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Patent Searching and Data


Title:
MANUALLY ACTUATED DEVICE FOR FOOD CHOPPING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/073474
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device comprising a lid (1) consisting of a base (2) on which a container can be fixed in such a way that it is blocked when rotating, and a cap (3) which is rotatable with respect to the base (2). The lid (1) is connected to a shaft (6) arranged in a container (5) by means of a gear (4) which is arranged in said lid (1) and whose transmission ratio is equal to 4:1. The shaft (6) bears two blades (7a, 7b) which are axially offset with respect to each other and provided with cutting edges (8) by means of a gear (4) on both longitudinal edges thereof. The inventive device can be used for chopping cutable products into uniform pieces, in particular vegetables. In order to do so, the container (5) is filled with cutable products and, afterwards placed, fixed and tilted. The cutable product is chopped by the reciprocally rotating container (5), basis (2) and cap (3) with alternatingly opposite directions of rotation.

Inventors:
MUELLER MICHEL PIERRE (CH)
Application Number:
PCT/EP2004/000986
Publication Date:
September 02, 2004
Filing Date:
February 04, 2004
Export Citation:
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Assignee:
BETTY BOSSI VERLAG AG (CH)
MUELLER MICHEL PIERRE (CH)
International Classes:
A47J43/10; (IPC1-7): A47J43/10
Foreign References:
US6035771A2000-03-14
US3784118A1974-01-08
FR2532540A11984-03-09
US6035771A2000-03-14
FR2532540A11984-03-09
DE3914372A11990-10-31
US3784118A1974-01-08
Attorney, Agent or Firm:
Wagner, Wolfgang H. (Wagner & Partner AG Löwenstrasse 19, Zürich, CH)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE
1. Handantreibbares Gerät zum Zerkleinern von Lebensmitteln, mit einem im wesentlichen rotationssymmetrischen Gefäss (5) zur Aufnahme von Schneidgut, einem unverdrehbar auf das Gefäss (5) aufgesetzten, ebenfalls im wesentlichen rotationssymmetrischen abnehmbaren Deckel (1), einer mittig in der Achse des Gefässes (5) drehbar gelagerten Welle (6), an der mindestens eine ungefähr rechtwinklig abstehende, an einer ersten Längskante mit einer Schneide (8) versehene Klinge (7a, 7b) angebracht ist, einem drehbaren Antriebsteil zum Antrieb der Welle (6) und einem im Deckel (1) angeordneten Getriebe (4), über welches das Antriebsteil und die Welle (6) derart in Wirkverbindung stehen, dass das Uebersetzungsverhältnis grösser als 1 ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Klinge (7a, 7b) auch an einer der ersten Längskante entgegengesetzten zweiten Längskante eine Schneide (8) aufweist.
2. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsteil als eine Kappe (3) ausgebildet ist, welche eine mit dem Gefäss (5) verbundene Basis (2) des Deckels (1) bedeckt und derselben gegenüber um eine zur Welle (6) parallele Achse drehbar ist.
3. Gerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Uebersetzungsverhältnis des Getriebes (4) zwischen 3 : 1 und 5 : 1 liegt.
4. Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3,, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (4) mehrere in einer Ebene liegende, miteinander wirkverbundene, jeweils drehbar im Deckel (1) gelagerte Zahnräder umfasst, nämlich ein Mittelrad (9), welches konzentrisch und unverdrehbar mit der Welle (6) verbunden ist und mindestens ein Zwischenrad (20a, 20b, 20c), welches mit dem Mittelrad (9) eingreift, während das Antriebsteil einen mit dem Mittelrad (9) konzentrischen Zahnkranz (22) aufweist, welcher mit dem mindestens einen Zwischenrad (20a, 20b, 20c) eingreift.
5. Gerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass er mehrere, vorzugsweise drei das Mittelrad (9) konzentrisch umgebende gleiche Zwischenräder (20a, 20b, 20c) aufweist.
6. Gerät nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnräder jeweils an durch axiale Schlitze (15) in mehrere Finger (16) geteilten hohlen Achszapfen (14) des Deckels (1) gelagert sind, welche in zu den Zahnrädern konzentrische Oeffnungen eingreifen.
7. Gerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die axiale Verschiebbarkeit der Zahnräder jeweils einseitig durch abstehende Haken (17) an den Enden der Finger (16) beschränkt ist.
8. Gerät nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (6) abnehmbar und unverdrehbar mit einem Zapfen (12) eingreift, welcher durch eine mittige Oeffnung (11) an der dem Gefäss (5) zugewandten Seite des Deckels (1) hindurch mit dem Mittelrad (9) verbunden ist.
9. Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (6) am Grund des Gefässes (5) gelagert ist.
10. Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass an der Welle (6) zwei Klingen (7a, 7b) an entgegengesetzten Seiten und in Längsrichtung gegeneinander versetzt angebracht sind.
11. Gerät nach Ansprüch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die eine Klinge (7b) annähernd gleich weit vom oberen Rand des Gefässes (5) entfernt ist wie die andere Klinge (7a) vom Boden desselben.
12. Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (1) eine Verzahnung aufweist, welche mit einer komplementären Verzahnung am Rand des Gefässes (5) eingreift.
13. Gerät nach einm der Ansprüche 2 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe (3) am Rand mehrere über den Umfang verteilte Einbuchtungen zur Verbesserung der Griffigkeit aufweist.
14. Gerät nach einm der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Gefäss (5) aus durchsichtigem Material besteht.
15. Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass es mit Ausnahme der Klingen (7a, 7b) aus Kunststoff besteht.
16. Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass sein Durchmesser zwischen 80mm und 120mm beträgt.
17. Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass seine Höhe zwischen 60mm und 120mm beträgt.
Description:
BESCHREIBUNG HANDANTREIBBARES GERÄT ZUM ZERKLEINERN VON LEBENSMITTELN Technisches Gebiet Die Erfindung betrifft ein handantreibbares Gerät zum Zerkleinern von Lebensmitteln, insbesondere von Gemüse.

Stand der Technik Bei einem als'der Häxler'vermarkteten gattungsgemässen Gerät der Anmelderin ist das Antriebsteil als mittig im Deckel gelagerte Kurbel ausgebildet. Die Welle weist zwei in entgegengesetzten Richtungen rechtwinklig abstehende Klingen auf, welche jeweils nur an der Vorderkante mit einer Schneide versehen sind, so dass die Kurbel stets im Uhrzeigersinn gedreht werden muss. Beide sind verhältnismässig knapp über dem Boden angeordnet, wenn auch in der Richtung der Welle gegeneinander versetzt. Das Gerät hat sich zwar im allgemeinen bewährt, doch kann es vorkommen, dass festes Schneidgut, z. B. Zwiebeln, wegen der gleichbleibenden Drehrichtung von den Klingen mitgenommen wird. Dem kann nur durch eine verhältnismässig hohe Geschwindigkeit der Klingen einigermassen entgegengewirkt werden, was jedoch besonders beim Zwiebelschneiden leicht dazu führen kann, dass ein befriedigender Grad von Homogenität erst bei hohem Zerkleinerungsgrad eintritt. Das Gerät ist nur bequem zu benützen, wenn es auf einer ebenen Arbeitsfläche abgestützt ist, was einen verhältnismässig grossen Platzbedarf beim Gebrauch nach sich zieht.

Ein weiteres gattungsgemässes Gerät, bei welchem neben einem Schneideinsatz mit rechtwinklig abstehenden Klingen auch verschiedene andere Einsätze verwendet werden können und je nach Art des Einsatzes verschiedene Uebersetzungs- verhältnisse zur Anwendung kommen, ist aus US-A-6 035 771 bekannt. FR-A-2 532 540 zeigt ein grundsätzlich ähnlich wie das erstgenannte Gerät aufgebautes Mischgerät zur Herstellung von Sossen.

Aus der DE-A-39 14 372 ist ein elektrisch angetriebener Gemüseschneider von im'übrigen ähnlichem Aufbau wie das erstgenannte Gerät bekannt, bei welchem die Welle ebenfalls zwei in entgegengesetzten Richtungen rechtwinklig abstehende Klingen aufweist, die in Richtung der Welle gegeneinander versetzt sind. Zwischen denselben ist ausserdem, damit das auch hier auftretende Mitnehmen des Schneidguts sich nicht ungünstig auswirkt, ein feststehendes oder nur beschränkt drehbares Kontermesser im Gefäss angeordnet. Die Klingen sind an beiden Längskanten mit Schneiden versehen, doch hat dies lediglich den Zweck, eine Anlaufsperre für den Elektromotor entbehrlich zu machen. Eine gezielte Umkehr des Drehsinns der Welle ist nicht vorgesehen.

Schliesslich ist US-A-3 784 118 ein elektrisch angetriebener Mixer zu entnehmen, bei welchem die Neigung von Klingen, welche am Grund eines Gefässes schräg nach oben gerichtet an einem drehbaren Schaft befestigt sind und beidseits Schneiden aufweisen, durch Umkehr der Drehrichtung umgestellt werden kann.

Eine andere Gattung von Geräten zum Zerkleinern von Lebensmitteln, wie sie insbesondere zum Zerkleinern von Zwiebeln eingesetzt werden, ist aus der EP-A-1 232 840 ersichtlich. Dieses Gerät weist ein Messer mit an der

Unterseite serpentinenförmig gebogener Schneide auf, das am unteren Ende eines Stössels angebracht ist, der an seinem oberen Ende einen Betätigungskopf trägt. Durch Schläge auf den letzteren wird das Messer gegen die Rückstellkraft einer Spiralfeder wiederholt gegen eine feste Unterlage gestossen, auf welcher das Schneidgut liegt. Diese Geräte sind verhältnismässig unbequem zu bedienen, ausserdem können sich leicht Stücke des Schneidguts im Messer verklemmen, was die weitere Zerkleinerung derselben verhindert.

Darstellung der Erfindung Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, ein gattungsgemässes Gerät anzugeben, das auch bei mässigem Zerkleinerungsgrad eine hohe Gleichmässigkeit des Schneidguts gewährleistet, insbesondere beim Schneiden von Zwiebeln. Ausserdem soll es bequem zu bedienen sein.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale im Kennzeichen des Anspruchs 1 erfüllt. Das erfindungsgemässe Gerät kann beim Gebrauch in den Händen gehalten und die Welle, welche die Klingen trägt, durch Hin-und Herbewegen des Antriebsteils relativ zu den übrigen Teilen des Geräts in abwechselnd entgegengesetzte Drehbewegungen versetzt werden. Die räumliche Lage des Geräts kann dabei schwanken, meist wird es um etwa 90° gekippt sein. Jedenfalls wird das Gerät beim Gebrauch gewöhnlich nicht aufgestützt und erfordert daher keinen freien Platz auf einer Arbeitsfläche.

Vor allem aber hat es sich gezeigt, dass das Schneidgut, insbesondere Zwiebeln, sehr rasch und gleichmässig zerkleinert wird. Ein weiterer Vorteil des Gerätes liegt darin, dass es für Rechtshänder und Linkshänder gleich bequem zu bedienen ist.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen Im folgenden wird die Erfindung anhand von Figuren, welche lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellen, näher erläutert. Es zeigen Fig. 1 eine Explosionsdarstellung des erfindungsgemässen Geräts, Fig. 2 einen axialen Längsschnitt durch das erfindungsgemässe Gerät von Fig. 1 und Fig. 3 einen Querschnitt längs III-III in Fig. 2.

Wege sur Ausführung der Erfindung Das im wesentlichen rotationssymmetrische Gerät weist einen runden Deckel 1 auf, welcher eine Basis 2 und eine Kappe 3 als Antriebsteil umfasst, zwischen denen ein Getriebe 4 angeordnet ist. Die Kappe 3 weist mehrere regelmässig über ihren Rand verteilte Einbuchtungen auf. Ein becher-oder schalenartiges Gefäss 5 aus durchsichtigem Material ist an die Unterseite der Basis 2 ansteckbar, derart, dass eine Verzahnung am Aussenrand der Unterseite der Basis 2 mit einer komplementären Verzahnung innen am oberen Rand des Gefässes 5 eingreift, so dass die beiden Teile unverdrehbar verbunden sind.

In der Achse des Gefässes 5 liegt eine hohle Welle 6, welche durch die Basis 2 hindurch mit dem Getriebe 4 in Wirkverbindung steht, auf welches andererseits die Kappe 3 einwirkt, so dass Drehungen derselben gegenüber der Basis 2 in Drehungen der Welle 6 umgesetzt werden. Diese trägt zwei nach entgegengesetzten Seiten etwa rechtwinklig abstehende,

annähernd rechteckige Klingen 7a, b, die senkrecht zur Achse ausgerichtet sind und bis nahe an die Wand des Gefässes 5 reichen. Die Klingen. 7a, b sind in Richtung der Achse gegeneinander versetzt, derart, dass der axiale Abstand der unteren Klinge 7a vom Boden etwa dem der oberen Klinge 7b vom Rand des Gefässes 5 entspricht, während der Abstand zwischen den beiden Klingen 7a, 7b etwas grösser ist. Jede der Klingen 7a, b weist jeweils an beiden parallelen Längskanten eine Schneide 8 auf.

Das Getriebe 4 umfasst mehrere in einer Ebene liegende, drehbar im Deckel gelagerte Zahnräder. Ein im Zentrum des Deckels 1 liegendes Mittelrad 9 weist eine mittige Oeffnung auf, in welche eine Hülse 10 unverdrehbar eingreift, welche durch eine mittige Oeffnung 11 in der Basis 2 ins Innere des Gefässes 5 ragt. Dort trägt sie an ihrem unteren Ende einen Zapfen 12 sechseckigen Querschnitts, der in eine entsprechende Ausnehmung am oberen Ende der Welle 6 eingreift, so dass die Hülse 10 und über diese das Mittelrad 9 unverdrehbar mit der Welle 6 verbunden sind. Am unteren Ende ist die Welle 6 am Boden des Gefässes 5 gelagert, indem ein dort angeformter Lagerzapfen 12 in sie hineinragt. An ihrem oberen Ende, wo sie sich schalenartig aufweitet und den unteren Teil der Hülse 10 umgibt, reicht sie bis an die Basis 2, so dass ein Eindringen von Schneidgut zwischen die Hülse 10 und die Welle 6 nicht möglich ist.

Die Hülse 10 ist an einem vom Zentrum der Kappe 3 nach unten ragenden hohlen Achszapfen 14 gelagert, welcher in eine zum Mittelrad 9 konzentrische Oeffnung in der Hülse 10 eingreift. Er läuft in mehrere durch Schlitze 15 getrennte Finger 16 aus, welche an ihren Enden Haken 17 tragen, die hinter ein umlaufendes Sims 18 im Innern der Hülse 10 greifen und so deren axiale Verschieblichkeit nach unten

begrenzen. Nach oben ist die letztere zugleich durch einen den Achszapfen 14 mit Abstand umgebenden Anschlagring 19 an der Kappe 3 beschränkt, so dass die Hülse 10 axial nur geringes Spiel hat.

Das Mittelrad 9 ist konzentrisch von drei gleichen Zwischenrädern 20a, b, c umgeben, die an gleichmässig über seinen Umfang verteilten Stellen mit ihm eingreifen. Sie sind ähnlich wie die Hülse 10 an in diesem Fall von der Basis 2 nach oben ragenden, aber sonst entsprechend ausgebildeten, in konzentrische Oeffnungen eingreifenden Achszapfen 14 gelagert und in ihrer axialen Verschieblichkeit wiederum durch Haken 17 und die Achszapfen 14 mit Abstand umgebende Anschlagringe 19 beschränkt, so dass sie ebenfalls axial nur geringes Spiel haben.

Die Kappe 3 trägt an der Innenseite einer längs ihres Randes umlaufenden, nach unten abstehenden Schürze 21 einen Zahnkranz 22, der von aussen mit den Zwischenrädern 20a, b, c eingreift. Eine Drehung der Kappe 3 gegenüber der Basis 2 bewirkt daher über den Zahnkranz 22 gleiche Drehbewegungen der Zwischenräder 20a, b, c, welche ihrerseits das Mittelrad 9 in eine Drehung versetzen, die sich über die Hülse 10 auf die Welle 6 überträgt. Das Uebersetzungsverhältnis liegt dabei vorzugsweise zwischen 1 : 3 und 1 : 5. Beim vorliegend dargestellten Gerät beträgt es 1 : 4.

Die Klingen 7a, b sind aus rostbeständigem Bandedelstahl gefertigt, ihre Oberfläche ist elektrolytisch poliert und die Schneiden 8 sind gratfrei abgezogen. Alle übrigen Teile des Geräts bestehen aus Kunststoff, vorzugsweise die Kappe 3 aus ABS, das Gefäss 5 aus SAN und die übrigen Teile aus POM.

Sie sind im Spritzgussverfahren hergestellt.

Die Abmessungen des Geräts entsprechen seiner Bestimmung als Handgerät. Der Durchmesser beträgt ca. 108mm, die Höhe ca.

75mm. Die Länge der Klingen 7a, b beträgt 52mm. Natürlich sind Abweichungen von diesen Werten möglich. Durchmesser zwischen 80mm und 120mm und Höhen zwischen 60mm und 120mm sind ohne weiteres möglich, ohne dass die Handhabbarkeit und Bedienbarkeit des Geräts sich wesentlich verschlechtern würden. Bei grösserer Höhe des Gefässes müssen unter Umständen mehr als zwei axial gegeneinander versetzte Klingen vorgesehen werden.

Das Schneidgut-z. B. eine vorher in Viertel geschnittene Zwiebel-wird in das Gefäss 5 gefüllt und dann der Deckel 1 aufgesetzt. Anschliessend fasst man z. B. mit der linken Hand das Gefäss 5 und mit der rechten Hand die Kappe 3, wobei deren Einbuchtungen ihre Griffigkeit verbessern und kippt das Gerät um ca. 90°, so dass seine Achse ungefähr waagrecht ist. Anschliessend werden das Gefäss 5 und die mit ihm unverdrehbar verbundene Basis 2 des Deckels 1 einerseits und die Kappe 3 andererseits z. B. 10 Mal in abwechselnd entgegengesetztem Drehsinn gegeneinander verdreht, jedesmal um ca. eine volle Umdrehung. Nach etwa 20 bis 30 Sekunden oder 40 bis 60 Umdrehungen, was 160 bis 240 Umdrehungen der Welle 6 gegenüber dem Gefäss 5 entspricht, ist die Zwiebel zerkleinert. Das Gefäss 5 kann dann abgenommen und geleert werden.

Wegen der regelmässigen Umkehr der Drehrichtung tritt eine Mitnahme des Schneidguts durch die Klingen praktisch nicht auf. Die beim Gebrauch des Geräts im allgemeinen gekippte Lage desselben führt zu einer besseren Verteilung des Schneidguts im Gefäss 5 und zu einer gleichmässigeren Bearbeitung desselben durch die Klingen 7a, b.

Bezugszeichenliste 1 Deckel 2 Basis 3 Kappe 4 Getriebe 5 Gefäss 6 Welle 7a, b Klingen 8 Schneiden 9 Mittelrad 10 Hülse 11 Oeffnung 12 Zapfen 13 Lagerzapfen 14 Achszapfen 15 Schlitz 16 Finger 17 Haken 18 Sims 19 Anschlagring 20a, b, c Zwischenräder 21 Schürze 22 Zahnkranz