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Title:
LUBRICANTS FOR CHAIN BELT CONVEYORS AND THEIR USE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1993/018120
Kind Code:
A1
Abstract:
Clear water-soluble lubricants for chain belt conveyors contain a combination of: (a) at least one or several compounds having the general formula (1), in which R?1¿ stands for a saturated, mono- or polyunsaturated, linear or branched-chain alkyl residue with 6 to 22 C atoms, that may if required be substituted by -OH, -NH¿2?, -NH-, -CO-, halogen or a carboxyl residue; R?2¿ stands for a carboxyl residue with 2 to 7 C atoms; M stands for hydrogen, an alkali metal, ammonium, an alkyl residue with 1 to 4 C atoms or a benzyl residue; and n stands for an integer in the range from 1 to 6; (b) at least one organic carboxylic acid selected among monobasic or multibasic, saturated, monounsaturated or polyunsaturated carboxylic acids having 2 to 22 C atoms; (c) water and additives and/or adjuvants, if required.

Inventors:
STROTHOFF WERNER (DE)
WINKEMANN BIRGIT (DE)
Application Number:
PCT/EP1993/000412
Publication Date:
September 16, 1993
Filing Date:
February 22, 1993
Export Citation:
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Assignee:
HENKEL KGAA (DE)
International Classes:
C10M173/02; C10N10/02; C10N20/02; C10N30/16; C10N30/20; (IPC1-7): C10M129/28; C10M133/06; C10M173/02; C10N40/00
Foreign References:
US3574100A1971-04-06
EP0372628A21990-06-13
DE3905548A11990-09-06
Other References:
Section Ch, Week 3880, Derwent Publications Ltd., London, GB; Class C, AN 80-667870
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e
1. Klarwasserlösliche KettentransportbandSchmiermittel enthaltend in Kombination a) wenigstens eine oder mehrere Verbindungen der allgemeinen Formel (I) wobei R1 für einen gesättigten oder einfach oder mehrfach ungesät¬ tigten, linearen oder verzweigten Alkylrest mit 6 bis 22 CAtomen, der gegebenenfalls durch OH, NH2, NH, CO, Halogen oder einen Carboxylrest substituiert sein kann, R.
2. für einen Carboxylrest mit.
3. bis 7 CAtomen, M für Wasserstoff, Alkalimetall, Ammonium, einen Alkylrest mit 1 bis 4 CAtomen oder einen Benzylrest und n für eine ganze Zahl im Bereich von 1 bis 6 steht, b) wenigstens eine organische Carbonsäure ausgewählt aus einbasigen oder mehrbasigen, gesättigten oder einfach oder mehrfach ungesättigten Carbonsäuren mit 2 bis 22 CAtomen, c) gegebenenfalls Wasser und Zusatz und/oder Hilfsstoffe.
4. 2 Schmiermittel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß R2 in der allgemeinen Formel (I) für den Rest (CH2)n~C00M steht, wobei n und M die oben genannten Bedeutungen aufweisen.
5. Schmiermittel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß n für 2 oder 3, insbesondere 2, steht.
6. Schmiermittel nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß R* in der allgemeinen Formel (I) für einen geradkettigen, gesättigten oder ungesättigten Alkylrest mit 8 bis 18 CAtomen, insbesondere mit 10 bis 18 CAtomen, steht.
7. Schmiermittel nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Carbonsäure ausgewählt ist aus Essigsäure, Citronensäure und Glycolsäure, vorzugsweise Essig¬ säure.
8. Schmiermittel nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, enthaltend 0,01 bis 95 Gew.% der Verbindungen der allgemeinen Formel (I) und 5 bis 50 Gew.% der organischen Carbonsäure.
9. Schmiermittel nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, enthaltend 5 bis 25 Gew.% der Verbindungen der allgemeinen Formel (I) und 10 bis 15 Gew.% der organischen Carbonsäure.
10. Schmiermittel nach einem oder mehreren der Ansprüchen 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß sie als Hilfsstoffe Lösungsver¬ mittler, nichtionische oder anionische Tenside, Biozide und/oder Entschäumer enthalten.
11. Schmiermittel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß sie als Biozide quaternäre Ammoniumverbindungen und/oder Alkyl aminoethylenglycine enthalten.
12. Schmiermittel nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß sie einen pHWert im Bereich von 3 bis 6 aufweisen.
13. Schmiermittel nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß sie eine dynamische Viskosität von weniger als 300 mPa.s, insbesondere im Bereich von 5 bis 100 mPa.s, jeweils bei 20 °C, aufweisen.
14. Verwendung der Schmiermittel nach einem oder mehreren der An¬ sprüche 1 bis 11 als Kettenschmiermittel in der Lebensmittel¬ industrie, insbesondere für automatische Kettentransportband Anlagen, vorzugsweise in Form verdünnter wäßriger Anwendungs¬ lösungen.
Description:
Kettentransportband-Schmiermittel und ihre Verwendung

Die vorliegende Erfindung betrifft klarwasserlösliche Kettentrans¬ portband-Schmiermittel enthaltend amphotere Verbindungen der all¬ gemeinen Formel (I) und organische Carbonsäuren sowie gegebenen¬ falls Wasser und Zusatz- und/oder Hilfsstoffe.

Die Erfindung betrifft weiterhin die Verwendung derartiger Schmiermittelkombinationen als Kettentransportband-Schmiermittel in der Lebensmittelindustrie. Insbesondere finden die erfindungsgemäßen Schmiermittel hier Verwendung zum Schmieren, Reinigen und Desinfizieren von automatischen Kettentransportband- Anlagen, die beim Abfüllen von Lebensmitteln, vorzugsweise Ge¬ tränken, in Glas- und Kunststoffflaschen, Dosen, Gläser, Fässer, Getränkecontainer (KEG), Papier- und Pappbehälter und dergleichen eingesetzt werden.

In Flaschenkellern und Faßkellern von Getränkebetrieben sowie bei der Abfüllung von Lebensmitteln werden für den Transport der ent¬ sprechenden Gefäße üblicherweise Plattentransportbänder bzw. Ket¬ tentransportbänder benutzt, die mit geeigneten wäßrigen Schmier¬ mittelzubereitungen über Tauchschmieranlagen oder über automatische BandschmierSysteme geschmiert und sauber gehalten werden.

Während Tauchschmieranlagen kaum Probleme hinsichtlich der anwen¬ dungstechnischen Eigenschaften bei der Wahl des Schmiermittels be¬ reiten, sind es Ausfällungen schwerlöslicher Salze und mikrobio¬ logische Ablagerungen, die in den Düsen und Filtern der zentralen Schmieranlagen den kontinuierlichen Betrieb des Abfüllens von Le¬ bensmitteln, insbesondere Getränken, beträchtlich stören können, so daß die Anlagen nach einer gewissen Betriebsdauer stets abgeschal¬ tet und gereinigt werden müssen.

Die bisher als Schmiermittel eingesetzten Kettengleitmittel basie¬ ren einerseits auf Fettsäuren in Form ihrer wasserlöslichen Alkali¬ oder Alkanolaminsalze oder auf Fettaminen in Form ihrer organischen oder anorganischen Salze.

Die DE-A-23 13 330 beschreibt Schmiermittel auf Seifenbasis, die wäßrige Mischungen von Ciß-Ciß-Fettsäuresalzen und oberflächenaktiven Substanzen enthalten.

Neben diesen Schmiermitteln auf Seifenbasis werden ansonsten hauptsächlich solche auf Basis von primären Fettaminen verwendet. So beschreibt die DE-A-36 31 953 ein Verfahren zum Schmieren von kettenförmigen Flaschentransportbändern in Getränkeabfü11betrieben, insbesondere in Brauereien, sowie zum Reinigen der Bänder mittels eines flüssigen Reinigungsmittels, das dadurch gekennzeichnet ist, daß man die kettenförmigen Flaschentransportbänder mit Band¬ schmiermitteln auf Basis neutralisierter primärer Fetta ine, die vorzugsweise 12 bis 18 C-Atome aufweisen und einen ungesättigten Anteil von mehr als 10 % enthalten, schmiert und die Flaschen¬ transportbänder mit kationischen Reinigungsmitteln, nämlich qua- ternären Ammoniu verbindungen wie Alkyltrimethyla monium-, Dialkyldimethylammonium- und Alkyldimethylbenzylammoniumchloriden oder organischen Säuren reinigt.

Die Hauptnachteile dieser Fettamine sind: Die Reaktion mit Anionen des Wassers, insbesondere mit Sulfaten, Bicarbonaten, Phosphaten und Carbonaten aus alkalischen Wässern sowie anderen Wasserin- haltsstoffen; eine starke Reaktion mit in Wasser gelöster Kohlen¬ säure zu schwerlöslichen Ammoniumcarbonaten, beispielsweise bei kohlensäurehaltigen Getränken; es müssen zwangsläufig Lösungsver¬ mittler eingesetzt werden; die Reinigung des Sprüh- und

Verte lSystems ist in regelmäßigen Abständen notwendig; ansonsten verstopft das gesamte System und wird somit unbrauchbar.

Bei Schmiermitteln auf Basis von primären Fettaminen ist kein kon¬ tinuierlicher 24-Stunden-Betrieb möglich. Bei der Verwendung der¬ artiger primärer Fettamine als Schmiermittel können die Anlagen nur mit einer geringen Flexibilität gefahren werden bzw. in vielen Fällen läßt sich dieses Verfahren nicht anwenden, da in bestehenden Anlagen oftmals Vormischbehälter vorhanden sind. Der Einsatz von primären Fettaminen und die hierfür erforderlichen zwei Verfah¬ rensschritte - einerseits Schmieren, andererseits Reinigen - er¬ fordern hohe apparative Investitionskosten. Schließlich ergibt sich durch den Einsatz der primären Amine und der niederen Alkancarbonsäuren, wie beispielsweise Essigsäure, die für den Rei¬ nigungsschritt erforderlich sind, auch eine erhebliche Geruchsbe¬ lästigung.

Die Hauptnachteile der oben genannten Verfahren sind somit einer¬ seits die starke Wasserabhängigkeit der Schmiermittel auf Seifen¬ basis und die regelmäßig notwendige Systemreinigung beim Einsatz von Schmiermitteln auf Basis von primären Aminen. Die Ausfällungen, die in beiden Verfahren des Standes der Technik auftreten, müssen dabei entfernt werden. Zur Entfernung benutzt man eine einfache Säure-Base-Reaktion. Im Falle der Seifenprodukte auf Fettsäurebasis werden hierzu alkalische, komplexmittelhaltige Reiniger eingesetzt und als technische Äquivalente dazu werden bei Produkten auf Basis primärer Fettamine organische oder anorganische Säuren als Reiniger eingesetzt.

Schließlich sind im Stand der Technik weitere Kettenschmiermittel bekannt, die die vorstehend beschriebenen Nachteile nicht aufwei¬ sen. So beschreibt die EP-A-0 044 458 SchmiermittelZubereitungen,

die praktisch frei von Fettsäureseifen sind und die weiterhin ein carboxyliertes nichtionisches Tensid und ein Acylsarcosinat ent¬ halten. Der pH-Wert dieser Produkte beträgt 7 bis 11 und liegt so¬ mit vorzugsweise im neutralen bis alkalischen Bereich.

Die DE-A-38 31 448 betrifft schließlich wäßrige, klarwasserlös¬ liche, seifenfreie Schmiermittelzubereitungen, ein Verfahren zu ihrer Herstellung und die Verwendung der erfindungsgemäßen Schmiermittelzubereitungen, insbesondere als Schmiermittel zum Transport von Glasflaschen oder Polyethylenterephthalat-Flaschen. Die im wesentlichen neutralen wäßrigen Schmiermittelzubereitungen (pH im Bereich von 6 bis 8) enthalten Alkylbenzolsulfonate, alkoxylierte Alkanolphosphate und Alkancarbonsäuren, gegebenenfalls neben üblichen Lösungsvermittlern, Lösungsmitteln, Entschäu ungs- mitteln und Desinfektionsmitteln.

Allerdings zeigen auch diese beiden oben beschriebenen Produkte noch folgende drei Nachteile:

1. Sie sind mikrobiologisch ungünstig, da sie hervorragende Wachstumsbedingungen für Mikroorganismen schaffen.

2. Weiterhin zeigen sie nur eine geringe Reinigungskraft.

3. Schließlich weisen sie ein schwer zu kontrollierendes Schaum¬ verhalten auf.

In der DE-A-39 05 548 werden Schmiermittel beschrieben, die min¬ destens ein sekundäres und/oder tertiäres Amin und/oder Salze der¬ artiger Amine enthalten. Bei diesen Transportband-Hygieneprodukten zeigten sich jedoch in der praktischen Anwendung gewisse Probleme wegen der in einigen Fällen beobachteten Hautirritationen, die diesen Produkten zugeschrieben wurden, und wegen der Bildung to¬ xischer Folgeprodukte bei unsachgemäßer Handhabung (Alkalisierung). Diese hydrophoben Verbindungen sind aufgrund der geringen Netz-

Wirkung nur in optimalem Betriebszustand einer Bandschmieranlage einsetzbar. Durch organische Verschmutzungen oder Säuren, bei¬ spielsweise durch Phosphateintrag, tritt eine Neutralisation der Verbindungen auf.

Aus der US-A-3,574,100 sind Schmiermittelzusammensetzungen bekannt, die amphotere Verbindungen enthalten, die gemäß dieser Druckschrift als N-Fettalkyl-ß-aminopropionate und N-Fettalkyl-ß-iminodipro- pionate bezeichnet werden.

Bei Verwendung dieser Verbindungen in Schmiermitteln wurden jedoch relativ hohe Reibwerte festgestellt. Darüberhinaus ist die Klar- wasserlöslichkeit für den Einsatz in zentralen Schmiersystemen in der Lebensmittelindustrie, insbesondere fest installierten automa¬ tischen Systemen, nicht ausreichend.

Der vorliegenden Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, neue, verbesserte Schmiermittelzubereitungen, insbesondere klarwasserlösliche Kettentransportband-Schmiermittel, bereitzu¬ stellen, die die Nachteile des Standes der Technik nicht aufweisen. Derartige Schmiermittel sollen sowohl einen guten Reibwert, also eine ausgezeichnete Schmierwirkung, ein geringes Schaumverhalten, eine gute Reinigungswirkung und möglichst eine gute mikrobizide Wirkung aufweisen.

Die vorliegende Erfindung betrifft klarwasserlösliche Kettentrans¬ portband-Schmiermittel enthaltend in Kombination a) wenigstens eine oder mehrere Verbindungen der allgemeinen Formel (I)

wobei

R-l für einen gesättigten oder einfach oder mehrfach ungesät¬ tigten, linearen oder verzweigten Alkylrest mit 6 bis 22 C-Atomen, der gegebenenfalls durch -OH, -NH2, -NH ' -, -CO-, Halogen oder einen Carboxylrest substituiert sein kann,

R2 für einen Carboxylrest mit 2 bis 7 C-Atomen,

M für Wasserstoff, Alkalimetall, Ammonium, einen Alkylrest mit 1 bis 4 C-Atomen oder einen Benzylrest und n für eine ganze Zahl im Bereich von 1 bis 6 steht, b) wenigstens eine organische Carbonsäure ausgewählt aus einbasigen oder ehrbasigen, gesättigten oder einfach oder mehrfach ungesättigten Carbonsäuren mit 2 bis 22 C-Atomen, c) gegebenenfalls Wasser und Zusatz- und/oder Hilfsstoffe.

Durch die Kombination von amphoterem Tensid und organischer Carbonsäure wurde ein Kettentransportband-Schmiermittel mit her¬ vorragenden Eigenschaften erhalten. Die Schmierwirkung mit Reib¬ beiwerten von μ kleiner oder gleich 0,12 wurde gegenüber den amphoteren Verbindungen allein deutlich verbessert.

Die Einstellung eines Haut-pH-Wertes der Anwendungslösung ist mög¬ lich. Die erfindungsgemäßen Kettentransportband-Schmiermittel sind unabhängig von der Wasserqualität. Bei üblichen Einsatzkonzentra¬ tionen sind die Schmiermittelkombinationen nur gering schäumend. Besonders gute Eigenschaften wurden bei der Beurteilung der Not¬ laufeigenschaften beobachtet. Die Inhaltsstoffe sind gut biologisch abbaubar und weisen eine gute Reinigungswirkung auf.

Hinsichtlich ihrer Anwendungseigenschaften zeigen die erfindungs¬ gemäßen Schmiermittelkombinationen einen sehr guten Reibbeiwert, ein geringes Schaumverhalten, eine gute Reinigungswirkung sowie gute Hautverträglichkeit. Zusätzlich zu den genannten positiven

Eigenschaften werden folgende Randbedingungen erfüllt: Mäßiges Schaumverhalten verbessert die Schmierwirkung an Problemzonen, wie Drehtellern, Wechslern usw.; hohe Substantivität und damit hohe Schmierleistung auch bei ungünstigen Betriebsbedingungen (z.B. Un¬ terbandschmierung); geringe Toxizität; allgemein einsetzbar auch bei apparativen Unzulänglichkeiten; guter Reinigungseffekt; hohe Kapillaraktivität und Filmbildung an Oberflächen; auch in Gegenwart von organischen Belastungen und Säuren oder Alkalien wirksam und auch als Konzentrat nicht korrosiv; unempfindlich gegenüber einem Getränkeeintrag.

Die erfindungsgemäßen Schmiermittelkombinationen sind beim Einsatz in der Getränkeindustrie im Gegensatz zu den bislang eingesetzten Kettenschmiermitteln sowohl unabhängig von der Wasserqualität als auch schaumarm, lagerstabil bei tiefen Temperaturen, nicht korrosiv und besonders umweit- und hautverträglich.

Die im Sinne der vorliegenden Erfindung zu verwendenden Verbin¬ dungen der allgemeinen Formel (I) können als Rest R 1 einen der nachfolgend genannten Alkylreste enthalten: Hexyl , Heptyl, Octyl, Nonyl, Decyl, Undecyl , Dodecyl, Tridecyl, Tetradecyl, Pentadecyl, Hexadecyl, Heptadecyl, Octadecyl, Nonadecyl, Eicosyl, Heneicosyl oder Docosyl. In gleicher Weise kommen hierfür auch die entspre¬ chenden einfach oder mehrfach ungesättigten Reste oder die ent¬ sprechenden verzweigten Isomere in Frage. Ferner können die vor¬ stehend genannten Reste auch durch Hydroxy-, Amino-, Imino-, Carbonyl-, Halogen-, vorzugsweise Chloratome, oder Carboxylgruppen substituiert sein. Erfindungsgemäß bevorzugt sind solche Verbin¬ dungen der allgemeinen Formel (I), die als Rest R 1 einen geradkettigen, gesättigten oder ungesättigten Alkylrest mit 8 bis 18 C-Atomen, insbesondere mit 10 bis 18 C-Atomen, aufweisen.

Ferner ist erfindungsgemäß bevorzugt, daß der Rest R2 in der all¬ gemeinen Formel für den Rest -(CH2)n~ 00M steht, wobei n und M die vorstehend genannten Bedeutungen aufweisen. Mit anderen Worten be¬ deutet dies, daß das Stickstoffatom des Fettaminrestes zweifach durch identische Gruppen alkyliert ist.

Der Index "n" in der allgemeinen Formel (I) bedeutet eine ganze Zahl im Bereich von 1 bis 6. Mithin handelt es sich bei der besag¬ ten Gruppe um Methylen-, Ethylen-, Propylen-, Butylen-, Pentylen- oder Hexylenreste, wobei die Werte n = 2 und n= 3 bevorzugt sind. Besondere Bedeutung kommt hierbei dem Ethylenrest (n = 2) zu. Er¬ findungsgemäß ist es ferner bevorzugt, daß M Wasserstoff oder ein Alkalimetallatom bedeutet, wobei als Alkalimetalle Natrium oder Kalium, insbesondere Natrium, vorzugsweise in Frage kommen.

Selbstverständlich können im Sinne der Erfindung auch Gemische von Verbindungen der allgemeinen Formel (I) Verwendung finden. Bei¬ spielhaft für die erfindungsgemäß einzusetzenden Verbindungen der Formel (I) seien hier genannt: Natrium-N-Lauryl-iminodipropionat, Natrium-N-Cocosalkyl-iminodipropionat oder Natrium-N-Oleyl- iminodipropionat. Die Herstellung derartiger Verbindungen kann analog den Angaben in der US-A-3 574 100 erfolgen. Zudem sind solche Verbindungen auch im Handel erhältlich, vergleiche bei¬ spielsweise DERIPHATR 150C der Henkel KGaA.

Die Auswahl der organischen Carbonsäure (n) ist weniger kritisch, solange die Klarwasserlöslichkeit unter den gegebenen Umständen sichergestellt ist. Dementsprechend besteht eine bevorzugte Aus¬ führungsform der vorliegenden Erfindung darin, daß die organische Carbonsäure ausgewählt ist aus Essigsäure, Citronensäure und Glycolsäure, wobei der Essigsäure besondere Bedeutung zukommt.

Bevorzugte Kettentransportband-Schmiermittel enthalten 0,01 bis 95 Gew.% der Verbindungen der allgemeinen Formel (I) und 5 bis 50 Gew.% der organischen Carbonsäuren. Somit ist es möglich, daß die Kettentransportband-Schmiermittel in dieser Form wasserfrei erhal¬ ten werden können. In einer besonders bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung enthalten die Kettentransportband- Schmiermittel 5 bis 25 Gew. % der Verbindungen der allgemeinen Formel (I) und 10 bis 15 Gew. % der organischen Carbonsäuren. Als zusätzliche Inhaltsstoffe der erfindungsgemäßen Kettentransportband-Schmiermittel kommen neben Wasser gegebenen¬ falls ferner weitere Zusatz- und/oder Hilfsstoffe in Frage.

Als Zusatzstoffe für die erfindungsgemäßen Schmiermittelkombinati¬ onen kommen in erster Linie sekundäre und/ oder tertiäre Amine und/oder Salze derartiger Amine in Betracht, wie sie in der vor¬ stehend genannten DE-A-3905548 beschrieben sind.

Falls erwünscht können die erfindungsgemäßen Schmiermittel ferner auch N-Fettalkyl-ß-aminopropionate enthalten, wie sie in der vor¬ stehend zitierten US-A-3 574 100 beschrieben sind. In diesem Zu¬ sammenhang sei ferner auch die EP-A-0372628 angeführt, in welcher gleichfalls entsprechende N-Alkyl-aminocarbonsäuren in breiterer Form offenbart werden. Auch derartige Verbindungen kommen gegebe¬ nenfalls als Zusatzstoffe für die erfindungsgemäßen Schmiermittel in Frage.

Die Menge an derartigen Zusatzstoffen, die gegebenenfalls den erfindungsgemäßen Schmiermitteln beigefügt werden können, liegt in der Regel im Bereich von 0 bis 10 Gew.-%, vorzugsweise im Bereich von 1 bis 5 Gew.-%, jeweils bezogen auf die Gesamtformulierung.

Weiterhin können die erfindungsgemäßen Schmiermittelkombinationen als Hilfsstoffe Lösungsvermittler zum Erhalt einer homogenen, klarwasserlöslichen Anwendungslösung enthalten. Als solche kommen beispielsweise in Betracht: Alkohole, Polyalkohole, Ether oder Polyether, insbesondere Isopropanol, Butylglykol, Butyldiglykol oder Ethylenglykolether. Die Menge des zu verwendenden Lösungsver¬ mittlers richtet sich im Einzelfall nach dem eingesetzten Betain, der Fachmann wird im Einzelfall die erforderliche Menge an Lö¬ sungsvermittler durch Ausprobieren ermitteln. Im allgemeinen sind Zusätze an Lösungsvermittler im Bereich von 1 bis 20 Gew.-%, be¬ zogen auf die Gesamtformulierung, hinreichend.

Als weitere Hilfsstoffe im Sinne der vorliegenden Erfindung kommen ferner anionische oder nichtionische Tenside in Betracht, bei¬ spielsweise alkoxylierte Fettamine, Fettalkohole, alkoxylierte Fettalkohole, aber auch in hydrophilen Lösungsmitteln lösliche Alkylbenzolsulfonate. Diese Tenside können die Benetzung der Ketten und Plattentransportbänder verbessern, sofern dies im Einzelfall erforderlich sein sollte. Im allgemeinen sind Tensid-Zusätze im Bereich von 1 bis 10 Gew.-%, bezogen auf die Gesamtformulierung, hierfür ausreichend. Bevorzugt werden hierbei nichtionische Tenside, vorzugsweise Fetta1koho1-Ethylenoxid/Propy1enoxid-Addukte, insbesondere Ci2/i4-Fettalkohol-5E0/4P0-Addukte.

Als weitere Hilfsstoffe im Sinne der vorliegenden Erfindung kommen ferner biozide Wirkstoffe in Betracht. Erfindungsgemäß werden als solche insbesondere quaternäre Ammoniumverbindungen (QAV) einge¬ setzt, die mindestens einen langkettigen Alkylrest mit insbesondere 8 bis 16 C-Atomen und/oder mindestens einen - gegebenenfalls mit Halogenatomen substituierten - Benzylrest aufweisen. Beispielhaft sei hier Cocosalkyl-dimethyl-benzyl-ammoniumchlorid genannt (D0DIGEN R 226, Handelsprodukt der Bayer AG). In diesem Zusammenhang

sind ferner als bevorzugt zu verwendende biozide Wirkstoffe Ver¬ bindungen vom Typ der Alkyl-aminoethylen-glycine zu nennen, die einen Alkylrest mit 6 bis 22 C-Atomen, insbesondere 10 bis 16 C- Atomen, und vorzugsweise zwei Aminoethylen-gruppierungen aufweisen. Derartige Verbindungstypen werden auch TEGO-Ampholyte genannt und sind zum Beispiel Handelsprodukte der Firma Goldschmidt AG. Bei¬ spielhaft sei hier [N-Dodecyl-bis(aminoethylen)]-N'-glycin genannt. (TEG0 R 51B, Goldschmidt AG). Derartige biozide Wirkstoffe werden den erfindungsgemäßen Schmiermitteln im allgemeinen in Mengen von 0 bis 10 Gew.-%, insbesondere in Mengen von 1 bis 5 Gew.-%, jeweils be¬ zogen auf die Gesamtformulierung, zugesetzt.

Sofern erforderlich können den erfindungsgemäßen Schmiermitteln als weitere Hilfsstoffe auch Entschäumer zugesetzt werden. Als solche kommen beispielsweise Anlagerungsprodukte von Ethylenoxid und Pro- pylenoxid an Fettalkohole sowie insbesondere endgruppenverschlossene Fettalkohol-Polyethylenglykolether in Fra¬ ge.

Die erfindungsgemäßen Schmiermittelkombinationen weisen vorzugs¬ weise einen pH-Wert im Bereich von 3 bis 6 auf. Sofern der pH-Wert des Kettentransportband-Schmiermittels nicht bereits in diesem Be¬ reich liegt, kann er durch Zugabe einer Säure, vorzugsweise einer organischen Carbonsäure, wie vorstehend definiert, beispielsweise mit Essigsäure auf den gewünschten Wert eingestellt werden.

Im Hinblick auf eine optimale Dosiermöglichkeit ist es ferner von Vorteil, daß die Schmiermittelkombinationen eine dynamische Vis¬ kosität von weniger als 300 mPa.s, insbesondere von weniger als 150 mPa.s und besonders bevorzugt im Bereich von 5 bis 100 mPa.s - je¬ weils bei 20 °C - aufweisen. Eine gesonderte Einstellung der Vis¬ kosität auf die genannten Werte ist im allgemeinen nicht erfor-

der!ich bzw. erfolgt gegebenenfalls durch Zusatz geeigneter Mengen des bevorzugten Verdünnungsmittels Wasser oder eines Lösungsver¬ mittlers.

Sofern die erfindungsgemäßen Schmiermittel nicht ausschließlich aus Verbindungen der allgemeinen Formel (I) und organischen Carbon¬ säuren bestehen, lassen sie sich durch einfaches Vermischen dieser Komponenten mit Wasser, gegebenenfalls unter Zusatz der genannten Zusatz- und/oder Hilfsstoffe, herstellen.

Die vorliegende Erfindung betrifft schließlich die Verwendung von Kettentransportband-SchmiermitteIn der vorstehend beschriebenen Art als Schmiermittel in der Lebensmittelindustrie, insbesondere für automatische Kettentransportband-Anlagen. Für diesen Anwendungs¬ zweck werden die erfindungsgemäßen Kettentransportband-Schmier¬ mittel im allgemeinen noch mit Wasser verdünnt. Derartige wäßrige Anwendungslösungen enthalten in der Regel 0,01 bis 1 Gew.-% von Verbindungen der allgemeinen Formel (I), vorzugsweise 0,01 bis 0,2 Gew.-% und insbesondere 0,02 bis 0,04 Gew.-% derartiger Verbindun¬ gen. Die einzusetzenden Mengen an organischer Carbonsäure ergibt sich durch einfaches Umrechnen der Mengenangaben der Konzentrate aus der Menge an Verbindungen der allgemeinen Formel (I).

Die erfindungsgemäßen Produkte verursachen im Gegensatz zu Stan¬ dard-Seifenprodukten keine Spannungsrißkorrosion und können daher für PET und PC-Gebinde problemlos eingesetzt werden. (PET = Poly- ethylenterephthalat, PC= Polycarbonat), sofern keine Tenside als Hilfsstoffe Verwendung finden, die bei derartigen Materialien zu Spannungsrissen führen.

Beispiele

Die vorliegende Erfindung wird durch die nachfolgenden Beispiele näher erläutert. Die erfindungsgemäßen Beispiele 1 bis 9 zeigen Formulierungen von Schmiermittelkonzentraten sowie verschiedene anwendungstechnische Daten, die mit den entsprechenden verdünnten wäßrigen Anwendungslösungen ermittelt wurden, wobei diese Anwen¬ dungslösungen die jeweiligen Konzentrate in einer Menge von 0,4 Gew.-% enthielten. Nähere Erläuterungen zu den jeweils bestimmten anwendungstechnischen Daten - Reibwiderstand, Schaumverhalten, Klarwasserlöslichkeit und Notlaufzeit - finden sich nachstehend. Zum Vergleich dienen die Vergleichsbeispiele 1 bis 5.

Alle Prozentangaben in den nachstehenden Formulierungs-Beispielen beziehen sich auf Gewichtsprozente.

Die Versuche zur Messung des Reibungswiderstandes, im folgenden kurz "Reibbeiwert" genannt, sind auf einem Technikums-Flaschen- transportband unter folgenden Bedingungen durchgeführt worden:

Messung des Reibwiderstandes von 20 mit Wasser gefüllten 0,5 1 Euro-Bierflaschen als Zugspannung mit einem Dynamometer. Flaschentransportgeschwindigkeit: ca. 1 m/s

Besprühen des Flaschentransportbandes mit 0,4 Gew.-%iger Band- schmiermittellösung, wie in den Beispielen genannt. Sprühleistung der Düsen: 4 1/h, 1 Düse pro Band.

Der im folgenden angegebene Reibbeiwert "μ" ergibt sich als der Quotient der gemessenen Zugspannung für eine Flasche zum Gewicht der Flasche in Gramm.

Weiterhin wurden die Produkte mit Hartwasser (16 °d) nach den Be¬ stimmungen der DIN 53902 getestet.

Das Schaumverhalten wird nach folgenden Klassen beurteilt:

0 = schaumfrei

1 = vereinzelte Schaumblasen

2 = geringes Schäumen, nicht störend

3 = Schäumen, störend

4 = starkes Schäumen, nicht akzeptabel, Schaum unter dem Band

Der Reibbeiwert sollte zur ausreichenden Schmierung unter 0,15 liegen. Bei Überschreiten von 0,15 läßt die Schmierwirkung und so¬ mit der einwandfreie Transport deutlich nach.

Die Klarwasserlöslichkeit der Anwendungslösungen sollte auch über einen längeren Versuchszeitraum gewährleistet sein, um Ablagerungen in Kugelventilfiltern, Düsen, Sprüh- und VerteilSystem, Band und Transportgut zu vermeiden. Hierzu wurde eine 0,4 Gew.-%ige Lösung in 16 °d Wasser für 72 h gelagert und anschließend visuell beur¬ teilt.

Die Schaumentwicklung sollte gering sein, da übermäßiger Schaum nicht nur den Arbeitsablauf (automatischer bottle inspector) und die Arbeitssicherheit (Rutschgefahr) stört, sondern darüber hinaus auch das Etikett aufweichen und in das noch nicht verschlossene Gefäß dringen kann. Zusätzlich wird durch übermäßige Schaumneigung der Reibbeiwert verschlechtert. Eine geringe Schaumentwicklung ist hingegen von Vorteil, da sie eine bessere Verteilung des Schmier¬ mittels auf den Transportbändern bedingt.

Unter Versuchsbedingungen, die auch zur Ermittlung des Reibbei¬ wertes und des Schaumverhaltens verwendet wurden, wurde nach einer

Laufzeit von 30 min die Dosierung der Kettentransportband-Schmier¬ mittel abgestellt. Von diesem Zeitpunkt an werden die Flaschen nur durch anhaftendes Kettentransportband-Schmiermittels geschmiert. Es wurde die Zeit gemessen, in der die Schmierung ohne wesentliche Verschlechterung des Reibbeiwertes aufrechterhalten wurde. Das Ende des Versuchs (Notlaufzeit) wurde dadurch bestimmt, wenn der Reib- beiwert um 20 % gegenüber dem Ursprungswert abgenommen hatte.

Beispiel 1

15 % Natrium-N-Lauryl-iminodipropionat

14 % Essigsäure

71 % Wasser

Reibbeiwert: μ = 0,10, Schaumverhalten = 2 Klarwasserlöslichkeit: annähernd klar Notlaufzeit: 20 min

Beispiel 2

15 % Natrium-N-Lauryl-iminodipropionat

14 % Essigsäure 68 % Wasser

3 % C12-14 Fettalkohol mit 5E0/4P0 Reibbeiwert: μ = 0,10, Schaumverhalten = 1 Klarwasserlöslichkeit: absolut klar Notlaufzeit: 25 min

Beispiel 3

15 % Natrium-N-Lauryl-iminodipropionat 13 % Citronensäure

72 % Wasser

Reibbeiwert: μ = 0,11, Schaumverhalten = 2 Klarwasserlöslichkeit: annähernd klar Notlaufzeit: 15 min

Beispiel 4

15 % Natrium-N-Lauryl-iminodipropionat

10 % Glycolsäure

75 % Wasser

Reibbeiwert: μ = 0,11, Schaumverhalten = 1

Klarwasserlöslichkeit: annähernd klar

Notlaufzeit: nicht untersucht

Beispiel 5

86 % Natrium-N-Lauryl-iminodipropionat

14 % Essigsäure

Reibbeiwert: μ = 0 , 10, Schaumverhalten = 1 Klarwasserlösl ichkeit: annähernd klar Notlaufzeit: 20 min.

Beispiel 6

15 % Natrium-N-Lauryl-iminodipropionat 14 % Essigsäure

68 % Wasser

3 % Cocosalkyl-dimethyl-benzyl-ammoniumchlorid Reibbeiwert: μ = 0,10, Schaumverhalten = 1 Klarwasserlöslichkeit: absolut klar Notlaufzeit: 25 min

Beispiel 7

15 % Natrium-N-Lauryl-iminodipropionat

14 % Essigsäure 68 % Wasser

3 % [N-Dodecyl-bis(aminoethylen)]-N'-glycin Reibbeiwert: μ = 0,10, Schaumverhalten = 1 Klarwasserlöslichkeit: absolut klar Notlaufzeit: 20 min.

Beispiel 8

15 % Natrium-N-Cocos-iminodipropionat

14 % Essigsäure 68 % Wasser

3 % Cocos-dimethyl-benzyl-ammoniumchlorid Reibbeiwert: μ = 0,12, Schaumverhalten = 0 Klarwasserlöslichkeit: absolut klar Notlaufzeit: 20 min

Beispiel 9

15 % Natrium-N-Cocos-iminodipropionat 1 % Natrium-N-Oleyl-iminodipropionat

14 % Essigsäure 68 % Wasser

3 % Cocos-dimethyl-benzyl-ammoniumchlorid Reibbeiwert: μ = 0,11, Schaumverhalten = 0 Klarwasserlöslichkeit: absolut klar Notlaufzeit: 20 min

Verqleichsbeispiel 1: (seifenhaltiges Kettengleitmittel)

59 % Wasser

10 % Butyldiglycol

15 % Fettsäure (Öl/Linol)

9 % Ethylendiamintetraacetat-Na4

4 % Monoethanolamin

3 % Kaliumhydroxid

Reibbeiwert: μ= 0,12, Schaumverhalten: 3-4 Klarwasserlöslichkeit: bei l%igem Einsatz bis 12,5 °d klar wasserlöslich Notlaufzeit: 5 min

Veroleichsbeispiel 2: (alkylaminbasiertes Kettengleitmittel)

4 % N,N-Dimethyl-N-laurylammoniumacetat 8 % Laurylpropylendiammoniumacetat

88 % Wasser

Reibbeiwert: μ = 0,10, Schaumverhalten = 1

Klarlöslichkeit: opak

Notlaufzeit: ca. 7 min

Verqleichsbeispiel 3 (US-Patent 3,574,100)

15 % N-Cocosalkyl-aminopropionsäure

85 % Wasser

Reibbeiwert: μ = 0,14, Schaumverhalten = 2

Klarlöslichkeit: opak

Notlaufzeit: 10 min

i9

Verqleichsbeispiel 4 (US-Patent 3574 100)

15 % N-Cocosalkyl-aminopropionsäure 3 % Lauryletherphosphorsäureester 82 % Wasser

Reibbeiwert: μ= 0,13, Schaumverhalten = 4 Klarwasserlöslichkeit: opak Notlaufzeit: 7 min

Verqleichsbeispiel 5:

15 % Natrium-N-Lauryl-iminodipropionat 85 % Wasser

Reibbeiwert: 0,12, Schaumverhalten = 2 Klarwasserlöslichkeit: opak Notlaufzeit: 15 min