TECHNISCHES GEBIET

Die Erfindung betrifft einen längs und quer verschiebbaren Fahrzeugsitz mit einer einen fahrzeugfesten Konsolenteil und einen verschiebbaren Konsolenteil aufweisenden Sitzkonsole mit einer Verstelleinrichtung zur Verschiebung des Fahrzeugsitzes in Fahrzeuglängsrichtung und in Fahrzeugquerrichtung gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. Sie betrifft weiterhin ein Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug, mit zumindest einem derartigen Fahrzeugsitz.

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

Eine Verschiebung eines Fahrzeugsitzes der zweiten Sitzreihe eines Personenkraftwagens in Fahrzeuglängsrichtung ist bei herkömmlichen Fahrzeugen nur über einen geringen Verstellweg möglich, da der üblicherweise als Gepäckraum dienende Raum hinter der zweiten Sitzreihe durch die hinteren Radhäuser eingeengt ist. Insbesondere dann, wenn der Fahrzeugsitz als Liegesitz ausgebildet ist, ist die Verschiebung des Fahrzeugsitzes der 2. Sitzreihe über einen größeren Längsverstellweg bis in den Bereich des Gepäckraums mit aktuellen Längsverstellsystemen nicht möglich. Dies ist dadurch bedingt, dass es mittels einer ausschließlichen Verschiebung in Fahrzeuglängsrichtung nicht möglich ist, an den hinteren Radhäusern vorbei zu kommen. STAND DER TECHNIK

Aus der DE 10 2006 022 732 A 1 und der DE 10 2008 004 231 A1 ist jeweils eine Sitzanordnung für ein Kraftfahrzeug bekannt, bei der der Fahrzeugsitz in Fahrzeuglängsrichtung und in Fahrzeugquerrichtung entlang einer Kulisse geführt verschiebbar ist. Dadurch wird der Fahrzeugsitz beim Verschieben in Längsrichtung automatisch auch in der Querrichtung verschoben. Dabei greift zumindest ein sitzseitiger Führungszapfen in eine fahrzeugstrukturseitige Führungsnut ein und wird in dieser verschoben. Der Fahrzeugsitz ist in Längsschienen geführt, die ihrerseits in Querschienen geführt sind. Der Fahrzeugsitz kann in vorbestimmten Rastabständen sowohl in Längsrichtung als auch in Querrichtung mittels eines Betätigungsmittels arretiert und aus einer Arretierung gelöst werden. Durch die übereinander angeordneten Schienen wird ein hoher Bauraum beansprucht.

Aus der US 2018/0354391 A1 ist eine Fahrzeugsitzanlage bekannt, bei der die Fahrzeugsitze in einer im Innenraumboden des Fahrzeugs vorgesehenen Schienenbahn in Fahrzeuglängsrichtung und in Fahrzeugquerrichtung verschiebbar sind.

Aus der DE 10 2018 110 414 A1 ist ein Fahrzeugsitzbekannt, der an einer vertikalen Sitzstütze aufgehängt ist, die ihrerseits in einer kreisförmigen Schienenbahn im Innenraumboden des Fahrzeugs verfahrbar ist, so dass sich der Fahrzeugsitz dreht.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen verbesserten längs und quer verschiebbaren Fahrzeugsitz anzugeben. Diese Aufgabe wird gelöst mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 .

Ein Längs und quer verschiebbarer Fahrzeugsitz mit einer einen fahrzeugfesten Konsolenteil und einen verschiebbaren Konsolenteil aufweisenden Sitzkonsole mit einer Verstelleinrichtung zur Verschiebung des Fahrzeugsitzes in Fahrzeuglängsrichtung und in Fahrzeugquerrichtung, wobei die Verstelleinrichtung zumindest einen ersten, mit einer

Richtungskomponente in Fahrzeuglängsrichtung verlaufenden Führungsabschnitt und zumindest einen zweiten, mit einer

Richtungskomponente in Fahrzeugquerrichtung verlaufenden Führungsabschnitt aufweist, wobei die Sitzkonsole mit einer

Kopplungseinrichtung versehen ist, die ausgebildet ist, um den verschiebbaren Konsolenteil und den fahrzeugfesten Konsolenteil miteinander zu koppeln, und wobei der zumindest eine erste Führungsabschnitt und der zumindest eine zweite Führungsabschnitt in einer gemeinsamen Ebene liegen, wobei die Führungsabschnitte an oder in einer Kulisse ausgebildet sind, wobei die Kulisse eine als Schlitz oder Nut ausgebildete Kulissenbahn aufweist und wobei die Verstelleinrichtung zumindest ein Kulissenführungselement (zum Beispiel einen Kulissenstein) aufweist, das entlang des Verlaufs der Kulisse führbar vorgesehen ist, zeichnet sich dadurch aus, dass die Kulisse einen ersten Außenrandbereich mit einer ersten Führungsbahn und einen zweiten Außenrandbereich mit einer zweiten Führungsbahn aufweist, die der ersten Führungsbahn gegenüber gelegen ist, wobei die beiden Führungsbahnen abschnittsweise parallel zueinander und zu der zwischen ihnen gelegenen Kulissenbahn verlaufen und jeweils zumindest einen der Führungsabschnitte ausbilden.

Das Vorsehen der zueinander und zur Kulissenbahn parallelen Führungsbahnen am Außenrandbereich der Kulisse führt den Sitz nicht nur punktuell in der Kulissenbahn, sondern zusätzlich an den Führungsbahnen, so dass der Sitz während des Verschiebens eine definierte Ausrichtung beibehält. Die Führungsbahnen am Außenrandbereich der Kulisse übernehmen hier die Aufgabe der Sitzschienen. Der Verlauf der Kulisse mit zumindest einer Richtungskomponente in Querrichtung schließt zwar einen abrupten Verlauf aus der Längsführung in die Querführung im rechten Winkel zur Längsverstellrichtung ein, allerdings wird ein allmählicher Übergang von der Längsführung in die Querführung bevorzugt, da dabei die auf einen auf dem Fahrzeugsitz sitzenden Passagier einwirkenden Querkraft-Impulse geringer sind. Es ist also vorteilhaft, wenn die Querverschiebung des Fahrzeugsitzes immer mit einer fortgesetzten Längsverschiebung einhergeht.

VORTEILE

Erfindungsgemäß weist die Kulissenführungseinrichtung nicht nur die Kulissenführung auf, die den Fahrzeugsitz entlang des Verlaufs der Kulisse führt, sondern auch die schienengleiche Führung des Sitzes mit einer definierten Ausrichtung des Sitzes um dessen Hochachse, ohne dass es zusätzlicher Sitzschienen bedarf. Dadurch werden Bauraum und Bauhöhe eingespart. Zudem weist der erfindungsgemäße Fahrzeugsitz eine Kopplungseinrichtung auf, die den verschiebbaren Konsolenteil und den fahrzeugfesten Konsolenteil miteinander koppeln kann und der Arretierung des Fahrzeugsitzes dient.

Die Arretierung, die im Stand der Technik sowohl für die Längsverstellrichtung als auch für die Querverstellrichtung vorgesehen ist und üblicherweise an einer der Querschienen und an einer der Längsschienen vorgesehen sein muss, ist erfindungsgemäß in die Kulissenführung integriert, wodurch nur eine Arretiervorrichtung vorgesehen sein muss, was die Kosten senkt. Die Kulissenbahn oder die Führungsbahn kann dabei mit Kopplungsabschnitten versehen sein. Auf diese Weise sind die Führungsfunktion und die Arretierungsfunktion zwar beide in der Kulissenführungseinrichtung realisiert, aber dort dennoch räumlich voneinander getrennt vorgesehen. Weitere bevorzugte und vorteilhafte Ausgestaltungsmerkmale des erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes sind Gegenstand der Unteransprüche 2 bis 9.

Vorzugsweise weist die Verstelleinrichtung zumindest ein der ersten Führungsbahn zugeordnetes und mit dieser zusammenwirkendes erstes Führungselement und zumindest ein der zweiten Führungsbahn zugeordnetes und mit dieser zusammenwirkendes zweites Führungselement aufweist.

Dabei ist es von Vorteil, wenn das erste Führungselement und das zweite Führungselement derart voneinander beabstandet sind, dass sie stets gleichzeitig an der ihnen jeweils zugeordneten Führungsbahn anliegen.

Bevorzugter Weise ist die Kulisse L-förmig ausgebildet, wobei ein erster Bahnabschnitt der ersten Führungsbahn und ein erster Bahnabschnitt der zweiten Führungsbahn sowie ein erster Kulissenbahnabschnitt an beziehungsweise in einem ersten, sich im Wesentlichen parallel zur Fahrzeuglängsrichtung erstreckenden Schenkel der Kulisse ausgebildet sind und wobei ein zweiter Bahnabschnitt der ersten Führungsbahn und ein zweiter Bahnabschnitt der zweiten Führungsbahn sowie ein zweiter Kulissenbahnabschnitt an beziehungsweise in einem zweiten, sich im Wesentlichen parallel zur Fahrzeugquerrichtung erstreckenden Schenkel der Kulisse ausgebildet sind.

In einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung weist die Kopplungseinrichtung zumindest einen in oder an der Kulisse vorgesehenen Kopplungsabschnitt sowie ein Kopplungselement auf, wobei die Kopplungseinrichtung so ausgebildet ist, dass das Kopplungselement zum Zweck der Kopplung mit dem Kopplungsabschnitt in Eingriff bringbar ist. In einer weiteren bevorzugten Weiterbildung der Erfindung, die mit anderen Ausführungsformen kombinierbar ist, ist die Kopplungseinrichtung Teil eines elektrischen Antriebs für die Verstelleinrichtung.

Dabei kann der zumindest eine Kopplungsabschnitt als Reibflächenbahn und das Kopplungselement als mit dieser in Eingriff bringbares Reibrad ausgebildet sein.

Vorzugsweise sind aber der zumindest eine Kopplungsabschnitt als Zahnstangeneinrichtung und das Kopplungselement als mit dieser in Eingriff bringbares Zahnrad ausgebildet.

Sowohl die Reibrad-Lösung als auch die Zahnstangen-Lösung ermöglichen einerseits eine sichere Arretierung des Fahrzeugsitzes und sind andererseits geeignet, Antriebskräfte von einem das Reibrad beziehungsweise das Zahnrad als Antriebsrad antreibenden elektromotorischen Antrieb vom Reibrad beziehungsweise Zahnrad auf die Kulisse aufzubringen und so den Fahrzeugsitz motorisch zu verfahren.

Eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes zeichnet sich dadurch aus, dass ein von einer ersten Zahnstange der Zahnstangeneinrichtung gebildeter erster Kopplungsabschnitt, der in Fahrzeuglängsrichtung verläuft, und ein von einer zweiten Zahnstange der Zahnstangeneinrichtung gebildeter zweiter Kopplungsabschnitt, der zumindest mit einer Richtungskomponente in Fahrzeugquerrichtung verläuft, an zwei aneinanderstoßenden Seiten der Kulissenbahn ausgebildet sind. Der Antrieb für das mit den Zahnstangen der Zahnstangeneinrichtung kämmende Zahnrad wird vorzugsweise so gesteuert, dass vor einer Richtungsänderung der Verschieberichtung des Sitzes ein Softstopp eingelegt wird. Das heißt, dass die Verschiebebewegung in eine erste Richtung langsam abgebremst wird, bevor die Verschiebung in die zweite Verschieberichtung erfolgt. Dadurch werden ruckartige Beschleunigungen, die von einem auf dem Fahrzeugsitz sitzenden Passagier als unangenehm empfunden werden, bei einer Richtungsänderung der Verschieberichtung vermieden.

Die Erfindung ist auch gerichtet auf ein Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug, mit zumindest einem erfindungsgemäß ausgebildeten Fahrzeugsitz.

Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung mit zusätzlichen Ausgestaltungsdetails und weiteren Vorteilen sind nachfolgend unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung näher beschrieben und erläutert.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Es zeigt:

Fig. 1 einen erfindungsgemäßen Fahrzeugsitz und

Fig. 2 eine beispielhafte Ausführung einer Kulissenführung des erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes.

DARSTELLUNG VON BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSBEISPIELEN

Fig. 1 zeigt in der Seitenansicht einen Fahrzeugsitz 1 , der mittels einer Sitzkonsole 10 auf dem Innenraumboden 14 eines ansonsten nicht näher dargestellten Fahrzeugs angebracht ist. Die Sitzkonsole 10 weist einen mit dem Innenraumboden 14 verbundenen fahrzeugfesten Konsolenteil 11 und einen mit dem Fahrzeugsitz 1 verbundenen verschiebbaren Konsolenteil 12 auf. Die beiden Konsolenteile 11 , 12 sind relativ zueinander bewegbar und mittels einer Verstelleinrichtung 2 aneinander geführt, wie sie nachstehend anhand der Fig. 2 beschrieben wird.

Die Verstelleinrichtung 2 weist eine im gezeigten Beispiel mit dem fahrzeugfesten Konsolenteil 11 verbundene Kulisse 4 auf, die hier L-förmig ausgebildet ist und einen im Wesentlichen parallel zur Fahrzeuglängsrichtung X erstreckenden erst Schenkel 4' und einen sich im Wesentlichen parallel zur Fahrzeugquerrichtung Y erstreckenden Schenkel 4" aufweist. Die L-förmige Gestalt der Kulisse 4 ist hier nur beispielhaft gezeigt; die Kulisse kann auch jede andere Form mit einem ersten Schenkel, der sich mit einer vorwiegenden Richtungskomponente in Fahrzeuglängsrichtung erstreckt, und mit einem zweiten Schenkel, der sich mit einer vorwiegenden Richtungskomponente in Fahrzeugquerrichtung erstreckt, gebildet sein.

Die Kulisse 4 weist eine als Schlitz oder Nut ausgebildete Kulissenbahn 40 mit einem ersten, parallel zur Fahrzeuglängsrichtung X verlaufenden Kulissenbahnabschnitt 40' und einem zweiten, parallel zur Fahrzeugquerrichtung Y verlaufenden zweiten Kulissenbahnabschnitt 40" auf. Die beiden Kulissenbahnabschnitte 40', 40" können auch geringfügig, beispielsweise um wenige Winkelgrade, von einer Parallelität zur Fahrzeuglängsrichtung X beziehungsweise zur Fahrzeugquerrichtung Y abweichen.

Die beiden Schenkel 4', 4" der Kulisse 4 bilden jeweils an ihren voneinander abgewandten äußeren Längsseiten einen ersten Außenrandbereich 41 und einen zweiten Außenrandbereich 43 aus. Am ersten Außenrandbereich 41 ist eine erste Führungsbahn 42 für ein mit dieser zusammenwirkendes erstes Führungselement 45 vorgesehen und am zweiten Außenrandbereich 43 ist eine zweite Führungsbahn 44 für ein mit dieser zusammenwirkendes zweites Führungselement 46 vorgesehen. Die beiden Führungsbahnen 42, 44 verlaufen abschnittsweise parallel zueinander und parallel zu der zwischen ihnen gelegenen Kulissenbahn 40, wobei die Führungsbahnen 42, 44 in Bezug auf die Kulissenbahn 40 einander gegenüber gelegen sind.

Die Führungsbahnen 42, 44 bilden jeweils einen Führungsabschnitt 20, 22 der Verstelleinrichtung 2 und dienen der Führung des Fahrzeugsitzes 1 bei der Verschiebung des verschiebbaren Konsolenteils 12 des Fahrzeugsitzes 1. Der erste Führungsabschnitt 20 wird dabei von einem parallel zur Fahrzeuglängsrichtung X verlaufenden ersten Bahnabschnitt 42' der ersten Führungsbahn 42 und einem ersten Bahnabschnitt 44' der zweiten Führungsbahn 44 gebildet und der zweite, parallel zur Fahrzeugquerrichtung Y verlaufende Führungsabschnitt 22 wird dabei von einem zweiten Bahnabschnitt 42" der ersten Führungsbahn 42 und einem zweiten Bahnabschnitt 44" der zweiten Führungsbahn 44 gebildet. Analog bildet die Kulissenbahn 40 einen ersten, in Fahrzeuglängsrichtung X verlaufenden Kulissenbahnabschnitt 40' und einen zweiten, in Fahrzeugquerrichtung Y verlaufenden zweiten Kulissenbahnabschnitt 40".

Mit dem verschiebbaren Konsolenteil 12 verbunden sind das erste Führungselement 45 und das zweite Führungselement 46. Diese beiden Führungselemente 45, 46 sind sowohl in Fahrzeuglängsrichtung X als auch in Fahrzeugquerrichtung Y so weit voneinander beabstandet, dass sie stets gleichzeitig an der ihnen jeweils zugeordneten Führungsbahn 42 beziehungsweise 44 anliegen. Mit anderen Worten: Der Abstand zwischen den in Fahrzeuglängsrichtung X einander zugewandten Seiten 45', 46' des jeweiligen Führungselements 45, 46 entspricht der in Fahrzeuglängsrichtung X gemessenen Breite a des zweiten Schenkels 4" der Kulisse 4 und der Abstand der in Fahrzeugquerrichtung Y einander zugewandten Seiten 45", 46" des jeweiligen Führungselements 45, 46 entspricht der in

Fahrzeugquerrichtung Y gemessenen Breite b des ersten Schenkels 4' der Kulisse 4. Die Sitzkonsole 10 ist weiterhin mit einer Kopplungseinheit 3 versehen, die ausgebildet ist, um den verschiebbaren Konsolenteil 12 und den fahrzeugfesten Konsolenteil 11 miteinander zu koppeln. Die Kopplungseinrichtung 3 weist ein mit dem verschiebbaren Konsolenteil 12 verbundenes Kopplungselement 48 sowie einen an der Kulisse 4 vorgesehenen Kopplungsbereich 47 auf, wobei das Kopplungselement 48 zum Zweck der Kopplung mit dem Kopplungsbereich 47 in Eingriff bringbar ist. Dazu ist der Kopplungsbereich 47 der Kulisse 4 als Zahnstangeneinrichtung 49 ausgebildet, die als einen ersten Kopplungsabschnitt 47' eine erste Zahnstange 49' aufweist, die in Fahrzeuglängsrichtung X verläuft und die an der längeren Innenseite des ersten Kulissenbahnabschnitts 40' vorgesehen ist, und die als einen zweiten Kopplungsabschnitt 47" eine zweite Zahstange 49" aufweist, die in Fahrzeugquerrichtung Y verläuft und die an der längeren Innenseite des zweiten Kulissenbahnabschnitts 40' der Kulissenbahn 40 verläuft. Die am ersten Kopplungsabschnitt 47' ausgebildete erste Zahnstange 49' und die am zweiten Kopplungsabschnitt 47" vorgesehene zweite Zahnstange 49" stoßen somit aneinander an und bilden zwischen sich einen Innenwinkel, im gezeigten Beispiel von 90°.

Das Kopplungselement 48 ist als Zahnrad 48' ausgebildet, das mit den Zahnstangen 49', 49" der Zahnstangeneinrichtung 49 in Eingriff bringbar ist. Das Zahnrad 48' ist über eine Zahnradachse 48" mit einem elektrischen Antrieb 30 für die Verstelleinrichtung 2 verbunden, sodass das Zahnrad 48' vom elektrischen Antrieb 30 in Rotation versetzbar ist. Je nach Drehrichtung wälzt das Zahnrad 48' dann auf den Zahnstangen 49', 49" der Zahnstangeneinrichtung 49 in die eine oder die andere Richtung ab. Dabei sind die Zähne der Zahnstangen 49', 49" so angeordnet, dass das Zahnrad 48' am Ort des Zusammentreffens der beiden Zahnstangen 49', 49" ansatzlos von der einen Zahnstange in die andere Zahnstange wälzen kann. Wenn das Zahnrad 48' entlang der Zahnstangen 49', 49" der Zahnstangeneinrichtung 49 abwälzt, nimmt es über die Zahnstangenachse 48" den mit dem verschiebbaren Konsolenteil 12 und damit mit dem Fahrzeugsitz 1 verbundenen Antrieb 30 mit, sodass der Fahrzeugsitz entlang der fahrzeugfesten Kulisse 4 in Fahrzeugquerrichtung Y beziehungsweise in Fahrzeuglängsrichtung X verschoben wird.

Die Erfindung ist nicht auf das obige Ausführungsbeispiel beschränkt, das lediglich der allgemeinen Erläuterung des Kerngedankens der Erfindung dient. Im Rahmen des Schutzumfangs kann die erfindungsgemäße Vorrichtung vielmehr auch andere als die oben beschriebenen Ausgestaltungsformen annehmen. Die Vorrichtung kann hierbei insbesondere Merkmale aufweisen, die eine Kombination aus den jeweiligen Einzelmerkmalen der Ansprüche darstellen.

Bezugszeichen in den Ansprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen dienen lediglich dem besseren Verständnis der Erfindung und sollen den Schutzumfang nicht einschränken.

BEZUGSZEICHENLISTE

1 Fahrzeugsitz

2 Verstelleinrichtung

3 Kopplungseinrichtung

4 Kulisse

4' Schenkel

4" Schenkel

10 Sitzkonsole

11 Konsolenteil

12 Konsolenteil

20 Führungsabschnitt

22 Führungsabschnitt

30 elektrischer Antrieb

40 Kulissenbahn

40" Kulissenbahnabschnitt

41 Außenrandbereich

42 Führungsbahn

43 Außenrandbereich

44 Führungsbahn

45 Führungselement

45' zugewandte Seite

45" zugewandte Seite

46 Führungselement

46' zugewandte Seite

46" zugewandte Seite

47 Kopplungsabereich

47' erster Kopplungsabschnitt

47" zweiter Kopplungsabschnitt

48 Kopplungselement 48' Zahnrad 48" Zahnradachse

49 Zahnstangeneinrichtung

49' Zahnstange

49" Zahnstange

X Fahrzeuglängsrichtung

Y Fahrzeugquerrichtung a Breite b Breite