Elektromagnetische Betatigungseinrichtungen und Magnetventile sind aus der DE 44 39 422 A1 bekannt. Sie weisen ein Gehäuse auf, in dem eine Spule mit einem in der Spule beweglichen Ma- gnetanker vorgesehen ist. Der Magnetanker ist dabei so ausge- bildet, daß mit ihm eine insbesondere hydraulische Schaltein- richtung betätigbar ist, wenn die Spule durch Anlegen einer Betriebsspannung erregt wird.

Bei den bekannten elektromagnetischen Betätigungseinrichtun- gen und Magnetventilen ist von Nachteil, daß diese aufwendig herzustellen sind.

Es ist daher Aufgabe der Erfindung, eine elektromagnetische Betätigungseinrichtung und ein Magnetventil bereitzustellen, bei denen eine einfache Herstellung gewährleistet ist. Der Erfindung liegt auch die Aufgabe zu Grunde, ein Herstellungs- verfahren für eine elektromagnetische Betätigungseinrichtung bereitzustellen, das eine einfache Anfertigung von elektroma- gnetischen Betätigungseinrichtungen und von Magnetventilen erlaubt.

Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung durch den Gegenstand der unabhängigen Ansprüche gelöst. Vorteilhafte Weiterbildun- gen ergeben sich aus den jeweiligen Unteransprüchen.

Gemäß der Erfindung ist das Gehäuse als in einer Schaltein- richtungsaufnahmeöffnung befestigbares Tiefziehbauteil ausge- bildet. Anders bei den im Stand der Technik bekannten elek- tromagnetischen Betätigungseinrichtungen bzw. Magnetventilen ist das Gehäuse für die Spule gemma$ der Erfindung unmittelbar zur Befestigung in einer Schalteinrichtungsaufnahmeöffnung vorgesehen. Dadurch ergeben sich wesentliche Vorteile, da sich die Herstellung der elektromagnetischen Betätigungsein- richtung bzw. des Magnetventils erheblich vereinfacht. Im Stand der Technik waren nämlich zur Befestigung besondere An- schlußelemente mit komplizierter Form vorgesehen. Bei der er- findungsgemaßen Ausbildung des Gehäuses können derartige Zwi- schenelemente vollstandig entfallen.

Gerade wenn an der Außenseite des Gehäuses wenigstens ein Be- festigungsabschnitt vorgesehen ist, der insbesondere als Au- ßengewinde ausgebildet sein kann, läßt sich die erfindungsge- mäße elektromagnetische Betätigungseinrichtung zuverlässig und einfach in einer Schalteinrichtungsaufnahmeöffnung befe- stigen, wobei trotzdem eine einfache Herstellung gewährlei- stet ist.

Zur Betätigung des Gehäuses zur Befestigung in der Schaltein- richtungsaufnahmeöffnung kann auch ein Betätigungsabschnitt am Gehäuse vorgesehen sein. Gerade bei einer Ausbildung des Befestigungsabschnitts als Gewinde hat sich eine Gestaltung des Betätigungsabschnitts bewährt, mit der das Gehäuse bei einer Betätigung des Betätigungsabschnitts drehbar ist. Gera- de wenn der Betätigungsabschnitt die Form eines an der Gehäu- sewandung ausgeformten Außensechskant aufweist, ist darüber hinaus eine einfache Montage der elektromagnetischen Betäti- gungseinrichtung bzw. des Magnetventils sichergestellt.

Der Betätigungsabschnitt ist vorzugsweise im Bereich einer Spuleneinschuböffnung ausgebildet, die an einem Abschnitt des Gehäuses angeordnet sein kann, der von dem Befestigungsab- schnitt abgewandt ist. Wenn der Betätigungsabschnitt in die- sem Bereich des Gehäuses vorgesehen wird, ist eine besonders einfache Herstellung der erfindungsgemäßen elektromagneti- schen Betätigungseinrichtung bzw. des erfindungsgemäßen Ma- gnetventils sichergestellt. Bei der Fertigung des Gehäuses als Tiefziehbauteil entsteht ein Randbereich an der Spulen- einschuböffnung, der radial vom Gehäuse absteht. Ein solcher Rand kann dann durch einen einfachen Stanzvorgang in einen sechskantförmigen Betätigungsabschnitt umgeformt werden.

Vorteilhafterweise wird im Bereich des Befestigungsabschnitts ein Anlaufabsatz vorgesehen. Damit ist eine definierte Befe- stigung'des Gehäuses in einer Schalteinrichtungsaufnahmeöff- nung gewährleistet, da dann das Gehäuse fest einschraubbar ist. Der Anlaufabsatz kann dabei in einem Bereich zwischen Befestigungsabschnitt und Betätigungsabschnitt vorgesehen sein. Dadurch wird eine sich zum Befestigungsabschnitt hin verjüngende Gehauseform ermöglicht, die gleichzeitig eine Fi- xierung der in das Gehause eingesetzten Spule bereitstellt.

Dadurch wird eine besonders einfache Herstellung der erfin- dungsgemäßen magnetischen Betätigungseinrichtung ermöglicht.

Auf der anderen Seite kann der Anlaufabsatz auch in einem vom Befestigungsabschnitt abgewandten Bereich des Gehäuses vorge- sehen sein. Auch dadurch ergibt sich eine vereinfachte Her- stellung des Gehäuses, weil dann der Anlaufabsatz durch ein- faches Bearbeiten eines Endes des Befestigungsabschnitts her- gestellt werden kann.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist das Gehäu- se einstückig ausgeführt und weist eine wesentliche rohrför- mige Gestalt auf, wobei der Befestigungsabschnitt an einem Ende des Gehäuses angeordnet ist und wobei der Betätigungsab- schnitt am anderen Ende des Gehäuses angeordnet ist. Durch eine solche Gestaltung des Gehäuses wird die Herstellung der erfindungsgemäßen elektromagnetischen Betätigungseinrichtung wesentlich vereinfacht, da dadurch deren Herstellung mit ei- nem umformenden Verfahren wie beispielsweise durch Tiefziehen begünstigt wird.

Weiterhin ist gemäß der Erfindung ein Magnetventil vorgese- hen, das eine elektrische Betätigungseinrichtung gemäß den vorstehend dargelegten Merkmalen aufweist. Das erfindungsge- mäße Magnetventil weist im Bereich des Befestigungsabschnitts ein von dem Magnetanker betätigbares hydraulisches Ventil auf. Bei dieser"aufgetrennten"Bauweise des erfindungsgemä- ßen Magnetventils ergibt sich eine besonders kostengünstige Herstellung von unterschiedlichen Varianten, weil dadurch das Bereitstellen eines sogenannten"Baukastensystems"von hy- draulischen Ventilen und elektromagnetischen Betätigungsein- richtungen ermöglich wird. Anders als im Stand der Technik, wo für jede Art von Magnetventil eine unterschiedliche Gehäu- seform benötigt wurde, können durch eine erfindungsgemäße Ausbildung der elektromagnetischen Betätigungseinrichtung un- terschiedliche hydraulische Ventile in der selben elektroma- gnetischen Betätigungseinrichtung eingesetzt werden. Dabei muß nur gewährleistet werden, daß der Magnetanker so ausge- bildet ist, daß das hydraulische Ventil mit diesem betätigbar ist.

Dabei ist es besonders vorteilhaft, wenn das Magnetventil ein Ventilgehäuse aufweist, das im Gehäuse der elektromagneti- schen Betatigungseinrichtung angeordnet ist, wobei an seinem äußeren Umfang ein Ventilgehäuseabsatz vorgesehen sein kann, der mit einem Befestigungsabschnitt zusammenwirkt. Bei dieser Ausbildung kann das Ventilgehäuse mit der Befestigung des Ge- häuses der elektromagnetischen Betätigungseinrichtung in ei- ner Schalteinrichtungsaufnahmeöffnung befestigt werden, ohne daß hierfür zusätzliche Befestigungsmittel erforderlich sind.

Durch Anziehen des Befestigungsabsatzes am Befestigungsab- schnitt auf dem Ventilgehauseabsatz wird nämlich eine kraft- schüssige Befestigung des Ventilgehauses in der Schaltein- richtungsaufnahmeöffnung ermöglicht.

Schließlich wird die Aufgabe durch ein Verfahren zum Herstel- len einer eletromagnetischen Betätigungseinrichtung gelöst, das die folgenden Schritte aufweist : -Fertigen eines insbesondere einstückigen Gehäusese aus me- tallischem Material, vorzugsweise aus einem Blechab- schnitt, und zwar mittels eines Umformverfahrens wie Tief- ziehen, -Einsetzen einer Spule mit einem in der Spule beweglichen Magnetanker in das Gehäuse.

Das erfindungsgemäße Verfahren wird dabei vorzugsweise so ausgeführt, daß bei der Fertigung des Gehäuses an seiner Au- ßenseite wenigstens ein Befestigungsabschnitt und/oder wenig- stens ein Betätigungsabschnitt ausgebildet werden. Der Betä- tiungungsabschnitt ist vorteilhafterweise so ausgebildet, daß das Gehäuse an ihm zur Befestigung betätigbar ist.

Durch die Fertigung des erfindungsgemäßen Gehäuses mittels eines Umformverfahrens wie Tiefziehen ergeben sich besonders geringe Fertigungskosten und ein hoher Durchsatz durch die entsprechende Fertigungseinrichtung.

Weitere mögliche Verfahrensschritte betreffen die Ausbildung der gegenständlichen Merkmale, die obenstehend erläutert wur- den. Dabei ist besonders hervorzuheben, daß die Betätigungs- einrichtung durch den vorhandenen Rand am gefertigten Gehäu- ses erfolgen kann, wobei Betätigungselemente wie Kanten eines Sechskants durch Stanzen am Bund des Gehäuses ausgeformt wer- den können.

Die Erfindung ist in der Zeichnung anhand eines Ausführungs- beispiels erläutert.

Figur 1 zeigt einen Querschnitt eines erfindungsgemäßen Ma- gnetventils, Figur 2 zeigt eine Draufsicht auf ein Gehäuse des Magnet- ventils aus Figur 1.

Figur 1 zeigt ein Magnetventil 1 im Längsquerschnitt. Das Ma- gnetventil 1 ist in eine nur teilweise dargestellte hydrauli- sche Baugruppe 2 eingeschraubt, von der lediglich ein Bau- gruppengehäuse 3 mit einer Magnetventilaufnahmebohrung 4, mit einem Innengewinde 5 sowie mit einem hydraulischen Kanal 6 zu sehen sind.

Das Magnetventil 1 gliedert sich im wesentlichen in eine Be- tätigungseinrichtung 7 sowie in ein Ventil 8, das in die Be- tätigungseinrichtung 7 eingesetzt ist und durch diese beta- tigt wird.

Die Betätigungseinrichtung 7 weist ein Gehäuse 9 auf, das als Tiefziehteil aus einem Blechabschnitt hergestellt wurde. Das Gehäuse 9 gliedert sich in einen Befestigungsabschnitt 10, in einen Absatzabschnitt 11, in einen Spulenaufnahmeabschnitt 12 sowie in einen Betatigungsabschnitt 13. Der Befestigungsab- schnitt 10, der Absatzabschnitt 11, der Spulenaufnahmeab- schnitt 12 sowie der Betätigungsabschnitt 13 haben bezüglich der Längsachse des Gehäuses 9 jeweils im wesentlichen zylin- drische Querschnitte.

Am Befestigungsabschnitt 10 ist ein Außengewinde 14 vorgese- hen, das hinsichtlich seiner Hauptabmessungen mit dem Innen- gewinde 5 übereinstimmt.

Die dem Baugruppengehäuse 3 zuwandte Seite des Absatzab- schnitts 11 hat eine bearbeitete Anlauffläche 15, die am Bau- gruppengehäuse 3 anliegt, wenn das Gehause 9 in die Magnet- ventilaufnahmebohrung 4 eingeschraubt ist. Im Bereich zwi- schen Anlauffläche 15 und Außengewinde 14 ist ein Dichtring 16 eingelegt, der eine Abdichtung zwischen den Baugruppenge- häuse 3 und dem Gehäuse 9 sicherstellt.

Der Spulenaufnahmeabschnitt 12 des Gehäuses 9 hat wie der Be- festigungsabschnitt 10 eine im wesentlichen zylindrische Form. Der Spulenaufnahmeabschnitt 12 weist jedoch gegenüber dem Befestigungsabschnitt 10 einen größeren Durchmesser auf. <BR> <BR> <BR> <P>Der Spulenaufnahmeabschnitt 12 mündet auf einer Anschlußseite des Magnetventils 1 in den Betätigungsabschnitt 13, der als Sechskant mit Betätigungsflächen 17 ausgebildet ist, wie am besten in Figur 2 zu sehen ist, die eine Draufsicht auf den Betätigungsabschnitt 13 zeigt.

Das Gehäuse 9 ist als Tiefziehteil ausgebildet, wobei in nachfolgenden Bearbeitungsschritten das Außengewinde 14 auf dem Befestigungsabschnitt 10 aufgeschnitten und die Anlauf- fläche 15 nachbearbeitet sein kann. Anschließend werden die Betätigungsflächen 17 ausgestanzt.

Wie man am besten in Figur 2 sieht, ist an der Anschlußseite des Magnetventils 1 eine Spuleneinschuböffnung 18 im Gehause 9 vorgesehen. In die Spuleneinschuböffnung 18 sind weitere Bestandteile der Betatigungseinrichtung 7 eingesetzt, wie man am besten in Figur 1 erkennen kann. Hierzu zahlen eine Spu- lenwicklung 19, die auf einem Spulenträger 20 vorgesehen ist, eine Polscheibe 21 sowie Anschlußkontakte 22, wobei Spu- lenwicklung 19, Spulenträger 20, Polscheibe 21 und Anschluß- kontakte 22 in eine Spulenumspritzung 23 eingebettet sind.

Im Inneren des Spulenträgers 20 ist ein Polschuh 24 angeord- net. Innerhalb des Polschuhs 24 ist ein zylindrischer Magne- tanker 26 gelagert, der in der Längsachse des Magnetventils 1 verschieblich ist. Der Magnetanker 26 weist eine Ausgleichs- bohrung 27 auf, die entlang seiner Längsachse verläuft. Eine Antiklebscheibe 28 legt einen minimalen axialen Luftspalt des Magnetankers 26 fest.

Wie man in Figur 1 am besten sieht, ist das Ventil 8 in eine Ventileinschuböffnung 30 im Befestigungsabschnitt 10 einge- führt, so daß es von der Außenseite des Gehäuses 9 bis in das Innere des Spulenaufnahmeabschnitts 12 ragt und dort durch den Magnetanker 26 betätigbar ist.

Das Ventil 8 gliedert sich in ein Ventilgehäuse 31, da es im wesentlichen einen zylindrischen Querschnitt aufweist und das mit einer Ventilbohrung 32 versehen ist, die in Längsrichtung des Ventils 8 verläuft sowie in einen Ventilkörper 33, der verschieblich in der Ventilbohrung 32 angeordnet ist. Zwi- schen einem Anlaufende 34 und dem Ventilkörper 33 erstreckt sich eine Rückstellfeder 35, die als Spiralfeder ausgebildet ist. In der in Figur 1 gezeigten Darstellung ist der Ventil- körper 33 aufgrund der Rückstellfeder 35 so weit in das Inne- re des Gehäuses 9 eingedrückt, daß der Ventilkörper 33 an der Antiklebescheibe 28 anliegt.

Der Ventilkörper 33 ist mit einer Ventilkörperausgleichsboh- rung 36 versehen, die in der Längsrichtung des Ventils 8 ver- läuft. Von der Ventilkörperausgleichbohrung 36 aus zweigt ei- ne Querbohrung 37 zu der Wandung der Ventilbohrung 32 ab. Der Ventilkörper selbst weist auf seiner Außenseite einen zylin- drischen Uberstömkanal 38 auf, der sich um den Umfang des Ventilkörpers 33 herum erstreckt.

Im Ventilgehäuse 31 sind im Bereich des Überstömkanals 38 des Ventilkörpers 33 eine Primärbohrung 39 sowie eine Sekundär- bohrung 40 vorgesehen, die in entsprechende Kanäle im Bau- <BR> <BR> <BR> gruppengehäuse 3 munden. In dem in Figur 1 gezeigten Ausfüh- rungsbeispiel mündet die Sekundärbohrung 40 in den Kanal 6.

Zur Abdichtung der Primärbohrung 39 und der Sekundärbohrung 40 gegeneinander ist in einer Dichtnut 41 am Ventilgehäuse 31 ein Dichtring 42 vorgesehen.

Schließlich weist das Ventilgehäuse 31 noch an seinem äußern Umfang einen kreisscheibenförmigen Anlaufabsatz 43 auf. Der Anlaufabsatz ist so gestaltet, daß eine Vorderseite des Befe- stigungsabschnitts 10 eine Seite des Anlaufabsatzes 43 beauf- schlagt.

Das Magnetventil 1 funktioniert im Betrieb wie folgt. In der in Figur 1 gezeigten Schließstellung des Magnetventils 1 be- findet sich der Ventilkörper 33 in einer Lage, in der Primär- bohrung 39 und Sekundärbohrung 40 gegen Durchflüsse von Fluid abgesperrt sind. Bei einer Erregung der Spulenwicklung 19, nachdem eine Betriebsspannung an die Anschlußkontakte 22 an- gelegt wurde, bewegt sich der Magnetanker 26 im Gehäuse 9 in Richtung des Absatzabschnitts 11 und drückt dabei den Ventil- körper 33 gegen die Rückstellkraft der Rückstellfeder 35 in das Ventilgehäuse 31 hinein. Durch die Gestaltung des Über- strömkanals 38 ist dann eine Verbindung zwischen der Primär- bohrung 39 und Sekundärbohrung 40 gewährleistet, so daß Fluid zwischen Primärbohrung 39 und Sekundärbohrung 40 strömen kann.

Nach dem Abschalten der Betriebsspannung an den Anschlußkon- takten 22 wird der Magnetanker 26 aufgrund der Wirkung der Rückstellfeder 35 tuber den Ventilkörper 33 wieder in seine in Figur 1 gezeigte Ausgangslage zuruckgedruckt.

Zur Herstellung des Gehauses 9 wird wie folgt verfahren. Aus einem in dieser Ansicht nicht gezeigten Blechabschnitt wird über ein umformendes Verfahren wie ein Tiefziehverfahren das Gehäuse 9 in seiner Grundform mit einem Befestigungsabschnitt 10, mit einem Absatzabschnitt 11 sowie mit einem Spulenauf- nahmeabschnitt 12 hergestellt, wie es in Figur 1 gezeigt ist.

Durch Ausstanzen von Betätigungsflächen entsteht ein Betäti- gungsabschnitt 13, wie er in den Figuren 1 und 2 gezeigt ist.

Durch nachfolgendes Bearbeiten der Anlauffläche 15 im Be- darfsfall-beispielsweise mit einem spanabhebenden Verfahren -wird diese geebnet. In einem abschließenden Schritt wird das Außengewinde 14 aufgeschnitten sowie die Ventilein- schuböffnung 30 im Bedarfsfall auf das gewünschte Maß aufge- bohrt und geglättet.

Bezugszeichenliste 1 Magnetventil 2 hydraulische Baugruppe 3 Baugruppengehäuse 4 Magnetventilaufnahme- bohrung 5 Innengewinde 6 Kanal 7 Betätigungseinrichtung 8 Ventil 9 Gehäuse 10 Befestigungsabschnitt 11 Absatzabschnitt 12 Spulenaufnahmeabschnitt 13 Betätigungsabschnitt 14 Außengewinde 15 Anlauffläche 16 Dichtring 17 Betätigungsfläche 18 Spuleneinschuböffnung 19 Spulenwicklung 20 Spulenträger 21 Polscheibe 22 Anschlußkontakt 23 Spulenumspritzung 24 Polschuh 26 Magnetanker 27 Ausgleichsbohrung 28 Antiklebescheibe 30 Ventileinschuböffnung 31 Ventilgehäuse 32 Ventilbohrung 33 Ventilkörper 34 Anlaufende 35 Rückstellfeder 36 Ventilkörperausgleichs- bohrung 37 Querbohrung 38 Überströmkanal 39 Primärbohrung 40 Sekundärbohrung 41 Dichtnut 42 Dichtring 43 Anlaufabsatz