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Patent Searching and Data


Title:
METHOD FOR EMPTYING A DEVICE FOR PRODUCING GRANULES OR EXTRUDATES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/207784
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a method for emptying a device (1) for producing granules or extrudates, wherein said device (1) comprises: a container (3) having an inlet (8) for the material to be treated, an inlet (9) for a liquid, a stirring device (5) for producing an intermediate product from the material to be treated and the liquid, and an outlet (10) for said intermediate product; and an emptying pipe (2). The method is characterised in that the device (1) comprises an emptying pipe (2) having an inlet (24) for the intermediate product and an outlet (14) for the granules or extrudate as well as a conveying device (26) conveying the intermediate product from the inlet (24) of the emptying pipe (2) in the direction of the outlet (14) of the emptying pipe (2), wherein the emptying pipe (2), which can be rotated about an axis E-E, is positioned on the container (3) such that the emptying pipe (2) can be moved relative to the container (3) between an open position and a closed position. The method comprises the following steps: producing the intermediate product from the material to be treated and the liquid in the container (3) sealed by the emptying pipe (2), the stirring device (5) being at least temporarily active; moving the emptying pipe (2) from the closed position with respect to the container (3) into an open position with respect to the container (3); and conveying the intermediate product from the container (3) and via the conveying device (26) of the emptying pipe (2) from the outlet (14) of the emptying pipe (2).

More Like This:
Inventors:
ZIMMERMANN DIRK (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/058116
Publication Date:
October 15, 2020
Filing Date:
March 24, 2020
Export Citation:
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Assignee:
GLATT GES MIT BESCHRAENKTER HAFTUNG (DE)
International Classes:
B65G65/46; B01J2/10
Foreign References:
CN206463914U2017-09-05
CN207042430U2018-02-27
CN205517608U2016-08-31
US4487339A1984-12-11
JPH08188258A1996-07-23
DE3313517A11983-10-20
DE202007008256U12007-09-06
Attorney, Agent or Firm:
PATENTANWÄLTE MAGENBAUER & KOLLEGEN PARTNERSCHAFT MBB (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Verfahren zur Entleerung einer Vorrichtung (1) zur Her stellung von Granulaten oder Extrudaten, wobei die Vorrich tung (1) einen Behälter (3) mit einem Einlass (8) für das zu behandelnde Material, mit einem Einlass (9) für eine Flüssig- keit, mit einer Rühreinrichtung (5) zur Herstellung eines Zwischenprodukts aus dem zu behandelnden Material und der Flüssigkeit und mit einem Auslass (10) für das Zwischenpro dukt, und einem Entleerrohr (2) umfasst, dadurch gekennzeich net, dass die Vorrichtung (1) ein einen Einlass (24) für das Zwischenprodukt und einen Auslass (14) für das Granulat oder Extrudat sowie eine das Zwischenprodukt vom Einlass (24) des Entleerrohrs (2) in Richtung des Auslasses (14) des Entleer rohrs (2) fördernde Fördereinrichtung (26) aufweisendes Ent leerrohr (2) umfasst, wobei das um eine Achse E-E drehbare Entleerrohr (2) derart an dem Behälter (3) angeordnet ist, sodass das Entleerrohr (2) gegenüber dem Behälter (3) zwi schen einer Offen-Stellung und einer Schließ-Stellung verb ringbar ist umfassend die Schritte a) Herstellen des Zwischenprodukts aus dem zu behandelnden Material und der Flüssigkeit im durch das Entleerrohr (2) verschlossenen Behälter (3) , wobei die Rühreinrich tung (5) zumindest zeitweise aktiv ist, b) Verbringen des Entleerrohrs (2) aus der Schließ-Stellung gegenüber dem Behälter (3) in eine Offen-Stellung gegen über dem Behälter (3) und c) Fördern des Zwischenprodukts aus dem Behälter (3) und

über die Fördereinrichtung (26) des Entleerrohrs (2) aus dem Auslass (14) des Entleerrohrs (2) .

2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass vor Schritt b) die Rühreinrichtung (5) in eine vorbe stimmte Position gebracht wird. 3. Verfahren nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das die Rühreinrichtung (5) durch Anheben in eine vorbe stimmte Position verfahren wird oder dass die Rührflü gel (7) der Rühreinrichtung (5) in einem vorbestimmten Winkel im Behälter (3) angehalten werden. 4. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass beim Verbringen des Entleer rohrs (2) aus der Schließ-Stellung gegenüber dem Behäl ter (3) in eine Offen-Stellung gegenüber dem Behälter (3) gemäß Schritt b) das Entleerrohr (2) um einen Winkel von 10° bis 300°, insbesondere im Wesentlichen um einen Win kel 180°, gedreht wird.

5. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass beim Verbringen des Entleer rohrs (2) aus der Schließ-Stellung gegenüber dem Behäl- ter (3) in eine Offen-Stellung gegenüber dem Behälter (3) gemäß Schritt b) das Entleerrohr (2) manuell oder automa tisiert gedreht wird.

6. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) einen Fluidisierungsapparat (29) umfasst und das aus dem Aus lass (14) des Entleerrohrs (2) gemäß Schritt c) austre- tende Extrudat oder Granulat in dem Fluidisierungsappa rat (29) behandelt, insbesondere getrocknet, wird.

7. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) eine weitere Düse umfasst, wobei die Vorrichtung (1) zumindest zeitweise während der Schließ-Stellung gereinigt wird.

Description:
Verfahren zur Entleerung einer Vorrichtung zur Herstellung von Granulaten oder Extrudaten

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Entleerung einer Vorrichtung zur Herstellung von Granulaten oder Extrudaten, wobei die Vorrichtung einen Behälter mit einem Einlass für das zu behandelnde Material, mit einem Einlass für eine Flüs- sigkeit, mit einer Rühreinrichtung zur Herstellung eines Zwi schenprodukts aus dem zu behandelnden Material und der Flüs sigkeit und mit einem Auslass für das Zwischenprodukt, und einem Entleerrohr umfasst.

In industriellen Prozessen, insbesondere in der pharmazeuti- sehen Industrie, werden sehr häufig Vorrichtungen zur Her stellung von Granulaten oder Extrudaten verwendet, um diese im Anschluss beispielsweise mittels eines Trocknungsappara tes, insbesondere durch Wirbelschicht- oder Strahlschichtap parate, nachzubehandeln. Hierbei sind die Vorrichtung zur Herstellung von Granulaten oder Extrudaten mit dem Trock nungsapparat über eine Transferleitung direkt verbunden. Die Vorrichtungen müssen stets entleert werden, damit das Granu lat oder Extrudat weiter behandelt werden kann.

Die Offenlegungsschrift DE 33 13 517 Al zeigt einen Granula- tor mit vertikalen Rohmaterialeinlass und einem um die verti kale Achse umlaufenden Rotor. Das Material wird zunächst durch in einer Horizontalebene miteinander zusammenwirkende Messer und sodann durch weitere, in einer Vertikalebene mit einander zusammenwirkende Messer zerkleinert . Eine perforier te Platte verhindert einen vorzeitigen Austritt von Rohmate rial aus dem Bereich der ersten Messer und fertiges Granulat kann aus dem Bereich der weiteren Messer durch Öffnungen ei nes zylindrischen Siebes austreten. Die rotorseitigen Messer und die Öffnungen in dem zylindrischen Sieb können in ver schiedenartiger Weise im Hinblick auf eine Steigerung des Durchsatzes angeordnet sein. Der Materialaustrag wird durch ein Flügelrad unterstützt, das auf einer Welle sitzt und in dem Raum zwischen dem Sieb und der Außenwand des Gehäuses um läuft. Durch die Wirkung der Zentrifugalkraft des Flügelrades werden die fertigen Granulatkörner aus dem Raum durch den Ge häuseauslass in einen Sammelbehälter gefördert . Die Gebrauchsmusterschrift DE 20 2007 008 256 Ul offenbart einen Mischgranulator mit einem Mischbehälter und einem darin befindlichen, eine vertikal ausgerichtete Antriebswelle auf weisenden Rührwerk, bei denen der Mischbehälter an seiner Bo denseite gewölbt ausgebildet ist und in Anpassung an den ge- wölbten Boden gewölbt ausgebildete Mischwerkzeuge vorgesehen sind, wobei der Boden geschlossen ausgebildet ist, der Misch behälter im Wandbereich eine AuslaufÖffnung aufweist, Zugabe vorrichtungen für Flüssigkeit und Feststoffe in den eigentli chen Mischbehälter vorgesehen sind und innerhalb des Mischbe- hälters vor der AuslaufÖffnung eine den Austrag des Misch- und Granuliergutes unterstützende Zerkleinerungs- und Förder einrichtung vorgesehen ist, wobei der Mischbehälter an seiner Oberseite eine Abdeckung aufweist und die Zerkleinerungs- und Fördereinrichtung von einem Schutzgehäuse umgeben ist. Die Zerkleinerungs- und Fördereinrichtung bewirkt somit eine Zer kleinerung, falls noch größere Produktklumpen im Vordergrund vorhanden sein sollten, und gleichzeitig ein Zufördern des Granuliergutes zur Auslassöffnung. Die Zerkleinerungs- und Fördereinrichtung unterstützt somit die Entleerung des Misch behälters über die seitlich an den Mischbehälter angeordnete AuslaufÖffnung .

Bei den Vorrichtungen gemäß dem Stand der Technik ist es all- gemein üblich die Entleerung des insbesondere feuchten Granu lats über eine seitlich an der Vorrichtung angeordnete Aus trittsöffnung vorzunehmen. Mithilfe des sich drehenden Rühr werks und der Schwerkraft wird das hergestellte Granulat stromabwärts der Austrittsöffnung, d. h. dem Sieb nachgela- gert, üblicherweise mittels der Schwerkraft oder pneumatisch in eine Trocknungsvorrichtung gefördert . Bei dieser Art der Entleerung ist der aus der Vorrichtung geförderte Massenstrom über den gesamten Entleerungsprozess hinweg nicht konstant. Üblicherweise ist zu Beginn des Entleerungsprozesses der aus der Vorrichtung geförderte Massenstrom größer als zum Ende des Entleerungsprozesses, wodurch das erzeugte Granulat in Klumpenform in das sich anschließende Sieb fällt . Hierdurch bedingt wird der Bauraum für die Entleerung großzügig dimen sioniert, um ein Verstopfen der Produktionsanlage zu verhin- dern. Mit abnehmendem Massenstrom wird die Entleerung der Vorrichtung schlechter, da das Granulat nur noch schwierig aus der Vorrichtung bspw. durch das Rührwerk gefördert werden kann. Auch deshalb sind die Entleerzeiten in Abhängigkeit von den Produkteigenschaften durchaus sehr lang und nicht repro- duzierbar, was ein weiterer Nachteil der im Stand der Technik gezeigten Vorrichtungen ist .

Aufgabe der Erfindung ist es daher ein Verfahren zur Entlee rung einer Vorrichtung zur Herstellung von Granulaten oder Extrudaten bereitzustellen, das die Nachteile aus dem Stand der Technik überwindet und insbesondere genau definierbare Entleerzeiten in Abhängigkeit von den Produkteigenschaften der zu verarbeitenden Materialien ermöglicht . Diese Aufgabe wird bei einem Verfahren der eingangs genannten Art, dadurch gelöst, dass die Vorrichtung ein einen Einlass für das Zwischenprodukt und einen Auslass für das Granulat oder Extrudat sowie eine das Zwischenprodukt vom Einlass des Entleerrohrs in Richtung des Auslasses des Entleerrohrs för dernde Fördereinrichtung aufweisendes Entleerrohr umfasst, wobei das um eine Achse drehbare Entleerrohr derart an dem Behälter angeordnet ist, sodass das Entleerrohr gegenüber dem Behälter zwischen einer Offen-Stellung und einer Schließ- Stellung verbringbar ist umfassend die Schritte a) Herstellen des Zwischenprodukts aus dem zu behandelnden Material und der Flüssigkeit im durch das Entleerrohr verschlossenen Behälter, wobei die Rühreinrichtung zumin dest zeitweise aktiv ist, b) Verbringen des Entleerrohrs aus der Schließ-Stellung ge genüber dem Behälter in eine Offen-Stellung gegenüber dem Behälter und c) Fördern des Zwischenprodukts aus dem Behälter und über die Fördereinrichtung des Entleerrohrs aus dem Auslass des Entleerrohrs.

Vorteilhafterweise wird es durch die erfindungsgemäße Ausge staltung des Verfahrens ermöglicht ein Zwischenprodukt aus einem zu behandelnden Material und einer Flüssigkeit herzu stellen, und das Zwischenprodukt anschließend über das sich in der Offen-Stellung befindende eine Fördereinrichtung auf weisende Entleerrohr aus der Vorrichtung zu fördern und zu granulieren oder zu extrudieren. Hierbei ist in der Offen stellung der Auslass des Behälters der Vorrichtung und der Einlass des Entleerrohrs der Vorrichtung zumindest teilweise deckungsgleich. Das im Behälter hergestellte Zwischenprodukt wird beim Entleervorgang durch die Rühreinrichtung und/oder die Schwerkraft in das Entleerrohr transportiert und dort durch die Fördereinrichtung mit einem einstellbaren, bevor zugt konstanten Massenstrom aus der Vorrichtung gefördert . Hierdurch bedingt sind bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung die Entleerzeiten in Abhängigkeit von den Produkteigenschaf ten genau definierbar oder definiert und exakt reproduzier bar .

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen des bevorzugten Verfah- rens sind in den Unteransprüchen dargelegt .

Nach einem diesbezüglich vorteilhaften Verfahren wird vor Schritt b) die Rühreinrichtung in eine vorbestimmte Position gebracht. Vorteilhafterweise wird hierdurch die Drehung des Entleerrohrs von der Schließ-Stellung in die Offen-Stellung vereinfacht bzw. erleichtert oder verbessert, bspw. durch An heben der Rühreinrichtung oder Anhalten der Rühreinrichtung in einer vorbestimmten Position im Behälter. Hierbei wird vorteilhafterweise die Rühreinrichtung durch Anheben in eine vorbestimmte Position verfahren oder die Rührflügel der Rühr- einrichtung werden in einem vorbestimmten Winkel im Behälter angehalten. So wird eine Beschädigung der Vorrichtung ver mieden .

Nach einer vorteilhaften Fortbildung des Verfahrens wird beim Verbringen des Entleerrohrs aus der Schließ-Stellung gegen- über dem Behälter in eine Offen-Stellung gegenüber dem Behäl ter gemäß Schritt b) das Entleerrohr um einen Winkel von 10° bis 300°, insbesondere im Wesentlichen um einen Winkel 180°, gedreht. Bevorzugt wird beim Verbringen des Entleerrohrs aus der Schließ-Stellung gegenüber dem Behälter in eine Offen- Stellung gegenüber dem Behälter gemäß Schritt b) das Entleer rohr manuell oder automatisiert gedreht. Durch die bspw. au- tomatisierte Drehung des Entleerrohrs kann ein besserer Auto- matisationsgrad erreicht werden.

Entsprechend einer zusätzlichen Ausgestaltung des erfindungs gemäßen Verfahrens umfasst die Vorrichtung einen Fluidisie- rungsapparat und das aus dem Auslass des Entleerrohrs gemäß Schritt c) austretende Extrudat oder Granulat wird in dem Fluidisierungsapparat behandelt, insbesondere getrocknet. Be vorzugt weist hierbei der Einlass des Fluidisierungsapparates eine Zuleitung für Fluide, insbesondere Gase, auf. Durch die Zuleitung eines Fluids, insbesondere eines Fluidisierungsga ses, bevorzugt eines inerten Gases, wird der Übertritt des aus dem Auslass des Entleerrohrs austretenden Extrudats oder Granulats in den Fluidisierungsapparat, bevorzugt eine Wir bel- oder Strahlschicht, gefördert bzw. unterstützt. Beson- ders bevorzugt weist der Einlass, d. h. eine Einlassleitung, des Fluidisierungsapparates einen Anströmboden auf oder ist zumindest teilweise als Anströmboden ausgebildet . Durch einen so gestalteten Einlass des Fluidisierungsapparates wird das aus dem Auslass des Entleerrohrs der Vorrichtung austretende Extrudat oder Granulat direkt fluidisiert, ohne dass das

Extrudat oder Granulat mit der Innenfläche des Einlasses des Fluidisierungsapparates in Berührung kommt . Somit ergibt sich eine überdies verringerte produktberührte Oberfläche und folglich ein geringerer Produktverlust . Eine zusätzliche vorteilhafte Ausgestaltung des erfindungsge mäßen Verfahrens sieht vor, dass die Vorrichtung eine weitere Düse umfasst, wobei die Vorrichtung zumindest zeitweise wäh rend der Schließ-Stellung gereinigt wird. Hierdurch ist es möglich das Entleerrohr von Produktresten zu befreien bzw. zu reinigen, sodass das Entleerrohr bei der nächsten Entleerung des Behälters sauber ist und die neue Charge frei von Verun reinigungen oder Rückständen der vorangegangenen Charge aus der Vorrichtung transportiert bzw. gefördert werden kann. Entsprechend einer bevorzugten Ausgestaltung ist die Düse an einer Schiene angeordnet . Besonders bevorzugt ist die Schiene teleskopierbar . Hierdurch kann die Düse optimal entlang des Einlasses des Entleerrohrs der Vorrichtung positioniert wer den, um jeden Winkel des Entleerrohrs optimal zu reinigen. Ganz besonders bevorzugt ist die Düse in Längs- und Querrich tung zur Düse verschiebbar anordenbar oder angeordnet . Durch die Verschiebbarkeit der Düse insbesondere in Querrichtung zum Einlass, d. h. näher an den Einlass heran, können Verun reinigungen oder Rückstände der vorangegangenen Charge ver bessert entfernt und so das Entleerrohr optimal gereinigt werden .

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Verfahrens ist die Vorrichtung zur Durchführung des Verfah rens eine nachfolgend beschriebene Vorrichtung.

Die Vorrichtung zur Herstellung von Granulaten oder Extruda- ten umfasst einen Behälter mit einem Einlass für das zu be handelnde Material, mit einem Einlass für eine Flüssigkeit, mit einer Rühreinrichtung zur Herstellung eines Zwischenpro dukts aus dem zu behandelnden Material und der Flüssigkeit und mit einem Auslass für das Zwischenprodukt, und ein Ent leerrohr, wobei die Vorrichtung ein einen Einlass für das Zwischenprodukt und einen Auslass für das Granulat oder

Extrudat sowie eine das Zwischenprodukt vom Einlass des Ent leerrohrs in Richtung des Auslasses des Entleerrohrs fördern de Fördereinrichtung aufweisendes Entleerrohr umfasst, wobei das um eine Achse drehbare Entleerrohr derart an dem Behälter angeordnet ist, sodass das Entleerrohr gegenüber dem Behälter zwischen einer Offen-Stellung und einer Schließ-Stellung verbringbar ist . Vorteilhafterweise wird es durch die Ausgestaltung der Vor richtung ermöglicht ein Zwischenprodukt aus einem zu behan delnden Material und einer Flüssigkeit herzustellen, und das Zwischenprodukt anschließend über das sich in der Offen- Stellung befindende eine Fördereinrichtung aufweisende Ent leerrohr aus der Vorrichtung zu fördern und zu granulieren oder zu extrudieren.

In der Offen-Stellung ist der Auslass des Behälters der Vor richtung und der Einlass des Entleerrohrs der Vorrichtung zu- mindest teilweise deckungsgleich. Eine Stellung bei der der Auslass des Behälters der Vorrichtung und der Einlass des Entleerrohrs der Vorrichtung nicht zumindest teilweise de ckungsgleich sind wird entsprechend als Schließ-Stellung be zeichnet. In der Offen-Stellung ist somit das Zwischenprodukt vom Behälter über dessen Auslass und über den Einlass des Entleerrohrs in selbiges transferierbar. In der Schließ- Stellung ist ein Transfer des Zwischenproduktes vom Behälter in das Entleerrohr nicht möglich. Um das Entleerrohr von ei ner Schließ-Stellung in eine Offen-Stellung zu verbringen ist das Entleerrohr manuell oder automatisiert, bspw. mittels ei ner Antriebseinheit, insbesondere einem Torque- oder Servomo tor, drehbar. Bevorzugt wird das Entleerrohr um 180° gedreht, weil hierdurch in der Schließ-Stellung eine gute Reinigung des Entleerrohrs erreicht wird. Das im Behälter hergestellte Zwischenprodukt wird beim Ent leervorgang, d. h. in einer Offen-Stellung des Entleerrohrs gegenüber dem Behälter, durch die Rühreinrichtung und/oder die Schwerkraft in das Entleerrohr transportiert. Im Entleer rohr wird das Zwischenprodukt durch die Fördereinrichtung mit einem einstellbaren Massenstrom aus der Vorrichtung geför dert . Der durch die Fördereinrichtung erzeugte Massenstrom ist bevorzugt konstant. Bedingt durch den einstellbaren Mas- senstrom aus dem Behälter und aus dem Entleerrohr sind bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung die Entleerzeiten insbeson dere in Abhängigkeit von den Produkteigenschaften genau defi nierbar oder definiert und dementsprechend exakt reproduzier- bar .

Gemäß einer diesbezüglich bevorzugten Fortbildung der Vor richtung ist der Einlass für die Flüssigkeit in Form einer Düse ausgebildet, insbesondere eine Ein- oder Mehrstoffdüse . Dies hat den Vorteil, dass die Flüssigkeit bspw. in Form ei- nes Reinstoffs, einer Emulsion, Suspension oder Aufschlämmung exakt und genau dosiert dem im Behälter zu behandelnden Mate rial zugegeben werden kann. Bevorzugterweise ist die Flüssig keit eine Granulierflüssigkeit.

Entsprechend einer Weiterbildung der Vorrichtung ist das Ent- leerrohr unterhalb des Behälters angeordnet . Die Anordnung unterhalb des Entleerrohr sorgt für eine verbesserte Entlee rung bspw. aufgrund der zusätzlichen Schwerkraftwirkung auf das hergestellte Zwischenprodukt während des Entleervorgangs. Das unterhalb des Behälters angeordnete Entleerrohr ist in einer Schnittebene angeordnet, die parallel zu einer durch eine vertikale Mittelachse des Behälters verlaufenden

Schnittebene in einem Abstand verläuft. Durch diese Anordnung des Entleerrohrs gegenüber dem Behälter ist das Zwischenpro dukt besonders gut aus dem Behälter in das Entleerrohr trans- ferierbar. Entsprechend einer speziellen Ausbildung der Vor richtung ist der Abstand gleich null, sodass das Entleerrohr in einer Schnittebene angeordnet ist, die durch eine vertika le Mittelachse des Behälters verläuft. Bei dieser speziellen Ausbildung ist die Fläche des Auslasses des Behälters und die Fläche des Einlasses des Entleerrohrs besonders groß ausbild bar bzw. ausgebildet. Nach einer zusätzlichen Weiterbildung der Vorrichtung weist die Rühreinrichtung Rührflügel auf, insbesondere zumindest teilweise flexibel ausgebildete Rührflügel. Die Rührflügel der Rühreinrichtung können starr und/oder zumindest teilweise flexibel ausgebildet sein. Durch eine zumindest teilweise Flexibilität der Rührflügel ist es nicht zwingend erforder lich die Rühreinrichtung beim Verbringen des Entleerrohrs von einer Schließ-Stellung in eine Offen-Stellung in eine vorbe stimmte Position zu verbringen, sondern die Rühreinrichtung kann einfach im Behälter in einer beliebigen Position ange halten werden und dort verbleiben. Die Rührflügel geben gemäß dieser Weiterbildung beim Verbringen des Entleerrohrs einer Schließ-Stellung in eine Offen-Stellung aufgrund ihrer Flexi bilität nach, sodass keine Beschädigung der Rührflügel der Rühreinrichtung und/oder des Entleerrohrs erfolgt.

Nach einer zusätzlichen vorteilhaften Ausgestaltung der Vor richtung ist oder wird die Fördereinrichtung durch eine Welle antreibbar oder angetrieben. Hierdurch ist es möglich die Fördereinrichtung bspw. mittels einer mit der Welle bspw. über ein Getriebe gekoppelten Antriebseinheit, insbesondere einem Servo- oder Torquemotor, anzutreiben, sodass die Win kelgeschwindigkeit der Fördereinrichtung exakt einstellbar ist. Bevorzugt ist die die Fördereinrichtung antreibende Wel le eine Hohlwelle. Nach einer weiteren vorteilhaften Fortbildung der Vorrichtung ist die Fördereinrichtung eine Förderschnecke, ein Spiralför derer oder dgl .. Bevorzugt weist die Fördereinrichtung Zonen aufweist, wobei die Gangtiefe der Fördereinrichtung in den Zonen unterschiedlich ist. Hierdurch ist es möglich das ge- förderte Zwischenprodukt auf dem Weg Richtung Auslass des Entleerrohrs unterschiedlich stark zu komprimieren und ggf. durch den Auslass des Entleerrohrs zu drücken. Vorteilhafterweise ist der Auslass des Entleerrohrs als Sie beinrichtung ausgebildet . Hierdurch ist es möglich das Granu lat oder Extrudat beim Fördern aus dem Entleerrohr direkt am Auslass des Entleerrohrs herzustellen. Bevorzugt umfasst die Siebeinrichtung ein Sieb und einen Rotor. Durch den Rotor wird das aus dem Entleerrohr geförderte Zwischenprodukt am Sieb der Siebeinrichtung abgeschert bzw. abgestreift, sodass Granulate oder Extrudate aus dem Sieb der Siebeinrichtung fallen. Besonders bevorzugt ist die Siebeinrichtung kegelför- mig ausgebildet. Ganz besonders bevorzugt sind die Öffnungen des Siebs der Siebeinrichtung rund, oval, rechteckig und/oder quadratisch ausgebildet. Der Rotor ist bevorzugt nach Art ei nes Ankers ausgebildet und an die Innenfläche des Siebs der Siebeinrichtung angepasst. In einer ganz besonders bevorzugten Weiterbildung der erfin dungsgemäßen Vorrichtung sind die Fördereinrichtung und der Rotor einstückig als Bauteileinheit des Entleerrohrs ausge bildet. Die Bauteileinhiet ist oder wird dann durch eine ge meinsame Welle antreibbar oder angetrieben. Hierdurch weist die Vorrichtung weniger Bauteile auf und ist daher kosten günstiger herstellbar. Zudem wird die Konstruktion der erfin dungsgemäßen Vorrichtung durch eine Fördereinrichtung und Ro tor aufweisende einstückige Bauteileinheit konstruktiv einfa cher . Gemäß einer zusätzlichen vorteilhaften Weiterbildung der Voirrichtung ist oder wird der Rotor durch eine Welle an treibbar oder angetrieben. Bevorzugt ist oder wird die den Rotor antreibende Welle unabhängig von der die Fördereinrich tung antreibenden Welle antreibbar oder angetrieben. Ganz be- sonders bevorzugt ist die den Rotor antreibende Welle koaxial zur die Fördereinrichtung antreibenden Welle ausgebildet . Am meisten bevorzugt ist die den Rotor antreibende Welle in der die Fördereinrichtung antreibenden Hohlwelle angeordnet .

Nach einer zusätzlichen Ausgestaltung der Vorrichtung umfasst die Vorrichtung einen einen Einlass für das Extrudat oder Granulat aufweisenden Trocknungsapparat, wobei der Auslass des Entleerrohrs mit einem Einlass des Trocknungsapparat ver bindbar ist oder verbunden ist . Durch die direkte Kopplung zwischen Auslass des Entleerrohrs der Vorrichtung und dem Einlass des Trocknungsapparates entfällt das Transferrohr für den Transport der feuchten Granulate oder Extrudate in den Trocknungsapparat vollständig. Hierdurch ergibt sich eine deutlich verringerte produktberührte Oberfläche und folglich ein geringerer Produktverlust im Vergleich zu einer herkömm lichen Granulationslinie, d. h. Granulator, Transferrohr und Trocknungsapparat. Der Auslass des Entleerrohrs kann zudem in die Wirbelschicht des Trocknungsapparates hineinragen. Hier durch wird die produktberührte Oberfläche beim Transport der noch feuchten Granulate von der Granulationseinheit in den Fluidisierungsapparat weiter verringert . Bevorzugt weist hierbei der Einlass des Trocknungsapparates eine Zuleitung für Fluide, insbesondere Gase, auf. Durch die Zuleitung eines Fluids, insbesondere eines Fluidisierungsga ses, bevorzugt eines inerten Gases, wird der Übertritt des aus dem Auslass des Entleerrohrs austretenden Extrudats oder Granulats in den Trocknungsapparat, bevorzugt eine Wirbel oder Strahlschicht, gefördert bzw. unterstützt und die Extru date oder Granulate zumindest teilweise fluidisiert. Beson ders bevorzugt weist der Einlass des Trocknungsapparates ei nen Anströmboden auf oder ist zumindest teilweise als An- strömboden ausgebildet. Ein Anströmboden ist bspw. in Form einer perforierten Platte ausgebildet, so dass ein Fluidisie rungsmedium durch den Anströmboden durchtreten kann und die Granulate oder Extrudate fluidisiert, ähnlich einem Fluidi sierungsapparat. Durch einen so gestalteten Einlass des

Trocknungsapparates wird das aus dem Auslass des Entleerrohrs der Vorrichtung austretende Extrudat oder Granulat direkt fluidisiert, ohne dass das Extrudat oder Granulat mit der In nenfläche des Einlasses des Trocknungsapparates in Berührung kommt. Somit ergibt sich eine überdies verringerte produktbe rührte Oberfläche und folglich ein geringerer Produktverlust.

Nach einer zusätzlichen vorteilhaften Ausgestaltung der Vor- richtung umfasst die Vorrichtung eine weitere Düse zur Reini gung des Entleerrohrs in der Schließ-Stellung des Entleer rohrs. Hierdurch ist es möglich das Entleerrohr von Pro duktresten zu befreien bzw. zu reinigen, sodass das Entleer rohr bei der nächsten Entleerung des Behälters sauber ist und die neue Charge frei von Verunreinigungen oder Rückständen der vorangegangenen Charge aus der Vorrichtung transportiert bzw. gefördert werden kann. Entsprechend einer bevorzugten Ausgestaltung ist die Düse an einer Schiene angeordnet. Be sonders bevorzugt ist die Schiene teleskopierbar . Hierdurch kann die Düse optimal entlang des Einlasses des Entleerrohrs der Vorrichtung positioniert werden, um jeden Winkel des Ent leerrohrs optimal zu reinigen. Ganz besonders bevorzugt ist die Düse in Längs- und Querrichtung zur Düse verschiebbar anordenbar oder angeordnet . Durch die Verschiebbarkeit der Düse insbesondere in Querrichtung zum Einlass, d. h. näher an den Einlass heran, können Verunreinigungen oder Rückstände der vorangegangenen Charge verbessert entfernt und so das Entleerrohr optimal gereinigt werden.

Bevorzugt wird das Verfahren mit der vorgenannten Vorrichtung durchgeführt . Nachfolgend wird die Erfindung anhand der beiliegenden Zeich nung näher erläutert . Es zeigen

Figur 1 eine Draufsicht auf ein Ausführungsbeispiel einer bevorzugten Vorrichtung mit einem in einer Schnitt - ebene A-A angeordnetem Entleerrohr, wobei sich das

Entleerrohr in einer Schließ-Stellung befindet,

Figur 2 einen Schnitt der bevorzugten Vorrichtung gemäß

Schnittebene A-A in Figur 1 mit einem Ausschnitt B im Bereich eines Auslasses des Entleerrohrs, wobei sich das Entleerrohr in einer Schließ-Stellung be findet ,

Figur 3 eine Detailansicht im Bereich des Auslasses des

Entleerrohrs gemäß Ausschnitt B in Figur 2, wobei sich das Entleerrohr in einer Schließ-Stellung be- findet,

Figur 4 eine Draufsicht auf ein Ausführungsbeispiel einer bevorzugten Vorrichtung mit einem in einer Schnitt - ebene A-A angeordnetem Entleerrohr, wobei sich das Entleerrohr in einer Offen-Stellung befindet, und in einen Einlass des Fluidisierungsapparates mün det

Figur 5 einen Schnitt der bevorzugten Vorrichtung gemäß

Schnittebene A-A in Figur 4 mit einem Ausschnitt C im Bereich des Auslasses des Entleerrohrs, wobei sich das Entleerrohr in einer Offen-Stellung befin det, und in einen Einlass des Fluidisierungsappara tes mündet, Figur 6 eine Detailansicht im Bereich eines Auslasses des Entleerrohrs gemäß Ausschnitt C in Figur 5, wobei sich das Entleerrohr in einer Offen-Stellung befin det, und in einen Einlass des Fluidisierungsappara- tes mündet,

Figur 7 eine perspektivische Darstellung einer ersten Aus führungsform des Entleerrohrs,

Figur 8 eine perspektivische Darstellung einer zweiten Aus führungsform des Entleerrohrs und Figur 9 eine perspektivische Darstellung einer dritten Aus führungsform des Entleerrohrs.

In Fig. 1 wird eine Draufsicht auf ein Ausführungsbeispiel einer bevorzugten Vorrichtung 1 mit einem in einer Schnitt - ebene A-A angeordneten Entleerrohr 2, wobei sich das Entleer- rohr 2 in einer Schließ-Stellung befindet.

Die im Ausführungsbeispiel dargestellte Vorrichtung 1 ist als Vertikal-Granulator ausgebildet, wobei andere Granuliererbau arten ebenso möglich sind. Die Vorrichtung 1 umfasst einen Behälter 3, wobei im Behälter 3 auf einer Antriebswelle 4 ei- ne Rühreinrichtung 5 angeordnet ist . Die Antriebswelle 4 im Behälter 3 ist an einer vertikal ausgerichteten Achse Y be vorzugt teleskopierbar ausgestaltet . Hierdurch ist die Rühr einrichtung 5 in Bezug auf den Boden 6 des Behälters 3 höhen verstellbar ausgebildet. Hierdurch ist es möglich einen Ab- stand der Rühreinrichtung 5 zum Boden 6 des Behälters 3 zu variieren und die Rühreinrichtung 5 anzuheben bzw. abzusen ken . Die Rühreinrichtung 5 weist im Ausführungsbeispiel drei Rühr flügel 7 auf, ist aber nicht auf diese Anzahl an Rührflü geln 7 festgelegt . Die die Rühreinrichtung 5 tragende An triebswelle 4 wird von einer in Fig. 1 nicht dargestellten Antriebseinheit, vorzugsweise einem Motor, besonders bevor zugt einem Elektromotor, ganz besonders bevorzugt einem Ser- vo- oder Torquemotor, angetrieben. Durch eine derartige Aus gestaltung ist es möglich die Rühreinrichtung 5 mit seinen Rührflügeln 7 über eine nicht gezeigte mit dem Motor verbun- dene Kontrolleinheit in jeder beliebigen Stellung der Rühr flügel 7 im Behälter 3 anzuhalten und somit die Rühreinrich tung 5 mit seinen Rührflügeln 7 präzise, bspw. in einer vor bestimmten Stellung, zu positionieren. Zudem ist auch ein An heben oder Absenken der Rührflügel 7 aufweisenden Rührein- richtung 5 durch die bevorzugt teleskopierbar ausgebildete Antriebswelle 4 möglich.

Der Behälter 3 weist einen Einlass 8 für ein zu behandelndes Material und einen Einlass 9 für eine Flüssigkeit auf, insbe sondere für eine Granulierflüssigkeit. Bevorzugt und anders als in Fig. 1 dargestellt ist der Einlass 9 für eine Flüssig keit in Form einer Düse, insbesondere einer Ein- oder Mehr stoffdüse, ausgestaltet. Dies hat den Vorteil, dass die Flüs sigkeit bspw. in Form eines Reinstoffs, einer Emulsion, Sus pension oder Aufschlämmung exakt und genau dosiert dem im Be- hälter 3 zu behandelnden Material zugegeben werden kann. Be vorzugterweise ist die Flüssigkeit eine Granulierflüssigkeit. Im Ausführungsbeispiel entspricht der Einlass 8 für das zu behandelnde Material dem Einlass 9 für die Flüssigkeit .

Im Behälter 3 wird mittels der Rühreinrichtung 3 das zu be- handelnde Material mit der Flüssigkeit vermischt und zu einem Zwischenprodukt verarbeitet. Der Behälter 3 weist dementspre chend einen Auslass 10 für das im Behälter 3 aus dem zu be- handelnden Material und der Flüssigkeit hergestellten Zwi schenprodukt auf. Hier ist der Auslass 10 im Boden 6 des Be hälters 3 angeordnet. Im Ausführungsbeispiel weist der Behäl ter 3 bspw. zur Zerkleinerung und Homogenisierung des Zwi- schenprodukts zusätzlich einen durch eine Antriebseinheit 11 angetriebenen Zerhacker 12 auf . Zudem weist die Vorrichtung 1 eine Steuereinheit 13 auf, die die gesamte Vorrichtung 1 und deren Prozessabläufe steuert.

Unterhalb des Behälters 3 ist im in Fig. 1 gezeigten Ausfüh- rungsbeispiel ein Entleerrohr 2 angeordnet. Das sich in

Fig. 1 in einer Schließ-Stellung befindende Entleerrohr 2 ist in einer Schnittebene A-A angeordnet. Das unterhalb des Be hälters 3 angeordnete Entleerrohr 2 ist in einer Schnittebe ne A-A angeordnet, die parallel zu einer durch eine vertikale Mittelachse Y des Behälters 3 verlaufenden Schnittebene X-X in einem Abstand D verläuft.

Ein Auslass 14 des Entleerrohrs 2 ist im Ausführungsbeispiel der Fig. 1 als Siebeinrichtung 15 ausgebildet. Hierdurch ist es möglich das Granulat oder Extrudat beim Fördern aus dem Entleerrohr 2 direkt am Auslass 14 des Entleerrohrs 2 herzu stellen. Bevorzugt umfasst die Siebeinrichtung 15 ein Sieb 38 und einen hier nicht gezeigten Rotor. Durch diesen Rotor wird das aus dem Entleerrohr 2 geförderte Zwischenprodukt am Sieb 38 des als Siebeinrichtung 15 ausgebildeten Auslass 14 abge- schert bzw. abgestreift, sodass Granulate aus dem Sieb 38 der Siebeinrichtung 15 fallen. Die Siebeinrichtung 15 ist im Aus führungsbeispiel kegelförmig ausgebildet und weist quadrati sche Öffnungen 16 auf. Die Öffnungen 16 des Siebs 38 der Sie beinrichtung 15 können auch rund, oval rechteckig und/oder quadratisch ausgebildet sein. Der nicht dargestellte Rotor ist bevorzugt nach Art eines Ankers ausgebildet und an die Innenfläche 33 des Siebs 38 des als Siebeinrichtung 15 ausge bildeten Auslasses 14 angepasst.

Einen Schnitt der bevorzugten Vorrichtung 1 gemäß Schnittebe ne A-A in Fig. 1 mit einem Ausschnitt B im Bereich des Aus- lasses 14 des Entleerrohrs 2, wobei sich das Entleerrohr 2 in einer Schließ-Stellung befindet, ist in Fig. 2 gezeigt.

Der Behälter 3 unterhalb dessen das Entleerrohr 2 angeordnet ist, weist im Ausführungsbeispiel einen Behälterwände 17 um fassenden unteren kreisförmigen Behälterteil 18 und einen Be- hälterwände 19 umfassenden oberen konischen Behälterteil 20 auf. Der untere und der obere Behälterteil 19, 20 umschließen gemeinsam mit dem Boden 6 des Behälters 3 einen Behälterin- nenraum 21.

Der Einlass 8 für das zu behandelnde Material und der Ein- lass 9 für die Flüssigkeit sind im Ausführungsbeispiel im oberen Bereich des konischen Behälterteils 20 angeordnet.

Unterhalb des Behälters 3 ist am Boden 6 des Behälters 3 ein Entleerrohr 2 angeordnet. Das Entleerrohr ist hierbei in ei ner Wandung 22 des Bodens 6 des Behälters 3 drehbar angeord- net, wobei das Entleerrohr 2 von einer Schließ-Stellung in eine Offen-Stellung verbringbar ist. In Fig. 2 befindet sich das Entleerrohr 2 in Schließ-Stellung. Das Entleerrohr 2 weist eine Wandung 23 auf. Die Wandung 23 umfasst einen Ein lass 24 für das Entleerrohr 2. Der Einlass 24 hat bevorzugt die Abmaße des Auslasses 10 des Behälters 3. Des Weiteren weist das Entleerrohr 2 an einer seiner beiden Stirnseiten 25 den als Siebeinrichtung 15 ausgebildeten Auslass 14 auf. Im Auslass 14 ist ein in Fig. 2 nicht dargestellter, an die In nenwandung des Siebs 38 der Siebeinrichtung 15 angepasster Rotor angeordnet . Das Entleerrohr 2 der Vorrichtung 1 weist eine Fördereinrich tung 26 auf, die insbesondere als Förderschnecke, Spiralför derer oder dgl . ausgebildet ist und in Längsrichtung des Ent leerrohrs 2 entlang der Mittelachse E-E in Richtung Aus- lass 14 fördert. Im in Fig. 2 dargestellten Ausführungsbei spiel weist die als Förderschnecke ausgebildete Förderein richtung 26 eine Zone mit konstanter Gangtiefe auf. Bevorzugt weist die Fördereinrichtung 26 jedoch verschiedene Zonen auf, wobei vorzugsweise die Gangtiefe der Fördereinrichtung 26 in den verschiedenen Zonen unterschiedlich ist . Die Förderein richtung 26 wird durch eine auf einer Mittelachse E-E des Entleerrohrs 2 angeordnete Welle 27 angetrieben. Hierdurch ist es möglich die Fördereinrichtung 26 bspw. mittels einer mit der Welle 27 bspw. über eine hier nicht gezeigte bspw. mit einem Getriebe gekoppelten Antriebseinheit, insbesondere einem Servo- oder Torquemotor, anzutreiben, sodass die Dreh zahl bzw. insbesondere die Winkelgeschwindigkeit der Förder einrichtung 26 exakt einstellbar ist. Bevorzugt ist die die Fördereinrichtung 26 antreibende Welle 27 eine Hohlwelle. Hierbei würde in der als Hohlwelle ausgebildeten Welle 27 be vorzugt eine weitere nicht gezeigte Welle einen hier nicht gezeigten Rotor antreiben. Dadurch ist es möglich den nicht dargestellten Rotor auch gegenläufig zur Welle 27 mittels ei ner ebenfalls nicht gezeigten Antriebseinheit zu drehen. Fig. 3 zeigt eine Detailansicht im Bereich des Auslasses 14 des Entleerrohrs 2 gemäß Ausschnitt B in Fig. 2, wobei sich das Entleerrohr 2 in einer Schließ-Stellung befindet. In der Schließ-Stellung ist das Zwischenprodukt nicht vom Behälter 3 in das Entleerrohr 2 transferierbar. Das Entleerrohr 2 befin- det sich in einer Schließ-Stellung, sodass das Zwischenpro dukt im Behälter 3 aus dem zu behandelnden Material und der Flüssigkeit hergestellt werden kann. Die Wandung 23 des Ent leerrohrs 2 bildet in der Schließ-Stellung den Boden 6 des Behälters 3 zumindest teilweise aus, sodass in der Schließ- Stellung das Zwischenprodukt nicht vom Behälter 3 in das Ent leerrohr 2 transferierbar ist . Im Ausführungsbeispiel ist der Einlass 24 des Entleerrohrs 2 auf der vom Boden 6 des Behäl- ters 3 abgewandten Seite angeordnet. Den Auslass 14 des Ent leerrohrs 2 bildet die Siebeinrichtung 15, wobei innerhalb des Siebs 38 der Siebeinrichtung 15 ein nicht gezeigter Rotor angeordnet ist. Das Sieb 38 der Siebeinrichtung 15 weist Öff nungen 16 für den Austrag des Zwischenprodukts als Granulat oder Extrudat aus dem als SiebeinrichtunglS ausgebildeten Auslass 14 des Entleerrohrs 2 auf.

Das Entleerrohr 2 ist in einer dafür vorgesehenen Wandung 22 angeordnet, die einen Teil des Behälters 3, insbesondere des Bodens 6, ausbildet. Andere Arten der Anordnung des Entleer- rohrs 2 am Behälter 3 sind denkbar.

Fig. 4 zeigt eine Draufsicht auf ein Ausführungsbeispiel ei ner bevorzugten Vorrichtung 1 mit einem in einer Schnittebe ne A-A angeordnetem Entleerrohr 2, wobei sich das Entleer rohr 2 in einer Offen-Stellung befindet, und in einen gestri- chelt dargestellten Einlass 28 eines ebenfalls gestrichelt dargestellten Trocknungsapparates 29, bevorzugt einen Fluidi sierungsapparat, besonders bevorzugt einen Wirbel- oder

Strahlschichtapparat, mündet.

Im Behälter 3 wird mittels der Rührflügel 7 aufweisenden Rühreinrichtung 5 das über den Einlass 8 dem Behälter 3 zuge führte, zu behandelnde Material mit der über den Einlass 9 dem Behälter 3 zugeführten Flüssigkeit vermischt und zu einem Zwischenprodukt verarbeitet. Zusätzlich weißt der Behälter 3 im Ausführungsbeispiel einen durch eine Antriebseinheit 11 angetriebenen Zerhacker 12 bspw. zur Zerkleinerung und Homo genisierung des Zwischenprodukts auf. Der Behälter 3 weist einen Auslass 10 für das im Behälter 3 aus dem zu behandeln den Material und der Flüssigkeit hergestellte Zwischenprodukt auf. Der Auslass 10 ist im Boden 6 des Behälters 3 angeord net . Unterhalb des Behälters 3 ist im in Fig. 1 gezeigten Ausfüh rungsbeispiel ein Entleerrohr 2 angeordnet. Das sich in

Fig. 1 in einer Offen-Stellung befindende Entleerrohr 2 ist in einer Schnittebene A-A angeordnet. Das unterhalb des Be hälters 3 angeordnete Entleerrohr 2 ist in einer Schnittebene A-A angeordnet, die parallel zu einer durch eine vertikale Mittelachse Y des Behälters 3 verlaufenden Schnittebene X-X in einem Abstand D verläuft. Der im Ausführungsbeispiel als das Sieb 38 aufweisende Siebeinrichtung 15 ausgebildete Aus lass 14 des Entleerrohrs 2 mündet in einen gestrichelt darge- stellten Einlass 28 eines ebenfalls gestrichelt dargestellten Trocknungsapparates 29. Als Trocknungsapparat 29 ist ein Flu idisierungsapparat, beispielsweise ein Wirbel-, oder Strahl schichtapparat, denkbar.

Im Gegensatz zu der in Fig. 1 dargestellten, baugleichen Vor- richtung 1 ist das Entleerrohr 2 in Fig. 4 in einer Offen- Stellung. In der Offen-Stellung ist das hergestellte Zwi schenprodukt vom Behälter 3 in das Entleerrohr 2 transferier bar. In der Offen-Stellung ist der Auslass 10 des Behälters 3 der Vorrichtung 1 und der Einlass 24 des Entleerrohrs 2 der Vorrichtung 1 zumindest teilweise deckungsgleich. Im Ausfüh rungsbeispiel weist der Einlass 24 des Entleerrohrs 2 eine dem Auslass 10 des Behälters 3 entsprechende Einlassfläche 30 auf. Die Einlassfläche 30 des Einlasses 24 sowie eine Aus lassfläche 31 des Auslasses 10 muss zumindest so ausgebildet sein, dass in einer Offen-Stellung des Entleerrohrs 2 gegen über dem Behälter 3 das im Behälter 3 hergestellte Zwischen produkt über die Auslassfläche 31 des Auslasses 10 des Behäl- ters 3 und über die Einlassfläche 30 des Einlasses 24 in das Entleerrohr 2 transferierbar ist.

Bevorzugt weist die Rühreinrichtung 5 flexibel ausgebildete Rührflügel 7 auf. Die Rührflügel 7 der Rühreinrichtung 5 kön- nen auch starr und/oder zumindest teilweise flexibel ausge bildet sein. Durch eine zumindest teilweise Flexibilität der Rührflügel 7 der Rühreinrichtung 5 ist es nicht zwingend er forderlich die Rühreinrichtung 5 beim Verbringen des Entleer rohrs 2 von einer Schließ-Stellung in eine Offen-Stellung in eine vorbestimmte Position zu verbringen, sondern die Rühr einrichtung 5 kann einfach im Behälter 3 in einer beliebigen Position angehalten werden und dort verbleiben. Die zumindest teilweise flexiblen Rührflügel 7 geben dann beim Verbringen des Entleerrohrs 2 aus einer Schließ-Stellung in eine Offen- Stellung aufgrund ihrer Flexibilität nach, sodass keine Be schädigung der Rührflügel 7 der Rühreinrichtung 5 und/oder des Entleerrohrs 2 erfolgt.

Das mittels der Rührflügel 7 aufweisenden Rühreinrichtung 5 bzw. der Schwerkraft in das Entleerrohr 2 transferierte Zwi- schenprodukt wird im Entleerrohr 2 anschließend mittels der Fördereinrichtung 26, die insbesondere als Förderschnecke, Spiralförderer oder dgl . ausgebildet ist, in Längsrichtung des Entleerrohrs 2 entlang der in der Schnittebene A-A lie genden Mittelachse E-E gefördert. Die Fördereinrichtung 26 wird hierbei durch eine auf einer Mittelachse E-E des Ent leerrohrs 2 angeordneten Welle 27 angetrieben. Hierdurch ist es möglich die Fördereinrichtung 26 bspw. mittels einer mit der Welle 27 bspw. über eine hier nicht gezeigte, bevorzugt mit einem Getriebe gekoppelten Antriebseinheit, insbesondere einem Servo- oder Torquemotor, anzutreiben, sodass die Dreh zahl und insbesondere die Winkelgeschwindigkeit der Förder einrichtung 26 exakt einstellbar ist. Das im Behälter 3 hergestellte Zwischenprodukt wird beim Ent leervorgang, d. h. in einer Offen-Stellung des Entleerrohrs 2 gegenüber dem Behälter 3, durch die Rühreinrichtung 5

und/oder die Schwerkraft in das Entleerrohr 2 transportiert. Im Entleerrohr 2 wird das Zwischenprodukt durch die Förder einrichtung 26 mit einem einstellbaren Massenstrom aus der Vorrichtung 1 gefördert. Der durch die Fördereinrichtung 26 erzeugte Massenstrom ist bevorzugt konstant . Bedingt durch den einstellbaren Massenstrom sind bei der Vorrichtung 1 die Entleerzeiten insbesondere in Abhängigkeit von den Produktei genschaften genau definierbar oder definiert und dementspre chend exakt reproduzierbar.

Die die Fördereinrichtung 26 antreibende Welle 27 ist vor zugsweise als Hohlwelle ausgebildet, sodass ein hier nicht gezeigter Rotor mittels einer koaxialen Welle in der als

Hohlwelle ausgebildeten Welle 27 antreibbar ist. Dadurch ist es möglich den nicht dargestellten Rotor mit einer genau ein stellbaren Drehzahl mit oder entgegen der Drehrichtung der Welle 27 mittels einer ebenfalls nicht gezeigten separaten Antriebseinheit zu drehen. Sowohl die Drehzahl der Welle 27 als auch die Drehzahl der koaxialen Welle für den nicht dar gestellten Rotor sind unabhängig voneinander einstell- und regelbar .

Das im Entleerrohr 2 in Richtung Auslass 13 kontrolliert ge- förderte Zwischenprodukt tritt aus dem Auslass 14 über die Öffnungen 16 des Siebs 38 der Siebeinrichtung 15 in den ge strichelt dargestellten Einlass 28 des Trocknungsapparates 29 als Granulat oder Extrudat aus. Der nicht dargestellte Rotor schert das Granulat oder Extrudat an den Öffnungen 16 des Siebs 38 der Siebeinrichtung 15 ab, sodass entsprechend der Drehzahl des nicht dargestellten Rotors die Partikelgröße der Granulate oder Extrudate gezielt einstellbar ist. Die Granu- late oder Extrudate werden anschließend im gestrichelt darge stellten Trocknungsapparat 29 weiter behandelt, bspw. ge trocknet, beschichtet oder dgl .. Die Granulate und Extrudate können schon im Einlass 28 des Trocknungsapparates 29 fluidi- siert werden, um einen Transfer in den Trocknungsapparat 29 zu erleichtern.

In Fig. 5 wird ein Schnitt der bevorzugten Vorrichtung 1 ge mäß Schnittebene A-A in Fig. 4 mit einem Ausschnitt C im Be reich des Auslasses 14 des Entleerrohrs 2 gezeigt, wobei sich das Entleerrohr 2 in einer Offen-Stellung befindet, und in einen Einlass 28 des Trocknungsapparates 29 mündet.

Das Entleerrohr 2 ist in einer einen Teil des Behälters 3 ausbildenden Wandung 22 angeordnet. Im Gegensatz zu den

Fign. 1 bis 3 befindet sich das in Fig. 5 gezeigte Entleer- rohr 2 nicht in der Schließ-Stellung, sondern in der Offen- Stellung. Der Einlass 24 des Entleerrohrs 2 mit seiner Ein lassfläche 30 zeigt in Richtung Behälter 3, sodass das im Be- hälterinnenraum 21 des Behälters 3 aus zugeführtem Material und zugeführter Flüssigkeit hergestellte Zwischenprodukt über den eine Auslassfläche 31 aufweisenden Auslass 10 vom Behäl ter 3 über den Einlass 24 des Entleerrohrs 2 in das Entleer rohr 2 transferierbar ist .

Das Entleerrohr 2 der Vorrichtung 1 weist eine Fördereinrich tung 26 auf. Die Fördereinrichtung 26 ist im Ausführungsbei- spiel als Förderschnecke mit konstanter Gangtiefe ausgebil det. Die Fördereinrichtung 26 wird durch eine auf einer Mit telachse E-E des Entleerrohrs angeordneten Welle 27 angetrie ben. Die Fördereinrichtung 26 wird mittels der Welle 27 über eine hier nicht gezeigte Antriebseinheit, insbesondere einem Servo- oder Torquemotor, angetrieben. Hierdurch ist die Dreh zahl und insbesondere die Winkelgeschwindigkeit der Förder- einrichtung 26 exakt einstellbar. Die Fördereinrichtung 26 fördert das vom Behälter 3 in das Entleerrohr 2 transferierte Zwischenprodukt in Richtung Auslass 14 des Entleerrohrs 2.

Am Auslass 14 wird das Zwischenprodukt als Granulat oder Extrudat aus den Öffnungen 16 des Siebs 38 der Siebeinrich tung 15 in den Einlass 28 des Trocknungsapparates 29 beför dert. Die in den Einlass 28 des Trocknungsapparates 29 fal lenden Granulate oder Extrudate können im Einlass 28 des Trocknungsapparates 29 fluidisiert werden. Hierzu weist der Einlass 28 eine Zuleitung 32 auf, über die ein Fluidisie rungsmedium, insbesondere ein Gas wie bspw. Luft, zuführbar ist. Durch das über die Zuleitung 32 zuführbare Fluidisie rungsmedium wird ein Transfer vom Austritt aus dem Sieb 38 der Siebeinrichtung 15 des Entleerrohrs 2 in den Trocknungs- apparat 29, bevorzugt ein Wirbel- oder Strahlschichtapparat, gefördert bzw. unterstützt, sodass eine Transferleitung von der Vorrichtung 1 zum Trocknungsapparat 29 zumindest nahezu vollständig entfällt. Besonders bevorzugt weist der Ein lass 28 des Trocknungsapparates 29 einen Anströmboden auf o- der ist zumindest teilweise als Anströmboden ausgebildet . Ein Anströmboden ist bspw. in Form einer perforierten Platte aus gebildet, so dass ein Fluidisierungsmedium durch den Anström boden durchtreten kann und die Granulate oder Extrudate flui disiert, ähnlich einem Fluidisierungsapparat. Diese beschrie- bene Ausführungsform ist nicht dargestellt . Durch einen so gestalteten Einlass 28 des Trocknungsapparates 29 wird das aus dem Auslass 14 des Entleerrohrs 2 der Vorrichtung 1 aus tretende Extrudat oder Granulat direkt fluidisiert, ohne dass das Extrudat oder Granulat mit der Innenfläche 33 des Einlas- ses 28 des Trocknungsapparates 29 in Berührung kommt. Hier durch ergibt sich eine deutlich verringerte produktberührten Oberfläche und folglich ein geringerer Produktverlust im Ver- gleich zu einer über eine Transferleitung mit einem Trock nungsapparat 29 verbundenen Vorrichtung 1.

Fig. 6 zeigt eine Detailansicht im Bereich eines Auslasses 14 des Entleerrohrs 2 gemäß Ausschnitt C in Fig. 5, wobei sich das Entleerrohr 2 in einer Offen-Stellung befindet und in ei nen Einlass 28 des Trocknungsapparates 29 mündet.

Das im Behälter 3 hergestellte Zwischenprodukt wird über den die Auslassfläche 31 aufweisenden Auslass 10 des Behälters 3 und den die Einlassfläche 30 aufweisenden Einlass 24 des Ent- leerrohrs 2 in der Offen-Stellung mittels der Rührflügel 7 aufweisenden Rühreinrichtung 5 in das Entleerrohr 2 geför dert. Im Entleerrohr 2 wird das Zwischenprodukt mittels der Fördereinrichtung 26 in Richtung Auslass 14 des Entleer rohrs 2 und anschließend durch Öffnungen 16 des Siebs 38 des als Siebeinrichtung 15 ausgebildeten Auslasses 14 gefördert, sodass Granulate oder Extrudate entstehen. Besonders bevor zugt wird das Zwischenprodukt vor dem Durchtritt durch die Öffnungen 16 des Siebes 38 der Siebeinrichtung 15 von einem hier nicht dargestellten Rotor abgeschert. Die so hergestell- ten Granulate oder Extrudate fallen in den Einlass 28 des Trocknungsapparates 29 und werden im Trocknungsapparat 29, insbesondere einem Fluidisierungsapparat, weiter behandelt. Für einen verbesserten Transfer in den Trocknungsapparat 29 weist der eine Innenfläche 33 aufweisende Einlass 28 eine Zu- leitung 32 für ein Fluidisierungsmedium, wie beispielsweise Luft, auf.

Der Auslass 14 des Entleerrohrs 2 kann in einem weiteren Aus führungsbeispiel in die Wirbelschicht des Trocknungsappara tes 29 hineinragen. Hierdurch wäre die Zuleitung 32 nicht vorhanden, das Granulat oder Extrudat würde dennoch direkt in die Wirbelschicht eingebracht und dort fluidisiert werden. Das Verfahren zur Entleerung der Vorrichtung 1 zur Herstellung von Granulaten oder Extrudaten wird an der in den Fign. 1 bis 6 erläuterten Vorrichtung 1 beschrieben.

In einem ersten Verfahrensschritt wird das Zwischenprodukt aus dem zugeführten zu behandelnden Material und der zuge führten Flüssigkeit im durch das Entleerrohr 2 verschlossenen Behälterinnenraum 21 des Behälters 3 hergestellt, wobei die Rühreinrichtung 5 zumindest zeitweise aktiv ist, also durch bspw. eine nicht gezeigte Antriebseinheit rotiert wird. So ist in dem Behälter 3 im ersten Verfahrensschritt ein Zwi schenprodukt aus einem zu behandelnden Material und einer Flüssigkeit herstellbar, und das Zwischenprodukt anschließend in weiteren Verfahrensschritten über das sich in der Offen stellung befindende eine Fördereinrichtung 26 aufweisende Entleerrohr 2 aus der Vorrichtung 1 zu fördern und zu granu lieren oder zu extrudieren.

Danach wird in einem zweiten Verfahrensschritt das Entleer rohr 2 aus der Schließ-Stellung gegenüber dem Behälter 3 in eine Offen-Stellung gegenüber dem Behälter 3 verbracht. Vor- teilhafterweise wird das Entleerrohr 2 hierzu um einen Dreh winkel von 180° in oder entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht. Andere Drehwinkel sind möglich und denkbar, um das Entleer rohr 2 aus der Schließ-Stellung in eine Offen-Stellung zu drehen. Das Drehen des Entleerrohrs 2 erfolgt entweder manu- eil oder automatisiert, bspw. durch eine Antriebseinheit wie einen Torque- oder Servomotor. Hierdurch überlagern sich die Auslassfläche 31 des Auslasses 10 des Behälters 3 und die Einlassfläche 30 des Einlasses 24 des Entleerrohrs 2 zumin dest teilweise, sodass das Zwischenprodukt aus dem Behälter 3 in das Entleerrohr 2 transferierbar ist. Anschließend wird im dritten Verfahrensschritt das Zwischen produkt aus dem Behälter 3 und über die Fördereinrichtung 26 des Entleerrohrs 2 aus dem Auslass 14 des Entleerrohrs 2 ge fördert . Das im Behälter 3 hergestellte Zwischenprodukt wird beim Entleervorgang durch die Rühreinrichtung 5 und/oder die Schwerkraft in das Entleerrohr 2 transportiert und dort durch die Fördereinrichtung 26 mit einem einstellbaren, bevorzugt konstanten Massenstrom aus der Vorrichtung 1 gefördert . Hier durch bedingt sind bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung 1 die Entleerzeiten in Abhängigkeit von den Produkteigenschaf ten genau definierbar oder definiert und exakt reproduzier bar .

Vorteilhafterweise wird hierzu vor dem zweiten Verfahrens schritt die Rühreinrichtung 5 in eine vorbestimmte Position verfahren. Die Rühreinrichtung 5 ist zum Beispiel mittels ei ner Antriebseinheit in die vorbestimmte Position verfahrbar. Die bspw. mit einer bestimmten Winkelgeschwindigkeit ange triebene Rühreinrichtung 5 kann in jeder Position im Behäl ter 3 gezielt angehalten werden. Auch ist es möglich die Rühreinrichtung 5 durch die teleskopierbare Antriebswelle 4 in ihrer Höhe anzuheben oder abzusenken. Dies ist für das Verbringen des Entleerrohrs 2 von einer Schließ-Stellung in eine Offen-Stellung und umgekehrt vorteilhaft, da dadurch die Rühreinrichtung 5 und/oder der Behälter 3 nicht beschädigt wird.

Die Vorrichtung 1 umfasst bevorzugt einen Trocknungsappa rat 29 und das aus dem Auslass 14 des Entleerrohrs 2 gemäß dem dritten Verfahrensschritt austretende Extrudat oder Gra nulat wird in dem Trocknungsapparat 29 weiter behandelt, ins- besondere getrocknet oder beschichtet . Bevorzugt weist hier bei der Einlass 28 des Trocknungsapparates 29 eine Zulei tung 32 für Fluide, insbesondere Gase, auf. Durch das Einbringen eines Fluids, insbesondere eines Fluidi sierungsgases, bevorzugt eines inerten Gases, über die Zulei tung 32 wird der Übertritt des aus dem Öffnungen 16 aufwei senden als Siebeinrichtung 15 ausgebildeten Auslass 14 des Entleerrohrs 2 austretenden Extrudats oder Granulats in den Trocknungsapparat 29, bevorzugt eine Wirbel- oder Strahl- Schichtapparat, gefördert bzw. unterstützt.

Besonders bevorzugt weist der Einlass 28 des Trocknungsappa rates 29 einen Anströ boden auf oder ist zumindest teilweise als Anströmboden ausgebildet . Durch einen so gestalteten Ein lass 28 des Trocknungsapparates 29 wird das aus dem Auslass 14 des Entleerrohrs 2 der Vorrichtung 1 austretende Extrudat oder Granulat direkt fluidisiert, ohne dass das Extrudat oder Granulat mit der Innenfläche 33 des Einlasses 28 des Trock- nungsapparates 29 in Berührung kommt. Somit ergibt sich eine überdies verringerte produktberührte Oberfläche und folglich ein geringerer Produktverlust .

Des Weiteren umfasst die Vorrichtung 1 eine weitere Düse, insbesondere eine Reinigungsdüse, sodass die Vorrichtung 1 zumindest zeitweise während der Schließ-Stellung in einem weiteren Verfahrensschritt reinigbar ist . Es ist möglich die Vorrichtung 1, insbesondere den Innenraum des Entleerrohrs 2 während der Herstellung des Zwischenprodukts im Behälter 3 in der Schließ-Stellung von Produktresten zu befreien bzw. zu reinigen, sodass das Entleerrohr 2 bei der nächsten Entlee rung des Behälters 3 sauber ist und die neue Charge frei von Verunreinigungen oder Rückständen der vorangegangenen Charge aus der Vorrichtung 1 transportierbar bzw. förderbar ist. Hierzu ist die nicht gezeigte Düse bevorzugt an einer Schiene angeordnet. Hierdurch kann die Düse optimal entlang des Ein lasses 24 des Entleerrohrs 2 der Vorrichtung 1 positioniert werden, um jeden Winkel des Entleerrohrs 2 optimal zu reini- gen. Ganz besonders bevorzugt ist die auf der Schiene ange ordnete Düse in Längs- und Querrichtung zum Einlass 24 des Entleerrohrs 2 verschiebbar anordenbar oder angeordnet. Durch die Verschiebbarkeit der Düse insbesondere in Querrichtung zum Einlass 24, d. h. näher an den Einlass 24 heran, können Verunreinigungen oder Rückstände der vorangegangenen Charge verbessert entfernt und so das Entleerrohr 2 optimal gerei nigt werden.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Verfahrens ist die Vorrichtung 1 zur Durchführung des Verfah rens eine Vorrichtung 1 in den Fign. 1 bis 9 beschriebene Vorrichtung 1.

Fig. 7 stellt eine perspektivische Darstellung einer ersten Ausführungsform des Entleerrohrs 2 dar. Das Entleerrohr 2 hat in einer ersten Ausführungsform eine größtenteils zylindrische Form. Das Entleerrohr 2 weist einen eine Einlassfläche 30 aufweisenden Einlass 24 auf, wobei der Einlass 24 in seiner Formgebung an den Boden 6 des Behäl ters 3 angepasst ist, sodass die Rührflügel 7 aufweisende Rühreinrichtung 5 in der Offen-Stellung drehbar ist. Hier durch ist es möglich das Zwischenprodukt in der Offen

stellung aus dem Behälterinnenraum 21 des Behälters 3 in das Entleerrohr 2 zu transferieren.

Zudem umfasst das Entleerrohr 2 eine in seiner Formgebung ebenfalls an den hier nicht gezeigten Boden 6 des Behälters angepasste Ausnehmung 34, sodass die Rührflügel 7 aufweisende Rühreinrichtung 5 in der Schließ-Stellung drehbar ist, um aus dem dem Behälter 3 zugeführten Material und der dem Behäl ter 3 zugeführten Flüssigkeit das Zwischenprodukt hersteilen zu können, ohne das Zwischenprodukt in das Entleerrohr 2 zu fördern .

Das Entleerrohr 2 in einer ersten Ausführungsform gemäß

Fig. 7 weist eine nicht sichtbare Fördereinrichtung 26 auf, die insbesondere als Förderschnecke, Spiralförderer oder dgl . ausgebildet ist und in Längsrichtung des Entleerrohrs 2 ent lang der Mittelachse E-E fördert. Das Entleerrohr 2 weist ei ne größtenteils zylindrische Form auf. Das Entleerrohr 2 kann auch jede andere geometrische Form annehmen. Die erste Ausführungsform des Entleerrohrs 2 weist einen Aus lass 14 in Form einer als Lochblende 35 ausgebildten Siebein richtung 15 auf. Die Lochblende 35 der Siebeinrichtung 15 hat in der gezeigten Ausführungsform gleich große Öffnungen 36. Unterschiedlich große Öffnungen 36 in der Lochblende 35 der Siebeinrichtung 15 sind denkbar. Durch die gleich großen Öff nungen 36 der Lochblende 35 der Siebeinrichtung 15 in der ersten Ausführungsform des Entleerrohrs 2 ist eine enge Grö ßenverteilung des austretenden Extrudats erreichbar, sodass gleiche bzw. ähnliche Partikel erzeugbar sind. Diese gleichen bzw. ähnlichen Partikel sind im Anschluss rondierbar, sodass gleichgroße Kügelchen, beispielsweise für eine Kapselbefül lung, entstehen.

In Fig. 8 ist eine perspektivische Darstellung einer zweiten Ausführungsform des Entleerrohrs 2 gezeigt, wobei die Dar- Stellung eine im Inneren des Entleerrohrs 26 schematisch ge zeigte Fördereinrichtung 26 zeigt.

Das Entleerrohr 2 hat in einer zweiten Ausführungsform eine größtenteils zylindrische Form. Das Entleerrohr 2 kann auch jede andere geometrische Form annehmen. Das Entleerrohr 2 weist einen eine Einlassfläche 30 aufweisenden Einlass 24 auf, wobei der Einlass 24 in seiner Formgebung an den hier nicht gezeigten Boden 6 des Behälters 3 angepasst ist, sodass die Rührflügel 7 aufweisende Rühreinrichtung 5 in der Offen- Stellung drehbar und das Zwischenprodukt in der Offen- Stellung aus dem Behälter 3 in das Entleerrohr 2 transferier bar ist.

Zudem umfasst das Entleerrohr 2 eine in seiner Formgebung ebenfalls an den Boden 6 des Behälters angepasste Ausneh mung 34, sodass die Rührflügel 7 aufweisende Rühreinrichtung 5 in der Schließ-Stellung drehbar ist, um aus dem dem Behäl ter 3 zugeführten Material und der dem Behälter 3 zugeführten Flüssigkeit das Zwischenprodukt hersteilen zu können, ohne dass das zugeführte Material oder die zugeführte Flüssigkeit in das Entleerrohr 2 zu fördern. Das Entleerrohr 2 in einer zweiten Ausführungsform gemäß

Fig. 8 weist eine eine konstante Gangtiefe aufweisende und in Längsrichtung des Entleerrohrs 2 entlang der Mittelachse E-E in Richtung Auslass 14 fördernde Fördereinrichtung 26 auf, die insbesondere als Förderschnecke, Spiralförderer oder dgl . ausgebildet ist. Die Fördereinrichtung 26 und der nicht dar gestellte Rotor sind vorzugsweise einstückig als Bauteilein heit des Entleerrohrs 2 ausgebildet.

In der zweiten Ausführungsform weist das Entleerrohr 2 einen Öffnungen 16 aufweisenden als Siebeinrichtung 15 ausgebilde- ten Auslass 14 auf. Das kegelförmig ausgebildete Sieb 38 der Siebeinrichtung 15 hat in der gezeigten Ausführungsform gleich große Öffnungen 16. Unterschiedlich große Öffnungen 16 im Sieb 38 der Siebeinrichtung 15 sind möglich. Durch das Sieb 38 der Siebeinrichtung 15 wird in der zweiten Ausfüh- rungsform des Entleerrohrs 2 eine breite Größenverteilung des Granulats insbesondere gemäß der Gauß' sehen Verteilung er- zielt. Die hergestellten Granulate weisen eine poröse, un gleichmäßige Struktur auf. Die in einer Vorrichtung 1 mit ei nem Entleerrohr 2 entsprechend Fig. 8 hergestellten Granulate mit einer breiten Größenverteilung eignen sich beispielsweise für eine Verpressung zu Tabletten.

Eine perspektivische Darstellung einer dritten Ausführungs form des Entleerrohrs 2 ist in Fig. 9 dargestellt, wobei die Darstellung eine schematisch gezeigte Fördereinrichtung 26 zeigt. Die Fördereinrichtung 26 und der nicht dargestellte Rotor sind im Ausführungsbeispiel mehrteilig als unterschied liche Bauteileinheiten ausgebildet. Eine einteilige Bautei leinheit aus Fördereinrichtung 26 und Rotor ist, wie in

Fig. 8 beschrieben, auch möglich.

Die dritte Ausführungsform des Entleerrohrs 2 gemäß Fig. 9 umfasst im Gegensatz zu der Fig. 8 gezeigten zweiten Ausfüh rungsform am Auslass 14 eine gleich große Öffnungen 36 auf weisende Lochblende 35 sowie eine Welle 37 zum Antrieb eines hier nicht gezeigten Rotors, der die Granulate im Inneren an den Öffnungen 16 des Siebs 38 der Siebeinrichtung 15 ab- schert . Hierdurch sind Granulate mit einer engeren Größenver teilung herstellbar.

Alle in den Fign. 7 bis 9 dargestellten Merkmale des Entleer rohrs 2 sowie die weiteren in den Fign. 1 bis 6 gezeigten Merkmale des Entleerrohrs 2 sind in beliebiger Kombination ausführbar. Beispielsweise ist der nicht dargestellte Rotor der Siebeinrichtung 15 gemäß Fig. 9 auch mittels einer koaxi al in einer als Hohlwelle ausgebildeten Welle 27 über eine ebenfalls nicht dargestellte Antriebseinheit antreibbar.