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Patent Searching and Data


Title:
METHOD FOR CONTROLLING AN ADAPTIVE RESTRAINT SYSTEM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/108576
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a method for controlling an adaptive restraint system in accordance with the weight of an occupant and the position of said occupant, at least one seated position of an occupant being detected by sensors. According to the invention, when a front seated position of an occupant is detected, an estimation of an occupant's weight and position is made and when a rear seated position of an occupant is detected, only an estimate of the occupant's position is made.

Inventors:
BACHER WERNER (DE)
EBERLE WALTER (DE)
GOETZ CHRISTIAN (DE)
LANZERATH MARTIN (DE)
RUEDEBUSCH CLARK (DE)
SCHOENEBURG RODOLFO (DE)
STRUCK MATTHIAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2006/003207
Publication Date:
October 19, 2006
Filing Date:
April 07, 2006
Export Citation:
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Assignee:
DAIMLER CHRYSLER AG (DE)
BACHER WERNER (DE)
EBERLE WALTER (DE)
GOETZ CHRISTIAN (DE)
LANZERATH MARTIN (DE)
RUEDEBUSCH CLARK (DE)
SCHOENEBURG RODOLFO (DE)
STRUCK MATTHIAS (DE)
International Classes:
B60R21/015
Foreign References:
DE10142914A12002-08-01
DE19907199A11999-11-18
DE19945411A12000-05-11
DE10152958A12003-08-21
DE19610833A11996-09-26
DE19610833A11996-09-26
DE19648268A11998-05-28
DE19946072A12001-03-29
Attorney, Agent or Firm:
Jung, Roland (Intellectual Property Management IPM - C106, Stuttgart, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Verfahren zur Ansteuerung eines adaptiven Rückhaltesystems (2) in Abhängigkeit von einem Insassengewicht und einer Insassenposition, wobei wenigstens eine Sitzposition sensorisch erfasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei Erfassung einer vorderen Sitzposition auf das Insassengewicht und die Insassenposition geschlossen wird und bei Erfassung einer hinteren Sitzposition allein auf die Insassenposition geschlossen wird.
2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in der vorderen Sitzposition Insassengewichte oberhalb eines vorgegebenen Schwellwertes ausgeschlossen werden.
3. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in der hinteren Sitzposition für das Insassengewicht ein Standardvorgabewert herangezogen wird.
4. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in einer mittleren Sitzposition in einem Sitzverstellbereich zwischen einer hinteren und einer vorderen Sitzposition Standardvorgabewerte für die Sitzposition und für das Insassengewicht herangezogen werden.
5. Verfahren nach Anspruch 1 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die vordere und die hintere Sitzposition mittels Positionsschalter erfasst werden und auf eine mittlere Sitzposition geschlossen wird, wenn keiner der Positionsschalter anspricht.
Description:
Verfahren zur Ansteuerung eines adaptiven Rückhaltesystems

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung eines adaptiven Rückhaltesystems gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

Aus der DE 196 10 833 Al ist eine Vorrichtung zur Steuerung eines Insassenrückhaltesystems bekannt, welche Sensormittel zur Sensierung von wenigstens zwei das Insassenrückhaltesystem beeinflussender Parameter aufweist. Als das Insassenrückhaltesystem beeinflussende Parameter können insbesondere ein Insassengewicht, eine Insassenhöhe, ein Insassenumfang, eine Sitzposition und/oder -neigung sowie eine Zusammenstoßstärke sensiert werden. In Abhängigkeit von den erfassten Sensorwerten werden mit einer Steuereinheit Verstellmittel des Insassenrückhaltesystems in sicherheitstechnisch optimierter Weise angesteuert .

In der DE 196 48 268 Al wird ein Fahrzeugsitz mit einer Steuervorrichtung beschrieben, welche einen Aufnehmer zur Sitzbelegungserkennung, einen Aufnehmer zur Positionserkennung des Fahrzeugsitzes und einen gemeinsame Steuerschaltung aufweist. Der Aufnehmer zur Positionserkennung des Fahrzeugsitzes um- fasst einen Sensor zum Erkennen der Position des Fahrzeugsitzes entlang seiner Gleitschiene.

Außerdem ist aus der DE 199 46 072 Al ein Insassenrückhaltesystem, welches insbesondere einen Sicherheitsgurt umfasst,

für ein Kraftfahrzeug bekannt, mit einer Erfassungsvorrichtung zum Erfassen der Position eines Insassen und einem Sensor zum Erfassen der Position des Sitzes, an welchem der Sicherheitsgurt angebracht ist. Ein Gurtstraffer des Sicherheitsgurts wird in Abhängigkeit von den Messwerten für die Position des Insassen und für die Position des Sitzes angesteuert .

Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zur Ansteuerung eines adaptiven Rückhaltesystems in Abhängigkeit von einem Insassengewicht und einer Insassenposition anzugeben, wobei wenigstens eine Sitzposition sensorisch er- fasst wird, welches eine insassenbezogene Ansteuerung des adaptiven Rückhaltesystems mit einem gegenüber dem Stand der Technik verringerten Aufwand gewährleistet.

Die genannte Aufgabe wird gelöst durch ein Verfahren zur Ansteuerung eines adaptiven Rückhaltesystems in Abhängigkeit von einem Insassengewicht und einer Insassenposition, wobei wenigstens eine Sitzposition sensorisch erfasst wird, mit den Merkmalen des Patentanspruches 1.

Erfindungsgemäß wird bei Erfassung einer vorderen Sitzposition auf das Insassengewicht und die Insassenposition und bei Erfassung einer hinteren Sitzposition allein auf die Insassenposition geschlossen. Bei dem Verfahren wird das adaptive Rückhaltesystem in Abhängigkeit von der gemessenen Insassenposition und einem Insassengewicht angesteuert, wobei wenigstens eine Sitzposition sensorisch erfasst wird. Unter einer Sitzposition kann auch ein Sitzpositionsbereich verstanden werden. Es werden verschiedene Sitzpositionen erfasst, wobei in Abhängigkeit von der messtechnisch erfassten Sitzposition Werte für das Insassengewicht vorgegeben sind, welche für eine insassenbezogene Ansteuerung des adaptiven Rückhaltesystems eine sicherheitstechnisch ausreichende Annäherung an das tatsächliche Gewicht des Insassen gewährleisten. Durch die

einfache Erkennung von einer vorderen und einer hinteren Sitzposition kann eine Anpassung des adaptiven Rückhaltesys- tems auf Insassenposition und Insassengewicht erfolgen. Bei Erkennung einer hinteren Sitzposition muss beispielsweise ein Airbagsystem erst später als in einer vorderen Sitzposition aktiviert werden. Für den gesamtem Verstellbereich einer hinteren Sitzposition kann ein mittlerer Wert für das Insassengewicht für eine sicherheitstechnisch optimale Ansteuerung des adaptiven Rückhaltesystems vorgegeben werden. Für den engen Verstellbereich einer vorderen Sitzposition wird in Abhängigkeit von der Sitzposition für jede Sitzposition auf einen bestimmten Wert für das Insassengewicht, einem so genannten Standardvorgabewert, geschlossen, um eine sicherheitstechnisch optimale Ansteuerung des adaptiven Rückhaltesystems zu gewährleisten. Dabei wird mit Vorteil der Zusammenhang verwendet, dass in der vorderen Sitzposition Insassengewichte oberhalb eines vorgegebenen Schwellwertes ausgeschlossen werden können. Aufgrund der bekannten Abstände zwischen dem Fahrzeugsitz und dem Lenkrad beziehungsweise dem Armaturenbrett und des damit verbundenen beschränkten Platzangebotes können in der Regel in einer vorderen Sitzposition nicht Insassen mit einem zu hohen Insassengewicht sitzen.

In der erfindungsgemäßen Ausgestaltung erfolgt die insassenbezogene Ansteuerung des adaptiven Rückhaltesystems mit einem gegenüber dem Stand der Technik geringeren Messaufwand. Es wird dadurch ermöglicht, die gleiche Steuereinheit zur Ansteuerung des adaptiven Rückhaltesystems für verschiedene oder alle Baureihen eines Fahrzeugherstellers einzusetzen. In hochpreisigen Fahrzeugen wird eine Mehrzahl von Messparametern, insbesondere das Insassengewicht und die Sitzposition, der Steuereinheit zur Verfügung gestellt, welche für die Messparameter eine entsprechende Anzahl von Signaleingängen bereitstellt. In Fahrzeugen mit einer weniger umfangreichen

Ausstattung wird der Steuereinheit beispielsweise nur ein Messparameter zur Verfügung gestellt, insbesondere die Sitzposition. Nach dem Stand der Technik wird für letztere Ausgestaltung eine Steuereinheit mit nur einem Signaleingang benötigt. Für verschiedene Baureihen bedarf es daher unterschiedlicher Ausführungsformen für die Steuereinheit. Mit dem erfindungsgemäßen Verfahren zur Ansteuerung eines adaptiven Rückhaltesystems ist eine Steuereinheit, nämlich diejenige mit einer Mehrzahl von Signaleingängen, für alle Baureihenverwendbar. Für den Signaleingang eines nicht erfassten Insassengewichts wird ein geeigneter und von der Sitzposition abhängiger simulierter Wert zur Verfügung gestellt. Dieser simulierter Wert kann über den entsprechenden Signaleingang zur Verfügung gestellt werden oder aber auch innerhalb der Steuereinheit selbst generiert werden. Dadurch, dass nur eine Ausführungsform der Steuereinheit für alle Baureihen eingesetzt werden kann, werden stückzahlenbedingt erhebliche Kosteneinsparungen ermöglicht, weil nicht alle Varianten vorgehalten werden müssen.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen wiedergegeben.

Die Erfindung wird anhand eines Ausführungsbeispiels in der einzigen Figur näher erläutert, wobei die Figur einen Ausschnitt aus einer Vorrichtung zur Ansteuerung eines adaptiven Rückhaltesystems in einem Blockschaltbild zeigt.

Eine Vorrichtung 1 zur Ansteuerung eines adaptiven Rückhaltesystems 2 urαfasst gemäß der Figur eine Sitzpositionserfas- sungseinrichtung 3 zur Erfassung einer vorderen und/oder einer hinteren Sitzposition eines Fahrzeugsitzes 4 und eine Steuereinheit 5, welche das adaptive Rückhaltesystem 2 ansteuert. Die Sitzposition kann beispielsweise mit einer Hall-

Sonde, mit einem optischen System oder mit einem Seil- Potentiometer erfasst werden.

Bei einem Verfahren zur Ansteuerung des adaptiven Rückhaltesystems 2 in Abhängigkeit von einem Insassengewicht und einer Insassenposition, bei welchem wenigstens eine Sitzposition sensorisch erfasst wird, wird bei Erfassung einer vorderen Sitzposition auf das Insassengewicht und die Insassenposition geschlossen und bei Erfassung einer hinteren Sitzposition allein auf die Insassenposition geschlossen. Es wird der Steuereineinheit 5 kein gemessener Wert für das Insassengewicht zur Verfügung gestellt, sondern innerhalb der Steuereinheit 5 für jede Sitzposition ein simulierter Wert für das Insassengewicht vorgegeben, welcher zur Ansteuerung des adaptiven Rückhaltesystems 2 verwendet wird. In einem nicht weiter dargestellten Ausführungsbeispiel kann die Steuereinheit 5 den simulierten Wert für das Insassengewicht auch bereits über einen Eingang als Eingangsgröße von der Sitzpositionserfas- sungseinrichtung 3 erhalten. Das simulierte Insassengewicht wird dann bereits in der Sitzpositionserfassungseinrichtung 3 generiert. Eine Simulation des Insassengewichts innerhalb der Steuereinheit 5 kann in dieser Ausgestaltung entfallen.

Der vorgegebene Verstellbereich für eine vordere Sitzposition ermöglicht innerhalb des Verstellbereichs eine Zuordnung von Sitzposition zu Insassengewicht, welche eine sicherheitstechnisch optimale Ansteuerung des adaptiven Rückhaltesystems 2 gewährleistet. In einer vorderen Sitzposition können Insassengewichte aufgrund eines beschränkten Platzangebotes für die Insassen oberhalb eines vorgegebenen Schwellwertes für das Insassengewicht ausgeschlossen werden.

In einer hinteren Sitzposition wird für das Insassengewicht ein Standardvorgabewert herangezogen. In einer weiteren Aus-

gestaltung der Erfindung können auch für eine mittlere Sitzposition in einem Sitzverstellbereich zwischen einer hinteren und einer vorderen Sitzposition Standardvorgabewerte für das Insassengewicht herangezogen werden. Dabei können die vordere und die hintere Sitzposition mittels nicht weiter dargestellter Positionsschalter erfasst werden und auf eine mittlere Sitzposition geschlossen werden, wenn keiner der Positionsschalter anspricht.

Das adaptive Rückhaltesystem 2 kann insbesondere ein Airbag- system und/oder einen Sicherheitsgurt mit einem Gurtstraffer umfassen.

Es ist ebenso denkbar, neben dem Insassengewicht weitere sicherheitsrelevante Parameter zur Ansteuerung des adaptiven Rückhaltesystems 2 zu simulieren.

Das erfindungsgemäße Verfahren zur Ansteuerung des adaptiven Rückhaltesystems 2 in Abhängigkeit von dem Insassengewicht und der Insassenposition benötigt gegenüber dem Stand der Technik einen geringeren Messaufwand, da das Insassengewicht nicht gesondert messtechnisch erfasst sondern simuliert wird. Mit dem erfindungsgemäßen Verfahren kann eine Ausführungsform der Steuereinheit 5 sowohl für Fahrzeugbaureihen mit einer Insassengewichtserfassung als auch für Fahrzeugbaureihen ohne eine gesonderte Insassengewichtserfassung verwendet werden. Durch den Einsatz einer Steuereinheit 5 in verschiedenen Fahrzeugbaureihen können die Kosten für das adaptive Rückhaltesystem 2 erheblich verringert werden. Das erfindungsgemäße Verfahren lässt sich mit einem nur geringen Aufwand durch Modifikationen in der Software realisieren.