwirkung geschützt ist. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung können wie folgt kommentiert werden:

In einer speziellen Ausführungsform des Klosettkörpers ist der Wegmesssensor in vertikaler Richtung von den Mitteln zur Befestigung des Keramikkörpers beanstandet. Falls ein Benutzer auf den Keramikkörper sitzt, werden die Befestigungselemente für den Klosettkörper durch das Gewicht des Benutzers leicht deformiert, so dass der Stift des Wegmesssensors in horizontaler Richtung leicht verschoben wird, wodurch der Wegmesssensor ein Signal abgibt, dass das Klosett be nützt wird.

In einer anderen Ausführungsform des Klosettkörpers ist der Wegmesssensor ein Differentialtransformator. Differentialtransformatoren ermöglichen eine Messung von sehr kleinen Verschiebungen des Stifts, welche im Bereich von 0,1 - 0,2 mm liegen und somit eine für den Benutzer nicht spürbare Bewegung des Klosettkörper erfassen können. Der Stift kann jedoch bis zu 5 mm im Gehäuse des Differentialtransformators verschoben werden, so dass für eine Montage des Klosettkörpers an einer Montageplatte ein ausreichender Spielraum vorliegt. Der Differentialtransformator inklusive die zugehörige Auswerteeinheit kalibrieren sich nach der Montage des Klosettkörpers an die Montageplatte selbst. Ferner ermöglichen Differentialtransformatoren eine Kalibrierung, welche bei unbenutzten Klosett immer wieder neu erfolgen kann.

In einer weiteren Ausführungsform des Klosettkörpers umfasst der Differentialtransformator eine Primärspule und zwei Sekundärspulen, welche axial symmetrisch zur Primärspule angeordnet sind, und der Stift des Wegmesssensors umfasst einen Ferritkern, welcher in einem Hohlraum der Primärspule und der zwei Sekundärspulen verschiebbar angeordnet ist.

In einer weiteren Ausführungsform des Klosettkörpers sind die Mittel zur Befestigung als zwei oder mehr horizontal voneinander beanstandete Befestigungselemente ausgebildet, welche für eine steckbare Montage des Keramikkörpers an einer Montageplatte oder an einem Traggestell ausgebildet sind. Dadurch ist der Vorteil einer einfachen Montage des Klosettkörpers erreichbar. In wiederum einer weiteren Ausführungsform umfasst der Klosettkörper eine Technikplatte, welche im Hohlraum angeordnet und am Keramikkörper befestigt ist, und der Wegmesssensor ist an der Technikplatte befestigt. Dadurch ergeben sich die Vorteile, dass am Keramikkörper lediglich Bohrungen für die Technikplatte angebracht werden müssen, woraus eine einfachere Herstellung des Keramikkörpers resultiert. Ferner können weitere Elektronikbauteile direkt an der Technikplatte montiert werden.

In einer speziellen Ausführungsform des Kits umfassen das erste und zweite Tragelement Arretiermittel für einen einschnappbaren Eingriff in die Befestigungselemente am Keramikkörper. Vorteilhaft an dieser Ausführungsform ist, dass der Keramikkörper in einem gewünschten Abstand zur Montageplatte an dieser befestigt werden kann, so dass der Stift des Wegmesssensors an der vorderen Installationsfläche der Montageplatte anliegt. Bei an die Montageplatte montiertem Klosettkörper verbleibt vorzugsweise ein Abstand zwischen dem Keramikkörper und einer Gebäudewand und eine Dichtung oder Dichtmaterial wird in den durch den Abstand gebildeten Zwischenraum zwischen dem Keramikkörper und der Gebäudewand eingefügt. Dadurch wird auch sichergestellt, dass sich der Keramikkörper durch das Gewicht eines Benutzers relativ zur Montageplatte bewegen kann und daher durch den Differentialtransformator die Präsenz eines Benutzers zuverlässig delektiert werden kann.

In einer anderen Ausführungsform des Kits umfassen die Arretiermittel ein Federelement, so dass die am Keramikkörper angeordneten Befestigungselemente einschnappbar mit den Tragelementen in Eingriff bringbar sind. Alternativ können die Arretiermittel Halteelemente umfassen, mit welchen Federelemente an den ersten und zweiten Befestigungselementen des Keramikkörpers einschnappbar in Eingriff bringbar sind.

In wiederum einer anderen Ausführungsform des Kits sind die Federelemente als Vorsteckfedern ausgebildet, wovon je eine Vorsteckfeder in einer zur vorderen Installationsfläche im Wesentlichen parallelen Ebene an einem Tragelement montierbar und demontierbar ist. In einer weiteren Ausführungsform des Kits umfassen die Befestigungselemente Halteelemente für eine einschnappbare Verbindung mit Tragelementen an einer Montageplatte.

In einer weiteren Ausführungsform des Kits umfassen die Halteelemente Nuten, mit welchen die Federelemente an den ersten und zweiten Tragelementen der Montageplatte einschnappbar in Eingriff bringbar sind; oder die Halteelemente umfassen je ein Federelement, so dass die an der Montageplatte angeordneten Tragelemente einschnappbar mit den Befestigungselementen in Eingriff bringbar sind.

In wiederum einer weiteren Ausführungsform des Kits umfasst der Keramikkörper an seiner Rückseite einen den Hohlraum peripher begrenzenden Keramikrand, wobei der Keramikrand eine Fläche umschliesst, die grösser als die Montageplatte ist.

In einer speziellen Ausführungsform der sanitären Vorrichtung greifen das erste und zweite Tragelement durch die Arretiermittel derart in die Befestigungselemente ein, dass bei an die Montageplatte montiertem Keramikkörper ein Abstand zwischen dem Keramikkörper und einer Gebäudewand verbleibt und in den durch den Abstand gebildeten Zwischenraum zwischen dem Keramikkörper und der Gebäudewand ist eine Dichtung oder Dichtmaterial eingefügt.

Die Erfindung und Weiterbildungen der Erfindung werden im Folgenden anhand der teilweise schematischen Darstellungen mehrerer Ausführungsbeispiele noch näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 einen Teilschnitt durch eine Ausführungsform des erfindungsgemässen Klosettkörpers, welcher beispielhaft an einer Montageplatte befestigt ist;

Fig. 2 einen Längsschnitt durch den Wegmesssensor der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform des erfindungsgemässen Klosettkörpers; Fig. 3 eine vergrösserte Schnittdarstellung der Befestigungselemente und des Wegmesssensors einer sanitären Vorrichtung zusammengestellt aus einer Ausführungsform des erfindungsgemässen Kits; und

Fig. 4 eine perspektivische Ansicht der Befestigungsmittel am Klosettkörper und der Tragelemente an der Montagep!atte gemäss der in Fig. 3 dargestellten sanitären Vorrichtung zusammengestellt aus einer Ausführungsform des erfindungsgemässen Kits.

In Fig. 1 dargestellt ist eine Ausführungsform des erfindungsgemässen Klosettkörpers 1 , welcher, beispielhaft und nicht einschränkend, an einer Montageplatte 25 befestigt ist, die ihrerseits an einer Gebäudewand fixiert ist. Alternativ kann der Klosettkörper 1 auch an einem Montage- oder Traggestell befestigt sein, welches in einer Vertiefung in der Gebäudewand angeordnet ist und entweder durch Abdeckplatten oder einen Verputz verdeckt ist. Die in Fig. 1 dargestellte Ausführungsform des erfindungsgemässen Klosettkörpers 1 umfasst im Wesentlichen einen Keramikkörper 2 mit einer gebäudeseitigen Rückseite 3, einer Oberseite 4, einem an der Rückseite 3 offenen Hohlraum 5 und Mitteln 6 zur Befestigung des Keramikkörpers 2 an einer gebäudeseitigen Montageplatte 25 oder an einem Traggestell und einen als Differentialtransformator 17 ausgebildeten Wegmesssensor 7, welcher am Keramikkörper 2 befestigt ist. Der Wegmesssensor 7 ist im Hohlraum 5 des Keramikkörpers 2 angeordnet und umfasst einen im Wesentlichen orthogonal zur Montageplatte 25, respektive zur Gebäudewand verschiebbaren Stift 8, welcher wie in Fig. 1 gezeigt bei montiertem Klosettkörper 1 an der Montageplatte 25 anliegt.

Der Wegmesssensor 7 ist in vertikaler Richtung von den Mitteln 6 zur Befestigung des Keramikkörpers 2 an der Montageplatte 25 beanstandet, so dass der Stift 8 des Wegmesssensors 7 in horizontaler Richtung leicht verschoben wird und durch den Wegmesssensor 7 ein Signal abgegeben wird, wenn die Montageplatte 25 und/oder die Mittel 6 zur Befestigung des Keramikkörpers 2 an der Montageplatte 25 durch das Gewicht eines Benutzers leicht deformiert werden.

Beispielhaft und nicht einschränkend ist der Wegmesssensor 7 an einer Technikplatte 12 befestigt, welche im Hohlraum 5 des Keramikkörpers 2 angeordnet und an diesem befestigt ist. Alternativ kann der Wegmesssensor 7 auch direkt am Keramikkörper 2 befestigt sein (Fig. 3).

Die Montageplatte 25 ist für eine Befestigung eines Klosettkörpers 1 , beispielhaft und nicht einschränkend, eines Dusch-WC's ausgebildet und umfasst eine gebäudeseitige Installationsfläche 29, eine vordere Installationsfläche 30 zur Verbindung mit dem Klosettkörper 2 (Fig. 1 ) und je eine Öffnung 31 , 32 für die Durchführung einer Spülwasserzuführung und eines Ablaufs (nicht gezeichnet). An der Montageplatte 25 sind Mittel 34 zur Befestigung der Montageplatte 25 an einer Gebäudewand oder an einem bauseits vorhandenen Trag- oder Montagegestell angeordnet. Die Mittel 34 zur Befestigung der Montageplatte 25 sind als Bohrungen in der Montageplatte 25 ausgeführt, so dass z.B. Gewindestangen, welche an dem bauseitigen Trag- oder Montagegestell befestigt sind, durch diese Bohrungen durchführbar sind und die Montageplatte 1 mittels auf diese Gewindestangen aufschraubbaren Muttern am bauseitigen Trag- oder Montagegestell befestigbar ist.

Der Keramikkörper 2 kann mittels einer Schraubverbindung an der Montageplatte 25 lösbar befestigt sein. Eine alternative Ausführungsform der Mittel 6 zur Befestigung des Keramikkörpers 2 an der Montageplatte 25 und der dazu komplementären Tragelemente 26a, 26b an der Montageplatte 25 ist beispielhaft und nicht einschränkend in den Fig. 3 und 4 dargestellt. Eine solche Ausführungsform der Mittel 6 zur Befestigung des Keramikkörpers 2 an der Montageplatte 25 ist im Dokument WO 2015/042726 FREI ET AL. beschrieben. Die Montageplatte 25 umfasst ein erstes und ein zweites Tragelement 26a, 26b, welche je auf einer linken und auf einer rechten Seite der vorderen Installationsfläche 30 angeordnet sind und welche als Steckelemente für eine steckbare Montage des Keramikkörpers 2 an die Montageplatte 25 ausgebildet sind. Die Mittel 6 zur Befestigung des Klosettkörpers 1 an der Montageplatte 25 umfassen zwei horizontal voneinander beanstandete Befestigungselemente 11a;1 1 b (Fig. 3), welche steckbar in die Tragelemente 1 1 a, 1 1 b an der Montageplatte 25 einführbar sind. Der Keramikkörper 2 kann somit einfach im Wesentlichen orthogonal zur vorderen Installationsfläche 30 gegen die Montageplatte 25 geschoben werden. Die für eine steckbare Montage ausgebildeten Mittel 6 zur Befestigung des Keramikkörpers 2 an einer Montageplatte 25 oder an einem Traggestell ermöglichen, dass der Keramikkörper in einem gewünschten Abstand zur Montageplatte 25 an dieser befestigt werden kann, so dass der Stift 8 des Wegmesssensors 7 an der vorderen Installationsfläche 30 der Montageplatte 25 anliegt. Dabei verbleibt bei an die Montageplatte 25 montiertem Klosettkörper 1 vorzugsweise ein Abstand zwischen dem Keramikkörper 2 und der Gebäudewand, wobei eine Dichtung 16 (Fig. 1 ) oder Dichtmaterial in den durch den Abstand gebildeten Zwischenraum zwischen dem Keramikkörper 2 und der Gebäudewand eingefügt wird. Der Keramikkörper 2 kann sich somit durch das Gewicht eines Benutzers geringfügig relativ zur Montageplatte 25 bewegen, so dass durch den Wegmesssensor 7 die Präsenz eines Benutzers zuverlässig delektiert werden kann.

Wie in Fig. 2 dargestellt umfasst der als Differentialtransformator 17 ausgebildete Wegmesssensor 7 im Wesentlichen eine Primärspule 9, welche an einer Stromquelle 18 angeschlossen ist, zwei Sekundärspulen 10a; 10b, welche bezüglich einer zur Längsachse 19 des Stifts 8 orthogonalen Mittelebene symmetrisch zur Primärspule 9 angeordnet sind, und einen mechanisch beweglichen Stift 8 mit einem Ferritkern 20. Dabei sind die zwei Sekundärspulen 10a; 10b gegenphasig in Reihe geschaltet, so dass sich die Spannungen an ihren Anschlüssen subtrahieren. Die Spannung B an den Anschlüssen 21a;21 b der gegenphasig in Serie geschalteten Sekundärspulen 10a;10b ist abhängig von der Symmetrie der Konstruktion, d.h. von der Position des Ferritkerns 20 und ist dann Null, wenn der Ferritkern 20 bezüglich der beiden Sekundärspulen 0a; 10b symmetrisch positioniert ist, weil sich die Spannungen an den Sekundärspulen 10a;10b aufheben. An der Primärspule 9 liegt eine Wechselspannung A mit konstanter Amplitude und konstanter Frequenz an. Wird die Symmetrie aufgehoben d.h. wenn der Ferritkern 20 aus seiner Ausgangsposition relativ zu den beiden Sekundärspulen 10a; 10b) axial verschoben wird und eine asymmetrische Anordnung entsteht, entsteht eine ungleiche magnetische Kopplung, so dass an den Sekundärspulen 10a;10b eine Ausgangsspannung B resultiert, deren Phase relativ zur Spannung A der Primärspule 9 die Richtung der Verschiebung und deren Grösse das Mass der Asymmetrie angibt, d.h. das Mass der Verschiebung des Ferritkerns 20 relativ zur Ausgangsposition bestimmt. Der Ferritkern 20 kann, beispielhaft und nicht einschränkend, als Kern im Stift 8 des Wegmesssensors 7 integriert sein, oder alternativ als Hülse am Stift 8 befestigt sein. Die Rückstellung des Stifts 8 erfolgt mittels einer Feder 23, welche den Stift 8 gegen die Montageplatte 25 drückt, so dass der Stift 8 immer an der Montageplatte 25 anliegt.

Der Differentialtransformator 17 gestattet das Erfassen von sehr kleinen Verschiebungen des Stifts 8 im Bereich von 0,1 - 0,2 mm, so dass eine für den Benutzer nicht spürbare Bewegung des Klosettkörper erfasst werden kann. Der Stift 8 kann jedoch bis zu 5 mm im Gehäuse 22 des Differentialtransformators 17 verschoben werden, so dass unterschiedlich dicke Montageplatten 25 verwendet werden können oder eine Anlage des Stifts 8 an eine Platte an einer Gebäudewand oder an einem Montage- oder Traggestell gewährleistet ist. Der Differentialtransformator 17 inklusive die zugehörige Auswerteeinheit kalibrieren sich nach der Montage des Keramikkörpers an die Montageplatte 25 automatisch, wobei die bei unbelastetem Keramikkörper 2 allfällig auftretende Spannung B an den Anschlüssen 21 a, 21 b der Sekundärspulen 10a, 10b als Referenzspannung dient und die bei durch einen Benutzer belastetem Keramikkörper 2 gemessene Spannung B relativ zur Referenzspannung gemessen wird. Damit kann der Differentialtransformator 17 bei unbenutztem Klosett immer wieder neu kalibriert werden.

In Fig. 3 ist ein Ausschnitt aus einer sanitären Vorrichtung dargestellt, welche einen erfindungsgemässen Klosettkörper 1 und eine Montageplatte 25 gemäss dem erfindungsgemässen Kit umfasst, wobei sich die Montageplatte 25 und der Klosettkörper 1 von der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform nur darin unterscheidet, dass der Klosettkörper 1 keine Technikplatte 12 umfasst und dass der Wegmesssensor 7 in vertikaler Richtung oberhalb der Mittel 6 zur Befestigung des Keramikkörpers 2 an der Montageplatte 25 angeordnet ist und mittels einer Lasche 33 am Keramikkörper 2 befestigt ist. Der in Fig. 3 dargestellte Ausschnitt zeigt die am Keramikkörper 2 angeordneten Mittel 6 zur Befestigung des Klosettkörpers 1 , die komplementär ausgebildeten Tragelemente 26a, 26b an der Montageplatte 25 und den Wegmesssensor 7 wie oben beschrieben.

Das erste und zweite Tragelement 26a, 26b können je eine an der Montageplatte 25 befestigte Hülse umfassen, deren Bohrungen senkrecht zur vorderen Installationsfläche 30 angeordnet sind, so dass am Keramikkörper 2 angeordnete Befestigungselemente 1 1a, 1 1 b, welche als Bolzen ausgebildet sein können, bei der Montage des Keramikkörpers 2 an die Montageplatte 25 in die Bohrungen im ersten und zweiten Tragelement 26a, 26b eingeschoben werden können. Zudem umfassen das erste und zweite Tragelement 26a, 26b Arretiermittel 27 für einen einschnappbaren Eingriff in die Befestigungselemente 1 1 a, 1 1 b am Keramikkörper 2. Die Arretiermittel 27 umfassen Federelemente 28, welche einschnappbar in die an den Befestigungselementen 11 a, 1 1 b des Keramikkörpers 2 angeordneten Halteelemente 13 ausgebildet und angeordnet sind. Die Tragelemente 26a, 26b an der Montageplatte 25 und die Befestigungselemente 1 1 a, 1 1 b am Keramikkörper 2 sind als rigide Bauteile ausgeführt und dienen dazu, den Keramikkörper 2 an der Montageplatte 25 zu halten, wobei der an der Montageplatte 25 montierte Keramikkörper 2 durch die in die Haltelemente 13 eingreifenden Arretiermittel 27 in seiner Position gesichert wird.

Wie in Fig. 4 gezeigt, sind die Federelemente 28 sind als Vorsteckfedern ausgebildet, wovon je eine Vorsteckfeder in einer zur vorderen Installationsfläche 30 im Wesentlichen parallelen Ebene an einem Tragelement 26a, 26b montierbar und demontierbar ist. Dabei umfassen die Federelemente 28 zwei in einer zur vorderen Installationsfläche 30 im Wesentlichen parallelen Ebene nebeneinander angeordnete Schenkel 35, welche elastisch spreizbar sind, so dass sie mit Halteelementen 13, welche an den Befestigungselementen 1 1 a, 1 1 b des Keramikkörpers 2 (Fig. 3) angeordnet sind, einschnappbar in Eingriff bringbar sind. Der Keramikkörper 2 kann somit senkrecht zur vorderen Installationsfläche 30 gegen die Montageplatte 25 geschoben werden, bis die an den Tragelementen 26a, 26b angeordneten Federelemente 28 in die Halteelemente 13 an den Befestigungselementen 1 1a, 11b des Keramikkörpers 2 einschnappen.

Die Befestigungselemente 1 1 a, 1 1 b sind als Bolzen ausgebildet und umfassen Halteelemente 13 für eine einschnappbare Verbindung mit den Tragelementen 26a, 26b an der Montageplatte 25. Die Federelemente 28 an den ersten und zweiten Tragelementen 26a, 26b der Montageplatte 25 sind mit den Halteelementen 13 einschnappbar in Eingriff bringbar. Die Halteelemente 13 sind als Nuten 14 mit einer näher bei der Rückseite 3 des Keramikkörpers 2 liegenden ersten Seitenfläche und einer von der Rückseite 3 entfernten zweiten Seitenfläche ausgebildet. Dabei bilden die von der Rückseite 3 des Keramikkörpers 2 entfernten zweiten Seitenflächen der Nuten 14 eine Schulterfläche, welche ein Ausrasten der an der Montageplatte 25 angeordneten Federelemente 28 in einer zur Rückseite 3 orthogonalen Richtung verhindern. Bei der Montage des Keramikkörpers 2 an die Montageplatte 25 wird der Keramikkörper 2 soweit gegen die Montageplatte 25 geschoben, bis je einer der Schenkel 35 der an den Tragelementen 26a, 26b angeordneten Federelemente 28 in eine der Nuten 14 an den Befestigungselementen 11 a, 1 1 b des Keramikkörpers 2 einschnappt.

Alternativ können die Tragelemente 26a, 26b an der Montageplatte 25 und die Befestigungselemente 11 a, 1 1 b am Keramikkörper 2 vertauscht sein, so dass die Tragelemente 26a, 26b als Bolzen und die Befestigungselemente 1 1 a, 11 b als Hülsen wie oben beschrieben ausgebildet sind. In diesem Fall können die Halteelemente 13 an den Befestigungselementen 11a, 1 1 b des Keramikkörpers 2 und die Arretiermittel 27 an den Tragelementen 26a, 26b der Montageplatte 25 ebenfalls vertauscht werden, so dass die Halteelemente 13 an den Befestigungselementen 11 a, 11 b des Keramikkörpers 2 je ein Federelement 28 wie oben beschrieben umfassen, während die Arretiermittel 27 an den Tragelementen 26a, 26b der Montageplatte 251 dann als Nuten 14 ausgebildet sein können.

Der Keramikkörper 2 umfasst an seiner Rückseite 3 einen den Hohlraum 5 peripher begrenzenden Keramikrand 25, welcher eine Fläche umschliesst, die grösser als die Montageplatte 25 ist. Bei an die Montageplatte 25 montiertem Keramikkörper 2 verbleibt vorzugsweise ein Abstand zwischen dem Keramikkörper 2 und einer Gebäudewand und eine Dichtung 16 oder ein Dichtmaterial wird in den durch den Abstand gebildeten Zwischenraum zwischen dem Keramikkörper 2 und der Gebäudewand eingefügt.

In Fig. 4 ist ein Schnellverschluss 24 mit Vorsteckfedern dargestellt, welcher beispielsweise für eine lösbare steckbare Befestigung des erfindungsgemässen Keramikkörpers 2 an der Montageplatte 25 gemäss dem erfindungsgemässen Kit geeignet ist.

Der Schnellverschluss 24 umfasst im Wesentlichen: A) eine an einem ersten Bauteil, z.B. an der Montageplatte 25 befestigte oder befestigbare rohrförmige Aufnahme 37 mit einem Mantel 38, einer Längsachse 39 und einem den Mantel 38 durchdringenden Schlitz 40, welcher eine zur Längsachse 39 der rohrförmigen Aufnahme 37 windschiefe Schlitzachse 41 aufweist;

B) ein als Vorsteckfeder ausgebildetes Federelement 28 mit einem ersten bogenförmig gekrümmten Schenkel 35a und einem zweiten geraden Schenkel 35b, wobei der erste Schenkel 35a aussen um einen Teil des Mantels 38 der rohrförmigen Aufnahme 37 geführt wird und der zweite Schenkel 35b durch den Schlitz 40 in der rohrförmigen Aufnahme 37 geführt wird; und

C) einen an einem zweiten Bauteil, z.B. am Keramikkörper 2 befestigten oder befestigbaren Bolzen 42, welcher in die rohrförmige Aufnahme 37 einschiebbar ist und welcher eine peripher mindestens teilweise umlaufende Nut 14 aufweist, mit welcher der zweite gerade Schenkel 35b des als Vorsteckfeder ausgebildeten Federelements 28 einschnappbar in Eingriff bringbar ist.

Durch Drehen des Federelements 28 in einer zur Längsachse 39 der rohrförmigen Aufnahme 37 senkrechten Ebene um ca. 35° wird die Verriegelung des Bolzens 42 in der rohrförmigen Aufnahme 37 freigegeben. Wird der Drehwinkel auf ca. maximal 60° begrenzt springt das als Vorsteckfeder ausgebildete Federelement 28 selbstständig in seine Ausgangslage zurück.

Obwohl wie oben beschrieben verschiedene Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung vorliegen, sind diese so zu verstehen, dass die verschiedenen Merkmale sowohl einzeln als auch in jeder beliebigen Kombination verwendet werden können.

Diese Erfindung ist daher nicht einfach auf die oben erwähnten, besonders bevorzugten Ausführungsformen beschränkt.

ER SATZ BLATT (REUEL 26)