Die Erfindung betrifft eine Schließeinrichtung für ein Kraftfahrzeugschloss mit einem Gesperre, einer Betätigungseinrichtung für ein Öffnen des Gesperres und einer Diebstahlsicherung.

Ein Gesperre eines Kraftfahrzeugschlosses umfasst in der Regel eine Drehfalle und eine Sperrklinke für ein Verrasten der Drehfalle. Ist die Drehfalle verrastet, so kann ein Schließbolzen - auch Schlosshalter genannt - einer Tür oder Klappe das Gesperre nicht mehr verlassen. Die Tür oder Klappe ist dann verschlossen. Mithilfe einer Betätigungseinrichtung wird die Sperrklinke aus ihrer Raststellung heraus bewegt, um so die Tür oder Klappe zu öffnen.

Ein Innenbetätigungshebel einer Betätigungseinrichtung ermöglicht ein Öffnen, also ein Entrasten, des Gesperres vom Innenraum eines Kraftfahrzeugs. Ein Au ßenbetätigungshebel, zum Beispiel ein von au ßen zugänglicher Griff einer Tür, einer Betätigungseinrichtung ermöglicht ein Öffnen des Gesperres von au ßen. Weitere Einzelheiten zum Aufbau und der Funktion eines Kraftfahrzeugschlosses mit einer Betätigungseinrichtung werden in der Druckschrift DE 10 201 1 005 758 A1 beschrieben.

Ein Kraftfahrzeugschloss mit verrastetem Gesperre kann zusätzlich durch eine Verriegelung verriegelt werden. Im verriegelten Zustand kann das Gesperre nicht durch Betätigen des Außenbetätigungshebels entrastet, also geöffnet, werden. Ein Verriegeln sowie Entriegeln kann zum Beispiel mithilfe eines Schlüssels erfolgen oder aber rein elektronisch über eine Fernbedienung.

Eine Kraftfahrzeug verfügt regelmäßig über eine Zentralverriegelung, die das gleichzeitige Ver- und Entriegeln sämtlicher Türen und zumeist auch von Klappen wie l Heckklappe oder Tankklappe des Fahrzeugs ermöglicht. Die Zentralverriegelung kann wiederum mithilfe eines Schlüssels und/oder einer Fernbedienung aktiviert sowie deaktiviert werden.

Eine Schließeinrichtung kann eine Kindersicherung umfassen, d. h. eine oder mehrere Sperreinrichtungen, die ein Öffnen eines Kraftfahrzeugschlosses von innen verhindern. Die Möglichkeit, durch Betätigen eines Innenbetätigungshebels eine Tür oder Klappe vom Innenraum eines Kraftfahrzeugs aus zu öffnen, kann also durch eine aktivierte Kindersicherung verhindert werden. In der Regel ist eine Kindersicherung nur für die hinteren Türen eines Kraftfahrzeugs vorgesehen.

Ein Kraftfahrzeug umfasst darüber hinaus regelmäßig eine Diebstahlsicherung. Ist die Diebstahlsicherung aktiviert, so kann ein Schloss eines Kraftfahrzeugs weder von innen noch von au ßen durch Betätigen eines Innen- oder Außenbetätigungshebels geöffnet werden. Somit kann auch in dem Falle, in dem zum Beispiel durch eine defekte Scheibe in das Auto gegriffen wird, die Tür nicht von innen geöffnet werden. Dabei ist es bekannt, die Diebstahlsicherung mittels eines elektrischen Antriebes zu betätigen.

Die Druckschrift DE 20 2007 010 301 U1 offenbart eine Schließeinrichtung mit Diebstahlsicherung, Kindersicherung und Zentralverriegelung. Die Druckschrift DE 10 2005 052 190 A1 offenbart eine Schließeinrichtung mit einem Kupplungselement, welches wenigstens drei Positionen gegenüber Betätigungshebelketten einnehmen kann und hierdurch die Innenbetätigungshebelkette, die Au ßenbetätigungshebelkette oder beide aktivieren und deaktivieren kann. Es können so Kindersicherung und Diebstahlsicherung der Schließeinrichtung aktiviert bzw. deaktiviert werden.

Um die Vielzahl der Funktionen erfüllen zu können, umfasst eine Schließeinrichtung für ein Kraftfahrzeug Komponenten wie Klinke, Hebel, Zahnrad, Bowdenzug, Gestänge, elektrischer Antrieb, Schalter, Sensoren usw.. Ein Kupplungselement bei einer solchen Schließeinrichtung dient der Übertragung einer Bewegung von einer Komponente auf eine andere Komponente der Schließeinrichtung.

In einem Kraftfahrzeug ist der zur Verfügung stehende Bauraum begrenzt und zwar vor allem auch für seine Schließeinrichtungen. Es ist daher erforderlich, Schließeinrichtungen mit geringem Bauraum bereitstellen zu können.

Ein elektrischer Antrieb kann bei einer Diebstahlsicherung zum Beispiel ein Zahnradsegment betätigen, so dass ein Verbindungshebel der Diebstahlsicherung im Schloss verschoben wird. Der Verbindungshebel verschiebt dabei zum Beispiel einen Kupplungshebel derart, dass zumindest der Innenbetätigungshebel au ßer Eingriff mit einem Auslösehebel gelangt. Ein Betätigen des Innenbetätigungshebels hat dann nicht mehr zur Folge, dass das Gesperre geöffnet werden kann.

Ein Problem, das sich bei einer solchen Lösung einstellen kann, ist, dass bei eingelegter Diebstahlsicherung und gleichzeitigem Stromausfall die Diebstahlsicherung nicht wieder ausgelegt werden kann.

Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Schließeinrichtung für ein Kraftfahrzeug zu schaffen, bei dem auch bei Stromausfall eine eingelegte Diebstahlsicherung wieder ausgelegt werden kann.

Die Aufgabe der Erfindung wird durch eine Schließeinrichtung mit den Merkmalen des ersten Anspruchs gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.

Eine Schließeinrichtung für ein Kraftfahrzeug umfasst ein Gesperre, eine Betätigungseinrichtung für ein Öffnen des Gesperres und eine Diebstahlsicherung. Es gibt ein Kupplungselement zwischen dem Außenverriegelungshebel und dem Antrieb der Diebstahlsicherung derart, dass bei einem mechanischen Entriegeln, zum Beispiel mittels des Schließzylinders, die Diebstahlsicherung deaktiviert wird. Die Diebstahlsicherung kann so bei Stromausfall mechanisch ausgelegt und in ihre Ausgangsstellung zurückbewegt werden, die ein Öffnen von innen ermöglicht.

Das Kupplungselement zwischen dem Au ßenverriegelungshebel und dem Antrieb der Diebstahlsicherung umfasst oder ist bevorzugt ein flexibles, einteiliges Kupplungselement, welches eine Bewegung des Au ßenverriegelungshebels und dem Antrieb der Diebstahlsicherung zu übertragen vermag. Das Kupplungselement kann aufgrund seiner Flexibilität gebogen werden und zwar vorzugsweise elastisch gebogen werden. Im Unterschied zu einem biegsamen, flexiblen Bowdenzug ist das Kupplungselement nicht mehrteilig, wodurch es besonders schmal sein kann und zwar gerade auch im Vergleich zu einem Bowdenzug.

Die Verwendung eines solchen Kupplungselements ermöglicht es, mit einem besonders geringen Bauraum eine Bewegung von einer Komponente auf eine andere Komponente der Schließeinrichtung übertragen zu können. Dies trägt dazu bei, den Bauraum der Schließeinrichtung gering halten zu können.

Die Verwendung eines flexiblen einteiligen Kupplungselements bei einer Schließeinrichtung stellt eine eigenständige Erfindung dar, um so mit geringem Bauraum Bewegungen übertragen zu können. Offenbart wird daher auch als Erfindung eine Schließeinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einem Gesperre für ein Schließen einer Tür oder Klappe, einer Betätigungseinrichtung für ein Öffnen des Gesperres, einer Diebstahlsicherung, mit der ein Öffnen eines Kraftfahrzeugs durch Betätigen eines Innen- und Außenbetätigungshebels verhindert werden kann, einer Verriegelung für ein Verriegeln und ein Entriegeln von ein oder mehreren Türen sowie Klappen und/oder einer Kindersicherung, mit der ein Öffnen eines Kraftfahrzeugschlosses von innen verhindert werden kann, gekennzeichnet durch ein flexibles einteiliges Kupplungselement, welches eine Bewegung von einer Komponente der Schließeinrichtung auf eine andere Komponente der Schließeinrichtung zu übertragen vermag. In einer Ausgestaltung der Erfindung verläuft das Kupplungselement im unbelasteten Zustand winkelförmig oder bogenförmig. Im Anschluss an seine Fertigung verläuft das Kupplungselement vor seinem Einbau in eine Schließeinrichtung also nicht geradlinig. Bei einer Schließeinrichtung benötigt ein Kupplungselement in der Regel immer dann einen relativ großen Bauraum, wenn eine geradlinige Verbindung zwischen den Komponenten nicht möglich ist, die aufeinander abgestimmt bewegt werden sollen. Die Winkelform bzw. Bogenform des Kupplungselements ermöglicht es, das Kupplungselement geeignet um Hindernisse herum zu führen und zugleich problemlos einbauen zu können. Das Kupplungselement muss bei dieser Ausführungsform nicht verformt werden, um es um Hindernisse herum einbauen zu können. Auch im eingebauten Zustand verläuft das Kupplungselement bei dieser Ausführungsform der Erfindung grundsätzlich nicht geradlinig.

Wird bei der vorgenannten Ausgestaltung eine Bewegung von der einen Komponente auf die andere Komponente übertragen, so verändert sich insbesondere ein Winkel bzw. ein Bogen der Winkelform bzw. Bogenform. Diese Ausgestaltung ermöglicht es, weiter verbessert mit geringem Bauraum auskommen zu können.

Überträgt das Kupplungselement eine Bewegung von der einen Komponente auf die andere Komponente der Schließeinrichtung, so verändert das Kupplungselement aufgrund seiner Flexibilität in der Regel seine Form und zwar auch dann, wenn es anfänglich geradlinig gefertigt und/oder eingebaut worden ist. Das Kupplungselement ist also insbesondere auch deshalb flexibel, um seine Form im Verlauf einer Übertragung einer Bewegung von der einen Komponente auf die andere Komponente verändern zu können, umso weiter verbessert Bauraum einsparen zu können.

In einer Ausgestaltung der Erfindung ist das Kupplungselement zumindest überwiegend bzw. im Wesentlichen bandförmig oder schnurförmig. Hierunter ist zu verstehen, dass die Längenausdehnung des Kupplungselements sehr viel länger ist im Vergleich zum Querschnitt, wobei der Querschnitt im Fall einer Bandform rechteckigförmig ist, also zwei lange Seiten und zwei kurze Seiten umfasst. Es kann so eine Bewegung einer Komponente auf eine andere Komponente über eine relativ lange Distanz übertragen werden, ohne dafür einen übermäßig großen Bauraum bereitstellen zu müssen. Durch die Bandform kann das Kupplungselement einerseits vorteilhaft durch einen schmalen Spalt hindurchgeführt werden und dennoch besonders reißfest sein. Durch die Bandform ergibt sich ferner der Vorteil, das Kupplungselement um eine lange Seite des Querschnitts herum leicht verbiegen zu können. Insgesamt wird es so weiter möglich, mit besonders geringem Bauraum auskommen zu können.

In einer Ausgestaltung der Erfindung schließen lange Seiten eines rechteckartigen Querschnitts mit einer Ebene, innerhalb der ein oder mehrere benachbarte schwenkbare Bauteile wie Drehfalle verschwenkt werden können, einen rechten Winkel ein. Hierdurch kann aus vorgenannten Gründen regelmäßig weiter verbessert der Bauraum minimiert werden, der für das Kupplungselement benötigt wird.

In einer Ausgestaltung der Erfindung vollführt das Kupplungselement während einer Übertragung einer Bewegung von der einen Komponente auf die andere Komponente überwiegend eine Zugbewegung. Hierunter ist zu verstehen, dass das Kupplungselement zumindest im Wesentlichen verschoben und folglich nicht oder nur im geringen Umfang verschwenkt wird, um eine Bewegung von der einen Komponente auf die andere Komponente zu übertragen. Insbesondere für solche Anwendungsfälle ist das erfindungsgemäße Kupplungselement besonders gut geeignet.

In einer Ausgestaltung der Erfindung wird mithilfe des Kupplungselements eine Rotationsbewegung der einen Komponente in eine lineare Bewegung der anderen Komponente umgewandelt oder umgekehrt. Gerade für solche Anwendungsfälle ist das Kupplungselement besonders geeignet, um einen geringen Bauraum zu ermöglichen.

In einer Ausgestaltung der Erfindung ist das Kupplungselement an den beiden Komponenten befestigt und wird so innerhalb der Schließeinrichtung gehalten. In einer Ausgestaltung der Erfindung umfasst das Kupplungselement eine Halteeinrichtung, insbesondere in Form eines Halterings, welches seitlich zu einer ansonsten lang gestreckten Form des Kupplungselements vorhanden ist und durch die das Kupplungselement innerhalb der Schließeinrichtung mit einem Hindernis verbunden ist. Unter einem Hindernis wird ein Element verstanden, welches innerhalb der Schließeinrichtung vorhanden ist und welches eine geeignete, in der Regel geradlinige Verbindung zur Übertragung der Bewegung zwischen den beiden Komponenten verhindert oder behindert. Das Hindernis dient nicht oder zumindest nicht primär dem Halt des Kupplungselements, sondern dieses ist aus einem anderen Grund innerhalb der Schließeinrichtung vorhanden. Es kann sich bei dem Hindernis also beispielsweise um eine Lagerstelle für ein schwenkbares Bauteil der Schließeinrichtung handeln. Um diese Lagerstelle herum muss das Kupplungselement geführt werden, um die beiden Komponenten, zwischen denen eine Bewegung übertragen werden soll, durch das Kupplungselement kuppeln zu können. Bei dieser Ausgestaltung wird das Kupplungselement an einem Ende von der einen Komponente gehalten und am entgegengesetzten Ende von der anderen Komponente. Dazwischen wird das Kupplungselement durch ein Hindernis gehalten, zum Beispiel durch eine Wickelrolle.

Diese Ausgestaltung trägt dazu bei, eine gewünschte Bewegung von der einen Komponente auf die andere Komponente zuverlässig und störungsfrei auch um Hindernisse herum übertragen zu können. Insbesondere bei dieser Ausgestaltung ist das Kupplungselement grundsätzlich darüber hinaus sowohl mit der einen als auch mit der anderen Komponente verbunden bzw. an der einen als auch an der anderen Komponente befestigt und wird folglich durch die beiden Verbindungen innerhalb der Schließeinrichtung gehalten, so dass der Haltering nicht erforderlich ist, um das Kupplungselement innerhalb der Schließeinrichtung zu lagern bzw. zu halten. Der Haltering dient stattdessen zumindest primär der Führung des Kupplungselements innerhalb der Schließeinrichtung.

Vorzugsweise ist die Halteeinrichtung, insbesondere der Haltering, durch einen Steg mit der ansonsten lang gestreckten Form des Kupplungselements verbunden. Dies erleichtert eine geeignete Verformbarkeit des Kupplungselements während einer Übertragung einer Bewegung von der einen Komponente auf die andere Komponente.

Von besonderem Vorteil ist die Verwendung des Kupplungselements, wenn zwei Achsen der beiden genannten, dann um die Achsen schwenkbaren Komponenten nicht parallel zueinander ausgerichtet sind. Insbesondere in solchen Fällen ermöglicht das Kupplungselement eine deutliche Reduzierung des Bauraumes im Vergleich zu konventionellen Kupplungselementen, mit denen unter solchen Umständen Bewegungen übertragen werden sollen.

In einer Ausgestaltung der Erfindung handelt es sich bei den Komponenten, zwischen denen eine Bewegung übertragen wird, um solche Komponenten, die nur relativ selten bewegt werden bzw. bewegt werden müssen. Drehfalle und Sperrklinke sind Komponenten einer Schließeinrichtung, die regelmäßig bewegt werden müssen und folglich nicht relativ selten im Sinne der vorliegenden Erfindung. Komponenten der Betätigungseinrichtung, die im Regelfall bewegt werden, um ein Gesperre planmäßig öffnen zu können, sind ebenfalls Komponenten, die im Sinne der vorliegenden Erfindung regelmäßig bewegt werden und folglich nicht relativ selten im Sinne der vorliegenden Erfindung. Komponenten, die im Sinne der vorliegenden Erfindung relativ selten bewegt werden bzw. bewegt werden müssen, sind vor allem solche Komponenten, die nur bei Stromausfall bewegt werden bzw. bewegt werden müssen. Ein Beispiel hierfür ist ein mechanisches Auswerfen einer Diebstahlsicherung durch einen Au ßenverriegelungshebel bei Stromausfall. Komponenten, die nur für ein solches mechanisches Auswerfen bewegt werden, sind selten bewegte Komponenten im Sinne der vorliegenden Erfindung. Ein weiteres Beispiel ist ein Notentriegeln oder ein Notverriegeln der Zentralverriegelung durch einen Außenverriegelungshebel bei Stromausfall. Daran beteiligte Komponenten, die nur für diesen Zweck bewegt werden, werden im Sinne der vorliegenden Erfindung selten bewegt. Komponenten, die nur für ein Einlegen oder ein Auslegen einer Kindersicherung bewegt werden, sind ebenfalls Komponenten, die im Sinne der vorliegenden Erfindung selten bewegt werden. Das flexible Kupplungselement dient insbesondere der Übertragung zwischen Komponenten, die selten bewegt werden. Dies ist mit dem Vorteil verbunden, nicht auf besondere Stabilität des Kupplungselements achten zu müssen. Es kann daher in besonders vorteilhafter Weile hinsichtlich Bauraumminimierung optimiert werden. Eine solche Schließeinrichtung kann also dann so konstruiert werden, dass zwei Komponenten, zwischen denen eine Bewegung regelmäßig übertragen werden muss, relativ zueinander so angeordnet werden, dass ein kleines, stabil gebautes Schloss (Schließeinrichtung) verwendet werden kann. Soweit darüber hinaus ungünstige

Übertragungswege in Kauf genommen werden müssen, kann sich dies dann auf solche Komponenten beziehen, die selten im Sinne der vorliegenden Erfindung bewegt werden müssen. Hier kann dann ein flexibles Kupplungselement im Sinne der vorliegenden Erfindung verwendet werden, bei dem dann nicht auf besondere Stabilität geachtet werden muss. Insgesamt gelingt es so, den Bauraumbedarf besonders gering zu halten.

In einer Ausgestaltung besteht das Kupplungselement aus Kunststoff. Hierdurch ist es möglich, das Kupplungselement mit geringem Gewicht bereit zu stellen, welches zugleich flexibel ist und zwar insbesondere auch elastisch. Auch kann eine relativ komplexe Form mit geringem technischem Aufwand beispielsweise durch ein Spritzgussverfahren hergestellt werden.

Die Erfindung betrifft daher insbesondere den Einsatz eines flexiblen Elements zur Überwindung von Bauraumhindernissen/ Engstellen/Winkelversatz anstelle von aufwendigen Kinematiken.

Die Verwendung des flexiblen Elements ist insbesondere für ein mechanisches Auswerfen der Diebstahlsicherung durch einen Aussenverriegelungshebel bei Stromausfall vorgesehen. Weitere mögliche Anwendungen sind

Notentriegeln/verriegeln der Zentralverriegelung durch den Aussenverriegelungshebel oder Ein-/Auslegen einer Kindersicherung. Diese Anwendungsfälle weisen nur geringe Zyklenzahlen und/oder geringe Betätigungskräfte auf und stellen daher nur geringe Lebensdauer-Anforderungen an das flexible Element.

Anwendungsbeispiel mit hohen Zyklenzahlen und Kräften sind jedoch grundsätzlich ebenfalls möglich wie Rückwerfen einer Verriegelungskette durch eine Innenbetätigung in ein/zweihubiger Ausführung, Öffnen einer Sperrklinke oder Auswerfen einer Zuzieh-Hebelkette.

Durch die Erfindung werden bevorzugt Zugkräfte übertragen oder von einer linearen in eine rotatorische Bewegung umgewandelt. Eine Verbindung von nicht-parallelen oder windschiefen Achsen ist möglich.

Auch Leerwege sind in Form von Langlöchern umsetzbar durch ein Langloch im elastischen Element. So kann es gelingen, Hebel entfallen zu lassen, die andernfalls für die Bereitstellung eines Leewegs vorgesehen gewesen wären. Allgemein können also Bauteile durch Verlegung von Leerwege in das elastische Element entfallen.

Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand von Figuren näher erläutert.

Die Figur 1 zeigt Bauteile einer Schließeinrichtung für ein Kraftfahrzeug und zwar einen Elektromotor 1 für eine Schnecke 2 und ein mit der Schnecke 2 gekoppeltes Schneckenrad 3. Wird das Schneckenrad 3 ausgehend von der in der Figur 1 gezeigten Stellung im Uhrzeigersinn um die Achse 1 1 herum durch den Elektromotor 1 verschwenkt, so wird dadurch über den Verbindungshebel 8 eine Diebstahlsicherung der Schließeinrichtung aktiviert, also eingelegt. Die zugehörige Tür oder Klappe kann dann nicht durch Betätigen eines Innenverriegelungshebels geöffnet werden. Um die Diebstahlsicherung wieder zu deaktivieren, kann mithilfe des Elektromotors 1 das Schneckenrad in die in der Figur 1 gezeigte Ausgangsstellung zurückgedreht werden. Anschließend ist ein Öffnen der zugehörigen Tür oder Klappe vom Innenraum des Kraftfahrzeugs aus wieder durch Betätigen des Innenverriegelungshebels möglich.

Es gibt ein flexibles Kupplungselement 4, das mit einem Ende mit einem schwenkbaren Hebel 5 und mit dem anderen Ende mit dem Schneckenrad 3 so verbunden ist, dass eine Rotationsbewegung des Schneckenrads 2 in eine Zugbewegung umgewandelt werden kann und umgekehrt. , Der schwenkbare Hebel 5 ist eine bewegbare Komponente der Schließeinrichtung, dessen Bewegung mittels des flexiblen Kupplungselements 4 auf eine andere Komponente übertragen werden soll und zwar auf das Schneckenrad 3. Der schwenkbare Hebel 5 ist mit einem Aussenverriegelungshebel so gekoppelt, dass ein Betätigen des Au ßenverriegelungshebels den schwenkbaren Hebel 5 so verschwenkt, dass dadurch das Schneckenrad 3 entgegengesetzt zum Uhrzeigersinn verdreht werden kann. Es kann so auch mechanisch die Diebstahlsicherung ausgelegt werden.

Zwischen dem Schneckenrad 3 und dem schwenkbaren Hebel 5 gibt es weitere Bauteile der Schließeinrichtung und zwar eine Lagerstelle 6 für ein weiteres nicht gezeigtes Bauteil der Schließeinrichtung und eine Verriegelungssperre 7, die auf Höhe des flexiblen Kupplungselements 4 innerhalb der Schließeinrichtung angeordnet sind. Die Lagerstelle 6 versperrt eine direkte, geradlinige Verbindung zwischen dem Schneckenrad 3 und dem schwenkbaren Hebel 5 und ist damit ein Hindernis im Sinne der vorliegenden Erfindung. Die Verriegelungssperre 7 verengt den zur Verfügung stehenden Bauraum, um das Schneckenrad 3 mit dem schwenkbaren Hebel 5 für eine Übertragung einer Bewegung kuppeln zu können.

Darüber hinaus gibt es sonstige Bauteile 9.

Das Kupplungselement 4 ist einteilig gefertigt. Zur Herstellung des Kupplungselements sind also nicht zunächst verschiedene Elemente voneinander getrennt gefertigt worden, die dann im Anschluss an ihre jeweilige Fertigung zusammengefügt wurden, wie dies beispielsweise beim Bowdenzug der Fall ist.

Überträgt das Kupplungselement eine Bewegung von dem Hebel 5 auf das Schneckenrad 3 der Schließeinrichtung, so wird das Kupplungselement 4 dadurch aufgrund seiner Flexibilität ein wenig verbogen und verändert so seine Form. Alternativ oder ergänzend kann aber der in der Figur 1 gezeigte Haltering 10 des Kupplungselements 4 so mit Abstand um die Lagerstelle 6 herum geführt sein, dass das Kupplungselement 4 nur sehr geringfügig oder sogar überhaupt nicht verbogen wird, wenn der Hebel 5 durch Betätigen des Aussenvernegelungshebels verschwenkt wird. Das Kupplungselement 4 verläuft wie in der Figur 1 gezeigt im unbelasteten Zustand winkelförmig. Es umfasst daher zwei Schenkel 12 und 13, die einen stumpfen Winkel einschließen, um so das Schneckenrad 3 geeignet mit dem freien Ende des Hebels 5 zu koppeln. Diese Winkelform trägt dazu bei, dass eine Rotationsbewegung des Schneckenrads 3 das freie Ende des Hebels 5 im Wesentlichen linear zu bewegen vermag und umgekehrt, wie die vergrößerte Darstellung der Figur 2 anhand von Pfeildarstellungen verdeutlicht.

Das Kupplungselement ist an den beiden Komponenten Schneckenrad 3 und Hebel 5 befestigt und wird so innerhalb der Schließeinrichtung gehalten. Zur Befestigung reicht ein abstehender Bolzen 14 des Schneckenrads 3 in eine Schlaufe 15 des Kupplungselements 4 hinein. Die Schlaufe 15 befindet sich am freien Ende des Schenkels 12. Das Ende des Hebelarms 5 reicht in eine Schlaufe 16 des Kupplungselements 4 zur weiteren Befestigung hinein, die sich am entgegengesetzten Ende des anderen Schenkels 13 befindet.

Die Schlaufe 15 ist in einer Ausgestaltung als Langloch ausgestaltet, das in der Figur 4 gezeigt wird. Dadurch kann das Schneckenrad 3 ausgehend von seiner in der Figur 4 gezeigten Ausgangsstellung im Uhrzeigersinn für ein Einlegen der Diebstahlsicherung verschwenkt werden, ohne den Hebel 5 zu verschwenken. Ist die Diebstahlsicherung so eingelegt worden, so befindet sich dass der Bolzen 14 am anderen Ende des durch die Schlaufe 15 gebildeten Langlochs. Ein Verschwenken des Hebels 5 durch Betätigen eines Aussenverriegelungshebels bewirkt dann ein mechanisches Deaktivieren der Diebstahlsicherung. Alternativ oder ergänzend kann die Schlaufe 16, durch die das freie Ende des Hebels 5 hineinreicht, so als Langloch ausgestaltet sein, dass durch Drehen des Schneckenrads 3 die Diebstahlsicherung aktiviert werden kann, ohne dass dadurch der Hebel 5 bewegt wird. Das durch die Schlaufe 16 gebildete Langloch ist dann so ausgelegt, dass bei aktivierter Diebstahlsicherung ein Verschwenken des Hebels 5 nach rechts das Schneckenrad so zurückdreht, dass dadurch die Diebstahlsicherung deaktiviert wird.

Das Kupplungselement ist durch seine beiden Schenkel 12 und 13 im Wesentlichen bandförmig, da die Längenausdehnung dieser Schenkel 12 und 13 sehr viel länger ist Vergleich zum Querschnitt der Schenkel 12 und 13 ist. Der Querschnitt der Schenkel 12 und 13 ist rechteckig. Die langen Seiten der Rechteckform stehen senkrecht vom schwenkbaren Hebel 5 ab. Mit der Ebene, innerhalb der der Hebel 5 verschwenkt werden kann, schließen die langen Seiten der Rechteckform, also einen rechten Winkel, ein. Hierdurch wird erreicht, dass einerseits ein hinreichend stabiles

Kupplungselement 4 aus Kunststoff bestehen kann. Weiter wird so erleichtert, dass sich das Kupplungselement 4 während einer Übertragungsbewegung geeignet leicht verbiegen, also verformen, kann.

Durch den Haltering 10, der seitlich zu den Schenkeln 12 und 13 und damit seitlich zur lang gestreckten Form des Kupplungselements 4 angeordnet ist, wird das Kupplungselement 4 geeignet am Hindernis 6, das im Fall der Figur 1 eine Lagerstelle ist, vorbeigeführt. Der Haltering 10 ist durch einen Steg 17 mit den beiden Schenkeln 12 und 13 des Kupplungselements 4 verbunden. Durch den Steg 17 wird mit geringem Materialaufwand ein geeigneter Abstand zur Lagerstelle 6 eingehalten. Außerdem erleichtert das Vorsehen eines solchen Steges 17 ein geeignetes Verbiegen des flexiblen Kupplungselements 4 während einer Übertragungsbewegung.

Das in den Figuren skizzierte Kupplungselement 4 besteht aus einem flexiblen Kunststoff. Das Kupplungselement 4 kann durch ein Spritzgussverfahren hergestellt werden.