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Patent Searching and Data


Title:
MATTRESS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/086155
Kind Code:
A1
Abstract:
A mattress comprises a mattress core (1) having a plurality of elastically compressible core elements (5, 6) of which at least some are adjustable in respect of the hardness thereof. The core elements (6), which are adjustable in respect of the hardness thereof, comprise an upper bearing part (7) having an upper bearing surface (8), a lower bearing part (9) having a lower bearing surface (10) and at least one pretensioned spring (23, 24), by the pretension force of which the upper and the lower bearing sections (7, 9) are held at a distance from one another. The pretension force of the springs (23, 24) is adjustable.

Inventors:
MEUSBURGER PETER (LI)
Application Number:
PCT/EP2018/072231
Publication Date:
May 09, 2019
Filing Date:
August 16, 2018
Export Citation:
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Assignee:
MEUSBURGER PETER (LI)
International Classes:
A47C27/06
Foreign References:
US2049550A1936-08-04
JPS54159059A1979-12-15
US20160015183A12016-01-21
US5896604A1999-04-27
Attorney, Agent or Firm:
HOFMANN, Ralf et al. (AT)
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Claims:
Patentansprüche

1 . Matratze mit einem Matratzenkern (1 ), der eine Mehrzahl von elastisch

eindrückbaren Kernelementen (5, 6) aufweist, von denen mindestens einige in ihrer Härte verstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die in ihrer Härte verstellbaren Kernelemente (6) ein oberes Auflageteil (7) mit einer oberen Auflagefläche (8), ein unteres Auflageteil (9) mit einer unteren Auflagefläche (10) und mindestens eine vorgespannte Feder (23, 24) aufweisen, von deren Vorspannkraft das obere und untere Auflageteil (7, 9) im gegenseitigen Abstand gehalten sind, wobei die Vorspannkraft der Feder (23, 24) verstellbar ist.

2. Matratze nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Vorrichtung zur Begrenzung des maximalen Abstands zwischen dem oberen Auflageteil (7) und dem unteren Auflageteil (9) vorgesehen ist.

3. Matratze nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein schräg stehendes Stangen- oder plattenförmiges Verbindungsteil (1 1 , 1 2) vorhanden ist, welches mit seinem oberen Ende am oberen Auflageteil (7) verschwenkbar gelagert ist und sich mit seinem unteren Ende auf einer Abstützfläche (17, 18) abstützt, auf der das untere Ende gleitend oder rollend verschiebbar gelagert ist, oder welches mit seinem unteren Ende am unteren Auflageteil verschwenkbar gelagert ist und sich mit seinem oberen Ende an einer Abstützfläche (17, 18) abstützt, entlang von der das obere Ende gleitend oder rollend verschiebbar gelagert ist, und dass die Feder (23, 24) am

Verbindungsteil (1 1 , 12) oder einem hiermit verbundenen Teil angreift. Matratze nach Anspruch 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (23, 24) das Verbindungsteil (1 1 , 12) im unbelasteten Zustand der Matratze gegen einen die Abstützfläche (1 7, 18) begrenzenden Anschlag (21 , 22) zieht.

Matratze nach Anspruch 3, oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass das

Verbindungsteil (1 1 , 12) im unbelasteten Zustand einen Winkel im Bereich zwischen 10° und 40° mit der Vertikalen einschließt.

Matratze nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass erste und zweite gegensinnig geneigte Stangen- oder plattenförmige

Verbindungsteile (1 1 , 12) vorhanden sind, welche von der mindestens einen vorgespannten Feder (23, 24) beaufschlagt sind und welche jeweils mit ihrem oberen Ende am oberen Auflageteil (7) verschwenkbar gelagert sind und sich mit ihrem unteren Ende auf einer jeweiligen Abstützfläche (1 7, 1 8) abstützen, auf der ihr unteres Ende gleitend oder rollend verschiebbar gelagert ist, oder welche jeweils mit ihrem unteren Ende am unteren Auflageteil verschwenkbar gelagert sind und sich mit ihrem oberen Ende an einer jeweiligen

Abstützfläche (17, 1 8) abstützen, entlang von der ihr oberes Ende gleitend oder rollend verschiebbar gelagert ist.

Matratze nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass ein motorisches Stellelement (25) zur Verstel lung der Vorspannung der mindestens einen Feder (23, 24) vorhanden ist.

Matratze nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellelement (25) ein Elektromotor oder ein Elektrozylinder ist, welcher mit einem Ende der mindestens einen Feder (23, 24) in Verbindung steht.

Matratze nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass ein manuell betätigbares Stellelement (25) zur Verstellung der Vorspannung der mindestens einen Feder (23, 24) vorhanden ist. 10. Matratze nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass sich die obere und untere Auflagefläche des oberen und unteren Auflageteils (7, 9) eines jeweiligen verstellbaren Kernelements (6) über die gesamte Breite des Matratzenkerns (1 ) erstrecken.

1 1. Matratze nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das obere und das untere Auflageteil (7, 9) starr sind.

Description:
Matratze

Die Erfindung bezieht sich auf eine Matratze mit einem Matratzenkern, der eine Mehrzahl von elastisch eindrückbaren Kernelementen aufweist, von denen

mindestens einige in ihrer Härte verstellbar sind. Matratzen sind in unterschiedlichen Ausbildungen bekannt. Beispielsweise weisen Federkernmatratzen mit einen Matratzenkern auf, der eine Vielzahl von

Schraubenfedern besitzt. Oberhalb und unterhalb des Federkerns sind Polsterlagen, insbesondere aus Schaumstoff vorhanden. Ein Matratzenbezug bildet die äußere Hülle der Matratze.

Um den Bedürfnissen unterschiedlicher Benutzer zu entsprechen, werden Matratzen unterschiedlicher Festigkeit bzw. Härte angeboten. Es existieren auch bereits Ansätze, die Härte einer Matratze anpassbar auszubilden. So geht aus der US 2003/009830 A1 eine Matratze mit mehreren, unterschiedlichen Körperregionen zugeordneten Schaumstoffelementen hervor, wobei die Härte eines Schaumstoffelements durch Einlassen oder Absaugen von Luft in eine das

Schaumstoffelement luftdicht umgebende Hülle veränderbar ist. Nachteilig hierbei ist es u.a., dass die Höhe der einstellbaren Elemente von der eingestellten Härte abhängt. Sollen Zonen mit unterschiedlicher Härte eingestellt werden, führt dies zu unterschiedlichen Höhen der Schaumstoffelemente. Außerdem staut sich an einer luftundurchlässigen Lage Feuchtigkeit.

Aus der US 2010/064443 A1 geht eine Matratze mit einer Mehrzahl von

querliegenden luftgefüllten Schlauchelementen hervor, wobei der Luftdruck der

Elemente zur Einstellung der Härte der Matratze mittels einer Pumpe bzw. elektrisch ansteuerbaren Ventil veränderbar ist. Der Federungskomfort von aufgeblasenen Schlauchelementen ist aber begrenzt und es besteht die Gefahr eines Feuchtigkeitsstaus,

Aus der US 4, 190,914 geht eine Matratze hervor, welche keine verschiedenen Zonen aufweist, also keinen Matratzenkern, der eine Mehrzahl von elastisch eindrückbaren Kernelementen aufweist, von denen mindestens einige in ihrer Härte verstellbar sind. Die dort gezeigte Matratze ist insgesamt in ihrer Härte verstellbar, wobei auf einem unteren Auflageteil eine Mehrzahl von Federn angeordnet ist, die sich mit ihrem oberen Ende an einem elastischen Element, insbesondere einem

Maschendraht abstützen, wobei das untere Auflageteil anhebbar und absenkbar ausgebildet ist, um die Vorspannungen der Federn zu variieren.

Aufgabe der Erfindung ist es eine vorteilhafte Matratze der eingangs genannten Art bereitzustellen, deren Härte einfach verstellbar ist und die mit einer hohen Stabilität ausgebildet werden kann. Erfindungsgemäß gelingt dies durch eine Matratze mit den Merkmalen des Anspruchs 1 .

Die Matratze gemäß der Erfindung weist einen Matratzenkern mit in ihrer Härte verstellbaren Kernelementen auf, welche jeweils ein oberes Auflageteil mit einer oberen Auflagefläche und ein unteres Auflageteil mit einer unteren Auflagefläche besitzen. Außerdem weisen die verstellbaren Kernelemente jeweils mindestens eine vorgespannte Feder auf, von deren Vorspannkraft das obere und das untere

Auflageteil im gegenseitigen Abstand gehalten sind. Zur Verstellung der Härte der Matratze im Bereich des jeweiligen verstellbaren Kernelements ist die Vorspannkraft der mindestens einen Feder des jeweiligen verstellbaren Kernelements verstellbar.

Es kann auf diese Weise eine einfache mechanische Verstellbarkeit von

Kernelementen der Matratze ermöglicht werden. Außerdem können vorteilhafte Federeigenschaften der Kernelemente bereitgestellt werden und die Matratze kann eine hohe Langzeitstabilität aufweisen. Oberhalb der oberen Auflagefläche ist vorteilhafterweise eine Polsterlage

vorgesehen, welche ein elastisches Material aufweist, beispielsweise ein

Schaumstoffmaterial und/oder Latexmaterial. Diese kann in herkömmlicher Weise ausgebildet sein.

In analoger Weise ist vorteilhafterweise unterhalb der unteren Auflagefläche eine Polsterlage vorgesehen, welche ein elastisches Material aufweist, beispielsweise einen Schaumstoff und/oder Latex. Diese kann in herkömmlicher Weise ausgebildet sein. Die Matratze kann somit auch in einer gewendeten Anordnung (sodass das obere Auflageteil unten liegt und das untere Auflageteil oben liegt) verwendet werden. Die oberen und unteren Polsterlagen können mit unterschiedlichen

Eigenschaften ausgebildet werden, beispielsweise um eine Sommer- und eine Winterseite der Matratze bereitzustellen. I n einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist mindestens ein

schrägstehendes Stangen- oder plattenförmiges Verbindungsteil vorhanden, welches mit seinem oberen Ende am oberen Auflageteil verschwenkbar gelagert ist und sich mit seinem unteren Ende auf einer Abstützfläche abstützt, auf der das untere Ende gleitend oder rollend verschiebbar gelagert ist, oder welches mit seinem unteren Ende am unteren Auflageteil verschwenkbar gelagert ist und sich mit seinem oberen Ende an einer Abstützfläche abstützt, entlang von der das obere Ende gleitend oder rollend verschiebbar gelagert ist. Die Feder greift am

Verbindungsteil oder einem hiermit verbundenen Teil an. Wird das obere

Auflageteil in Richtung zum unteren Auflageteil eingedrückt, so wird das

Verbindungsteil gegenüber dem Auflageteil, an dem es verschwenkbar gelagert ist, z. B. gegenüber dem oberen Auflageteil, unter Vergrößerung seiner Neigung verschwenkt, wobei das von der Schwenkachse abgelegene Ende, z. B. das untere Ende, des Verbindungsteils entlang der Abstützfläche gleitet oder abrollt. Diese Verschwenkung des Verbindungsteils erfolgt gegen die Kraft der das

Verbindungsteil vorspannenden Feder. Im unbelasteten Zustand der Matratze wird das Verbindungsteil günstigerweise von der Feder gegen einen Anschlag gezogen (der die Abstützfläche somit begrenzt). Dadurch wird die minimale Neigung des Verbindungsteils und somit der maximale Abstand zwischen dem oberen Auflageteil und dem unteren Auflageteil begrenzt. Andere Vorrichtungen zur Begrenzung des maximalen Abstands zwischen dem oberen Auflageteil und dem unteren Auflageteil können vorgesehen sein, beispielsweise zwischen dem oberen Auflageteil und dem unteren Auflageteil verlaufende Schnüre. Zur Verstellung der Vorspannung der Feder kann ein motorisches Stellelement vorhanden sein, beispielsweise ein Elektromotor oder ein Elektrozylinder. So kann der Elektromotor z.B. eine Seiltrommel antreiben, von der ein mit einem Ende der Feder verbundenes Zugseil mehr oder weniger aufwickelbar ist. Eine mehr oder weniger starke Spannung der Feder, insbesondere über ein Zugseil, kann auch mittels eines vom Elektromotor angetriebenen Schraubgetriebes oder direkt mit dem bereits erwähnten Elektrozylinder erfolgen.

Stattdessen könnte auch ein manuell betätigbares Stellelement vorhanden sein, um die Vorspannung der Feder zu verstellen. So könnte eine Gewindespindel, an der ein an der Feder angreifendes Zugseil angebracht ist, mittels eines Handrades oder einer Handkurbel gedreht werden, um eine axiale Verstellung gegenüber einer Spindelmutter zu bewirken.

Die in ihrer Härte verstellbaren Kernelemente verlaufen vorzugsweise in Matratzen- Querrichtung, besonders bevorzugt über zumindest im Wesentlichen die gesamte Breite der Matratze (gegebenenfalls abgesehen von einem überstehenden Bereich der Polsterung und des Matratzenbezugs). Diese Kernelemente könnten somit auch als„Balkenelemente" bezeichnet werden. In Längsrichtung der Matratze sind mehrere derartige Kernelemente vorhanden.

Neben in ihrer Härte verstellbaren Kernelementen kann der Matratzenkern auch nicht verstellbare elastisch eindrückbare Kernelemente aufweisen. Diese können an für den Schlafkomfort weniger kritischen Stellen angeordnet sein, beispielsweise im Bereich des Kopf- und/oder Fußendes der Matratze. Auch zwischen verstellbaren Kernelementen können nicht verstellbare Kernelemente vorhanden sein. Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung werden im Folgenden anhand der beiliegenden Zeichnung erläutert. In dieser zeigen:

Fig. 1 einen schematischen Längsschnitt durch eine Ausführungsbeispiel einer

Matratze gemäß der Erfindung;

Fig. 2 eine Draufsicht auf den Matratzenkern;

Fig. 3 eine Ansicht eines verstellbaren Kernelements (Blickrichtung A in Fig. 2);

Fig. 4 eine Seitenansicht des elektrischen Stellmotors mit der Kabeltrommel;

Fig. 5 ein verstellbares Kernelement gemäß einer zweiten Ausführungsform der

Erfindung in einer Darstellung analog Fig. 3;

Fig. 6 ein verstellbares Kernelement gemäß einer dritten Ausführungsform der

Erfindung in einer Darstellung analog Fig. 3;

Fig. 7 ein verstellbares Kernelement gemäß einer vierten Ausführungsform der Erfindung in einer Darstellung analog Fig. 3;

Fig. 8 ein verstellbares Kernelement gemäß einer fünften Ausführungsform der Erfindung in einer Darstellung analog Fig. 3;

Fig. 9 eine Seitenansicht der unteren Abschnitte der Verbindungsteile mit dem Zugseil;

Fig. 10 ein verstellbares Kernelement gemäß einer sechsten Ausführungsform der Erfindung in einer Darstellung analog Fig. 3.

Fig. 1 zeigt eine schematische Prinzipdarstellung einer Matratze gemäß der Erfindung im Längsschnitt. Der Schnitt verläuft also parallel zur in Fig. 2

eingezeichneten Blickrichtung A. Die Kernelemente 5, 6 sind in Fig. 1 aber nur schematisch als Rechtecke (nach Art von„black boxes") dargestel lt.

Die Matratze weist einen Matratzenkern 1 auf, der von den Kernelementen 5, 6 gebildet wird. Oberhalb der Kernelemente 5, 6 befindet sich eine durchgehende obere Polsterlage 2, unterhalb der Kernelemente 5, 6 eine durchgehende untere Polsterlage 3.

Der Matratzenkern 1 und die Polsterlage 2, 3 werden von einem Matratzenbezug 4 umhüllt, der die Außenseite der Matratze bildet.

Wenn im Rahmen dieser Schrift von„oben " und„unten " die Rede ist, so bezieht sich das auf eine mögliche Gebrauchslage der Matratze, und zwar insbesondere auf die in den Figuren dargestellte Gebrauchslage. Im Ausführungsbeispiel kann die Matratze aber auch in der umgedrehten Gebrauchslage benutzt werden, wobei sich „oben " und„unten " vertauschen.

I n Fig. 2 ist der Matratzenkern 1 in Draufsicht dargestellt. Es ist ersichtlich, dass sich die Kernelemente 5, 6, welche den Matratzenkern 1 ausbilden, alle über die gesamte Breite des Matratzenkerns 1 erstrecken. Es könnten sich aber mehrere oder alle der Kernelemente 5 und/oder 6 nur über einen Teil der Breite der Matratze erstrecken, sodass bezogen auf die Breite der Matratze zwei oder mehr Kernelemente 5 und/oder 6 nebeneinander angeordnet sind. I m Ausführungsbeispiel weist der Matratzenkern 1 sowoh l Kernelemente 5 auf, deren Härte nicht verstellbar ist, als auch Kernelemente 6, deren Härte verstellbar ist. Es könnten aber auch nur verstellbare Kernelemente 6 vorhanden sein.

Die Ausbildung der verstellbaren Kernelemente 6 geht aus den Fig. 3 und 4 genauer hervor. Die verstellbaren Kernelemente 6 weisen jeweils ein in sich starres oberes Auflageteil 7 mit einer oberen Auflagefläche 8 und ein in sich starres unteres

Auflageteil 9 mit einer unteren Auflagefläche 10 auf. Die voneinander weg

gerichteten Auflageflächen 8, 10 sind eben ausgebildet und weisen rechteckige Formen auf, die in Draufsicht gesehen deckungsgleich sind.

Die oberen Auflageflächen 8 der oberen Auflageteile 7 aller Kernelemente 5, 6 des Matratzenkerns 1 liegen in einer gemeinsamen Ebene. Ebenso liegen die unteren Auflageflächen 10 der unteren Auflageteile 9 aller Kernelemente 5,6 in einer gemeinsamen Ebene.

Am oberen Auflageteil 7 ist ein erstes und ein zweites Verbindungsteil 1 1 , 12 verschwenkbar gelagert. Die Schwenkachsen 1 3, 14 liegen parallel zur

Längserstreckung der Matratze (also parallel zur Blickrichtung A). Die

Verbindungsteile 1 1 , 12 können stangenförmig oder plattenförmig (mit

Breitenerstreckungen in Richtung der Längserstreckung der Matratze) ausgebildet sein.

An ihren unteren Enden weisen die Verbindungsteile 1 1 , 1 2 Rollen 15, 16 auf, mit denen sie auf einer jeweiligen Abstützfläche 17, 18 aufliegen.

Anstelle von Rollen wären grundsätzlich, aber weniger bevorzugt, auch Gleitteile denkbar und möglich, mit denen die Verbindungsteile 1 1 , 12 auf den Abstützflächen 17, 18 aufliegen, welche dann G leitflächen bilden.

Die Abstützflächen 17, 18 werden im Ausführungsbeispiel von separaten

Abstützteilen 9b, 9c gebildet, welche an einem plattenförmigen Basisteil 9a des unteren Abstützteils 9 angebracht sind.

Denkbar und möglich wäre es auch, dass separate Abstützteile entfallen und die Abstützflächen 1 7, 18 direkt von der dem oberen Auflageteil 7 zugewandten Oberfläche des Basisteils 9a gebildet werden.

Die Verbindungsteile 1 1 , 12 stehen schräg, sind also gegenüber der Vertikalen geneigt, und zwar gegensinnig. Die geringsten Neigungen weisen die

Verbindungsteile 1 1 , 12 im unbelasteten Zustand der Matratze auf, in welchem das obere und untere Auflageteil 7, 9 den größtmöglichen Abstand voneinander aufweisen. Beim Eindrücken des oberen Auflageteils 7 in Richtung zum unteren Auflageteil 9 vergrößert sich die Neigung der Verbindungsteile 1 1 , 12 durch Verschwenkung um ihre jeweilige Schwenkachse 1 3, 14 und Abrollen der jeweiligen Rolle 1 5, 16 entlang der jeweiligen Abstützfläche 1 7, 1 8.

Im unbelasteten Zustand der Matratze sind die Verbindungsteiie 1 1 , 1 2 vorzugsweise um einen jeweiligen Winkel 19, 20 gegenüber der Vertikalen geneigt, der im Bereich zwischen 10° und 40° liegt.

Im unbelasteten Zustand der Matratze liegen die unteren Enden der

Verbindungsteiie 1 1 , 12, im Ausführungsbeispiel also die Rollen 1 5, 16 an den Anschlägen 21 , 22 an, welche die Abstützflächen 17, 18 begrenzen. Die

Verbindungsteiie 1 1 , 12 werden mittels Federn 23, 24 mit ihren unteren Enden gegen die Anschläge 21 , 22 gezogen.

Die Federn 23, 24 stehen somit mit einem ihrer Enden mit dem jeweiligen

Verbindungsteil 1 1 , 12 in Verbindung (im Abstand von der jeweiligen Schwenkachse 13, 14) und mit ihrem anderen Ende mit einem Stellelement 25, beispielsweise wie dargestellt über Zugseile 27, 28 mit einem für beide Verbindungsteiie 1 1 , 12 gemeinsamen Stellelement 25. Im Ausführungsbeispiel handelt es sich beim Stellelement um einen Elektromotor, insbesondere Schrittmotor. Von diesem Elektromotor kann eine Seiltrommel 26 gedreht werden, um die Zugseile 27, 28 mehr oder weniger auf die Seiltrommel 26 aufzuwickeln oder von dieser abzuwickeln. Zur Verdeutlichung der unterschiedlichen Vorspannungen der Federn 23, 24 ist in Fig. 3 oberhalb der Federn 23, 24 ein stärker vorgespannter Zustand der Federn 23, 24 mit punktierten Linien angedeutet.

Eine Steuerung zur Ansteuerung des motorischen Stellelements 25 ist in den Fig. 3 und 4 der Einfachheit halber nicht dargestellt. Die Ansteuerung des Stellelements 25 kann kabelgebunden oder kabellos erfolgen. Durch den Einsatz von Sensoren könnte die Ansteuerung des Stellelements 25 aber auch komplett vollautomatisch erfolgen.

Die Anschläge 21 , 22 liegen an den einander zugewandten Enden der

Abstützflächen 17, 18. An den voneinander abgewandten Enden der Abstützflächen 1 7, 18 sind weitere Anschläge 31 , 32 vorhanden, welche die maximale

Schrägstellung der Verbindungsteile 1 1 , 12 und somit das maximale Eindrücken des oberen Auflageteils 7 in Richtung zum unteren Auflageteil 9 begrenzen. Im Ausführungsbeispiel sind die beiden Verbindungsteile 1 1 , 12 derart gegensinnig geneigt, dass ihre oberen Enden näher beieinander liegen als ihre unteren Enden . Umgekehrte gegensinnige Neigungen, so dass also ihre oberen Enden weiter auseinander liegen als ihre unteren Enden (vgl. auch Fig. 5) sind aber ebenso möglich.

Im Bereich der beiden Seitenränder der Kernelemente 6, 8 sind zwischen dem oberen und dem unteren Auflageteil 7, 8 im Weiteren Druckfedern 29, 30

angeordnet. Durch diese wird eine zusätzliche Stabilität der Anordnung,

beispielsweise gegen ein seitliches Verkippen, erreicht. Die Federkonstanten der Druckfedern 29, 30 sind aber relativ weich, um die Verstellmöglichkeiten des

Kernelements 6 nicht wesentlich zu beeinträchtigen.

Zusätzlich zu verstellbaren Kernelementen 6 weist der Matratzenkern 1 im

Ausführungsbeispiel, wie bereits erwähnt, auch nicht verstellbare Kernelemente 5 auf. Beispielsweise können diese derart ausgebildet sein, dass sie ein oberes und ein unteres plattenförmiges Auflageteil und dazwischen angeordnete Druckfedern aufweisen.

Die nicht verstellbaren Kernelemente 5 weisen entsprechend den Fig. 1 und 2 größere Breiten als die verstellbaren Kernelemente 6 auf. Stattdessen könnten die nicht verstellbaren Kernelemente 5 auch die gleichen Breiten oder kleinere Breiten als die verstellbaren Kernelemente 6 aufweisen. Entsprechend Fig. 1 und 2 weisen die verstellbaren Kernelemente 6 alle die gleiche Breite auf, ebenso die nicht verstellbaren Kernelemente 5. Stattdessen könnten die verstellbaren Kernelemente 6 und/oder die nicht verstellbaren Kernelemente 5 auch unterschiedliche Breiten aufweisen.

Die Anschläge 21 , 22 könnten auch entfallen und der maximale Abstand zwischen dem oberen Auflageteil 7 und unteren Auflageteil 9 in anderer Weise begrenzt werden, beispielsweise durch das obere Auflageteil 7 mit dem unteren Auflageteil 9 verbindende Schnüre.

Das, insbesondere als Elektromotor, ausgebildete Stellelement 25 könnte auch am oberen Auflageteil 7 angeordnet sein. Wenn die Matratze in der im Vergleich zu Fig. 3 umgekehrten Lage angeordnet ist, wird somit aus dem oberen Auflageteil 7 das untere Auflageteil und aus dem unteren Auflageteil 9 das obere Auflageteil. Die Verbindungsteile 1 1 , 12 sind dann mit ihren unteren Enden am unteren Auflageteil verschwenkbar gelagert und stützen sich mit ihren oberen Enden an einer Abstützfläche 17, 1 8 ab, entlang von welcher das obere Ende gleitend oder rollend verschiebbar gelagert ist.

Auch bei den im Folgenden beschriebenen weiteren Ausführungsbeispielen ist eine solche Vertauschung von„unten " und„oben " denkbar und möglich. Ein zweites Ausführungsbeispiel eines verstellbaren Kernelements ist in Fig. 5 dargestellt. Abgesehen von den im Folgenden beschriebenen Unterschieden entspricht die Ausbildung derjenigen des ersten Ausführungsbeispiels und die Beschreibung zum ersten Ausführungsbeispiel ist insoweit analog heranziehbar. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist die gegensinnige Neigung der beiden

Verbindungsteile 1 1 , 12 so, dass deren oberen Enden weiter voneinander entfernt sind als ihre unteren Enden. Entsprechend liegen die Anschläge 21 , 22 an den voneinander abgewandten Enden der Abstützflächen 17, 18. Die Abstützflächen werden hier von der dem oberen Auflageteil 7 zugewandten Oberfläche eines einzelnen Abstützteils 9b gebildet. Im mittleren Bereich befindet sich ein

Anschlagstück 9d, welches die Anschläge 31 , 32 zur Begrenzung der maximalen Neigung der Verbindungsteile 1 1 , 12 ausbildet.

Die Neigung der Verbindungsteile 1 1 , 12 könnte aber auch entsprechend derjenigen des ersten Ausführungsbeispiels ausgebildet sein. Von den Federn 23, 24 werden die unteren Enden der Verbindungsteile 1 1 , 1 2 wiederum gegen die Anschläge 21 , 22 gezogen. Die anderen Enden der Federn stehen wiederum mit einem Stellelement 25 in Verbindung. Dieses wird hier von einem Elektrozylinder (=Elektrohubzylinder) gebildet. An der Hubstange dieses Elektrozylinders ist ein Joch 34 angebracht, an welchem das Ende der Feder 24 direkt befestigt ist. Die andere Feder 23 steht mit ihrem vom Verbindungsteil 1 1 abgelegenen Ende über ein Zugseil 27, welches über eine Umlenkrolle 35 (oder Umlenktrommel) geführt ist, mit dem Joch 34 in Verbindung.

Durch Verstellung des Elektrozylinders können die Vorspannungen der Federn 23, 24 verstellt werden, wodurch die Härte des Kernelements 6 verstellt werden kann .

Ein drittes Ausführungsbeispiel eines verstellbaren Kernelements ist in Fig. 6 dargestellt. Abgesehen von den im Folgenden beschriebenen Unterschieden entspricht die Ausbildung derjenigen des ersten Ausführungsbeispiels und die Beschreibung zum ersten Ausführungsbeispiel ist insoweit analog heranziehbar.

In diesem Ausführungsbeispiel sind die von den Verbindungsteilen 1 1 , 12 abgelegenen Enden der Federn 23, 24 über ein an beiden Federn 23, 24

angreifendes Zugseil 27 verbunden, welches über Umlenkrollen 36, 37 geführt ist. Zwischen den Umlenkrollen ist als Stellelement 25 ein Elektrozylinder angeordnet, dessen Hubstange rechtwinkelig zur geradlinigen Verbindung zwischen den beiden Federn 23, 24 verstellbar ist und über deren Ende das Zugseil 27 geführt ist. Durch Verstellung des Elektrozylinders kann wiederum die Vorspannung der Federn 23, 24 verändert werden.

Ein viertes Ausführungsbeispiel eines verstellbaren Kernelements ist in Fig. 7 dargestellt. Abgesehen von den im Folgenden beschriebenen Unterschieden entspricht die Ausbildung derjenigen des ersten Ausführungsbeispiels und die Beschreibung zum ersten Ausführungsbeispiel ist insoweit analog heranziehbar.

Beim vierten Ausführungsbeispiel ist als Stellelement 25 wieder ein Elektromotor vorgesehen, der hier aber über ein Schraubgetriebe (=Spindelhubgetriebe) auf die Federn 23, 24 einwirkt. Die vom Elektromotor angetriebene Spindel 38 weist einen Abschnitt 38a mit einem Rechtsgewinde und einen Abschnitt 38b mit einem

Linksgewinde auf. Auf den Gewindeabschnitten der Spindel sind Muttern 39, 40 angeordnet, welche verdrehgesichert sind, beispielsweise indem sie eine von einem Führungsstab 41 durchsetzte Bohrung aufweisen. An den Muttern 39, 40 sind die von den Verbindungsteilen 1 1 , 12 abgelegenen Enden der Federn 23, 24

angebracht.

Durch Drehung der Spindel mit dem Stellelement 25 kann die Vorspannung der Federn 23, 24 verändert werden.

Bei diesem Ausführungsbeispiel könnte anstelle des Elektromotors als Stellelement 25 in einfacher Weise ein Handrad zur manuellen Verstellung der Härte des

Kernelements 6 vorgesehen sein.

Ein fünftes Ausführungsbeispiel eines verstellbaren Kernelements ist in den Fig. 8 und 9 dargestellt. Abgesehen von den im Folgenden beschriebenen Unterschieden entspricht die Ausbildung derjenigen des ersten Ausführungsbeispiels und die Beschreibung zum ersten Ausführungsbeispiel ist insoweit analog heranziehbar. In diesem Ausführungsbeispiel verlaufen die beiden Verbindungsteile 1 1 , 12 in der Ansicht von Fig. 8 gesehen gekreuzt, aber im gegenseitigen Abstand voneinander, vgl. Fig. 9. Das untere Auflageteil 9 ist hier einstückig (nur vom Basisteil 9a der vorausgehenden Ausführungsbeispiele) ausgebildet und die innere Oberfläche des unteren

Auflageteils 9 bildet hier direkt die Abstützflächen 17, 18 für die Verbindungsteile 1 1 , 12. Die Rollen 1 5, 16 werden im unbelasteten Zustand des Kernelements 6 von einer einzelnen Feder 23 gegen die Anschläge 21 , 22 gezogen. Hierzu ist ein Zugseil 27 am ersten Verbindungsteil 1 1 angebracht und läuft über eine Umlenktrommel 42 (oder Umlenkrolle), die am anderen Verbindungsteil 12 angebracht ist. Das andere Ende des Zugseils 27 ist mit dem einen Ende der Feder 23 verbunden, deren anderes Ende mit dem Stellelement 25 verbunden ist, welches beispielsweise wiederum von einem Elektrozylinder gebildet wird.

Ein sechstes Ausführungsbeispiel eines verstellbaren Kernelements ist in Fig. 10 dargestellt. Abgesehen von den im Folgenden beschriebenen Unterschieden entspricht die Ausbildung derjenigen des ersten Ausführungsbeispiels und die Beschreibung zum ersten Ausführungsbeispiel ist insoweit analog heranziehbar.

Bei diesem Ausführungsbeispiel der Erfindung entfallen die Verbindungsteile 1 1 , 1 2. Stattdessen ist im Abstand vom unteren Auflageteil 9 ein Stützteil 43 angeordnet, wobei der Abstand des Stützteils 43 vom unteren Auflageteil 9 wie im Folgenden beschrieben veränderbar ist.

Die in den zuvor beschriebenen Ausführungsbeispielen mit den Verbindungsteilen 1 1 , 12 zusammenwirkenden Federn 23, 24 entfallen ebenfalls. Stattdessen stützen sich die Druckfedern 29, 30, welche mit einer geeigneten Härte ausgelegt sind, einerseits am oberen Auflageteil 7, andererseits am Stützteil 43 ab. Der maximale Abstand zwischen dem oberen und dem unteren Auflageteil 7, 9 wird durch zwischen dem oberen und dem unteren Auflageteil 7, 9 verlaufende

Verbindungselement, z. B. Schnüre 44, 45 (oder z. B. Teleskopelemente) begrenzt. Durch eine Vergrößerung bzw. Verkleinerung des Abstands zwischen dem Stützteil 43 und dem unteren Auflageteil 9 wird die Vorspannung der Druckfeder 29, 30 vergrößert bzw. verkleinert.

Zur Veränderung des Abstands zwischen dem Stützteil 43 und dem unteren

Auflagetei! 9 dienen hier an der Unterseite des Stützteils 43 angeordnete

Keilelemente 46, 47, welche mit quer verschiebbaren Gegenkeilelementen 48, 49 zusammenwirken. Die Querverschiebung der Gegenkeilelemente kann

beispielsweise wie dargestellt mittels eines Schraubgetriebes erfolgen, wobei eine mit den Gegenkeilelementen 48, 49 verbundene Spindel durch eine Verdrehung derselben gegenüber einer feststehenden Mutter 50 in die Querrichtung verstellbar ist. Die Drehung der Spindel kann beispielsweise durch manuelle Drehung eines in Form eines Handrades ausgebildeten Stellelements 25 erfolgen. Auch ein motorischer Antrieb könnte vorgesehen sein. Stattdessen könnte die drehbare Spindel in die Querrichtung fixiert sein und durch Drehung der Spindel die Mutter verstellt werden, welche mit den

Gegenkeilelementen verbunden ist.

Anstelle eines Schraubgetriebes könnte beispielsweise auch ein Elektrozylinder als Stellelement eingesetzt werden.

Durch die Erfindung wird eine kostengünstige, wirkungsvolle und unkomplizierte Einstellmöglichkeit für die Steifigkeit einer Matratze bzw. eines Matratzenkerns bereitgestellt. Die Funktionsfähigkeit wird über einen langen Zeitraum bei unterschiedlichen Einstellungen und Belastungen gewährleistet. L e g e n d e

zu den Hinweisziffern:

1 Matratzenkern 25 Stellelement

2 Polsterlager 26 Seiltrommel

3 Polsterlager 35 27 Zugseil

4 Matratzenbezug 28 Zugseil

5 Kernelement, nicht verstellbar 29 Druckfeder

6 Kernelement, verstellbar 30 Druckfeder

7 oberes Auflageteil 31 Anschlag

8 obere Auflagefläche 40 32 Anschlag

9 unteres Auflageteil 34 Joch

9a Basisteil 35 Umlenkrolle

9b Abstützteil 36 Umlenkrolle

9c Abstützteil 37 Umlenkrolle

9d Anschlagstück 45 38 Spindel

10 untere Auflagefläche 38a Abschnitt

1 1 erstes Verbindungsteil 38b Abschnitt

12 zweites Verbindungsteil 39 Mutter

13 Schwenkachse 40 Mutter

14 Schwenkachse 50 41 Führungsstab

15 Rolle 42 Umlenktrommel

16 Rolle 43 Stützteil

17 Abstützfläche 44 Schnur

18 Abstützfläche 45 Schnur

19 Winkel 55 46 Keilelement

20 Winkel 47 Keilelement

21 Anschlag 48 Gegenkeilelement

22 Anschlag 49 Gegen keilelement

23 Feder 50 Mutter

24 Feder 60