Titel

Fahrzeugsitz

Stand der Technik

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einem Sitzteil und einer Rückenlehne, bei der das Sitzteil und die Rückenlehne von einer Gebrauchs- in eine Einstiegs- und in eine Ladeposition verstellbar sind.

Derartige Fahrzeugsitze sind aus dem Stand der Technik bekannt. In der Gebrauchsposition kann ein Fahrzeuginsasse auf dem Sitzteil des Fahrzeugsitzes Platz nehmen. In der Einstiegsposition werden das Sitzteil und die Rückenlehne so verstellt, dass sich der Einstiegsraum hinter dem Fahrzeugsitz vergrößert. In der Ladeposition soll die Rückenlehne im Wesentlichen so angeordnet sein, dass eine ebene Ladefläche mit dem Laderaum entsteht. Da die Bauraumverhältnisse in den meisten Kraftfahrzeugen sehr begrenzt sind, ist insbesondere eine ebene Ladefläche in der Regel nicht gegeben.

Offenbarung der Erfindung

Es war deshalb die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Fahrzeugsitz zur Verfügung zu stellen, der die Nachteile des Standes der Technik nicht aufweist. Insbe- sondere soll ein Fahrzeugsitz zur Verfügung gestellt werden, der vergleichsweise bauraumkompakt ausgebildet ist, eine Einhandbedienung beim Umklappen erlaubt, in der Ladeposition eine möglichst große Ladefläche bereitstellt, einen großen Einstiegsraum gewährleistet und kostengünstig zu realisieren ist. Gelöst wird die Aufgabe mit einem Fahrzeugsitz mit einem Sitzteil und einer Rückenlehne, bei dem das Sitzteil und die Rückenlehne von einer Gebrauchs- in eine Einstiegs- und in eine Ladeposition verstellbar sind, wobei die Rückenlehne an einem Fuß beweglich gelagert ist und das Sitzteil in der Gebrauchsposition an einer vorde- ren Lagerung und an dem Fuß gelagert ist und die vordere Lagerung und der Fuß jeweils unabhängig voneinander sowie relativ zu der Fahrzeugkarosserie bewegbar sind. Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz für ein Kraftfahrzeug. Derartige Fahrzeugsitze weisen ein Sitzteil und eine Rückenlehne auf. Der Fahrzeugsitz kann einer oder mehreren Personen Platz bieten. In seiner Gebrauchsposition ist das Sitzteil im Wesentlichen horizontal und die Rückenlehne im Wesentlichen vertikal vorgesehen. Von dieser Gebrauchsposition können das Sitzteil und die Rückenlehne zum einen in eine Einstiegs- und zum anderen in eine Ladeposition verbracht werden. In der Einstiegsposition werden zumindest Teile des Fahrzeugsitzes so verstellt, dass der Raum hinter der Rückenlehne des Fahrzeugsitzes vergrößert wird, um das Einsteigen von Fahrzeuginsassen, die hinter dem erfindungsgemäßen Fahrzeugsitz Platz nehmen möchten, zu erleichtern. In der Ladeposition wird insbesondere die Rü- ckenlehne von der Vertikalen in die Horizontale verstellt, um eine ebene Ladefläche mit dem Laderaum des Fahrzeuges zu erzeugen, wobei dabei insbesondere das Sitzteil nicht im Weg sein darf und gemäß der vorliegenden Erfindung dafür abgesenkt wird. Erfindungsgemäß ist nun die Rückenlehne des Fahrzeugsitzes an einem Fuß beweglich, insbesondere drehbar, gelagert. Diese Bewegung dient vorzugsweise auch für eine sogenannte Komfortverstellung, um die Rückenlehne an die Physionomie des Sitzinsassen anzupassen. Das Sitzteil ist in seiner Gebrauchsposition in seinem vorderen Bereich an einer vorderen Lagerung, insbesondere einer Schwinge, und in seinem hinteren Bereich an dem Fuß, an dem auch die Rückenlehne vorgesehen ist, gelagert. Weiterhin erfindungsgemäß sind die vordere Lagerung und der Fuß jeweils unabhängig voneinander sowie relativ zu der Fahrzeugkarosserie bewegbar.

Dadurch ist eine sehr kompakte Bauweise möglich und das Sitzteil kann unabhängig von der Rückenlehne in die jeweils gewünschte Position verbracht werden.

Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind den Unteransprüchen sowie der Beschreibung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen entnehmbar. Vorzugsweise weist das Sitzteil in seinem hinteren Bereich, in dem sich das Gesäß des Sitzinsassen befindet, ein Führungsmittel, beispielsweise einen Bolzen, auf, der mit einer Führung, beispielsweise einer Kulisse, die an dem Fuß vorgesehen ist, zusammenwirkt und entlang dieser Kulisse bewegt wird, beispielsweise linear verscho- ben werden kann. Dadurch ist es möglich, das Sitzteil unabhängig von dem Fuß zu bewegen.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, dass die Führung eine Öffnung, über die das Führungsmittel die Führung bei einer Überführung des Fahrzeugsitzes von der Gebrauchsposition in die Lade- bzw. Einstiegsposition verlässt, aufweist. Insbesondere umfasst die Kulisse eine Kulissenöffnung beispielsweise an dessen Oberseite, über die der Bolzen die Kulissenführung für die Einnahme der Einstiegsposition verlässt. Darüber hinaus ist vorzugsweise vorgesehen, dass das Führungsmittel in der Gebrauchsstellung im Bereich der Öff- nung angeordnet ist, insbesondere unmittelbar unter der Öffnung angeordnet ist. Dadurch lässt sich ohne großen zusätzlichen Aufwand dafür sorgen, dass das Führungsmittel die Führung verlässt, wenn der Fahrzeugsitz in die Ladeposition überführt werden soll. Weiterhin ist es vorgesehen der Bolzen in der Einstiegsposition außerhalb der Kulisse und in der Gebrauchs- und Ladeposition innerhalb der Kulisse angeordnet ist.

Vorzugsweise sind sowohl die vordere Lagerung als auch der Fuß mit einem

Längsversteller, beispielsweise einem Schienensystem, mit einer Ober- und einer Unterschiene verbunden. Sowohl die vordere Lagerung als auch die Lagerung des Fußes wird dabei vorzugsweise jeweils mittels einer Schwinge ausgeführt, die hebelartig vorgesehen ist, wobei an beiden Enden des Hebels jeweils ein Drehlager vorgesehen ist. Jeweils ein Ende der Schwinge ist mit der Fahrzeugkarosserie oder dem Längsversteller und das andere Ende der Schwinge mit dem erfindungsgemäßen Fahrzeugsitz verbunden.

Vorzugsweise wird der Fuß des Fahrzeugsitzes mittels zweier Lagerungen, insbesondere zweier Schwingen, gelagert, die insbesondere an zwei unterschiedlichen Stellen an dem Fuß und besonders bevorzugt an zwei unterschiedlichen Stellen an der Längsverschiebung oder der Fahrzeugkarosserie angreifen. Vorzugsweise ist an dem Sitzteil und/oder an der vorderen Lagerung ein Antriebselement, beispielsweise ein Elektromotor oder ein pneumatischer oder hydraulischer Antrieb, vorgesehen, das insbesondere das Sitzteil relativ zu der vorderen Lagerung verstellen kann und dadurch besonders bevorzugt das vordere Sitzteil von seiner Gebrauchs- in eine Einstiegs- und/oder Ladeposition verbringen kann. Besonders bevorzugt bewegt das Antriebselement aber auch die vordere Lagerung relativ zu der Fahrzeugkarosserie. Gemäß einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, dass das Antriebselement gekoppelt ist an eine vordere Schwinge, die einerseits drehbar am Sitzteil und anderseits drehbar an einem Schienensystem des Fahrzeugsitzes oder einem Karosserieboden des Fahrzeugs angelenkt ist. Insbesondere ist das Antriebselement derart konfiguriert, dass ein Neigungswinkel der vorderen Schwingen verstellbar ist. Weiterhin ist es vorgesehen, dass mittels des Antriebselements das Führungsmittel von der Führung entkoppelbar ist. Beispielsweise wird der Bolzen mittels des Antriebselements aus der Kulissenführung gehoben, wenn der Fahrzeugsitz in die Einstiegsposition überführt werden soll. Weiterhin ist es bevorzugt vorgesehen, dass durch das Antriebsmittel ein Neigungswinkel zwischen der vorderen Schwinge und dem Sitzteil einstellbar ist. Insbesondere nimmt die vordere Schwinge gegenüber dem Sitzteil in der Einstiegsposition, in der Gebrauchsposition und in der Ladeposition jeweils einen anderen Neigungswinkel an. Dabei ist der Neigungswinkel in der Einstiegsposition bevorzugt größer als der Neigungswinkel in der Gebrauchsposition, wobei der Neigungswinkel in der Gebrauchsposition wiederum vorzugsweise größer ist als der Neigungswinkel in der Stauposition. Weiterhin ist es vorgesehen, dass der Fahrzeugsitz derart konfiguriert ist, dass das Sitzelement mittels des Antriebselements in der Ladeposition gegenüber dem Sitzelement in der Einstiegsposition bzw. der Gebrauchsposition absenkbar ist.

Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Fahrzeug aufweisend den erfindungsgemäßen Fahrzeugsitz.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Zeichnungen sowie aus der nachfolgenden Beschreibung von bevorzugten Ausführungsformen anhand der Zeichnungen. Die Zeichnungen illustrieren dabei lediglich beispielhafte Ausführungsformen der Erfindung, welche den wesentlichen Erfindungsgedanken nicht einschränken.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Figuren 1a - 1c zeigen eine erste Ausführungsform des erfindungsgemä- ßen Fahrzeugsitzes.

Figuren 2a - 2c zeigen eine zweite Ausführungsform des erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes.

Ausführungsformen der Erfindung

In den verschiedenen Figuren sind gleiche Teile stets mit den gleichen Bezugszei- chen versehen und werden daher in der Regel auch jeweils nur einmal benannt bzw. erwähnt.

Figuren 1a bis 1c zeigen eine erste Ausführungsform des erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes 1 . Dieser besteht aus einer Rückenlehne 2 und einem Sitzteil 3. Die Rü- ckenlehne ist beweglich, hier drehbar, an einem Fuß 5 gelagert, der seinerseits mit einem Längsversteller 6, der in dem vorliegenden Fall aus einer Unterschiene 6.1 , die fest mit der Karosserie des Fahrzeuges verbunden ist, und einer Oberschiene 6.2, die relativ zu der Unterschiene 6.1 verstellt werden kann, besteht. Das Sitzteil 3 weist in seinem vorderen Bereich, der sogenannten Schenkelauflage, ein vorderes Lager 3.2 auf, das einerseits mit dem Sitzteil 3 und andererseits ebenfalls mit der Längsverstellung des Fahrzeugsitzes 1 verbunden ist. In seinem hinteren Bereich, in dem das Gesäß des Sitzinsassen vorgesehen ist, ist das Sitzteil 3 ebenfalls an dem Fuß 5 gelagert. Der Fuß 5 ist mit der Längsverstellung 6, in dem vorliegenden Fall mittels zweier Lagerungen, der mittleren Lagerung 5.1 und der hinteren Lagerung 5.2, verbunden. Sowohl die vordere Lagerung 3.2 als auch die mittlere und die hintere Lagerung 5.1 , 5.2 sind in dem vorliegenden Fall jeweils als eine Schwinge vorgesehen, die jeweils einen Hebel aufweisen, der an seinem ersten und an seinem zweiten Ende jeweils ein Drehlager aufweist. Bei der vorderen Schwinge 3.2 ist ein Drehlager mit dem Sitzteil 3 und das andere Drehlager mit der Längsverstellung 6 verbunden. Bei der mittleren und hinteren Schwinge 5.1 , 5.2 ist jeweils ein Drehlager mit dem Fuß 5 und das jeweils andere Drehlager mit der Längsverstellung 6 verbunden. Der Fachmann versteht, dass die Lagerungen 3.2, 5.1 und 5.3 auch direkt mit der Karosserie verbunden sein können, für den Fall, dass der erfindungsgemäße Fahrzeugsitz keine Längsverstellung aufweist. In seinem hinteren Bereich weist das Sitzteil 3 in dem vorliegenden Fall ein Führungs-/Lagerungsmittel 3.1 , beispielsweise einen Bolzen, auf, der in dem vorliegenden Fall in der Gebrauchsposition des Fahrzeugsitzes 1 in eine Führung 5.3, hier eine Kulisse, eingreift, die das Führungsmittel 3.1 zum einen führt und/oder lagert, die aber auch eine Relativbewegung zwischen dem Sitzteil 3 und dem Fuß 5 erlaubt. Vorzugsweise sind die Führung 5.3 und/oder das Führungsmittel 3.1 so vorgesehen, dass die Verbindung zwischen dem hinteren Teil des Sitzteils 3 und dem Fuß 5 wahlweise gelöst werden kann. Vorzugsweise ist in dem vorderen Bereich des Sitzteils3 ein Antrieb 4, hier ein Elektromotor, vorgesehen, mit dem es möglich ist, das Sitzteil 3 relativ zu der vorderen Lagerung 3.2 und/oder die vordere Lagerung 3.2 relativ zu der Karosserie des Fahrzeuges zu verstellen.

Figur 1a zeigt den Fahrzeugsitz 1 in seiner sogenannten Gebrauchsposition, in der ein Fahrzeuginsasse auf dem Fahrzeugsitz 1 Platz nehmen kann.

Figur 1 b zeigt die sogenannte Einstiegsposition. Dafür wird die Verbindung zwischen dem Sitzteil 3 und dem Fuß 5 gelöst und das Sitzteil 3 kann, beispielsweise mittels des Motors 4, von seiner im Wesentlichen horizontalen Lage in eine vertikale Position verstellt werden. Danach wird die Verbindung zwischen dem Fuß 5 und der Längsverstellung teilweise gelöst und der Fuß 5 kann, hier gegen den Uhrzeigersinn, in den von dem Sitzteil freigegebenen Raum verdreht werden. Dadurch entsteht hinter dem erfindungsgemäßen Fahrzeugsitz 1 mehr Platz, der den Sitzinsassen, die in der Sitzreihe hinter dem erfindungsgemäßen Fahrzeugsitz Platz nehmen, mehr Raum zum Einstieg gibt.

Figur 1c zeigt den erfindungsgemäßen Fahrzeugsitz 1 in seiner sogenannten Ladeposition, in der die Rückenlehne 2 im Wesentlichen horizontal vorgesehen ist. Dafür wird zunächst die vordere Lagerung 3.2 im Uhrzeigersinn gedreht, wodurch das Sitzteil 3, insbesondere dessen vorderer Bereich, zum einen abgesenkt, aber auch nach links, von dem Fuß 5 weg, verschoben wird. Dabei verschiebt sich der hintere Bereich des Sitzteils 3 entlang der Kulisse 5.3 und die Bewegung wird durch die Kulisse begrenzt. Durch diese Absenkung bzw. Verschiebung des Sitzteils 3 steht für die Rückenlehne 2 mehr Platz zur Verfügung, so dass diese zumindest annähernd horizon- tal und damit eben zu dem restlichen Laderaum vorgesehen werden kann.

Figuren 2a bis 2c zeigen eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes 1 . Im Wesentlichen kann auf die Ausführungen gemäß Figur 1 a - 1 c Bezug genommen werden, wobei in dem vorliegenden Fall der Elektromotor durch einen Linear-Antrieb, insbesondere einen pneumatischen oder hydraulischen Antrieb, ersetzt worden ist. Dieser Antrieb 4 wird zwischen der Längsverstellung 6 und dem Sitzteil 3 vorgesehen und kann dieses zum einen relativ zu der Lagerung 3.2 verdrehen. Der Antrieb 4 kann aber auch alternativ oder zusätzlich dazu eingesetzt werden, die vordere Lagerung 3.2 relativ zu der Längsverstellung zu verdrehen. Auch hier erkennt der Fachmann, dass eine Längsverstellung nicht unbedingt von- nöten ist, sondern die vordere Lagerung 3.2 bzw. der Fuß 5 auch direkt mit der Fahrzeugkarosserie verbunden sein kann.

Bezugszeichenliste

1 Fahrzeugsitz

2 Rückenlehne

3 Sitzteil

3.1 Führungsmittel

3.2 Vordere Lagerung, Schwinge

4 Antriebselement, Motor

5 Fuß

5.1 Mittlere Lagerung, Schwinge

5.2 Hintere Lagerung, Schwinge

5.3 Führung, Kulisse

6 Längsversteller

6.1 Unterschiene

6.2 Oberschiene