Die Erfindung betrifft einen Dosierspeicher mit mindestens einer Öffnung zur Aufnahme und Abgabe von Waschmitteln in vorzugsweise flussiger Form, mit einer bei nach oben weisen¬ der Öffnung, die etwa in dieser Lage im zentralen Bereich des oberen Teils des Dosierspeichers angeordnet ist, größeren Lange als Höhe, und mit Befestigungsmitteln zum lösbaren Anbringen des Dosierspeichers an einer Flasche.

Dosierspeicher zur Aufnahme von flüssigen Waschmitteln und zur Abgabe der Waschmittel unmittelbar innerhalb der Trommel einer Textilwaschmaschine sind in einer Vielzahl von Vari¬ ationen bekannt. Sie wurden entwickelt, da viele der üblichen Waschmaschinen nur für die Verwendung von pulverförmigen, nicht aber von flussigen Waschmitteln ausgelegt sind. Daher werden die in der Regel aus einem Kunststoffhohlkörper mit einer Öffnung bestehenden Dosierer mit der vorgesehenen Menge an flussigem Waschmittel gefüllt und in aufrechter Lage auf die zu waschenden Textilien in die Waschmaschinentrommel gestellt. Die in der Waschmaschinentrommel eingelegten Waschestücke haben jedoch eine unregelmäßige und außerdem nachgiebige Oberfläche, so daß der mit Waschmittel gefüllte Dosierspeicher oft m eine Schräglage gelangt oder gar um¬ kippt, so daß das flussige Waschmittel aus dem Dosierspeicher bereits vor dem Zulaufen von Wasser und nicht erst bei der kurz darauf einsetzenden Trommelbewegung ausläuft. Das vor¬ zeitige, konzentrierte Aufbringen des flussigen Waschmittels

auf Teile der Textilien kann zum sogenannten "Spotting", nämlich zu Flecken auf den gewaschenen Textilien führen.

Wünschenswert wäre daher ein Dosierspeicher mit einer grö¬ ßeren Sicherheit gegen ein vorzeitiges Entleeren. Diese For¬ derung ist jedoch nicht ohne weiteres zu erfüllen, wenn man nicht andere Nachteile in Kauf nehmen will. So bedingt eine größere Standsicherheit einen möglichst flachen Dosierspei¬ cher mit obenliegender Einfüll- und Abgabeöffnung. Bei gege¬ benem Mindestvolumen erhält man damit eine relativ große Länge und Breite bei kleiner Höhe.

Eine solche Form führt jedoch zu folgendem Nachteil. Bekannt ist das Problem, die Dosierspeicher einerseits an der Waschmittelflasche derart zu befestigen, so daß sie ein mög¬ lichst kleines Volumen beanspruchen. Andererseits soll dem Verbraucher eine sinnvolle Aufbewahrungsmöglichkeit für den Dosierspeicher gegeben werden, wenn dieser nicht in Gebrauch ist. Dazu ist es, zum Beispiel aus der EP 0 649 934 AI, be¬ kannt, den Dosierspeicher mit seiner Aufnahme- und Abgabeöff¬ nung auf den Verschluß der Waschmittelflasche aufzustecken. Die Dosierspeicher üblicher Form und Größe beanspruchen auf diese Weise in horizontaler Richtung keinen zusätzlichen Platz, da sie die Grundmaße der Flasche nicht überschreiten. Beim Transport und im Ladenregal wird daher kein zusätzlicher Platz für den Dosierspeicher benötigt.

Wird nun ein Dosierspeicher mit einer erheblich höheren Standsicherheit, also mit einer erheblich größeren Er¬ streckung in Länge und Breite, auf den Verschluß der Waschmittelflasche aufgesetzt, so werden die Grundmaße der Flasche wesentlich überschritten, so daß der Dosierspeicher zu einem zusätzlichen Platzbedarf führt. Dies gilt insbeson¬ dere für Verpackungseinheiten mit relativ kleinformatigen Waschmittelflaschen und entsprechend kleinen Grundmaßen.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen kipp¬ sicheren Dosierer zu entwickeln, der das Waschmittel in der Maschine erst dann abgibt, wenn sich die Waschmitteltrommel dreht, und der gleichzeitig mit einfachen Mitteln an der Waschmittelflasche befestigt werden kann, ohne daß auch bei kleinen Waschmittelflaschen die Grundmaße überschritten wer¬ den.

Diese Aufgabe wird beim eingangs genannten Dosierspeicher erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß bei nach oben weisender Öffnung sowohl die Breite als auch die Länge des Dosierspei¬ chers größer als seine Höhe sind und vorzugsweise mindestens 150 % der Höhe betragen, daß die Ränder der Öffnung so weit von den äußeren Seiten des Dosierspeichers entfernt sind, so daß der mit Flüssigkeit halb gefüllte Dosierspeicher erst bei einer Neigung von mehr als 60° gegenüber seiner Lage mit nach oben weisender Öffnung ausläuft, und daß die Mittellinien des Befestigungsmittels und der Öffnung in einer Ebene und senkrecht zueinander verlaufen.

Das genannte Verhältnis von Breite und Länge zur Höhe des Dosierspeichers ermöglicht eine erheblich verbesserte Stand¬ sicherheit auch bei unregelmäßig in der Waschmitteltrommel angeordneten Wäschestücken und selbst bei einer schrägen Oberfläche dieser Textilien. Zur Beurteilung der Kippsicher¬ heit spielt weniger die Standfläche des Dosierspeichers eine Rolle als die gesamte Erstreckung in der waagerechten Ebene, da der Dosierer auf einer unregelmäßigen und nachgiebigen Oberfläche, nämlich den Wäschestücken steht. Mit der genann¬ ten Lage der Öffnung des Dosierspeichers ist die Auslauf¬ sicherheit gewährleistet, so daß der Dosierspeicher das Waschmittel erst beim Drehen der Trommel abgibt. Die Lage der Befestigungsmittel ermöglicht ein Anbringen des Dosierspei¬ chers an einer üblichen flachen Waschmittelflasche mit zur Seite hin zeigender Öffnung, so daß die in Gebrauchslage sehr

große Erstreckung des Dosierspeichers in der waagerechten Ebene nicht zu einem Überschreiten der Grundmaße der Flasche und damit nicht zu einem zusätzlichen Volumenbedarf beim Transport und bei der Aufstellung im Ladenregal oder beim

Verbraucher führt.

Als Befestigungsmittel für den Dosierspeicher ist im Gegen¬ satz zum Stand der Technik nicht die Einlaß- und Abgabeöff¬ nung, sondern ein davon getrenntes Befestigungsmittel vorge¬ sehen. In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind die Befestigungsmittel zum Anbringen des Dosierspeichers als ein an den Flaschenverschluß angepaßtes Sackloch in einer Seite des Dosierspeichers ausgebildet. Erfindungsgemäß wird der Dosierspeicher also nicht mit seiner Abgabeöffnung, son¬ dern mit einem separaten Sackloch auf den Verschluß der Waschmittelflasche aufgesetzt, so daß die Aufnahme- und Abga¬ beoffnung in eine etwa waagerechte Richtung weist.

Zum exakten Einhalten der Dosierungsvorschrift für das flüs¬ sige Waschmittel werden in einer vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Dosierspeichers eingeformte, parallel und in der Befüllungslage horizontal verlaufende Vor- und/oder Rücksprünge der Seitenwand/Seitenwände, insbesondere in Form von Stufen vorgeschlagen. Die Vor- bzw. Rücksprünge bzw. Stufen entsprechen den vom Waschmittelhersteller empfoh¬ lenen Dosiermengen.

Ein weiterer Vorteil wird erreicht, wenn bei einer aus einer Flasche und dem erfindungsgemäßen Dosierspeicher bestehenden Verpackungseinheit der Innendurchmesser der Aufnahmeöffnung des Dosierspeichers etwa so groß wie der Außendurchmesser der Ausgießmündung der Flasche ist. In diesem Fall kann für eine restlose Entleerung die Flasche über Kopf in den Dosier¬ speicher gestellt werden. Vorzugsweise ist der Innendurch¬ messer der Aufnahmeöffnung des aus elastischem Kunststoff

bestehenden Dosierspeichers geringfügig kleiner als der Außendurchmesser der Ausgießmündung der Flasche. Damit kann die geöffnete Flaschenmündung, die in speziellen Fällen auch ein Flaschenverschluß im geöffneten Zustand sein kann, in die Öffnung des Dosierspeichers eingeklemmt werden, so daß ein Preßsitz erreicht wird. In dieser Anordnung kann die Verpackungseinheit für einen längeren Zeitraum stehen bleiben, um auf bequeme Weise selbst bei dickflüssigen Pro¬ dukten eine praktisch restlose Entleerung der Flasche zu erzielen, ohne daß die Flasche manuell in der auf dem Kopf stehenden Lage festgehalten werden muß.

Eine Unterstützung dieser Anordnung durch eine senkrechte Fläche, zum Beispiel eine Wand, ist nicht erforderlich, wenn in weiteren vorteilhaften Ausgestaltungen des Dosierspeichers dieser einen der Aufnahmeöffnung gegenüberliegenden Stand¬ boden hat, dessen Flächeninhalt mindestens so groß wie die Querschnittsfläche der Aufnahmeöffnung des Dosierspeichers und vorzugsweise 2,5 mal so groß ist.

Im folgenden wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung an¬ hand von Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigen

Figur 1 einen vertikalen Schnitt durch einen erfindungs¬ gemäßen Dosierspeicher in schematischer Darstel¬ lung,

Figur 2 eine Seitenansicht des Dosierspeichers nach Figur 1 in Richtung des Pfeils 6 und

Figur 3 eine Draufsicht auf den Dosierspeicher nach den Figuren 1 und 2.

Die Figuren 1 bis 3 sind maßstäblich ausgeführt, um die Größenverhältnisse besonders deutlich herauszustellen. In

allen Zeichnungen haben gleiche Bezugszeichen die gleiche Bedeutung und werden daher gegebenenfalls nur einmal erläu¬ tert.

Der Dosierspeicher hat eine diskusformige Grundform mit einer relativ kleinen zentralen Öffnung 1, deren Durchmesser etwa 20 mm in diesem speziellen Ausführungsbeispiel betragt. Die relativ große Erstreckung des Dosierspeichers in der horizon¬ talen Ebene im Vergleich zu seiner Höhe h führt zusammen mit der relativ kleinen zentralen Öffnung zu einer stabilen Lage auf den Wäschestücken, so daß der flüssige Inhalt erst bei einer relativ großen Kippneigung ausfließt. Damit ist gewähr¬ leistet, daß das flussige Waschmittel erst dann abgegeben wird, wenn sich die Waschmitteltrommel nach dem Wassereinlauf dreht und damit der Dosierspeicher in eine Kippstellung gebracht wird. Ein Spottmg, das heißt ein vorzeitiges kon¬ zentriertes punktuelles Aufbringen von Waschmittel auf Texti¬ lien wird vermieden.

Zum Anbringen des Dosierspeichers an der Waschmittelflasche ist ein Sackloch 2 vorgesehen, das mit seinen Konturen dem Verschluß einer Waschmittelflasche 3 angepaßt ist. Ent¬ sprechend einer Schulter 7 des Flaschenverschlusses ist das Sackloch 2 abgestuft ausgeführt. Die Waschmittelflasche 3 ist m Figur 1 der Deutlichkeit halber ebenfalls dargestellt, allerdings nur mit ihrem oberen Teil einschließlich des Ver¬ schlusses.

Das Sackloch 2 ist an der Seite des Dosierspeichers einge¬ formt, damit der Dosierspeicher nach dem Aufstecken auf den Flaschenverschluß die Grundmaße der Flasche nicht überschrei¬ tet. Nach dem Aufstecken hat der Dosierspeicher das Aussehen einer auf der Flasche stehenden vertikalen Scheibe, so daß zusätzlich zum Gebrauchswert auch der ästhetische Eindruck

der aus Flasche und Dosierspeicher zusammengesetzten Ver¬ packungseinheit verbessert wird.

Die Dosierung des flüssigen Waschmittelproduktes wird durch stufenförmige Kanten 4 erleichtert, die den Dosierskalen entsprechen und auf der Oberseite des diskusförmigen Dosier¬ speichers in Teilkreisen umlaufen (Figur 3) .

Der Innendurchmesser der Öffnung 1 ist derart an den Außen¬ durchmesser der Waschmittelflaschenmündung angepaßt, daß die Waschmittelflasche mit ihrer Öffnung in die Öffnung 1 des Dosierers eingeführt und dort klemmend gehalten werden kann, um eine gute Restentleerung auch bei dickflüssigen Produkten auf eine einfache, problemlose Weise zu erreichen. Ein für eine ebene Standfläche ausgelegter Boden 5 des Dosier¬ speichers ermöglicht ein Stehenlassen des Dosierspeichers mit in der Öffnung 1 eingesetzter Flasche, ohne daß eine manuelle oder sonstige Unterstützung notwendig ist. Auf diese Weise kann der auf dem Kopf stehenden Flasche genügend Zeit gegeben werden, auch ein dickflüssiges Produkt in den Dosierspeicher abzugeben. Im Ausführungsbeispiel ist der Innendurchmesser der Öffnung 1 geringfügig kleiner als der Außendurchmesser der Waschmittelflaschenmündung bemessen.

B e z u g s z e i c h e n l i s t e

Öffnung

Sackloch

Waschmittelflasche

Kanten, Stufen

Standboden Pfeil

Schulter