Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugschließsystem für eine Tür oder Klappe umfassend ein Gesperre mit einer Drehfalle und einer Sperrklinke zum Verrasten der Drehfalle, eine Antriebsscheibe für eine elektrische Öffnungseinrichtung, die in eine Betätigungsrichtung zum Auslösen des Gesperres motorisiert gedreht werden kann, und eine Rückstellfeder zum Drehen der Antriebsscheibe in die zur Betätigungsrichtung entgegengesetzte Richtung.

Kraftfahrzeugschließsysteme dienen dem zuverlässigen Schließen der Tür oder Klappe eines Kraftfahrzeugs, so dass sich die Tür oder Klappe insbesondere während der Fahrt nicht unplanmäßig öffnen kann.

Heutzutage sind Kraftfahrzeugschließsysteme zunehmend motorisiert und automatisiert ausgestaltet, derart, dass beispielsweise ein Öffnen oder schließendes Zuziehen des Schlosses keiner manuellen Kraft mehr bedarf.

Bei solchen Systemen wird häufig die Antriebskraft eines elektrischen Motors über ein drehbares Kupplungsmittel auf einen Hebel beispielsweise zum Auslösen, also Entrasten und Öffnen, des Gesperres eingesetzt. Eine Rückstellfeder wird in einigen Systemen vorgesehen, um auch ohne eine elektrische Antriebskraft das Kupplungsmittel wieder zurückzudrehen, nachdem beispielsweise das Gesperre ausgelöst wurde. Es wird auf die Druckschriften EP01225290B1 , DE19828040B4, DE102012003743A1 und WO20121 19581 A2 verwiesen, bei denen eine Rückstellfeder für ein Zurückdrehen eingesetzt wird.

Jedoch wird gemäß dem Stand der Technik und den genannten Druckschriften die Rückstellfeder stets von Beginn einer Betätigungsbewegung an gespannt, damit das Kupplungsmittel wie eine Abtriebsscheibe durch die Rückstellfeder wieder in ihre Anfangsposition zurückgedreht wird.

Die vorgenannten, aus dem Stand der Technik bekannten Merkmale können einzeln oder in beliebiger Kombination mit einem der nachfolgend beschriebenen erfindungsgemäßen Gegenstände kombiniert werden.

Es ist Aufgabe der Erfindung, ein weiterentwickeltes Kraftfahrzeugschließsystem für eine Tür oder Klappe bereitzustellen. Zur Lösung der Aufgabe dienen ein Kraftfahrzeugschließsystem für eine Tür oder Klappe gemäß Anspruch 1 . Vorteilhafte Ausführungsformen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Zur Lösung der Aufgabe dient ein Kraftfahrzeugschließsystem für eine Tür oder Klappe umfassend ein Gesperre mit einer Drehfalle und einer Sperrklinke zum Verrasten der Drehfalle, eine Antriebsscheibe für eine elektrische Öffnungseinrichtung, die in eine Betätigungsrichtung zum Auslösen des Gesperres motorisiert gedreht werden kann, und eine Rückstellfeder zum Drehen der Antriebsscheibe in die zur Betätigungsrichtung entgegengesetzte Richtung, wobei die Antriebsscheibe ohne eine Beeinflussung durch die Rückstellfeder oder zumindest ohne Federlast in die Betätigungsrichtung gedreht werden kann.

Ein Kraftfahrzeugschließsystem dient dem zuverlässigen Schließen der Tür oder Klappe eines Kraftfahrzeugs, so dass sich die Tür oder Klappe insbesondere während der Fahrt nicht unplanmäßig öffnen kann.

Ein für ein Schließen einer Tür oder Klappe vorgesehenes Gesperre besteht im Wesentlichen aus der Drehfalle und der Sperrklinke. Die Drehfalle kann mit Hilfe eines Schließbolzens einer Tür oder Klappe von einer Öffnungsstellung in eine Schließstellung verschwenkt werden. In der Schließstellung verrastet die Sperrklinke die Drehfalle. Der Schließbolzen kann dann das Gesperre nicht mehr verlassen, da die Drehfalle dann nicht mehr in ihre Öffnungsstellung zurück geschwenkt werden kann.

Für ein Öffnen muss die Sperrklinke zunächst aus ihrer Raststellung heraus bewegt, also von der Drehfalle abgehoben werden. Im Anschluss daran kann die Drehfalle zurück in ihre Öffnungsstellung verschwenken. Der Schließbolzen kann dann das Gesperre verlassen und eine zugehörige Tür oder Klappe kann geöffnet werden.

Insbesondere sind zwei Raststellungen vorgesehen und zwar eine sogenannte Vorrastposition und Hauptrastposition. Ist eine Drehfalle in der Vorrastposition verrastet, so ist die zugehörige Tür oder Klappe noch nicht vollständig geschlossen. Die Drehfalle kann dann weiter in Richtung Hauptrastposition gedreht werden, um in der Hauptrastposition verrastet zu werden. Eine zugehörige Tür oder Klappe ist dann vollständig verschlossen. Ein Drehen der Drehfalle von der Vorrastposition in die Hauptrastposition kann insbesondere mithilfe einer elektrischen Zuziehhilfe motorisiert erfolgen, die bevorzugt mit einer elektrischen Öffnungseinrichtung kombiniert oder optional als eine gemeinsame Einrichtung vorgesehen werden kann.

Ein Entrasten, also Auslösen, des Gesperres erfolgt mithilfe einer Betätigungseinrichtung. Insbesondere dient ein Auslösehebel des Gesperres dem Verschwenken der Sperrklinke zum Auslösen des Gesperres. Wird eine zugehörige Betätigungseinrichtung betätigt, dann wird ein damit verbundenes Gesperre einer Tür oder Klappe entrastet, also geöffnet. Es kann dann die zugehörige Tür oder Klappe geöffnet werden. Ein Auslösen kann insbesondere mithilfe der elektrischen Öffnungseinrichtung motorisiert erfolgen.

Ein Kraftfahrzeugschließsystem kann außerdem verriegelt werden. Im verriegelten Zustand kann ein Gesperre nicht mehr durch Betätigen eines Außenbetätigungselements wie Türaußengriff von außen geöffnet werden. Um verbessert vor Diebstahl zu schützen, wird zusätzlich so verriegelt, dass auch durch Betätigen eines Innenbetätigungselements nicht mehr geöffnet werden kann. Eine Kindersicherung verhindert im eingelegten Zustand, dass eine hintere Tür eines Kraftfahrzeugs vom Innenraum aus geöffnet werden kann. Auch das Verriegeln, Entriegeln, Ein- oder Auslegen einer Diebstahlsicherung oder Kindersicherung kann mithilfe einer oder der elektrischen Einrichtung motorisiert erfolgen. Antriebsscheibe meint eine Scheibe, die insbesondere durch ein Drehen ein Betätigen des Gesperres bewerkstelligen kann. Bevorzugt ist die Antriebsscheibe durch einen elektrischen Antrieb angetrieben. Vorzugsweise umfasst der elektrische Antrieb einen Elektromotor und/oder ein Schneckengetriebe, das im einfachsten Fall eine Schnecke sein kann. Bevorzugt weist die Antriebsscheibe Zähne auf, vorzugsweise am Scheibenumfang, insbesondere geeignet für ein Zusammenwirken mit einer Schnecke, um ein Schneckengetriebe auszubilden.

Motorisiert drehen meint durch einen beispielsweise elektrischen Antrieb gedreht. Alternativ oder ergänzend kann aber auch ein Drehen der Antriebsscheibe durch manuelle Kraft vorgesehen werden.

Insbesondere wird die Antriebsscheibe von einer Grundstellung, in der die Sperrklinke in die Drehfalle einfallen oder mit der Drehfalle verrasten kann, in die Betätigungsrichtung zum Auslösen des Gesperres gedreht.

Insbesondere wird die Antriebsscheibe in die Betätigungsrichtung bis zu eine Endstellung gedreht, in der die Sperrklinke nicht mit der Drehfalle verrasten kann. Grundsätzlich wird die Sperrklinke bei Erreichen der Endstellung der Antriebsscheibe oder eines Bereiches nahe der Endstellung ausgelöst oder für ein Auslösen verschwenkt. Insbesondere kann die Sperrklinke in der Endstellung nicht mehr für ein Verrasten verschwenkt werden. Um in diesem Fall ein erneuten Schließvorgang zu ermöglichen, wird die Antriebsscheibe entgegen der Betätigungsrichtung zurückgestellt oder zurückgedreht. Vorzugsweise wird im Normalbetrieb motorisiert zurückgestellt oder zurückgedreht, und zwar insbesondere in die Grundstellung. Bevorzugt wird durch die Rückstellfeder nur im Notbetrieb zurückgestellt oder zurückgedreht, insbesondere nicht ganz zurück bis in die Grundstellung. Rückstellfeder zum Drehen der Antriebsscheibe in die zur Betätigungsrichtung entgegengesetzte Richtung meint allgemein eine Feder, die so eingerichtet ist, dass mithilfe ihrer Federkraft, Federspannung oder Federenergie die Antriebsscheibe entgegen der Betätigungsrichtung gedreht werden kann. Bevorzugt ist die Rückstellfeder eine Schenkelfeder.

Ein Drehen der Antriebsscheibe in die Betätigungsrichtung ohne eine Beeinflussung durch die Rückstellfeder meint ohne eine Bremswirkung durch eine Federkraft der Rückstellfeder.

Mit anderen Worten bedeutet ohne eine Beeinflussung durch die Rückstellfeder in die Betätigungsrichtung drehen, dass die Federkraft, Federspannung oder Federenergie der Rückstellfeder nicht mit einer Bremskraft gegen ein Drehen der Antriebsscheibe in die Betätigungsrichtung korreliert. Eine solche Bremskraft oder Bremswirkung kann beispielsweise aus Reibung oder Gleitreibung der Rückstellfeder an der Antriebsscheibe in Kraftrichtung der Federkraft der Rückstellfeder resultieren.

Ein bloßes Berühren, Anliegen oder Gleiten der Rückstellfeder an der Antriebsscheibe bei einer Drehung in Betätigungsrichtung beispielsweise aufgrund einer kompakten Bauweise ist keine Beeinflussung des Drehens der Antriebsscheibe, solange die Wirkrichtung der Federkraft nicht durch den Berührpunkt oder die Berührfläche verläuft, derart, dass eine höhere Federkraft zu einer höheren Reibkraft führen würde. Ein Drehen der Antriebsscheibe in die Betätigungsrichtung ohne Federlast meint ohne ein entgegenwirkendes Drehmoment durch eine Feder, insbesondere die Rückstellfeder.

Die Antriebsscheibe kann sich folglich drehen, ohne dabei gegen eine Feder oder die Rückstellfeder arbeiten zu müssen. Grundsätzlich ist bei Vorliegen einer Federlast die Drehung der Antriebsscheibe mit einer Federauslenkung gekoppelt. Üblicherweise wird nämlich bei den herkömmlichen Systemen die Rückstellfeder stets bei einem Drehen eines Kupplungsmittels beispielsweise aus einer Anfangsposition heraus in Betätigungsrichtung gleichzeitig vorgespannt, um nach dem Auslösen des Gesperres das Kupplungsmittel durch die so aufgebaute Federvorspannung wieder in die Anfangsposition zurückzudrehen. Beispielsweise verursacht dieses Aufbauen der Federvorspannung eine Federlast im vorliegenden Sinne.

Dadurch, dass die Antriebsscheibe ohne eine Beeinflussung durch die Rückstellfeder oder zumindest ohne Federlast in die Betätigungsrichtung gedreht werden kann, wird der sonst vorliegende Drehwiderstand reduziert und ein verbessertes Beschleunigen der Antriebsscheibe ermöglicht. Eine besonders hohe Dynamik kann so im System erzielt werden. Höhere Lasten können auf diese Weise bewegt werden, die bei herkömmlichen Systemen mit einem gleich starken Elektromotor nicht oder nicht mit einer derartigen Dynamik, also Schnelligkeit und Beschleunigungsverhalten, bewegt werden könnten. Bei einer elektrischen Öffnungseinrichtung wird so ermöglicht, dass die Antriebsscheibe und/oder der Auslösehebel gewissermaßen ungehindert Schwungholen können, um die Sperrklinke aus der Verrastung mit der Drehfalle rauszuschlagen oder auszulösen.

Diese Wirkung kann auch dann erzielt werden, wenn sich dem Drehbereich der Antriebsscheibe für das Schwungholen ohne Federlast - nachfolgend auch Freilauf oder Freilauf-Drehwinkelbereich genannt - ein Drehbereich unter Federlast zum Vorspannen der Rückstellfeder - nachfolgend auch Federlast-Drehwinkelbereich genannt - anschließt, bevor die Endstellung für das Auslösen des Gesperres erreicht ist. Insbesondere grenzen der Federlast-Drehwinkelbereich und der Freilauf- Drehwinkelbereich unmittelbar aneinander an und bilden den Gesamt- Drehwinkelbereich, der sich von der Grundstellung bis zur Endstellung der Antriebsscheibe erstreckt. In einer Ausführungsform kann die Antriebsscheibe innerhalb eines Freilauf- Drehwinkelbereiches ohne eine Beeinflussung durch die Rückstellfeder oder zumindest ohne Federlast in die Betätigungsrichtung gedreht werden und/oder der Freilauf-Drehwinkelbereich beträgt mindestens 30°, bevorzugt mindestens 45°, und/oder höchstens 180°, bevorzugt höchstens 90°.

Ein insbesondere vorbestimmter Freilauf-Drehwinkelbereich ermöglicht das Einstellen einer gezielten Dynamik des Systems. Ein Freilauf-Drehwinkelbereich von mindestens 30° bewirkt ein effektives Schwungholen. Ein Freilauf-Drehwinkelbereich von höchstens 180° ermöglicht einen besonders einfachen Aufbau. Ein Freilauf-Drehwinkelbereich von höchstens 90° ermöglicht zusätzlich eine besonders kurze Betätigungszeit. In einer Ausführungsform kann die Antriebsscheibe innerhalb eines Federlast- Drehwinkelbereiches unter Federlast in die Betätigungsrichtung gedreht werden und/oder der Federlast-Drehwinkelbereich beträgt mindestens 90°, bevorzugt mindestens 1 10°, und/oder höchstens 180°, bevorzugt höchstens 150°. Durch einen insbesondere vorbestimmten Federlast-Drehwinkelbereich kann die Rückstellfeder für ein späteres Zurückdrehen der Antriebsscheibe vorgespannt werden. Durch einen Federlast-Drehwinkelbereich von mindestens 90° genügt eine besonders einfach aufgebaute Betätigungseinrichtung, um das Gesperre zuverlässig auslösen zu können. Ein Federlast-Drehwinkelbereich von höchstens 180° reduziert die Betätigungszeit.

Besonders bevorzugt ist ein Freilauf-Drehwinkelbereich von ungefähr 60° und/oder ein Federlast-Drehwinkelbereiches von ungefähr 130°. Eine maximale Effektivität hinsichtlich der Lastenbewegung kann so erzielt werden. In einer Ausführungsform ist die Betätigungseinrichtung so konfiguriert ist, dass nur in einem Notbetrieb die Rückstellfeder die Antriebsscheibe entgegen der Betätigungsrichtung zurückdreht. Die Betätigungseinrichtung umfasst die Antriebsscheibe sowie grundsätzlich auch den elektrischen Antrieb und/oder den Hebel.

Im Notbetrieb ist der Normalbetrieb nicht mehr möglich. Insbesondere ist im Notbetrieb kein motorisiertes Drehen oder Zurückdrehen der Antriebsscheibe möglich. Insbesondere ist im Notbetrieb die Energieversorgung ausgefallen oder der elektrische Antrieb ist defekt.

Bevorzugt wird der Wechsel vom Normalbetrieb in den Notbetrieb mit einer zusätzlichen Bedingung verknüpft, wonach das Gesperre geöffnet ist, also sich in einer geöffneten Position der Drehfalle befindet. Denn wenn in dieser Position die Antriebsscheibe nicht zurückgedreht wird, dann wird die Sperrklinke in einer Verschwenkposition gehalten, aus der ein Einfallen und Verrasten der Sperrklinke mit der Drehfalle bei einem Drehen der Drehfalle in die Vorrastposition oder Hauptrastposition nicht möglich ist.

Dadurch, dass im Notbetrieb die Rückstellfeder die Antriebsscheibe zurückdreht, kann jedoch auch bei z.B. Stromausfalle die Antriebsscheibe durch die Rückstellfeder zurückgedreht und somit ein Schließen des Gesperres weiterhin ermöglicht werden.

In einer Ausführungsform ist die Betätigungseinrichtung so konfiguriert, dass in einem Normalbetrieb die Antriebsscheibe motorisiert von einer Grundstellung in die Betätigungsrichtung zum Auslösen des Gesperres gedreht wird und/oder motorisiert in die zur Betätigungsrichtung entgegengesetzte Richtung in die Grundstellung zurückgedreht wird. Durch das motorisierte Drehen in die Betätigungsrichtung von der Grundstellung insbesondere in die Endstellung wird ein motorisiertes Auslösen des Gesperres und somit ein besonders hoher Komfort im Normalbetrieb sichergestellt. Durch das motorisierte Zurückdrehen in die Grundstellung wird ein besonders effektives Schwungholen durch den Freilauf ohne Federlast und damit eine besonders vorteilhafte Dynamik des Systems erzielt.

Insbesondere kann die Antriebsscheibe in die zur Betätigungsrichtung entgegengesetzte Richtung nicht über die Grundstellung hinaus gedreht werden, Die Grundstellung stellt somit vorzugsweise eine Begrenzung des gesamten Drehwinkelbereiches, d.h. des Gesamt-Drehwinkelbereichs, in die zur Betätigungsrichtung entgegengesetzte Richtung dar. Eine solche Begrenzung kann beispielsweise mithilfe eines mechanischen Anschlags realisiert werden. Alternativ oder ergänzend kann eine Antriebsscheiben- Drehstellungssteuerungseinrichtung vorgesehen sein, die einen Drehstellungssensor und eine Steuerungseinheit zum Steuern des elektrischen Antriebs umfasst. Insbesondere kann dann die Steuerungseinheit so konfiguriert sein, dass ein Zurückdrehen entgegen der Betätigungsrichtung ausgehend von der Grundstellung blockiert wird.

Insbesondere stellt die Endstellung die andere Begrenzung des Gesamt- Drehwinkelbereichs dar, wobei die Endstellung in der Betätigungsrichtung auf die Grundstellung folgt.

In einer Ausführungsform folgt in der Betätigungsrichtung der Freilauf- Drehwinkelbereich, der durch die Freilaufendstellung in der Betätigungsrichtung begrenzt wird, insbesondere unmittelbar auf die Grundstellung und/oder der Federlast-Drehwinkelbereich schließt sich in Betätigungsrichtung unmittelbar an den Freilauf-Drehwinkelbereich an. Durch das Folgen des Freilauf-Drehwinkelbereich, also des Freilaufs, auf die Grundstellung wird ein besonders effektives Schwungholen ermöglicht. Durch das unmittelbare Folgen des Federlast-Drehwinkelbereichs auf den Freilauf- Drehwinkelbereich kann verglichen mit dem umgekehrten Fall oder einer anderen Anordnung verbessert Schwung geholt werden.

Insbesondere wird der Freilauf-Drehwinkelbereich durch die Grundstellung der Antriebsscheibe und die Freilaufendstellung begrenzt und/oder definiert. Insbesondere wird der Federlast-Drehwinkelbereich durch die Freilaufendstellung und die Endstellung begrenzt und/oder definiert.

In einer Ausführungsform weist die Antriebsscheibe einen Mitnehmer zum Mitnehmen der Rückstellfeder für ein Vorspannen der Rückstellfeder bei einem Drehen der Antriebsscheibe in die Betätigungsrichtung auf.

Mitnehmen der Rückstellfeder meint Mitnehmen eines freien Teils der Rückstellfeder, der bei einem Auslenken gegenüber einem fixierten Teil der Rückstellfeder zu einem Vorspannen der Rückstellfeder führt. Insbesondere ist die Rückstellfeder grundsätzlich mit dem fixierten Teil an einem feststehenden Gehäuse befestigt, vorzugsweise bewegungsfest zumindest in die Richtungen einer Auslenkung der von dem Mitnehmer mitgenommenen Rückstellfeder bei einer Drehung der Antriebsscheibe in und entgegen der Betätigungsrichtung.

In einer Ausführungsform ist der Mitnehmer ein Nocken oder Zapfen.

Dies ermöglicht ein besonders präzises und definierbares Mitnehmen der Rückstellfeder bei Erreichen eines vorbestimmten Drehwinkels der Antriebsscheibe, insbesondere in einer Freilaufendstellung. In einer Ausführungsform kann der Mitnehmer die Rückstellfeder erst in einer Freilaufendstellung in die Betätigungsrichtung mitnehmen, die den Freilauf- Drehwinkelbereich in der Betätigungsrichtung begrenzt und/oder die Rückstellfeder kann die Antriebsscheibe in die zur Betätigungsrichtung entgegengesetzte Richtung nur ungefähr bis zu der Freilaufendstellung zurückdrehen.

Der Mitnehmer kann also anders ausgedrückt die Rückstellfeder erst nach einem Drehen um den Freilauf-Drehwinkelbereich in die Betätigungsrichtung mitnehmen. Bei einer Aktivierung der Betätigungseinrichtung zur Betätigung des Gesperres durch den Benutzer läuft die Antriebsscheibe also mit dem Mitnehmer insbesondere aus der Grundstellung motorisiert an, wird jedoch nicht sofort die Rückstellfeder mitnehmen, sondern erst nach dem vordefinierten Freilauf-Drehwinkelbereich der Antriebsscheibe. Hierdurch kann besonders vorteilhaft Schwung genommen und eine verbesserte Dynamik des Systems erreicht werden.

Da die Rückstellfeder erst ab der Freilaufendstellung durch das Drehen in die Betätigungsrichtung vorgespannt wird, kann die Rückstellfeder die Antriebsscheibe nach dem Auslösen des Gesperres auch grundsätzlich nur bis zu der Freilaufendstellung zurückdrehen.

In einer Ausführungsform kann in der Grundstellung der Antriebsscheibe und/oder der Freilaufendstellung der Antriebsscheibe die Sperrklinke mit der Drehfalle verrasten und/oder in einer Endstellung der Antriebsscheibe kann die Sperrklinke mit der Drehfalle nicht verrasten.

Insbesondere ist hier der Fall gemein, wenn die Drehfalle aus einer Öffnungsposition durch einen aufgenommenen Schließbolzen in eine Rastposition, also grundsätzlich in die Vorrastposition oder die Hauptrastposition, gebracht wird, in der das Gesperre nur dann einen geschlossenen Zustand einnimmt, wenn die Sperrklinke in die Drehfalle einfällt und dadurch mit der Drehfalle verrastet. Wird jedoch die Sperrklinke durch die Stellung der Antriebsscheibe in der Endstellung in einer ausgelösten Stellung gehalten, wird das Einfallen bei Erreichen der Drehfalle in der Rastposition durch die Antriebsscheibe oder eine Steuerkontur der Antriebsscheibe blockiert. Die Tür oder Klappe könnte in diesem Fall nicht mehr zuverlässig geschlossen werden.

Dadurch, dass in der Grundstellung der Antriebsscheibe die Sperrklinke mit der Drehfalle verrasten kann, wird ein besonders zuverlässiger Normalbetrieb ermöglicht. Dadurch, dass in der Freilaufendstellung der Antriebsscheibe die Sperrklinke mit der Drehfalle verrasten kann, wird ein besonders zuverlässiger Notbetrieb ermöglicht. Dadurch, dass in der Endstellung der Antriebsscheibe die Sperrklinke mit der Drehfalle nicht verrasten kann, also in der Auslöseposition gehalten wird, kann ein besonders zuverlässiges Auslösen des Gesperres ermöglicht werden.

In einer Ausführungsform weist die Antriebsscheibe eine Steuerkontur für einen Hebel zum Auslösen des Gesperres auf oder formt diese aus, derart, dass durch ein Drehen der Antriebsscheibe und damit der Steuerkontur der Hebel in Abhängigkeit von der Drehwinkelstellung der Antriebsscheibe verschwenkt werden kann.

Eine besonders einfach aufgebaute elektrische Öffnungseinrichtung kann so umgesetzt werden.

In einer Ausführungsform steht die Steuerkontur auf einer axialen Oberfläche der Antriebsscheibe hervor und/oder der Hebel kann bei einem Drehen der Antriebsscheibe insbesondere radial auf der Steuerkontur entlang gleiten und/oder durch eine Hebelfeder insbesondere radial auf die Steuerkontur gedrückt werden.

Auf diese Weise kann ein besonders dynamisches Zusammenwirken mit dem Hebel insbesondere durch den radialen Kontaktpunkt oder das radiale Aufliegen erzielt werden. Vorzugsweise steigt der Radius der Steuerkontur zur Antriebsscheibendrehachse stetig und/oder im Wesentlichen konstant mit dem Drehwinkel an, vorzugsweise beginnend bei oder nach der Grundstellung. Bevorzugt ist die Steuerkontur spiralförmig und/oder erstreckt sich insbesondere von der Antriebsscheibendrehachse aus spiralförmig in radialer Richtung. Insbesondere erfolgt ein Ansteigen des Radius der Steuerkontur über einen Winkelbereich von weniger als 180°.

Insbesondere ist die Hebelschwenkachse parallel zu der Antriebsscheibendrehachse orientiert. Vorzugsweise ist der Hebel länglich und mittig verschwenkbar gelagert.

In einer Ausführungsform ist der Hebel die Sperrklinke oder der Hebel ist so mit der Sperrklinke beweglich gekoppelt, dass ein Verschwenken des Hebels zu einem Verschwenken der Sperrklinke führen kann und/oder umgekehrt.

Insbesondere ist der Hebel direkt mit der Sperrklinke gekoppelt. Vorzugsweise ist der Hebel über einen Auslösehebel und/oder weitere mechanische Komponente mit der Sperrklinke gekoppelt. Das Kraftfahrzeugschließsystem kann so besonders optimiert an den verfügbaren Bauraum angepasst werden.

In einer Ausführungsform ist die Betätigungseinrichtung so eingerichtet, dass bei einem Drehen der Antriebsscheibe in die Betätigungsrichtung der Hebel verschwenkt wird, bevor oder nachdem die Rückstellfeder mitgenommen wird. Durch die erste Alternative - also bevor die Rückstellfeder mitgenommen wird - kann eine besonders kurze Betätigungszeit so erzielt werden.

Durch die zweite Alternative - also nachdem die Rückstellfeder mitgenommen wird - kann eine besonders hohe Dynamik im System erzielt werden. In einer Ausführungsform ist die Antriebsscheibe ein Zahnrad oder Schneckenrad mit Zähnen an dessen Umfang, um durch einen elektrischen Antrieb angetrieben werden zu können. Eine besonders effektive Kraftübertragung von einem Elektromotor ist so auf engem Raum möglich.

Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand von Figuren näher erläutert. Merkmale der Ausführungsbeispiele können einzeln oder in einer Mehrzahl mit dem beanspruchten Gegenstand kombiniert werden.

Es zeigen:

Figur 1 : Schematische Darstellung einer motorisiert drehbaren Antriebsscheibe, die über einen Hebel auf ein nicht dargestelltes Gesperre wirkt und mittels einer verdeckten Rückstellfeder zurückgedreht werden kann;

Figur 2: Schematische Darstellung der Drehwinkelbereiche einer Antriebsscheibe, insbesondere der in Figur 1 gezeigten Antriebsscheibe. Die Figur 1 zeigt eine Betätigungseinrichtung mit einer Antriebsscheibe 1 , die von einem elektrischen Antrieb umfassend einen Elektromotor 17 motorisiert gedreht werden kann und durch das Drehen einen Hebel 1 1 zum Auslösen eines nicht dargestellten Gesperres verschwenken kann. Insbesondere ist ein Schneckengetriebe vorgesehen, um das Antriebsmoment von dem Elektromotor 17 über eine Schnecke 15 und mit der Schnecke 15 kämmende Zähne 16 am Umfang der Antriebsscheibe 1 auf die Antriebsscheibe 1 zu übertragen.

Die Schnecke 15 und/oder die Antriebswelle des Elektromotors 17 drehen sich um eine Achse, die senkrecht zu der Antriebsscheibendrehachse 21 orientiert ist. Die Hebelschwenkachse 12 ist hingegen bevorzugt parallel zu der Antriebsscheibendrehachse 21 orientiert. Der Hebel 1 1 vermag daher mit einem freien Ende 13 entlang einer axialen Oberfläche 20, d.h. einer Seitenfläche, der Antriebsscheibe 1 bewegt zu werden. Insbesondere erstreckt sich das freie Ende 13 so weit in Überlappung mit der Antriebsscheibe 1 , dass das freie Ende 13 ausgehend von der Hebelschwenkachse 12 bis zur Antriebsscheibendrehachse 21 reicht.

Die Antriebsscheibe 1 hat an der Seite, an der das freie Ende 13 sich über die Seitenfläche der Antriebsscheibe 1 bewegen kann, einen hervorstehenden, ringförmigen Kragen 18 um die Antriebsscheibendrehachse 21 zur drehbaren Lagerung um eine Achse oder eine Welle. Das freie Ende 13 kann daher von außen insbesondere radial auf diesem ringförmigen Kragen 18 aufliegen. Eine über die axiale Oberfläche 20 hervorstehende Steuerkontur 10 erstreckt sich ausgehend von einem Ringsegment des Kragens 18 in radiale Richtung, also in Richtung des äußeren Umfangs der Steuerscheibe 1 . In einer Ausführungsform beträgt der Winkelbereich des Ringsegments oder der Winkelbereich der Erstreckung der Steuerkontur 10 in Umfangrichtung um die Antriebsscheibendrehachse 21 mindestens 90°, bevorzugt mindestens 1 10°, und/oder höchstens 150°, bevorzugt höchstens 130°. Die untere Begrenzung stellt ein zuverlässiges Auslösen des Gesperres sicher und die obere Begrenzung eine kurze Betätigungszeit.

In einer Ausführungsform ist die Grundstellung 4 der Antriebsscheibe 1 an einem Startpunkt der Steuerkontur 10 vorgesehen, oder davor, d.h. an dem Kragen 18, so dass der Startpunkt der Steuerkontur 10 beim Drehen von der Grundstellung 4 in der Betätigungsrichtung 3 erst nach einem bestimmten Drehwinkelbereich erreicht ist.

In einer Ausführungsform entspringt an dem Startpunkt die Steuerkontur 10 tangential aus dem Kragen 18. Mit anderen Worten bildet die Steuerkontur 10 an dem Startpunkt auf dem Kragen 18 eine tangentiale Ausdehnung des Kragens 18. Ein gleichmäßiges Verschwenken des Hebels 1 1 kann so ermöglicht werden. In einer Ausführungsform ist die Endstellung 6 der Antriebsscheibe 1 an einem Endpunkt der Steuerkontur 10 vorgesehen.

In einer Ausführungsform trifft die Steuerkontur 10 senkrecht auf den Kragen 18 in einem Endpunkt der Steuerkontur 10. Ein besonders stabiles Halten des Hebels 1 1 in der Auslösestellung kann so ermöglicht werden.

In einer Ausführungsform entspricht die Steuerkontur 10 einer radialen Umfangsfläche eines axialen Vorsprungs auf der axialen Oberfläche 20 der Antriebsscheibe 1 .

Insbesondere steht die Steuerkontur 10 radial nicht über den äußeren Umfang, auf dem bevorzugt die Zähne 16 angeordnet sind, der Antriebsscheibe 10 über. Insbesondere ist ein Befestigungsmittel 19 zum Befestigen einer Feder oder einer Hebelfeder vorgesehen. Das Befestigungsmittel 19 ist vorzugsweise zwischen dem freien Ende 13 und der Hebelschwenkachse 12 angeordnet.

Der Hebel 1 1 wird durch die Hebelfeder mit dem freien Ende 13 in Richtung der Antriebsscheibendrehachse 21 , des Kragens 18 und/oder der Steuerkontur 10 gedrückt. Der Hebel 1 1 kann daher bei einem Drehen der Antriebsscheibe 1 entlang der Steuerkontur 10 gleiten, wobei ein Verschwenkwinkel des Hebels 1 1 mit dem Radius der Steuerkontur 10 korreliert. Das gegenüberliegende Ende 14 des Hebels 1 1 ist so eingerichtet, dass es das Gesperre auslösen kann. Befindet sich das freie Ende 13 des Hebel 1 1 radial zu einem Bereich des Kragens 18 ohne dazwischenliegende Steuerkontur 10 oder im Bereich des Startpunktes der Steuerkontur 10, so kann der Hebel 1 1 grundsätzlich entgegen der Hebelfederkraft verschwenkt werden und/oder von dem Kragen 18 oder der Steuerkontur 10 abheben. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn sich das Gesperre oder die Drehfalle in der geöffneten Position befindet und beispielsweise der Hebel 1 1 entweder die Sperrklinke ist oder in beide Verschwenkrichtungen mit der Sperrklinke beweglich gekoppelt ist. Die Sperrklinke ist dann nämlich nicht in die Drehfalle eingefallen oder verrastet, sondern schleift unter Federvorspannung an einem Außenumfang der Drehfalle und fällt erst in die Drehfalle ein, wenn die Drehfalle von einem Schließbolzen in die Schließstellung gebracht wurde.

In einer Ausführungsform befindet sich das Gesperre in einer geöffneten Position, wenn das freie Ende 13 des Hebels 1 1 unmittelbar an dem Kragen 18 oder in einem bestimmten Winkelbereich des Startpunktes an der Steuerkontur 10 anliegt.

In einer Ausführungsform ist der Kragen 18 eine Verlängerung der Steuerkontur 10 oder ist ein Teil davon. Der Kragen 18 kann so eine Doppelfunktion erfüllen.

Insbesondere ist die Rückstellfeder auf der in Figur 1 verdecken, gegenüberliegenden Seite der axialen Oberfläche 20 der Antriebsscheibe 1 angeordnet. Vorzugsweise ist auf der gegenüberliegenden Seite der axialen Oberfläche 20 der Antriebsscheibe 1 ein insbesondere exzentrisch angeordneter Nocken befestigt, der axial über die gegenüberliegende Seite hervorsteht. Wenn die Antriebsscheibe 1 bei einer Drehung in die Betätigungsrichtung 3 die Freilaufendstellung erreicht hat, trifft der Nocken auf die Rückstellfeder oder einen freien Teil der Rückstellfeder für ein Mitnehmen in die Betätigungsrichtung 3. Die Figur 2 zeigt die Drehwinkelbereich einer Antriebsscheibe 1 einer Betätigungseinrichtung, insbesondere der Betätigungseinrichtung der Figur 1 .

Die Antriebsscheibe 1 ruht im Normalbetrieb grundsätzlich in der Grundstellung 4 als eine Ausgangsstellung oder Bereitschaftsstellung, wenn sich das Gesperre und/oder die Drehfalle in der geöffneten Stellung oder in der Schließstellung befinden. Wird die Betätigungseinrichtung, insbesondere elektrische Öffnungseinrichtung 2, für ein Öffnen der Tür oder Klappe aktiviert, wird die Antriebsscheibe 1 motorisiert um den Freilauf-Drehwinkelbereich 7 in die Freilaufendstellung gedreht, wo die Rückstellfeder mitgenommen wird, und bevorzugt ohne eine Verzögerung der Drehbewegung, also mit einer kontinuierlichen Drehbewegung, weiter um den Federlast-Drehwinkelbereich 8 in die Endstellung 6 gedreht. Insbesondere kann die Antriebsscheibe 1 nicht über die Grundstellung 4 und/oder die Endstellung 6 hinaus gedreht werden oder die Betätigungseinrichtung ist dafür nicht konfiguriert. Bevorzugt definieren die Grundstellung 4 und die Endstellung 6 den Gesamt- Drehwinkelbereich 9 der Betätigungseinrichtung. In der Endstellung 6 ist der Hebel 1 1 bereits so weit verschwenkt, dass das Gesperre ausgelöst ist oder wird. Bei dem Auslösen wird die Sperrklinke von der Drehfalle angehoben. Insbesondere korreliert die Verschwenkposition und/oder Anhebeposition der Sperrklinke mit der Drehwinkelstellung der Antriebsscheibe 1 , so dass die Sperrklinke in der Endstellung der Antriebsscheibe 1 nicht mehr in die Drehfalle für ein Verrasten einfallen kann, selbst wenn die Drehfalle in einem nachfolgenden Öffnungs- und Schließzyklus in die Schließstellung gelangt, um dort von der Sperrklinke verrastet zu werden.

Damit die Sperrklinke jedoch in einem nachfolgenden Öffnungs- und Schließzyklus die Drehfalle planmäßig in der Schließstellung verrasten kann, wird die Antriebsscheibe entgegen der Betätigungsrichtung 3 im Normalbetrieb motorisiert in die Grundstellung 4 und/oder im Notbetrieb durch die Rückstellfeder ungefähr in die Freilaufendstellung zurückgedreht.

In einer Ausführungsform nimmt die Sperrklinke eine erste Rastauslenkung zum Verrasten mit der Drehfalle in der Schließposition ein, wenn sich die Antriebsscheibe in der Grundposition 4 befindet.

In einer weiteren Ausführungsform nimmt die Sperrklinke eine zweite Rastauslenkung zum Verrasten mit der Drehfalle in der Schließposition ein, wenn sich die Antriebsscheibe in der Freilaufendstellung 5 befindet, wobei sich die erste Rastauslenkung von der zweiten Rastauslenkung unterscheidet. Insbesondere gibt es zwei unterschiedliche, planmäßige Kontaktrastpunkte, die jeweils der ersten und zweiten Rastauslenkung zugeordnet sind.

Nachfolgend werden ein Öffnungs- und Schließzyklus des Gesperres im Normalbetrieb und der Unterschied zum Notbetrieb beschrieben.

Das Gesperre befindet sich in einer geöffneten Stellung. Im Normalbetrieb ist die Antriebsscheibe 1 motorisiert in die Grundstellung 4 gedreht worden. Die Sperrklinke liegt federvorgespannt an dem Umfang der Drehfalle an. Ein Schließbolzen dreht die Drehfalle in die Schließstellung. Die Sperrklinke fällt unter Federvorspannung in die Drehfalle ein und verrastet mit der Drehfalle. Das Gesperre ist nun zuverlässig geschlossen. Der Benutzer aktiviert die Betätigungseinrichtung für ein Öffnen des Gesperres, damit die Tür oder Klappe geöffnet werden kann.

Die Antriebsscheibe 1 wird motorisiert von der Grundstellung 4 in die Endstellung 6 gedreht, wobei in der Drehwinkelstellung der Freilaufendstellung 5 die Rückstellfeder durch die Antriebsscheibe 1 mitgenommen wird.

Vor dem Mitnehmen erfolgte von der Grundstellung 4 aus ein Freilauf der Antriebsscheibe 1 , d.h. ein Drehen ohne eine Beeinflussung durch die Rückstellfeder und ohne Federlast, also ein ungebremstes Drehen zum Schwung holen.

Durch das Mitnehmen der Rückstellfeder zwischen der Freilaufendstellung 5 und der Endstellung 6 wurde die Rückstellfeder vorgespannt.

Mit Erreichen der Endstellung 6 ist der Hebel 1 1 in eine Auslösestellung geschwenkt worden und die Sperrklinke somit von der Drehfalle abgehoben worden, so dass die Drehfalle aus der Schließstellung zurück in die geöffnete Stellung insbesondere durch eine Drehfallenfeder gedreht wird.

Im Normalbetrieb wird nun die Antriebsscheibe - grundsätzlich unabhängig von der Rückstellfeder - in die Grundstellung 4 zurückgedreht, um für den nächsten Öffnungs- und Schließzyklus bereit zu sein.

Fällt jedoch in dieser Situation der Strom aus, so bewerkstelligt die Rückstellfeder das Zurückdrehen der Antriebsscheibe 1 , allerdings nicht zurück in die Grundstellung 4, sondern ungefähr zurück in die Freilaufendstellung 5. Da jedoch die Sperrklinke bereits bei Zurückdrehen der Antriebsscheibe 1 in die Freilaufendstellung 5 nicht mehr in der Auslöseposition angehoben bleibt, kann die Sperrklinke auch im Notbetrieb, d.h. z.B. ohne Energieversorgung für den Elektromotor 17, bei einem darauffolgenden Öffnungs- und Schließzyklus für ein Verrasten mit der Drehfalle in der Schließstellung abgesenkt werden.