Beschreibung:

Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugtürverschluss, mit einem Gesperre so¬ wie einen Diebstahlsicherungsantrieb und Verriegelungsantrieb, und mit einer Öffnungseinrichtung zum motorischen Öffnen des Gesperres, wobei der Dieb¬ stahlsicherungsantrieb und/oder der Verriegelungsantrieb auf die Öffnungs¬ einrichtung für das Gesperre arbeitet oder Teil derselben ist.

Der Diebstahlsicherungsantrieb ist Bestandteil einer und arbeitet auf eine Dieb- stahlsicherungskette. Die Diebstahlsicherungskette lässt sich in eine entsicherte Stellung entsprechend "Diebstahlsicherung aus" oder eine gesicherte Stellung entsprechend "Diebstahlsicherung ein" überführen. In der Position "Diebstahl¬ sicherung ein" gehen in der Regel sämtliche mechanischen Öffnungsbewe¬ gungen beim zugehörigen Kraftfahrzeugtürverschluss leer. Das heißt, sowohl eine Betätigung des Türaußengriffes wie des Türinnengriffes führen nicht dazu, dass das Gesperre geöffnet wird. Auch eine elektrische Öffnung mit Hilfe der Öffnungseinrichtung zum motorischen Öffnen des Gesperres ist nicht möglich.

Wie der Diebstahlsicherungsantrieb so ist auch der Verriegelungsantrieb Be- standteil einer Verriegelungskette, auf die er arbeitet. Der Verriegelungsantrieb und die Verriegelungskette lassen sich in die Positionen "entriegelt" und "ver¬ riegelt" überführen. Bei verriegeltem Kraftfahrzeugtürverschluss zieht der Tür¬ außengriff ins Leere, so dass das Öffnen des Gesperres von außen her nicht möglich ist. Dagegen lässt sich der Kraftfahrzeugtürverschluss unverändert über den Türinnengriff öffnen. Erst wenn der Verriegelungsantrieb bzw. die Ver¬ riegelungskette in die Position "entriegelt" überführt worden sind, entfaltet auch der Türaußengriff Wirkung.

Mit Hilfe der Öffnungseinrichtung lässt sich das Gesperre ergänzend elektro- motorisch öffnen. Dabei wirkt die Öffnungseinrichtung unmittelbar oder mittelbar

auf eine Sperrklinke des üblicherweise aus Drehfalle und Sperrklinke zu¬ sammengesetzten Gesperres ein und hebt diese aus. Dadurch kann die Drehfalle (gegebenenfalls federunterstützt) öffnen und gibt den zuvor im Ein¬ laufmaul gefangenen Schließbolzen frei. Ein Bediener kann folglich im An- Schluss an das elektrische Öffnen eine zugehörige Kraftfahrzeugtür unmittelbar ausstellen.

Der elektrische Öffnungsvorgang des Gesperres wird zumeist und nicht ein¬ schränkend in Verbindung mit einer Einrichtung für einen schlüssellosen Zu- gang ("keyless entry") bei einem Kraftfahrzeug eingesetzt. Dadurch kann im Rahmen einer vorgeschalteten Berechtigungsprüfung eines zugangswilligen Bedieners die Diebstahlsicherungskette schon bei Annäherung entsichert und der Kraftfahrzeugtürverschluss entriegelt werden, so dass im Anschluss daran das elektrische Öffnen des Gesperres möglich ist. Das ist aus Komfortgründen wünschenswert.

Im gattungsbildenden Stand der Technik nach der DE 199 43 483 A1 arbeitet der Diebstahlsicherungsmotor auf ein Steuerglied, welches in der Position "Diebstahlsicherung ein" den Verriegelungshebel blockiert, in der Position "Diebstahlsicherung aus" den Verriegelungshebel freigibt und in der Position "Türverschluss öffnen" die Sperrklinke unmittelbar oder gegebenenfalls unter Zwischenschaltung eines Auslösehebels betätigt. Das heißt, der Verriegelungs¬ hebel ist von der Beaufschlagung durch den Diebstahlsicherungsmotor frei. Das heißt, um den Verriegelungshebel zusätzlich zu betätigen, muss der Ver- riegelungsantrieb ergänzend zum Diebstahlsicherungsantrieb beaufschlagt werden. Das ist konstruktiv aufwendig und führt zu einer erhöhten Geräusch¬ kulisse, weil beide Motoren zumindest teilweise eine gleichzeitige Beauf¬ schlagung erfahren. Hier setzt die Erfindung ein.

Der Erfindung liegt das technische Problem zugrunde, einen Kraftfahrzeug- türverschluss der eingangs beschriebenen Gattung so weiter zu entwickeln, dass der konstruktive Aufwand bei gleichzeitiger Komfortverbesserung verrin¬ gert ist.

Zur Lösung dieser technischen Problemstellung ist ein gattungsgemäßer Kraft- fahrzeugtürverschluss erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass der Diebstahlsicherungsantrieb und/oder die Diebstahlsicherungskette sowie der Verriegelungsantrieb und/oder die Verriegelungskette mechanisch und/oder elektrisch/elektronisch derart gekoppelt sind, dass der Verriegelungsantrieb und/oder die Verriegelungskette den Diebstahlsicherungsantrieb und/oder die Diebstahlsicherungskette in seiner/ihrer Position "verriegelt" blockiert. Dabei impliziert in der Regel eine Entriegelung eine Entsicherung und eine Sicherung eine Verriegelung impliziert, wobei in beiden Fällen jeweils nur ein Antrieb, das heißt, entweder der Diebstahlsicherungsantrieb oder der Verriegelungsantrieb, zum Einsatz kommt.

In vorteilhafter Ausgestaltung sorgt der Verriegelungsantrieb beim Überführen der Verriegelungskette in die Stellung "entriegelt" gleichzeitig dafür, dass die Diebstahlsicherungskette entsichert wird. Anders ausgedrückt, wird der Über¬ gang in die Position "entriegelt" und "entsichert" einzig und allein vom Ver¬ riegelungsantrieb bewerkstelligt.

Beim Überführen der Diebstahlsicherungskette in die gesicherte Position nimmt der Diebstahlsicherungsantrieb zugleich die Verriegelungskette in Stellung "verriegelt" mit. Das heißt, in diesem Fall zeichnet sich der Diebstahlsicherungs¬ antrieb einzig verantwortlich für die gleichzeitige Einnahme der Positionen "gesichert" und "verriegelt".

Das erreicht die Erfindung im Detail dadurch, dass der Diebstahlsicherungs¬ antrieb und/oder die Diebstahlsicherungskette sowie der Verriegelungsantrieb und/oder die Verriegelungskette mechanisch und/oder elektrisch/elektronisch derart gekoppelt sind, dass der Verriegelungsantrieb bzw. die Verriegelungs- kette den Diebstahlsicherungsantrieb bzw. die Diebstahlsicherungskette in der Position "verriegelt" blockiert. Das heißt, sobald der Verriegelungsantrieb bzw. die Verriegelungskette ihre Stellung "verriegelt" einnimmt, wird der Diebstahl¬ sicherungsantrieb bzw. die Diebstahlsicherungskette immer in der Position "Diebstahlsicherung aus" blockiert.

Damit der Diebstahlsicherungsantrieb (bzw. der Verriegelungsantrieb) das Gesperre öffnen kann, muss zuvor die Verriegelungskette in die Position "ent¬ riegelt" überführt worden sein. Das bedeutet, dass in Stellung "Diebstahl¬ sicherung ein" zunächst der Verriegelungsantrieb die Verriegelungskette in die Position "entriegelt" überführt. Dann kann der Diebstahlsicherungsantrieb im unmittelbaren Anschluss daran von der Position "Diebstahlsicherung ein" über die Stellung "Diebstahlsicherung aus" hinaus auf das Gesperre zum Abheben der Sperrklinke arbeiten. Das heißt, eine zuvor bestehende (mechanische oder elektronische) Blockade des Diebstahlsicherungsantriebs in der Stellung "Diebstahlsicherung aus" bei "verriegelter" Verriegelungskette wird hierdurch aufgehoben, so dass der Diebstahlsicherungsantrieb unmittelbar und in einem Zug von der Stellung "Diebstahlsicherung ein" in den elektrischen Öffnungs¬ vorgang für das Gesperre übergehen kann.

Vergleichbares gilt dann, wenn aus der verriegelten Position heraus das Gesperre geöffnet werden soll. Auch in diesem Fall ist es zunächst erforderlich, dass der Verriegelungsantrieb die (mechanische und/oder elektronische) Blockade im Hinblick auf den Diebstahlsicherungsantrieb aufhebt. Bei dem Verriegelungsantrieb kann es sich nicht einschränkend um einen Zentral- Verriegelungsantrieb handeln. Dann ist die Verriegelungskette als Zentralver

riegelungskette ausgebildet. Das Aufheben der Blockade im Hinblick auf den Diebstahlsicherungsantrieb wird erreicht, indem der Verriegelungsantrieb bzw. Zentralverriegelungsantrieb respektive die Verriegelungskette bzw. Zentralver- riegelungskette in die Position "entriegelt" überführt wird. Dadurch kann im Anschluss hieran der Diebstahlsicherungsantrieb unmittelbar in die Position "elektrisches Öffnen" übergehen.

Zusammenfassend wird der Diebstahlsicherungsantrieb also bei in der Stellung "verriegelt" befindlicher Verriegelungskette und/oder Verriegelungsantrieb vor- zugsweise in seiner Position "Diebstahlsicherung aus" blockiert. Damit der Diebstahlsicherungsantrieb folglich in die Stellung "elektrisches Öffnen" über¬ gehen kann, ist es erforderlich, zunächst diese Blockade aufzuheben, indem der Zentralverriegelungsantrieb die Verriegelungskette in die Stellung "ent¬ riegelt" überführt.

Vorzugsweise sorgt eine Zeitsteuerung dafür, dass beide Antriebe möglichst keine gleichzeitige Beaufschlagung erfahren. Das heißt, der Verriegelungs¬ antrieb bzw. Zentralverriegelungsantrieb und der Diebstahlsicherungsantrieb werden zeitlich hintereinander beaufschlagt, um die Geräuschentwicklung auf ein Minimum zu reduzieren. Zeitlich überlappende Ansteuerungen sind alter¬ nativ natürlich ebenfalls möglich. Schließlich können auch noch mehrere Sensoren vorgesehen werden, die die Einnahme der verschiedenen Stellungen der Antriebe überwachen und an eine Steuereinheit melden. Vorteilhafterweise verzichtet die Erfindung jedoch auf derartige Sensoren, was den konstruktiven und finanziellen Aufwand verringert.

Im Ergebnis wird ein Kraftfahrzeugtürverschluss zur Verfügung gestellt, bei dem der Diebstahlsicherungsantrieb und/oder (Zentral-)Verriegelungsantrieb gleich¬ zeitig zum elektrischen Öffnen eingesetzt werden. Dabei ist jeweils sicher- gestellt, dass eine Entriegelung oder Entsicherung nicht zu einem unkontrol

lierten Voröffnen der Sperrklinke des Gesperres führen. Denn der jeweilige eine Antrieb für das elektrische Öffnen (Diebstahlsicherungsantrieb oder Verriege¬ lungsantrieb) kann nur dann aus seiner Stellung "ein" oder "aus" weiter in die Position "elektrisches Öffnen" überführt werden, wenn zuvor eine Blockade seitens des anderen Antriebes (Verriegelungsantrieb oder Diebstahlsicherungs¬ antrieb) aufgelöst worden ist. Das heißt, dass elektrische Öffnen setzt zwingend die wechselweise Beaufschlagung beider Antriebe mit einer fest vorgegebenen Reihenfolge voraus, um die gegenseitige Blockade in zumindest der Stellung "aus" aufzuheben. Dadurch lassen sich Fehlfunktionen zuverlässig vermeiden.

Außerdem ist die Geräuschentwicklung minimiert, weil nur jeweils ein einzelner Antrieb eine Beaufschlagung erfährt und beide Antriebe nicht gleichzeitig be¬ tätigt werden. Das führt ergänzend dazu, dass der in einem Kraftfahrzeug nicht unkritische Stromverbrauch eine Reduktion erfährt.

Immer wird der elektrische Öffnungsvorgang durch den Diebstahlsicherungs¬ antrieb oder den (Zentral-)Verriegelungsantrieb ausgeführt. Solange der Kraft- fahrzeugtürverschluss verriegelt ist, kann der jeweilige Antrieb, im Beispielfall der Diebstahlsicherungsantrieb, zwar entsichern, aber keinen elektrischen Öff- nungsvorgang durchführen. Dazu ist es erst möglich, wenn das Schloss mit Hilfe des anderen Antriebes, im Beispielfall des Zentralverriegelungsantriebs, entriegelt wird. Dadurch, dass der Diebstahlsicherungsantrieb in der Stellung "aus" blockiert wird, lässt sich eine ungewollte Öffnung des Gesperres ver¬ meiden. Hierin sind die wesentlichen Vorteile zu sehen.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellender Zeichnungen näher erläutert; es zeigen:

Fig. 1 einen Kraftfahrzeugtürverschluss anhand eines Beispielfalles,

Fig. 2 den Gegenstand nach Fig. 1 in Rückansicht, und zwar reduziert auf seine für die Erfindung wesentlichen Bauteile schematisch,

Fig. 3 den Gegenstand nach Fig. 1 und Fig. 2 in seiner Anordnung in der Kraftfahrzeugtür.

In den Figuren ist ein Kraftfahrzeugtürverschluss 16 dargestellt, der wie üblich mit einem Gesperre 1 , 2 ausgerüstet ist, das in der Fig. 1 lediglich eine Andeutung erfahren hat. Das Gesperre 1 , 2 setzt sich aus einer Drehfalle 1 und einer Sperrklinke 2 zusammen. Die Sperrklinke 2 lässt sich mit Hilfe eines Auslösehebels 3 ausheben, so dass dann die Drehfalle 1 federunterstützt einen nicht gezeigten Schließbolzen freigibt. Auf den Auslösehebel 3 arbeitet ein nur angedeutetes Betätigungshebelwerk 4. Zusätzlich kann der Auslösehebel 3 durch einen Diebstahlsicherungsantrieb 5 in Verbindung mit einem Diebstahlsicherungshebel 6 ausgehoben werden.

Der Diebstahlsicherungshebel 6 und der Diebstahlsicherungsantrieb 5 bilden zusammengenommen eine Diebstahlsicherungskette 5, 6. Mit Hilfe des Dieb¬ stahlsicherungsantriebes 5 lässt sich der Diebstahlsicherungshebel 6 in der Fig. 1 um eine zugehörige Drehachse 7 von der dargestellten Position "Diebstahl¬ sicherung ein (DS ein)" ausgehend im Uhrzeigersinn verschwenken. Dabei überstreicht der Diebstahlsicherungsantrieb 5 bzw. die Diebstahlsicherungs¬ kette 5, 6 und hier der Diebstahlsicherungshebel 6 die Position "Diebstahl¬ sicherung aus (DS aus)", die strichpunktiert angedeutet ist. In dieser Stellung wird der Diebstahlsicherungshebel 6 blockiert, und zwar durch einen Anschlag 8 an einem Verriegelungshebel 9, welcher von einem Verriegelungsantrieb 10 beaufschlagt wird. Der Verriegelungsantrieb 10 formt zusammen mit dem Verriegelungshebel 9 bzw. Zentralverriegelungshebel 9 eine Verriegelungskette 9, 10 bzw. Zentralverriegelungskette 9, 10.

In der Fig. 1 befindet sich der Verriegelungshebel 9 in seiner Position verriegelt. Er ist gegenüber mit dem Diebstahlsicherungshebel 6 um eine andere Achse 13 verschwenkbar, und zwar im Gegenuhrzeigersinn. Am Ende dieser Bewegung

befindet sich der Verriegelungshebel 9 in der Stellung "entriegelt" (E), die in der Fig. 1 gestrichelt dargestellt ist. Man erkennt, dass in dieser Position der Anschlag 8 am Verriegelungshebel 9 aus dem Einflussbereich des Diebstahl¬ sicherungshebels 6 herausgeschwenkt worden ist, folglich der Diebstahl- Sicherungshebel 6 von dem Anschlag 8 in der Position "entriegelt" des Ver¬ riegelungshebels 9 nicht (mehr) blockiert wird.

Die Funktionsweise des Kraftfahrzeugtürverschlusses nach Fig. 1 erschließt sich am einfachsten, wenn man die Schemadarstellung nach Fig. 2 betrachtet. Dort sind lediglich die beiden Antriebe 5, 10 dargestellt sowie der Anschlag 8. Anstelle der Antriebe 5, 10 könnte auch jeweils die zugehörige Diebstahl¬ sicherungskette 5, 6 respektive Verriegelungskette 9, 10 abgebildet sein.

Man erkennt, dass für den Übergang von der Stellung "Diebstahlsicherung ein" zur Position "verriegelt" (V) lediglich der Diebstahlsicherungsmotor 5 im Ausführungsbeispiel nach Fig. 2 im Gegenuhrzeigersinn eine ca. %-Umdrehung vollführen muss. Dann wird eine weitere Bewegung des angeschlossenen Diebstahlsicherungshebels 6 verhindert, weil dieser insofern an den Anschlag 8 am Verriegelungshebel 9 schlägt.

Für den Übergang von der Diebstahlsicherungsstellung ("Diebstahlsicherung ein") zur Entriegelung ist es nun lediglich erforderlich, einzig und allein den Zentralverriegelungsantrieb 10 im Uhrzeigersinn zu beaufschlagen. Denn eine Entriegelung hat gleichzeitig eine Entsicherung zur Folge. Tatsächlich sorgt nämlich der in die Position "entriegelt" überführte Verriegelungshebel 9 mit einem drehbar auf dem Verriegelungshebel 9 gelagerten Kupplungshebel 11 dafür, dass zugleich der Diebstahlsicherungshebel 6 der Verriegelungskette 9, 10 seine Position "Diebstahlsicherung aus" (strichpunktierte Linie in Fig. 1) einnimmt.

Im Anschluss hieran kann der Diebstahlsicherungsmotor 5 den Diebstahl¬ sicherungshebel 6 weiter im Gegenuhrzeigersinn beaufschlagen, weil insofern der Anschlag 8 am Verriegelungshebel 9 nicht (mehr) entgegensteht. Am Ende dieser Bewegung beaufschlagt der Diebstahlsicherungshebel 6 den Betäti- gungshebel 4 im Bereich einer dortigen Auflaufkante 12. Dadurch wird der Aus¬ lösehebel 3 im Bereich einer dortigen Auflaufkante 12. Dadurch wird der Aus¬ lösehebel 3 in der Fig. 1 nach unten gedrückt und hebt die Sperrklinke 2 von der Drehfalle 1 ab, so dass das Gesperre 1 , 2 elektrisch geöffnet wird (EÖ).

Für den Übergang von der verriegelten in die entriegelte Position ist es lediglich erforderlich, dass der Zentralverriegelungsantrieb 10 eine Uhrzeigersinnbe¬ wegung entsprechend der Fig. 2 vollführt. Soll im Anschluss daran das elektrische Öffnen durchgeführt werden, so ist dies möglich, weil durch die Einnahme der Position "entriegelt" des Verriegelungshebels 9 dessen Anschlag 8 aus dem Einflussbereich des Diebstahlsicherungshebels 6 herausgeschwenkt worden ist. Folglich kann der Diebstahlsicherungshebel 6 unmittelbar von der Position "Diebstahlsicherung ein" gemäß Fig. 1 oder auch ausgehend von "Diebstahlsicherung aus" bei einer Uhrzeigersinndrehung die Auflaufkante bzw. Abkantung 12 des Auslösehebels 3 erreichen.

Soll von der entriegelten Stellung ausgehend das elektrische Öffnen initiiert werden, so ist hierfür lediglich eine Uhrzeigersinnbeaufschlagung des Dieb¬ stahlsicherungshebels 6 erforderlich. Um den Verriegelungshebel 9 von der entriegelten Stellung in die verriegelte Stellung zu überführen, muss der Zentralverriegelungsantrieb 10 gemäß Fig. 2 so beaufschlagt werden, dass der Verriegelungshebel 9 eine entsprechende Gegenuhrzeigersinnbewegung absolviert.

Damit der Kraftfahrzeugtürverschluss den Übergang von der entriegelten in die diebstahlgesicherte Position vollführen kann, ist es lediglich erforderlich, den

Diebstahlsicherungsantrieb 5 zu beaufschlagen. Bei diesem Vorgang wird der Diebstahlsicherungsantrieb 5 respektive der Diebstahlsicherungshebel 6 aus¬ gehend von der Stellung "Diebstahlsicherung aus" gemäß Fig. 2 im Uhrzeiger¬ sinn beaufschlagt und nimmt dabei die Verriegelungskette 9, 10 in deren Position "verriegelt" mit. Das geschieht durch den Kupplungshebel 11. Alter¬ nativ hierzu kann aber auch zunächst der Verriegelungsantrieb 10 dafür sorgen, dass der Verriegelungshebel 9 entsprechend verschwenkt wird, wobei im Anschluss daran der Diebstahlsicherungshebel 6 die Position "Diebstahl¬ sicherung ein" einnimmt.

Vergleichbar wird vorgegangen, wenn sich der Kraftfahrzeugtürverschluss in der Stellung "verriegelt" befindet und davon ausgehend diebstahlgesichert werden soll. Denn in einem solchen Fall muss lediglich der Diebstahl¬ sicherungsantrieb 5 so beaufschlagt werden, dass der Diebstahlsicherungs- hebel 6 in Fig. 1 eine entsprechende Gegenuhrzeigersinnbewegung vollführt.

Eine dem Diebstahlsicherungsantrieb 5 bzw. der Diebstahlsicherungskette 5, 6 zugeordnete Feder 14 sorgt dafür, dass die Diebstahlsicherungskette 5, 6 bzw. der Diebstahlsicherungsantrieb 5 nach dem elektrischen Öffnen (EÖ) in jedem Fall die Position "DS aus" zurückgeführt wird. Denn die betreffende Feder 14 wird beim beschriebenen Öffnungsvorgang entsprechend vorgespannt. Schlie߬ lich erkennt man (gehäusefeste) Anschläge 15 für den Verriegelungsantrieb 10 bzw. die Verriegelungskette 9, 10, welche die Stellungen "entriegelt" (E) und "verriegelt" (V) festlegen, so dass insgesamt auf eine komplizierte und stör- anfällige Sensorik verzichtet werden kann.