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Patent Searching and Data


Title:
MOTOR VEHICLE HAVING A HEATABLE HEAD RESTRAINT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/207099
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a head restraint for a motor vehicle, which head restraint has devices such as a fan and a heating element such that heated air can flow out of a front side of the head restraint if necessary and which head restraint enables heating of a head by means of outflowing heated air. This is achieved in that a passage opening (7) is formed in the cushion body of the head restraint, which passage opening extends from a back side of the cushion body to a front side of the cushion body, that a cavity (10) is formed in the passage opening at a distance from the back side and at a distance from the front side of the cushion body, in which cavity at least one fan (9) is arranged, that an air-permeable, electrically operated heating mat (20) is provided on the back side of the cushion body in order to heat the suctioned air, and that the pre-heated air is additionally heated by means of the air-permeable, electrically operated heating mat (25) located on the front side of the cushion body.

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Inventors:
KRUMM MAXIMILIAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2016/064141
Publication Date:
December 29, 2016
Filing Date:
June 20, 2016
Export Citation:
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Assignee:
BAYERISCHE MOTOREN WERKE AG (DE)
International Classes:
B60N2/48; B60N2/56
Foreign References:
DE102009058890A12010-07-29
CN202136069U2012-02-08
DE102012004377A12012-11-29
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Claims:
Patentansprüche

1 . Kraftfahrzeug (1 ) mit einem Fahrzeugsitz (2), der ein Sitzkissen, eine Rückenlehne (5) und eine an der Rückenlehne (5) angeordnete Kopfstütze (3) aufweist, wobei die Kopfstütze (3) einen Polsterkörper (6) aufweist, der mit einem Bezug (15) überzogen ist, wobei in einem Hohlraum (10) des Polsterkörpers (6) der Kopfstütze (3) ein Lüfter (9) angeordnet ist, wobei vor dem Lüfter (9) in Luftförderrichtung eine elektrische Heizvorrichtung (25) angeordnet ist, so dass in Luftförderrichtung über die Heizvorrichtung (25) erwärmte Luft (27) aus einer Vorderseite (13) des Polsterkörpers (6) austritt, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Polsterkörper (6) der Kopfstütze (3) eine Durchgangsöffnung (7) ausgebildet ist, die von einer Rückseite (12) des Polsterkörpers (6) bis zu einer Vorderseite (13) des Polsterkörpers (6) hindurchgeht, dass beabstandet zu der Rückseite (12) und beabstandet zu der Vorderseite (13) des Polsterkörpers (6) in der Durchgangsöffnung (7) ein Hohlraum (10) ausgebildet ist, in dem mindestens ein Lüfter (9) angeordnet ist, dass an der Rückseite (12) des Polsterkörpers (6) eine hintere, luftdurchlässige, elektrisch betriebene Heizmatte (20) zur Erwärmung der angesaugten Luft (19) vorgesehen ist, dass die vorgewärmte Luft (19) durch die an der Vorderseite (13) des Polsterkörpers (6) befindliche, vordere, luftdurchlässige, elektrisch betriebene Heizmatte (25) zusätzlich erwärmt wird.

2. Kraftfahrzeug nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass die an der Rückseite (12) des Polsterkörpers (6) befindliche hintere, elektrische Heizmatte (25) in einem hinteren Schichtaufbau (1 1 ) angeordnet ist.

3. Kraftfahrzeug nach Anspruch 2,

dadurch gekennzeichnet, dass der hintere Schichtaufbau (1 1 ) eine luftdurchlässige, isolierende Schicht (18) aufweist, die sich an die Innenseite des Bezuges (15) anschließt, dass sich an die luftdurchlässige, isolierende Schicht (18) in Richtung zu dem Lüfter (9) die hintere, elektrische Heizmatte (20) anschließt und dass an der hinteren, elektrischen Heizmatte (20) ein zu dem Lüfter (9) benachbartes Abstandsgewirke (21 ) oder ein luftdurchlässiger Schaumstoff anliegt..

4. Kraftfahrzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass die an der Vorderseite (13) des Polsterkörpers (6) befindliche vordere, elektrische Heizmatte (25) in einem Schichtaufbau (14) angeordnet ist.

5. Kraftfahrzeug nach Anspruch 4,

dadurch gekennzeichnet, dass der vordere Schichtaufbau (14) an der Vorderseite (13) des Polsterkörpers (6) ein zu dem Lüfter (9) benachbartes Abstandsgewirke (23) aufweist und dass sich an ein Abstandsgewirke (23) oder an einen luftdurchlässigen Schaumstoff in Richtung der Vorderseite (13) eine vordere, elektrische Heizmatte (25) anschließt, die an der Innenseite des Bezuges (15) angeordnet ist.

6. Kraftfahrzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass der hintere Schichtaufbau (1 1 ) die Durchgangsöffnung (7) an der Rückseite (12) des Polsterkörpers (6) und der vordere Schichtaufbau (14) die Durchgangsöffnung (7) an der Vorderseite (13) des Polsterkörpers (6) abdeckt.

7. Kraftfahrzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass der Lüfter (9) ein Axiallüfter oder ein Radiallüfter ist.

8. Kraftfahrzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuerungsvorrichtung oder eine Regelungsvorrichtung vorgesehen ist, durch die die Heizleistung der jeweiligen Heizmatte (20, 25) und die Förderleistung des Lüfters (9) und damit die Temperatur der ausströmenden Luft und die ausströmende Luftmenge einstellbar sind.

9. Kraftfahrzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass der Bezug (15) aus einem luftdurchlässigen und/oder einem luftundurchlässigen Material besteht.

10. Kraftfahrzeug nach Anspruch 9,

dadurch gekennzeichnet, dass der Bezug (15) an der Rückseite (12) des Polsterkörpers (6) und der Bezug (15) an der Vorderseite (13) des Polsterkörpers (6) mit Durchgangsöffnungen (16, 17) versehen ist.

Description:
KRAFTFAHRZEUG MIT HEIZBARER KOPFSTÜZE

Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug, insbesondere die Kopfstütze eines Sitzes für ein Kraftfahrzeug, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 .

Aus der DE 10 2012 004 377 A1 ist bereits eine Kopfstütze für einen Sitz eines Kraftfahrzeuges bekannt. Die Kopfstütze weist einen Polsterkörper aus Schaumstoff oder dergleichen auf, der mit einem Bezug überzogen ist. Die Kopfstütze ist ein eigenständiges Bauteil, das über zwei Säulenstützen höhenverschiebbar an einer Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes befestigbar ist. Eine Stromversorgung kann über die Säulenstützen zu einem (Axial-) Lüfter geführt werden, der in einem Hohlraum des Polsterkörpers angeordnet ist. An einer Seitenwange der Kopfstütze ist ein Ansaugkanal ausgebildet. Der Lüfter saugt über den Ansaugkanal Luft aus dem Fahrgastraum in die Kopfstütze. Die angesaugte Luft wird über den Lüfter zu mehreren Heizmatten gefördert. Die Heizmatten weisen unterschiedliche

flächenbezogene Heizleistungen auf. Die durch die Heizmatten aufgewärmte Luft strömt an der Vorderseite der Kopfstütze an einer oberen Kopf an lagefläche und an einer Stelle in Höhe des Nackens einer Person aus.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Kopfstütze für einen Sitz eines Kraftfahrzeuges zu schaffen, durch die eine Erwärmung eines Kopfes und sich daran anschließender Körperbereiche eines auf dem Kraftfahrzeugsitz befindlichen Sitzbenutzers durch ausströmende und erwärmte Luft ermöglicht ist.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

In einem erfindungsgemäßen Kraftfahrzeug ist ein Fahrzeugsitz mit einem Sitzkissen, einer Rückenlehne und einer an der Rückenlehne angeordneten Kopfstütze vorgesehen. Die Kopfstütze weist einen Polsterkörper auf, der mit einem Bezug überzogen ist. In einem Hohlraum des Polsterkörpers der Kopfstütze ist ein Lüfter angeordnet. Vor dem Lüfter ist in Luftförderrichtung eine elektrische Heizvorrichtung angeordnet, so dass in Luftförderrichtung über die Heizvorrichtung erwärmte Luft aus einer Vorderseite des Polsterkörpers austritt.

Vorteilhafterweise ist in dem Polsterkörper der Kopfstütze eine Durchgangsöffnung ausgebildet, die von einer Rückseite des Polsterkörpers bis zu einer Vorderseite des Polsterkörpers hindurchgeht. Beabstandet zu der Rückseite des Polsterkörpers und beabstandet zu der Vorderseite des Polsterkörpers ist in der Durchgangsöffnung ein Hohlraum ausgebildet, in dem mindestens ein Lüfter angeordnet ist.

An der Rückseite des Polsterkörpers ist eine hintere, luftdurchlässige, elektrisch betriebene Heizmatte zur Erwärmung der angesaugten Luft vorgesehen. Die vorgewärmte Luft wird durch die an der Vorderseite des Polsterkörpers befindliche, vordere, luftdurchlässige, elektrisch betriebene Heizmatte zusätzlich erwärmt.

In einer vorteilhaften Ausführungsform ist die an der Rückseite des Polsterkörpers befindliche hintere, elektrische Heizmatte in einem hinteren Schichtaufbau angeordnet.

Der hintere Schichtaufbau weist vorteilhafterweise eine luftdurchlässige, isolierende Schicht auf, die an der Innenseite des Bezuges angeordnet ist. An die luftdurchlässige, isolierende Schicht schließt sich in Richtung zu dem Lüfter die hintere, elektrische Heizmatte an. An der hinteren, elektrischen Heizmatte liegt ein Abstandsgewirke an, das zu dem Lüfter benachbart ist.

Die an der Vorderseite des Polsterkörpers befindliche vordere, elektrische Heizmatte ist in einer vorteilhaften Ausführungsform in einem vorderen Schichtaufbau angeordnet.

Vorteilhafterweise ist bei dem vorderen Schichtaufbau an der Vorderseite des Polsterkörpers ein zu dem Lüfter benachbartes Abstandsgewirke angeordnet. An das Abstandsgewirke schließt sich in Richtung der Vorderseite eine vordere, elektrische Heizmatte an, die an der Innenseite des Bezuges angeordnet ist. In einer vorteilhaften Ausführungsform decken der vordere Schichtaufbau die Durchgangsöffnung an der Vorderseite des Polsterkörpers und der hintere Schichtaufbau die Durchgangsöffnung an der Rückseite des Polsterkörpers ab.

Der Lüfter ist vorteilhafterweise ein Axiallüfter oder ein Radiallüfter.

Vorteilhafterweise ist eine Steuerungsvorrichtung oder eine Regelungsvorrichtung vorgesehen ist, durch die die Heizleistung der jeweiligen Heizmatte und die Förderleistung des Lüfters und damit die Temperatur der ausströmenden Luft und die ausströmende Luftmenge einstellbar sind.

Der Bezug besteht in einer vorteilhaften Ausführungsform aus einem luftdurchlässigen und/oder einem luftundurchlässigen Material.

Der Bezug an der Rückseite des Polsterkörpers und der Bezug an der Vorderseite des Polsterkörpers ist vorteilhafterweise mit Durchgangsöffnungen versehen.

Eine Ausführungsform der Erfindung wird nachstehend anhand einer einzigen Figur beispielshalber beschrieben. Die Figur zeigt eine Schnittansicht einer schematisch dargestellten Kopfstütze 3. Die Kopfstütze 3 ist an einer Rückenlehne 5 eines nicht weiter dargestellten Kraftfahrzeugsitzes 2 eines Kraftfahrzeuges 1 angeordnet.

Die Kopfstütze 3 ist über zwei Säulenstützen 4 höhenverstellbar an der

Rückenlehne 5 des Kraftfahrzeugsitzes 2 befestigbar. Die Kopfstütze 3 weist einen Polsterkörper 6 aus einem Schaumstoff oder dergleichen auf.

In der gezeigten Ausführungsform weist der Polsterkörper 6 eine

Durchgangsöffnung 7 auf. In einem mittleren Bereich 8 des Polsterkörpers 6 ist ein Lüfter 9 in einem Hohlraum 10 angeordnet. Der Lüfter 9 kann beispielsweise ein Axiallüfter oder ein Radiallüfter sein. Der Hohlraum 10 ist innerhalb der

Durchgangsöffnung 7 ausgebildet.

An einer Rückseite 12 des Polsterkörpers 6 ist die Durchgangsöffnung 7 durch einen Schichtaufbau 1 1 abgedeckt. Auf der zur Rückseite 12 gegenüberliegenden Vorderseite 13 des Polsterkörpers 6 ist die Durchgangsöffnung 7 durch einen weiteren Schichtaufbau 14 abgedeckt. Um den Polsterkörper 6 herum ist ein Bezug 15 angeordnet. Der Bezug 15 ist auf der Rückseite 12 und der Vorderseite 13 des Polsterkörpers 6 mit Durchgangsöffnungen 16, 17 versehen.

Der hintere Schichtaufbau 1 1 an der Rückseite 12 des Polsterkörpers 6 weist im Anschluss an den Bezug 15 eine luftdurchlässige Schicht 18 auf, die zum einen die durch den Lüfter angesaugte Luft 19 hindurch lässt und zum anderen eine

Wärmeisolierung bewirkt. Die luftdurchlässige Schicht 18 kann beispielsweise aus einem offenporigen Material oder aus Fasern bestehen. In einer anderen

Ausführungsform wird eine Luftdurchlässigkeit dadurch erzeugt, dass ein nicht luftdurchlässiges Isolationsmaterial perforiert wird. Die Luftströmungsrichtung und Luftförderrichtung der angesaugten Luft 19 ist durch Pfeile symbolisch dargestellt.

An die luftdurchlässige Schicht 18 schließt sich eine elektrische Heizmatte 20 an. Auf die elektrische Heizmatte 20 folgt in der gezeigten Ausführungsform ein luftdurchlässiges Abstandsgewirke 21 . Das Abstandsgewirke 21 weist eine elastische Zusammendrückbarkeit auf, die ähnlich wie bei einem Schaumstoff ist. In einer anderen Ausführungsform wird statt dem Abstandsgewirke 21 ein

luftdurchlässiger Schaumstoff verwendet.

Der vordere Schichtaufbau 14 auf der Vorderseite 13 des Polsterkörpers 6 weist im Anschluss an den Bezug 15 eine zweite elektrische und luftdurchlässige bzw.

perforierte Heizmatte 25 auf. An die zweite elektrische und luftdurchlässige bzw. perforierte vordere Heizmatte 25 folgt in der gezeigten Ausführungsform ein Abstandsgewirke 23. In einer anderen Ausführungsform wird statt dem

Abstandsgewirke 21 ein luftdurchlässiger Schaumstoff verwendet. Die

Luftströmungsrichtung und Luftförderrichtung der ausströmenden und erwärmten Luft 27 ist durch Pfeile symbolisch dargestellt.

Eine Stromversorgung des Lüfters 9 und der beiden elektrischen Heizmatten 20 und 25 erfolgt durch Leitungen 26, die beispielsweise von einem Sitzkabelbaum durch die Rückenlehne 5 und die Säulenstützen 4 in den Polsterkörpers 6 hineingeführt sind. Ferner ist in einer Ausführungsform eine nicht dargestellte Steuerungsvorrichtung oder Regelungsvorrichtung vorgesehen ist, durch die die Heizleistung der jeweiligen Heizmatte und die Förderleistung des Lüfters und damit die Temperatur der ausströmenden Luft und die ausströmende Luftmenge einstellbar sind.