Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Entwässerung ^' von tech¬ nischem Altöl, bei dem es sich entweder um eine Öl-in-Wasser- Emulsion oder um eine Wasser-in-Öl-Emulsion handelt und die jeweils zu mindestens 15 % aus Öl besteht. Solche Emulsionen fallen bei der Aufarbeitung technischer Öl-in-Wasser-Emulsionen an, beispielsweise durch Aufrahmung in einer mechanischen Abscheidevorrichtung, durch Anreicherung mittels Membranfiltrationsprozesse oder als Folge ei¬ ner Primärspaltung. - .

Verbrauchte und zu entsorgende Öl-in-Wasser-Emulsionen fallen in der metallverarbeitenden Industrie in großen Mengen an. Eine Quelle hierfür sind Kühlschmierstoffemulsionen, die bei spanabhebender Metallbearbeitung eingesetzt werden und die einen Ölgehalt von etwa 2 - 5 % aufweisen. Auch wenn solche Emulsionen längere Zeit - bis zu mehreren Monaten - verwendet werden können, sind sie dennoch schließlich verbraucht und müssen entsorgt werden. Eine weitere Quelle von Abfallemulsionen sind beispielsweise technische Entfet- tungs- und Reinigungsbäder, die während ihrer Betriebszeit durch eingetragenes Öl einen Ölgehalt von etwa 1 - 5 % aufbauen und die kontinuierlich entölt und/oder am Ende ihrer Gebrauchsfähigkeit diskontinuierlich entsorgt werden müssen. Abfallemulsionen der

genannten Art stellen Öl-in-Wasser-Emulsionen dar. Die Aufarbeitung und Entsorgung beginnt in der Regel damit, daß man eine Aufkonzentrierung oder eine Primärspaltung in eine wasserreiche und in eine ölreiche Phase durchführt.

Eine solche Phasentrennung erfolgt beispielsweise in mechanischen Abscheidevorrichtungen von Abwasseranlagen durch Einwirkung der Schwerkraft selbsttätig, wobei ein "Altöl" in Form einer ölreichen Öl-in-Wasser-Emulsion mit einem Ölgehalt von über 15 Gew.-% auf¬ rahmt. Eine weitere Möglichkeit einer Primärtrennung besteht darin, daß man die Emulsion einer Membranfiltration, beispielsweise einer Mikro- oder Ultrafiltration unterwirft und sie in ein ölreiches Retentat mit einem Ölgehalt über 15 Gew.-% sowie in ein praktisch ölfreies Permeat aufspaltet. In diesen beiden Fällen liegt nach dem jeweils ersten Trennungsschritt eine ölreiche Öl-in-Wasser-Emulsion vor.

Die Primärspaltung kann, wie in DE-A-41 26 914 beschrieben, durch eine elektrolytische Ladungsneutralisierüng der Öltröpfchen erfol¬ gen. Eine thermische Spaltung durch Erhitzen der Abfallemulsion ist ebenfalls möglich, wegen des hohen Energiebedarfs aber wenig ge¬ bräuchlich. Häufig beginnt die Aufarbeitung von Abfallemulsionen damit, daß man die Emulsion einer Primärspaltung mit chemischen Emulsionsspaltern unterwirft. Für eine chemische Emulsionsspaltung kommen entweder starke Säuren, anorganische Salze und/oder orga¬ nische Emulsionsspalter in Betracht. Die organischen Emulsionsspalter, die häufig aus kationischen Polymeren bestehen, haben den großen Vorteil, daß sie bei der Spaltung in der Ölphase verbleiben und dadurch nicht zu einer weiteren Verunreinigung der Wasserphase beitragen und keine zusätzlichen Schlämme erzeugen.

Emulsionsspalter für eine solche Primärspaltung sind in großer Zahl im Stand der Technik bekannt, beispielsweise nennt die DE-A-40 09 760 synthetische Polymere auf Basis von Polyiminen, Polyetherpolyaminen, Polya inen und Polya idaminen oder quarternierten Polyaminen und quartemierten Polyamidaminen, ferner kationische Copoly ere aus Acrylamid und unterschiedlichen Anteilen kationischer Monomere bzw. Oligomere und Homopolymerisate von Dimethyldiallylammoniumchlorid. Hiervon haben sich organische kationische Emulsionsspalter auf Basis von Polyaminen, Polyiminen, Polyetherpolyaminen und Polyamidaminen besonders bewährt.

Die DE-A-40 09 760 beschreibt einen ZweiStufenprozeß zur Primär¬ spaltung einer Öl-in-Wasser-Emulsion unter Einsatz von sowohl an¬ organischen als auch organischen Emulsionsspaltern. Dabei werden die primär zu spaltenden Emulsionen zunächst mit einem organischen kationischen Emulsionsspalter der vorstehend genannten Art und dann mit einem anorganischen Emulsionsspalter auf Basis von Salzen mehrwertiger Metalle, insbesondere von Aluminium, Eisen und Calcium, versetzt. Nach Abtrennen der aufrahmenden Ölphase wird die noch einen geringen Rest-Kohlenwasserstoffgehalt aufweisende Was¬ serphase einem zweiten Spaltschritt mit einem weiteren anorga¬ nischen Emulsionsspalter gefolgt von einem organischen anionischen Emulsionsspalter unterworfen.

Die bei einer chemischen Primärspaltung abgeschiedene Ölphase liegt in der Regel als eine Wasser-in-Öl-Emulsion mit einem Ölgehalt von mehr als 15 Gew.-% vor. Wenn man diese bei der Primärspaltung ent¬ stehende Wasser-in-Öl-Emulsion aufarbeiten, deponieren oder ver¬ brennen möchte, erweist sich der Restwassergehalt als hinderlich oder zumindest als kostentreibend. Daher ist es im allgemeinen vorteilhaft, diese Emulsion durch eine Sekundärspaltung weiterge¬ hend von Wasser zu befreien. Die sich hierdurch stellende Aufgabe

der weiteren Entwässerung ist verwandt mit dem Problem der Entwäs¬ serung von Rohölemulsionen, die bei der Erdölförderung entweder direkt oder als Folge einer tensidunterstützten Tertiärförderung anfallen. Wie die DE-A-40 40 022 hierzu ausführt, ist die auf¬ gabengemäß durchzuführende Sekundärspaltung eines technischen Alt¬ öls nicht mit der Spaltung einer Rohölemulsion zu vergleichen. Dies hängt damit zusammen, daß die Stabilisatoren der Emulsionen in den beiden Fällen sehr große Unterschiede aufweisen. Erkenntnisse aus der Spaltung von Rohölemulsionen lassen sich daher nur sehr einge¬ schränkt auf die Spaltung von technischen Altölemulsionen übertra¬ gen. Gemäß dem Vorschlag der DE-A-40 40 022 entwässert man tech¬ nische Wasser-in-Öl-Emulsionen, bei denen es sich um die Ölphase einer primär gespaltenen Öl-in-Wasser-Emulsion handelt, dadurch, daß man Polymere und/oder Oligomere aus Ethylenoxid und/oder 1,2- Propylenoxid, oxalkylierte Phenolharze, mit Diisocyanaten, Dicarbonsäuren, Formaldehyd und/oder Diglycidylether vernetzte Block- oder Mischpolymere von Ethylen- und 1,2-Propylenoxid, Polyetherurethane und/oder Alkylbenzolsulfonsäuresalze als Spalter einsetzt. Diese Lehre ist auf die Spaltung von Wasser-in-Öl- Emulsionen beschränkt. Es werden keine Hinweise darauf gegeben, daß die genannten Sekundärspalter auch für die Entwässerung von öl- reichen Öl-in-Wasser-Emulsionen mit Ölgehalten von mehr als 15 Gew.-% anwendbar sind, wie sie beispielsweise in Form von "Altölen" oder als Retentate von Membranfiltrationsprozessen anfallen können.

Da zum einen die bei der Primärspaltung anfallenden Wasser-in-Öl- Emulsionen in der Regel durch sehr unterschiedliche Stabilisator- systeme stabilisiert sind und zum anderen sich auch die Aufgabe einer weiteren Entwässerung von aufkonzentrierten Öl-in-Wasser- Emulsionen stellt, besteht ein Bedarf an breiter einsetzbaren Ent¬ wässerungsmitteln, die sich für unterschiedliche Stabilisatorsy- ste e und sowohl für Wasser-in-Öl-Emulsionen als auch für Öl-in-

Wasser-Emulsionen mit Ölgehalten von jeweils mehr als 15 Gew.-% eignen. Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, solche breiter einsetzbaren Entwässerungsmittel zur Verfügung zu stellen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch ein

Verfahren zur Entwässerung von Altölen, die Wasser-in-Öl- Emulsionen oder Öl-in-Wasser-Emulsionen mit einem Ölgehalt von größer als 15 Gew.-% darstellen, dadurch gekennzeichnet, daß man eine oder mehrere kationische Aminverbindungen aus den Gruppen

A) Quartäre Pyridinium- oder Ammoniumsalze oder Betaine mit mindestens einem Alkylrest mit 6 bis 22 C-Atomen,

B) Tertiäre oder quarternäre Polyamine mit mittleren Molmassen zwischen 50000 und 250000 Dalton

in der Emulsion verteilt und eine Phasentrennung herbeiführt.

Die unter A) und B) genannten Produktgruppen sind als solche be¬ kannt. In bevorzugten Ausführungsformen betrifft die Erfindung

Verfahren, bei denen die Verbindungen aus der Gruppe A) ausge¬ wählt sind aus N-Alkylpyridiniumsalzen mit einem Alkylsubstituenten mit 10 bis 16 C-Atomen, Trimethylalkylammoniumsalzen mit einem Alkylrest mit 10 bis 18 C-Atomen, Dimethylbenzylalkylammoniumsalzen mit einem Alkylrest mit 10 bis 16 C-Atomen, Dimethyldialkylam oniumsalzen mit zwei gleichen oder unterschiedlichen Alkylresten mit jeweils 6 bis 12 C-Atomen sowie Dimethylalkylammoniumbetainen mit einem Alkylrest mit 8 bis 18 C-Atomen,

sowie

Verfahren, bei denen die Verbindungen aus der Gruppe B) ausge¬ wählt sind aus Polymeren mit den Baugruppen

(l/n)χn-

und/oder

wobei X ^n_ ein einfach, zweifach oder dreifach negativ geladenes vorzugsweise anorganisches Anion, insbesondere Cl", Hydrogen¬ sulfat, Sulfat, Phosphat oder Mono- oder Dihydrogenphosphat bedeutet.

Die für eine gegebene Entwässerungsaufgabe am besten geeigneten Entwässerungsmittel oder deren Kombinationen sowie ihre optimalen

Konzentrationen müssen jeweils probenspezifisch bestimmt werden. Sie richten sich nach dem Wassergehalt der Proben, nach dem Ver¬ teilungsgrad der Emulsion, sowie der Art und der Menge der anwe¬ senden Stabilisatoren. Im allgemeinen sind Mengen zwischen 5 ppm und 60000 ppm, bezogen auf die Gesamtmenge der zu entwässernden Flüssigkeit, wirksam. Vorzugsweise arbeitet man im Konzentrations¬ bereich zwischen 100 ppm und 30000 ppm. Der Dosierungsendpunkt für die Entwässerungsmittel läßt sich in günstigen Fällen an einer Än¬ derung des optischen Aussehens der zu entwässernden Emulsion er¬ kennen. Einen Hinweis auf die Erreichung des Dosierendpunktes kann auch die Leistungsaufnahme des Rührwerks liefern, die bei der op¬ timalen Dosierung ein Minimum aufweist. Im allgemeinen Fall ist es jedoch vorzuziehen, den Endpunkt der Dosierung durch Viskositäts¬ messungen zu ermitteln. Die Viskosität der zu entwässernden Emul¬ sion weist bei der optimalen Dosierung des Entwässerungsmittels ein Minimum auf. Dabei ^" ist es gleichgültig, nach welchem der bekannten Verfahren die Viskositätsermittlung erfolgt. Aus Gründen der ein¬ fachen Handhabung setzt man vorzugsweise die Viskositätsbestimmung nach Brookfield ein.

In speziellen Fällen kann es vorteilhaft sein, die erfindungsge¬ mäßen Entwässerungsmittel mit weiteren Entwässerungsmitteln zu kombinieren, wobei die Entwässerungsmittel aus den einzelnen Grup¬ pen gleichzeitig oder vorzugsweise nacheinander der zu entwässern¬ den Emulsion zugesetzt werden. Beispielsweise lassen sich die Ent¬ wässerungsmittel der Gruppe(n) A) und/oder B) kombinieren mit Ethoxylierungsprodukten von Fettaminen oder Fettalkoholen mit 10 bis 18, vorzugsweise 12 bis 16 C-Atomen mit 5 bis 29 Mol Ethylenoxid und aus Ethoxylierungs-/Propoxylierungsprodukten von Fettaminen oder Fettalkoholen mit 10 bis 18, vorzugsweise 10 bis 16 C-Atomen mit 4 bis 10 Mol Ethylenoxid gefolgt von 1 bis 4 Mol Pro- pylenoxid, wobei es sich bei den Fettalkoholen oder Fettaminen

vorzugsweise um gesättigte Verbindungen und um Produktgemische handelt, wie sie aus natürlichen Fetten und Ölen erhalten werden, und die Alkylenoxidketten mit konventioneller oder mit eingeengter HomologenVerteilung vorliegen.

Weiterhin lassen sich die Entwässerungsmittel der Gruppe(n) A) und/oder B) kombinieren mit den in der DE-A-4040022 beschriebenen Mitteln: Polymere und/oder Oligomere aus Ethylenoxid und/oder 1,2-Propylenoxid, oxalkylierte Phenolharze, mit Diisocyanaten, Dicarbonsäuren, Formaldehyd und/oder Diglycidether vernetzte Block¬ oder Mischpolymere von Ethylen- und 1,2-Propylenoxid, Polyetherurethane.

Die Temperatur der zu entwässernden Emulsion wird man einerseits aus Energiespargründen möglichst nahe bei Raumtemperatur wählen, andererseits ist man auf eine hinreichend geringe Viskosität ange¬ wiesen. Im allgemeinen wird man die Entwässerung bei Temperaturen zwischen 15 und 95 °C, vorzugsweise zwischen 20 und 80 °C, durch¬ führen.

Zur Durchführung des Verfahrens werden die Entwässerungsmittel nach dem Fachmann hinreichend bekannten Methoden, beispielsweise durch Einrühren, gleichmäßig in der Emulsion verteilt. Die Trennung der Emulsion in eine wasserreiche Phase und in eine entwässerte Ölphase kann unter natürlicher Schwerkrafteinwirkung in geeigneten Sedi¬ mentationsbehältern erfolgen. Die Effizienz der Phasentrennung kann durch Verwendung einer kontinuierlich oder chargenweise arbeitenden Zentrifuge gesteigert werden. Sollte die zu entwässernde Emulsion noch sedimentierbare Feststoffanteile enthalten, ist es empfeh¬ lenswert, diese vor der Durchführung der Entwässerung abzutrennen, beispielsweise durch Sedimentation, Filtration oder durch Zentri- fugieren.

Beispiele

Ausführunosbeispiele

Die Entwässerungswirkung der erfindungsgemäßen Produkte nach Ta¬ belle 1 und von Vergleichssubstanzen nach Tabelle 2 wurde an Mischemulsionen aus verbrauchten Kühlschmierstoffemulsionen und verbrauchten Reinigungs- und Entfettungsbädern der Automobilindu- strie überprüft. Die genaue Zusammensetzung dieser aus der Ferti¬ gungspraxis stammenden Mischemulsionen war nicht bekannt. Erfin¬ dungswesentlich ist, daß sie nach der Primärtrennung einen Ölgehalt > 15 Gew.-% aufwiesen. Dabei erfolgte die Primärtrennung der Emul¬ sionen entweder durch chemische Emulsionsspaltung oder durch Ul- trafiltration. Die hierbei erhaltenen Flotate bzw. Retentate wurden für die Versuche gemäß Tabellen 3 und 4 eingesetzt. Das Flotat IV war durch Primärspaltung mit einem kationisch modifizierten Polyamin erhalten worden. Die Retentate fielen bei der Ultrafil¬ tration der primären Mischemulsionen durch Polyvinylidendifluorid-Me branen an. Altöle wurden durch mecha¬ nische Trennung der Mischemulsionen in Ölabscheidern erhalten.

Die Altöle, Flotate bzw. Retentate wurden mit den Entwässerungs¬ mitteln oder Vergleichssubstanzen gemäß Tabellen 3 und 4 versetzt. Hierzu wurden die Proben mit einem Gitterrührer gerührt, die Ent¬ wässerungsprodukte zugegeben und nach Produktzugabe 5 Minuten weitergerührt. Die Endpunktsbestimmung der Produktzugabe erfolgte entweder über die Stromaufnahme des Rührwerks, eine Viskositäts¬ messung, oder nach der optischen Veränderung der Proben. Nach dem Einrühren der Entwässerungsmittel wurden die Proben entweder für 24 Stunden stehengelassen oder mit einer Laborzentrifuge für eine Dauer von 5 Minuten bei einer Umdrehungszahl von 4000 Umdrehungen pro Minute zentrifugiert. Der Volumenanteil der sich hierdurch

abscheidenden Ölphase wurde ermittelt. Er ist in Tabelle 3 enthal¬ ten. Die Ölphase war in der Regel unterlagert von einer Mischphase und/oder einer Wasserphase, die im praktischen Falle gegebenenfalls einer weiteren Aufarbeitung zuzuführen sind, beispielsweise durch Rückführung in die Primärspaltung oder in die Membranfiltration. Vor dem Entwässerungsschritt wurde der Wassergehalt der Proben er¬ mittelt. Ebenso wurde der Wassergehalt der nach der Entwässerung erhaltenen Ölphase ermittelt. Die Bestimmung der Wassergehalte er¬ folgte dadurch, daß ein 10-g-Muster der Proben durch Einwirkung von Mikrowellen bis zur Gewichtskonstanz eingedampft wurde.

Zum Vergleich wurden alle Proben ohne eine Zugabe von Entwässe¬ rungsmitteln entsprechend Tabelle 3 physikalisch behandelt, d. h. bei den angegebenen Temperaturen stehen gelassen oder zentrifu- giert. In keinem Fall war eine Abscheidung einer ölreichen Ober¬ phase von mehr als 5 % zu erkennen.

Tabelle 1: Erfiπdunαsqe äße Entwässerunqsmittel

Gruppe A a) N-Laurylpyridiniumhydrogensulfat b) Trimethyl(dodecyl)ammoniumchlorid c) Dimethyl(dodecyl)(benzyl)ammoniumchlorid d) N,N-Dimethyl-N-kokosalkylammoniumbetain

Gruppe B e) Tertiäres Polyamin gem. Formel (I), X=C1, Molmasse 75000 (50 % in Wasser) f) Tertiäres Polyamin gem. Formel (I), X=C1, Molmasse 100000 (50 % in Wasser) g) Quartäres Polyamin gem. Formel (II), X=C1, Molmasse 200000 (20 % in Wasser)

Tabelle 2: Verqleichssubstanzen

Nr. Substanz Vgl.mit

VI Tetrabutylammoniu chlorid b, c

V2 N-Propylpyridiniumhydrogensulfat a

V3 N,N,N-Trimethylammoniumbetain d

Tabelle 3: Entwässerungs-Ergebnisse

Beisp. Probe Wasser¬ Entwäs¬ Dosier¬ Tempera¬ Phasentrennung Wassergeh. Ölphase

Nr. gehalt serungs- menge tur (°C) % Ölphase nach (Gew.-% nach

(Gew.-%) mittel (ppm) 24 h stehen zentrifug. 24 stehen zentrifug.

1 Flotat IV 39 1) 1) 20 22 2,0

2 Flotat IV 39 d 10000 20 25 35 1,0 5,0

3 Flotat IV 39 c 12000 20 20 2,5

4 Flotat IV 39 b 9000 20 25 3,0

5 Flotat IV 39 a 14000 20 20 1.5

6 Altöl II 27 d 10000 80 30 5,6

7 Altöl II 27 f 22000 80 40 4,7

8 Retentat I 70 d 36000 20 10 8,0

9 Retentat II 38 e 32000 20 70 65 11 8

10 Retentat II 38 f 24000 20 68 70 12 15

11 Retentat II 38 g 14000 20 72 60 14 10

12 Retentat III 44 f 12000 60 10 50 4,5 4,6

1) Probe zunächst mit 1000 ppm Mittel g versetzt, zentrifugiert, dann 16000 ppm Mittel i zugegeben und 24 h stehen lassen Mittel i: Cβ-Ciβ-Alkylamin (= Kokosalkylamin) + 10 EO

Tabelle 4: Vergleichsversuche

Sub¬ Probe Wasser¬ mat. Dosier¬ Tempera¬ Phasentrennung Wassergeh Ölphase stanz gehalt menge (ppam) tur (°C) % Ölphase nach (Gew.-% ι nach

(Gew.-%) 24 h stehen zentrifug. 24 stehen zentrifug.

VI Flotat IV 39 100000 20 keine 3 - nicht best.

V2 Flotat IV 39 100000 20 keine 3 - nicht best.

V3 Flotat IV 39 100000 20 keine 2 - nicht best.

V3 Altöl II 27 80000 80 1 - 2 5 nicht 18 best.

VI Retentat II 38 100000 20 1 - 2 7 nicht 25 best.