Stellglied

Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, welche eine Fronthaube mit einer Offenstellung und einer Schließstellung und ein Haubenschloss mit einem Schlosshalter aufweist.

Eine derartige Sicherheitsvorrichtung ist aus der DE 198 12 835 A1 bekannt. Die darin beschriebene Sicherheitsvorrichtung weist eine Fanghaken-Betätigungsanordnung auf, welche mittels einer Hebelkonstruktion verwirklicht ist und bei welcher keine rotatorischen Bauelemente auftreten. Dadurch zeichnet sich diese Sicherheitsvorrichtung durch einen sehr einfachen Aufbau aus. Das Öffnen der Fronthaube geschieht vom Fahrzeuginneren. Üblicherweise ist zum Öffnen vom Fahrzeuginneren her ein Öffnungsmechanismus mit Hilfe eines Bowdenzuges realisiert. So ist zum Beispiel in der DE 10 2007 061 544 A1 ein Betätigungshebel für die Entriegelung einer Motorhaube beschrieben, welcher im Fahrgastraum angeordnet ist und über einen Bowdenzug mit einem Haubenschloss in mechanischer Verbindung steht. Des Weiteren offenbart die DE 10 2005 044 079 A1 eine Entriegelung eines Haubenschlosses über einen Bowdenzug.

Eine Verwendung eines Bowdenzuges hat den Nachteil, dass dieser ausgehend vom Fahrzeuginneren hin zum vorderen Bereich der Fronthaube um mehrere Komponenten im Motorraum geführt werden muss, wofür Platz im Motorraum benötigt wird und somit weniger Platz für eine Anordnung dieser Komponenten im Motorraum zur Verfügung steht. Somit schränkt die Sicherheitsvorrichtung nach dem Stand der Technik Möglichkeiten einer Anordnung anderer Komponenten im Motorraum ein und ist daher aus fertigungs- und konstruktionstechnischen Aspekten unpraktisch. Eine Verwendung des Bowdenzuges zum Öffnen der Fronthaube ist zudem unpraktisch für einen Bediener, da dieser ein Ende des Bowdenzuges, welches sich zumeist unterhalb eines Armaturenbrett findet, suchen muss, und nur mit erheblichem Kraftaufwand den Bowdenzug bewegen kann. Eine Verwendung des Bowdenzuges erleichtert jedoch eine Einhaltung geforderter Sicherheitsstandards für Fronthauben, welche gegenüber denen für Heckklappen in der Regel höher sind. Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Sicherheitsvorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, welche im Vergleich mit einer bisher bekannten Sicherheitsvorrichtung mit einem durch den Motorraum geführten Bowdenzug praktischer ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Sicherheitsvorrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen mit zweckmäßigen Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den übrigen Patentansprüchen, der Beschreibung und den Figuren.

Um eine Sicherheitsvorrichtung zu schaffen, welche im Vergleich mit einer bisher bekannten Sicherheitsvorrichtung praktischer ist, ist eine Sicherheitsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, welche eine Fronthaube mit einer Offenstellung und einer Schließstellung und ein Haubenschloss aufweist, vorgesehen, wobei das Haubenschloss eine Drehfalle mit einer Vorraststellung und einer Hauptraststellung und einen elektrischen Antrieb hat. Der elektrische Antrieb bewirkt ein Umschalten der Drehfalle von der Hauptraststellung in die Vorraststellung, wobei in der Hauptraststellung die Fronthaube verriegelt und geschlossen ist. Weiterhin weist der Schlosshalter ein Stellglied auf, wobei in einer ersten Position des Stellgliedes und in der Vorraststellung der Drehfalle der Schlosshalter mit der Drehfalle im Eingriff steht und die Fronthaube verriegelt ist. In einer zweiten Position des Stellgliedes ist der Schlosshalter von der Drehfalle freigegeben und die Fronthaube entriegelt. Weiterhin ist die Fronthaube mit dem Stellglied derart gekoppelt, dass in der Vorraststellung der Drehfalle eine Verstellung der Fronthaube in Richtung der Schließstellung eine Verstellung des Stellgliedes von der ersten Position zur zweiten Position bewirkt.

Der elektrische Antrieb ist bevorzugt über einen Schalter und/oder ein Steuergerät, welcher bzw. welches mit dem elektrischen Antrieb über zumindest ein Kabel verbunden ist, steuerbar, einschaltbar und/oder ausschaltbar und bevorzugt in eine erste Richtung drehend steuerbar und optional in eine zweite zur ersten entgegengesetzt orientierten Richtung drehend steuerbar. Insbesondere bewirkt eine Drehbewegung des elektrischen Antriebes ein Umschalten der Drehfalle von der Hauptraststellung in die Vorraststellung. Dadurch, dass der elektrische Antrieb über ein Kabel mit dem Schalter und/oder dem Steuergerät verbunden ist, kann auf einen durch den Motorraum geführten Bowdenzug zum Entriegeln der Fronthaube verzichtet werden, wobei eine Anordnung anderer Komponenten im Motorraum erleichtert ist. Auch kann ein Schalter, mit welchem der elektrische Antrieb betätigbar ist, an einer beliebigen Stelle eines Armaturenbrettes eines Kraftfahrzeuges angeordnet werden, so dass die Sicherheitsvorrichtung für einen Bediener leichter zu entriegeln und damit praktischer ist.

In der Hauptraststellung ist die Drehfalle in einer Öffnungsdrehrichtung, welche durch eine Drehung der Drehfalle von der Hauptraststellung in die Vorraststeilung vorgegeben ist, gesperrt und umgreift den Schlosshalter derart, dass eine Freigabe des Schlosshalters blockiert ist. Die Drehfalle weist ein, vorzugsweise gabelförmiges, Einlaufmaul auf, welches durch einen Lastarm und einem Fangarm gebildet ist, wobei in der Hauptraststellung das Einlaufmaul den Schlosshalter umgreift. Der Schlosshalter kann generell als ein lösbares Verbindungselement zwischen der Drehfalle und der Fronthaube angesehen werden, welches unmittelbar mit der Drehfalle zusammenwirkt und mithilfe der Drehfalle verriegelbar und entriegelbar ist, wobei eine Verriegelung oder Entriegelung des Schlosshalters eine Verriegelung bzw. eine Entriegelung der Fronthaube bewirkt.

Nach vorteilhafter Ausgestaltung ist der Schlosshalter an der Fronthaube und die Drehfalle an einem karosseriefesten Bauteil eines Kraftfahrzeuges angeordnet. In einer davon verschiedenen Ausführungsform kann der Schlosshalter an einem karosseriefesten Bauteil des Kraftfahrzeuges und die Drehfalle an der Fronthaube angeordnet sein. Die dadurch größere Massenträgheit der Fronthaube kann beim Schließen der Fronthaube einen Rückpralleffekt der Fronthaube, welchem bevorzugt in der Vorraststeilung der Lastarm der Drehfalle entgegengewirkt, reduzieren.

Insbesondere ist durch den elektrischen Antrieb des Haubenschlosses eine Anordnung der Drehfalle an der Fronthaube deutlich erleichtert, da bei dieser Ausführungsform lediglich ein Kabel anstatt eines Bowdenzuges entlang der beweglichen Fronthaube geführt werden muss. Eine Anordnung der Drehfalle an der Fronthaube kann aus fertigungstechnischer Sicht dahingehend vorteilhaft sein, dass die Drehfalle und der elektrische Antrieb besser an einer einzelnen Fronthaube montierbar sind als in einem schon bestückten Motorraum.

Vorzugsweise weist das Haubenschloss ein Drehfallenblockierelement, wie zum Beispiel eine Sperrklinke, auf, welches die Drehfalle in der Hauptraststellung und/oder in der Vorraststeilung sperrt, wobei mit einem Sperren ein Blockieren der Drehfalle in Öffnungsdrehrichtung meint. Darüber hinaus liegt es im Rahmen der Erfindung, dass die Drehfalle eine Vorrastkontur und eine Hauptrastkontur hat, welche mit einer Gegenrastkontur des Drehfallenblockierelementes bei einer Drehung der Drehfalle in Öffnungsdrehrichtung und in eine Schließdrehrichtung, welche entgegengesetzt zur Öffnungsdrehrichtung orientiert ist, jeweils voneinander unabhängig zusammenwirken können.

Besonders vorteilhaft passiert bei einer Drehung der Drehfalle in Schließdrehrichtung die Vorrastkontur bzw. die Hauptrastkontur die Gegenrastkontur der Sperrklinke. Befindet sich die Vorrastkontur bzw. die Hauptrastkontur in Schließdrehrichtung gesehen vor der Gegenrastkontur der Sperrklinke, rastet die Gegenrastkontur, bevorzugt federbeaufschlagt, in die Vorrastkontur bzw. die Hauptrastkontur ein und blockiert eine Drehung der Drehfalle in Öffnungsdrehrichtung, wobei die Drehfalle die Vorraststeilung bzw. Hauptraststellung einnimmt. Um dies im Detail zu realisieren beaufschlagt ein Drehfallenfederelement die Drehfalle in Öffnungsdrehrichtung, wodurch in der Vorraststeilung bzw. der Hauptraststellung entsprechend die Vorrastkontur bzw. die Hauptrastkontur gegen die Gegenrastkontur gepresst gehalten ist. Das Drehfallenfederelement ist bei einer Bewegung der Fronthaube in Richtung Schließstellung spannbar, wobei der Schlosshalter die Drehfalle berührt. Ein gespanntes Drehfallenfederelement kann ein selbstständig angetriebenes Umschalten der Drehfalle von der Hauptraststellung in die Vorraststeilung ermöglichen, wobei ein solches Umschalten mittels des elektrischen Antriebes auslösbar ist, zum Beispiel durch ein Antreiben der Sperrklinke.

Eine spezielle Ausgestaltung sieht vor, dass die Drehfalle mit der Vorraststeilung eine Stellung einnimmt, über welche die Drehfalle in Öffnungsdrehrichtung unbeweglich ist, auch nicht mittels Lösen der Sperrklinke. In dieser Ausführungsform nimmt die Drehfalle mit der Vorraststeilung eine Öffnungsendstellung ein, in welcher eine Drehung der Drehfalle in Öffnungsdrehrichtung mit einem statischen Blockierelement blockiert sein kann. In einer davon verschiedenen Ausführungsform weist die Drehfalle eine Öffnungsendstellung auf, bei welcher die Drehfalle von der Vorraststeilung aus in Öffnungsdrehrichtung gedreht ist. In jedem Fall befindet sich die Drehfalle in der Vorraststeilung im Eingriff mit dem Schlosshalter.

In der Hauptraststellung der Drehfalle ist die Fronthaube geschlossen. Geschlossen bedeutet, dass sich die Fronthaube, welche in einer ersten Richtung in die Offenstellung und in einer zweiten, entgegengesetzt zur ersten, Richtung bis hin zu der Schließstellung beweglich ist, in der Schließstellung befindet. Insbesondere ist bei geschlossener Fronthaube vorgesehen, dass ein elastisches Element der Sicherheitsvorrichtung, wie zum Beispiel ein Dichtgummi, welches in der Schließstellung an der Fronthaube angrenzt oder an der Fronthaube angeordnet ist, zusammengepresst ist. Als Fronthaube ist im Sinne der Erfindung eine Haube gemeint, welche in Fahrzeugrichtung vor einer Windschutzscheibe eines Kraftfahrzeuges angeordnet ist.

In der Vorraststeilung ist die Drehfalle, vorzugsweise über die Sperrklinke oder das statische Drehfallenblockierelement, in Öffnungsdrehrichtung blockiert. Befindet sich in dieser Stellung der Drehfalle das Stellglied in der ersten Position, steht der Schlosshalter mit der Drehfalle im Eingriff. Die Drehfalle blockiert mittels dieses Eingriffes eine Bewegung der Fronthaube in Richtung Offenstellung, was einer Verriegelung der Fronthaube entspricht.

In der zweiten Position des Stellgliedes ist der Schlosshalter von der Drehfalle freigegeben und eine Blockade einer Bewegung der Fronthaube in Richtung Offenstellung gelöst, was einer Entriegelung der Fronthaube entspricht. Der Schlosshalter ist bevorzugt mittels des Fangarmes der Drehfalle beim Zufallen der Fronthaube aufnehmbar bzw. fangbar.

Das Umschalten der Drehfalle von der Hauptraststellung in die Vorraststeilung ist erfindungsgemäß mittels des elektrischen Antriebes bewirkt, welcher eine Abtriebswelle aufweist. Dies kann in einer speziellen Ausgestaltung über einen Auslösehebel, welcher über die Abtriebswelle des elektrischen Antriebes beaufschlagt ist, realisiert sein, wobei der Auslösehebel bei einer Bewegung der Abtriebswelle ein Entrasten der Drehfalle aus der Hauptraststellung bewirkt. Beispielsweise kann der Auslösehebel entgegen einer Federkraft, welche auf die Sperrklinke wirkt, die Sperrklinke bewegen und die Gegenrastkontur von der Hauptrastkontur wegbewegen bzw. aus der Rastposition befreien. Demnach umfasst im Sinne der Erfindung ein Bewirken des Umschaltens der Drehfalle von der Hauptraststellung in die Vorraststellung auch ein Auslösen dieses Umschaltens.

Weiterhin ist es möglich, dass der Auslösehebel bei einer Bewegung der Abtriebswelle eine vorgespannte Kraftfeder freigibt, welche die Sperrklinke entgegen ihrer Federaufschlagung entrastet. Diese Variante hat den Vorteil, dass der elektrische Antrieb kleiner dimensioniert werden kann, da lediglich die vorgespannte Kraftfeder mittels des Antriebes gelöst werden muss. Jedoch kann bei dieser Ausgestaltung ein zusätzliches Getriebe zum Spannen der Kraftfeder mittels des elektrischen Antriebes notwendig sein. Vorteilhafterweise ist die Kraftfeder bei einer Drehung der Drehfalle in Schließdrehrichtung spannbar, bevorzugt gewichtskraftunterstützt durch eine Bewegung der Fronthaube in Richtung Schließstellung spannbar.

Eine weitere Ausgestaltung kann vorsehen, dass die Abtriebswelle des elektrischen Antriebes unmittelbar auf die Sperrklinke wirkt und bei einer Aktivierung des elektrischen Antriebes die Gegenrastkontur der Sperrklinke aus der Hauptrastkontur entrastet. Vorteilhaft bei dieser Ausgestaltung ist, dass kein Übertragungsglied, wie zum Beispiel ein Auslösehebel, zwischen der Abtriebswelle und der Sperrklinke nötig ist.

Der elektrische Antrieb kann beispielsweise vom Fahrzeuginneren oder mittels einer Fernbedienung vom Fahrzeugäu ßeren her aktivierbar sein. Bevorzugt bewegt die Drehfalle beim Umschalten von der Hauptraststellung in die Vorraststellung über den Schlosshalter die Fronthaube in Richtung der Offenstellung der Fronthaube.

Erfindungsgemäß weist der Schlosshalter ein Stellglied auf, wobei in der ersten Position des Stellgliedes und in der Vorraststellung der Drehfalle der Schlosshalter mit der Drehfalle im Eingriff steht und die Fronthaube verriegelt ist und in der zweiten Position des Stellgliedes der Schlosshalter von der Drehfalle freigegeben und die Fronthaube entriegelt ist. In einer besonderen Ausführungsform befindet sich die Drehfalle in der Vorraststeilung, wenn das Stellglied die zweite Position einnimmt. Eine davon verschiedene Ausführungsform sieht vor, dass die Drehfalle sich in einer Stellung befindet, in welcher die Drehfalle in Öffnungsdrehrichtung über die Vorraststeilung hinaus gedreht ist, wenn das Stellglied die zweite Position einnimmt.

Das Stellglied ist zum einen mechanisch mit der Fronthaube gekoppelt und wirkt bevorzugt zum anderen in Abhängigkeit von der Position des Stellgliedes mit einem Verriegelungselement des Schlosshalters zusammen. Das Verriegelungselement kann beispielsweise ein Bolzen, ein Stift oder ein Zapfen sein oder eine Anordnung solcher Elemente, zum Beispiel eine Anordnung von zwei zueinander koaxial ausgerichteten Zapfen, wobei die Drehfalle in der Vorraststeilung und in der ersten Position des Stellgliedes das Verriegelungselement umgreift.

In einer speziellen Ausführungsform kann das Stellglied in der ersten Position die zwei koaxial ausgerichteten Zapfen entgegen einer Federkraft beabstandet zueinander halten, wobei die Zapfen jeweils seitlich von einem Rumpf des Schlosshalters abstehen und eine aktive Position einnehmen. In dieser aktiven Position der Zapfen umgreift das Einlaufmaul der Drehfalle die Zapfen, wobei sich die Drehfalle in der Vorraststeilung befindet. Entsprechend dieser Ausführungsform kann in der zweiten Position das Stellglied einen Raum zwischen den Zapfen freigeben und eine federkraftgetriebene Bewegung der Zapfen in diesen Raum hinein bewirken. Nehmen die Zapfen zumindest teilweise diesen Raum ein, befinden sich die Zapfen in einer passiven Position, in welcher die Zapfen von dem Einlaufmaul freigegeben sind und damit der Schlosshalter nicht mehr mit der Drehfalle im Eingriff steht und ebenfalls freigegeben ist. Vorzugsweise ist das Stellglied innerhalb des Rumpfes des Schlosshalters verschiebbar zwischen der ersten und der zweiten Position geführt.

Eine besondere Ausgestaltung sieht vor, dass das Stellglied rastbar ist und der Schlosshalter eine Steuerkontur und ein Führungselement aufweist, wobei das Führungselement mit der Steuerkontur derart zusammenwirkt, dass ein Einrasten des Stellgliedes zumindest in der ersten und/oder zweiten Position des Stellgliedes ermöglicht ist. Um dies zu verwirklichen, hat die Steuerkontur zumindest eine erste Rastkontur, in welcher das Führungselement, welches zum Beispiel als Pin ausgebildet sein kann, einrastbar ist. In der eingerasteten Position des Stellgliedes greift die Steuerkontur derart an dem Führungselement an, dass Führungselement zumindest eine Bewegungsrichtung des Stellgliedes blockiert, zum Beispiel eine Drehung eine Mittelachse des Stellgliedes. Eine besondere Auslegung kann auch eine Blockade des Stellgliedes in eine Richtung parallel zur Mittelachse mittels des Führungselementes vorsehen. Des Weiteren weist der Schlosshalter bevorzugt eine Schlosshalterfeder auf, mittels welcher die erste Rastkontur gegen das Führungselement beaufschlagbar ist. Befindet sich das Führungselement in der ersten Rastkontur, so ist die Schlosshalterfeder gespannt und mittels des Führungselementes eine Entspannung der Schlosshalterfeder blockiert.

Im Rahmen einer ersten Variante kann die Steuerkontur an dem Stellglied und der Pin an dem Rumpf des Schlosshalters angeordnet sein. Eine davon verschiedene Variante sieht vor, dass die Steuerkontur an dem Rumpf und der Pin an dem Stellglied angeordnet ist. In vorteilhafter Weise weist die Steuerkontur zwei gegenüberliegende zumeist parallel verlaufende Begrenzungen auf, welche eine Führungsbahn für das Führungselement ausbilden. Die Steuerkontur erstreckt sich in Umfangsrichtung bevorzugt zickzackartig um das Stellglied herum und hat vorzugsweise mehrere Rastkonturen, in welchen das Führungselement einrasten kann. Im Folgenden soll vereinfacht, jedoch nicht einschränkend, davon ausgegangen werden, dass die Steuerkontur eine erste und eine zweite Rastkontur hat und zwischen den beiden Rastkonturen einen absteigenden Abschnitt und einen aufsteigenden Abschnitt aufweist. Die erste Rastkontur ist im Folgenden in Bezug zu einem Querschnitt senkrecht zu einer Mittelachse des Stellgliedes unterhalb der zweiten Rastkontur angeordnet.

Bevorzugt führt die Steuerkontur bei einer in Bezug zum Rumpf des Schlosshalters absteigenden Bewegung des Stellgliedes das Führungselement von der ersten Rastkontur über den aufsteigenden Abschnitt zur zweiten Rastkontur und bei einer anschließenden aufsteigenden Bewegung des Stellgliedes das Führungselement von der zweiten Rastkontur über den absteigenden Abschnitt zur ersten Rastkontur. Erfindungsgemäß ist die Fronthaube mit dem Stellglied derart gekoppelt, dass in der Vorraststeilung der Drehfalle eine Verstellung der Fronthaube in Richtung der Schließstellung eine Verstellung des Stellgliedes von der ersten Position zur zweiten Position bewirkt. Eine Verstellung der Fronthaube in Richtung der Schließstellung ist beispielsweise durch eine Druckbetätigung von Au ßen auf eine nach oben gerichtete Fläche der Fronthaube auslösbar, wobei mit nach oben gerichtet eine von der Drehfalle zu einer Außenfläche der Fronthaube verlaufende Richtung meint. Alternativ hierzu kann in der Vorraststeilung der Drehfalle die Fronthaube in Richtung Schließstellung auch elektrisch mittels eines weiteren elektrischen Antriebes verstellbar sein, wobei dieser getrennt von dem oben beschriebenen elektrischen Antrieb betätigbar ist. Nach vorteilhafter Ausgestaltung bewirkt eine Verstellung der Fronthaube in Richtung der Schließstellung eine Bewegung des Stellgliedes nach unten, wobei mit unten eine von der Außenfläche der Fronthaube zur Drehfalle verlaufende Richtung meint. In vorteilhafter Weise ist das Haubenschloss mit einem Hebel ausgerüstet ist, welcher eine vergleichsweise große Bewegung der Fronthaube in eine kleine Bewegung des Stellgliedes überträgt. Der Hebel kann hierbei ein Hebelverhältnis von etwa 2 bis 20 aufweisen.

Bei einer besonders vorteilhaften Ausführungsform ist das Stellglied, ausgehend von der ersten Position, in welcher das Führungselement in der ersten Rastkontur eingerastet ist, mittels einer Bewegung der Fronthaube in Richtung der Schließstellung derart beweglich, dass das Führungselement aus der ersten Rastkontur schiebbar ist und ein Spannen der Schlosshalterfeder ermöglicht ist. Im Regefall ist eine Bewegung des Führungselementes aus der ersten und zweiten Rastkontur heraus mittels jeweils versetzt angeordneter Begrenzungen der Steuerkontur unterstützt. Bei einem Spannen der Schlosshalterfeder wird eine Verstellung des Stellgliedes in Richtung der zweiten Position des Stellgliedes bewirkt, wobei das Führungselement entlang des aufsteigenden Abschnittes der Steuerkontur gleitet. Die Schlosshalterfeder ist bevorzugt derart dimensioniert, dass sie im gespannten Zustand eine Federkraft ausbildet, welche deutlich größer als die Gewichtskraft der Fronthaube ist. In der zweiten Position des Stellgliedes ist das Führungselement federbeaufschlagt in der zweiten Rastkontur gehalten, wobei an der zweiten Rastkontur der aufsteigende Abschnitt an den absteigenden Abschnitt der Steuerkontur stößt. Im Rahmen einer besonders bevorzugten Variante ist die Fronthaube in der Vorraststeilung der Drehfalle manuell in Richtung der Schließstellung verstellbar. Manuell verstellbar meint insbesondere ausschließlich mechanisch, d.h. stromlos und ohne elektrische Hilfsmittel. So kann die Fronthaube beispielsweise für einen Bediener der Sicherheitsvorrichtung mittels Druckbetätigung auf eine Außenfläche der Fronthaube in Richtung der Schließstellung verstellbar sein, wobei eine Verstellung des Stellgliedes von der ersten Position zur zweiten Position bewirkt, insbesondere auslösbar ist. Mit anderen Worten ist die Fronthaube in der Vorraststeilung der Drehfalle durch einen Bediener mechanisch entriegelbar. Dies hat den Vorteil, dass im Falle einer Fehlbestromung des elektrischen Antriebes die Fronthaube nicht entriegelt wird, sondern von der Drehfalle über den Schlosshalter gesichert ist.

Eine weitere Ausgestaltung sieht vor, dass in der Vorraststeilung der Drehfalle eine Verstellung der Fronthaube in Richtung der Schließstellung eine Verstellung des Stellgliedes von der zweiten Position zur ersten Position bewirkt. Beispielsweise kann die Verstellung der Fronthaube in Richtung der Schließstellung ein Entspannen der Schlosshalterfeder bewirken und das Führungselement entlang des absteigenden Abschnittes in die erste Rastkontur bewegen. Befindet sich das Führungselement in der ersten Rastkontur nimmt das Stellglied die erste Position ein. Bei dieser Ausgestaltung ist die Schlosshalterfeder in der ersten Position des Stellgliedes entspannter als in der zweiten Position des Stellgliedes, beaufschlagt jedoch in beiden Positionen des Stellgliedes das Stellglied mit einer gleichgerichteten Kraft, insbesondere einer Druckkraft, welche bevorzugt größer als die Gewichtskraft der Fronthaube ist, um ein Halten des Führungselementes in der ersten beziehungsweise zweiten Rastkontur zu ermöglichen.

Dadurch, dass erfindungsgemäß die Fronthaube in der ersten Position des Stellgliedes und der Vorraststeilung der Drehfalle verriegelt ist, ist ausgehend von einem geschlossenen Zustand der Fronthaube eine zweifache Betätigung der Sicherheitsvorrichtung zum Entriegeln der Fronthaube vorgesehen. Zum einen eine Aktivierung des elektrischen Antriebes zum Umschalten der Drehfalle von der Hauptraststellung in die Vorraststeilung und zum anderen eine Verstellung der Fronthaube in Richtung der Schließstellung, beispielsweise durch ein Niederdrücken der Fronthaube. Diese Redundanz verleiht der erfindungsgemäßen Sicherheitsvorrichtung eine höhere Sicherheit im Vergleich zu einer Sicherheitsvorrichtung ohne eine Verstellung der Fronthaube in Richtung der Schließstellung bzw. ohne eine Betätigung eines elektrischen Antriebes. Dies gilt insbesondere, wenn die Fronthaube in der Vorraststeilung der Drehfalle und in der ersten Position des Stellgliedes ausschließlich manuell entriegelbar ist, was in der oben beschriebenen Ausgestaltung vorgesehen ist.

Eine weitere Ausgestaltung sieht vor, dass das eine Verstellung des Stellgliedes von der ersten Position zur zweiten Position ein Lösen der Sperrklinke von der Drehfalle bewirkt. Besonders vorteilhaft wirkt das Stellglied bei einer Verstellung der Fronthaube in Richtung der Schließstellung mit der Sperrklinke zusammen und passiert bei einer Verstellung der Fronthaube in Richtung der Offenstellung die Sperrklinke ohne diese von der Drehfalle zu lösen.

Im Rahmen einer besonders bevorzugten Variante weist die Sicherheitsvorrichtung während des Umschaltens der Drehfalle von der Hauptraststellung in die Vorraststeilung eine mechanische Wirkverbindung zwischen dem elektrischen Antrieb und der Drehfalle auf. Vorteilhafterweise stellt die Sicherheitsvorrichtung in jeder Zwischenstellung der Drehfalle zwischen der Hauptraststellung und der Vorraststeilung eine kraftübertragende Wirkverbindungskette ausgehend von dem elektrischen Antrieb über die Drehfalle bis zum Schlosshalter bereit.

Beispielsweise kann die mechanische Wirkverbindung durch ein Abtriebszahnrad, welches formschlüssig mit der Abtriebswelle des elektrischen Antriebes verbunden ist, und ein Antriebszahnrad, welches mit der Drehfalle formschlüssig verbunden ist, ausgebildet sein, wobei das Abtriebszahnrad mit dem Antriebszahnrad kämmt. Ein Antreiben der Drehfalle mithilfe des elektrischen Antriebes beim Umschalten von der Hauptraststellung in die Vorraststeilung ermöglicht eine geringere Dimensionierung des Drehfallenfederelementes, wodurch Platz in umittelbarer Nähe zur Drehfalle eingespart werden kann. Eine besondere Ausgestaltung der Sicherheitsvorrichtung kann sogar gar kein Drehfallenfederelement vorsehen. Bevorzugt ist der elektrische Antrieb im Generatormodus betreibbar, um beim Auffangen der Fronthaube einen mechanischen Widerstand der Drehfalle gegen eine Bewegung der Fronthaube in Richtung der Schließstellung auszubilden.

In einer weiteren Ausführungsform kann die mechanische Wirkverbindung durch eine Schnecke, welche formschlüssig mit der Abtriebswelle des elektrischen Antriebes verbunden ist, und ein Schneckenrad, welches mit der Drehfalle formschlüssig verbunden ist, ausgebildet sein, wobei die Schnecke in das Schneckenrad greift. In jedem Fall meint eine mechanische Wirkverbindung, dass eine Bewegung der Abtriebswelle unmittelbar eine Bewegung der Drehfalle hervorruft, d.h. die Abtriebswelle mechanisch mit der Drehfalle gekoppelt ist.

Mittels der mechanischen Wirkverbindung zwischen dem elektrischen Antrieb und der Drehfalle ist es möglich und liegt im Rahmen der Erfindung, dass eine Bewegung der Fronthaube in Richtung Offenstellung während des Umschaltens der Drehfalle von der Hauptraststellung in die Vorraststellung steuerbar ist, d.h. dass sowohl eine Anfangsbeschleunigung der Fronthaube als auch ein Abbremsbeschleunigung kurz vor Erreichen der Vorraststellung der Drehfalle steuerbar ist, wobei die Anfangsbeschleunigung und die Abbremsbeschleunigung vorteilhafter Weise einen parabelförmigen Verlauf über der Zeit aufweisen. Zum Beispiel kann die Abbremsbeschleunigung bei Annäherung der Drehfalle an die Vorraststellung reduziert werden, wodurch ein Nachschwingen der Fronthaube minimiert werden kann, nachdem die Drehfalle die Vorraststellung erreicht hat. Dadurch ist die Fronthaube einfacher zu erfassen und es kann ein komfortableres Öffnen der Fronthaube bereitgestellt werden, insbesondere wenn sich ein Bediener unmittelbar vor der Fronthaube befindet und den elektrischen Antrieb mithilfe einer Fernbedienung aktiviert.

Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass die Sicherheitsvorrichtung während des Umschaltens der Drehfalle von der Vorraststellung in die Hauptraststellung eine mechanische Wirkverbindung zwischen dem elektrischen Antrieb und der Drehfalle aufweist. Dabei kann die mechanische Wirkverbindung wie oben beschrieben ausgebildet sein, d.h. zum Beispiel mittels Abtriebszahnrad und Antriebszahnrad oder mittels Schnecke und Schneckenrad. Die mechanische Wirkverbindung zwischen dem elektrischen Antrieb und der Drehfalle während des Umschaltens der Drehfalle von der Vorraststeilung in die Hauptraststellung bewirkt ein im Vergleich zum Stand der Technik kraftvolleres und insbesondere steuerbares Einrasten der Drehfalle in die Hauptraststellung. Ein kraftvolleres und insbesondere ein steuerbares Einrasten der Drehfalle ermöglicht eine Realisierung eines geringeren Spaltmaßes zwischen der Fronthaube im geschlossenen Zustand und einem weiteren an der Fronthaube angrenzenden Karosserieteil. In vorteilhafter Weise ist eine Kraftübertragung von dem elektrischen Antrieb auf die Drehfalle vorgesehen, welche bei Annäherung der Drehfalle an die Hauptraststellung zunimmt. Dadurch ist das elastische Element, welches bei geschlossener Fronthaube an der Fronthaube anliegt, über den elektrischen Antrieb gesteuert zusammenpressbar.

Besonders vorteilhaft kann mittels der mechanischen Wirkverbindung zwischen dem elektrischen Antrieb und der Drehfalle während des Umschaltens der Drehfalle von der Vorraststeilung in die Hauptraststellung die Drehfalle in einer Position gehalten werden, bei welcher sich die Hauptrastkontur bei einem Einrastvorgang in Schließdrehrichtung unmittelbar vor der Gegenrastkontur der Sperrklinke befindet. Ein Halten der Drehfalle in dieser Position, beispielsweise für 10 bis 100 Millisekunden ermöglicht, dass der Einrastvorgang der Gegenrastkontur in die Hauptrastkontur beliebig verzögert werden kann. Hingegen muss bei den Sicherheitsvorrichtungen gemäß dem Stand der Technik eine Sperrklinkenfeder, welche die Gegenrastkontur über die Sperrklinke in die Hauptrastkontur bewegt, so ausgelegt werden, dass sie innerhalb eines möglichen Einrastzeitraumes, welcher bei einer Drehung der Drehfalle in Schließdrehrichtung mit dem Passieren der Hauptrastkontur an der Gegenrastkontur beginnt und mit einem Passieren der Hauptrastkontur an der Gegenrastkontur bei einer Drehung der Drehfalle in Öffnungsdrehrichtung endet, die Sperrklinke so schnell bewegt, dass die Gegenrastkontur in die Hauptrastkontur innerhalb des möglichen Einrastzeitraumes einrastet. Dies verlangt nach einer entsprechenden Federkraft, welche umso größer sein muss, je kürzer der Einrastzeitraum ist. Nach dem Stand der Technik ist eine Möglichkeit, den Einrastzeitraum zu verlängern, indem ein Spaltmaß zwischen der Fronthaube im geschlossenen Zustand und einem weiteren Karosserieteil, zum Beispiel einem Frontscheinwerfer, erhöht wird, da dadurch der Weg, welcher die Hauptrastkontur innerhalb des Einrastzeitraumes zurücklegt, vergrößert wird. Ein manuelles Halten der Fronthaube wäre in einer Stellung, bei welcher sich die Hauptrastkontur bei einem Einrastvorgang in Schließdrehrichtung unmittelbar vor der Gegenrastkontur der Sperrklinke befindet und das elastische Element zusammengepresst ist, bei einem geringen Spaltmaß nahezu unmöglich.

Mittels der mechanischen Wirkverbindung zwischen dem elektrischen Antrieb und der Drehfalle während des Umschaltens der Drehfalle von der Vorraststeilung in die Hauptraststellung kann die Dauer des Einrastzeitraumes beliebig erhöht werden, da die Drehfalle mittels des elektrischen Antriebes in einer beliebigen Position eine beliebige Zeitdauer gehalten werden kann. Somit ist eine kleinere Dimensionierung der Sperrklinkenfeder möglich, was Gewicht und Materialkosten spart. Auch kann das Spaltmaß zwischen der Fronthaube und dem weiteren Karosserieteil deutlich reduziert werden, da der Einrastzeitraum nicht mehr von dem Spaltmaß abhängt. Eine derartige Sicherheitsvorrichtung ist daher aus fertigungs- und konstruktionstechnischer Sicht praktischer als eine gemäß dem Stand der Technik.

Besonders vorteilhaft ist mittels der mechanischen Wirkverbindung zwischen dem elektrischen Antrieb und der Drehfalle während des Umschaltens der Drehfalle von der Vorraststeilung in die Hauptraststellung und eines damit gesteuert zusammenpressbaren Dichtelementes ein Spaltmaß zwischen der geschlossenen Fronthaube und zumindest einem weiteren Karosserieelement, zum Beispiel einem Frontscheinwerfer, veränderbar, wobei es möglich ist, Fertigungstoleranzen, welche ein Spaltmaß zwischen der Fronthaube und dem weiteren Karosserieelement beeinflussen, auszugleichen. Dies stellt eine fertigungstechnische Vereinfachung dar. Im Detail kann dies mit einer entlang der Öffnungs- bzw. Schließdrehrichtung justierbaren Hauptrastkontur der Drehfalle realisiert sein. Zum Beispiel kann die Hauptrastkontur unabhängig von der Vorrastkontur auf einer Scheibe angeordnet sein, welche in Öffnungsdrehrichtung bzw. in Schließdrehrichtung der Drehfalle mittels Rastelementen feststellbar ist. Im Detail können die Rastelemente über ein Festziehen, beispielsweise mittels einer Schraube, in justierbaren Rastpositionen feststellbar sein. Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung zumindest eines bevorzugten Ausführungsbeispiels, auf die die Erfindung jedoch nicht beschränkt ist, sowie anhand der Figuren.

Diese zeigen in:

Fig. 1 eine Schnittansicht einer Sicherheitsvorrichtung;

Fig. 2 eine Schnittansicht eines Ausschnittes der Sicherheitsvorrichtung nach Fig. 1 mit einer Drehfalle in einer Vorraststellung und einem Stellglied in einer ersten Position;

Fig. 3 eine Schnittansicht eines Ausschnittes der Sicherheitsvorrichtung nach Fig. 1 mit einer Drehfalle in einer Vorraststellung und dem Stellglied in einer zweiten Position;

Fig. 4 eine Schnittansicht eines Schlosshalters der Sicherheitsvorrichtung nach

Fig. 1 mit dem Stellglied in der ersten Position und einem in einer ersten

Rastkontur eingerasteten Führungselement;

Fig. 5 eine Schnittansicht eines Schlosshalters der Sicherheitsvorrichtung nach

Fig. 1 mit dem Stellglied in der zweiten Position und einem in einer zweiten

Rastkontur eingerasteten Führungselement;

Fig. 6 eine Schnittansicht eines Schlosshalters der Sicherheitsvorrichtung nach

Fig. 1 mit dem Stellglied in der ersten Position und einem in einer dritten

Rastkontur eingerasteten Führungselement;

Fig. 7 eine Schnittansicht eines Schlosshalters der Sicherheitsvorrichtung nach

Fig. 1 mit dem Stellglied in der zweiten Position und einem in einer vierten

Rastkontur eingerasteten Führungselement;

Fig. 8 eine Schnittansicht eines Ausschnittes der Sicherheitsvorrichtung nach Fig. 1 mit einer weiteren Ausführungsform eines Stellgliedes in einer ersten

Position;

Fig. 9 eine Schnittansicht eines Ausschnittes der Sicherheitsvorrichtung nach Fig. 1 mit dem Stellglied nach Fig. 8 in einer Zwischenposition;

Fig. 10 eine Schnittansicht eines Ausschnittes der Sicherheitsvorrichtung nach Fig. 1 mit dem Stellglied nach Fig. 8 in einer zweiten Position. Fig. 1 zeigt eine Schnittansicht einer Sicherheitsvorrichtung 1 mit einer Fronthaube 2 und einem Haubenschloss 3. Das Haubenschloss 3 weist eine Drehfalle 4 und einen elektrischen Antrieb 5 auf, welcher einen ersten Elektromotor 6 und einen zweiten Elektromotor 7 umfasst. Die Fronthaube 2 ist in der in Fig. 1 mittels durchgezogenen Linien gezeigten Stellung geschlossen, d.h. sie befindet sich in einer Schließstellung. In der Schließstellung ist ein elastisches Element 8, wie zum Beispiel ein Dichtgummi, welches in der Schließstellung zwischen einem karosseriefesten Bauteil 9 der Sicherheitsvorrichtung 1 und der Fronthaube 2 angeordnet ist, zusammengepresst. Die Offenstellung der Fronthaube 2 ist in Fig. 1 gestrichelt dargestellt. Weiterhin weist die Sicherheitsvorrichtung 1 einen Schlosshalter 10 auf, welcher an der Fronthaube 2 angeordnet ist. Die Drehfalle 4 und eine Sperrklinke 12 des Haubenschlosses 3 sind jeweils an einem nicht dargestellten karosseriefesten Bauteil drehbar angeordnet.

Fig. 2 zeigt eine Schnittansicht eines Ausschnittes der Sicherheitsvorrichtung 1 . Die Drehfalle 4 weist einem Drehpunkt 23, eine Öffnungsdrehrichtung 21 und eine entgegengesetzt orientierte Schließdrehrichtung 22 auf. Weiterhin hat die Drehfalle 4 eine Vorrastkontur 24 und eine Hauptrastkontur 25, jeweils in Form eines Vorsprunges, und ein Einlaufmaul 27, welches durch einen Fangarm 28 und einen Lastarm 29 gebildet ist. Die Vorrastkontur 24 und die Hauptrastkontur 25 können jeweils mit einer Gegenrastkontur 26 der Sperrklinke 12 zusammenwirken.

Die Drehfalle 4 ist in Fig. 2 in einer Vorraststellung gezeigt. In der Vorraststellung ist die Sperrklinke 12 mithilfe eines Sperrklinkenfederelementes 31 , wie zum Beispiel einer Spann-, Druck- oder Spiralfeder, entgegen den Uhrzeigersinn gegen die Drehfalle 4 gedrückt gehalten. Vorteilhafterweise ist die Drehfalle 4 in der Vorraststellung mittels eines Drehfallenfederelementes 32, wie zum Beispiel einer Spann-, Druck- oder Spiralfeder, in Öffnungsdrehrichtung 21 federbeaufschlagt, wodurch in der Vorraststellung die Vorrastkontur 24 gegen die Gegenrastkontur 26 pressend positioniert ist. Die Fronthaube 2 befindet sich in der in Fig. 2 gezeigten Stellung in einer Zwischenstellung zwischen der Offenstellung und der Schließstellung und ist verriegelt .

In der in Fig. 1 gezeigten Stellung befindet sich die Drehfalle 4 in einer Hauptraststellung. Die Hauptraststellung wird erreicht, indem die Drehfalle 4 von der Vorraststeilung entsprechend Fig. 2 aus weiter in Schließdrehrichtung 22 gedreht wird. Dies kann in einer Ausführungsform durch ein Niederdrücken der Fronthaube 2 und in einer anderen Ausführungsform durch ein Antreiben der Drehfalle 4 mittels des ersten Elektromotors 6 bewirkt werden. So kann beispielsweise über ein Abtriebszahnrad 34 des ersten Elektromotors 6 ein Drehmoment auf ein Antriebszahnrad 35 der Drehfalle 4 übertragen werden, wobei das Drehmoment in Schließdrehrichtung 22 orientiert ist.

Auch kann eine Bewegung der Drehfalle 4 in Richtung der Hauptraststellung mittels einer Kombination aus einem manuellen Niederdrücken und einem elektrischen Antreiben des ersten Elektromotors 6 bewirkt sein. Zum Beispiel kann der erste Elektromotor 6 zum Antreiben der Drehfalle in Schließdrehrichtung aktiviert werden, sobald eine manuell ausgelöste Bewegung der Drehfalle 4 in Schließdrehrichtung erfasst wird, zum Beispiel mittels eines Sensors, welcher als Wendelpotentiometer ausgeführt sein kann. Ein Erfassen der Bewegung der Drehfalle 4 in Schließdrehrichtung kann weiterhin über ein Betreiben des ersten Elektromotors 6 im Generatorbetrieb ermöglicht sein, wobei eine Drehung der Drehfalle 4 in Schließdrehrichtung einen Stromfluss im ersten Elektromotor 6 generiert.

Bei der Drehung der Drehfalle 4 in Schließdrehrichtung 22 bis zumindest über die Hauptraststellung der Drehfalle 4 hinaus passiert die Hauptrastkontur 25 die Gegenrastkontur 26 und die Hauptrastkontur 25 befindet sich in Schließdrehrichtung 22 gesehen vor der Gegenrastkontur 26, wobei die Gegenrastkontur 26 in die Hauptrastkontur 24 einrasten kann und im Anschluss daran die Drehfalle 4 die Hauptraststellung einnimmt. Fig.1 zeigt weiterhin einen kreisförmigen karosseriefesten Bremsblock zum Bremsen der Drehfalle 4 in Schließdrehrichtung, wobei in der Hauptraststellung ein Spiel zwischen der Drehfalle 4 und dem Bremsblock vorliegt, um ein Einrasten der Drehfalle in die Hauptraststellung zu ermöglichen.

In der Hauptraststellung umgreift das Einlaufmaul 27 den Schlosshalter 10 und die Sperrklinke 12 blockiert eine Drehung der Drehfalle 4 in Öffnungsdrehrichtung 21 , wodurch die Fronthaube 2 verriegelt, geschlossen und in Richtung Offenstellung blockiert ist. Vorzugsweise ist der Lastarm 29 bogenförmig ausgebildet. Dies kann bei einem Frontalaufprall, bei welchem die Drehfalle 4 relativ zur Fronthaube 2 entgegen der Fahrtrichtung verschoben wird, ein verstärktes Ziehen der Fronthaube 2 in Richtung der Drehfalle 4 und damit ein festeres Andrücken der Fronthaube 2 an ein weiteres Karosserieelement, zum Beispiel dem karosseriefesten Bauteil 9, bewirken und somit eine Gefahr eines versehentlichen Entriegeins der Fronthaube 2 reduzieren und eine kompaktere und damit crashsichere Einheit aus Fronthaube 2 und dem weiteren Karosserieelement bereitstellen. Dieser Vorteil ist zum einen durch ein bogenförmig ausgestalteten Lastarm 29 der Drehfalle 4 und zum anderen durch die Drehfalle 4 als solche als Bestandteil der Sicherheitsvorrichtung 1 gegeben.

Nachdem die Gegenrastkontur 26 in die Hauptrastkontur 24 eingerastet ist, wird der erste Elektromotor 6, sofern dieser zum Umschalten von der Vorraststellung in die Hauptraststellung aktiviert wurde, deaktiviert. Der erste Elektromotor 6 kann zur Erfassung der Drehfallenstellung kurzzeitig in einem Generatormodus betrieben werden, vorzugsweise intermittierend zwischen Motormodus und Generatormodus betrieben werden, wobei im Generatormodus ein Stromsignal verschieden von Null generiert wird, sofern die Drehfalle die Hauptraststellung noch nicht erreicht hat. Nachdem die Drehfalle die Hauptraststellung eingenommen hat, ruht die Drehfalle und das Stromsignal im Generatormodus erreicht einen Nullwert. Eine derartige Betriebsart des ersten Elektromotors 6 ermöglicht es, auf einen Sensor für die Erfassung der Drehfallenstellung oder auf ein genaues Abstimmen des ersten Elektromotors 6 auf die Geometrie der Drehfalle 4 zu verzichten.

Soll die Fronthaube 2 ausgehend von der Hauptraststellung entriegelt werden, so wird zunächst die Drehfalle 4 von der Hauptraststellung in die Vorraststellung überführt. Dies wird in dem in Fig. 1 und Fig. 2 gezeigten Ausführungsbeispiel dadurch bewirkt, dass der zweite Elektromotor 7, über ein Sperrklinkenabtriebszahnrad 36 und ein Sperrklinkenantriebszahnrad 33 die Sperrklinke 12 in die in Fig. 2 dargestellte gestrichelte Freigabeposition bewegt, in welcher die Drehfalle 4 in Öffnungsdrehrichtung freigegeben ist.

Vorteilhafterweise bewirkt der erste Elektromotor 6 ein Umschalten der Drehfalle 4 von der in Fig. 1 gezeigten Hauptraststellung in die in Fig. 2 gezeigte Vorraststellung, wobei die Sicherheitsvorrichtung 1 während dieses Umschaltens eine mechanische Wirkverbindung aufweist. Die mechanische Wirkverbindung ist durch das Abtriebszahnrad 34, welches formschlüssig mit der Abtriebswelle des ersten Elektromotors 6, verbunden ist, und das Antriebszahnrad 35, welches mit der Drehfalle 4 formschlüssig verbunden ist, ausgebildet, wobei das Abtriebszahnrad 34 mit dem Antriebszahnrad 35 kämmt. Bei diesem durch den ersten Elektromotor 6 angetriebenen Umschalten der Drehfalle 4 ist wie oben beschrieben ein intermittierender Betrieb des ersten Elektromotors 6 möglich, welcher zwischen einem Motormodus und einem Generatormodus abwechselt, wobei erfassbar ist, wann die Drehfalle 4 die Vorraststeilung erreicht hat.

In einer davon verschiedene Ausführungsform dreht sich die Drehfalle 4 federbeaufschlagt mittels des Drehfallenfederelementes 32 von der Hauptraststellung in die Vorraststeilung nachdem die Sperrklinke 12 die Freigabeposition erreicht hat. Eine weitere Ausgestaltung kann ein zusammenwirkendes Antreiben der Drehfalle 4 mittels des Elektromotors 6 und des Drehfallenfederelementes 32 vorsehen. Die erfindungsgemäße Lehre sieht nicht zwangsläufig einen elektrischen Antreiben der Drehfalle 4 beim Umschalten der Drehfalle 4 von der Hauptraststellung in die Vorraststeilung vor. Demzufolge ist eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Lehre auch ohne den ersten Elektromotor 6 möglich. Das Umschalten der Drehfalle 4 von der Hauptraststellung in die Vorraststeilung ist in diesem Fall durch den zweiten Elektromotor 7 wie oben beschrieben bewirkt.

In der in Fig. 2 gezeigten Stellung der Sicherheitsvorrichtung 1 ist die Fronthaube 2 verriegelt, wobei der Lastarm 29 in der Vorraststeilung der Drehfalle 4 den Schlosshalter 10 umgreift. Ausgehend von dieser Stellung ist die Fronthaube 2 mittels einer Verstellung der Fronthaube 2 in Richtung der Schließstellung der Fronthaube 2 entriegelbar. Der Schlosshalter 10 weist hierfür ein Stellglied 41 auf, welches mit der Fronthaube 2 derart gekoppelt ist, dass in der Vorraststeilung der Drehfalle 4 die Verstellung der Fronthaube 2 in Richtung der Schließstellung der Fronthaube 2 eine Verstellung des Stellgliedes 41 von einer ersten Position, wie sie in Fig. 2 gezeigt ist, zu einer zweiten Position, wie sie in Fig. 3 gezeigt ist, bewirkt. Das Stellglied 41 ist für eine solche Verstellung verschiebbar in einem Rumpf 42 des Schlosshalters 10 geführt. Die erste und die zweite Position des Stellgliedes 41 sind als relative Positionen in Bezug zu dem Rumpf 42 des Schlosshalters 10 zu verstehen. In der in Fig. 2 und Fig. 3 gezeigten Ausführungsform befindet sich die Drehfalle 4 in der Vorraststellung, wenn das Stellglied 41 die erste und die zweite Position einnimmt.

In der Vorraststellung der Drehfalle 4 ist das Stellglied 41 gegenüber dem Rumpf 42 beweglich, wobei ein Sperrelement 43 der Drehfalle 4 einen Raum zwischen einem fest an dem Stellglied 41 angeordneten Pin 44 und einem fest an dem Rumpf 42 angeordneten Gegenpin 45 freigibt. In der in Fig. 1 gezeigten Hauptraststellung blockiert das Sperrelement 43 eine Relativbewegung des Pins 44 zu dem Gegenpin 45 und somit eine Relativbewegung zwischen dem Stellglied 41 und dem Rumpf 42. Die Drehfalle 4 übernimmt in dieser Ausführungsform eine zweistufige Verriegelungsfunktion. In einer ersten Stufe blockiert die Drehfalle 4 in der Hauptraststellung eine Bewegung des Rumpfes 42 des Schlosshalters 10 und eine Relativbewegung des Rumpfes 42 gegenüber dem Stellglied 41 . In einer zweiten Stufe blockiert die Drehfalle 4 in der Vorraststellung eine Bewegung des Rumpfes 42, sofern das Stellglied 41 die erste Position einnimmt, und gibt die Relativbewegung des Rumpfes 42 gegenüber dem Stellglied 41 frei.

Fig. 4 zeigt eine Schnittansicht des Schlosshalters 10 mit dem Stellglied 41 in der ersten Position und der Drehfalle 4 in der Vorraststellung. Der Schlosshalter 10 weist eine Steuerkontur 51 , einen Stempel 52, eine Zugfeder 54 und ein Verriegelungselement in Form von zwei koaxial in dem Rumpf 42 verschiebbar gelagerten runden Zapfen 53 auf. In der ersten Position des Stellgliedes 41 hält der Stempel 52 die Zapfen 53 entgegen einer Zugkraft der Zugfeder 54 beabstandet zueinander, sodass die Zapfen 53 seitlich aus dem Rumpf 42 herausragen und von dem Lastarm 29 der Drehfalle 4 umgriffen werden. In dieser Stellung der Zapfen 53 steht der Schlosshalter 10 mit der Drehfalle 4 im Eingriff und die Fronthaube 2 ist verriegelt.

Fig. 5 zeigt eine Schnittansicht des Schlosshalters 10 mit dem Stellglied 41 in der zweiten Position und der Drehfalle 4 in der Vorraststellung. In der zweiten Position ist das Stellglied 41 im Gegensatz zur ersten Position relativ zum Rumpf 42 in Richtung der Drehfalle 4 verschoben. Weiterhin gibt in der zweiten Position der Stempel 52 einen Raum 55 zwischen den Zapfen 53 frei, in welchen die in der ersten Position des Stellgliedes 41 gespannte Zugfeder 54 die Zapfen 53 hineinzieht. Im zusammengezogenen Zustand der Zapfen 53 sind die Zapfen 53 in dem Rumpf 42 aufgenommen und nehmen eine passive Stellung ein, in welcher die Zapfen 53 von dem Lastarm 29 und damit der Schlosshalter 10 von der Drehfalle 4 freigegeben sind und die Fronthaube 2 entriegelt ist.

Die an dem Stellglied 41 angeordnete Steuerkontur 51 wirkt mit einem an dem Rumpf 42 fest angeordneten Führungselement 57 in Form eines Pins derart zusammen, dass bei einer Bewegung des Stellgliedes 41 von der ersten Position hin zur zweiten Position und umgekehrt das Stellglied 41 sich um eine Mittelachse 56 des Stellgliedes 41 dreht und ein Einrasten des Stellgliedes in der ersten und der zweiten Position ermöglicht ist. Um eine drehbare Lagerung des Stellgliedes 41 um die Mittelachse 56 bereitzustellen, weist der Schlosshalter 10 ein Drehgelenk 66 und ein Koppelelement 67 auf, wobei das Koppelelement 67 fest mit der Fronthaube 2 verbunden ist und das Drehgelenk 67 das Stellglied 41 drehbar mit dem Koppelelement 67 verbindet. Das Drehgelenk 67 kann zum Beispiel als Kugellager oder in Form einer umlaufenden Nut um das Koppelelement

67 und einer dazu korrespondierenden zur Mittelachse 56 ragenden Erhebung am Stellglied 41 ausgebildet sein.

Die Steuerkontur 51 erstreckt sich um einen Umfang des zylindrisch ausgebildeten Stellgliedes 41 und weist eine erste Rastkontur 58, eine zweite Rastkontur 61 , eine dritte Rastkontur 68 und eine vierte Rastkontur 69 auf. In der ersten Position des Stellgliedes 41 ist das Führungselement 57 in der ersten Rastkontur 58 oder der dritten Rastkontur

68 und in der zweiten Position des Stellgliedes 41 in der zweiten Rastkontur 61 oder der vierten Rastkontur 69 eingerastet und damit entsprechend das Stellglied 41 eingerastet. Die erste und die zweite Position des Stellgliedes 41 ist lediglich über den Abstand des Stellgliedes 41 zu der Drehfalle 4, oder präziser zu dem Drehpunkt 23 der Drehfalle 4, definiert, d.h. das Stellglied 41 kann die erste Position einnehmen, wenn das Führungselement 57 in der ersten Rastkontur 58 oder in der dritten Rastkontur 68 eingerastet ist bzw. die zweite Position einnehmen, wenn das Führungselement 57 in der zweiten Rastkontur 61 oder in der vierten Rastkontur 69 eingerastet ist. Bevorzugt hat der Schlosshalter 10 eine Schlosshalterfeder 59, welche in der ersten und in der zweiten Position des Stellgliedes 41 gespannt ist und das Stellglied 41 über die Steuerkontur 51 gegen das Führungselement 57 gedrückt hält.

Die Steuerkontur 51 weist eine obere und eine untere Begrenzung auf, wobei in einer Umgebung der Rastkonturen 58, 61 , 68 und 69 Spitzen der oberen Begrenzung gegenüber Kerben der unteren Begrenzung versetzt zueinander angeordnet sind und damit zumindest jeweils ein erster Versatz 62 und ein zweiter Versatz 63 ausgebildet ist. Der erste Versatz 62 und der zweite Versatz 63 bewirken, dass sich das Stellglied 41 bei einer Verstellung von der ersten zur zweiten als auch von der zweiten zur ersten Position in die durch die Pfeile 64 und 65 dargestellte Richtung um die Mittelachse 56 dreht.

Befindet sich das Stellglied 41 , wie in Fig. 4 gezeigt, in der ersten Position, bewirkt eine Verstellung der Fronthaube 2 in Richtung der Schließstellung der Fronthaube 2 eine Bewegung des Stellgliedes 41 nach unten und die Steuerkontur 51 fährt entlang des Führungselementes 57, bis das Führungselement 57 in der zweiten Rastkontur 61 einrastet. Das Führungselement 57 gleitet dabei entlang eines aufsteigenden Abschnittes der Steuerkontur 51 . Ein dritter Versatz an der ersten Rastkontur 58, welcher wie der zweite Versatz 63 ausgebildet ist, bewirkt, dass das Führungselement 57 auf eine zur Mittelachse 56 schräge Fläche der oberen Begrenzung stößt und das Stellglied 41 in die mit dem Pfeil 64 gezeigte Richtung bewegt. Kurz bevor das Führungselement 57 in die zweite Rastkontur 61 einrastet stößt die Steuerkontur 51 mit der oberen Begrenzung an das Führungselement 57 und die Bewegung der Fronthaube 2 wird über die Koppelung der Fronthaube 2 mit dem Stellglied 41 gestoppt. Dadurch wird bevorzugt ein Rückschlag ausgelöst, welcher ein Einrasten des Führungselementes 57 in die zweite Rastkontur 61 bewirkt.

Ausgehend von der in Fig. 5 gezeigten zweiten Position des Stellgliedes 41 bewirkt eine Verstellung der Fronthaube 2 in Richtung der Schließstellung der Fronthaube 2 eine Bewegung des Stellgliedes 41 nach unten und damit ein Entrasten des Führungselementes 57 aus der zweiten Rastkontur 61 . Der erste Versatz 62 stellt sicher, dass bei einer Bewegung des Stellgliedes 41 nach unten das Führungselement 57 auf eine zur Mittelachse 56 schräge Fläche der oberen Begrenzung stößt und zum einen das Stellglied 41 in die mit dem Pfeil 64 bzw. 65 gezeigte Richtung bewegt und zum anderen die Fronthaube 2 abbremst, wodurch ein haptisches Signal für einen Bediener der Sicherheitsvorrichtung 1 generiert wird. Wird die Fronthaube 2 im Anschluss an das Abbremsen losgelassen, beschleunigt die Schlosshalterfeder 59 die Fronthaube 2 nach oben, wodurch eine Bewegung des Stellgliedes 41 nach oben verursacht wird, wobei die Steuerkontur 51 entlang des Führungselementes 57 fährt, bis das Führungselement 57 in der dritten Rastkontur 68 einrastet, wie es in Fig. 6 gezeigt ist. Das Führungselement 57 gleitet dabei entlang eines absteigenden Abschnittes der Steuerkontur 51 . Ist das Führungselement 57 in der dritten Rastkontur 68 eingerastet, befindet sich das Stellglied 41 in der ersten Position.

Somit bewirkt in der Vorraststeilung der Drehfalle eine Verstellung der Fronthaube in Richtung der Schließstellung eine Verstellung des Stellgliedes von der zweiten Position zur ersten Position. Eine anschließende Verstellung des Stellgliedes 41 von der ersten zur zweiten Position erfolgt ähnlich wie bei oben beschrieben Verstellung, bei welcher das Führungselement 57 von der ersten Rastkontur 58 in die zweite Rastkontur 61 überführt wird, nur dass das Führungselement 57 von der dritten Rastkontur 68 in die vierte Rastkontur 69 überführt wird. Fig. 7 zeigt das Stellglied 41 in der zweiten Position, wobei das Führungselement 57 in der vierten Rastkontur 69 eingerastet ist. Eine darauf anschließende Verstellung des Stellgliedes 41 von der zweiten zur ersten Position erfolgt ähnlich wie bei oben beschriebener Verstellung, bei welcher das Führungselement 57 von der zweiten Rastkontur 61 in die dritte Rastkontur 68 überführt wird, nur dass das Führungselement 57 von der vierten Rastkontur 69 in die erste Rastkontur 58 überführt wird. Fig. 7 zeigt das Stellglied 41 in der ersten Position, wobei das Führungselement 57 in der ersten Rastkontur 58 eingerastet ist.

Fig. 8, Fig. 9 und Fig. 10 zeigen eine weitere Ausführungsform, wobei der Aufbau der in Fig. 8 bis Fig. 10 dargestellten Sicherheitsvorrichtung weitgehend der in den Fig. 1 bis Fig. 3 dargestellten Sicherheitsvorrichtung 1 entspricht und mit den entsprechenden Bezugszeichen versehen ist. Auch wirken die Drehfalle 4, das Sperrelement 43, der Pin 44, der Gegenpin 45, der elektrische Antrieb 5 mit dem ersten Elektromotor 6 und dem zweiten Elektromotor 7 und die Sperrklinke 12 in gleicher Weise zusammen wie es für das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 bis Fig. 3 beschrieben ist. Im Unterschied zu der Ausführungsform nach Fig. 1 bis Fig. 3 ist bei der Ausführungsform entsprechend Fig. 8 bis Fig. 10 der Schlosshalter 10 verschieden ausgeführt.

Fig. 8 zeigt eine Schnittansicht der Sicherheitsvorrichtung 1 mit einer weiteren Ausgestaltung eines Schlosshalters 71 des Haubenschlosses 3. Wie in Fig. 2 befindet sich die Drehfalle 4 in der in Fig. 8 gezeigten Stellung in der Vorraststeilung. Bei der in Fig. 8 gezeigten Ausführungsform weist der Schlosshalter 71 ein zur Sperrklinke 12 hin gerichtetes Stellglied 72 auf, welches mit einem seitlich abstehenden Bolzen 73 der Sperrklinke 12 beim Niederdrücken der Fronthaube 2 zusammenwirken kann. Das Stellglied 72 befindet sich in der in Fig. 8 gezeigten Stellung in einer ersten Position, in welcher der Schlosshalter 71 mit der Drehfalle 4 im Eingriff steht und die Fronthaube 2 verriegelt ist und das Stellglied 72 gegenüber dem Bolzen 73 einen Abstand 76 aufweist. Weiterhin weist der Schlosshalter 71 einen Zylinder 77 und einen Rumpf 78 auf, wobei der Zylinder 77 verschiebbar in dem Rumpf 78 geführt ist. Eine Schlosshalterfeder 74 des Schlosshalters 71 beaufschlagt den Zylinder 78 mit einer Federkraft, welche größer als die Gewichtskraft der Fronthaube 2 ist, und somit die Fronthaube 2 in der Vorraststeilung der Drehfalle 4 in einer angehobenen Stellung hält.

Durch Niederdrücken der Fronthaube 2 ist die Fronthaube 2 in eine abgesenkte Stellung überführbar, wie sie in Fig. 9 gezeigt ist, wobei sich die Fronthaube 2 in Richtung der Schließstellung der Fronthaube 2 verstellt. Diese Verstellung der Fronthaube 2 in Richtung der Schließstellung bewirkt eine Verstellung des Stellgliedes 72 von der ersten Position in eine in Fig. 9 gezeigte Zwischenposition des Stellgliedes 72, wobei eine Gleitfläche 75 des Stellgliedes 72 an dem Bolzen 73 entlang gleitet und diesen von der Drehfalle 4 wegschiebt und die Sperrklinke 12 aus der Vorrastkontur 24 befreit.

Die Kraft, welche in der freigegebenen Stellung der Drehfalle 4 ausgehend von dem Drehfallenfederelement 32 auf die Fronthaube 2 wirkt, ist bevorzugt deutlich höher als die Kraft, welche ausgehend von der Schlosshalterfeder 74 auf die Fronthaube 2 wirkt. So kann diese Kraft das doppelte oder vierfache der Gewichtskraft der Fronthaube 2 betragen. Dies bewirkt, dass ein Bediener der Sicherheitsvorrichtung 1 bei einem gewollten Entriegeln der Fronthaube 2 nicht versehentlich die Drehfalle 4 in die Hauptraststellung überführt. Des Weiteren wird dadurch beim Entriegeln eine vergleichsweise hohe Gegenkraft nach oben erzeugt, welche zum Beispiel doppelt so hoch wie die Gewichtskraft der Fronthaube 2 sein kann, womit ein haptisches Signal an einen Bediener der Fronthaube 2 generierbar ist.

Ausgehend von der in Fig. 9 gezeigten Vorraststeilung der Drehfalle 4 wird mittels des Drehfallenfederelementes 32 die Drehfalle 4 in eine in Fig. 10 dargestellte Öffnungsendstellung gedreht und die Fronthaube 2 in eine angehobene Stellung überführt. In der angehobenen Stellung der Fronthaube 2 ist die Schlosshalterfeder 74 entspannt und das Stellglied 72 beabstandet zu dem Bolzen 73 angeordnet und nimmt eine zweite Position ein. In dieser zweiten Position des Stellgliedes 72 ist der Schlosshalter 71 von der Drehfalle 4 freigegeben und die Fronthaube 2 entriegelt. Die erste und die zweite Position des Stellgliedes 72 sind als relative Positionen zum Bolzen 73 oder zum Drehpunkt der Sperrklinke 12 zu verstehen.

Die Drehfalle 4 ist ausgehend von der in Fig. 10 gezeigten Öffnungsendstellung mittels Niederdrücken der Fronthaube 2 in die Vorraststeilung überführbar. Dabei dreht sich die Drehfalle 4 in Schließdrehrichtung 22 über die Vorraststeilung hinaus bis hin zu einer Wendepunktstellung, welche am Ende des Niederdrückens erreicht wird. Bei dieser Bewegung der Drehfalle 4 passiert das Stellglied 72 den Bolzen 73. In einer vorteilhaften Ausführungsform beaufschlagt die Schlosshalterfeder 74 die Fronthaube 2 in der Wendepunktstellung der Drehfalle 4 mit einer deutlich höheren Kraft als das Drehfallenfederelement 32 über die Drehfalle 4 und den Schlosshalter 71 die Fronthaube 2 beaufschlagt. Dies bewirkt dass das Stellglied 72 einen Abstand, vorzugsweise den Abstand 76, zum Bolzen 73 hält, wenn sich die Drehfalle 4 bei einer Bewegung ausgehend von der Wendepunktstellung in Öffnungsdrehrichtung 21 in einer Stellung befindet, welche sie in der Vorraststeilung einnimmt, sodass die Sperrklinke 12 in die Vorrastkontur einrasten kann.

Eine davon verschiedene Ausführungsform sieht vor, dass der Bolzen 73 bei einer Aufwärtsbewegung des Stellgliedes 72 auf eine schräge Anlauffläche des Stellgliedes 72 trifft und das Stellglied 72 seitlich verbiegt und das Stellglied 72 an dem Bolzen vorbeigleiten kann und die Sperrklinke 12 nicht von der Drehfalle 4 weggedrückt wird. Hierzu ist das Stellglied 72 elastisch verformbar ausgeführt.