Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verriegelungsmechanismus in einem Kraftfahrzeug, bei dem zwei Elemente aneinander verriegelnd anliegen.

Derartige Verriegelungsmechanismen sind aus dem Stand der Technik bekannt und werden im Bereich von Autositzen beispielsweise dafür eingesetzt, die Rückenlehne an dem Sitzteil zu verriegeln. Dabei sollte der Verriegelungsmechanismus so vorgesehen sein, dass er sich unter normalen Betriebsbedingungen einfach öffnen lässt, bei einem Unfall aber sicher in seiner verriegelten Stellung verbleibt.

Es war deshalb die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen derartigen

Verriegelungsmechanismus zur Verfügung zu stellen.

Gelöst wird die Aufgabe mit einem Verriegelungsmechanismus in einem Kraftfahrzeug, bei dem zwei Elemente aneinander entlang eines Kontaktbereichs anliegen und wobei die Elemente einer Betriebs- und einer Unfalllast ausgesetzt werden, wobei mindestens ein Element zumindest in dem Kontaktbereich eine Beschichtung aufweist, die sich unter der Unfalllast so verändert, dass sich der Kontaktbereich zwischen den beiden Elementen vergrößert und/oder dass sich der Reibkoeffizient zwischen den beiden Elementen erhöht.

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verriegelungsmechanismus in einem Kraftfahrzeug, insbesondere an einem Kraftfahrzeugsitz, beispielsweise um die Rückenlehne an dem Sitzteil des Fahrzeugsitzes oder an der Karosserie des Fahrzeuges zu befestigen. Derartige Verriegelungsmechanismen sind beispielsweise als Drehfalle oder Sperrklinke bekannt. Der Verriegelungsmechanismus kann von einem verriegelten in einen entriegelten Zustand und umgekehrt überführt werden. Der Verriegelungsmechanismus wird in einem Kraftfahrzeug sowohl mit Betriebslasten, d. h. Lasten, die beim Betrieb, auch beim unsachgemäßen Betrieb, auftreten, als auch gegebenenfalls mit Unfalllasten beansprucht und muss entsprechend ausgelegt sein. Unter Betriebslasten sollte der Verriegelungsmechanismus leicht zu öffnen sein und weist dafür vorzugsweise eine spezielle Schließkurve auf, bei der die Kraft, die zum Öffnen des Verriegelungsmechanismus aufgewendet werden muss, mit dem Abstand eines Elementes von der Verriegelungsstellung abnimmt. Bei einem Unfall muss sicher vermieden werden, dass ein Element die Verriegelungsstellung verlässt.

Erfindungsgemäß weist der Verriegelungsmechanismus mindestens zwei Elemente auf, die zumindest im verriegelten Zustand in einem Kontaktbereich aneinander anliegen. Weiterhin erfindungsgemäß weist zumindest ein Element, vorzugsweise beide Elemente, zumindest in dem Kontaktbereich eine Beschichtung auf, die sich unter der Unfalllast so verändert, dass sich der Kontaktbereich zwischen den beiden Elementen vergrößert und/oder dass sich der Reibkoeffizient zwischen den beiden Elementen erhöht.

Vorzugsweise weist die Beschichtung eine Oberfläche, die mit dem anderen Element in Kontakt ist, mit einem geringen Reibkoeffizienten auf, so dass der

Verriegelungsmechanismus unter Betriebslasten vergleichsweise leicht zu öffnen ist.

Weiterhin bevorzugt weist die Beschichtung mehrere Lagen auf, wobei vorzugsweise die äu ßerste Lage unter Unfalllasten zumindest teilweise abgelöst und/oder zerstört wird und dadurch eine weitere Lage freigibt, durch die der Kontaktbereich, d. h. die Kontaktfläche, zwischen einem Element und der Beschichtung und/oder der Reibkoeffizient zwischen einem Element und der Beschichtung erhöht wird. Daraus resultiert bei einem Unfall ein

verbesserter Form-, Kraft- und/oder Reibschluss zwischen den beiden Elementen, so dass sich diese allenfalls geringfügig relativ zueinander bewegen können. Beispielsweise weist die freigegebene Lage eine größere Oberflächenrauheit als die ursprünglich äu ßerste Lage auf.

Alternativ oder zusätzlich kann die Beschichtung Bestandteile, beispielsweise Hohlelemente, insbesondere Hohlkugeln, aufweisen, die unter der Unfalllast von dem anliegenden Element zumindest teilweise zerstört werden, wodurch die Kontaktfläche zwischen diesem Element und der Beschichtung und/oder der Reibkoeffizient zwischen diesem Element und der Beschichtung vergrößert wird.

Vorzugsweise ist die Beschichtung ein Mehrlagensystem, insbesondere ein

Zweilagensystem, beispielsweise mit einer vergleichsweise harten inneren und einer vergleichsweise weichen äußeren Lage. Ein Beispiel für eine vergleichsweise harte, innere Lage ist eine Nickel-Diamant-Beschichtung, die von einer Kunststoffschicht, beispielsweise Polyamid-Imid (PAI), als Gleitlack überzogen wird. Der Gleitlack sorgt für die vergleichsweise geringe Reibung zwischen der Beschichtung und dem anliegenden Element unter

Betriebslasten. Vorzugsweise weist der Kunststoff ein Füllmittel, insbesondere ein anorganisches Füllmittel auf, so dass der Gleitlack bei Unfalllasten schneller kollabiert. Der dann erfolgende Kontakt zwischen dem Element mit der inneren Lage führt zu einem erhöhten Reibwert und/oder einem verbesserten Kraftschluss.

Die Lagen können auf jede beliebige, dem Fachmann geläufige Art und Weise aufgetragen, beispielsweise aus der Gasphase abgeschieden werden. Im Folgenden wird die Erfindung anhand der Figuren 1 - 3 erläutert. Diese Erläuterungen sind lediglich beispielhaft und schränken den allgemeinen Erfindungsgedanken nicht ein.

Figur 1 zeigt den erfindungsgemäßen Verriegelungsmechanismus.

Figuren 2 und 3 zeigen Beispiele der Gestaltung der Oberflächenbeschichtung.

Figur 1 zeigt die erfindungsgemäße Verriegelung in drei unterschiedlichen Zuständen. Der erfindungsgemäße Verrieglungsmechanismus 1 weist eine Halterung 6 auf, die

beispielsweise an dem Sitzteil eines Fahrzeugsitzes angeordnet ist und die an ihrem einen Ende Form- und/oder Kraftschlussmittel in Form von Zähnen aufweist. Diese Form- und/oder Kraftschlussmittel wirken zum Verriegeln, beispielsweise der Rückenlehne eines

Fahrzeugsitzes an dem Sitzteil, an dem die Halterung 6 befestigt ist, mit komplementären Form- und/oder Kraftschlussmitteln, hier Zähnen, die an dem zweiten Element 4, hier einer Rastklinke, vorgesehen sind, verriegelnd zusammen. Das zweite Element ist hier

beispielsweise mit der Rückenlehne verbunden. Um diese Verriegelung lösen zu können, ist das zweite Element 4 drehbar um eine Drehachse 5 gelagert. Bei einer Drehung im

Uhrzeigersinn wird der Form- und/oder Kraftschluss zwischen dem zweiten Element 4 und der Halterung 6 gelöst. Um das zweite Element, hier die Rastklinke 4, in ihrer verriegelnden Position zu sichern, weist der Verriegelungsmechanismus ein erstes Element 2, hier ein Sicherungsmittel, auf, das in einem Kontaktbereich 10 an dem zweiten Element 4 anliegt. Das erste Element 2 ist vorzugsweise an der Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes, insbesondere drehbar, gelagert. Im linken Teil der Figur 1 ist die Anfangsstellung des Sicherungselementes relativ zu der Rastklinke dargestellt. Die Form- und/oder

Kraftschlussmittel des zweiten Elementes 4, hier die Zähne, sind im Eingriff mit dem komplementären Form- und/oder Kraftschlussmittel der Halterung 6. Um die Sicherung zu verbessern, mögliches Spiel auszugleichen und/oder das zweite Element 4 in seiner Lage zu sichern, wird, wie durch den Pfeil 7 dargestellt, das erste Element 2 im Uhrzeigersinn verdreht, wodurch sich das zweite Element 4 gegen den Uhrzeigersinn dreht und dadurch der Form- und/oder Kraftschluss zwischen dem zweiten Element 4 und der Halterung 6 verbessert wird (vgl. Figur 1 , mittlere Darstellung). Die Bewegung des zweiten Elementes ist durch den Pfeil 8 symbolisiert. Der Fachmann erkennt, dass sich bei einer Bewegung der beiden Elemente 2, 4 relativ zueinander auch der Kontaktbereich 10 zwischen dem ersten und dem zweiten Element 2, 4 verschiebt. Das Lösen des Form- und/oder Kraftschlusses zwischen dem zweiten Element 4 und der Halterung 6 ist in der rechten Abbildung von Figur 1 dargestellt. Dafür wird zunächst das erste Element 2 gegen den Uhrzeigersinn gedreht, was wiederum durch den Pfeil 7 symbolisiert ist. Dadurch wandert der Kontaktbereich zwischen dem ersten Element und dem zweiten Element ebenfalls gegen den Uhrzeigersinn und das zweite Element 4, das beispielsweise federbelastet ist, kann sich im Uhrzeigersinn um die Achse 5 drehen, so dass die Form- und/oder Kraftschlussmittel an dem zweiten Element 4 bzw. der Halterung 6 au ßer Eingriff gelangen. Vorzugsweise sind das erste und das zweite Element bzw. deren Kinematik so gestaltet, dass sich der Kontaktbereich entlang einer sogenannten Schließkurve bewegt, wobei die Kraft, die benötigt wird, um das erste Element relativ zu dem zweiten Element zu bewegen, mit dem Abstand von der eigentlichen Verriegelungsstellung (vgl. mittlere Darstellung) abnimmt.

Wie insbesondere den Figuren 2 und 3 entnommen werden kann, weist zumindest ein Element 2, 4, hier das zweite Element 4, eine Beschichtung 9 auf, die sich bei Lasten, die nur bei einem Unfall auftreten, so verändert, dass entweder der Reibkoeffizient μ zwischen dem Element 2 und der Beschichtung 9 und/oder der Kontaktbereich zwischen dem Element 2 und der Beschichtung 9 vergrößert wird. Dadurch steigt die Kraft, die benötigt wird, um das erste Element 2 so relativ zu dem zweiten Element 4 zu bewegen, dass dieses in eine entriegelnde Stellung gelangen kann. Dadurch wird einerseits ein ungewolltes Öffnen des Verrieglungsmechanismus 1 verhindert. Andererseits kann die ursprüngliche Oberfläche der Beschichtung mit einem vergleichsweise geringen Reibkoeffizienten versehen werden, so dass ein Öffnen und/oder Schließen des Verrieglungsmechanismus unter Betriebslast mit einem vergleichsweise geringen Kraftaufwand erfolgen kann.

Bei der Ausführungsform gemäß Figur 2 ist die Beschichtung zweilagig vorgesehen und weist in ihrer äußeren Lage eine gleitende Beschichtung mit einem vergleichsweise geringen Reibkoeffizienten auf. Kommt es nun zu einem Unfall, wird zumindest die Lage, die sich unterhalb der äußeren Lage befindet, eingedrückt, weil sie beispielsweise Bestandteile, vorzugsweise Hohlelemente, insbesondere Hohlkugeln, aufweist, die unter der Unfalllast zerbrechen und/oder plastisch deformiert werden. Dadurch erhöht sich, wie Figur 2b entnommen werden kann, der Kontaktbereich zwischen den beiden Elementen 2 und 4 und/oder der Reibkoeffizient zwischen den beiden Elementen steigt, weil beispielsweise die äu ßere Lage zumindest abschnittsweise abgelöst oder zerstört wird und die innere Lage der Beschichtung 9 einen höheren Reibkoeffizienten aufweist. Der Fachmann versteht, dass gegebenenfalls auf die gleitende Beschichtungslage verzichtet werden kann, beispielsweise dadurch, dass die Oberfläche der Lage mit den zu zerbrechenden und/oder plastisch zu deformierenden Bestandteilen geglättet, beispielsweise poliert, wird und/oder der Binder zwischen den Bestandteilen einen geringen Reibkoeffizienten aufweist. Figur 3 zeigt eine weitere Ausführungsform der Beschichtung des erfindungsgemäßen Verriegelungsmechanismus. In dem vorliegenden Fall weist mindestens ein, hier beide Elemente 2, 4 oder eine entsprechende Lage der Beschichtung eine vergleichsweise hohe Oberflächenrauigkeit auf, die von einer weiteren äu ßeren Lage, beispielsweise einer Kunststoffschicht, zumindest teilweise abgedeckt wird, so dass sich unter Betriebslasten ein vergleichsweise geringer Reibkoeffizient zwischen den beiden Elementen 2, 4 bzw. deren Beschichtungen 9 einstellt. Bei einem Unfall wird die äu ßere Lage der Beschichtung oder die Beschichtung insgesamt zumindest teilweise zerstört oder von den Elementen 2, 4 oder deren Beschichtung abgelöst, so dass die Lagen mit der höheren Rauigkeit miteinander in Kontakt kommen, so dass sich die Kontaktfläche zwischen den beiden Elementen 2, 4 und/oder der Reibkoeffizient zwischen den beiden Elementen erhöht. Der Fachmann versteht, dass es gegebenenfalls ausreicht, ein Element 2, 4 mit einer rauen Oberfläche oder einer rauen Oberflächenbeschichtung und mit einer entsprechenden äu ßeren Lage zu versehen.

Bezugszeichenliste:

1 Verriegelungsmechanismus

2 erstes Element, Sicherungsmittel

3 Drehachse des Sicherungsmittels

4 zweites Element, Rastklinke

5 Drehachse der Rastklinke

6 Halterung

7 Drehrichtung des Sicherungsmittels beim Ver- und Entriegeln

8 Drehrichtung der Rastklinke beim Ver- und Entriegeln

9 Oberfläche, Oberflächenbeschichtung

10 Kontaktbereich

F _N Normalkraft

μ Reibkoeffizient