Die Erfindung bezieht sich auf eine WC-Schüssel gemäss dem Oberbegriff des Anspruchs 1 .

Eine ganze Reihe von Absaugvorrichtungen für Toiletten ist aus dem Stand der Technik bekannt. Zumeist erfolgt die Geruchsabsaugung durch das Spülrohr hindurch oder mittels eines auf der Sitzfläche der Keramikschüssel aufliegenden Aufsatzes.

Eine WC-Anlage und eine dafür vorgesehene Absaugvorrichtung sind aus der EP 1 621 691 bekannt. Bei dieser bekannten Vorrichtung wird Luft aus der WC-Schüssel abgesaugt und zur Deodorisierungseinrichtung (z.B. Aktivkohlefilter) zur Geruchsbeseitigung gefördert. Diese Vorrichtung lässt jedoch keinen einfachen Geruchsfilteraustausch zu.

Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Geruchsabsaugung zu ermöglichen, welche mittels eines durch die Sitzfläche hindurchtretenden Kanals direkt in einer nach rückwärts offenen, d.h. wandseitigen Kavität der Toilettenschüssel mündet, wobei der Geruchsfilter einfach ausgetauscht werden kann.

Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe mit einer WC-Schüssel, welche die Merkmale des Anspruchs 1 aufweist.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung können wie folgt kommentiert werden:

In einer besonderen Ausführungsform umfasst die WC-Schüssel einen mindestens teilweise im Kanal positionierbaren Geruchsfilter. Diese Ausführungsform ermöglicht ein einfaches Austauschen des verbrauchten Geruchsfilters. In einer weiteren Ausführungsform umfasst die WC-Schüssel einen mindestens teilweise in der Kavität positionierbaren Geruchsfilter.

In einer speziellen Ausführungsform ist der Geruchsfilter teilweise im Kanal und teilweise in der Kavität der WC-Schüssel positioniert, so dass ein Teil des Geruchsfilters aus dem Kanal in die Kavität herausragt.

In einer weiteren Ausführungsform ist der Geruchsfilter im Kanal entlang der Zentralachse verschieblich angeordnet.

In einer zusätzlichen Ausführungsform ist der Geruchsfilter in einem Filtergehäuse angeordnet.

In einer besonderen Ausführungsform sind der Geruchsfilter und das Filtergehäuse einteilig ausgebildet.

In einer anderen Ausführungsform sind der Geruchsfiiter und das Filtergehäuse mehrteilig ausgebildet.

In einer weiteren Ausführungsform ist das Filtergehäuse mindestens teilweise im Kanal positionierbar.

In einer anderen Ausführungsform ist das Filtergehäuse mindestens teilweise in der Kavität positionierbar.

In einer speziellen Ausführungsform ist das Filtergehäuse teilweise im Kanal und teilweise in der Kavität der WC-Schüssel positioniert, so dass ein Teil des Filtergehäuses aus dem Kanal in die Kavität herausragt.

In einer weiteren Ausführungsform ist das Filtergehäuse im Kanal entlang der Zentralachse verschieblich angeordnet.

In einer besonderen Ausführungsform ist der Kanal verschliessbar. In einer weiteren Ausführungsform ist der Kanal mittels des Filtergehäuses verschliessbar.

In einer speziellen Ausführungsform erfolgt das Versch Hessen des Kanals durch die Verschiebung des Filtergehäuses im Kanal relativ zur Zentralachse.

In einer besonderen Ausführungsform ist der Geruchsfilter ein Aktivkohlefilter.

In einer weiteren Ausführungsform liegt der Aktivkohlefilter in Form eines Wabenkörpers vor. Diese Ausführungsform ermöglicht einen geringeren Druckverlust bei hoher Effizienz. Als Wabenkörper wird die Struktur bezeichnet, welche eine Anzahl parallel angeordneter Kanäle aufweist, die eine definierte Strömungsführung bei niedrigen Druckverlusten ermöglichen.

In einer anderen Ausführungsform liegt der Aktivkohlefilter in Granulat-Form vor. Bei dieser Ausführungsform weisen die Granulatkörner vorteilhafterweise einen Durchmesser von 2 - 6 mm auf. Der Vorteil dieser Ausführungsform ist im Wesentlichen darin zu sehen, dass diese preiswertere Herstellung ermöglicht, da kein Wabenkörper hergestellt werden muss.

In einer weiteren Ausführungsform verläuft der Kanal im Wesentlichen senkrecht zur Oberseite der WC-Schüssel.

In einer weiteren Ausführungsform beträgt die mittlere Querschnittsfläche des Kanals mindestens 5 cm ² , vorzugsweise mindestens 15 cm ² . Eine effiziente Absaugung wird ab der mittleren Querschnittsfläche vom mindestens 5 cm ² ermöglicht. Für eine optimale Geruchsabsaugung hat sich die mittlere Querschnittfläche vom mindestens 15 cm ² als besonders zweckmässig erwiesen.

In einer weiteren Ausführungsform weist der Kanal über seine Gesamtlänge eine minimale Querschnittsfläche aufweist, wobei die minimale Querschnittsfläche des Kanals mindestens 5 cm ² , vorzugsweise mindestens 15 cm ² beträgt. In einer weiteren Ausführungsform weist der Kanal über seine Gesamtlänge eine konstante Querschnittsfläche auf.

In einer besonderen Ausführungsform wird die erfindungsgemässe WC-Schüssel für die Geruchsabsaugung, insbesondere in einem Dusch-WC verwendet.

Die Erfindung und Weiterbildungen der Erfindung werden im Folgenden anhand der teilweise schematischen Darstellungen noch näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 ein perspektivische Querschnitt einer Ausführungsform der erfindungsgemässen WC-Schüssel;

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht eines Filtergehäuses;

Fig. 3a eine Ansicht der Oberseite der WC-Schüssels mit einem mittels des eingefahrenen Filtergehäuses verschlossenem Kanal;

Fig. 3b eine Ansicht der Oberseite der WC-Schüssels mit einem offenen Kanal und einem ausgefahrenen Filtergehäuse;

Fig. 4a und 4b schematische Darstellung der Luftströmung;

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht einer Drehscheibe;

Fig. 6 eine Ansicht der erfindungsgemässen Vorrichtung.

Die in Fig. 1 dargestellte Ausführungsform zeigt eine WC-Schüssel mit einer horizontalen Oberseite 1 , einem nach oben offenen Schüsselhohlraum 2 und einer rückwärtigen offenen Kavität 3. Die WC-Schüssel umfasst eine in den Schüsselhohlraum 2 mündete Öffnung für einen Spühlwasserzulauf 4 sowie eine in den Schüsselhohlraum mündende Öffnung für einen Abwasserablauf 5. Die WC-Schüssel ist mit einem Kanal 6 mit einer Zentralachse 8 versehen, welcher für die Geruchsabsaugung vorgesehen ist. Der Kanal 6 erstreckt sich von der Oberseite 1 der WC-Schüssel bis in die Kavität 3 hindurch.

Fig. 2 zeigt eine perspektivische Ansicht auf ein Filtergehäuse 7 mit einem Geruchsfilter 9, welcher lästige Gerüche aus der Luft dadurch entfernt, dass die aus dem Schüsselhohlraum 2 abgesaugte Luft durch den Geruchsfilter 9 geleitet und so gereinigt wird.

Das in Fig. 2 dargestellte Filtergehäuse 7 hat die Form eines hohlen geraden Kreiszylinders mit einem Mantel 12, einem offenen Ende 10 und einem geschlossenen Ende 1 1. Angrenzend an das geschlossene Ende 1 1 ist der Mantel 12 des Filtergehäuses mit Perforationen 13 versehen. Im Inneren des Filtergehäuses 7 befindet sich ein Geruchsfilter 9. Gemäss der in Fig. 2 dargestellten Ausführungsform ist der Geruchsfilter 9 ein wabenförmiger Aktivkohlefilter.

Die verunreinigte Luft wird somit durch die Perforationen 13 des Filtergehäuses 7 angesaugt und durch den Kohlefilter 9 geleitet, so dass das Luft, welche durch das offene Ende 10 des Filtergehäuses austritt, gereinigt ist.

Fig. 3a und 3b zeigen je ein Teil der Oberseite 1 der WC-Schüssel mit dem verschlossenen (Fig. 3a) bzw. offenen (Fig. 3b) Kanal 6. Die WC-Schüssel gemäss Fig. 3a und 3b umfasst ein Filtergehäuse 7, welches im Kanal 6 entlang der Zentralachse 8 verschieblich angeordnet ist. Wird die Luftabsaugung nicht benötigt, wird das Filtergehäuse 6 entlang der Zentralachse 8 im Kanal 6 in Richtung der Kavität 3 verschoben, so dass das geschlossene Ende 11 des Filtergehäuses 7 sich auf der gleichen Ebene wie die Oberseite 1 befindet. Somit verschliesst sich der Kanal 6.

Wird die Luftabsaugung benötigt, wird das Filtergehäuse 7 entlang der Zentralachse 8 im Kanal 6 in Richtung der Oberseite 1 verschoben, so dass das geschlossene Ende 1 1 sich oberhalb der Oberseite 1 befindet. Somit kann die Luft aus dem Schüsselhohlraum 2 durch die Perforationen 13 und durch den Filter 9 abgesaugt und gereinigt werden. Die Strömung der Luft aus dem Schüsselhohlraum 2 durch das offene Filtergehäuse 7 bzw. durch den Filter 9 ist schematisch in Fig. 4a und 4b dargestellt.

Die Verschiebung des Filtergehäuses 7 im Kanal 6 entlang der Zentralachse 8 erfolgt durch die Rotation einer kreiszylindrischen Drehscheibe 14 (gemäss Fig. 5) um ihre Mittelachse 15. Die Mantelfläche der Drehscheibe 14 weist eine durchgehende Rille 17 auf, welche schräg zu den Deckflächen verläuft. Das Filtergehäuse 7 weist auf der Innenseite eine Erhebung, welche in die Rille 17 der Drehscheibe 14 aufnehmbar ist. Die Rotation der Drehscheibe 14 um die Mittelachse 15 resultiert in der Bewegung des Filtergehäuses 7 entlang der Mittelachse 15. Des Weiteren weist die Drehscheibe 14 eine Einkerbung 18 auf, welche mit der Rille 17 verbunden ist. Durch die Einkerbung 18 kann die Erhebung des Filtergehäuses aus der Rille 17 entfernt werden, so dass das Filtergehäuse 7 aus dem Kanal 6 entfernt und ausgetauscht werden kann.

Fig. 6 zeigt schematisch eine Ausführungsform der erfindungsgemässen Vorrichtung mit einer im Kanal 6 platzierbaren Hülse 19, dem Filtergehäuse 7, der Drehscheibe 14, Lüfter 20 mittels welchem Luft aus dem Schüsselhohlraum 2 durch den Kanal 6 abgesaugt wird, einem Mikroschalter 22 und einem Motor 21 , welche zum Antrieb der Drehscheibe 14 vorgesehen ist.

Ein Synchronmotor als Motor 21 zum Antrieb der Drehscheibe 14 hat den Vorteil, dass über die Laufzeit die Position der Drehscheibe14 festgestellt werden kann. Die Ist- Position wird einmal pro Umdrehung durch den Mikroschalter 22 bekannt gegeben.

Obwohl wie oben beschrieben verschiedene Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung vorliegen, sind diese so zu verstehen, dass die verschiedenen Merkmale sowohl einzeln als auch in jeder beliebigen Kombination verwendet werden können.

Diese Erfindung ist daher nicht einfach auf die oben erwähnten, besonders bevorzugten Ausführungsformen beschränkt.