Herkömmlich sind Verriegelungseinrichtungen bekannt, die aus einem Motorelement, anschliessendem aufwendigen Getriebeelement und daran anschliessender redundanter mechanischer Feder Türen, Flugzeugtüren od. dgl. verriegeln und/oder entriegeln. Derartige Verriegelungseinrichtungen bilden ein Sicherheitsmechanismus und betätigen mechanisch auf entsprechende Signale hin entsprechende Sicherungs- riegel od. dgl.. Nachteilig an herkömmlichen Verriegelungs- einrichtungen ist, dass diese sehr schwer, aufwendig

herzustellen und sehr wartungsintensiv zu betreiben sind.

Zudem sind diese teilweise unzuverlässig, was unerwünscht ist. Diese benötigen ferner einen grossen Einbauraum, was ebenfalls bei sehr hohem Eigengewicht unerwünscht ist.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Verriegelungseinrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, welche die genannten Nachteile beseitigt und mit welcher die Zuverlässigkeit sowie die Bedienbarkeit der Verriegelungseinrichtungen wesentlich verbessert werden soll. Zudem sollen Fertigungskosten, Wartungskosten bei reduziertem Eigengewicht, eingespart werden.

Zur Lösung dieser Aufgabe führt, dass der Antriebswelle oder der Abtriebswelle zumindest ein Permanentmagnet zugeordnet ist, welcher mit zumindest einem weiteren externen feststehenden Element, insbesondere Permanentmagneten zusammenwirkt.

Der vorliegenden Erfindung ist ein Antriebselement, beispielsweise als Elektromotor ausgebildet, kann jedoch auch pneumatischer, hydraulischer oder elektromechanischer Art sind. Hierauf sei die vorliegende Erfindung nicht beschränkt.

Dabei hat sich als besonders vorteilhaft bei der vorliegenden Erfindung erwiesen, insbesondere zur Erhöhung der Zuverlässigkeit eine magnetisch bedingte Rückstellung von Abtriebswelle oder Antriebswelle bei Ausfall oder bei Abschalten des Antriebselementes in eine Ruhe-oder Sicherstellung vorzusehen, die wählbar ist. Die Verriegelungseinrichtung ist daher bevorzugt aus zwei

Komponenten aufgebaut, mit einem aktiven Antriebselement und einem passiven Teil, welche miteinander gekoppelt sind.

Der passive Teil ist ausgebildet aus zwei Permanentmagneten, wobei der eine Permanentmagnet mit der Antriebs-und/oder Abtriebswelle und der andere Permanentmagnet fest mit dem Gehäuse in Verbindung steht.

Vorzugsweise stehen die beiden Permanentmagneten miteinander in Eingriff, so dass insbesondere bei Ausfall des Antriebselementes die Antriebs-oder Abtriebswelle in eine Sicherungslage automatisch mechanisch bewegbar ist.

Das Antriebselement kann die Antriebswelle oder Abtriebswelle in unterschiedlichen wählbaren, präzise einstellbaren Winkeln bis zu 360° gegen hier nicht dargestellte Anschläge bzw. Hartanschläge bewegen. Wird das aktive Antriebselement deaktiviert, so sorgen die passiven Permanentmagneten dafür, dass der Wellenabgang bzw. die Abtriebswelle in ihre ursprüngliche Ausgangslage zurückgestellt wird. Bevorzugt sind die beiden Permanentmagneten des passiven Teils als Stator und Rotor ausgebildet, wobei ein magnetisches Rückstellmoment dazwischen erzeugt wird. Dies trägt erheblich zur Sicherheit und Zuverlässigkeit der Verriegelungseinrichtung im Betrieb, insbesondere von Flugzeugtüren bei.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnung ; diese zeigt in Figur 1 einen schematisch dargestellten Längsschnitt durch eine erfindungsgemässe Verriegelungseinrichtung für Fahrzeuge ; Figur 2 einen schematisch dargestellten Längsschnitt durch ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Verriegelungseinrichtung gemäss Figur 1 ; Figur 3 einen schematisch dargestellten Längsschnitt durch ein weiteres Ausführungsbeispiel der Verriegelungseinrichtung gemäss Figur 2.

Gemäss Figur 1 weist eine erfindungsgemässe Verriegelungseinrichtung R1 für Fahrzeuge, insbesondere Flugzeuge ein Gehäuse 1 auf, welches im vorliegenden Ausführungsbeispiel in einen ersten Teil 2 und einen zweiten Teil 3 über eine Trennwand 4 unterteilt ist.

Innerhalb des ersten Teiles 2 des Gehäuses 1 ist ein Antriebselement 5, vorzugsweise als Elektromotor ausgebildet, auf einer Antriebswelle 6 aufgesetzt. Die Antriebswelle 6 ist über Lager 7 gelagert. Innerhalb einer Zylinderinnenwand 8 des Gehäuses 1 sitzt im bevorzugten Ausführungsbeispiel der aktive Teil des Antriebselementes 5, welcher vorzugsweise als elektrisch betriebener Motor ausgebildet ist. Es soll jedoch auch im Rahmen der vorliegenden Erfindung liegen, zumindest teilweise eine Drehbewegung der Antriebswelle 6 aktiv auch durch pneumatisch oder hydraulisch betriebene Motorelemente zu

erzeugen. Hierauf ist die vorliegende Erfindung nicht beschränkt.

Im Anschluss an die Antriebswelle 6 schliesst im zweiten Gehäuseteil 3 ein Getriebeelement 9 dem Antriebselement 5, insbesondere der Antriebswelle 6 an. Vorzugsweise ist das Getriebeelement 9 als Planetengetriebe mit Sonnenrad und Sonnenräder ausgebildet. An das Getriebeelement 9 schliesst die Abtriebswelle 10 an. Die Abtriebswelle 10 wird, insbesondere bei der Verriegelungseinrichtung Rl um eine Achse A in wählbaren bestimmten Winkeln verschwenkt, um entsprechende, hier nicht dargestellte Verriegelungs- elemente mit Schieber od. dgl. zu betätigen. Fällt beispielsweise das Antriebselement 5 aus, beispielsweise durch Stromausfall oder durch Ausfall einer Hydraulikpumpe, so ist wichtig bei der vorliegenden Erfindung, dass sich die Abtriebswelle 10 in ihre ursprüngliche Ausgangslage zur Sicherung eines bestimmten Verriegelungszustandes zurückbewegt. Hierzu hat sich als besonders vorteilhaft bei der vorliegenden Erfindung erwiesen, der Abtriebswelle 10 einen inneren Permanentmagneten 11 zuzuordnen, welcher fest auf der Abtriebswelle 10 aufsitzt. In etwa axial in gleicher Höhe sitzt innerhalb der Zylinderinnenwand 8 ein weiterer Permanentmagnet 12 fest mit dem Gehäuse 1 verbunden. Zwischen Permanentmagnet 11 und Permanentmagnet 12 ist ein Spalt S gebildet.

Es ist zumindest ein Permanentmangnet 11, vorzugsweise sind eine Mehrzahl von Permanentmangneten 11 radial verteilt der Abtriebswelle 10 fest zugeordnet, welche mit zumindest einem passiven äusseren Permanentmagneten 12 des Gehäuses 1 zusammenwirken. Fällt beispielsweise das Antriebselement 5 aus oder wird abgeschaltet, so wird über den magnetischen

Fluss zwischen den Permanentmangneten 11 und 12 die Abtriebswelle 10 in eine wählbare Ruhe-oder Sicherheitslage zurückverdreht und sichert beispielsweise eine Verriegelung einer Flugzeugtür od. dgl..

Ferner soll im Rahmen der vorliegenden Erfindung liegen dass auf der Antriebswelle 6 und/oder Abtriebswelle 10 anstelle der Permanentmagneten 11 Elemente aus Metall od. dgl. angeordnet sind, die dann mit Permanentmagneten 12 zusammenwirken.

Auf diese Weise lässt sich die Sicherheit, insbesondere die Betriebssicherheit von Verriegelungseinrichtungen erheblich erhöhen.

In einem weiteren Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung gemäss Figur 2 ist eine Verriegelungseinrichtung R2 aufgezeigt, bei welcher die Verrriegelungseinrichtung R2 aus den Bauteilen Gehäuse 1, Antriebselement 5, Antriebswelle 6 und Abtriebswelle 10 gebildet sind. Das Getriebeelement 9 entfällt bei diesem Ausführungsbeispiel.

Dabei fallen Antriebswelle 6 und Abtriebswelle 10 zusammen. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel kann unmittelbar dem Antriebselement 5, insbesondere der Antriebswelle 6 und Abtriebswelle 10 zumindest ein Permanentmagnet 11 zugeordnet sein, welcher mit zumindest einem radial fluchtenden, der Zylinderinnenwand 8 zugeordneten äusseren Permanentmagenten 12 in oben beschriebener Weise zusammenwirkt, um beispielsweise bei Ausfall des Antriebselementes 5 die Antriebswelle 6 bzw. Abtriebswelle 10 in eine wählbare Sicherungs-oder Ausgangslage zurück zu bewegen. Dabei soll auch hier im Rahmen der vorliegenden Erfindung liegen, das der Permanentmagnet 12 bzw. 11 Bestandteil des Antriebselementes 5 sein kann.

In dem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung gemäss Figur 3 ist eine Verriegelungseinrichtung R3 aufgezeigt, bei welcher lediglich im Vergleich zum Ausführungsbeispiel gemäss Figur 2 die Permanentmagneten 11 und 12 dem Antriebselement 5 vorgeschaltet bzw. vorgesetzt sind.

Ferner soll im Rahmen der vorliegenden Erfindung liegen, dass zumindest ein Sensor 13 vorgesehen ist, um Endlagen der Antriebs-und/oder Abtriebswelle 6,10 zu erkennen. Zur Begrenzung der Drehbewegung von Antriebswelle 6 und/oder Abtriebswelle 10 können hier nicht dargestellte Anschlagelemente od. dgl. vorgesehen sein.

DR. PETER WEISS & DIPL. -ING. A. BRECHT Patentanwälte European Patent Attorney Aktenzeichen : P 2869/PCT Datum : 22.05. 03 B/S Positionszahlenliste 1 Gehäuse 34 67 2 Teil 35 68 3 Teil 36 69 4 Trennwand 37 70 5 Antriebselement 38 71 6 Antriebswelle 39 72 7 Lager 40 73 8 Zylinderinnenwand 41 74 9 Getriebeelement 42 75 10 Abtriebswelle 43 76 11 Permanentmagnet 44 77 12 Permanentmagnet 45 78 13 Sensor 46 79 14 47 15 48 R1 Verriegelung 16 49 R2 Verriegelung 17 50 R3 Verriegelung 18 51 19 52 A Achse 20 53 S Spalt 21 54 Z Drehrichtung 22 55 23 56 24 57 25 58 26 59 27 60 28 61 29 62 30 63 31 64 32 65 33 66