Verfahren zur Herstellung eines Stempelqehäuses

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Stempelgehäuses, beispielsweise eines Stempelgehäuses für einen Handstempel oder genauer für einen Selbstfärbestempel ,

insbesondere mit Oberschlagfärbung. Außerdem betrifft die

Erfindung ein Stempelgehäuse mit mindestens einem

Rutschsicherung an einer Aufsetzfläche des Stempelgehäuses, beispielsweise ein nach dem erfindungsgemäßen Verfahren

hergestelltes Stempelgehäuse.

Ein Selbstfärbestempel mit Oberschlagfärbung ist beispielsweise in der AT 006 732 Ul gezeigt. Ein solcher Stempel weist

typischerweise ein Stempelgehäuse (oder kurz Gehäuse) auf, in dem eine mit einem gegenüber dem Gehäuse verschiebbaren

Betätigungsteil gekuppelte Stempeleinheit gelagert ist. Der Betätigungsteil kann beispielsweise als Betätigungsbügel auf einer Seite gegenüberliegend einer Abdrucköffnung des Gehäuses über dem Gehäuse angeordnet sein. Die Stempeleinheit kann beispielsweise einen Plattenträger mit einer Stempelplatte und/oder ein Typenaggregat aufweisen. Weiters kann im Gehäuse ein Kissenbehälter mit einem Farbkissen zum Einfärben der

Stempelplatte vorgesehen sein. Die Erfindung ist aber

grundsätzlich unabhängig von einem Färbemechanismus und ist prinzipiell für jeden Handstempel anwendbar, bei dem eine

Stempeleinheit in einem Stempelgehäuse untergebracht ist und mittels des Betätigungsteils zur Erstellung eines Abdrucks zumindest teilweise aus dem Stempelgehäuse verschoben werden kann .

Es ist grundsätzlich bekannt, an solchen Gehäusen

Rutschsicherungselemente vorzusehen. Diese sollen ein

Verrutschen des Stempels z.B. beim Herunterdrücken des

Betätigungsteils und bei der Erstellung des Abdrucks verhindern. Ein solches Verrutschen könnte ansonsten einen unsauberen

Abdruck oder den Verlust einer zuvor sorgfältig vorgenommenen Ausrichtung des Stempels auf der betreffenden Unterlage zur Folge haben.

Ein Handstempel mit vier Rutschsicherungselementen an der

Unterseite eines rahmenförmig ausgebildeten Gehäuses, genauer an einer Gehäuse-Aufsetzfläche, ist beispielsweise in der

AT 503 112 Bl gezeigt.

Solche Rutschsicherungselemente werden herkömmlich montiert (z.B. aufgesteckt) oder in einem Zweikomponenten-Verfahren angebracht (z.B. mittels Zweikomponenten-Spritzgießen) . Eine montierte Rutschsicherung hat einen vergleichsweise hohen

Platzbedarf (Baugröße) am Produkt und erhöht somit insgesamt den Materialaufwand. Außerdem sind die Investitionskosten für eine Automatisierung der Montage vergleichsweise hoch. Bei einer Herstellung mittels Zweikomponenten-Verfahren kann der

Platzbedarf reduziert werden, allerdings sind die

Investitionskosten noch höher, weil für jeden Produkttyp geeignete spezielle Werkzeuge und geeignete Maschinen

erforderlich sind.

Die US 4,149,459 A betrifft einen Selbstfärbestempel , an dessen Unterseite Elastomer-Polster vorgesehen sind. Wie die Polster angebracht werden, ist allerdings nicht offenbart. Auch die Geometrie der Polster ist nicht offenbart.

An dem in WO 2006/079130 Al offenbarten Stempelgehäuse sind bodenseitig Rutschsicherungs-Elemente aus Gummi angeklebt. Wie die Rutschsicherungs-Elemente (selbst) hergestellt wurden, ist allerdings nicht offenbart. Die Veröffentlichung enthält auch keine Angaben zur Geometrie der Rutschsicherungs-Elemente. Das Ankleben vorgefertigter Rutschsicherungs-Elemente ist

nachteilig, weil mehrere Verfahrensschritte für die Herstellung erforderlich sind, die außerdem aufeinander abgestimmt sein müssen (z.B. hinsichtlich Aufnahme, Transport und Ausrichtung der Elemente zwischen den Verfahrensschritten) .

Die DE 1 890 974 U offenbart, ohne einen Zusammenhang mit der Anwendung für Stempelgehäuse, Streifen von selbstklebendem Weichgummi zur rutschhemmenden Ausrüstung von beliebigen

Gegenständen. Die Streifen hängen dabei leicht trennbar zusammen und sind mit einer Abdeckfolie versehen. Die Streifen müssen daher vorab hergestellt werden, d.h. lange bevor sie vor dem Aufkleben von der Abdeckfolie befreit werden.

Die DE 298 12 303 Ul offenbart Aufkleber aus gummiartigem Material für Schuhsohlen. Dabei wird zuerst eine Abdeckfolie abgezogen, bevor der Aufkleber auf die Schuhsohle aufgelegt wird. Überschüssige Teile des Aufklebers außerhalb des für die Schuhsohle einer bestimmten Größe benötigten Ausschnitts des Aufklebers werden erst anschließend von Hand abgetrennt, d.h. lange nachdem der Aufkleber von der Abdeckfolie abgezogen wurde. Die Aufkleber selbst müssen offenbar hergestellt worden sein, lange bevor die Abdeckfolie abgezogen wird.

Die EP 0 637 494 Al und die DE 296 01 203 Ul liegen auf einem anderen Gebiet und betreffen Anti-Rutschschichten für Tabletts. Diese Schichten können aufgeklebt oder angeformt werden.

Die DE 43 09 400 Al zeigt eine Beschriftung von Schildern mittels Heißprägen, wobei eine Prägefolie zwischen einer

Abwickelspule und einer Aufwickelspule transportiert wird.

Die DE 44 42 748 Al offenbart die eine Anti-Rutschbeschichtung für ein Mauspad.

Es ist eine Aufgabe der Erfindung, ein Verfahren vorzuschlagen, dass zumindest einzelne Nachteile des Standes der Technik beseitigt oder zumindest verringert.

Die Erfindung sieht ein Verfahren der eingangs angeführten Art vor, wobei mindestens ein Rutschsicherungselement an einer Aufsetzfläche des Stempelgehäuses durch Ablösen von einer Folie hergestellt wird. Dabei ist das Ablösen von einer Folie ein Spezialfall eines Dekorationsverfahrens; d.h. das mindestens eine Rutschsicherungselement wird an der Aufsetzfläche des Stempelgehäuses mittels eines speziellen Dekorationsverfahrens hergestellt. Die Aufsetzfläche ist dabei regelmäßig benachbart einer Abdrucköffnung und auf derselben Seite wie die

Abdrucköffnung vorgesehen, d.h. auf der Unterseite des Gehäuses. Je nach Art des damit herzustellenden Stempels kann das Gehäuse mit Führungen für eine darin verschieblich gelagerte

Stempeleinheit in Seitenwänden transversal zur Aufsetzfläche vorgesehen sein. Dekorationsverfahren können bereits bei kleinen Flächen eingesetzt werden, sodass der benötigte Platz Produkt vergleichsweise gering ist; sie können bereits auf sehr schmalen Aufsetzflächen eingesetzt werden. Außerdem ermöglichen sie typischerweise einen hohen Freiheitsgrad bei der Gestaltung des oder der Rutschsicherungselemente (z.B. vollflächig oder nur in einzelnen Bereichen) . Insbesondere bei einer relativ kleinen Aufsetzfläche ist eine vollflächige Geometrie vorteilhaft, um beispielsweise im Vergleich zu montierten Noppen mit sehr kleiner Auflagefläche eine langsamere Abnutzung zu erzielen. Dekorationsverfahren sind zudem mit geringeren

Investitionskosten als beispielsweise Zweikomponenten-Verfahren verbunden und auch leichter in die Automatisierung

(Fertigungsstraße) einzubinden. Weiters ist ein Vorteil, dass kein zusätzlicher Bauteil gefertigt und montiert werden muss.

Die Folie, von der das mindestens eine Rutschsicherungselement bei dessen Herstellung abgelöst wird, weist beispielsweise eine Trägerschicht und eine Rutschsicherungsschicht auf, wobei die Rutschsicherungsschicht zumindest teilweise als

Rutschsicherungselement ablösbar ist. Mit dem offenbarten

Verfahren ist die Zuführung des Materials für die

Rutschsicherungselemente in Form einer Folie im Vergleich zu einer vereinzelten Zuführung bei der Montage erleichtert. Im Vergleich zu einem Zweikomponenten-Verfahren sind die

Werkzeugkosten für ein geeignetes Werkzeug zum Ablösen der Rutschsicherungselemente von der Folie im Allgemeinen geringer. Das Ablösen von einer Folie hat den Vorteil, dass die Verbindung mit der Aufsetzfläche und somit der entsprechende

Fertigungsschritt relativ rasch hergestellt und abgeschlossen ist. Es ist regelmäßig keine Nachbearbeitung, Aushärtung oder Trocknung erforderlich.

Beispielsweise kann das mindestens eine Rutschsicherungselement durch Übertragen eines Ausschnitts der Folie auf die

Aufsetzfläche hergestellt werden. Der Ausschnitt kann dabei beispielsweise ein Ausschnitt einer Rutschsicherungsschicht sein. Überschüssiges Material kann somit mit dem Rest der Folie, d. h. außerhalb des Ausschnitts, einfach und zuverlässig abtransportiert werden. Außerdem ermöglicht diese Variante die Herstellung von Rutschsicherungselementen mit unterschiedlichen Grundrissen und Verwendung einer einheitlichen Folie und vermeidet somit eine Individualisierung der Anforderungen an die Folie für verschiedene Stempelmodelle. Gemäß einem Ausführungsbeispiel des offenbarten Verfahrens kann der Ausschnitt der Folie mittels Heißprägen übertragen werden, wobei die Folie eine Heißprägefolle ist und der übertragene Ausschnitt durch lokale Erwärmung mit einem Prägestempel festgelegt wird. Beim Heißprägen presst typischerweise ein beheizter Prägestempel die Heißprägefolle an die Aufsetzfläche und erhitzt dabei einen Bereich mit dem Grundriss des mindestens einen herzustellenden Rutschsicherungselements. Dieses Verfahren ermöglicht nahezu beliebige Grundrisse; so können beispielsweise auch mehrere beanstandete Rutschsicherungselemente in einem einzigen Prägevorgang hergestellt werden.

Weiters ist es denkbar, dass die Folie in zwei parallel

geführten Streifen vorliegt. Die Breite der Streifen kann dabei im Wesentlichen auf die maximale Wandstärke des herzustellenden Gehäuses abgestimmt sein (z.B. mit einem geringen Überstand auf beiden Seiten, um die Anforderungen an die Ausrichtung gering zu halten) . Die beiden parallel geführten Streifen können dabei ebenso parallel gefördert werden, beispielsweise relativ zu einem Prägestempel. Die Verwendung von parallel geführten

Folienstreifen eignet sich besonders, wenn

Rutschsicherungselemente nur entlang zweier gegenüberliegender Seiten einer Abdrucköffnung hergestellt werden sollen und die Abdrucköffnung nicht von allen Seiten umgeben müssen. In diesem Fall können die Materialkosten für die Folie durch die

Verwendung von mindestens zwei relativ schmalen Folienstreifen gesenkt werden. Selbstverständlich kann die Folie im Rahmen der Erfindung auch in einem einzigen Streifen vorliegen und

zugeführt werden.

In diesem Zusammenhang und im Fall eines Heißprägeverfahrens kann optional der Prägestempel mit zwei Schenkeln entsprechend den Schmalseiten eines rechteckigen Stempelgehäuses ausgebildet sein. In diesem Fall werden die Rutschsicherungselemente an jenen Abschnitten der Aufsetzfläche hergestellt, die an der Unterseite der beiden schmäleren Seitenwände des Gehäuses gebildet sind. Alternativ kann der Prägestempel mit zwei

Schenkeln entsprechend den Längsseiten des Stempelgehäuses ausgebildet sein; in diesem Fall entsprechen die Schenkel des Prägestempels den breiten Seiten des rechteckigen

Stempelgehäuses, um die Rutschsicherungselemente dort herzustellen.

Die Folie kann beispielsweise ein relativ weiches Material aufweisen, das einen hohen Reibwert hat. Beispielsweise ein Material mit einer Shore-A-Härte von weniger als 80 oder optional weniger als 60.

Im Allgemeinen kann die Folie beispielsweise eine Trägerschicht, eine Ablöseschicht, eine Rutschsicherungsschicht und eine

Klebeschicht aufweisen. Die Ablöseschicht (oder Trennschicht) kann dabei aus einem Material gebildet sein, dass unter

Wärmeeinwirkung (z.B. von einem beheizten Prägestempel) schmilzt und die Rutschsicherungsschicht sowie die Klebeschicht zur Ablösung von der Trägerschicht und Übertragung auf das

Stempelgehäuse freigibt.

Bei einer solchen Folie ist die Rutschsicherungsschicht optional aus relativ weichem Material hergestellt, das einen hohen

Reibwert aufweist, z.B. aus einem Elastomer.

Beispielsweise kann die Rutschsicherungsschicht Gummi aufweisen oder im Wesentlichen aus Gummi bestehen.

Alternativ zum Ablösen von einer Folie kann das mindestens eine Rutschsicherungselement an der Aufsetzfläche des Stempelgehäuses im Allgemeinen auch durch Lackieren hergestellt werden. D. h. das Dekorationsverfahren ist in diesem Fall Lackieren. Dafür kann beispielsweise ein sogenannter „Soft-touch-Lack" verwendet werden. Das mindestens eine Rutschsicherungselement wird somit als weiche Lackschicht aufgetragen. Dieses Verfahren vereint ebenfalls viele Vorteile eines Heißprägeverfahrens (geometrische Flexibilität, geringer Platzbedarf, geringe

Automatisierungskosten) , hat demgegenüber allerdings den

Nachteil eines vergleichsweise höheren Zeitaufwands für die Aufbringung und Nachbearbeitung (z.B. Trocknung) .

Außerdem sieht die Erfindung ein Stempelgehäuse der eingangs angeführten Art vor, wobei das Rutschsicherungselement eine Dicke von weniger als 0,2 mm, vorzugsweise weniger als 0,1 mm, aufweist. Eine so geringe Dicke (oder Stärke, d.h. Abmessung zwischen Untergrund und Oberseite) ist mit einem Montageverfahren oder mit einem Zweikomponenten-Verfahren nicht erreichbar, sehr wohl aber mit einem Dekorationsverfahren (z.B. heißprägen oder lackieren) .

Beispielsweise kann dabei das Rutschsicherungselement eine Shore-A-Härte von weniger als 80, vorzugsweise weniger als 60, aufweisen .

Schließlich betrifft die Erfindung auch einen Handstempel, umfassend ein Stempelgehäuse wie oben angeführt.

Die Erfindung wird nachstehend anhand von bevorzugten

Ausführungsbeispielen, auf die sie jedoch nicht beschränkt sein soll, und unter Bezugnahme auf die Zeichnungen noch weiter erläutert. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 schematisch ein Stempelgehäuse, eine Folie und einen Prägestempel, zur Herstellung eines Rutschsicherungselements am Stempelgehäuse;

Fig. 2 einen Handstempel mit dem Stempelgehäuse aus Fig. 1, mit einem bereits montierten Rutschsicherungselement an der

Aufsetzfläche des Stempelgehäuses; und

Fig. 3 den Handstempel aus Fig. 2 in einem auf einer

Stempel fläche aufgesetzten Verwendungszustand.

Fig. 1 zeigt beispielhaft ein Stempelgehäuse 1 (bzw. Gehäuse 1) für einen Handstempel 2, insbesondere für einen

Selbstfärbestempel mit Oberschlagfärbung. Im Stempelgehäuse 1 ist beim einsatzbereiten Handstempel 2 (vgl. Fig. 2) eine nicht dargestellte, dem Fachmann jedoch bekannte Stempeleinheit gelagert, welche mit einem gegenüber dem Stempelgehäuse 1 verschiebbaren Betätigungsteil 3 gekuppelt ist. Die

Stempeleinheit kann beispielsweise einen Plattenträger mit einer Stempelplatte und/oder ein Typenaggregat aufweisen. Das

Betätigungsteil 3, beispielsweise ein Betätigungsbügel 3a, kann auf einer Seite gegenüberliegend einer Abdrucköffnung 4 des Stempelgehäuses 1 über dem Stempelgehäuse 1 angeordnet sein. Zudem kann im Stempelgehäuse 1 ein ebenfalls nicht dargestellter Kissenbehälter mit einem Farbkissen zum Einfärben der Stempelplatte vorgesehen sein. Zum Einschieben des

Kissenbehälters in das Stempelgehäuse 1 weist dieses eine

Einschuböffnung 5 auf.

Das Stempelgehäuse 1 weist eine in Fig. 2 deutlich erkennbare Aufsetzfläche 6 auf, welche regelmäßig benachbart der

Abdrucköffnung 4 und auf derselben Seite wie die Abdrucköffnung 4, d.h. auf der Unterseite des Stempelgehäuses 1 vorgesehen ist.

Um an der Aufsetz fläche 6 des Stempelgehäuses 1 mindestens ein Rutschsicherungselement 7 herzustellen, ist im Beispiel gemäß Fig. 1 zwischen der Aufsetz fläche 6 und einem beheizten

Prägestempel 8 eine Folie 9 vorgesehen. Das mindestens eine Rutschsicherungselement 7 wird an der Aufsetzfläche 6 durch Ablösen von der Folie 9 hergestellt. Bevorzugt wird das

mindestens eine Rutschsicherungselement 7 durch Übertragen eines Ausschnitts 10 der Folie 9 auf die Aufsetzfläche 6 hergestellt.

Die Folie 9 kann hierfür eine Trägerschicht 11 und eine

Rutschsicherungsschicht 12 aufweisen, wobei die

Rutschsicherungsschicht 12 zumindest teilweise als

Rutschsicherungselement 7 ablösbar ist.

Bevorzugt wird der Ausschnitt 10 der Folie 9 mittels Heißprägen auf die Aufsetzfläche 6 übertragen, wobei die Folie 9 eine Heißprägefolie 9a ist und der übertragene Ausschnitt 10 durch lokale Erwärmung mit dem beheizten Prägestempel 8 festgelegt und fixiert wird.

Wie in Fig. 1 ersichtlich ist, kann die Folie 9 in Form von zwei parallel geführten Streifen 13a, 13b vorliegen. Dies ist dann vorteilhaft, wenn Rutschsicherungselemente 7 nur entlang zweier gegenüberliegender Seiten der Abdrucköffnung 4 hergestellt werden sollen und die Abdrucköffnung 4 nicht von allen Seiten umgeben müssen. Zur Montage der Rutschsicherungselemente 7 an der Aufsetzfläche 6 ist der Prägestempel 8 im dargestellten Beispiel mit zwei Schenkeln 14a, 14b entsprechend den

Schmalseiten des Stempelgehäuses 1 ausgebildet. Somit kann die Folie 9 bzw. können die Streifen 13a, 13b zur Herstellung der Rutschsicherungselemente 7 zwischen der Aufsetzfläche 6 und den Schenkeln 14a, 14b des Prägestempels 8 angeordnet sein. Wie weiters in Fig. 1 dargestellt ist, kann die Folie 9 bzw. können die Streifen 13a, 13b in Richtung der Schmalseiten des Stempelgehäuses 1, d.h. in eine Vorschubrichtung R, vorgeschoben werden, um nacheinander mehrere Stempelgehäuse 1 auf

aufeinanderfolgenden Positionen derselben Folie 9 bzw. derselben Streifen 13a, 13b aufsetzen zu können. Mittels des Prägestempels 8 können die den aufeinanderfolgenden Positionen der Folie 9 bzw. Streifen 13a, 13b zugeordneten Rutschsicherungselemente 7 abgelöst und an den Aufsetz flächen 6 der mehreren Stempelgehäuse 1 fixiert werden. In Fig. 1 hinter dem Stempelgehäuse 1 ist überschüssiges Material mit dem Rest der Folie 9, d. h.

außerhalb des Ausschnitts 10, erkennbar und zum einfachen und zuverlässigen Abtransport vorgesehen. Der Ausschnitt 10 kann dabei beispielsweise ein Ausschnitt der Rutschsicherungsschicht 12 sein. In dem in Fig. 1 in Vorschubrichtung R nach dem

Stempelgehäuse 1 angeordneten Abschnitt der Folie 9 fehlt ein entsprechender, auf ein zuvor hergestelltes Stempelgehäuse übertragener Ausschnitt oberhalb der Trägerschicht 11.

Die Folie 9 kann die Trägerschicht 11, eine Ablöseschicht 15, die Rutschsicherungsschicht 12 und eine Klebeschicht 16

aufweisen. Dabei dient die Trägerschicht 11 als Träger der weiteren Schichten 15, 12, 16 und stellt hinreichende Stabilität der Folie 9 bzw. der Streifen 13a, 13b bereit. Die Ablöseschicht 15 kann aus einem Material gebildet sein, dass bspw. unter der Wärmeeinwirkung des beheizten Prägestempels 8 schmilzt. Wenn die Ablöseschicht 15 geschmolzen ist, können Teile der

Rutschsicherungsschicht 12 als Rutschsicherungselemente 7, durch Abheben des Stempelgehäuses 1 von der Folie 9 oder von den Streifen 13a, 13b, als Ausschnitt 10 von der Trägerschicht 11 abgelöst werden. Die Rutschsicherungselemente 7 werden dabei auf das Stempelgehäuse 1 übertragen, da sie mit der auf den

Rutschsicherungselementen 7 vorgesehenen Klebeschicht 16 an der Aufsetzfläche 6 haften.

Die Rutschsicherungsschicht 12 kann aus relativ weichem Material hergestellt sein, das eine hohe Reibung aufweist. Zudem kann die Folie 9 gummiert sein. Insbesondere kann die

Rutschsicherungsschicht 12 Gummi aufweisen.

In Fig. 3 ist der Handstempel 2 in einem auf einer Stempelfläche F aufgesetzten Verwendungszustand dargestellt. In diesem

Verwendungs zustand liegen die Rutschsicherungselemente 7 auf der Stempel fläche F auf und verhindern somit ein Verrutschen des positionierten Handstempels 2 auf der Stempelfläche F.