Die Flüssigkeitsfilter der eingangs genannten Art werden meist mit Gehäusebauteilen von zylindrischer Grundstruktur ausgeführt, wobei der Deckel mit Hilfe eines Schraubgewindes in das Gehäuse eingeschraubt werden kann. Ein solches Flüssig- keitsfilter ist z. B. in der DE 196 37 008 A1 offenbart. Der Schraubdeckel gem. die- sem Filterbauteil weist eine radiale Nut auf, in die ein O-Ring zur Dichtung gegenüber dem Gehäusebauteil eingesetzt werden kann. Der Deckel wird mit dem Gehäuse- bauteil verschraubt und mit einem definierten Drehmoment festgezogen. Damit wird ein Lösen des Deckels während des Betriebs verhindert.

Die beschriebenen Bauteile sind jedoch kostenintensiv in der Herstellung, da das Gewinde hergestellt werden muss. Zumindest in dem Gehäusebauteil, welches meist aus Metall, insbesondere Aluminiumdruckguss, hergestellt ist, kann das Gewinde nicht urformtechnisch ohne Nachbearbeitung hergestellt werden.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, ein Flüssigkeitsfilter mit einem Verschluss zwi- schen Gehäuse und Deckel zu schaffen, welcher kostengünstig in der Herstellung und zuverlässig im Betrieb ist. Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Patent- anspruches 1 sowie durch die Merkmale des Patentanspruches 9 gelöst.

Vorteile der Erfindung Das erfindungsgemäße Flüssigkeitsfilter besitzt ein Gehäuse, welches in Urform- technik hergestellt ist. Unter Gehäuse kann neben einem als gesondertes Bauteil ausgeführten Gehäuse auch ein in weitere Strukturen integriertes Gehäuseteil ver- standen werden. Dies ist z. B. bei der Anwendung des Filters für das Schmieröl einer Brennkraftmaschine der Fall. Das Gehäuse ist dann in den Motorblock integriert, und durch einen Deckel verschließbar. Dieser ist mit dem Gehäuse dichtend verbindbar, so dass die zu filternde Flüssigkeit nicht aus dem Gehäuse austreten kann. Die Ver- bindung zwischen Gehäuse und Deckel wird durch eine Drehung des Deckels relativ zum Gehäuse erreicht.

Das Flüssigkeitsfilter ist dadurch gekennzeichnet, dass sowohl am Deckel als auch am Gehäuse Wirkflächen vorgesehen sind, die miteinander in Verbindung stehen, und so die Halterung des Deckels auf dem Gehäuse bewirken. Diese Wirkflächen werden durch Strukturen gebildet, die zumindest für das Gehäuse derart gestaltet sind, dass sie hinterschneidungsfrei bezüglich der Entformungsrichtung von Form- teilen für das Gehäuse sind. Dadurch können die Strukturen urformend hergestellt werden, wodurch spahnende Bearbeitungsschritte entfallen können. insbesondere soll auch eine Nachbearbeitung vermieden werden. Hierdurch lässt sich ein enormes Einsparungspotential in der Fertigung des Gehäuses nutzen. Der Anfall von Spänen kann vollständig verhindert werden, so dass das Gehäusebauteil abschließend auch nicht gereinigt werden muss. Hierdurch lässt sich eine erhöhte Wirtschaftlichkeit der gesamten Filterbaugruppe erreichen. Gleichzeitig lässt sich die Geometrie der Strukturen im Rahmen des Erfordernisses der hinterschneidungsfreien Herstellung frei gestalten, so dass auch dem Sicherheitsaspekt Rechnung getragen werden kann.

Die Wirkflächen im Deckel sind derart angebracht, dass sie mit den Wirkflächen am Gehäuse kommunizieren können. Bei außen angebrachten Wirkflächen am Gehäuse sind diejenigen am Deckel also innen angebracht. Sofern die die Wirkflächen bilden- den Strukturen an der Außenseite des Gehäuses angebracht sind, lässt sich dies problemlos mit zwei Formteilen für die Außenkontur des Gehäuses herstellen. Diese bilden je 180° des Gehäuseumfanges ab, wobei im Bereich der Formteilung die Strukturen genau in Entformungsrichtung verlaufen müssen, d. h. senkrecht zur Mit- telachse des Gehäuses. Eine andere Möglichkeit besteht darin, den Bereich der Formteilung mit Abflachungen zu versehen, die zur Vermeidung von Hinterschnei- dungen bei gewindeähnlichen Strukturen führen. Hierdurch wird auch vermieden, dass die Strukturen selbst, die nicht bis an die Formteilung heranreichen, einen Gussgrad aufweisen, der für ein einwandfreies Funktionieren schädlich wäre.

Gemäß, einer sinnvollen Ausgestaltung der Erfindung wird zur Abdichtung zwischen Deckel und Gehäuse eine axial wirkende Dichtung verwendet. Dies hat den Vorteil, dass der Wirkungsbereich der Dichtung ebenfalls außerhalb von Gussgraten liegen kann, welche durch den Herstellungsprozess des Gehäuses bedingt sind. Dies be- günstigt die Dichtwirkung auch bei der Herstellung des Gehäusebauteils ohne Nach- bearbeitung. An das Dichtmaterial müssen lediglich die durchschnittlichen Anforde- rungen an die Verformbarkeit und Dichtfähigkeit gestellt werden.

Um während des Aufschraubens des Filterdeckels beim Filterwechsel ein Auslaufen von Öl zu vermeiden, kann zusätzlich zur eigentlichen Dichtung ein radial dichtender Abstreifring vorgesehen werden, der zwischen Deckel und Gehäuse zum Einsatz kommt. Insbesondere bei schräg eingebauten Filterpatronen verhindert dieser Ab- streifring ein Auslaufen während des Zeitraums, in dem das im Gehäuse befindliche Restöl durch den Olablauf oder den Auslass im Gehäuse abfließen kann.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung können die Strukturen, die die Wirkflächen bilden, zumindest teilweise senkrecht zur Demontagerichtung des De- ckels ausgebildet sein. Bei einem zylindrisch ausgebildetem Gehäuse bedeutet dies gleichzeitig eine senkrechte Ausrichtung bezüglich der Mittelachse des Gehäuses. In diesem senkrechten Bereich wirken somit die Haltekräfte auf die Wirkflächen zwi- schen Gehäuse und Deckel ebenfalls senkrecht zur Demontagerichtung. Dadurch wird einem ungewolltem Lösen des Deckels wirksam entgegengewirkt. Dies ist ein wesentlicher Vorteil gegenüber herkömmlichen Gewindeverbindungen, welche durch den Betrieb des Filters durch einen als Auftakten bezeichneten Prozess vom Gehäu- se gelost werden können. Dieses Auftakten wird durch einen pulsierenden Druck- verlauf der zu filternden Flüssigkeit bewirkt, welcher zu einer abwechselnden Be-und Entlastung der Deckelverbindung führt.

Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass die Wirkflächen zwischen Deckel und Gehäuse gleichzeitig einen Anschlag bilden, der die Montagebewegung des Deckels begrenzt. Auf diese Weise kann eine definierte Einbaustellung des De- ckels gewährleistet werden. Der Anschlag verhindert ein Überdrehen des Deckels und für den Fall, dass wie beschrieben teilweise waagerechte Wirkflächen vorgese- hen sind, der Deckel im eingebauten Zustand in diesen Wirkflächenbereich verbleibt.

Vorteilhafterweise können die Wirkflächen weiterhin mit einer Rast-oder Schnapp- verbindung versehen werden, welche zwischen dem montierten Deckel und dem Gehäuse einrastet. Hierdurch bekommt der Monteur bei der Montage des Deckels eine Rückkoppelung, wann der Deckel montiert ist. Außerdem kann die Schnappver- bindung einem Lösen des Deckels entgegenwirken, indem diese der Demontage des Deckels einen Widerstand entgegensetzt. Dieser muss durch den Monteur im Falle eines Wechsels des Filterelementes überwunden werden. Die Rastverbindung kann z. B. durch ein Zig zagprofil aus den Wirkflächen verwirklicht werden, das beim Zu- schrauben ineinander greift.

Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass durch die Strukturen, die die Wirkflächen bilden, eine Zwangsführung des Deckels gewährleistet ist, die eine Drehung um einen Winkel von größer als 180° notwendig macht. Hierdurch ist für den Demontageprozess des Deckels eine größere Zeit notwendig, wodurch das im Gehäuse befindliche Restöl die Zeit findet abzulaufen. Hierdurch kann verhindert werden, dass Restöl beim Filterwechsel in die Umwelt gelangt. Außerdem lässt sich ein weitgehend 61freies Filterelement durch den Monteur leichter auswechseln. Die Strukturen zur Bildung der Wirkflächen sind vorteilhafterweise gewindeähnlich aus- gebildet. Hierdurch wird die Drehbewegung zur Demontage des Deckels erzwungen.

Die Strukturen bilden damit Zwischenräume, die Gewindegängen ähnlich sind. In diesen können sich die Strukturen des andern Teils bewegen, wobei nach einer be- stimmten Drehung ein Abheben des Deckels in Richtung der Mittelachse des Gehäu- ses möglich wird.

Ein Verfahren zur Herstellung des beschriebenen Flüssigkeitsfilters sieht vor, dass die Wirkflächen am Gehäuse zur Erzeugung der dichtenden Verbindung des Deckels ausschließlich in Urformtechnik hergestellt werden. Hierdurch werden die bereits be- schriebenen Vorteile erzielt. Gemäß, einer weiteren Ausgestaltung des Verfahrens können auch die Wirkflächen im Deckel ausschließlich in Urformtechnik hergestellt werden. Dabei ist es besonders vorteilhaft, wenn die Strukturen an der Außenseite des Gehäuses angebracht sind und eine gewindeähnliche Ausgestaltung haben.

Diese Strukturen lassen sich gut herstellen, da die Formteile ohne Probleme nach außen hin entfernt werden können. Die Strukturen auf der Innenseite des Deckels können durch kurze Stege bzw. Noppen gebildet werden. Diese lassen sich ohne weiteres durch einen Kern herstellen, der zur Entformung um einen gewissen Win- kelbetrag gedreht wird. Hierdurch lässt sich auch der Deckel mit wenig verschiede- nen Formteilen leicht erzeugen. Alternativ ist ein zerfallender Kern möglich, der Schrittweise aus dem gespritzten Deckel entnommen werden kann. Durch die geo- metrische Vereinfachung kommt man mit wenig Kernteilen aus ! Diese und weitere Merkmale von bevorzugten Weiterbildungen der Erfindung gehen außer aus den Ansprüchen auch aus der Beschreibung und den Zeichnungen her- vor, wobei die einzelnen Merkmale jeweils für sich allein oder zu mehreren in Form von Unterkombinationen bei der Ausführungsform der Erfindung und auf anderen Gebieten verwirklicht sein und vorteilhafte sowie für sich schutzfähige Ausführungen darstellen können, für die hier Schutz beansprucht wird.

Zeichnung Weitere Einzelheiten der Erfindung werden in den Zeichnungen anhand von sche- matischen Ausführungsbeispielen beschrieben. Hierbei zeigen Figur 1 einen Flüssigkeitsfilter mit Schraubdeckel im Schnitt, Figur 2 den Deckel des Flüssigkeitsfilters gem. Figur 1 im Schnitt, Figur 3 den Schnitt A-A gem. Figur 2, Figur 4 eine perspektivische Ansicht des oberen Teils des Gehäuses gem. Fi- gur 1 und Figur 5 die Abwicklung der Oberfläche des Gehäusemantels gem. Figur 4.

Beschreibung der Ausführungsbeispiele In Figur 1 ist ein Flüssigkeitsfilter für das Schmieröl einer Brennkraftmaschine im Schnitt dargestellt. Dieser besteht aus einem Gehäuse 10, welches durch einen De- ckel 11 verschlossen ist. Im Gehäuse ist eine Filterpatrone 12 eingebaut, die von au- ßen nach innen durchströmt wird. Der Fluidfluß im Gehäuse ist durch Pfeile ange- deutet. Dieses strömt von einem Einlass 13 durch die Filterpatrone zu einem Auslass 14, der als Stutzen 15 ausgebildet ist und auf den die Filterpatrone gesteckt ist.

Die Filterpatrone 12 wird durch den aufgeschraubten Deckel 11 gehalten und ge- dichtet. Dieser ist gegenüber dem Gehäuse durch eine als Formdichtung ausgeführte und axial und radialwirkende Dichtung 16 abgedichtet. Zusätzlich ist ein O-Ring als Abstreifring 17 im Spalt zwischen Gehäuse 10 und Deckel 11 untergebracht. Der De- ckel wird durch Strukturen 18 auf dem Gehäuse fixiert, wobei diese Strukturen so- wohl am Gehäuse wie auch am Deckel angebracht sind und eine gewindeähnliche Gestalt aufweisen. Diese Strukturen werden anhand der folgenden Detailzeichnun- gen genauer erläutert.

In Figur 2 ist der Deckel 11 gem. Figur 1 alleine dargestellt. Die Strukturen 18 im De- ckel 11 bilden Wirkflächen 19, die das Zusammenspiel mit den Strukturen im Gehäu- se ermöglichen und so eine Fixierung sowie zuverlässige Abdichtung des Deckels am Gehäuse ermöglichen. Die Strukturen 18 im Deckel bestehen aus einem Gewin- deabschnitt 20 und einer Schnappnase 21. Schnappnase und Gewindeabschnitt bil- den einen Zwischenraum 22, in dem die Strukturen des Gehäuses verlaufen, so dass durch den Gewindeabschnitt 20 und die Schnappnase 21 eine gabelartige Führung um die Strukturen 9 im Gehäuse gewährleistet ist. Die Schnappnase hat weiterhin die Aufgabe, eine Verrastung zwischen Deckel 11 und Gehäuse 10 im Montagezu- stand des Deckels zu erzeugen.

Der Schnitt A-A in Figur 2 ist in Figur 3 dargestellt. Die Schnappnase 21 ist auf einer elastischen Zunge 23 angebracht, die während des Einrastens der Schnappnase in einer Aufnahme 24 am Gehäuse 10 elastisch zurückfedern kann. Die Aufnahme 24 bildet gleichzeitig einen Anschlag 25, der die Drehbewegung des Deckels 11 bei der Montage begrenzt. Aufnahme 24 und Schnappnase 21 bilden auf diese Weise eine Schnappverbindung 26, in die der Anschlag 25 integriert ist.

In Figur 4 ist der obere Teil des Gehäuses perspektivisch dargestellt. Zu erkennen ist eine Nut 27 zur Aufnahme des hier nicht dargestellten Abstreifringes 17 und die schon beschriebene Aufnahme 24 mit dem Anschlag 25. Die Aufnahme 24 bildet zu- sammen mit einem Gewindelauf 28 die Strukturen 18 am Gehäuse 10. Um den Ge- windelauf hinterschneidungsfrei auszuführen, muss eine Formteilungsebene 29 be- achtet werden. Die beiden Außenteile der Form, die nicht dargestellt sind, werden senkrecht zur Formteilungsebene vom gegossenen Gehäuse wegbewegt. Um Hin- terschneidungen zu vermeiden, müssen die Strukturen zumindest in einem Bereich 30, der an die Formteilungsebene 29 angrenzt, senkrecht zu dieser verlaufen. Ein solcher waagerechter Verlauf ist bei dem oberen Teil des Gewindelaufes 28 erkenn- bar. Im unteren Teil ist eine Unterbrechung 31 des Gewindelaufes 28 vorgesehen, welche in den Bereich 30 hineinläuft und dadurch einen Gewindeteil ausspart.

Der Gewindelauf weist innerhalb einer Montagezone 32 einen weiteren waagerech- ten Bereich auf, der keine Bedeutung für eine hinterschneidungsfreie Herstellung des Gehäuses hat, sondern mit dem ebenfalls waagerecht angeordneten Gewindeab- schnitts 20 im montierten Zustand zusammenwirkt. Dies geschieht über eine Wirkflä- che 33, die direkt mit der Wirkfläche 19 des Deckels kommuniziert. Die waagerechte Ausrichtung dieser Wirkflächen verhindert, dass der auf den Deckel wirkende Druck in ein Lösemoment für den Deckel umgewandelt werden kann. Dadurch wird in der bereits beschriebenen Weise ein Auftakten des Deckels durch pulsierende Druckbe- anspruchung verhindert. Daher genügt die Haltekraft der Schnappverbindung 26, um selbsttätiges Lösen des Deckels zuverlässig zu verhindern. Zusätzlich wird durch die verspannte Dichtung 16, welche an Gehäuse und Deckel anliegt, ein Widerstand ge- gen das Lösen des Deckels erzeugt.

In Figur 5 ist das Zusammenwirken der Strukturen 18 im Deckel (schwarz einge- zeichnet) und der Strukturen am Gehäuse (weiß eingezeichnet) in einer Abwicklung der Mantelfläche des Gehäuses 10 dargestellt. Als Bezug ist die Formteilungsebene 29 eingezeichnet, welche Senkrecht auf der Abwicklung steht. Gewindeabschnitt 20 a-d und Schnappnase 21 a-d sind in verschiedenen Positionen während der De- montage des Deckels dargestellt, wobei die Demontagebewegung durch Pfeile an- gedeutet ist. Um den Demontageverlauf zusammenhängend darzustellen, ist die Ab- wicklung gestrichelt in eine Richtung erweitert, wobei die dort abgebildeten Struktu- ren denjenigen am gegenüberliegendem Ende der Abwicklung entsprechen. Ganz links ist der Montagezustand des Deckels dargestellt, wobei sich der Gewindeab- schnitt 20a an der Montagezone 32r des Gewindelaufes 28r befindet. Dabei ist die Schnappnase 21 a in der Aufnahme 24r fixiert.

Durch Drehen des Deckels wird dieser in der Position b von der Axialdichtung abge- hoben. Dies geschieht dadurch, dass die Schnappnase 21 b am Anfang des Gewin- delaufes 281 zwangsgeführt wird. Dabei wird der Gewindeabschnitt 20b schon in den Zwischenraum zwischen den Gewindeläufen 28r und 281 geschoben. Auf diese Wei- se wird die Unterbrechung 31 r im Gewindelauf 281 überbrückt, so dass der Deckel durch diese Unterbrechung nicht wieder in die Montagelage rutschen kann.

Durch weitere Drehung wird der Deckel weiter angehoben, wie der Zustand c zeigt.

Hier wird insbesondere die gabelartige Führung des Deckels durch den Gewindeab- schnitt 20c und die Schnappnase 21 c deutlich, in deren Zwischenraum 22c der Ge- windelauf 281 zwangsgeführt ist. Diese Zwangsführung endet mit dem Ende des Ge- windelaufes 28 in der Stellung d des Deckels, wo die Schnappnase 21d am Ende des Gewindelaufes 281 axial ausgehoben werden kann. Dadurch kann der Deckel vom Gehäuse 10 abgenommen werden.

Die Gewindeläufe 28r und 281 sind identisch ausgeführt und um 180° verschoben am Deckel angebracht. Genauso befinden sich am Deckel zwei Gewindeabschnitte und Schnappnasen, welche ebenfalls um 180°, verschoben angeordnet sind. Allerdings ist in Figur 5 nur einer der Gewindeabschnitte und Schnappnasen dargestellt, um eine bessere Übersichtlichkeit zu gewährleisten. Bei den Gewindeabschnitten und Schnappnasen a, b, c und d handelt es sich jeweils um dasselbe Bauteil, welches lediglich in unterschiedlichen Ausbaupositionen dargestellt ist.

Durch die Gestaltung der Strukturen 18 gem. Figur 5 wird gewährleistet, dass der Deckel eine Drehung um ungefähr 360° voliziehen muss, bevor dieser vom Gehäuse abgenommen werden kann. Der dadurch entstehende Zeitbedarf bei der Demontage des Deckels verschafft dem restlichen Schmieröl im Gehäuse die Zeit, durch einen Olablauf oder den Auslas 14 abzulaufen. Dadurch ist nach dem Öffnen des Deckels die Filterpatrone weitgehend von Ölrückständen befreit, so dass ein tropffreier Aus- bau möglich ist. Der beschriebene Gewindelauf kann auch mehrmals hintereinander geschaltet werden. Damit ergibt sich ein größerer Verdrehwinkel als 306° bis zur Öff- nung. Der Deckel wird aber entsprechend länger.