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Patent Searching and Data


Title:
METHOD AND DEVICE FOR PRODUCING A BLANK FROM A PACKAGING MATERIAL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/038119
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a method for producing a blank (22) from a packaging material, in particular from tinfoil, paper, film or the like, for wrapping a pack content of a pack for smoking goods, wherein the blank (22) has a lifting strip (38) as a removal aid for the removal of at least part of the pack content, and wherein the lifting strip (38) is delimited in the blank (22) by weakening lines (39). The invention is characterized in that a continuous material web (44) for the blanks (22) is fed to an embossing device (45) while applying an embossment to the continuous material web (44) for the blanks, and in that, by means of a cutting device (46), weakening lines (39) for the lifting strips (38) are applied to the continuous material web (44) for the blanks (32), and in that, by means of a separating device (47), individual blanks (22) are separated out of the continuous material web (44), wherein each blank (22) has weakening lines (39) for a lifting strip (38).

Inventors:
FÖRSTMANN, Dirk (Scharnhorsterstraße 57, Verden, 27283, DE)
BISCHOFF, Martin (An der Bult 15, Hassel, 27324, DE)
ROESLER, Burkard (Ritzenberger Weg 17, Blender, 27337, DE)
Application Number:
EP2018/071946
Publication Date:
February 28, 2019
Filing Date:
August 13, 2018
Export Citation:
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Assignee:
FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG) (Siemensstraße 10, Verden, 27283, DE)
International Classes:
B65B19/22; B31B50/14; B31B50/88
Domestic Patent References:
WO2017076481A12017-05-11
Foreign References:
DE102008047773A12010-04-15
DE102005056627A12007-05-31
DE202004009490U12004-11-18
GB2359300A2001-08-22
Attorney, Agent or Firm:
ELLBERG, Nils (Hollerallee 73, Bremen, 28209, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Verfahren zum Herstellen eines Zuschnitts (22) aus einem Verpackungsmaterial, insbesondere aus Stanniol, Papier, Folie oder dergleichen, zur Umhüllung eines Packungsinhalts einer Packung für Rauchwaren, wobei der Zuschnitt (22) einen Hubstreifen (38) als Entnahmehilfe für die Entnahme mindestens eines Teils des Packungsinhalts aufweist, und wobei der Hubstreifen

(38) durch Schwächungslinien (39) im Zuschnitt (22) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine fortlaufende Materialbahn (44) für die Zuschnitte (22) einer Prägeeinrichtung (45) zugeführt wird unter Anbringung einer Prägung an der fortlaufenden Materialbahn (44) für die Zuschnitte (22), und dass mittels einer Schneideinrichtung (46) Schwächungslinien (39) für den Hubstreifen (38) an der fortlaufenden Materialbahn (44) für die Zuschnitte (22) angebracht werden und dass mittels einer Trenneinrichtung (47) einzelne Zuschnitte (22) aus der fortlaufenden Materialbahn (44) abgetrennt werden, wobei jeder Zuschnitt (22) Schwächungslinien (39) für einen Hubstreifen (38) aufweist.

2. Verfahren nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die fortlaufende Materialbahn (44) für die Zuschnitte (22) durch ein Paar Prägewalzen (62, 63) der Prägeeinrichtung (45) hindurchgeführt und von diesem mit einer Prägung versehen wird, und dass die fortlaufende Materialbahn (44) für die Zuschnitte (22) danach in der Schneideinrichtung (46) mit Schwächungslinien

(39) für den Hubstreifen (38) versehen wird, die in Längsrichtung der fortlaufenden Materialbahn (44) für die Zuschnitte (22) verlaufen, und dass danach weitere Schwächungslinien (39) für den Hubstreifen (38) an der fortlaufenden Materialbahn (44) für die Zuschnitte (22) angebracht werden, die in Querrichtung der fortlaufenden Materialbahn (44) für die Zuschnitte (22) verlaufen, und dass danach in der Trenneinrichtung (47) einzelne Zuschnitte (22) aus der fortlaufenden Materialbahn (44) herausgetrennt werden.

3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass Antriebe der Schneideinrichtung (46) und der Trenneinrichtung (47) miteinander gekoppelt sind.

4. Verfahren nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Prägeeinrichtung (45) eine Schneideinrichtung (65) vorgeordnet ist, in der Schwächungslinien (39) für den Hubstreifen (38) an der fortlaufenden Materialbahn (44) für die Zuschnitte (22) angebracht werden, die in Längsrichtung der fortlaufenden Materialbahn (44) verlaufen.

5. Verfahren nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass in der Schneideinrichtung (46) im Anschluss an die Prägeeinrichtung (45) Schwächungslinien (39) für den Hubstreifen (38) an der fortlaufenden Materialbahn (44) für die Zuschnitte (22) angebracht werden, die in Querrichtung der fortlaufenden Materialbahn (44) verlaufen.

6. Verfahren nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass in der der Prägeeinrichtung (45) vorgeordneten Schneideinrichtung (65) auch Schwächungslinien (39) für den Hubstreifen (38) an der fortlaufenden Materialbahn (44) für die Zuschnitte (22) angebracht werden, die in Querrichtung der fortlaufenden Materialbahn (44) für die Zuschnitte (22) verlaufen.

7. Verfahren nach Anspruch 1 oder einem der anderen vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die fortlaufende Materialbahn (44) nicht geprägt wird, insbesondere durch Wegfall der Prägeeinrichtung (45) oder indem die fortlaufende Materialbahn (44) ohne geprägt zu werden durch die Prägeeinrichtung (45) hindurchgeführt wird.

8. Verfahren nach Anspruch 1 oder einem der anderen vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwächungslinien (39) mittels einem oder mehreren Perforationsmesser(n) (49, 61 , 64) an der fortlaufenden Materialbahn (44) angebracht werden, die (magnetisch) am Umfang einer Magnetwalze (48) gehalten werden.

9. Vorrichtung zum Herstellen eines Zuschnitts (22) aus einem Verpackungsmaterial, insbesondere aus Stanniol, Papier, Folie oder dergleichen, zur Umhüllung eines Packungsinhalts einer Packung für Rauchwaren, wobei der Zuschnitt (22) einen Hubstreifen (38) als Entnahmehilfe für die Entnahme mindestens eines Teils des Packungsinhalts aufweist, und wobei der Hubstreifen (38) durch Schwächungslinien (39) im Zuschnitt (22) begrenzt ist, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:

a) eine Prägeeinrichtung (45) zur Anbringung einer Prägung an einer fortlaufenden Materialbahn (44) für die Zuschnitte (22),

b) eine Schneideinrichtung (46) zur Anbringung von Schwächungslinien (39) für den Hubstreifen (38) an der fortlaufenden Materialbahn (44), und c) eine Trenneinrichtung (47) zum Abtrennen einzelner Zuschnitte (22) aus der fortlaufenden Materialbahn (44), wobei jeder Zuschnitt (22) Schwächungslinien (39) für einen Hubstreifen (38) aufweist.

10. Vorrichtung nach Anspruch 9, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:

a) die Prägeeinrichtung (45) ist stromaufwärts der Schneideinrichtung (46) angeordnet,

b) die Trenneinrichtung (47) ist stromabwärts der Schneideinrichtung (46) angeordnet,

c) die Schneideinrichtung (46) ist dazu eingerichtet, in Längsrichtung der fortlaufenden Materialbahn (44) gerichtete Schwächungslinien (39) für Hubstreifen (38) an der fortlaufenden Materialbahn (44) anzubringen, d) die Trenneinrichtung (47) ist dazu eingerichtet, in Querrichtung der fortlaufenden Materialbahn (44) gerichtete Schwächungslinien (39) für Hubstreifen (38) an der fortlaufenden Materialbahn (44) anzubringen und einzelne Zuschnitte (22) aus der fortlaufenden Materialbahn (44) abzutrennen.

11. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Prägeeinrichtung (45) ein Prägewalzenpaar mit einer ersten Prägewalze (62) und einer zweiten Prägewalze (63) aufweist, zwischen denen die fortlaufende Materialbahn (44) unter Anbringung einer Prägung hindurchführbar ist, und dass die Prägeeinrichtung (45) ferner eine Messerwalze (76) aufweist, die am Umfang der zweiten Prägewalze (63) angeordnet ist, wobei die geprägte, fortlaufende Materialbahn (44) zwischen der zweiten Prägewalze (63) und der Messerwalze (76) hindurchführbar ist, zur Anbringung von Schwächungslinien (39) für Hubstreifen (38) an der fortlaufenden Materialbahn (44).

12. Vorrichtung nach Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, dass die Messerwalze (76) dazu eingerichtet ist Schwächungslinien (39) an der fortlaufenden Materialbahn (44) anzubringen, die in Längs- und in Querrichtung der fortlaufenden Materialbahn (44) gerichtet sind.

13. Vorrichtung nach Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, dass stromaufwärts der Prägeeinrichtung (45) eine Schneideinrichtung (65) angeordnet ist, die dazu eingerichtet ist, Schwächungslinien (39) für Hubstreifen (38) an der fortlaufenden Materialbahn (44) anzubringen, die in Längs- oder in Querrichtung der fortlaufenden Materialbahn (44) gerichtet sind, und dass die Messerwalze (76) dazu eingerichtet ist, die in der jeweils anderen Richtung gerichteten Schwächungslinien (39) an der fortlaufenden Materialbahn (44) anzubringen.

14. Vorrichtung nach Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Prägewalze (63) an ihrem Umfang eine Gegenfläche (66) für wenigstens ein Perforationsmesser (61 ) der Messerwalze (76) zur Anbringung einer Schwächungslinie (39) für Hubstreifen (38) an der fortlaufenden Materialbahn (44) aufweist, wobei die Gegenfläche (66) von Zähnen (70) für die Anbringung der Prägung umgeben ist.

15. Vorrichtung nach Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, dass das Perforationsmesser (61) der Messerwalze (76) von Zähnen (70) zur Anbringung einer Prägung und/oder einem elastischen Material (69) zur Anlage an den Zähnen (70) der zweiten Prägewalze (63) umgeben ist.

16. Vorrichtung nach Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, dass die Messerwalze (76) dazu eingerichtet ist, als Schneideinrichtung (46) Schwächungslinien (39) für Hubstreifen (38) an der fortlaufenden Materialbahn (44) anzubringen, die in Längs- und in Querrichtung der fortlaufenden Materialbahn (44) gerichtet sind und als Trenneinrichtung (47) einzelne Zuschnitte (22) aus der fortlaufenden Materialbahn (44) abzutrennen.

17. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Trenneinrichtung (47) als Rillwalze (71 ) mit entsprechender Gegenwalze (72) ausgebildet ist, wobei die Rillwalze (71 ) an ihrem Umfang einen Vorsprung (73) zum Zertrennen der fortlaufenden Materialbahn (44) durch Anbringen einer quer zur fortlaufenden Materialbahn (44) verlaufenden Rillung aufweist, wobei die Gegenwalze (72) eine dem Vorsprung (73) an der Rillwalze (71 ) entsprechende nutartige Vertiefung (74) aufweist, und wobei Vorsprung (73) und Vertiefung (74) derart bemessen sind, dass die fortlaufende Materialbahn (44) beim Anbringen der Rillung zertrennt wird.

18. Vorrichtung nach Anspruch 9 oder einem der anderen vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung dazu eingerichtet ist, die Schwächungslinien (39) mittels einem oder mehreren Perforationsmesser(n) (49, 61 , 64) an der fortlaufenden Materialbahn (44) anzubringen, die (magnetisch) am Umfang einer Magnetwalze (48) gehalten sind.

Description:
Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Zuschnitts aus einem Verpackungsmaterial

Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Zuschnitts aus einem Verpackungsmaterial, insbesondere aus Stanniol, Papier, Folie oder dergleichen, zur Umhüllung eines Packungsinhalts einer Packung für Rauchwaren, wobei der Zuschnitt einen Hubstreifen als Entnahmehilfe für die Entnahme mindestens eines Teils des Packungsinhalts aufweist, und wobei der Hubstreifen durch Schwächungslinien im Zuschnitt begrenzt ist, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Ferner betrifft die Erfindung eine entsprechende Vorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 9. Hubstreifen der vorstehend genannten Art sind beispielsweise aus der WO 2017/076481 A1 der Anmelderin bekannt. Dort dient der Hubstreifen als Teil eines Innenzuschnitts dazu, die Entnahme mindestens einer ersten Zigarette aus einer Innenpackung zu erleichtern. In der Schrift sind vorteilhafte Varianten hinsichtlich der Konstruktion von Hubstreifen offenbart. Die vorliegende Anmeldung befasst sich hingegen mit der Frage der Herstellung entsprechender Zuschnitte.

Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zu Grunde, Verfahren und Vorrichtungen zum Herstellen von entsprechenden Zuschnitten vorzuschlagen.

Zur Lösung dieser Aufgabe weist ein erfindungsgemäßes Verfahren die Merkmale des Anspruchs 1 auf. Es ist demnach vorgesehen, dass eine fortlaufende Materialbahn für die Zuschnitte einer Prägeeinrichtung zugeführt wird unter Anbringung einer Prägung an der fortlaufenden Materialbahn für die Zuschnitte, und dass mittels einer Schneideinrichtung Schwächungslinien für den Hubstreifen an der fortlaufenden Materialbahn für die Zuschnitte angebracht werden und dass mittels einer Trenneinrichtung einzelne Zuschnitte aus der fortlaufenden Materialbahn für die Zuschnitte abgetrennt werden, wobei jeder Zuschnitt Schwächungslinien für einen Hubstreifen aufweist. Gemäß einer ersten Variante des erfindungsgemäßen Verfahrens kann vorgesehen sein, dass die fortlaufende Materialbahn für die Zuschnitte durch ein Paar Prägewalzen der Prägeeinrichtung hindurchgeführt und von diesem mit einer Prägung versehen wird, und dass die fortlaufende Materialbahn für die Zuschnitte danach in der Schneideinrichtung mit Schwächungslinien für den Hubstreifen versehen wird, die in Längsrichtung der fortlaufenden Materialbahn für die Zuschnitte verlaufen, und dass danach weitere Schwächungslinien für den Hubstreifen an der fortlaufenden Materialbahn für die Zuschnitte angebracht werden, die in Querrichtung der fortlaufenden Materialbahn für die Zuschnitte verlaufen, und dass danach in der Trenneinrichtung einzelne Zuschnitte aus der fortlaufenden Materialbahn herausgetrennt werden.

Gemäß einer zweiten Variante des erfindungsgemäßen Verfahrens kann vorgesehen sein, dass der Prägeeinrichtung eine Schneideinrichtung vorgeordnet ist, in der Schwächungslinien für den Hubstreifen an der fortlaufenden Materialbahn für die Zuschnitte angebracht werden, die in Längsrichtung der fortlaufenden Materialbahn verlaufen. In diesem Fall ist vorgesehen, dass in der Schneideinrichtung im Anschluss an die Prägeeinrichtung Schwächungslinien für den Hubstreifen angebracht werden, die in Querrichtung der fortlaufenden Materialbahn verlaufen.

Gemäß einer dritten Variante des erfindungsgemäßen Verfahrens kann vorgesehen sein, dass in der der Prägeeinrichtung vorgeordneten Schneideinrichtung auch Schwächungslinien für den Hubstreifen an der fortlaufenden Materialbahn angebracht werden, die in Querrichtung der fortlaufenden Materialbahn verlaufen.

Eine erfindungsgemäße Vorrichtung weist die Merkmale des Anspruchs 9 auf. Die Vorrichtung verfügt demnach über folgende Merkmale: a) eine Prägeeinrichtung zur Anbringung einer Prägung an einer fortlaufenden Materialbahn für die Zuschnitte,

b) eine Schneideinrichtung zur Anbringung von Schwächungslinien für den Hubstreifen an der fortlaufenden Materialbahn, und c) eine Trenneinrichtung zum Abtrennen einzelner Zuschnitte aus der fortlaufenden Materialbahn, wobei jeder Zuschnitt Schwächungslinien für einen Hubstreifen aufweist. Gemäß einer ersten Variante der erfindungsgemäßen Vorrichtung kann vorgesehen sein, dass

a) die Prägeeinrichtung stromaufwärts der Schneideinrichtung angeordnet ist, b) die Trenneinrichtung stromabwärts der Schneideinrichtung angeordnet ist, c) die Schneideinrichtung dazu eingerichtet ist, in Längsrichtung der fortlaufenden Materialbahn gerichtete Schwächungslinien an der fortlaufenden Materialbahn anzubringen, und d) die Trenneinrichtung dazu eingerichtet ist, in Querrichtung der fortlaufenden Materialbahn gerichtete Schwächungslinien an der fortlaufenden Materialbahn anzubringen und einzelne Zuschnitte aus der fortlaufenden Materialbahn abzutrennen.

Gemäß einer zweiten Variante der erfindungsgemäßen Vorrichtung kann vorgesehen sein, dass die Prägeeinrichtung ein Prägewalzenpaar mit einer ersten Prägewalze und einer zweiten Prägewalze aufweist, zwischen denen die fortlaufende Materialbahn unter Anbringung einer Prägung hindurchführbar ist, und dass die Prägeeinrichtung ferner eine Messerwalze als Schneideinrichtung aufweist, die am Umfang der zweiten Prägewalze angeordnet ist, wobei die geprägte, fortlaufende Materialbahn zwischen der zweiten Prägewalze und der Messerwalze hindurchführbar ist, zur Anbringung von Schwächungslinien an der fortlaufenden Materialbahn. Ferner kann in diesem Fall vorgesehen sein, dass die Messerwalze dazu eingerichtet ist Schwächungslinien an der fortlaufenden Materialbahn anzubringen, die in Längs- und in Querrichtung der fortlaufenden Materialbahn gerichtet sind.

Gemäß einer alternativen Lösung der zweiten Variante kann vorgesehen sein, dass stromaufwärts der Prägeeinrichtung eine Schneideinrichtung angeordnet ist, die dazu eingerichtet ist, Schwächungslinien an der fortlaufenden Materialbahn anzubringen, die in Längs- oder in Querrichtung der fortlaufenden Materialbahn gerichtet sind, und dass die Messerwalze dazu eingerichtet ist, die in der jeweils anderen Richtung gerichteten Schwächungslinien an der fortlaufenden Materialbahn anzubringen.

Eine Besonderheit kann darin bestehen, dass die zweite Prägewalze an ihrem Umfang eine Gegenfläche für ein Messer der Messerwalze zur Anbringung einer Schwächungslinie an der fortlaufenden Materialbahn aufweist, wobei die Gegenfläche von Zähnen für die Anbringung der Prägung umgeben ist.

Gemäß einer dritten Variante der erfindungsgemäßen Vorrichtung kann vorgesehen sein, dass die Messerwalze dazu eingerichtet ist, als Schneideinrichtung Schwächungslinien an der fortlaufenden Materialbahn anzubringen, die in Längs- und in Querrichtung der fortlaufenden Materialbahn gerichtet sind und als Trenneinrichtung einzelne Zuschnitte aus der fortlaufenden Materialbahn abzutrennen.

Eine weitere Besonderheit kann darin bestehen, dass die Trenneinrichtung als Rillwalze mit entsprechender Gegenwalze ausgebildet ist, wobei die Rillwalze an ihrem Umfang einen Vorsprung zum Zertrennen der fortlaufenden Materialbahn durch Anbringen einer quer zur fortlaufenden Materialbahn verlaufenden Rillung aufweist, wobei die Gegenwalze eine dem Vorsprung an der Rillwalze entsprechende nutartige Vertiefung aufweist, und wobei Vorsprung und Vertiefung derart bemessen sind, dass die fortlaufende Materialbahn beim Anbringen der Rillung zertrennt wird. Eine weitere Besonderheit kann darin bestehen, dass die Schwächungslinien mittels einem oder mehreren Perforationsmesser(n) an der fortlaufenden Materialbahn angebracht werden, die (magnetisch) am Umfang einer Magnetwalze gehalten werden.

Grundsätzlich ist es in allen Varianten des erfindungsgemäßen Verfahrens oder der erfindungsgemäßen Vorrichtung auch denkbar, dass die fortlaufende Materialbahn nicht geprägt wird. Weitere Details und Besonderheiten der Erfindung werden nachfolgend anhand von Zeichnungen beschrieben. Es zeigt: eine räumliche Darstellung einer geöffneten Packung für Zigaretten, die Packung gemäß Fig. 1 bei der Betätigung eines Pull-Flaps, einen ausgebreiteten Zuschnitt für eine Innenpackung der Packung gemäß Fig. 1 , eine schematische Darstellung einer ersten Vorrichtung zum Herstellen des Zuschnitts gemäß Fig. 3, eine schematische Darstellung einer zweiten Vorrichtung zum Herstellen des Zuschnitts gemäß Fig. 3, eine Mantelfläche einer Prägewalze, eine Mantelfläche einer Variante der Prägewalze, einen Schnitt durch eine Prägewalze entlang Schnittlinie VIII - VIII in Fig. 6,

Fig. 9 eine Mantelfläche einer Schneidwalze, Fig. 10 einen Schnitt durch die Schneidwalze entlang Schnittlinie X - X in Fig. 9,

Fig. 11 eine schematische Darstellung einer dritten Vorrichtung

Herstellen des Zuschnitts gemäß Fig. 3,

Fig. 12 eine alternative Lösung zur Schneidwalze, und

Fig. 13 eine weitere alternative Lösung zur Schneidwalze.

In den Zeichnungen ist als Beispiel eine Zigarettenpackung des Typs Klappschachtel als Außenpackung 10 gezeigt. Es versteht sich, dass die Erfindung auch bei anderen Packungstypen oder -formen anwendbar ist. Die Außenpackung 10 verfügt über ein (unteres) Schachtelteil 11 , einen Deckel 12 und einen Kragen 13. Das Schachtelteil 11 weist eine Vorderwand 14, eine Rückwand 15 und Seitenwände 16 auf. In analoger Weise ist der Deckel 12 ausgebildet mit Vorderwand 17, Rückwand 18 und Seitenwänden 19. Schachtelteil 11 und Deckel 12 sind schwenkbar miteinander verbunden, vorliegend im Bereich von Rückwand 15, 18 mittels eines Liniengelenks 20.

Der Packungsinhalt ist eine formierte Gruppe von Zigaretten 37, also eine Zigarettengruppe 21. Die Zigaretten 37 sind vorliegend in Reihen angeordnet mit einer Frontreihe und vorzugsweise mindestens einer weiteren Reihe.

Die Zigarettengruppe 21 ist umgeben von einem Zuschnitt 22 aus Verpackungsmaterial wie Stanniol, Papier, Folie oder dergleichen. Der Zuschnitt 22 umgibt die Zigarettengruppe 21 vorzugsweise vollständig und bildet eine geschlossene, blockförmige Innenpackung 23 (sog. Stanniolblock).

Der Zuschnitt 22 ist bei dem Ausführungsbeispiel in Fig. 1 bis 3 nach dem Längsfaltprinzip ausgebildet. Ein langgestreckter, insbesondere rechteckiger Zuschnitt (Fig. 3) bildet aufeinanderfolgende Bereiche für eine Vorderwand 24, eine Bodenwand 25 und eine Rückwand 26. Die Wandungen sind durch (imaginäre) längs- und quergerichtete Faltlinien 27 voneinander abgegrenzt. Der Zuschnitt 22 wird ausgehend von der geschlossenen, einlagigen Bodenwand 25 U-förmig um die Zigarettengruppe 21 herumgefaltet. Eine Stirnwand 28 wird aus Faltlappen, vorliegend in der Ausführung als Kuvertfaltung mit trapezförmig ausgebildeten Längslappen 29, 30 gebildet. Der äußere Längslappen 30 ist mit der Vorderwand 24 des Zuschnitts 22 verbunden. Seitenwände 31 der Innenpackung 23 werden aus einander teilweise überdeckenden Seitenlappen 32, 33 gebildet, wobei die mit der Vorderwand 24 verbundenen Seitenlappen 32 bei dem gefalteten Zuschnitt 22 an der Außenseite liegen, also den mit der Rückwand 26 verbundenen Seitenlappen 33 teilweise überdecken.

Die Innenpackung 23 ist in einem oberen, dem Deckel 12 zugekehrten Bereich teilweise von dem Kragen 13 umfasst, und zwar von einer Vorderwand 34 und Seitenwänden 35 des Kragens 13. Die Vorderwand 34 ist mit einer üblichen Ausnehmung 36 versehen, die den Zugang zum Packungsinhalt bei geöffnetem Deckel 12 erleichtert.

Thema der Erfindung ist die Bereitstellung der Zigaretten für den Verbraucher, insbesondere bei Entnahme der ersten Zigaretten, also mindestens einer vorzugsweise mittleren Zigarette 37 der frontseitigen Reihe (Fig. 2). Die Bereitstellung bezieht sich vor allem darauf, dass die eine oder mehrere Zigaretten 37 bei geöffnetem Deckel 12 durch ein Hubmittel in eine angehobene und somit hinsichtlich der Endbereiche frei liegende Stellung bewegt werden. Hierfür wird ein Hubstreifen 38 wirksam, der aus der Außenpackung 10, vorliegend im Bereich der Ausnehmung 36 des Kragens 13, herausgezogen wird unter Mitnahme der wenigstens einen Zigarette 37.

Der Hubstreifen 38 ist Teil des Zuschnitts 22, insbesondere Teil der Vorderwand 24 und der Bodenwand 25. Der Hubstreifen 38 ist durch Trenn- bzw. Schwächungslinien 39 begrenzt (Fig. 3), bleibt jedoch über Restverbindungen 40 Teil des Zuschnitts 22 bzw. mit diesem verbunden.

Bei den in Fig. 3 gezeigten zwei Ausführungsbeispielen verlaufen zwei Schwächungslinien 39 zu beiden Seiten des Hubstreifens 38 mit mehreren Restverbindungen 40 im Bereich der Vorderwand 24, die an ausgewählten Positionen angebracht sind. Weitere Restverbindungen 40 sind im Bereich der Bodenwand 25 angeordnet, an der die beiden Schwächungslinien 39 zusammenlaufen. Der Hubstreifen 38 bildet hier ein für die Funktion wichtiges Endstück im Bereich der Bodenwand 25, nämlich einen Endschenkel 41. Weiterhin sind Restverbindungen in diesem Bereich besonders verteilt. Einzelheiten können der WO 2017/076481 A1 entnommen werden, auf deren Inhalt explizit verwiesen wird.

Durch die Anordnung des Hubstreifens 38, dessen Bemessung (Breite) und durch die Anordnung und Bemessung der Restverbindungen 40 ist eine geordnete Bewegung des Hubstreifens 38 ohne Durchtrennung gewährleistet, und zwar insbesondere in der Weise, dass das bodenseitige Ende des Hubstreifens 38, also insbesondere der Endschenkel 41 , bis zuletzt in der Verbindung mit dem Zuschnitt 22 gehalten wird. Eine Endverbindung 42 am unteren Ende des Hubstreifens 38 wird zuletzt getrennt. Dies führt dazu, dass beim Betätigen des Hubstreifens 38 zunächst der Endschenkel 41 in eine Schrägstellung gelangt, in der die durch den Hubstreifen 38 erfasste Zigarette 37 (oder die Zigaretten) in die Entnahmestellung bewegt wird. Bei fortgesetzter Zugbelastung des Hubstreifens 38 wird dieser vollständig gelöst und aus der Packung herausgezogen.

Die Betätigung des Hubstreifens 38 erfolgt vorzugsweise mit Hilfe eines besonderen Teilbereichs des Zuschnitts 22. Es handelt sich dabei um eine bei Ingebrauchnahme der Packung abziehbare Lasche, insbesondere um einen Pull- Flap 43. Dieser ist als oberer, stirnseitiger Bereich des Zuschnitts 22 definiert und von dem übrigen Teil des Zuschnitts 22 durch (quer- oder schräggerichtete) Abschnitte der Schwächungslinie 39 abgegrenzt. Der Pull-Flap 43 wird bei der erstmaligen Ingebrauchnahme der Packung als Teil der Innenpackung 23 von dieser abgezogen, sodass frontseitige Zigaretten im oberen Bereich frei liegen.

Durch die geometrische Gestaltung der Einheit aus Hubstreifen 38 und Pull-Flap 43 wird dieser Teil des Zuschnitts 22 unter Aufrechterhaltung der Einheit aus der Verbindung herausgetrennt und aus der Packung herausgezogen. Die in Fig. 3 links gezeigte Variante hinsichtlich der Gestaltung des Hubstreifens 38 ist aus der bereits erwähnten WO 2017/076481 A1 bekannt und dort im Detail beschrieben, sodass insofern auf diese Anmeldung verwiesen wird. Die rechts in Fig. 3 gezeigte Variante unterscheidet sich hiervon durch einen abweichenden Verlauf der Schwächungslinie 39 in einem oberen Bereich der Vorderwand 24. Dort verläuft die Schwächungslinie 39 nämlich etwa unter einem Winkel von 45° zum Verlauf der Schwächungslinie 39 in einem unteren Bereich der Vorderwand 24 in der Nähe zur Bodenwand 25. In Fig. 4 ist schematische eine erste Vorrichtung zum Herstellen der Zuschnitte 22 gezeigt. Dabei wird eine fortlaufende Materialbahn 44 zunächst in einer Prägeeinrichtung 45 geprägt. Danach werden in einer Schneideinrichtung 46 Schwächungslinien 39 angebracht und zuletzt in einer Trenneinrichtung 47 einzelne Zuschnitte 22 aus der fortlaufenden aterialbahn 44 herausgetrennt.

Die Prägeeinrichtung 45 verfügt über zwei zusammenwirkende Prägewalzen 62, 63 zwischen den die fortlaufende Materialbahn 44 hindurchgeführt und geprägt wird. Entsprechend verfügen die beiden Prägewalzen 62, 63 an ihrem Umfang bzw. ihrer Umfangsfläche über Prägeorgane, beispielsweise in Form von pyramidenartigen Zähnen 70, die ineinandergreifen, um die fortlaufende Materialbahn 44 zu prägen.

Die nachfolgende Schneideinrichtung 46 verfügt über eine Magnetwalze 48, an deren Umfang ein oder mehrere Perforationsmesser 49 gehalten werden, um Schwächungslinien 39 an der Materialbahn 44 anzubringen. Magnetwalze 48 und Perforationsmesser 49 bilden zusammen eine Messerwalze 76. Das oder die Perforationsmesser 49 arbeiten mit einer glatten Gegenwalze 50 auf der anderen Seite der fortlaufenden Materialbahn 44 zusammen. Angetrieben wird die Schneideinrichtung 46 von einem Servomotor 51 , der mit einer Hauptwelle 52 der Vorrichtung oder dem Antrieb der nachfolgenden Trenneinrichtung 47 gekoppelt ist.

In der anschließenden Trenneinrichtung 47 wird die fortlaufende Materialbahn 44 zunächst über Umlenkrollen 53 geführt und gelangt dann in den Bereich einer Schneidwalze 54. Am Umfang der Schneidwalze 54 werden einerseits Schwächungslinien 39 angebracht, wofür ein oder mehrere Perforationsmesser 61 vorgesehen sind, die mit einer Exzentergegenwalze 55 zusammenarbeiten. Der Exzentergegenwalze 55 vorgeordnet sind andererseits Messer 56 für die Ausführung eines Trennschnitts durch die fortlaufende Materialbahn 44 zur Vereinzelung der Zuschnitte 22.

Die vereinzelten Zuschnitte 22 werden an eine anschließende Übergabewalze 57 übergeben und dort bereitgehalten für die Umhüllung der Zigarettengruppen 21. Beispielsweise können die Zigarettengruppen 21 entlang einer Transportbahn 58 zugeführt werden. Dies kann mittels eines Schiebers 59 erfolgen, der die Zigarettengruppen 21 rückseitig erfasst und in Transportrichtung schiebt. Im vorliegenden Fall werden die Schieber 59 durch einen Zahnriemen 60 angetrieben. Eine Besonderheit besteht darin, dass die Perforationsmesser 49 der Schneideinrichtung 46 zur Anbringung der Schwächungslinien 39 eingerichtet sind, die in Längsrichtung der fortlaufenden Materialbahn 44 verlaufen. Die Perforationsmesser 61 im Bereich der Trenneinrichtung 47 hingegen dienen zur Anbringung der Schwächungslinien 39, die quer zur Längsrichtung der fortlaufenden Materialbahn 44 verlaufen.

Das in Fig. 5 gezeigte zweite Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von dem in Fig. 4 gezeigten ersten Ausführungsbeispiel in folgender Hinsicht: Die Prägeeinrichtung 45 und die Schneideinrichtung 46 sind zu einem gemeinsamen Aggregat verschmolzen. Dabei arbeitet die zweite Prägewalze 63 der Prägeeinrichtung 45 mit einem Perforationsmesser 64 zusammen, welches wie im ersten Ausführungsbeispiel an einer Magnetwalze 48 angeordnet sein kann. Dabei ist vorgesehen, dass das Perforationsmesser 64 dazu dient Schwächungslinien 39 anzubringen, die sowohl in Längs- als auch in Querrichtung der fortlaufenden Materialbahn 44 verlaufen. Entsprechend verfügt die Trenneinrichtung 47 nicht über ein separates Perforationsmesser.

In einer in den Zeichnungen angedeuteten Variante der Vorrichtung kann der Prägeeinrichtung 45 eine Schneideinrichtung 65 vorgeordnet sein. Diese Schneideinrichtung 65 kann dazu dienen, Schwächungslinien 39 an der fortlaufenden Materialbahn 44 anzubringen, die in Längsrichtung der Materialbahn 44 verlaufen. In diesem Fall kann das Perforationsmesser 64 dann (nur) dazu eingerichtet sein, die Schwächungslinien 39 anzubringen, die in Querrichtung der Materialbahn 44 verlaufen. Die entsprechenden Schwächungslinien sind in Fig. 3 durch ein "x" gekennzeichnet.

Als weitere Variante ist es denkbar, dass die Schneideinrichtung 65 dazu dient, die Schwächungslinien 39 anzubringen, die sowohl in Längs- als auch in Querrichtung der Materialbahn 44 verlaufen. In diesem Fall kann auf das Perforationsmesser 64 an der Magnetwalze 48 verzichtet werden.

Fig. 6 zeigt einen Mantel der Prägewalze 63 für die beiden Zuschnittvarianten gemäß Fig. 3. Dabei fällt auf, dass an der Prägewalze 63 eine Gegenfläche 66 für das Perforationsmesser 64 vorgesehen ist. Die Gegenfläche 66 ist in die Zähne 70 der Prägewalze 63 eingebettet. Weiter fällt auf, dass die Breite der Prägewalze 63 größer ist als die Breite 67 der fortlaufenden Materialbahn 44.

Fig. 7 zeigt die Prägewalze 63 in einer Ausführung für die Durchführung eines Teils der Schwächungslinien 39, wohingegen Fig. 6 eine Prägewalze 63 zeigt, die dazu eingerichtet ist, die Schwächungslinien 39 komplett herzustellen.

Fig. 9 und 10 zeigen die entsprechende Situation für die Magnetwalze 48. Das Perforationsmesser 64 ist so angeordnet, dass es mit der Gegenfläche 66 der Prägewalze 63 zusammenarbeitet. Ferner ist vorzugsweise um das Perforationsmesser 64 herum ein elastisches Material 69 an der Magnetwalze 48 angeordnet, das dafür dient, die Materialbahn 44 bei der Durchführung der Bearbeitung zu fixieren. Fig. 9 zeigt auch die Form des Perorationsmessers 64 mit Freiräumen 68 für die Restverbindungen 40.

Schließlich kann es auch vorgesehen sein, dass statt des elastischen Materials 69 Zähne 70 zur Prägung der Materialbahn 44 vorgesehen sind.

Fig. 11 zeigt ein drittes Ausführungsbeispiel, bei dem ähnlich wie beim zweiten Ausführungsbeispiel die beiden Prägewalzen 62, 63 und die Magnetwalze 48 zu einer apparativen Einheit verknüpft sind. Allerdings fehlt in diesem Ausführungsbeispiel die separate Trenneinrichtung 47, denn die anzubringenden Schwächungslinien 39 und der Trennschnitt werden auf der Magnetwalze 48 angebracht. Hierzu ist einerseits ein oder mehrere Perforationsmesser 61 an der Magnetwalze 48 vorgesehen, sowie ein Messer 56, welches mit einer Exzenterwalze 55 zusammenarbeitet. Das Perforationsmesser 61 arbeitet wie im zweiten Ausführungsbeispiel mit der Prägewalze 63 zusammen, um die Schwächungslinien 39 anzubringen. Fig. 12 und 13 zeigen alternative Lösungen für die Ausgestaltung der Trenneinrichtung 47. Bei der Lösung gemäß Fig. 12 ist die Trenneinrichtung 47 durch eine Rillwalze 71 und eine Gegenwalze 72 ausgebildet, zwischen den die fortlaufende Materialbahn 44 hindurchgeführt wird. Zum Zertrennen der Materialbahn 44 weist die Rillwalze 71 einen quer zur fortlaufenden Materialbahn 44 gerichteten Vorsprung 73 auf, der in eine entsprechende nutartige Vertiefung 74 eintritt und dabei die Materialbahn 44 zertrennt. Bei der Lösung gemäß Fig. 13 hingegen, sind an den gegenüberliegenden Walzen 71 , 72 jeweils Messerklingen 75 angeordnet, die die Materialbahn 44 wie bei einem Scherenschnitt durchtrennen. Alternativ oder zusätzlich zur Anordnung der Rillwalze 71 mit Gegenwalze 72 bzw. der Messerklingen 75 kann die Trenneinrichtung 47 auch analog bei der Schneideinrichtung 46 ausgebildet sein, bzw. die beschriebenen Verfahren können entsprechend auf der Schneideinrichtung 46 und/oder der Trenneinrichtung 47 ausgeführt werden.

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Bezugszeichenliste

10 Außenpackung 42 Endverbindung

11 Schachtelteil 43 Pull-Flap

12 Deckel 44 Materialbahn

13 Kragen 45 Prägeeinrichtung

14 Vorderwand (Schachtelteil) 46 Schneideinrichtung

15 Rückwand (Schachtelteil) 47 Trenneinrichtung

16 Seitenwand (Schachtelteil) 48 Magnetwalze

17 Vorderwand (Deckel) 49 Perforationsmesser

18 Rückwand (Deckel) 50 Gegenwalze

19 Seitenwand (Deckel) 51 Servomotor

20 Liniengelenk 52 Hauptwelle

21 Zigarettengruppe 53 Umlenkrolle

22 Zuschnitt 54 Schneidwalze

23 Innenpackung 55 Exzentergegenwalze

24 Vorderwand (Innenpackung) 56 Messer

25 Bodenwand (Innenpackung) 57 Übergabewalze

26 Rückwand (Innenpackung) 58 Transportbahn

27 Faltlinie 59 Schieber

28 Stirnwand (Innenpackung) 60 Zahnriemen

29 Längslappen 61 Perforationsmesser

30 Längslappen 62 Prägewalze

31 Seitenwand (Innenpackung) 63 Prägewalze

32 Seitenlappen (Innenpackung) 64 Perforationsmesser

33 Seitenlappen (Innenpackung) 65 Schneideinrichtung

34 Vorderwand (Kragen) 66 Gegenfläche

35 Seitenwand (Kragen) 67 Breite

36 Ausnehmung 68 Freiraum

37 Zigarette 69 Material

38 Hubstreifen 70 Zahn

39 Schwächungslinie 71 Rillwalze

40 Restverbindung 72 Gegenwalze

41 Endschenkel 73 Vorsprung Vertiefung

Messerklinge

Messerwalze