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Title:
MOTOR VEHICLE LOCK WITH A MICRO-SWITCH
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/135518
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a lock for a motor vehicle comprising a locking mechanism consisting of a rotary latch and pawl for locking the rotary latch and a micro-switch (1) for detecting a position of a locking mechanism component (2). Said micro-switch (1) is enabled when the component (2) has been moved towards the micro-switch (1) for detecting the position thereof and the locking mechanism is locked. According to the invention, the lock is reliable and durable and the position of the locking mechanism component is determined.

Inventors:
KELLMANN MYRIAM (DE)
MENKE JOHANNES-THEODOR (DE)
INAN ÖMER (DE)
KOUBEK MILAN (CZ)
ZIGANKI ANDREAS (DE)
Application Number:
PCT/DE2015/000106
Publication Date:
September 17, 2015
Filing Date:
March 11, 2015
Export Citation:
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Assignee:
KIEKERT AG (DE)
International Classes:
E05B81/66; E05B81/68
Domestic Patent References:
WO2008145230A12008-12-04
Foreign References:
US20120007372A12012-01-12
DE2728042A11979-01-11
US20130049379A12013-02-28
US20120193926A12012-08-02
DE202006009262U12007-10-18
FR2778939A11999-11-26
DE102009026921A12010-12-16
DE102008035607A12010-02-04
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Claims:
Ansprüche

1 . Schloss für ein Kraftfahrzeug mit einem Gesperre aus Drehfalle und Sperrklinke für ein Verrosten der Drehfalle und einem Mikroschalter ( 1 ) für ein Erkennen einer Position eines Gesperrebauteils (2) , dadurch gekennzeichnet, dass der Mikroschalter ( 1 ) freigegeben ist, wenn das Bauteil (2) auf den Mikroschalter ( 1 ) für das Erken nen seiner Position zubewegt worden ist und das Gesperre verrastet ist.

2. Schloss nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil (2) die Drehfalle oder die Sperrklinke ist.

3. Schloss nach einem der beiden vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Mikroschalter ( 1 ) betätigt ist, wen n das Gesperre geöffnet ist.

4. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, dass ein Betätigungsmittel vorhanden ist, das den Mikroschalter betätigt, wenn das Gesperre geöffnet ist.

5. Schloss nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsmittel einen schwenkbar gelagerten Hebel (3) umfasst.

6. Schloss nach dem vorhergehenden Anspruch, dad urch gekennzeichnet, dass das Betätigungsmittel eine vorgespannte Feder (4) umfasst, mit der der Hebel in seine den Mikroschalter betätigende Stellung verschwenkt werden kan n.

Description:
Kraftfahrzeugschloss mit Mikroschalter

Die Erfindung betrifft ein Schloss für ein Kraftfahrzeug mit einem Gesperre umfassend eine Drehfalle und eine Sperrklinke, mit der die Drehfalle in einer Schließstellung verrastet werden kann. Das Schloss umfasst einen Mikroschalter für ein Erkennen einer Position eines Bauteils des Gesperres.

Wie der Druckschrift D E 1 0 2009 026 921 A I zu entneh men ist, verfügt die Drehfalle eines Kraftfahrzeugschlosses über einen gabelförmigen Einlaufschlitz, auch Einlaufmaul genannt, in den ein Schließbolzen, auch Schlosshalter genannt, einer Fahrzeugtür oder einer Fahrzeugklappe gelangt, wenn die Fahrzeugtür oder Fahrzeugklappe geschlossen wird . Der Schließbolzen verdreht dann die Drehfalle von einer Öffnungsstellung in eine Schließstellung. Hat die Drehfalle eine Schließstellung erreicht, so kan n der Schließbolzen den Einlaufschlitz der Drehfalle nicht mehr verlassen . I n einer solchen Schließstellung verrastet die Sperrklinke die Drehfalle, so dass diese nicht mehr in die Öffnungsstellung zurückgedreht werden kann .

Aus der DE 1 0 2009 026 921 A I ist bekannt, bei einem Schloss für ein Kraftfahrzeug zwei Rastpositionen vorzusehen, die nacheinander während des Schließens von der Drehfalle eingenommen werden können, nämlich die sogenannte Vorrastposition u nd die sogenannte Hauptrastposition . I n der H auptrastposition wird die Drehfalle durch eine Hauptrastsperrklinke verrastet. I n der Vorrastposition wird die Drehfalle durch eine Vorrastsperrklinke verrastet.

U m zu vermeiden, dass eine S perrklinke nicht unplanmäßig aus ihrer Raststellung heraus bewegt wird, kann gemäß der DE 1 0 2009 026 921 A I ein Blockadehebel vorgesehen sein, der eine solche Bewegung blockiert, wenn die Drehfalle verrastet ist. Ein solcher Blockadehebel ist für die Hauptrast-Sperrklinke erforderlich, wenn die Drehfalle und die Hauptrast- Sperrklinke so konstruiert sind, dass die Sperrklinke in der Hauptrastposition

BESTÄTIGUNGSKOPIE ein öffnendes Moment in die Drehfalle einleitet, um ein Gesperre mit geringem Kraftaufwand entrosten zu können .

Die DE 1 0 2009 026 921 A I lehrt weiter das Vorsehen von seitlich von Sperrklinken angeordneten Mikroschaltern, die durch seitliche Konturbereiche von Vorrastsperrklinke und / oder Hauptrastsperrklinke betätigt werden können. Die Stellung der jeweiligen Sperrklinke kann durch Betätigung der Mikroschalter ermittelt werden, um eine Zuziehhilfe zu steuern, mit der das Gesperre automatisiert von der Vorrastposition in die Hauptrastposition gebracht werden kann .

Die D E 1 0 2008 035 607 A I offenbart das Vorsehen von Mikroschaltern zur Erkennung von Positionen eines Gesperres, um beispielsweise eine Innenbeleuchtung eines Kraftfahrzeugs zu steuern. Die Mikroschalter sind seitlich von zwei Sperrklinken angeord net und können wiederum durch seitliche Konturen der Sperrklinken betätigt werden, u m so Positionen des Gesperres zu ermitteln.

Durch Betätigen eines Mikroschalters wird eine elektrische Verbindung zwischen zwei elektrischen Leitern des Mikroschalters verändert. Durch Betätigen werden in der Regel zwei elektrische Leiter des Mikroschalters elektrisch miteinander verbunden. Es ist aber auch möglich, dass durch Betätigen zwei elektrische Leiter, die elektrisch miteinander verbunden sind, elektrisch voneinander getrennt werden.

Wird ein Mikroschalter betätigt, so wird eine Feder des Mikroschalters vorgespannt oder eine bereits vorgespannte Feder stärker vorgespannt. Das Betätigen eines Mikroschalters erfolgt also gegen die Kraft einer Feder. Im betätigten Zustand des Mikroschalters ist die Feder stärker belastet als im nicht betätigten Zustand, also im freigegebenen Zustand des Mikroschalters. Die Feder besteht in der Regel aus Metall. Ein Ende der Feder kann mit dem einen elektrischen Leiter elektrisch dauerhaft fest verbunden sein. Durch Betätigen kann das andere Ende der Feder mit dem zweiten elektrischen Leiter verbunden werden, umso eine elektrische Verbindung zwischen den beiden Leitern zu schaffen . U mgekehrt kann das andere Ende der Feder von dem zweiten elektrischen Leiter durch Betätigung gelöst werden, um so eine bestehende elektrische Verbindung zwischen den beiden elektrischen Leitern aufzuheben. Es ist aber auch möglich, dass durch Betätigung die beiden Enden der Feder mit den elektrischen Leitern elektrisch verbunden werden oder aber von den elektrischen Leitern gelöst werden. Weiter ist möglich, dass die Feder dazu beiträgt, dass ein elektrisches Verbindungselement zwischen den beiden elektrischen Leitern durch Betätigen in eine verbindende Stellung gegen die Kraft der Feder bewegt wird und im Fall der Freigabe des Mikroschalters durch die Federkraft zurück in die nicht verbindende Stellung. U mgekehrt kann so das elektrische Verbindungselement aber auch durch Betätigen in eine nicht verbindende Stellung bewegt werden und durch Freigabe in die verbindende Stellung, in der die beiden elektrischen Leiter des Mikroschalters elektrisch miteinander verbunden sind. Die Veränderung der elektrischen Verbindung zwischen den beiden elektrischen Leitern des Mikroschalters wird abgefragt, um so die Stellung des Mikroschalters und damit die Stellung eines Bauteils zu ermitteln, das den Mikroschalter in Abhängigkeit von seiner Stellung zu betätigen vermag .

Um eine Position eines Bauteils abzufragen, wird ein solcher Mikroschalter so platziert, dass ein Bauteil so in Richtung Mikroschalter bewegt werden kan n, dass hierdurch schließlich der Mikroschalter durch das Bauteil betätigt wird . Das Betätigen zeigt an, dass das Bauteil den Mikroschalter und damit die entsprechende Position erreicht hat. Wird das Bauteil wieder weg bewegt, so wird der Mikroschalter freigegeben. Es wird so signalisiert, dass das Bauteil die entsprechen de Position wieder verlassen hat.

Soweit nachfolgend nichts anderes angegeben wird, können die vorgenannten Merkmale einzeln oder in beliebiger Kombination mit dem Gegenstand der vorliegenden Erfindung kombiniert werden .

Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Schloss der eingangs genannten Art weiter zu entwickeln, welches zuverlässig und langlebig die Stellung eines Bauteils des Gesperres signalisiert werden ka nn .

Die Aufgabe der Erfindung wird durch ein Schloss mit den Merkmalen des ersten Anspruchs gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den U nteransprüchen.

Zur Lösung der Aufgabe u mfasst das Gesperre des beanspruchten Schlosses einen Mikroschalter, mit dem die Position eines Bauteils des Gesperres signalisiert werden kann .

Durch das Schließen des Gesperres bewegt sich ein Bauteil des Gesperres in Richtung des Mikroschalters u nd erreicht so eine Endstellung . I n dieser Endstellung beim Mikroschalter wird der Mikroschalter freigegeben . Ein Schließen des Gesperres bewirkt die Freigabe des Mikroschalters. Wird das Gesperre geöffnet, so wird der Mikroschalter betätigt.

Da Türen und Klappen eines Kraftfahrzeugs in der Regel geschlossen und Gesperre von zugehörigen Schlössern dann verrastet sind, befindet sich der Mikroschalter in der Regel im nicht betätigten und damit im nicht belasteten Zustand. Wird eine Klappe oder Tür geöffnet, so wird der Mikroschalter betätigt und damit belastet. Da Türen oder Klappen von Kraftfahrzeugen in der Regel nur für einen relativ kurzen Zeitraum geöffnet werden, wird der Mikroschalter dann auch nur kurz belastet. Es hat sich herausgestellt, dass so Ermüdungserschein ungen beim Mikroschalter weitestgehend vermieden werden . Auch dauerhaft kön nen so besonders zuverlässig Positionen des Gesperres signalisiert werden .

In einer Ausgestaltung gibt es ein Betätigungsmittel, das den Mikroschalter betätigt, wenn das Schloss geöffnet wird. I n einer Ausgestaltung ist das Betätigungsmittel ein auf dem Mikroschalter schwenkbar gelagerter Hebel , der eine Bewegung eines Bauteils in Richtung des Mikroschalters in eine Entlastung des Mikroschalters umkehrt. I n einer Ausgestaltung betätigt das Bauteil in der vorgenannten Endstellung das Betätigungsmittel, wodurch der Mikroschalter freigegeben wird.

Es zeigen

Figur 1 : Mikroschalter in freigegebener Stellung nebst Gesperrebauteil;

Figur 2: Mikroschalter in betätigter Stellung nebst Gesperrebauteil .

Die Figuren 1 und 2 zeigen einen Mikroschalter 1 und ein Bauteil 2 eines Gesperres. Das Bauteil 2 kann z. B . eine Drehfalle oder eine Sperrklinke sein, mit der die Drehfalle verrastet werden kann . Es kann sich aber auch um einen Blockadehebel handeln, mit dem ein Herausbewegen der Sperrklinke aus ihrer verrastenden Stellung blockiert wird.

Im Fall der Figur 1 befindet sich der Mikroschalter 1 in seiner freigegebenen Stellu ng. I m Fall der Figur 2 befindet sich der Mikroschalter 1 in seiner betätigten Stellung . Auf dem Mikroschalter 1 ist ein Hebel 3 schwenkbar angebracht. Durch die Kraft einer vorgespannten Feder 4 kann der Hebel 3 so verschwenkt werden, dass der Mikroschalter 1 betätigt wird, wie die Figur 2 verdeutlicht. Durch den Hebel 3 wird ein - wie durch den Doppelpfeil angedeutet - linear bewegbarer Stift 5 ausgehend von der Figur 1 nach unten bewegt. Hierdurch wird ein Ende einer metallischen Feder 6 des Mikroschalters 1 gegen einen elektrischen Leiter 7 bewegt, bis dieser elektrisch kontaktiert wird . Da die Feder 6 mit ihrem anderen Ende an einem zweiten Leiter 8 befestigt ist, wird so zwischen den beiden Leitern 7 und 8 eine elektrische Verbindung durch die metallische Feder 6 hergestellt, wenn der Mikroschalter 1 - wie in der Figur 2 gezeigt - betätigt ist.

In der betätigten Stellung befindet sich das Gesperrebauteil 2 in einer vom Mikroschalter 1 entfernten Position, wie die Figur 2 zeigt. Wird das Gesperrebauteil 2 auf den Mikroschalter 1 zu bewegt, so erreicht das Gesperrebauteil 2 ein Hebelende des Hebels 3 und verschwenkt diesen Hebel 3 derart im U hrzeigersinn, dass der Mikroschalter 1 freigegeben wird , wie die Figur 1 verdeutlicht. Die Feder 6 drückt dann denn Stift 5 nach oben, wodurch die elektrische Verbindung zwischen den beiden Leitern 7 und 8 unterbrochen wird .

Bezugszeichen liste:

1 : Mikroschalter

2: Ba uteil eines Gesperres

3: Hebel eines Betätigungmittels

4: Feder des Betätigungmittels

5: Stift des Mikroschalters

6: Feder des Mikroschalters

7: erster elektrischer Kontakt bzw. Leiter des Mikroschalters

8: zweiter elektrischer Kontakt bzw. Leiter des Mikroschalters




 
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