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Title:
LOCKING DEVICE AND LOCKING METHOD FOR THE TOOL HOLDER OF A DRILLING SYSTEM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/086126
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention comprises a locking device and a locking method for the tool holder of a drilling system comprising a sleeve, a locking pin, a movement system, and a control system, wherein the sleeve and the locking pin are configured such that the sleeve engages around the locking pin with a form fit, such that the locking pin can be rotated in the sleeve about the longitudinal axis of the locking pin and, as a result, can be displaced laterally parallel to said longitudinal axis, and wherein the movement system has at least one electric motor and at least one shaft, wherein the shaft effects relative rotation of sleeve and locking pin by means of the force of the electric motor.

Inventors:
LEFFER MICHAEL (DE)
SCHMITT EWALD (FR)
Application Number:
PCT/EP2014/003212
Publication Date:
June 18, 2015
Filing Date:
December 03, 2014
Export Citation:
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Assignee:
STAHL UND APPBAU HANS LEFFER GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
E21B17/03
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
FLACCUS, Rolf-Dieter (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Verriegelungsvorrichtung für die Verriegelung eines Werkzeuges mit der Werkzeugaufnahme einer Drehbohranlage umfassend eine Hülse, einen Verriegelungsbolzen, ein

Bewegungssystem und ein Steuersystem, dadurch

gekennzeichnet, dass die Hülse und der Verriegelungsbolzen so geschaffen sind, dass die Hülse den Verriegelungsbolzen formschlüssig umfasst, sodass er sich in ihr um seine

Längsachse drehen und dadurch parallel zu dieser Längsachse lateral verschieben lässt, und dass das BewegungsSystem mindestens einen Elektromotor und mindestens eine Welle aufweist, wobei die Welle durch die Kraft des Elektromotors eine relative Verdrehung von Hülse und Verriegelungsbolzen bewirkt .

2. Verriegelungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch

gekennzeichnet, dass der Verriegelungsbolzen mindestens einen radial nach außen verlaufenden Führungsstift umfasst, der in einer Kulisse in der Hülse geführt ist, insbesondere in einer zur Hülsenlängsrichtung schräg bzw. in Form einer Spirale verlaufenden, langlochartigen Ausnehmung der Hülse, wobei die Kulisse so ausgelegt ist, dass sie eine Drehung eines Führungsstiftes erlaubt, die nicht größer als 360°, vorzugsweise nicht größer als 180° ist.

3. Verriegelungsvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Bewegungssystem mindestens ein Getriebe aufweist, insbesondere mindestens ein Winkelgetriebe, wobei das mindestens eine Getriebe durch die Drehbewegung des mindestens einen Elektromotors

angetrieben wird und die Drehung der Welle des

BewegungsSystems bewirkt.

4. Verriegelungsvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das BewegungsSystem mindestens eine Bremse zur Verhinderung einer Drehung der Welle des BewegungsSystems umfasst, bevorzugt eine Bremse wirkend auf die Welle direkt, auf den Elektromotor, auf das Getriebe und/oder auf eine relative Drehung von

Verriegelungsbolzen und Hülse.

5. Verriegelungsvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das BewegungsSystem fest mit der Hülse verbunden ist, bevorzugt mittels eines Adapters, sodass eine Drehung der Welle eine Drehung des Verriegelungsbolzens in der Hülse bewirkt, während das

Bewegungssystem starr zur Hülse ausgerichtet bleibt.

6. Verriegelungsvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuersystem Einheiten zur Steuerung des BewegungsSystems umfasst, sodass insbesondere durch ein externes Ansteuersignal das

Bewegungssystem den Verriegelungsbolzen in eine verriegelnde bzw. unverriegelnde Position bewegt.

7. Verriegelungsvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die

Verriegelungsvorrichtung, insbesondere das Steuersystem, einen Energiespeicher, insbesondere Batterien oder

Akkumulatoren, umfasst, welcher genügend Energie für

mindestens einen Ent- und/oder Verriegelungsvorgang liefert, und dass die Verriegelungsvorrichtung bevorzugt ein System umfasst, mit dem aus der Drehung der Werkzeugaufnahme

gegenüber unbewegten Teilen der Drehbohranlage Energie gewonnen werden kann.

8. Verriegelungsvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die

Verriegelungsvorrichtung ein LageüberwachungsSystem umfasst, welches bevorzugt mindestens einen Sensor oder mindestens ein Paar Sensoren aufweist, und dazu ausgelegt ist, die Lage des Verriegelungsbolzens zu überwachen, insbesondere dessen Endlage im verriegelten und/oder unverriegelten Zustand.

9. Verriegelungsverfahren für die Verriegelung eines

Werkzeugs mit einer Werkzeugaufnahme einer Drehbohranlage umfassend mindestens eine Verriegelungsvorrichtung nach den vorangehenden Ansprüchen, gekennzeichnet durch die Schritte:

- In Verbindung bringen des Werkzeugs mit der

Werkzeugaufnahme,

- Drehung mindestens eines Verriegelungsbolzens relativ zu der diesem Verriegelungsbolzen zugeordneten Hülse mittels mindestens eines Elektromotors .

10. Verfahren nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass ein LageüberwachungsSystem dazu eingesetzt wird, das

Bewegungssystem zu steuern, insbesondere dass das

Bewegungssystem so lange in Bewegung bleibt, bis eine

Endlage erreicht wird, und/oder ein Alarmsystem betätigt wird, wenn sich das Werkzeug oder die Werkzeugaufnahme bewegt, ohne dass eine Verriegelung erfolgt ist.

Description:
Verriegelungsvorrichtung und -verfahren für die

Werkzeugaufnahme einer Drehbohranlage

Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung und ein Verriegelungsverfahren für die Verriegelung eines Werkzeuges mit der Werkzeugaufnahme einer Drehbohranlage.

Drehbohranlagen werden vor allem zum Abteufen von Bohrungen, insbesondere zur Herstellung von verrohrten Bohrungen, im Tiefbau oder bei der Suche nach Bodenschätzen verwendet.

Beim Abteufen von Bohrungen sind bei vielen Untergründen und vielen Bohrverfahren (z.B. bei Dreh- oder

Rüttelbohrverfahren) die Bohrwerkzeuge häufig auszuwechseln. Bei gängigen Drehbohranlagen befindet sich die

Werkzeugaufnahme unmittelbar unter einem Drehgetriebe zum Antrieb des Bohrgerätes. In diese Werkzeugaufnahme werden die Bohrwerkzeuge, insbesondere BohrSchnecken, Bohreimer oder Bohrrohre, eingesetzt und nach dem Einsetzen

verriegelt. Das Drehgetriebe ist oftmals ein Kraftdrehkopf (KDK) , der das Druckrohr oder das Rohrgestänge oft aber auch beide Elemente antreibt.

Insbesondere bei der Herstellung von verrohrten Bohrungen mittels Drehbohranlagen ist ein stetiger Werkzeugwechsel vonnöten, zumindest im Hinblick auf die Bohrrohre, aber auch im Hinblick auf das Aushubwerkzeug (z.B. BohrSchnecken oder Bohreimer). Beim Eintreiben der Bohrrohre wird zunächst mit dem Aushubwerkzeug die Erde und das Gestein im Bohrloch aufgelockert und entfernt und währenddessen oder nach

festgelegten Intervallen das Bohrrohr mit dem Druckrohr in dem Loch nach unten bewegt. Je nach Untergrund wird

zusätzlich noch eine Verrohrungsmaschine verwendet. Zum Entfernen des Aushubs aus dem Bohrloch ist es notwendig, das Bohrrohr vom Druckrohr zu lösen, die Kellystange mit dem Aushubwerkzeug herauszuziehen, den Aushub neben dem Bohrloch zu deponieren, das Aushubwerkzeug mit der Kellystange wieder in das Bohrrohr einzuführen und das Druckrohr wieder mit dem Bohrrohr zu verriegeln.

Je nach Untergrund muss zuweilen auch das Aushubwerkzeug an der Kellystange gewechselt und verriegelt werden.

Wird ein neues Loch gegraben und verrohrt, muss die

Drehbohranlage das Bohrrohr komplett anheben und zu dem Bohrloch befördern. Bohrrohre und Aushubwerkzeuge werden also bei dem Vorgang zeitweise frei an der Drehbohranlage hängend geführt.

Die Bohrwerkzeuge greifen beim Einsetzen meist formschlüssig in einen Bereich der Werkzeugaufnahme ein. Zur Verriegelung werden in der Regel Verriegelungsbolzen verwendet, die in Hülsen am Werkzeug oder der Werkzeugaufnahme angeordnet sind und per Hebel von Hand oder durch eine Hydraulik verschoben werden, um in Löcher des Gegenstücks einzugreifen und dieses damit zu verriegeln.

Nachteil des Standes der Technik ist, dass die bekannten Vorrichtungen vergleichsweise kompliziert und damit teuer sind und ihre Verwendung aufwändig ist, da die

Steuerleitungen und -elemente durch das Drehgetriebe des Bohrgerätes in die sich drehende Werkzeugaufnahme geführt werden müssen. Zudem ist eine integrierte Überwachung der Verriegelung nur sehr schwer bis überhaupt nicht möglich, was eine Beeinträchtigung der Arbeitssicherheit zur Folge hat . Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, die Nachteile des Standes der Technik zu überwinden und eine optimierte

Verriegelung zur Verfügung zu stellen.

Die Aufgabe wird durch eine Verriegelungsvorrichtung und ein Verriegelungsverfahren nach den Ansprüchen gelöst.

Die erfindungsgemäße Verriegelungsvorrichtung für die

Verriegelung eines Werkzeuges mit der Werkzeugaufnahme einer Drehbohranlage umfasst eine Hülse, einen

Verriegelungsbolzen, ein Bewegungssystem und ein

Steuersystem.

Die Form von Hülse und Verriegelungsbolzen ist weitgehend beliebig. Die Stücke müssen jedoch so geschaffen sein, dass die Hülse den Verriegelungsbolzen formschlüssig umfasst, sodass er sich in ihr um seine Längsachse drehen und dadurch parallel zu dieser Längsachse lateral verschieben lässt.

Verriegelungsbolzen und Hülse sind dermaßen ausgestaltet, dass der Vorschub des Verriegelungsbolzens relativ zur Hülse durch dessen Drehung in der Hülse erreicht wird. Dies geschieht bevorzugt dadurch, dass ein Element aus dem

Verriegelungsbolzen herausragt und in einer spiraligen

Ausnehmung der Hülse geführt wird oder ein Element aus der Hülse herausragt und in einer spiraligen Ausnehmung des Verriegelungsbolzens geführt wird.

Eine geeignete laterale Bewegung des Verriegelungsbolzens relativ zur Hülse im Falle des Verriegelungsvorganges ist insbesondere so ausgestaltet, dass der Verriegelungsbolzen aus einer Position, in der seine Vorderfläche innerhalb der Hülse liegt oder zumindest bündig mit dieser oder der

Werkzeughalterung abschließt, in eine Position gebracht wird, in der er so weit aus der Hülse herausragt, dass er, insbesondere durch eine Ausnehmung in der Werkzeughalterung, in eine Ausnehmung im Werkzeug, insbesondere mindestens 1 cm weit, eingreifen kann.

Bevorzugt umfasst der Verriegelungsbolzen mindestens einen radial nach außen verlaufenden Führungsstift, der in einer Kulisse in der Hülse geführt ist, insbesondere in einer zur Hülsenlängsrichtung schräg bzw. in Form einer Spirale verlaufenden Kulisse, bevorzugt einer langlochartigen

Ausnehmung der Hülse. Diese Kulisse kann eine Ausnehmung durch einen Teil der Wanddicke der Hülse oder die gesamte Wanddicke der Hülse darstellen.

In einer bevorzugten Ausführungsform ermöglicht die Kulisse eine Drehung eines Führungsstiftes, die nicht größer als 360°, vorzugsweise nicht größer als 180° ist.

In einer bevorzugten Ausführungsform ragt ein Endbereich des in der Kulisse geführten Führungsstifts über den Rand der Hülse hinaus. Dies ermöglicht eine sehr einfache Kontrolle der Position des Führungssti tes visuell oder mittels

Sensoren.

Das Bewegungssystem umfasst dabei mindestens einen

Elektromotor und mindestens eine Welle, mit der es durch die Kraft des Elektromotors eine relative Verdrehung von Hülse und Verriegelungsbolzen bewirkt.

Bevorzugt weist das Bewegungssystem mindestens ein Getriebe auf, insbesondere mindestens ein Winkelgetriebe. Im

Folgenden wird der Übersicht halber nur noch ein

Elektromotor und ein Getriebe genannt, was jedoch nicht P T/EP2014/003212 zwingend als Einschränkung zu verstehen ist, jedoch eine bevorzugte Ausführungs orm darstellt.

Das Getriebe wird dabei mittels der Drehbewegung des

Elektromotors angetrieben und bewirkt die Drehung der Welle des Bewegungssystems/ welche wiederum die relative

Verdrehung von Hülse und Verriegelungsbolzen bewirkt. Der Vorteil eines Winkelgetriebes ist, dass die

Verriegelungsvorrichtung damit platzsparend an der

Werkzeugaufnahme angebracht werden kann.

Mindestens eine der Wellen des Bewegungssystems ist

bevorzugt die Welle eines Elektromotors oder die Welle eines Getriebes .

Um die Drehung des Elektromotors schnell zu stoppen und/oder Drehungen im Ruhezustand zu verhindern, umfasst das

Bewegungssystem bevorzugt mindestens eine Bremse.

Eine solche Bremse verhindert im gebremsten Zustand eine Drehung der Welle des Bewegungssystems, indem die Welle direkt, der Elektromotor, das Getriebe und/oder eine

relative Drehung von Verriegelungsbolzen und Hülse blockiert wird/werden.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist das BewegungsSystem fest mit der Hülse verbunden, bevorzugt mittels eines

Adapters, sodass eine Drehung der Welle eine Drehung des Verriegelungsbolzens in der Hülse bewirkt, während das

Bewegungssystem starr zur Hülse ausgerichtet bleibt. Wie oben bereits ausgeführt wurde, bedingt eine Drehung des Verriegelungsbolzens, dass dieser lateral in der Hülse verschoben wird. Durch eine Verschiebung kann er in Löcher des Werkzeugs oder der Werkzeugaufnahme eingreifen und somit seine verriegelnde Funktion ausüben. 3212

In einer anderen bevorzugten Ausführungsform ist das

Bewegungssystem fest mit dem Verriegelungsbolzen verbunden, bevorzugt mittels eines Adapters, sodass eine Drehung der Welle eine Drehung der Hülse um den Verriegelungsbolzen bewirkt, während das Bewegungssystem stets starr zum

Verriegelungsbolzen ausgerichtet bleibt.

Zur Kompensation der lateralen Bewegung des

Verriegelungsbolzens relativ zum Bewegungssystem umfasst die Verriegelungsvorrichtung bevorzugt zusätzliche Elemente zur Kompensation dieser Verschiebung relativ zur Welle des

BewegungsSystems, insbesondere eine Schiebewelle, welche die Drehung der Welle an den Verriegelungsbolzen weitergibt, sich jedoch drehend zu der Welle verschieben lässt.

Das Steuersystem umfasst Einheiten zur Steuerung des

BewegungsSystems, sodass insbesondere durch ein externes Ansteuersignal das Bewegungssystem den Verriegelungsbolzen in eine verriegelnde bzw. unverriegelnde Position bewegt. Ansteuersignale können durch eine drahtgebundene oder funkgebundene Übertragung an das Steuersystem erfolgen, welches ggf. über Einheiten zum Empfang von Funksignalen und/oder Einheiten zur Decodierung von Datensignalen

verfügt. Eine Fernbedienung ist bevorzugt, da in diesem Falle keine Kabel zur Datenübertragung vom Führerstand der Drehbohranlage zur VerriegelungsVorrichtung führen müssen. Ansteuersignale können auch von einer zusätzlichen

Sensoreinheit erfolgen, die automatisch feststellt, dass ein Werkzeug aufgenommen bzw. abgesetzt wurde, und das

Steuersystem ohne Bedienung durch eine Person automatisch steuert . Da sich die Werkzeugaufnahme bewegt, ist es bei einer drahtgebundenen Übertragung von großem Vorteil, wenn man an der Schnittstelle zu bewegten Teilen der Maschine die

Signale auf den Drähten mittels Schleifkontakten überträgt.

In einer bevorzugten Ausführungsform umfasst die

Verriegelungsvorrichtung, insbesondere das Steuersystem, einen Energiespeicher, insbesondere Batterien oder

Akkumulatoren, welche genügend Energie für mindestens einen Ent- und/oder Verriegelungsvorgang liefert. Dies hat den Vorteil, dass keinerlei Zuführungen für Energie zu der

Verriegelungsvorrichtung von der Energieversorgung der

Drehbohranlage vorhanden sein müssen.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform umfasst die Verriegelüngsvorrichtung, ein System, mit dem aus der

Drehung der Werkzeugaufnahme gegenüber unbewegten Teilen der Drehbohranlage Energie gewonnen werden kann. Bevorzugt weist das System zur Energiegewinnung mindestens einen Dynamo auf, dessen Stator vorzugsweise an der Werkzeugaufnahme

angeordnet ist und dessen Rotator während der Drehung der Werkzeugaufnahme an unbewegten Teilen der Drehbohranlage entlanggeführt wird und sich dadurch relativ zum Stator drehen kann.

Diese Ausführungsform ist besonders wirkungsvoll, wenn sie den vorgenannten Energiespeicher aufweist, in dem Energie während des Bohrvorgangs gespeichert werden kann. Auf diese Weise kann während eines Bohrvorganges ausreichend Energie für die Ent- und Verriegelung beim nächsten Werkzeugwechsel gesammelt werden.

In einer bevorzugten Ausführungsform umfasst die

Verriegelungsvorrichtung ein Lageüberwachungssystem, welches bevorzugt mindestens einen Sensor oder mindestens ein Paar Sensoren aufweist.

Dieses Lageüberwachungssystem ist dazu ausgelegt, die Lage des Verriegelungsbolzens zu überwachen, insbesondere dessen Endlage im verriegelten und/oder unverriegelten Zustand. Bevorzugte Sensoren sind solche aus der Gruppe

Lichtschranken, elektrische Schalter, insbesondere

Näherungsschalter, elektromechanische Schalter, insbesondere Taster, Potentiometer und elektrische Kontaktflächen.

Bei der Messung der Lage des Verriegelungsbolzens wird dessen Position bevorzugt direkt oder indirekt bestimmt. Dies kann insbesondere durch Messung der Position des

Verriegelungsbolzens relativ zur Hülse geschehen, durch Messung der Position des Führungsstiftes oder durch Messung der Drehung einer Welle des Bewegungssystems, z.B. durch ein Potentiometer.

Bei der Messung der Position des Verriegelungsbolzens oder der Position des Führungsstiftes ist die Verwendung von Tastern und/oder Näherungsschaltern im Lageüberwachungs- System bevorzugt.

Das LageüberwachungsSystem wird bevorzugt dazu eingesetzt, das BewegungsSystem zu steuern, z.B. dass das

BewegungsSystem so lange in Bewegung bleibt, bis eine

Endlage erreicht wird, und/oder ein Alarmsystem betätigt wird, wenn sich das Werkzeug oder die Werkzeugaufnahme bewegt, ohne dass eine Verriegelung erfolgt ist. Das

vorgenannte Alarmsystem ist insbesondere ein zusätzliches Teil der Verriegelungsvorrichtung.

Das Lageüberwachungssystem ermöglicht es, dass die

erfindungsgemäße Verriegelungsvorrichtung entscheidend zur Arbeitssicherheit beiträgt. In der Praxis wird zuweilen eine erfolgte Verriegelung nur visuell kontrolliert, was zu menschlichen Fehlern führen kann. Auch wird manchmal aus Gründen der Zeitersparnis auf eine Verriegelung ganz

verzichtet und der Formschluss zwischen Werkzeug und

Werkzeugaufnahme zusammen mit dem Druck beim Bohren

ausgenutzt. Da jedoch bei Drehbohrverfahren die Werkzeuge (Drehrohre und Aushubwerkzeuge) oft frei hängend bewegt werden, kann es zu Unfällen durch herab allende Werkzeuge kommen, wenn diese nicht ordnungsgemäß verriegelt sind.

Die vorliegende Erfindung mit einem LageüberwachungsSystem kann sicher bewerkstelligen, dass eine ordnungsgemäße

Verriegelung detektiert und angezeigt werden kann. Bevorzugt umfasst dazu die Verriegelungsvorrichtung Anzeigeelemente und/oder Alarmelemente. Es ist ebenfalls bevorzugt, dass bei einer unsachgemäßen Verriegelung ein Signal an die

Drehbohranlage übermittelt wird (per Funk oder

drahtgebunden) , das eine Bewegung des Werkzeugs so lange verhindert, bis eine ordnungsgemäße Verriegelung erfolgt ist.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist die Werkzeug- aufnähme das Druckrohr eines Drehbohrgerätes, welches

insbesondere zur Aufnahme von Bohrrohren ausgelegt ist. An diesem Druckrohr sind bevorzugt mindestens zwei,

insbesondere drei, vier oder fünf, erfindungsgemäße

Verriegelungsvorrichtungen angebracht .

Eine erfindungsgemäße VerriegelungsVorrichtung ist dabei bevorzugt so angebracht, dass ihr Verriegelungsbolzen durch die Mantelwandung des Druckrohres hindurch ein Werkzeug, insbesondere ein Bohrrohr, verriegeln kann. Dies ist

insbesondere dadurch realisiert, dass in der Mantelwandung Ausnehmungen an den entsprechenden Stellen vorhanden sind oder die Vorrichtung einen Teil der Mantelwandung bildet. In der Regel befinden sich die Stellen, an denen die

Verriegelungsbolzen angeordnet sind, am unteren Endbereich der Mantelwandung eines eingebauten Druckrohrs.

Bei dieser Ausführungsform ist die erfindungsgemäße

Verriegelungsvorrichtung somit speziell zur Verriegelung von Werkzeugen, insbesondere Bohrrohren, an einem Druckrohr ausgelegt.

Bei einer anderen bevorzugten Ausführungsform, die durchaus mit der vorangehend beschriebenen kombiniert werden kann, ist die Werkzeugaufnahme am Endbereich der Kellystange eines Drehbohrgeräts angebracht oder stellt diesen Endbereich dar. Die dafür ausgelegten Werkzeuge sind insbesondere

Aushubwerkzeuge, bevorzugt BohrSchnecken oder Bohreimer. Bei dieser Ausführungsform ist die erfindungsgemäße

Verriegelungsvorrichtung somit speziell zur Verriegelung von Werkzeugen, insbesondere Aushubwerkzeugen wie z.B.

Bohrschnecken oder Bohreimern, an einer Kellystange

ausgelegt .

Bei einer bevorzugten Ausführungsform sind die

Verriegelungsbolzen und/oder die Hülse handelsübliche

Elemente, die mit den übrigen Elementen der

erfindungsgemäßen Vorrichtung ausgerüstet worden sind und damit die erfindungsgemäße Verriegelungsvorrichtung bilden.

Ein erfindungsgemäßes Verriegelungsverfahren für die

Verriegelung eines Werkzeugs mit einer Werkzeugaufnahme einer Drehbohranlage umfassend mindestens eine

Verriegelungsvorrichtung basiert auf den Schritten:

- In Verbindung bringen des Werkzeugs mit der

Werkzeugaufnahme, - Drehung mindestens eines Verriegelungsbolzens relativ zu der diesem Verr egelungsbolzen zugeordneten Hülse mittels mindestens eines Elektromotors.

Dadurch wird der Verriegelungsbolzen aus der Hülse

hervortreten und das Werkzeug mit der Werkzeugaufnähme verklemmen oder in Löcher des Werkzeugs und/oder der

Werkzeugaufnahme eingreifen und die beiden Teile auf diese Weise miteinander verriegeln.

Auch wenn der Übersicht halber wichtige Teile der Erfindung im Singular genannt werden, schließt dies nicht aus, dass all diese genannten Teile auch mehrfach in der Vorrichtung vorkommen können. So können z.B. mehrere Elektromotoren auf ein einziges Getriebe wirken oder mehrere Getriebe von einem einzigen Elektromotor angetrieben werden. Auch kann ein Verriegelungsbolzen mehrere Führungsstifte aufweisen oder Hülsen auch mehrere Kulissen.

Beispiele bevorzugter Ausführungsformen der

Verriegelungsvorrichtung sind in den Abbildungen

dargestellt .

Figur 1 zeigt schematisch die Position bevorzugter

Ausführungsformen an einer Werkzeugaufnahme

Figur 2 zeigt schematisch eine bevorzugte Ausführungsform im unverriegelten Zustand von der Seite.

Figur 3 zeigt schematisch eine bevorzugte Ausführungsform im unverriegelten Zustand von hinten.

Figur 4 zeigt schematisch eine bevorzugte Ausführungsform im verriegelten Zustand von der Seite.

Figur 5 zeigt schematisch eine bevorzugte Ausführungsform im verriegelten Zustand von hinten. In Figur 1 sind die Positionen dreier Verriegelungs- vorrichtungen 1 in einer Werkzeugaufnahme 3 einer

Drehbohranlage dargestellt. Die Werkzeugaufnahme 3 kann dabei beispielsweise das Automatik Druckrohr einer mobilen Drehbohranlage sein. An dem oberen Ende der Werkzeugaufnahme 3 kann beispielsweise eine Drehvorrichtung der

Drehbohranlage angebracht sein. Das untere Ende der

Werkzeugaufnahme 3 ist zur Verbindung mit nicht

dargestellten Werkzeugen ausgelegt. In die Werkzeugauf ahme

3 können beispielsweise Bohrrohre zum Bohren von Bohrpfählen oder zum Herstellen von verrohrten Bohrungen eingesetzt und mittels der Verriegelungsvorrichtungen 1 verriegelt werden. Mittels Verriegelungsbolzen werden Werkzeuge verriegelt, indem diese durch Durchtrittsöffnungen des Bohrrohres durchgreifen und so das Werkzeug sichern.

über ein Steuersystem 2 kann die Ver- bzw. Entriegelung des betreffenden Werkzeuges gesteuert werden. In dem Fall, dass das Steuersystem einen Funkempfänger und eine eigene

Energiequelle aufweist, z.B. einen Akkumulator, müssten keine Kabel von außen zu der sich drehenden Werkzeugaufnahme geführt werden, was den Vorteil hat, dass das System

preiswert, einfach zu installieren und einfach zu warten ist.

In den Figuren 2 und 3 ist eine bevorzugte Ausführungsform im unverriegelten Zustand von der Seite und von hinten dargestellt. Deutlich ist zu erkennen, wie ein Elektromotor

4 über ein Getriebe 5, welches hier ein Winkelgetriebe ist, die Drehung des Verriegelungsbolzens 9 in einer Hülse 10 bedingt. Der Verriegelungsbolzen 9 ist in der Hülse 10 verschiebbar und drehbar gelagert und weist einen radial nach außen ragenden Führungsstift 12 auf, wobei der

Führungsstift 12 in einer schräg zur Hülsenlängsrichtung 14 003212 verlaufenden, langlochartlgen Ausnehmung der Hülse geführt ist.

Die Drehung des Elektromotors 4 überträgt sich über das Getriebe 5 auf die Getriebewelle 6, welche ihrerseits ihre Drehung auf eine Schiebewelle 7 überträgt. Die Schiebewelle 7 ist mit dem Verriegelungsbolzen 9 verbunden und

kompensiert dessen laterale Bewegung relativ zur Getriebe- welle 6. Zur Optimierung der Bewegung des Verriegelungs- bolzens 9 kann dieser mittels einer zusätzlichen

Axialführung 8 geführt werden.

Die Drehung des Verriegelungsbolzens 9 bewirkt, dass dessen Führungsstift 12 in der langlochartigen Kulissenführung 11 der Hülse 10 schraubenförmig geführt wird, diese

Schraubenbewegung drückt den Verriegelungsbolzen 9 aus der Hülse 10 (in der Zeichnung nach rechts) , sodass er nach Abschluss dieser Bewegung aus der Hülse herausragt und ein Werkzeug auf diese Weise mit der Werkzeugaufnahme verriegeln würde .

Zwei Elemente zur Lageüberwachung, die Sensoren 13,

überwachen die Position des Verriegelungsbolzens 9 über die Position des Führungsstiftes 12. Im dargestellten

unverriegelten Zustand ist der Führungsbolzen dermaßen ausgerichtet, dass der Sensor 13, der die unverriegelte Position überwacht (linker Sensor in Fig. 2, rechter Sensor in Fig. 3), ausgelöst wird. Für den Fall, dass sich die Verriegelungsvorrichtung zu ihrem Schutz in einem Gehäuse 16 befindet, wie in Fig. 3 dargestellt wird, ist eine

Führungsstiftverlängerung 17 hilfreich, welche diesen zumindest an dessen Endpositionen aus dem Gehäuse ragen lässt und eine zusätzliche visuelle Überprüfung ermöglicht. Die Verriegelungsvorrichtung kann über einen Adapter 14 mit der Hülse oder der Werkzeugaufnahme verbunden werden. Eine Bremse 15 ermöglicht ein Blockieren der Verriegelungsvorrichtung, sodass keine manuelle oder

selbsttätige Verstellung möglich ist.

Figuren 4 und 5 zeigen eine bevorzugte Ausführungsform im verriegelten Zustand von der Seite und von hinten. Im

Vergleich zu den Figuren 2 und 3 befindet sich nun der

Verriegelungsbolzen 9 im ausgefahrenen Zustand (Zustand der Verriegelung) . Im dargestellten verriegelten Zustand ist der Führungsbolzen dermaßen ausgerichtet, dass der Sensor 13, der die verriegelte Position überwacht (rechter Sensor in Fig. 2, linker Sensor in Fig. 3) , ausgelöst wird.

Bezugszeichenliste :

1: Verriegelungsvorrichtung

2: Steuersystem

3: Werkzeugaufnahme

4: Elektromotor

5: Getriebe

6: Getriebewelle

7: Schiebewelle

8: Axialführung

9: Verriegelungsbolzen

10: Hülse

11: Kulissenführung

12: Führungsstift

13: Endlageüberwachung

4: Adapter

5: Bremse

6: Gehäuse

7: Führungsstiftver1ängerung